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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann zeigt sich beim Mindestlohn kompromisslos!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in den Verhandlungen um die geplante Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns keine Möglichkeiten für Kompromisse.

Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" (Samstagausgabe) sagte Oppermann: "Jede Ausnahme verstärkt die Anfälligkeit für Missbrau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Juni 2014 @ 23:55:21 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Neue Aufgabe für früheren Berliner Staatssekretär Gothe!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Der im März in den einstweiligen Ruhestand versetzte Berliner Staatssekretär Ephraim Gothe soll im Potsdamer Infrastrukturministerium als Referatsleiter anfangen.

Nach Information der "Märkischen Oderzeitung" wird dazu in der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung von Brandenburg und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Juni 2014 @ 23:47:20 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Wulff: Neu anfangen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Auch das letzte der juristischen Kapitel in der causa Wulff ist unglücklich gelaufen.

Da klagt der freigesprochene Ex-Bundespräsident bei seiner Buchvorstellung vor allem Staatsanwaltschaft und Medien aufs Schärfste an, und 48 Stunden später zieht die Staatsanwaltschaft Hannover ihre Revision mangels Erf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Juni 2014 @ 00:28:48 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Ende einer Farce - Christian Wulff und die juristische Rehabilitierung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die Farce des Rechtsstreits gegen Christian Wulff hat nun ein Ende gefunden. Gut so.

Hätte die Staatsanwaltschaft Hannover ihren Antrag auf Revision nicht zurückgezogen, wäre der juristische Skandal um den ehemaligen Bundespräsidenten perfekt gewesen.

Denn man darf nicht vergessen: Taus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Juni 2014 @ 00:21:34 (127 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Wulff: Der richtige Mann für das Amt des Bundespräsidenten? Das war er nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Freispruch Wulffs war überzeugend, der von der Staatsanwaltschaft in die Länge gezogene Prozess glich am Ende mehr einer Farce als einem Strafverfahren.

Der Eindruck wurde unabweislich, dass die Ankläger - wenn sie schon keine Verurteilung des ehemaligen Bundespräsidenten erreichen könnten - ihm zumindest keine öffentliche Demütigung erspa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Juni 2014 @ 00:17:16 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Boris Pistorius, Niedersachsens Innenminister: Private Firmen sollen Schwertransporte begleiten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Innenminister fordern bundesgesetzliche Regelung zur Entlastung der Polizei!

Schwertransporte sollen künftig nicht länger von der Polizei sondern von privaten Spezialunternehmen begleitet werden.

Dies erklärte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:58:41 (166 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Linke sieht Mitschuld der Bundesregierung am Irak-Konflikt!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Linken, Jan van Aken, gibt der Bundesregierung indirekt eine Mitschuld an der dramatischen Entwicklung im Irak, weil sie Waffenlieferungen an Länder genehmige, die die Islamisten unterstützten.

"Hier muss die Bundesregierung ihre Haltung dringend revidieren", sagte van Aken der "Saarbrücker Zeitung" (Frei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:55:42 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Generalsekretärin Fahimi erntet für geplante Umstrukturierungen im Willy-Brandt-Haus herbe Kritik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, lässt derzeit von externen Beratern die Organisationsstruktur der Berliner Parteizentrale prüfen.

Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) aus Parteikreisen erfuhr, sind bereits Hamburger Organisationsexperten damit beschäftigt, die Mitarbeiter in den einzelnen Abt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:54:21 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Lebensversicherungen - Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage: Pläne zur Kappung der Ausschüttungen sind befristet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Pläne der Bundesregierung zur Kappung der Ausschüttungssummen für Versicherte mit auslaufenden Lebensversicherungspolicen sind zeitlich befristet.

"Steigen die Kapitalmarktzinsen wieder, dann entfällt die Begrenzung", heißt es in der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Sie liegt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:49:10 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Ex-Geheimdienstler Klaus Eichner zu Snowden: 'Uncle Sam verzeiht keinen Verrat'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die ersten Informationen über die National Security Agency (NSA)der USA erhielt die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR (HVA) 1972/73 von einer Quelle im BND, berichtet Klaus Eichner, Ex-Geheimdienstler, in der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe).

In den 1980er Jahren hatte der ostdeutsche Au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:45:19 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange: Albigs Vorschlag setzt falsches Signal!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Statt Volksbefragungen benötigen wir Gesamtpaket für deutsche Straßen!

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig will das Volk über große Verkehrsprojekte abstimmen lassen.

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CDU):

"Der Vorstoß von Herr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:40:37 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Edathy-Untersuchungsausschusses: Grüne halten Eva Högl als Vorsitzende für problematisch!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Grünen haben die Entscheidung der SPD kritisiert, ihre Innenexpertin und Vize-Fraktionschefin Eva Högl zur Vorsitzenden des Edathy-Untersuchungsausschusses zu machen.

Die Sozialdemokraten hätten zwar das Vorschlagsrecht, sagte die Grünen-Obfrau im Innenausschuss und Sprecherin für innere Sicherheit, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:38:25 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Europawahl 2014: Dritte Sitzung des Bundeswahlausschusses am 20. Juni 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Wiesbaden (ots) - Am Freitag, dem 20. Juni 2014, findet in Berlin die dritte Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Europawahl vom 25. Mai 2014 statt.

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, stellt der Bundeswahlausschuss in dieser Sitzung das endgültige Ergebnis der achten Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Juni 2014 @ 23:44:27 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu AfD und Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR): Schlappe für Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Euro-Skeptiker der Alternative für Deutschland (AfD) haben im Europaparlament Unterschlupf bei der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) gefunden.

Das ist eine exzellente Nachricht für dieAfDund aus demselben Grund eine ziemliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:59:44 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel (AfD): Die ECR ist für uns Verpflichtung und Chance!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Ich bin froh, beeindruckt und zuversichtlich nach dieser Entscheidung.

Froh, weil wir mit der ECR genau die Mitstreiter gefunden haben, die ähnliche Werte und Ziele verfolgen wie wir.

Beeindruckt, weil sich die Abgeordneten Großbritanniens gegen massiven Druck ihrer Parteiführung aus London

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:56:41 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: AfD mit deutlicher Mehrheit in die ECR-Fraktion aufgenommen / Lucke: Nicht ohne Auswirkungen auf die Landtagswahlen dieses Jahr in Sachsen, Thüringen und Brandenburg!

Berlin (ots) - Mit deutlicher Mehrheit ist heute die Alternative für Deutschland in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten aufgenommen worden.

"Wir freuen uns über die Aufnahme in die ECR-Fraktion und danken allen Beteiligten für die sehr konstruktiven und freundschaftlichen Vorgespräche", erkl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:54:11 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Dobrindt erwartet von Bundesländern bei Brückensanierungen Tempo!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Bei der Sanierung besonders maroder Brücken erwartet Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von den Bundesländern jetzt Tempo.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, hat der Minister in einem Schreiben alle 16 Landes-Verkehrsminister darauf hingewiesen, das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:51:29 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Dobrindts Verkehrsprognose: Konturlos!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Kein Minister ist bisher so selten in Erscheinung getreten wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Auch mit konzeptionellen Ideen hat sich der CSU-Politiker noch nicht hervorgetan.

Einzig die Pkw-Maut zeichnet sich als Neuerung ab und die hat ihm sein Parteichef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:49:17 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Offener Brief an Alexander Dobrindt: Zeichen einer falschen Verkehrspolitik: 'Irrweg Pkw-Vignette' und 'Luftschlösser der Straßenplanung'!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ein grundlegendes Umsteuern in der Verkehrspolitik gefordert.

"Die Mautdebatte, losgetreten von CSU-Chef Seehofer und Verkehrsminister D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:44:58 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sonnensteuer: 'Große Koalition der Konzernfreunde / Schlag ins Gesicht für die Bürger-Energiewende'!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Berlin (ots) - "Bei RWE & Co werden die Sektkorken knallen"!

Die (...) Berichterstattung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über eine bevorstehende Einigung zwischenSigmar Gabrielund Unterhändlern der Koalition in Sachen Eigenstromerzeugung durch erneuerbare Energien ("Sonnensteuer") kommentiert das Kampagne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:41:03 (186 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW wirbt für neues Präventionsprojekt gegen Salafismus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Deutschlands Innenminister starten neue Präventionsprojekte, um den bislang ungebremsten Zulauf junger Muslime zu radikalen Islamisten zu stoppen.

"Wir wollen junge Menschen erreichen, bevor extremistische Salafisten sie mit scheinbar einfachen Antworten in die Radikalisierungsfalle locken", sagte der Chef der Innenministerkonferenz,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:37:45 (249 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräche mit Ulrich Mäurer, Bremens Innensenator und Philipp Blank, Sprecher der Deutschen Telekom AG: Handy- Klau - Geräte-Sperrung durch Provider sinnvoll?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Handyklau: Telekom gegen Geräte-Sperrung durch Provider

Sprecher nennt Vorschlag von Bremens Innensenator Mäurer (SPD) "nicht sinnvoll" - Thema auf der Innenministerkonferenz

Osnabrück.- Die Deutsche Telekom AG weist den Vorschlag, Handy-Diebstahl mithilfe einer Sperrung der Gerätenummer IMEI unattraktiv zu machen, zurück.

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Deutsche Politik News! Top News: Weiss: Wir dürfen im Kampf gegen Kinderarbeit nicht locker lassen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Rückgang der Gesamtzahl weltweit reicht bei weitem nicht aus!

Am(...) Donnerstag war der Welttag gegen Kinderarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).

Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sabine Weiss (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:01:20 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU legt sich auf Juncker als EU-Kommissionspräsident fest!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach dem ergebnislosen Vierergipfel in Schweden verstärkt die CDU ihr Bemühen, Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten durchzusetzen.

"Jean-Claude Juncker ist unser Mann - das meinen wir sehr ernst", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 19:56:49 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Menschenrechtsinstitut zum Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen am 15. Juni: Pflegereform soll Menschenrechte stärker in den Fokus nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Anlässlich des Welttags gegen die Misshandlung älterer Menschen am 15. Juni erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Aufgrund wiederholter Kritik von Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaft und internationalen Menschenrechtsgremien muss die Bundesregierung ihre Anstrengungen verstärken, um menschenwürdige Zuständ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:28:38 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Legionellen-Gefahr in Warstein noch nicht gebannt / NRW-Umweltminister Johannes Remmel: 'Absolute Sicherheit kann ich nicht garantieren'!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Warstein/Düsseldorf. Fast ein Jahr nach dem Ausbruch der bisher größten Legionellen-Epidemie in der Bundesrepublik kann in Warstein noch immer keine Entwarnung gegeben werden.

Das erklärte NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) im Gespräch mit dieser Zeitung. Im Mai wurden erneut hohe Legionellen-Belastungen in den Klärbecken der Warsteine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:14:48 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Die Berliner Polit-Prominenz freut sich auf die Fußball-WM in Brasilien!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freut sich auf die Fußball-WM in Brasilien.

"Unser eigenes Sommermärchen 2006 war fantastisch, aber ich bin mir sicher, dass auch die Brasilianer der Welt ein Fußballfest der Extraklasse bieten wollen", sagte er der Rhein-Neckar-Zeitung.

Die Nationalmannschaft verfüge inzwischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:06:53 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU will flexible Mindestlohn-Lösung für Praktikanten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Düsseldorf (ots) - Im Ringen um die Ausgestaltung des künftigen Mindestlohns hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber eine flexiblere Lösung für Praktikanten und eine Unterscheidung zwischen fertig Ausgebildeten und Studenten gefordert.

"Wer examiniert ist und ein Praktikum macht, um zu arbeiten, der sollte auch o ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:04:38 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Özoguz fordert Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Migrations- und Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat an die in Bonn tagende Innenministerkonferenz appelliert, "von den zur Verfügung stehenden Spielräumen beherzt Gebrauch zu machen und weiteren syrischen Flüchtlingen einen sicheren Aufenthalt in Deutschland zu gewähren".
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:02:30 (117 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gauland: Teufels Vorschläge ernst nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Die jüngsten Vorschläge des Alt-Ministerpräsidenten Erwin Teufel sind sinnvoll und zeugen nicht nur von jahrelanger politischer Erfahrung, sondern vor allem von gesundem Menschenverstand", sagt Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland.

"Die Alternative für Deutschland ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:01:03 (106 mal gelesen)
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