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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Ausgerechnet die Linke!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Wenn SPD-FraktionschefThomas Oppermanndie Kritik eines Linken-Politikers an Bundespräsident Joachim Gauck mit Schmähungen der Nazis gegen den sozialdemokratischen Reichspräsidenten Friedrich Ebert vergleicht, spitzt er natürlich zu.

Die Bezeichnung "widerlicher Kriegshetze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:03:40
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht/Feist: Erfolg des Meister-BAföGs weiter ausbauen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Aufstieg von Fachkräften fördern!

Die Zahl der Fachkräfte, die den Aufstieg gefördert mit dem "Meister-BAföG" schaffen wollen, ist nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes von heute 2013 im sechsten Jahr in Folge auf nun 171.000 gestiegen.

Die Förderzusagen beliefen sich 2013 auf 576 Millionen Euro. Dies sind 5, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:59:12
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht/Hübinger: Bildungs- und Forschungshaushalt knackt erstmals die 14 Milliarden-Euro-Marke!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Größter Anteil geht an Hochschulen!

Am (...) Donnerstag wird im Bundestag abschließend der Bildungs- und Forschungshaushalt 2014 debattiert.

Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht (CSU) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:56:19
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht: Mit Verfassungsänderung sorgen wir für Planungssicherheit an den Hochschulen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Ausbau der Exzellenz in Deutschland!

Die Koalitionsfraktionen haben sich am 25. Juni 2014 auf einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes zum Zusammenwirken von Bund und Ländern in Wissenschaft, Forschung und Lehre verständigt.

Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:53:02
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Unterrichtsausfall - Geht doch, Frau Löhrmann!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Über Wochen und Monate sperrte sich NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann gegen die Erfassung des Unterrichtsausfalls in NRW.

Die Argumente der Grünen-Politikerin waren eher fadenscheinig und am Ende unhaltbar, selbst als sie wissenschaftlich untermauert wurden.

Aber das war eine Auftragsarbeit, der man zuminde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:48:50
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg/Koalition/Schmid: Baden-württembergischer Finanzminister Nils Schmid errang erstmals in einer wichtigen landespolitischen Frage die Meinungsführerschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der "kleine Nils" wird erwachsen.

Nach drei Jahren in der undankbaren Rolle des Juniors ist es dem baden-württembergischen Finanzminister Nils Schmid erstmals gelungen, in einer wichtigen landespolitischen Frage die Meinungsführerschaft zu erringen - und sich am Ende auch gegen den Ministerpräsidenten durchzusetzen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:44:43
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Verschuldung: Ein klarer Punktgewinn für den Grünen-Koalitionspartner SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Keine neuen Schulden 2016 in Baden-Württemberg - das ist ein Wort.

Und jedes andere Wort, jede andere Aussage der Landesregierung würde auch nicht verstanden.

Unter dem Strich steht ein klarer Punktgewinn für den Grünen-Koalitionspartner SPD - das ist umso bemerkenswerte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:40:35
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Schmids Risiko sind die Freunde!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Vier Wochen hat die grün-rote Koalition in Stuttgart gebraucht, um aus dem Nullverschuldungsvorstoß von SPD-Finanzminister Nils Schmid Regierungslinie zu machen.

Das lag nicht am jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Altersdiskriminierung von Beamten, das offiziell als Begründung herhalten muss.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:38:30
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Landesregierung will besser über Baustellen informieren - Doktern am Symptom!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es ist löblich, wenn NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) in Zukunft noch besser über die geplanten Autobahnbaustellen informieren will.

Trotzdem ist es ein Herumdoktern am Symptom und wird kaum die Probleme lösen. Es wird auch nicht zur Beruhigung der Autofahrer führen, die täglich im Stau stehen.

Endl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:35:10
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinbrück will weiter Vorträge halten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will weiter Geld mit Vorträgen verdienen.

"Ich werde in Zukunft auch Vorträge halten, deren Honorare ich teils spende und teils für mich behalte", sagte Steinbrück der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Wegen seiner Vortragshon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:31:56
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Vorschlag des nordrhein-westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty (SPD), Steuerbetrug mit Fahrverbot zu ahnden: Unausgegorene Idee!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Wer mit dem Porsche sein Geld in die Schweiz bringt, damit er in Deutschland keine Steuern zahlen muss, der hat auch genug Geld für ein Taxi oder einen Zweitwohnsitz in der Stadt, wo es kurze Wege gibt.

Die eigentliche Zielgruppe der Steuersünder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:16:17
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung zum Fahrverbot für Steuerhinterzieher: Vom eigentlichen Delikt abgekoppelt öffnet sich das deutsche Strafrecht dem Populismus!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Fahrverbot für Steuerhinterzieher? Wer kommt denn auf so eine Idee?

Kein Geringerer als Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) - und der will nun intensiv für seinen Vorstoß werben.

Keine Frage: Steuerhinterzieher müssen bestraft werden. Doch dafür gibt es den Einkommen entsprechende Geld- u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:12:16
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Strafrecht - Fahrverbot für Steuerbetrüger!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Die Justizminister denken darüber nach, dass Fahrverbote nicht nur nach Straftaten im Straßenverkehr verhängt werden können.

Sei es gegenüber Dieben oder auch - wie es der NRW-Justizminister jetzt ins Spiel gebracht hat - bei Steuerbetrügern.

Die Idee kommt nicht aus heiterem Himmel. Der Plan steht schließli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:05:23
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Allgemeine: 'Die Mietpreisbremse wird kommen' / Bau-Staatssekretär Pronold (SPD) verteidigt Mietpreisbremse gegen Kritik aus der Union!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Allgemeine
Potsdam (ots) - Der für Bauen zuständige Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD), hat die geplante Begrenzung des Mietanstiegs gegen Kritik aus der Union verteidigt.

"Die Mietpreisbremse ist ein gemeinsam vorbereitetes Projekt der Großen Koalition, das bei den Bürgern großen Anklang findet.

Die Mietpre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 21:50:08
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker: Union befürwortet zielgenaue und praxistaugliche Mietpreisbremse!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Ursachen steigender Mieten müssen bekämpft werden!

In der Presse wird aktuell über das Vorhaben der Großen Koalition berichtet, auf angespannten Wohnungsmärkten eine Mietpreisbremse einzuführen.

Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU):
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 21:46:37
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Von der Leyen stellt nächste Woche Drohnen-Plan vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will ihre Position zur Beschaffung waffenfähiger Drohnen in der nächsten Woche im Bundestag vorstellen.

Die Koalition bereite eine aktuelle Stunde zum Thema "Drohnen" f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 21:40:40
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Union legt um zwei Prozentpunkte zu / Forsa-Chef Güllner: CDU/CSU profitieren von Merkels WM-Besuch!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Die Unionsparteien CDU/CSU gewinnen im Vergleich zur Vorwoche 2 Prozentpunkte hinzu und kommen jetzt auf 41 Prozent, während die Linke einen verliert und nun bei 9 Prozent liegt.

Im stern-RTL-Wahltrend hat die SPD weiterhin 23 Prozent, während die Grünen bei 10 Prozent und die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 21:20:40
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Nahverkehr: Baden-Württemberg holt Millionen von der Bahn zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Zwischen der Deutschen Bahn und dem Land Baden-Württemberg bahnt sich nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe) eine neue Kraftprobe an.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) verweigert der Bahntochter DB Regio Zahlungen in zwei- bis dreistelliger Millionenhöhe für den Schienenpersonennahverkehr im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 21:17:12
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Deutsche Politik News! Top News: DBV: 'Die Deutschen Bauern wollen die Chancen auf den Märkten wahrnehmen' / Familienbetriebene Landwirtschaft im Mittelpunkt des Deutschen Bauerntages!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Berlin (ots) - (DBV) "Landwirtschaftliche Familienunternehmen brauchen eine mittelstandsfreundliche Wirtschafts-, Steuer- und Umweltpolitik mit mehr Rücksichtnahme auf das Eigentum der Bauernfamilien".

Dies forderte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, in seiner Grundsatzrede anlässlich des Deutschen Bauerntags ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 21:10:30
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Justizminister Maas kritisiert den geltenden Mordparagrafen als 'ungerecht'!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der geltende Mordparagraf benachteiligt die Frauen, erklärt BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) in einem Gastbeitrag für die Stuttgarter Zeitung (Donnerstagausgabe).

Die Zeit sei reif für eine Reform. Maas erinnert an den Fall einer Frau, die jahrelang von ihrem Mann misshandelt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 21:03:34
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Deutsche Politik News! Top News: Mehr Flexibilität wagen: Reform des Stiftungsrechts / Bundesverband Deutscher Stiftungen: Hamburger Initiative sinnvoll, soweit sie zu mehr Gestaltungsfreiheit führt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Deutscher Stiftungen
Berlin (ots) - Die Initiative von Hamburgs Justizsenatorin Jana Schiedek, die Gestaltungsfreiheit von Stifterinnen und Stiftern nach Stiftungserrichtung zu vergrößern, stößt auf positives Echo im Stiftungssektor.

"Wir begrüßen es als Bundesverband Deutscher Stiftungen sehr, wenn die Zusammenlegung und Zulegung von Stiftungen erleichtert wird. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 21:00:59
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Breite Mehrheit gegen Beteiligung Deutschlands an militärischen Einsätzen!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Eine klare Mehrheit von 71 Prozent der Bundesbürger lehnt Militäreinsätze mit deutscher Beteiligung in anderen Ländern ab - auch wenn sich Konflikte nicht durch Diplomatie oder Sanktionen beilegen lassen.

Gegen eine Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Interventionen sind nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magaz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. Juni 2014 @ 00:09:48
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung zum Schlagabtausch über Gauck im Bundestag: Verbale Abrüstung, genaues Hinhören, verantwortungsvolles Differenzieren täten Situation not!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - In der aufgeheizten Atmosphäre des gestrigen Generalaussprache flogen im Parlament gestern zumindest verbal die Fäuste.

Grund der Fehde war der scharfe Angriff von Linken-Fraktionschef Gregor Gysi auf Bundespräsident Joachim Gauck, dem er die pauschale Aufforderung zu mehr deutsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juni 2014 @ 23:58:19
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Linken-Chef Riexinger verlangt 'verbale Abrüstung' im Streit um Gauck!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Linken-ChefBernd Riexingerhat in der Debatte über die Kritik an Äußerungen des Bundespräsidenten zu Bundeswehreinsätzen zu verbaler Abrüstung aufgerufen.

Der Online-Ausgabe der Ostsee-Zeitung sagte der Linken-Vorsitzende: "Es muss jetzt schleunigst verbal abgerüstet werden.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juni 2014 @ 23:57:13
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Gauck-Debatte - SPD-Vize Stegner: SPD darf Tugend der militärischen Zurückhaltung unter keinen Umständen zur Disposition stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat zu respektvollem Umgang mit dem Bundespräsidenten aber die Regierung auch zur Tugend der militärischen Zurückhaltung aufgefordert.

Gegenüber den "Kieler Nachrichten" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Stegner anlässlich des Streites im

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juni 2014 @ 23:55:01
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Generaldebatte und Halbjahresbilanz der schwarz-roten Koalition: Statt den kleinen Leuten profitiert vor allem die Mittelschicht!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - "Eine große Koalition für große Aufgaben und für die kleinen Leute, so haben Angela Merkel undSigmar Gabrieldie Regierungszusammenarbeit von Union und SPD nach Ende der Koalitionsverhandlungen beschrieben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juni 2014 @ 23:52:48
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Deutsche Politik News! Top News: Otte: Verteidigungshaushalt ist Grundlage für Sicherheit Deutschlands!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Bundestag wird (...) über den Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung beraten.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU):

"Vor dem Hintergrund der Krim-Krise geht es beim Verteidigungshaushalt um we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juni 2014 @ 23:50:41
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Deutsche Politik News! Top News: EU kann Energieimporte um 40 Prozent senken/ Greenpeace-Report: Erneuerbare und Effizienz machen Europa unabhängig!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Hamburg/ Brüssel (ots) - EU kann Energieimporte um 40 Prozent senken / Greenpeace-Report: Erneuerbare und Effizienz machen Europa unabhängig!

Die Europäische Union (EU) kann nach einem heute veröffentlichten Greenpeace-Report ihre Energieimporte bis zum Jahr 2030 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juni 2014 @ 23:42:47
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker: Fahrverbot ist sinnvolle Sanktion im Erwachsenen-und Jugendstrafrecht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Führerscheinentzug sollte bei allen Straftaten möglich werden!

Mittwoch begann die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister im Ostseebad Binz auf Rügen.

Zum Tagesordnungspunkt "Umgang mit Bagatellstraftaten" sind im Vorfeld Forderungen nach einem Fahrverbot als eigenständige Strafe insbesonde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juni 2014 @ 23:36:59
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Deutsche Politik News! Top News: Holmeier/Nüsslein/Lenz: Wirtschaftsausschuss billigt EEG-Reform - Weg frei für abschließende Beratung im Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Am 24. Juni 2014 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages die EEG-Reform beschlossen.

Hierzu erklären der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Dr. Georg Nüßlein, und der zuständige Berichterstatter für das EEG, Dr. An ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Juni 2014 @ 23:39:58
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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