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Berlin (ots) - Linken-ParteichefBernd Riexingerglaubt den Abgrenzungsbekenntnissen einiger Unionspolitiker gegenüber derAfDnicht.
"Das bindet nicht", sagte Riexinger dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) und forderte: "Die Union ist halbrechts, die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:37:14
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Berlin (ots) - Michael Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD, fühlt sich durch die Abgrenzungsdebatte in der Union gegenüber derAfD"an einige hässliche Debatten" der Sozialdemokraten mit der Linkspartei in der Vergangenheit erinnert.
Damals habe die Union die SPD< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:35:58
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Berlin (ots) - CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl rät der Union in der Debatte um den richtigen Umgang mit derAfDabzuwarten:
"Die Debatte ist verfrüht, weil dieAfDderzeit noch eine derart vage schillernde Vereinigung ist, dass man gar nicht klären kann, wo sind Gemei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:33:37
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Leipzig (ots) - Die SPD hat die Union aufgefordert, mit einer "glasklaren Beschlussgrundlage" jegliche politische Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland (AfD) auszuschließen.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schnei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:31:59
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Leipzig (ots) - Die von Unions-Fraktionschef Volker geforderte Gesprächsverweigerung mit derAfDsorgt innerhalb der Union für Streit.
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), man habe im Europawah ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 22:29:48
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Halle (ots) - Die industrielle Tierproduktion greift weiter um sich. Die Konsumenten gieren nach billigen Schnitzeln und Hähnchen.
Nun will sich der Deutsche Bauernverband dafür einsetzen, dass die Verbraucher ein realistischeres Bild erhalten. Die Wirklichkeit sei nicht so romantisch wie in den Werbefilmchen, heißt es.
Unter ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:56:50
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Berlin (ots) - Für Zurückhaltung beim Rüstungsexport:
Nach VizekanzlerSigmar Gabriel(SPD) hat sich auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) für eine restriktive Genehmigungspraxis der Bundesregierung bei Rüstungsexporten ausgesprochen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:54:16
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Düsseldorf (ots) - Die Staatsministerin der bayerischen Staatskanzlei, Christine Haderthauer (CSU), will künftig Hilfen für die Nehmerländer im Länderfinanzausgleich an klare Auflagen knüpfen.
"Wir wollen ein System, das sicherstellt, dass unsere Solidarität künftig mit klaren Auflagen für die Haushaltsdisziplin der Nehmerländer verbunden wir ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:52:39
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Leipzig (ots) - Die Pläne des Bundesnachrichtendienstes, mit Hilfe neuer Späh-Programme weltweit die sozialen Netzwerke auszuforschen, werden, nach dem Willen der Opposition im Bundestag, noch in dieser Woche das Parlament beschäftigen.
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe): "Die E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:51:14
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Osnabrück (ots) - Voßhoff bekräftigt Forderung nach Snowden-Aussage vor NSA-Ausschuss / Bürgern zur Vorsicht geraten!
In der NSA-Affäre hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff (CDU) auf Spionagetätigkeiten europäischer Länder untereinander aufmerksam gemacht.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:49:21
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Saarbrücken (ots) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Gesetzespläne zur Verkürzung der Wartezeiten für einen Facharzttermin gegen die Kritik der Mediziner verteidigt.
"Es ist nicht zumutbar, dass Versicherte, die zum Teil über Jahre 700 Euro Krankenkassenbeitrag im Monat zahl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:28:12
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Bremen (ots) - Es ist lobenswert, dass Deutschland jetzt noch mehr für syrische Flüchtlinge tun will.
Und dassFrank-Walter Steinmeier(SPD) bei seinem Besuch im Libanon gleich fünf Millionen Euro im Gepäck hatte, zeigt, dass der Bundesaußenmin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:20:14
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Düsseldorf (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Klage vor dem Bundessozialgericht gegen die Bundesregierung wegen eines Streits um Ausgaben für das Bildungs- und Teilhabepakt für Kinder aus armen Familien angekündigt.
"Der Bund holt sich von uns 70 Millionen Euro, die längst für soziale Zwecke ausge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:36:02
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Stuttgart (ots) - Geht's noch?
Die Steuereingänge des Landes berechtigen zu den schönsten Hoffnungen, doch die grün-roten Koalitionäre liegen sich keineswegs in den Armen, nein, sie streiten wie die Kesselflicker.
Die Aufregung ausgelöst hat Finanzminister Nils Schmid (SPD) mit seinem überfälligen Vorschlag, unter dem Eindruck ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:33:37
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Saarbrücken (ots) - Autofahrer in Deutschland müssen ab Juli mit einer Geldbuße von 15 Euro rechnen, wenn sie in ihrem Fahrzeug keine Warnweste dabei haben.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, hat das Bundesverkehrministerium (Bundesverkehrsminister: Alexander Dobrindt, CSU) die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:30:27
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Bielefeld (ots) - Man kann stolz sein auf dieses vereinigte Europa der 28 Nationalstaaten.
Oder besser: Man kann stolz sein auf die Bürger, also Wähler in diesen 28 Staaten. Sie haben ein Parlament gewählt, das die Idee der europäischen Einigung repräsentiert.
Das ist mehr, als man nach den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:58:52
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Düsseldorf (ots) - In Europa hat alles seinen Preis: Es war richtig und überfällig, dass sich Merkel nun klar öffentlich für Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident ausgesprochen hat.
Sie hätte Europa nicht länger im Zweifel darüber lassen dürfen, dass einer der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:57:57
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Berlin (ots) - Sie hätte ihr Bekenntnis zur Kür des künftigen EU-Kommissionspräsidenten wohl gern noch ein bisschen hinausgeschoben.
Nicht etwa in der heimlichen Hoffnung, Jean-Claude Juncker am Ende vielleicht doch noch zu verhindern. Vielmehr eingedenk des taktischen Kalküls, Zeit zu gewinnen.
Mit dem Ziel, mit den 28 Staats ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:56:32
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Mainz (ots) - Braucht es Etagenbetten und Mannschaftsduschen, um aus einem jungen Mann einen ganzen Kerl zu machen, der zäh und tapfer bei Wind und Wetter mittlerweile überall auf der Welt als Soldat seinen Dienst versieht?
Ganz sicher nicht. Zäh und tapfer wird er, wenn sein Ausbilder seinen Job richtig macht und sein Offizier ihn zu motivie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:10:10
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Mainz (ots) - Das ist der nächste Crash am Nürburgring:
Statt des erhofften Aufbruchs erleiden die neuen Betreiber der Formel-1-Strecke gleich den größten anzunehmenden Unfall: Rock am Ring, seit 1985 der Blockbuster unter den Freiluftfestivals auf dem europäischen Festland, verabschiedet sich.
Offenbar haben sich die neuen Bet ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:49:11
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Düsseldorf (ots) - Das Bundesumweltministerium (Bundesumweltministerin: Barbara Hendricks, SPD) fordert von den Niederlanden Aufklärung über die Pläne, Schiefergas durch Fracking zu gewinnen.
Auf Anfrage der "Aktuellen Stunde" (...) im WDR Fernsehen erklärte ein Ministeriumssprecher: "Wir erwarten von den Niederlanden, dass sie nun eine Strat ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:41:43
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Essen (ots) - In der NRW-CDU regt sich Widerstand gegen mehrere Mitglieder mit Migrationshintergrund:
Ihnen wird vorgeworfen, mit der konservativen türkischen Gülen-Bewegung, mit islamistischen Organisationen wie Milli Görüs oder sogar mit Rechtsextremisten der Grauen Wölfe zu sympathisieren.
Das berichtet die in Essen erschein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:38:45
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Essen (ots) - Hat die CDU ein Problem mit Mitgliedern mit Migrationshintergrund?
Nun, sie hätte vor allem Probleme ohne diese Mitglieder. CDU-Landesparteichef Armin Laschet ist es gelungen, die CDU zu öffnen. Das kann ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:36:30
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Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt werden deutlich weniger Grundschulen geschlossen als zunächst erwartet. Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) rechnet "am Ende mit vielleicht 40 Schulen", die bis 2017 schließen müssen.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:32:11
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Berlin (ots) - Das Debakel der Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld hat den Berliner Koalitionären den Schreck in die Glieder getrieben.
Vor allem die seit 25 Jahren (mit-) regierende SPD muss feststellen, dass eine selbstbewusste Bürgerschaft das Durchexerzieren von mittelmäßigen Masterplänen nicht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:23:42
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Düsseldorf (ots) - Endlich scheint der gesetzliche Hebel im Kampf gegen die Rockerkriminalität gefunden zu sein, nach dem die Polizei seit Jahren gesucht hat:
Die Berliner Justiz hat als erstes Bundesland überhaupt allen Motorrad-Rockern der Hells Angels verboten, ihre berüchtigten Abzeichen in der Öffentlichkeit zu tragen und ihre Vereinssit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:20:43
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Düsseldorf (ots) - Das NRW-Justizministerium (ustizminister: Thomas Kutschaty, SPD) prüft, ob es Rockern ihre Insignien verbieten kann.
Detlef Feige, Sprecher des Justizministeriums, sagte am Freitag der "Aktuellen Stunde" (...) im WDR-Fernsehen: "Wir werden rechtlich prüfen, ob es möglich ist, dass wir den Rockerclubs verbieten, Insignien zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:18:02
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Cottbus (ots) - Der Spott war groß, als Ursula von der Leyen (CDU) vor wenigen Monaten mit ersten Plänen für mehr Familienfreundlichkeit in der Bundeswehr aus der Deckung kam.
In einer Satire-Show wurden die Kuriositäten einer "Montessorie-Kaserne" durchgespielt, und der Witz ging um, mi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:11:56
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Düsseldorf (ots) - Der Spott war groß, als Ursula von der Leyen (CDU) vor wenigen Monaten mit ersten Plänen für mehr Familienfreundlichkeit in der Bundeswehr aus der Deckung kam.
In einer Satire-Show wurden die Kuriositäten einer "Montessori-Kaserne" durchgespielt.
Und es ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:08:55
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Leipzig (ots) - Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appelliert, vorsichtig bei Versprechungen über Wohlfühl-Kasernen zu sein.
"Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", sagte Arnold gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:05:46
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