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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: 1- Mai - Protest in Berlin völlig entpolitisiert!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Wo ist sie denn nun, die Revolution, das andere, bessere, alternative Leben? In der vergangenen Woche haben wir im Viktoriapark gesucht und auf dem MyFest.

Und was war? Zwischen gewaltigen Herden bierschwenkender Feierbiester bewahrten ausgesucht zurückhaltende Polizisten die Ruhe. Von Politik kaum eine Spur.

Der 1. Mai in Berlin, e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:37:56 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zur Freilassung der OSZE-Geiseln: Nicht der erhoffte 'wichtige Schritt zur Deeskalation'!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Leider ist dies nicht der erhoffte "wichtige Schritt zur Deeskalation", von dem Ex-Kanzler und Putin-Umarmer Gerhard Schröder (SPD) in einem durchsichtigen Selbstrettungsversuch spricht.

Die Krise im Osten der Ukraine verschärft sich weiter. Die Übergangsregierung in Kiew versucht die Kontrolle über den gesetzlosen Osten des Landes militärisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:34:27 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Europaparlamentarier Elmar Brok (CDU) glaubt, dass die Geiselnahme der Militärbeobachter in der Ukraine zur russischen Strategie gehört!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Der EuropaparlamentarierElmar Brok(CDU) hält die Geiselnahme der Militärbeobachter in Slawjansk für einen Bestandteil der russischen Strategie in der Ukraine.

»Die Geiseln lenken von den Vereinbarungen des Gipfels in Genf ab. Ich Sachen Entwaffnung der pro-russischen Separatisten übt niemand meh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:15:30 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Krafts Spagat - Unvereinbarkeiten zwischen Berlin und Düsseldorf sind nicht zu übersehen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Bislang ist es SPD und Grünen in NRW auf bemerkenswerte Weise gelungen, ihre unterschiedlichen energiepolitischen Konzepte und Traditionslinien so sanft gegeneinander abzugrenzen, dass niemand das Wort "Koalitionskonflikt" in den Mund nehmen konnte.

Anders sähe es wohl aus, wenn Ministerpräsidentin Kraft beim Thema EEG-Reform in Bund und Land mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:04:51 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW-Grüne drohen Kraft mit Nein zu EEG-Reform im Bundesrat!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die NRW-Grünen erhöhen in der Diskussion über eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) den Druck auf Koalitionspartner SPD.

Drei Wochen vor der ersten Beratung der EEG-Reform im Bundesrat am 23. Mai verlangt die grüne Landespartei nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe) in einem fünfseitigen Vorst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 23:02:29 (127 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne wollen Atomkraft-Experimente in Jülich stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen im NRW-Landtag fordern den sofortigen Stopp sämtlicher Kernenergie-Programme am Forschungszentrum Jülich. "Wir fordern, dass die Kernenergieforschung am Zentrum Jülich eingestellt wird.

Auch eine weitere Unterstützung für Atomkraft in China darf es nicht geben", sagte der Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen der "Rheinischen Post" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:57:54 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zu Folgen der Energiewende in der Nordsee: Die technischen Herausforderungen draußen auf der Nordsee wurden massiv unterschätzt!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Das ist ja ein Ding: Da wachsen nur einsame Fundamente aus der Nordsee, keine einzige Mühle weit und breit - und trotzdem kassiert der Offshoreparkbetreiber Entschädigung für entgangene Erlöse für nicht erzeugten Windstrom.

Das Energiewirtschaftsgesetz macht's möglich. Und wir Stromkunden bezahlen.

Das zeigt wieder einmal, wie konfu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:56:20 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Protesttag der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai / Den Weg frei machen: Sozialverband SoVD fordert mehr Barrierefreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - "Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf gleiche Chancen wie nichtbehinderte Menschen", erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer aus Anlass des Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai.

Obwohl Deutschland vor fünf Jahren die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet habe, in der die gleichberechtigte Teilhab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:49:18 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Oettinger füllt sein Amt aus - hat an politischem Gewicht gewonnen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - In die deutsche Politik zieht es ihn nicht mehr. Und wenn man Günther Oettinger zuhört, wird auch schnell klar, weshalb er dieses Kapitel für sich abgeschlossen hat.

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident kann mit Parteiraison nichts mehr anfangen, weil sie ihm zu eng geworden ist.

Er hat die Freiheiten schätzen ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:34:04 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lüth (AfD) zu Theurer (FDP): Glasklarer Brüssel-Anhänger ohne inhaltlichen Kern!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Die jüngsten verbalen Entgleisungen von Herrn Theurer (FDP) zeugen nicht nur von Verzweiflung in einem Wahlkampf, in dem die großen Verlierer der letzten Bundestagswahl, nicht über drei Prozent in den Umfragen zu kommen scheinen, sie sind vor allem verleumderisch und legal grenzwertig", so der Pressesprecher der Alternative für Deutschland, Christian Lüth.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:31:29 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Auch die Rentner zahlen die Reform mit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Rentenpolitik steht uns noch ein heißer Frühsommer bevor.

Insbesondere bei der Rente ab 63 sind die Fronten zwischen Union und SPD verhärtet.

Die Anhörung am Montag sollte die große Koalition dazu nutzen, grundsätzlich über ihr Rentenpaket nachzudenken.

Vordergründing profitieren vor allem zwei Gruppen: Männl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:28:19 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rentenversicherung nennt Rentenpaket der Bundesregierung 'nicht sachgerecht' finanziert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Deutsche Rentenversicherung hat das Rentenpaket der Bundesregierung als "nicht sachgerecht" finanziert bezeichnet, wie aus einer Stellungnahme der Rentenversicherung für die Anhörung im Bundestag am Montag hervorgeht, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt.

Die geplanten Neuregelungen führten daz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:25:01 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, will dem Rentenpaket im Bundestag nur zustimmen, wenn Korrekturen bei der Rente mit 63 gemacht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Carsten Linnemann, Vorsitzender der einflussreichen CDU-Mittelstandsvereinigung, macht seine Zustimmung zum Rentenpaket bei der Abstimmung im Bundestag von Korrekturen bei der Rente mit 63 abhängig.

"Ich werde erst entscheiden, wenn klar ist, ob und welche Korrekturen am Gesetzentwurf vorgenommen werden", sagte Carsten Linnemann dem Bielefeld ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 22:23:06 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Bergbau in Ostdeutschland: Bei den derzeitigen Rahmenbedingungen werden die Schätze weiter in der Tiefe bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Mit der Deutschen Einheit waren große Teile des ostdeutschen Bergbaus abgewickelt worden. Tausende Arbeiter verloren ihren Job. Die Ergebnisse von zahlreichen Erkundungen wanderten in die Archive.

Wie sich später herausstellte, wäre durchaus mehr zu retten gewesen. Die neuerliche Schatzsuche mit den alten Plänen war da wie ein Stück Wiedergutmach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 21:48:57 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'Klatsch, klatsch - hurra', schadet den Delfinen nicht - Tierschützer erwägen juristische Schritte!

Deutsche-Politik-News.de | Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF)
Hagen (ots) - Die NRW-Landtagsanhörung am vergangenen Montag zum Thema des Piratenantrags die "Haltung von Delfonen zu beenden" zieht weiterer Kreise.

Das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) kündigte jetzt juristische Schritte gegen die Delfinhaltung an.

Im Mai will das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) die neue Richtlinien für die Delfinha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 21:40:16 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Theurer mit Hans-Dietrich Genscher im Gespräch - Graswurzeldemokrat trifft Architekten der deutschen und europäischen Einheit!

Stuttgart (ots) - In der privaten Bibliothek von Hans-Dietrich Genscher trifft Michael Theurer, Vorsitzender des Haushaltskontrollausschusses und Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg, den Ehrenvorsitzenden der FDP und Außenminister a.D.

Dabei entstanden ist ein faszinierendes Stück Zeitgeschichte, festgehalten in dem Film "Europäische Union - gestern, heute ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 21:27:07 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jung: Das Thema Leben und Sterben für eine breite gesellschaftliche Debatte öffnen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Kirchen starten "Woche für das Leben" zum Thema Anfang und Ende des Lebens!

Die immer älter werdende Gesellschaft, die zunehmende Individualisierung jedes einzelnen und die damit zusammenhängende nachlassende Rolle von Familie stellen auch Fragen zum Bewusstsein für den Wert und die Würde des menschlichen Lebens neu.

Hierzu erklär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. Mai 2014 @ 23:59:59 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Adam (AfD): Beschämendes selbstbereicherndes Verhalten von Martin Schulz im Wahlkampf!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu den fragwürdigen Privilegien von Martin Schulz erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Kondrad Adam:

Wieder einmal ist Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, im Wahlkampf unterwegs.

Den führt er zunächst einmal für sich selbst, denn Schulz will Barroso als Präsidenten der Europäischen Kommission ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 21:19:00 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Justizminister Maas für direkte Demokratie und fünf Jahre Wahlperiode!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - JustizministerHeiko Maas(SPD) hat sich für eine fünfjährige Wahlperiode und mehr direkte Demokratie ausgesprochen.

Zu einer Verlängerung der Wahlperiode sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Darüber könnten wir gemeinsam mit der Opposition durchaus einma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 16:55:24 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Justizminister Maas will Mobbing im Internet strafrechtlich bekämpfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - JustizministerHeiko Maas(SPD) will mit der Neuregelung des Gesetzes zur Kinderpornografie auch Mobbing im Internet strafrechtlich bekämpfen.

Mit dem Gesetz wolle die Regierung auch "das um sich greifende Cybermobbing bekämpfen", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 16:53:29 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Justizminister Maas will Beratungspflicht von Banken gegenüber Kunden beim Dispo-Kredit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Justiz- und VerbraucherschutzministerHeiko Maas(SPD) will eine Beratungspflicht für Banken bei Kunden einführen, die regelmäßig ihren Dispo-Kredit nutzen.

"Wir müssen das tun, was rechtlich unbedenklich ist und den Kunden praktisch hilft: Wir wollen die Banken verpflichten, ihre Kunden auf niedri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 16:51:13 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Landeszeitung Lüneburg: Etliche Jahre 'auf Verschleiß gefahren' / Prof. Dr. Hartmut Johannes Beckedahl zum Schlagloch-Soli: 'Brauchen verkürztes Planungsverfahren'!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Lüneburg (ots) - Das deutsche Straßennetz gleicht mehr und mehr einer Mondlandschaft. Deshalb will der Bund bis 2017 rund fünf Milliarden Euro zusätzlich in die Verkehrsinfrastruktur investieren.

Das reicht dem Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten jedoch nicht. Der fordert, dass jeder Autofahrer einen Schlagloch-Soli von 100 Euro jährlich zahlt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 16:47:52 (30 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum US-Besuch der Bundeskanzlerin: Merkel knickt ein!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Es ist noch nicht mal ein Jahr her, als Enthüller Edward Snowden anfing eine Lawine loszutreten.

Weltweit war die Empörung groß über die massenhafte Abschöpfung von Internet- und Telefondaten durch den US-Geheimdienst NSA.

Die Aufregung war gerechtfertigt, doch übrig geblieben ist davon nicht mehr viel. Eine Befragung Snowdens in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 16:44:21 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Merkel trifft den US-Präsidenten Obama ist am Zug!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Gastgeschenke müssen mit Augenmaß gemacht werden. Fallen sie zu groß aus, können sie den Empfänger unnötig verwöhnen.

Wie es sich mit dem üppigen Präsent verhält, dasAngela Merkel(CDU) Barack Obama in Washington zukommen ließ, muss sich noch zeigen.

Mit dem Verzicht auf die Befragu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 16:41:22 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Merkels leise Töne!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Großer Bahnhof im Weißen Haus, doch eigentlich ist dies ein Moment der Ernüchterung.

Angela Merkel (CDU) hängt unnötig niedrig, worüber sie sich noch vor Monaten völlig zu Recht erregt hatte.

Das "Abhören von Freunden geht gar nicht" - der Satz, mit dem sie kommentierte, dass die NSA sie belauschte, er hat praktisch keine Wirkun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 16:36:27 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zur USA-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Klartext wäre notwendig, nicht nur aus deutscher, sondern aus europäischer Sicht!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Eigentlich könnte die Kanzlerin (Angela Merkel, CDU) ja ganz froh darüber sein, dass das leidige Thema NSA bei ihrem Besuch im Weißen Haus in den Hintergrund tritt.

Deutsche Datenschutzbedenken sind angesichts rollender Panzer in Osteuropa nicht das Topthema. Zu befürchten steht allerdings, dass die Kanzlerin auch in Sachen Ukraine ohne Klartext ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 13:36:37 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in den USA: Kein Frühlingserwachen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel (CDU) haben gestern in Washington demonstrativ ihre transatlantische Harmonie gezeigt.

Ist das also das neue Frühlingserwachen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen?

Wohl kaum. Die Ukraine-Krise hat die zur Schau gestellte Einigkeit politisch notwendig gemacht. Und damit ist indirekt a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 13:31:48 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zum Treffen Obama/Merkel: Gemeinsam einsam!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Vier Stunden hatten sichAngela Merkel(CDU) und Barack Obama Zeit füreinander genommen.

Das ist gar nicht so wenig, wenn man bedenkt, dass da der mächtigste Mann der Welt und die mächtigste Frau der Welt zusammentrafen.

Doch sind vier Stunden viel zu wenig, wenn man bedenkt, welche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 13:26:19 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Angela Merkels USA-Besuch: Die Kanzlerin hat für alte Kalte Krieger nichts übrig!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - "Bündnistreue zeigen ja, Russland verstehen auch, wirtschaftlich kein Porzellan zerschlagen obendrein:Angela Merkel(CDU) wartet ab, ohne nur zuzuschauen.

Ein heikler, unabwägbarer Kurs voller Chancen und voller Risiken. Einem wie dem republikanischen Senator John McCain gefällt Merkels Ukraine- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 13:22:09 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Merkel in den USA - Feigheit vor dem Freund?

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel (CDU) haben demonstrativ ihre transatlantische Harmonie gezeigt. Ist das also das neue Frühlingserwachen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen?

Wohl kaum. Die Ukraine-Krise hat die zur Schau gestellte Einigkeit politisch notwendig gemacht. Und damit ist indirekt auch der Knackpunkt des derzeitig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Mai 2014 @ 13:15:25 (55 mal gelesen)
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