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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Treffen Putin/Schröder: Den Nutzen der Diplomatie mehrt das nicht, aber den persönlichen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Für die Diplomatie hatten beide noch nie viel übrig.

Den gegenseitigen Austausch pflegte man in Gerhard Schröders (SPD) Zeit als Bundeskanzler vorzugsweise in Hinterzimmern.

Wer Kritikwürdiges offen aussprach, galt als außenpolitischer Dilettant und Querulant. Der Dialog unter Männern wurde dem unter Staatsmännern in jedem Fall vorg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Mai 2014 @ 21:32:27 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Russland-Beauftragter Erler nimmt Altkanzler Schröder gegen Kritik in Schutz / Begegnung mit Putin 'kein Nachteil'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, hat Altkanzler Gerhard Schröder (beide SPD) gegen Kritik an dessen Geburtstagsnachfeier mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Schutz genommen.

"Es steht Gerhard Schröder frei, seine Geburtstagsfeiern so zu gestalten, wie er das möchte", sagte Erler der "Saarbrücker Zeitung" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Mai 2014 @ 21:29:17 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Tom Koenigs, Sprecher der Grünen für Menschenrechtspolitik: Menschenrechtler Koenigs findet Schröders Geburtstagsfeier mit Putin geschmacklos!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker: Party verhöhnt die Opfer / "Hätte Pussy Riot eingeladen"!

Der Sprecher der Grünen für Menschenrechtspolitik, Tom Koenigs, hat die Geburtstagsfeier von Altkanzler Gerhard Schröder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsaus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Mai 2014 @ 00:28:43 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt kritisiert Schröders Feier mit Putin!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat die gemeinsame Feier von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder mit dem russischem Präsidenten Putin kritisiert.

"In der aktuellen Situation sollte nicht Verbrüderung im Vordergrund stehen, sondern Vermittlung", sagt Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Mai 2014 @ 00:23:22 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stern: Spitzenkandidat Martin Schulz fordert härteres Vorgehen Brüssels gegen Google!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Martin Schulz, der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl im Mai, dringt auf ein schärferes Vorgehen der EU-Kommission gegenüber dem US-Konzern Google.

Nötig sei eine "vertiefte wettbewerbsrechtliche Überprüfung von marktbeherrschenden Unternehmen wie Google", sagte Schulz in der neuen Ausgabe des Hamburger Magazins stern.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 23:58:58 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im stern: 'Google entmündigt die Bürger'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Der Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), will sich nicht damit abfinden, dass sich die Daten europäischer Bürger und Unternehmen in den Händen weniger US-Konzerne konzentrieren.

"Google hat fast ein Monopol bei der Internetsuche", sagt Schulz in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 23:47:06 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu Widersprüchen innerhalb der CDU und der Großen Koalition: Die junge CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die Steuerquellen sprudeln - und die Politik sitzt auf dem Geld. Keine Spielräume für einen Einstieg in den Abbau der Kalten Progression, so die Kanzlerin.

Dafür gibt es aber Milliardengeschenke für die Rentner - und die Arbeitnehmer werden um die eigentlich fällige Senkung der Rentenbeiträge geprellt.

Kein Wunder, dass vor allem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 23:45:05 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Lucke am 30. April in Bremen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Bremen (ots) - Im August letzten Jahres, hatten die Vorkommnisse auf der Bremer Wahlveranstaltung in der Bremer Waldbühne, bundesweit für Empörung gesorgt.

Der Sprecher derAfDwurde von mehreren vermummten Personen, die die Bühne stürmten, von der Bühne gestoßen.

Bei diesem Angriff wurden u.a. mehrere Kinder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 18:59:35 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Deutsche lehnen Sonderabgabe für Straßensanierung ab!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Gegen eine jährliche Sonderabgabe für die Sanierung des maroden Verkehrsnetzes, wie sie Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident Torsten Albig für alle Autofahrer gefordert hat, spricht sich eine breite Mehrheit der Bundesbürger aus.

Nur zehn Prozent plädieren in einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern dafür.

53 Proz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 18:57:12 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schummer: Berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Schwerbehindertenrecht vor 40 Jahren eingeführt!

Am 1. Mai 1974 trat das Schwerbehindertengesetz in Kraft. Damit wurde die Grundlage für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Behinderung geschaffen.

Dazu erklärt der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schumme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 18:55:19 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Tarifeinheit per Gesetz: Angriff auf Gewerkschaftsbewegung / dbb und MB warnen vor Einschränkung des Streikrechts!

Deutsche-Politik-News.de | dbb - beamtenbund und tarifunion
Berlin (ots) - "Eine gesetzlich verordnete Tarifeinheit im Betrieb verschiebt das Mächtegleichgewicht innerhalb unserer Gesellschaft", warnen Marburger Bund und dbb beamtenbund und tarifunion in einem gemeinsamen Thesenpapier zur gewerkschaftlichen Freiheit und Tarifautonomie.

Von einer gesetzlichen Regelung, wie sie die Große Koalition in ihrem Koalitionsvert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 18:52:47 (33 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gauland (AfD): Kein Kindergeld für im Ausland lebende Kinder!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilte im Juni 2013, dass jeder EU-Ausländer Anspruch auf Kindergeld habe, sofern er in Deutschland arbeitet und unbeschränkt steuerpflichtig ist, egal, wo die Kinder leben.

Seit diesem Urteil hat das Volumen der Anträge bei den zuständigen Ämtern um rund 30 Prozent zugenommen.

Die F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 18:49:59 (31 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Koalitionsparteien unverändert - Punktverlust für Linke, AfD legt zu - Forsa-Chef: Kanzlerin profitiert von Ukraine-Krise

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Linke verliert einen Prozentpunkt, die Anti-Europa-Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) legt vier Wochen vor der Europa-Wahl um einen Punkt zu.

Im stern-RTL-Wahltrend kommt dieAfDnun auf 6 Prozent, die Linke auf 9. Die Grünen liegen unverändert bei 10 Prozent, die FDP stagniert weiter bei 4.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. April 2014 @ 18:47:35 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Burkhard Balz, CDU-Europaabgeordneter: Abgestuftes Vorgehen bei Sanktionen gegen Russland aufgrund des brutalen Vorgehens der Regierung in Moskau richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Sanktionen gegen Russland trotz möglicher Nachteile für die deutsche Wirtschaft richtig"!

Der CDU-Europaabgeordnete Burkhard Balz verteidigte die Sanktionen der EU gegenüber Russland, auch wenn dadurch der deutschen Wirtschaft Nachteile entstehen sollten.

Ein abgestuftes Vorgehen bei Sanktionen gegen Russland sei aufgrund des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:59:22 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Burkhard Balz, CDU-Europaabgeordneter: Beim Freihandelsabkommen der EU mit USA auch über Finanzmärkte verhandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - EU-Abgeordneter Balz fordert Aufnahme in Verhandlungskatalog / "Sanktionen gegen Russland trotz möglicher Nachteile für die deutsche Wirtschaft richtig"!

Der CDU-Europaabgeordnete Burkhard Balz fordert die Aufnahme des Themas Finanzmärkte in das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU) mit den USA.

In einem Gesp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:57:18 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur kalten Progression: Geht noch was? Wirksam dagegen angehen will auch die schwarz-rote Koalition offenbar nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Kunst der Besteuerung bestehe darin, die Gans so zu rupfen, dass man möglichst viele Federn bei wenig Geschrei erhalte, notierte einst Jean Baptiste Colbert.

Die heutige "kalte Progression" hat der Finanzminister von Ludwig XIV. nicht gekannt.

Dabei handelt es sich ebenfalls um eine Abkassiererei des Fiskus. Der Staat profit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:54:04 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zur Debatte über die 'kalte Progression': Wortverdreher!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Kaum flammt die Diskussion um die Abschaffung der kalten Progression wieder auf, ertönen die alten Argumente.

Der Begriff sagt, dass Arbeitnehmer nach Lohnerhöhungen mehr Steuern zahlen, obwohl ihr Einkommenszuwachs durch die Inflation wieder aufgefressen wird.

Die finanziellen Spielräume für den Staat seien nicht vorhanden, heiß ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:51:32 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Grüne Ernüchterung / Im Bundestag stiehlt Gregor Gysi Hofreiter wie seiner Kollegin Katrin Göring-Eckart rhetorisch die Show!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die Osterpause ist beendet, der Europawahlkampf startet.

Zwei Dinge fallen auf: Das Land ist flächendeckend sinnfrei plakatiert und die Opposition dringt mit ihren Themen einfach nicht durch.

Das liegt weniger an Europa, vielmehr jedoch an der Bundes- und Landespolitik.

Wir leben in den Zeiten der Großen Koalition i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:48:20 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Flotter Spruch aus Düsseldorf!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Na endlich, jetzt kommt ein bisschen Pfeffer in den bislang eher faden Kommunalwahlkampf.

Die reichen Düsseldorfer, die schon immer mitleidig auf die armen Städte, vor allem die im Ruhrgebiet, herunterschauten, provozieren in Gestalt der CDU ihre Nachbarn mit einem frechen Wahlplakat.

Ein Ärgernis? Ach wo! Düsseldorf ist eine der wen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:45:10 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Empörung im Ruhrgebiet über Wahlkampfspruch der Düsseldorfer CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Mit einem ungewöhnlich deftigen Wahlkampfspruch provoziert die Düsseldorfer CDU die Nachbarn der Landeshauptstadt. Entlang der Stadtgrenze stehen 100 Plakate mit dem Slogan "Sie verlassen den schuldenfreien Sektor" und dessen englischer Übersetzung "You are leaving the debt free sector."

Die Plakate erinnern an die frühere Beschilderung der Al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:44:53 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Rentendebatte: Teuer und beliebig!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Man muss sich schon anstrengen, um der Kanzlerin ernstere Unmutsäußerungen zu entlocken.

Oder einen empfindlichen Nerv treffen. Und genau das ist dem CDU-Nachwuchs mit seiner Kritik an der geplanten Rente mit 63 ganz offensichtlich gelungen.

Angela Merkels gereizte Reaktion belegt, wie problematisch die vorgesehene Reform der Alter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:40:11 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Europawahlkampf: Der Funke der Begeisterung bei den Deutschen noch nicht übergesprungen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Drücken wir es mal so aus: Gut vier Wochen vor der Europawahl ist der Funke der Begeisterung bei den Deutschen noch nicht übergesprungen.

Es ist bisher nicht einmal jemand in Sicht, der ihn zünden könnte. Wahl ja, Kampf nein. Wenn die SPD jetzt, wie sie sagt, die zweite Stufe einleitet, klingt das unfreiwillig komisch: Wo und wann hat denn die er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:37:12 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'Report Mainz': Experten sehen 'Missbrauch' bei Tagegeldregelung für EU-Abgeordnete / Belegpflicht gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Experten werfen EU-Parlamentariern "Missbrauch" des Tagegeldes von 304 Euro vor und fordern eine Reform des Systems. Auch mehrere EU-Abgeordnete kritisieren das Tagegeld als zu hoch und nicht gerechtfertigt.

Der Europa-Abgeordnete Sven Giegold (B'90 / Die Grünen) sagte dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz":

"Das ist ganz deutlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:34:39 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ströbele zur OSZE-Mission: Die, die das angeordnet haben 'haben nicht alle Tassen im Schrank'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn-Berlin (ots) - Hans-Christian Ströbele (Büdnis90/Die Grünen) hat die OSZE-Beobachtermission, deren Mitglieder vor einigen Tagen in der Ostukraine von prorussischen Separatisten festgesetzt wurden, scharf kritisiert und sieht eine Teil-Verantwortung bei der Bundeswehrspitze.

"Es ist mindestens ungeschickt, und die Militärs der Bundeswehr, die das in dieser ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:30:39 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Europa ohne Strategie: Nach dem Scheitern des Genfer Friedensplans wird die Ukraine-Krise zunehmend zur Zerreißprobe für die EU!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es war ein schwieriges Wochenende für die EU. Seit prorussische Separatisten im Donbaß-Becken die OSZE-Beobachter gefangengenommen haben, ist die Krim-Krise um eine weitere Eskalationsstufe reicher.

Dass Putins Geheimagenten dabei ihre Finger im Spiel haben, wird in Brüssel kaum noch angezweifelt.

Die EU weiß, dass sie handeln m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:28:41 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Sanktionen gegen Russland - Vernünftige Doppelstrategie!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Noch mehr Sanktiönchen, wo schon die Ersten nichts gebracht haben?

Die Frage ist berechtigt, aber sie zielt am Kern des Problems vorbei. Denn wie sollten Westeuropäer und Amerikaner sonst reagieren auf das, was in der Ostukraine gerade geschieht?

In dieser Situation gar nicht zu reagieren, hätte Putin als Zeichen der Schwäch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:23:58 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Ukraine / Russland: Solange Europa vor sich hin laviert, wird Russland am längeren Hebel sitzen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Es war ein schwieriges Wochenende für die EU. Seit prorussische Separatisten die OSZE-Beobachter gefangen genommen haben, ist die Krim-Krise um eine weitere Eskalationsstufe reicher.

Dass Putins Geheimagenten dabei ihre Finger im Spiel haben, wird in Brüssel kaum noch angezweifelt. Die EU weiß, dass sie handeln muss - und tut sich dennoch une ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:21:23 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Sanktionen gegen Russland - Interpretationsschwäche!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die EU läuft Gefahr, mit dem fortgesetzten Gezurre um Sanktionen gegen Russland die ohnehin schwache eigene Position weiter zu schwächen.

Das gilt vor allem für den Stufenplan der Sanktionen. Die ersten beiden Stufen haben nicht mehr als Signalwert.

Die Aussetzung von Gipfeln und anderen Formaten der Zusammenarbeit, die Einreise- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:17:39 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Otte: Verleumdung der OSZE-Beobachter unerträglich!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Realitätsverlust bei der Linken!

Die Fraktion der Linken hat den deutschen OSZE-Beobachtern in der Ukraine Spionage unterstellt.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte (CDU):

"Die Unterstellung der Linkspartei, wonach die deutschen OSZE-Beobachter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:09:11 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Russland-Sanktionen: Der Westen zieht die Sanktionsschraube um einige wenige Umdrehungen an!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die neuen Sanktionen gegen Russland:

Der Westen zieht die Sanktionsschraube um einige wenige Umdrehungen an. Entsprechend gering, so könnte man meinen, bleibt der Druck auf das Regime von Wladimir Putin.

Allerdings zeigt die jüngste Herabstufung Russlands durch die Ratingagentur Standard & ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. April 2014 @ 23:06:47 (40 mal gelesen)
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25796 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (860 Seiten, 30 News pro Seite)
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