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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Streit über die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses: Aufklärung statt Verschleierung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Langsam wird es zur Farce: Der eigentlich zur Untersuchung der NSA-Spionage-Affäre eingesetzte Ausschuss des Bundestages erweist sich in der Praxis als kaum arbeitsfähig.

Erst das Hickhack um die Vernehmung des amerikanischen Enthüllers Edward Snowden, jetzt die in Aussicht gestellte Verweigerung der Bundesregierung, Unterlagen und Zeugen zur V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:41:43 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Maas will Verbraucher im Internet besser schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - VerbraucherschutzministerHeiko Maas(SPD) will in Kürze ein Verbandsklagerecht auf den Weg bringen, um die Position von Internetnutzern deutlich zu stärken.

"Wenn strukturell die Rechte von Verbrauchern verletzt werden, sollen Verbraucherorganisationen dagegen vorgehen können", sagte Maas der in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:38:29 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Nationalpark Schwarzwald - ein Park, kein Untergang!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Eine "Spur wilder" soll der Südwesten Deutschlands mit dem neuen Nationalpark Schwarzwald werden - dem 15. auf deutschem Boden.

Grüne und SPD in Baden-Württemberg haben versprochen, im Falle eines Machtwechsels so einen Park einzurichten. Jetzt ist er da.

Erfunden haben andere diese Idee. Die ersten Skizzen reichen weit zurück i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:24:43 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) über Niedersachsens Grüne: Der Vorstoß birgt einen Sprengsatz für das rot-grüne Bündnis im Land!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Im Rausch der neuen Regierungsmacht scheinen Niedersachsens Grüne ziemlich brav geworden zu sein. Ministerämter und das gute Klima in der Koalition mit der SPD ließen sie so manche Kröte Schlucken.

Von einem kraftvollen Aufmucken gegen sozialdemokratische Autobahn-Gelüste ist nichts zu spüren; radikale Forderungen nach Abschaffung des Verfassung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:22:21 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Einheit - Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff empört sich: Einheits-Bilanz 'einseitig' und eine 'Zumutung'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) hat empört auf die vom Berliner Forscher Klaus Schroeder aufgemachte Bilanz zur Deutschen Einheit reagiert, wonach diese bisher zwei Billionen Euro gekostet habe.

"Statt die große Solidarleistung in ganz Deutschland zu würdigen und das anzuerk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:17:20 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Deutsche Einheit - Was dürfen Frieden und Freiheit kosten?

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Die Bilanz ist ernüchternd, sowohl, was die Zahlen als auch, was die Wirkung von Geld angeht.

25 Jahre nach dem Fall der Mauer sind unvorstellbare Summen von West nach Ost geflossen.

2000 Milliarden Euro haben es sich die verschiedenen Bundesregierungen kosten lassen, die fünf neuen deutschen Bundesländer auf das Niveau der elf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:15:19 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Die Nato hat Putin unterschätzt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Nato-Generalsekretär Rasmussen und andere Sicherheitsexperten legen den Finger in die Wunde: Das westliche Bündnis hat seine Ostflanke aus den Augen verloren und die potenzielle Bedrohung aus Russland fahrlässig unterschätzt.

Nun blicken alle auf Moskau wie das Kaninchen auf die Schlange und fragen sich: Was plant Putin als nächstes?


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:11:11 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT zum Verständnis der Deutschen für Putin: Nur der russische Präsident scheint einen Plan zu haben und diesen zu verfolgen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wladimir Grinin ist um seine Aufgabe nicht zu beneiden.

Der russische Botschafter in Berlin muss vorzugsweise in Fernseh-Talkshows die Ukraine-Politik seines Landes verteidigen.

Jetzt hat der Diplomat die Contenance verloren und von »Russland-Hass« in den deutschen Medien gesprochen.

Und wenn der »Spiegel Online«-Kol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 22:35:11 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Ukraine: Die Geiselnahme hatte phasenweise für eine angespannte Ruhe in der Ostukraine gesorgt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die westlichen OSZE-Beobachter sind frei.

Das war am Wochenende die einzige gute Nachricht, die aus der Ukraine zu vermelden war. Die prorussischen Separatisten in Slawjansk ließen ihre Geiseln ohne sichtbare Gegenleistung ziehen.

Der Rest war wieder Hass und Gewalt. Nicht unwahrscheinlich ist, dass beides in einem Zusammenhang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 22:24:21 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zur Ukraine: Sinnlose Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - So kann von allgemeinen, freien und demokratischen Wahlen keine Rede sein.

Sicher ist es auch die Absicht der russischen Wühlarbeiten in der Ostukraine, diese Abstimmung zu desavouieren.

Wird die Präsidentenwahl am 25. Mai nicht in allen Landesteilen abgehalten, hätte Russland einen Grund, den möglichen Sieger nicht anzuerkennen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 20:36:33 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum politischen Streit nach der Freilassung der OSZE-Beobachter in der Ukraine: Sie sind keine Täter!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - In der nun begonnenen politischen Debatte läuft etwas schief: Die freigelassenen OSZE-Beobachter sind keine Täter, sondern Opfer.

Sie mussten um ihr Leben fürchten, weil sie in die Hände von Schwerbrechern im Osten der Ukraine geraten sind - und eines offenbar irren selbst ernannten Bürgermeisters.

Das scheinen jene zu vergessen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 20:31:01 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zur Ukraine: Verbale Mobilmachung ist das Aufrütteln eines wohl planungsschwachen Riesen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Bleibt die Ukraine allein Ort einer Katastrophe - oder ist sie der Ausgangspunkt eines Desasters, das die Welt immer tiefer in die politische Eiszeit treibt?

Der arg strapazierte Begriff der Deeskalation wird in Bezug auf die Freilassung der OSZE-Beobachter nicht ohne Erleichterung angeführt, doch treibt der Bürgerkrieg in der Ukraine die Dipl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 20:25:08 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ernste Fragen nach Ende der Geiselnahme / Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schuldet der Öffentlichkeit überzeugende Erklärungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ende gut, alles gut?

So einfach lassen sich die Umstände der Geiselnahme in der Ost-Ukraine nicht vom Tisch wischen.

Die zwölf OSZE-Beobachter, unter ihnen vier Deutsche, sind frei und wohlbehalten daheim. Nun beginnt in Berlin die politische Aufarbeitung einer Mission, die missglückt ist.

Warum reisen Soldaten i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 20:21:41 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Ukraine: Wehrhaft bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Die Freude über die Freilassung der OSZE-Militärbeobachter ist riesengroß - und doch liegt ein deprimierend düsterer Schatten über der Szenerie:

Die glückliche Nachricht kann das Entsetzen über Blutvergießen und Tote im Ukraine-Konflikt nur für einen kurzen Moment verdrängen.

Die Lage ist auch deshalb so gefährlich, weil sie so ch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 18:39:38 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Ukraine und Nato: Rhetorik und Möglichkeiten nicht zu weit auseinanderklaffen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Bleiben Russland und der Westen in der Spirale von Druck und Gegendruck gefangen, dann stellt sich in der Tat irgendwann die Rasmussen-Frage: Reicht das aktuelle Drohpotenzial aus, um Putin Paroli zu bieten?

Dann müssten westliche Politiker bereit sein, sich für mehr Panzer stark zu machen, statt für mehr Straßen, geschweige denn weniger Steue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 18:34:22 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Ukraine-Krise: Interesse am Dialog zu wecken, ohne Schwäche zu zeigen, ist eine hohe politische und diplomatische Kunst!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Der Westen tut daher gut daran, seine Rhetorik und seine Möglichkeiten nicht zu weit auseinanderklaffen zu lassen. Sonst lädt er Wladimir Putin nur ein, fortzufahren wie bisher.

Dialog heißt das Gebot der Stunde - auch wenn der um Stärke bemühte Mann im Kreml nicht den Eindruck erweckt, er habe Interesse daran.

Dieses Interesse zu w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 18:31:43 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Gauweiler (CSU) stellt sich dumm / Wankelmut unserer Innenpolitik: Ist Putin Teil des Problems oder Teil der Lösung?

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Angeblich beraten Dutzende Agenten von CIA und FBI die Regierung in Kiew.

Man liest die Meldung und fragt sich: Na und? Die Amerikaner werden nicht die einzigen sein. Die Ukraine-Krise ist auch ein Poker um Einfluss. Viele sitzen am Tisch, einige spielen mit gezinkten Karten.

Dabei kann man wie Peter Gauweiler fragen, was deutsche Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 00:11:55 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Bundesverteidigungsministerin Von der Leyen weist Kritik an OECD-Mission und Inspektoren zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die aus Geiselhaft freigekommenen OECD-Beobachter gegen Kritik in Schutz genommen.

Von der Leyen sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe), sie habe nichts am Verhalten der Inspektoren auszusetzen. "Nach allem, was bekannt ist, hat sich das internationale Team um Oberst Sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 00:08:00 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur Ukraine: Sogenannte Anti-Terror-Aktion - Sinn? / Verantwortliche in Kiew, Berlin, Brüssel und Washington: Anti-Krisen-Strategie entwickeln, die diesen Namen verdient!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Entwicklung in der Ukraine:

So zynisch es klingt: Die Geiselnahme hatte phasenweise für eine angespannte Ruhe in der Ostukraine gesorgt.

Das konnte nicht im Interesse der Separatisten sein und erst recht nicht im Sinne des Kremls, der im Hintergrund die Fäden zieht.

Umso un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 00:05:57 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: IG Metall-Chef Wetzel lobt Politikwechsel der großen Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Detlef Wetzel, Vorsitzender der IG Metall, hat die Politik der Bundesregierung gelobt und gegen Kritik verteidigt.

"Ja, wir haben eine überfällige Korrektur in einigen Politikfeldern", sagte Wetzel dem Tagesspiegel (Montagausgabe).

"Das betrifft den Mindestlohn, aber auch die Rente." Über viele Jahre habe es eine Stimmung gegeben, " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:58:43 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Die grüne Erziehungsdiktatur!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Die Grünen geben sich gerne modern, aufgeklärt, weltoffen. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag sprachen sie gar davon, sie seien die neue liberale Partei in Deutschland.

Doch in ihrer Geschichte, auch im Bundestagswahlkampf, haben die Grünen immer wieder gezeigt, dass sie den Menschen am liebsten vorschreiben wollen, wie diese zu lebe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:57:36 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lüth (AfD): Ausländische Mitbürger bekennen sich zur Alternative für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Ich bekenne mich öffentlich zu einerAfDals basisdemokratische politische Bewegung ohne Denkverbote und einer neuen und innovativen Debattenkultur, als wirkliche Alternative zum verkrusteten System der etablierten Parteien", so beginnt das Bekennerschreiben von mehreren AfD-Mitgliedern mit Migrationshintergrund.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:54:50 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Verfassungsschutz-Chef Maaßen: 'Snowden ist auch Täter'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (Dienstherr: Bundesinnenminister Thomas de Maizière, CDU) hat den NSA-Enthüller Edward Snwoden als "Täter" bezeichnet. "Snowden ist auch Täter und hat der NSA großen Schaden zugefügt", sagte Maaßen im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:51:45 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Spähaffäre - Linke und Grüne wollen Edward Snowdens Vernehmung im NSA-Ausschuss beantragen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Martina Renner, hat angekündigt, dass Linke und Grüne den Antrag auf Vernehmung des einstigen NSA-Agenten Edward Snowden ungeachtet des jüngsten Regierungsgutachtens in dem Gremium zur Abstimmung stellen werden.

"Wir werden den Antrag in der Sitzung am kommenden Donnersta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:48:11 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bildungsforscher Hurrelmann hält Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium für unausweichlich / 'Die Proteste sind zu intensiv'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Bildungsforscher Klaus Hurrelmann glaubt nicht, dass das achtjährige Gymnasium (G8) in den westdeutschen Flächenländern langfristig eine Zukunft hat.

"Eine Reform zurück zu G9 ist auf mittlere Sicht unausweichlich", sagte Hurrelmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Keine Regierung in eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:45:36 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lüth (AfD): Aussagen von Frau Kramp-Karrenbauer (saarländische Ministerpräsidentin, CDU) grenzen an Straftatbestand!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Die Äußerungen der saarländischen Ministerpräsidentin, dieAfDbefinde sich an der Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit, vermischen nicht nur Parteiinteresse in einem für sie sehr miserabel laufenden Wahlkampf mit ihrem Regierungsauftrag und der damit verbunden Verantwortung und dem Gebot der Neutralität.

Sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:43:53 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Neuer Atomkraft-Streit / Der Ausstieg aus der Atomenergie - der Beschluss war zwar schnell gefasst, aber nicht sauber vorbereitet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Ausstieg aus der Atomenergie war 2011 schnell beschlossen.

Nach der Katastrophe von Fukushima wollte die Kanzlerin (Angela Merkel, CDU) Entschlossenheit demonstrieren. Außerdem raubte sie den Grünen so deren wichtigstes Thema.

Dreieinhalb Jahre später zeigt sich, dass der Beschluss zwar schnell gefasst, aber nicht sauber vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:58:34 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: 1- Mai - Protest in Berlin völlig entpolitisiert!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Wo ist sie denn nun, die Revolution, das andere, bessere, alternative Leben? In der vergangenen Woche haben wir im Viktoriapark gesucht und auf dem MyFest.

Und was war? Zwischen gewaltigen Herden bierschwenkender Feierbiester bewahrten ausgesucht zurückhaltende Polizisten die Ruhe. Von Politik kaum eine Spur.

Der 1. Mai in Berlin, e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:37:56 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zur Freilassung der OSZE-Geiseln: Nicht der erhoffte 'wichtige Schritt zur Deeskalation'!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Leider ist dies nicht der erhoffte "wichtige Schritt zur Deeskalation", von dem Ex-Kanzler und Putin-Umarmer Gerhard Schröder (SPD) in einem durchsichtigen Selbstrettungsversuch spricht.

Die Krise im Osten der Ukraine verschärft sich weiter. Die Übergangsregierung in Kiew versucht die Kontrolle über den gesetzlosen Osten des Landes militärisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:34:27 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Europaparlamentarier Elmar Brok (CDU) glaubt, dass die Geiselnahme der Militärbeobachter in der Ukraine zur russischen Strategie gehört!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Der EuropaparlamentarierElmar Brok(CDU) hält die Geiselnahme der Militärbeobachter in Slawjansk für einen Bestandteil der russischen Strategie in der Ukraine.

»Die Geiseln lenken von den Vereinbarungen des Gipfels in Genf ab. Ich Sachen Entwaffnung der pro-russischen Separatisten übt niemand meh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:15:30 (45 mal gelesen)
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