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Zu Schulleitern in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt mangelt es nicht nur an Lehrern und Pädagogischen Mitarbeitern, sondern auch an Schulleitern.
Nach Angaben des Bildungsministeriums ist knapp jede neunte der 463 Grundschulleiterstellen derzeit unbesetzt.
"Der Bedarf an Schulleitern wird in den kommenden Jahren eh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 18:01:39 (165 mal gelesen)
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Zum in Köln unter Terrorverdacht festgenommenen 16-jährigen syrischen Flüchtling:
Köln (ots) - Der in Köln unter Terrorverdacht festgenommene Mohammed J. soll von einem Rekruteur der Terrororganisation "Islamischer Staat" via Internet-Chat den Auftrag erhalten haben, eine mit Schwarzpulver und Nägeln bestückte Bombe nahe einer Menschenansammlung zu platziere ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 17:31:57 (105 mal gelesen)
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Zu Imamen der Türkisch-Islamischen Union Ditib:
Köln (ots) - NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) lässt alle Imame der Türkisch-Islamischen Union Ditib, die in den Gefängnissen des Landes zur Betreuung von Häftlingen eingesetzt werden, vom Verfassungsschutz überprüfen.
"Die Prediger der Ditib genießen keinen Vertrauensvorschuss mehr", sa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 17:01:45 (86 mal gelesen)
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Zur Gutachten-Affäre in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts schwarz-rot-grüne Regierungskoalition will den von der AfD beantragten Untersuchungsausschuss zur Gutachten-Affäre erweitern - und keinen eigenen Antrag stellen, was in der Konsequenz zu einem zweiten Ausschuss geführt hätte.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mittelde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 16:31:41 (81 mal gelesen)
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Zur Aufklärungs-Aktion in Kitas:
Halle (ots) - Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt fordert die Einstellung des unter dem Stichwort "Kita-Koffer" bekannten Aktionsprogramms der Landesregierung für die Akzeptanz von Homo-, Bi- und Transsexuellen.
In der kommenden Landtagssitzung will die Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 16:01:09 (89 mal gelesen)
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Jens Spahn zu einer Obergrenze von Flüchtlingen pro Jahr :
Düsseldorf (ots) - Die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr ist nach Ansicht des CDU-Präsidiumsmitglieds Jens Spahn sogar noch zu hoch.
"Ob Nizza, Rotterdam oder Duisburg. Gerade bei Zuwanderern aus dem arabisch-nordafrikanischen Kulturen hat Integration ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 15:01:09 (130 mal gelesen)
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Martin Schulz zum Vorschlag für eine Flugverbotszone in Syrien:
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat den Vorschlag des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterstützt, in Syrien eine Flugverbotszone einzurichten.
"Alle Maßnahmen, die dazu dienen, der syrischen Bevölkerung mehr Sich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 14:01:15 (73 mal gelesen)
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Georg Pazderski zu den veröffentlichten Asyl-Zahlen:
Berlin (ots) - Mehr als eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber leben weiterhin unrechtmäßig in Deutschland, die große Mehrheit davon schon seit über sechs Jahren. Viele besitzen noch nicht einmal einen Pass.
Das sind lediglich die registrierten Einwanderer. Die vielen Hunderttausende un ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 13:01:29 (142 mal gelesen)
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Zur Zahl der erstmaligen Asylbewerber im zweiten Quartal 2016:
Luxemburg (ots) - Im Laufe des zweiten Quartals 2016 beantragten 305.700 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU).
Diese Zahl ist im Vergleich zum ersten Quartal 2016 (287.100 erstmalige Asylbewerber) um 6% gestiegen.
Deutschla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 12:01:48 (72 mal gelesen)
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Hans-Jürgen Völz zu TTIP und Ceta:
Lüneburg (ots) - Hunderttausende Deutsche begehren gegen die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada auf.
Dr. Hans-Jürgen Völz, Chef-Volkswirt des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, warnt davor "sich aus ideologischen Gründen aus dem Welthandel auszuklinken".
Der Mitt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 11:01:47 (155 mal gelesen)
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Zu Mehrkosten bei Stuttgart 21:
Hamburg (ots) - Das Bahnprojekt Stuttgart 21 droht bis zu drei Milliarden Euro mehr zu kosten als bisher von der Deutschen Bahn AG einkalkuliert.
Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs vom 8. September hervor, den der stern einsehen konnte.
Das als "VS - Nur für den Die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 10:01:00 (123 mal gelesen)
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Zum Wegfall der Roaming-Zuschläge:
Halle (ots) - Ein Rätsel bleibt gleichwohl, warum die Kommission glaubt, dass sie Vorkehrungen gegen vermeintlichen Missbrauch der neuen Freiheit treffen muss.
Stellt der Netzbetreiber fest, dass sich ein Nutzer etwa eine billige Sim-Karte im Ausland besorgt, um damit dauerhaft zu Hause zu telefonieren, soll ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 08:31:33 (104 mal gelesen)
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Martin Kessler zum DGB:
Düsseldorf (ots) - Die Gewerkschaften, so scheint es, setzen sich bisweilen stärker für die Rentner ein als für die aktiven Arbeitnehmer.
Kein Wunder, denn der Anteil der Ruheständler unter den DGB-Mitgliedern nimmt kontinuierlich zu.
Der große Renten-Kongress passt in dieses Schema. Grundsätzlich ist n ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 08:01:34 (213 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus konnte sich die Union aus CDU und CSU bundesweit wieder etwas erholen und im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zulegen.
Wenn jetzt der Bundestag neu gewählt würde, käme sie laut stern-RTL-Wahltrend auf 33 Prozent, liegt damit allerdings immer noch 8,5 P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. September 2016 @ 00:01:57 (185 mal gelesen)
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Jürgen Hardt zur Aufhebung der Russland-Sanktionen:
Berlin (ots) - Erweiterung der Sanktionsliste um vier Duma-Abgeordnete von der Krim prüfen!
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vor seiner Reise nach Moskau am Mittwoch erneut eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ins Spiel gebracht.
Dazu erklärt d ...
D-P-N: Die Sanktionen sind das beste Förderprogramm für Russlands Landwirtschaft - den deutschen Bauern schaden sie dagegen!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 17:31:03 (189 mal gelesen)
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Martin Reeh zur Hartz IV-Erhöhung:
Berlin (ots) - Als Exkanzler Gerhard Schröder am Dienstag den mit 10.000 Euro dotierten Ludwig-Erhard-Preis erhielt, schrieb der Spiegel von einem "Schmerzensgeld".
Schließlich habe sich der "aufrechte Reformer" mit der Agenda 2010 unbeliebt gemacht und bei der verlorenen Bundestagswahl 2005 dafür bezahlt. S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 17:01:15 (119 mal gelesen)
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Dietmar Woidke und Erwin Sellering zu rechtsextremen Übergriffen in Ostdeutschland:
Düsseldorf (ots) - Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Dietmar Woidke und Erwin Sellering (beide SPD), haben die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (ebenfalls SPD), scharf kritisiert.
"Eine einseitige Fokussierung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 16:31:29 (127 mal gelesen)
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Arnold Vaatz zum Aufbau Ost:
Berlin (ots) - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2016!
Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihren Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit vorgestellt.
Dazu erklärt der für den Aufbau Ost zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arno ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 16:01:43 (88 mal gelesen)
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Zu gravierenden Fehlern beim Afghanistan-Einsatz:
Düsseldorf (ots) - Führende Militärexperten haben gravierende Fehler des Afghanistan-Einsatzes analysiert und kritisiert, dass Nato und Bundesregierung noch keine eigenen Lehren aus der Mission gezogen haben.
"Ein so großer Einsatz muss künftig wesentlich besser koordiniert und geführt werden", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 15:31:12 (146 mal gelesen)
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Zum Krieg in Syrien:
Ulm (ots) - Das Regime will keinen Frieden, Baschar al-Assad ganz Syrien zurückerobern.
So muss man wohl die Botschaft aus Damaskus verstehen am Ende der siebentägigen Waffenruhe, die ihm das verbündete Russland und die feindlichen USA mit ihrem Vertrag von Genf vor die Nase gesetzt hatten.
Der Diktator fü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 15:16:03 (92 mal gelesen)
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Martin Kessler zur islamistischen Jugend:
Düsseldorf (ots) - Der Befund ist alarmierend. Über die Hälfte der jungen Muslime in Frankreich setzt die Scharia über die Gesetze der Republik.
Das ist keine Grundlage für ein gedeihliches Miteinander. Wenn Frankreich so weitermacht, wird es seine Muslime an die Islamisten verlieren.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 15:01:16 (83 mal gelesen)
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Joachim Gauck zum Streit um die Flüchtlingspolitik:
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Parteien in scharfer Form zur Mäßigung im Streit um die Flüchtlingspolitik aufgerufen.
Im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) sagte Gauck, wer in der Debatte unterschlage, dass Verantwortliche tagtägli ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 14:01:35 (115 mal gelesen)
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Annegret Kramp-Karrenbauer zum Streit zwischen den beiden Unionsschwestern:
Homburg/Bonn (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist optimistisch, dass der Streit zwischen den beiden Unionsschwestern jetzt beigelegt werden kann.
"Die Kanzlerin hat am Montag einen entscheidenden Schritt für die gesamte Un ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 13:01:37 (84 mal gelesen)
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Carolin Henkenberens zur UN-Erklärung zu Flüchtlingen:
Bremen (ots) - Kritiker nennen die New Yorker Erklärung ein Lippenbekenntnis.
Das ist unfair und kontraproduktiv.
Gerade weil verbindliche Kompromisse so schwierig sind, sind Absichtserklärungen ein politisches Instrument.
Man kann die Vereinten Nationen fü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 12:01:43 (74 mal gelesen)
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Zu Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern:
Schwerin (ots) - Die Hoffnung auf eine rasche Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt Mecklenburg-Vorpommerns erfüllt sich nicht, berichtet die Schweriner Volkszeitung in Ihrer Mittwochsausgabe.
Ende August waren 3.100 Flüchtlinge landesweit als arbeitslos registriert, teilte die Bundesagen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 11:01:17 (167 mal gelesen)
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Lars Klingbeil zur IT-Sicherheit:
Saarbrücken (ots) - Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hat vor weiteren Hackerangriffen auf Parteien und Politiker gewarnt.
Klingbeil sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Die Kommunikation von Politikern und Parteien ist seit Jahren ein potenzieller Angrif ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 10:01:17 (230 mal gelesen)
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Miguel Sanches zum Salafismus:
Hagen (ots) - Der Salafismus ist eine gewaltige Bewegung, weltweit aktiv, in Deutschland seit Jahren bedrohlich. Der Salafismus begann nicht mit der Flüchtlingskrise.
Wohl ist sie für radikale Prediger ein Geschenk Gottes. Plötzlich war eine große Zahl von Menschen da, die jung sind, keinen Halt haben, weder Spr ...
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Holger Münch zu islamistischen Gefährdern:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl potenzieller Terroristen unter Beobachtung deutscher Sicherheitsbehörden ist erneut gestiegen. "Im Moment zählen wir 523 Gefährder", sagte BKA-Chef Holger Münch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Im Juni ging das BKA noch von 501 Personen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 08:31:13 (119 mal gelesen)
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Ralf Jäger zur Festnahme eines 16 Jahre alten Syrers durch ein Spezialeinsatzkommando (SEK):
Düsseldorf (ots) - Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) hat (...) in einer Notunterkunft für Flüchtlinge einen 16 Jahre alten Syrer festgenommen.
Der Jugendliche steht nach Angaben des polizeilichen Staatsschutzes unter dringendem Verdacht, sich in kurzer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 08:01:43 (111 mal gelesen)
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Zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland:
Frankfurt (ots) - Der Befund ist erschreckend, aber der Appell liest sich gut.
Der Befund, enthalten im Bericht der Bundesregierung zur deutschen Einheit, schlägt sich in Schlagzeilen wie "Fremdenhass in Ostdeutschland verfestigt sich" oder "Der bedrohte Frieden" nieder.
Der Appell steh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 00:01:40 (154 mal gelesen)
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