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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Sudeten/Tschechien: Sudetentag - Nur langsam bröckeln die Tabus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Viel ist in den letzten 25 Jahren in Tschechien passiert: "Samtene Revolution", Trennung von Tschechien und der Slowakei, verschiedene Regierungen und Staatspräsidenten, teils europa- und deutschfreundlich, teils weniger.

Schließlich sogar de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Juni 2014 @ 19:19:19
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Deutsche Politik News! Top News: Gesetzliche Frist: 20 Prozent der Fachärzte wollen keine Termine mehr anbieten!

Deutsche-Politik-News.de | änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG
Hamburg (ots) - Eine maximale Wartefrist von vier Wochen auf einen Termin beim Facharzt will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) per Gesetz festschreiben.

Auf große Veränderungen in den Praxen kann er dabei aber offenbar nicht hoffen: Der größte Teil der niedergelassenen Fachärzte kann oder will am Terminmanagement in der eigenen Pr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Juni 2014 @ 18:54:18
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Deutsche Politik News! Top News: BfR sieht keine Gesundheitsgefahr für Verbraucher durch US-Chlor-Hühnchen!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Bisher galten US-Chlorhühnchen in der Debatte um das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) als Schreckgespenst für Verbraucher.

Doch Experten des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) fordern im ARD-Politikmagazin "Report Mainz" ( 10. Juni 2014, 21.45 Uhr, Das Erste) jetzt eine Versachl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Juni 2014 @ 18:49:35
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder zur Wahl des neuen Staatspräsidenten Israels: CDU/CSU-Fraktion gratuliert Reuven Rivlin zur Präsidentschaftswahl!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Große Herausforderungen liegen vor dem neuen Staatspräsidenten Israels!

Der Likud-Politiker und ehemalige Minister Reuven Rivlin ist vom israelischen Parlament, der Knesset, zum neuen israelischen Präsidenten gewählt worden.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfeld ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Juni 2014 @ 00:14:54
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu den Karlsruher NPD-Urteilen: Rassismus der »besorgten Bürger« und die völkische Ideologie der NPD sind keine kurzzeitige Verwirrung oder eine Schrulligkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - »Die spinnen, die Römer!« (wahl-weise auch die Bewohner irgendeines anderen Landes, in dem die Gallier gerade ein Abenteuer erleben), ist der tollpatschige Obelix überzeugt.

Diese Einschätzung sagt allerdings weniger über die Gescholtenen aus als über Obelix' Unfähigkeit, das ihm unbekannte Verhalten seines Gegenübers adäquat e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Juni 2014 @ 23:59:47
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Laumann: Kritiker des Mindestlohns spielen der SPD in die Hände!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Chef der CDU-Sozialausschüsse, Karl-Josef Laumann (CDU), hat dem Wirtschaftsflügel der Union vorgeworfen, mit seiner Kritik am Mindestlohn der SPD in die Hände zu spielen.

"Es reicht mir langsam, dass einige jede Maßnahme der Regierung so star ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Juni 2014 @ 23:59:40
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum gesetzlichen Mindestlohn: Kein Dogma!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Natürlich kann man nicht ewig über ein neues Gesetz diskutieren und immer neue Ausnahmen zulassen.

Irgendwann muss der Sack zugemacht werden, sonst wird Gesetzgebung beliebig und unglaubwürdig. Das gilt auch für den Mindestlohn.

Nun darf das aber nicht heißen, dass man sich dogmatisch verhält - und nicht mehr dar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Juni 2014 @ 23:59:38
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Linkspartei sieht nun neuen Rückenwind für NPD-Verbotsverfahren!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Nach den gescheiterten NPD-Klagen gegen den Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht sieht die Linkspartei dem laufenden Verbotsverfahren mit noch größerer Zuversicht entgegen.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe):

"Der politisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Juni 2014 @ 23:59:45
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Lafontaine: Schröder-Blair-Papier von 1999 war Startschuss für unselige Agendapolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linskpartei im Saarland, Oskar Lafontaine, hat das am 8. Juni 1999 vorgelegte Schröder-Blair-Papier massiv kritisiert.

"Das Papier war der Startschuss für die unselige Agendapolitik, und brachte damit den Deutschen stagnierende oder fallende Löhne und Renten sowie eine dramatische Verschlechterung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Juni 2014 @ 23:55:53
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CSU-Vize: CSU muss außenpolitisch wieder erkennbarer werden / Schluss mit Gauweilers Alleingängen / Debatte um höhere Verteidigungsausgaben!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Als Schlussfolgerung nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Europawahl will die CSU sich außenpolitisch neu formieren. Und bemerkbar machen.

Das kündigte Partei-Vize Christian Schmidt, der auch Bundeslandwirtschaftsminister ist, in einem Gespräch mit der Online-Ausgabe der "Le ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Juni 2014 @ 23:53:38
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Stärkere Überwachung heimgekehrter Syrien-Kämpfer gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus dem Attentat von Brüssel durch einen aus Syrien heimgekehrten Islamisten hat der Unions-InnenexperteStephan Mayer(CSU) mit Blick auf die an diesem Mittwoch beginnende Innenministerkonferenz (IMK) ein Bündel von Maßnahmen gefordert, damit sich eine solche Tat nicht wiederho ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Juni 2014 @ 23:48:55
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Der SPD-Führung geht Partei-Taktik vor Pragmatismus / Mindestlohn: Vernunft gegen Sturheit!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Um welches Prinzip geht es beim Mindestlohn?

Die Hartz-Gesetze, aber auch das reichhaltige Angebot an Arbeitskräften aus dem Osten haben in den vergangenen zehn Jahren die Löhne in Deutschland besonders unter Druck gesetzt. Es sind Geschäftsmodelle entstanden, die auf einer Bezahlu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Juni 2014 @ 23:45:01
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut: Ob sich der Plan aber überhaupt in die Tat umsetzen lässt, ist fraglich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Dass es auch in Deutschland über kurz oder lang eine Pkw-Maut für Fahrten über die Autobahn geben wird, daran besteht kein Zweifel mehr.

Und auch die Vignettenlösung dürfte beschlossene Sache sein. Das zumindest ist ein guter Plan und besser, als mit hohen Investitionen elektronisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 18:49:20
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zur MAUT: Die Straßengebühr für Pkw ist überfällig!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Den Absurditäten des Politgeschäftes zuzurechnen ist es, wenn Grüne Bedenken anmelden gegen eine Pkw-Maut.

Ob der Ökopartei damit die dringende Profilschärfung gelingt, darf bezweifelt werden.

Vorbehaltlos zu begrüßen ist, dass Verkehrsminister Dobrindt (CSU) Gas gibt und so rasch wie möglich eine so unbürokratisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 18:45:49
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Schmiergeldvorwurf bei der Schulbuchbeschaffung in Thüringen: Bücherdenkzettel!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Es ist eine notwendige Übung am Ende eines jedes Schuljahres: Die Kinder bringen den Bücherzettel mit nach Hause, damit die Eltern ankreuzen können, welche Bücher im nächsten Schuljahr benötigt werden.

Erfahrene Eltern halten sich damit nicht lange auf: Nicht nur, dass auch ihnen am Ende eines langen Schuljahres so langsam die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 18:15:06
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover zur Suche nach Atommüll-Endlager: Atommüll muss rückholbar oder wenigstens bergbar gelagert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Es muss für Gegner des Schachts Konrad eine bittere Erfahrung gewesen sein.

Jahrelang kämpfen sie vergeblich gegen die Anerkennung des Bergwerkschachts in Salzgitter als Atomendlagerstätte an - und wenige Jahre, nachdem sie ihren Kampf anscheinend endgültig vor dem Bundesverfassungsgericht verloren haben, kommt auf einmal ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 18:11:51
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Union warnt in Juncker-Debatte vor Wählertäuschung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angesichts der Verhandlungen um die Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), die aus dem EU-Wahlergebnis erwachsene Favoritenrolle des EVP-Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker eingefordert.

"Tricksen und Taktieren wäre Wählertäuschung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 18:08:19
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Das EU-Parlament hat schon gewonnen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach wochenlanger Debatte verziehen sich die Wolken über Brüssel und Straßburg.

Sollte der oft zu Unrecht gescholtene Jean-Claude Juncker nun die EU-Kommission anführen, gibt es vor allem einen Gewinner: das Europäische Parlament.

Niemals wieder werden die Staats- und Regierungschefs dem EU-Parlament eine Pe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 18:05:56
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Minigipfel mit Kanzlerin Merkel in Schweden: Die Lage ist knifflig!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Gut zwei Wochen nach der Wahl zum Europaparlament ist immer noch nur eines klar: Der bisherige Parlamentspräsident Martin Schulz, der gerne an die Spitze der Brüsseler Kommission gewechselt wäre, hat sein Ziel verfehlt.

Ja, er muss sogar aufpassen, dass aus dem guten zweiten Platz seiner sozialdemokratisch-sozialistisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 17:52:00
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu EU/Juncker: Diese Wahl und das Geschachere um den Spitzenposten hat der Europäischen Union Schaden zugefügt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Wenn man so will, hat Europa ein Geburtstrauma mit auf den Weg bekommen.

Der Name Europa leitet sich bekanntlich von einer Figur aus der griechischen Mythologie ab, einer Königstochter, die nichtsahnend von Zeus in Gestalt eines Stiers entführt wird ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 17:48:03
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Remmel: Giftige Exoten gehören nicht ins Wohnzimmer - NRW-Umweltminister drängt auf starke Reglementierung der Haltung / Neues Gesetz soll Landtag bis Herbst vorgelegt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Nachdem ein Halter in Duisburg von seiner Zwergklapperschlange gebissen wurde und übers Wochenende auf der Intensivstation einer Klinik beobachtet werden musste, macht NRW-Umweltminister Johannes Remmel Druck:

"Giftige Exoten gehören nicht in die Wohnzimmer unseres dicht besiedelten Bundeslandes", sagte der Grünen-Politiker der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 17:40:29
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Bundeskanzlerin rüffelt ihre Parteifreunde / Merkels Dilemma!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Im Kreise der Weltführer hat die Stimme der Bundeskanzlerin Gewicht.

Erst vor vier Tagen war dies zu beobachten bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung in der Normandie.

Zuhause im Alltagsgeschäft der Innenpolitik ist Merkels Lage differenzierter. Zwar führt die Kanzlerin die Skala de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 17:34:41
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Steinmeier warnt Kiew vor unverhältnismäßigen Militäraktionen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat die ukrainische Regierung vor unverhältnismäßigen Militäraktionen gegen die prorussischen Separatisten gewarnt.

"Das Ergebnis militärischer Operationen in der Ost-Ukraine darf nicht sein, dass die Separatisten noch mehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 00:07:25
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ehefrau von Steinmeier missbilligt Wutrede des Politikers im Wahlkampf Außenminister: Sie war gar nicht einverstanden, weil sie mich so nicht sehen mag!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Elke Büdenbender, Ehefrau von AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD), missbilligt offenbar den Gefühlsausbruch ihres Ehemannes während eines Wahlkampfauftritts auf dem Berliner Alexanderplatz.

Seine Frau sei mit dem emotionalen und lautstarken Auftritt "gar nicht ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 00:05:41
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Deutsche Politik News! Top News: Ströbele setzt auf Range!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hofft, dass Generalbundesanwalt Harald Range die Forderung unterstützt, den Geheimdienst-Enthüller Snowden nach Deutschland zu holen.

Snowden könne in Moskau nicht uneingeschränkt aussagen, sagte Ströbele am Sonnabend im rbb-inforadio.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 00:03:28
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: BDI-Chef Grillo geht auf Distanz zur AfD seines Amtsvorgängers Henkel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), hat sich kritisch über die Partei Alternative für Deutschland (AfD) seines Amtsvorgängers Hans-Olaf Henkel geäußert.

"Wenn ich diese Partei insgesamt betrachte, erkenne ich außer dem Thema

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:59:47
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Täuschungsmanöver Kommentar von Matthias Benkenstein zum umstrittenen Bundeshaushalt 2014

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - "Lediglich" 6,5 Milliarden Euro will sich Finanzminister Schäuble in diesem Jahr von den Banken borgen.

Das hört sich beim ersten Hören nach viel an, ist es aber eigentlich gar nicht.

Denn 2013 war die Summe noch mehr als dreimal so hoch; außerdem ist es der niedrigste Wert seit 1969. Der Bund liegt in Sachen Sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:58:47
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Der Preis ist heiß - Schwarz-Rot zurrt Haushalt 2014 fest!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Von Zockerei reden die einen. Von solidem Wirtschaften die anderen.

Dass der nunmehr endlich fertiggestellte Bundeshaushalt für 2014 eine völlig unterschiedliche Bewertung durch Koalition und Opposition erfährt, ist keine Überraschung.

Zahlen lassen naturgemäß einen breiten Interpretations-Spielraum zu. Das ums ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:56:54
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Bundeshaushalt 2014: Fragwürdig ist, die jüngste Steuerschätzung quasi auf Verdacht um 600 Millionen Euro nach oben zu korrigieren!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Mit viel Glück und etwas Improvisationskunst haben es die schwarz-roten Haushaltspolitiker geschafft, einen Entwurf für den Bundesetat 2014 vorzulegen, der mit den geplanten Schulden auskommt.

Die harschen Vorwürfe der Opposition, die Koalition handele "willkürlich" und betreibe mit "Zockermentalität" eine "Haushaltspolitik für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:54:13
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Schwarz-Rot zurrt den Haushalt 2014 fest - Der Preis ist heiß!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Die einen reden von solidem Wirtschaften, die anderen von Zockerei.

Dass der nunmehr endlich fertiggestellte Bundeshaushalt für 2014 eine völlig unterschiedliche Bewertung durch Koalition und Opposition erfährt, ist keine Überraschung.

Zahlen lassen naturgemäß einen breiten Interpretations-Spielraum zu. Umso ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:52:06
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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