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Deutsche Politik News! Top News: stern: Hillary Clinton fordert Neubeginn der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit, spricht sich gegen ein No-Spy-Abkommen aus!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Nach der Geheimdienstaffäre um den früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden fordert die ehemalige Außenministerin der USA, Hillary Clinton, einen Neubeginn der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA.

"Ich bin davon überzeugt, dass wir mehr Dialog und Au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 23:34:47
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grüne fordern Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Die Grünen in Nordrhein-Westfalen fordern die Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr.

"Der Staat muss sich religionspolitisch neutral verhalten und darf die Religionsfreiheit nicht beeinflussen", sagte Grünen-Landeschef Sven Lehmann dem "Kölner Sta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 22:57:52
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unions-Fraktionsvize Nüßlein will bei Eigenstrom-Soli an der Bagatellgrenze für kleine Solaranlagen festhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Kritik an den Plänen für eine Beteiligung aller künftigen Solaranlagenbesitzer an der EEG-Umlage reißt nicht ab.

Vor allem die Überlegungen, die Bagatellgrenze zu streichen, mit der kleinere Solaranlagen von der Umlage ausgenommen blieben, stößt auch bei Regierungsparteien auf Unmut.

"Wir müssen die Baga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 22:55:15
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: DGB-Chef Hoffmann wirft CDU im Streit um Mindestlohn Anbiederei an die Wirtschaft vor!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Chef des DGB, Reiner Hoffmann, hat der CDU im Streit um weitere Ausnahmen beim geplanten Mindestlohn Anbiederei an die Wirtschaft vorgeworfen.

"Einige Unionspolitiker befinden sich hier offenbar in einem Gefälligkeitswettbewerb für Untern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 22:53:44
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Deutsche Politik News! Top News: Tauber: CDU gedenkt der Opfer des 17. Juni 1953!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Der 17. Juni steht für das Aufbegehren gegen Unterdrückung und Bevormundung, er steht für den Wunsch der Menschen nach Freiheit, Selbstbestimmung u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 22:51:50
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Teurer Genosse - SPD-Chef wegen üppiger Vergütung im Zwielicht!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Geht es ums eigene Salär, können Polit-Promis schnell ins Zwielicht geraten.

Zumal, wenn sie eine Partei repräsentieren, die sich lautstark der sozialen Gerechtigkeit verschrieben hat.

Schon der frühere Linken-Chef Klaus Ernst bekam das schmerzlich zu spüren.

Als im Sommer 2010 ruchbar wurde, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 22:49:54
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zum Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Grünen: Neue Toleranz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - In der Politik ist es nicht immer einfach, neben der eigenen Meinung eine andere gelten zu lassen.

Von links bis rechts hat sich aus einem Menschenbild ein Weltbild manifestiert, hervorgerufen durch individuelle Integrationsprozesse in Familie und Freundeskreis, Schule und Beruf.

Deshalb ist es in Zeiten kons ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 22:14:51
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Ströbele will wissen, ob Straftaten von deutschem Boden aus geschehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Der US-Geheimdienst NSA soll von Deutschland aus gesammelte Daten für Anti-Terror-Einsätze verwendet haben - offenbar auch für die Tötung von Verdächtigen.

Eine schwere Straftat, sagt der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele im Interview mit der "Neuen Presse" (Montag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:59:11
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Kommunale Stichwahl - Erdrutsch in Düsseldorf!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Erfolg des Düsseldorfer SPD-Kandidaten Geisel bei der kommunalen Stichwahl ist ein Sieg für NRW-Regierungschefin Kraft.

Die zehn größten Städte in NRW werden jetzt, nachdem es in Dortmund auch Sierau schaffte, von den Sozialdemokraten regiert, Landeshauptstadt inklusive.

Eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 00:12:18
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Die Düsseldorfer wählen Elbers ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Es ist eine Abwahl erster Klasse.

Nach 15 Jahren regiert im Rathaus der Landeshauptstadt wieder ein Sozialdemokrat. Herausforderer Thomas Geisel gewinnt klar gegen CDU-Amtsinhaber Dirk Elbers.

An der Entwicklung Düsseldorfs kann dies kaum gelegen haben. Die Stadt wächst, ohne ihre liebens- und lebenswerte Id ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 00:07:59
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Sieg ohne Mehrheit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Was hat diese Stichwahl gebracht?

Neue Bürgermeister und die Erkenntnis, dass Wähler nach drei Wochen nicht schon wieder wählen wollen. Die Beteiligung am zweiten Wahlgang war erschreckend niedrig.

So gering, dass manches Stadtoberhaupt - wie in Gladbach - zwar gewonnen hat, sich aber rechnerisch nur auf kna ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 00:04:01
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Deutsche Politik News! Top News: Jan Korte: Deutsche Amtshilfe zur extralegalen Tötung!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Dimension der Geheimdienstzusammenarbeit mit den USA wird immer ungeheuerlicher. Dabei werden jegliche Grenzen von Grundgesetz und Rechtsstaat überschritten.

Mit Wissen, ja mit aktiver Mithilfe der Bundesregierung werden in Deutschland gewonne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:59:01
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Olaf Henkel (AfD): Jetzt Roman Herzogs Vorschlag parteiübergreifend unterstützen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Wir begrüßen ausdrücklich die Forderung von Ex-Bundespräsident Roman Herzog nach neuen Abwehrrechten nationaler Parlamente gegen den Kompetenzexpansionismus der EU-Institutionen", sagte der Stellvertretende Vorsitzende und Europaabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Hans-Olaf Henkel in Br ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:58:34
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Familienministerin: Kassen sollen auch für künstliche Befruchtung von Nichtverheirateten zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) möchte, dass gesetzliche Krankenkassen ihre Beteiligung an den Kosten von Kinderwunsch-Behandlungen nicht mehr vom Trauschein abhängig machen müssen.

Sie sei "der Meinung, dass auch unverheiratete Paare - wie von einigen Krankenkassen ja durchaus angeboten - Zuschüsse zur künstlichen Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:56:31
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER - Aiwanger kritisiert Dobrindts 'Aktionsplan Straße' / Aiwanger: Straßenzustand nachhaltig verbessern - Flickschusterei unterbinden!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - In der Diskussion über den schlechten Zustand der Straßen fordert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, eine durchdachte Vorgehensweise mit nachhaltiger Wirkung anstatt Flickschusterei:

"Von den über 50 Milliarden Einnahmen aus Kfz- und Mineralölsteuer muss künftig ein höherer Anteil in die Straße ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:54:54
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Städte und Gemeinden fordern intelligente Kfz-Maut statt sturer Autobahn-Pkw-Maut / Dobrindt-Konzept befindet sich in der Schlussabstimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Eine intelligente Kfz-Maut statt einer sturen Pkw-Autobahnmaut fordern Städte und Gemeinden.

Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, verweist in der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) darauf, dass sich die Straßenverkehrsinfrastruktur in Deutschland ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:53:17
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Deutsche Politik News! Top News: Sabine Leidig: Pofallas Wechsel zur Bahn bleibt schamlos!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Auch die kurze Schamfrist von zwölf Monaten ändert nichts daran, dass der Wechsel von Ronald Pofalla aus dem Kanzleramt in eine verantwortliche Position beim bundeseigenen Unternehmen Deutsche Bahn nichts anderes ist als eine Form der nachgelagerten Günstlingswirtschaft", kommentiert Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:50:48
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen): Bahnchef Grube bestätigt Pofalla-Wechsel!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) wird zum 1. Januar 2015 zur Deutschen Bahn wechseln.

Das bestätigte Bahn-Chef Rüdiger Grube dem "Weser-Kurier" am Samstag am Rande der 125-Jahre-Jubiläumsfeier des Bremer Hauptbahnhofs.

Pofalla soll danach als Konzernbevollmächtigter unterhalb des Vorstands unter ander ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:47:49
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Grüne stellen sich breiter auf!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Bereits drei Jahre vor der kommenden NRW-Landtagswahl stellen die Grünen erste personelle und programmatische Weichen.

Während der Koalitionär SPD seit Monaten seltsam lethargisch und regierungsmüde wirkt, verfolgt die Öko-Partei selbstbewusst ihren politischen Kurs: die grüne Transformatio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 @ 22:11:47
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Ulrich Mäurer, Bremens Innensenator: Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen von der DFL zurückfordern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bremen: Innensenator Mäurer schlägt Kostenteilung bei Hochrisikospielen vor / "Veranstalter heranziehen" / Grundversorgung "weiterhin kostenlos"!

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) schlägt vor, Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen von der Deutschen Fußball Liga (DFL) zurückzufordern.

In einem Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:46:11
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: Gauck zwischen Feldherr und Weltpolizist!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben, das weiß auch der Bundespräsident.

Im Gegenteil: Im Krieg kommen die Menschenrechte unter die Räder.

Wer wie Gauck zur Begründung eines größeren militärischen Einsatzes der Bundeswehr im Ausland Parallelen zu innerdeutschen Polizeieinsätzen zieht, begibt sich auf g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:38:17
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Die 'Soli'-Lüge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Lange wurde um ein Finanzierungsinstrument für die deutsche Einheit gerungen.

Schließlich erfand die schwarz-gelbe Regierung unter KanzlerHelmut Kohl1991 den Solidaritätszuschlag, kurz "Soli" genannt.

Er sollte abgeschafft werden, wenn die Lasten der Einheit ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:36:17
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Cameron/Merkel/Juncker: Was will Cameron?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Ausgerechnet mit Angela Merkel, von der er sich Reform-Beistand verspricht, istDavid Cameronüber die Personalie Jean-Claude Juncker fatal aneinandergeraten.

Und viele Verbündete hat der Brite ja nicht gerade.

Jedenfalls nicht, seit er seine Konservative Partei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:33:25
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Es geht um Europa - Hinter Camerons Attacken auf Juncker steckt mehr als billige Polemik / Die EU sollte dem Briten zuhören!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) -David Cameronwendet sich direkt an die Bürger Europas.

In einem Gastbeitrag für eine Reihe von europäischen Zeitungen - in Deutschland ist es die "Süddeutsche" - spricht sich der britische Premierminister gegen Jean-Claude Juncker als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:30:36
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zur Schülervorausberechnung: Gute Nachrichten eingepreist!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Im Umgang mit guten Nachrichten hat die Landesregierung noch Luft nach oben: Da bescheinigen die Statistiker dem Südwesten eine derart große Anziehungskraft auf junge Familien, dass sogar die Schrecken des demografischen Wandels relativiert werden.

Und die Grünen-Fraktion erinnert umgehend an den Krach nach der letzten gute ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:23:38
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Lehrerstellen: Begeisterung für die grün-rote Bildungspolitik bei Lehrern und Eltern deutlich zurückgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Für viele Parteimitglieder der Grünen und der SPD ist die Zahl 11 600 zum Albtraum geworden.

Seitdem Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) 2012 erklärt hat, dass wegen des Schülerrückgangs bis 2020 so viele Lehrerste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:20:33
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Landwirtschaft auf dem Prüfstand - Ungesund / Das System mit seinen falschen Anreizen ins Visier nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die industrielle Landwirtschaft macht zwar satt.

Sie bringt für Mensch und Natur aber nicht nur Segen, sondern verursacht sehr viel Schaden. Das ist durch etliche Untersuchungen bereits dokumentiert.

Trotzdem fehlt es offenbar in NRW noch an einer umfassenden Bestandsaufnahm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 23:26:50
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: EVP-Fraktionschef Weber (CSU) lehnt Kooperation mit AfD-Abgeordneten im EU-Parlament ab!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Fraktionschef der konservativen EVP im Europaparlament, Manfred Weber, will auf der Suche nach Mehrheiten in der Straßburger Kammer nicht auf die Abgeordneten der eurokritischenAfDzugehen.

Zunächst einmal müssten die EVP und die sozialdemokratische Fraktion durch ihre Zusammenarbeit im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 17:07:59
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Mehdorn garantiert Einhaltung des nächsten BER-Eröffnungstermins / Großflughafen kostet 5,4 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Berliner Großflughafens BER, Hartmut Mehdorn, hat eine persönliche Garantie dafür abgegeben, dass der nächste Eröffnungstermin für den BER eingehalten wird.

"Spätestens Ende des Jahres sind wir soweit, einen Termin zu nennen, und der wird es dann sein. Das garantiere ich", sagte Mehdorn den Zeitungen "Rheinisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 17:06:34
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Deutsche Politik News! Top News: Caren Lay: Höhe der Dispo-Zinsen gesetzlich begrenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die angekündigten Senkungen der Dispo-Zinsen durch die Banken sind ein Witz.

Wer die Verbraucherinnen und Verbraucher vor dem Zinswucher der Banken schützen will, muss eine gesetzliche Obergrenze für die Dispo-Zinsen von fünf Prozent über dem EZB-Leitzinssatz einziehen", erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und verb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Juni 2014 @ 17:01:58
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