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Zur Verleihung des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens:
Osnabrück (ots) - Vor der Verleihung des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens an diesem Samstag hat die Jury die Wahl des jordanischen König Abdullah II. als Preisträger verteidigt.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte der Jury-Vorsitzende Reinhard Zinkann, "wenn wir alle Länder als Gesprächspartne ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 17:01:28 (159 mal gelesen)
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Anton Hofreiter zu Alexander Dobrindt:
Osnabrück (ots) - In Brandbrief rügt Fraktionschef "verlorene Jahre" / Hofreiter: Verkehrswende statt Sinnlosprojekten wie "Ausländer-Maut"!
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu aufgerufen, endlich "anzupacken" und die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 16:01:28 (199 mal gelesen)
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Jens Wieseke zum Berliner Nahverkehr:
Berlin (ots) - Nach Ansicht von Jens Wieseke, stellvertretender Vorsitzender des Berliner Fahrgastverbands IGEB, sind Busse und Bahnen in der Hauptstadt nicht auf die Fahrgastzuwächse durch eine ökologische Verkehrswende und die stetige Bevölkerungszunahme eingestellt.
»Beim U-Bahnwagenpark gehen die Berliner Verkehrsbetriebe auf dem Zahnfleisch«, sagte Jens Wieseke der in Berli ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 15:01:06 (118 mal gelesen)
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Andreas Abel zu den Koalitionsverhandlungen in Berlin:
Berlin (ots) - SPD, Grüne und Linke täten gut daran, sich nicht in faule Kompromisse zu flüchten.
Das ist leichter gesagt als getan.
Auch wenn es zwischen den drei Parteien große Schnittmengen in den politischen Überzeugungen geben mag, wie ihre Führungsspitzen gern betonen, es treten auch gravierende Differenzen zu Tage, wie zum Beispiel in der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 14:01:48 (105 mal gelesen)
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Anita Pleic zum Referendum in Ungarn:
Mainz (ots) - Er hat gepöbelt, er hat (vor allem in der EU) polarisiert und war sich am Ende zu sicher.
Viktor Orban scheint sich so langsam auch in Ungarn abzunutzen. Nicht einmal 50 Prozent seiner Landsleute hat er zum Referendum an die Wahlurnen bewegen können.
Deshalb ist es am Ende völlig egal, dass er bei denen, die wählten, eine klare Mehrheit für seinen K ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 13:01:33 (81 mal gelesen)
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Axel Reimann zur Angleichung der Renten in Ost und West:
Düsseldorf (ots) - Die Pläne der Bundesregierung, die Renten in Ost- und West-Deutschland mehr als ein Vierteljahrhundert nach Vollendung der Deutschen Einheit anzugleichen, muss nach Ansicht der Rentenversicherung aus Steuermitteln finanziert werden.
"Eine Ost-Renten-Angleichung, die über eine Angleichung der Löhne hinausgeht, ist eine gesamtgesellschaftliche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 12:01:44 (241 mal gelesen)
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Ulrich Clever zu medizinischen Altersfeststellungen:
Berlin (ots) - "Radiologische Untersuchungen und Blutentnahmen sind wie andere medizinische Maßnahmen Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit.
Medizinische Altersfeststellungen bei jungen Geflüchteten, für die es in der Regel keinerlei ärztliche Indikation gibt, sollten deshalb die absolute Ausnahme sein.
Wenn überhaupt, sollten sie nur auf Ant ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 10:01:33 (69 mal gelesen)
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Frank Ulrich Montgomery zu TTIP:
Düsseldorf (ots) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat vor einer Verschlechterung der Versorgungsqualität in deutschen Krankenhäusern gewarnt, sollte es zum Handelsabkommen TTIP mit einem Investitionsschutz für Anleger kommen.
"Nach dem deutschen Krankenhausfinanzierungsgesetz können auch ausländische Investoren in deutsche Krankenhäuser investieren.
Wenn sie d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 08:01:34 (82 mal gelesen)
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Alexander Graf Lambsdorff zur Ankündigung eines Brexit-Terminplans:
Berlin (ots) - Nach der Ankündigung eines Brexit-Terminplans durch die britische Regierungschefin Theresa May hat der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, davor gewarnt, die EU und Großbritannien bei den bevorstehenden Verhandlungen auseinanderzudividieren.
"Der britische Markt ist für viele europäische Unternehmen nach wie vo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 00:01:32 (191 mal gelesen)
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Zum Friedensvertrag zwischen der Regierung Kolumbiens und den Farc-Rebellen:
Frankfurt (ots) - Zweifellos ist das Nein der Kolumbianer zum Friedensvertrag zwischen Regierung und den Farc-Rebellen ein Rückschlag für den Friedensprozess.
Das Ende der schwierigen Entwicklung muss es aber nicht sein. Dafür spricht, dass sich Präsident Juan Manuel Santos und Guerilla-Chef Rodrigo Londoño alias "Timochenko" nach der Absti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 17:01:54 (83 mal gelesen)
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Aleida Guevara March zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus:
Berlin (ots) - Aleida Guevara March, die Tochter des legendären Comandante Che Guevara, hat die europäische Linke zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus aufgerufen.
Die Aggression gegen Syrien werde mit dem Geld europäischer Regierungen finanziert, kritisierte die 55jährige Kinderärztin im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 16:01:19 (212 mal gelesen)
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Zum fremdgesteuerten Auto:
Bielefeld (ots) - Wer im Straßenverkehr in andere Autos schaut, wundert sich schon gar nicht mehr, dass Autofahrer nicht nur wartend vor der Ampel, sondern auch während der Fahrt mit ihren Smartphones beschäftigt sind.
Vielleicht hat dieses Bild vom tippenden Autofahrer die Internetkonzerne Apple und Google auf die Idee gebracht, aus Pkw ferngesteuerte Smartphones mit Blechhülle und Sitzgel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 15:31:42 (87 mal gelesen)
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Gerd Landsberg zu Beschimpfungen, Bedrohungen und tätlichen Angriffen gegenüber Kommunalpolitikern:
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verurteilt den hinterhältigen Angriff auf den Bürgermeister der Gemeinde Oersdorf und fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Beschimpfungen, Bedrohungen und tätliche Angriffe gegenüber Kommunalpolitikern.
"Die Tat in Oersdorf, die nach allem was bisher bekannt ist ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 15:01:43 (186 mal gelesen)
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Hubert Aiwanger zur Wiedervereinigung:
München (ots) - Montag feiert Deutschland 26 Jahre Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit.
Am 3. Oktober 1990 war die ehemalige DDR der Bundesrepublik Deutschland beigetreten - Ergebnis einer friedlichen Revolution.
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, würdigt die Bürgerbewegung, deren mutiges Engagement schließlich zur Deutschen E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 14:31:35 (121 mal gelesen)
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Zum Einheitsfest in Dresden:
Stuttgart (ots) - Ausgerechnet Dresden!
Dass die deutsche Einheit in diesem Jahr - turnusgemäß der Bundesratspräsidentschaft folgend - ausgerechnet in der Pegida-Geburtsstadt gefeiert wird, wirft ein besonderes Licht auf die politische und psychologische Veränderung, die in den vergangenen zwölf Monaten in dieser Republik um sich gegriffen hat.
Denn in Dresden steht die W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 14:01:50 (114 mal gelesen)
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Zum Tag der Deutschen Einheit:
Bielefeld (ots) - Es ist zwar nur Zufall, doch es erscheint wie eine Vorsehung, dass in diesem Jahr ausgerechnet Dresden Gastgeber für die offiziellen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit ist.
Dort, wo am lautesten gegen die Demokratie und ihre Repräsentanten gepöbelt wird, wo »Pegida« am Feiertag unter dem Motto »Ausgemerkelt und Ausgegauckt« seine Verachtung für das parlamentarische ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 13:01:00 (85 mal gelesen)
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Walter Riester zur Rentenversicherung:
München (ots) - Walter Riester sieht Reformen bei der gesetzlichen Rentenversicherung für unumgänglich:
"Es führt kein Weg vorbei an einer verpflichtenden Rentenversicherung für alle - einschließlich Beamte, Abgeordnete und Minister", sagte der frühere Bundesarbeitsminister (SPD) auf einer Podiumsdiskussion der Initiative "pro Riester" im Rahmen der Hauptstadtmesse der Fonds Fi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 12:01:26 (91 mal gelesen)
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Ulrich Grillo zur AfD:
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, befürchtet negative Auswirkungen für den Standort Deutschland durch die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Partei AfD.
"Der Rückzug ins Nationale ist keine Alternative für Deutschland", sagte Grillo dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).
"Mit Ängsten zu spielen ist schamlos. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 11:01:58 (68 mal gelesen)
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Zum Brexit:
Bielefeld (ots) - Brexit bleibt Brexit.
In dem die britische Premierministerin Theresa May ihren Satz auf dem Parteitag der Konservativen wiederholt, will sie natürlich Stärke demonstrieren.
Derweil ist die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs ganz anders drauf.
Während ein Teil das knappe Votum noch nicht verwunden hat, sucht der andere nach Auswegen. Dazu gehören auch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 10:01:11 (250 mal gelesen)
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Gunther Krichbaum zum EU-Austritt Großbritanniens :
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum, hat verlangt, dass auch der Bundestag einen Austrittsvertrag zwischen Großbritannien und der EU absegnen muss.
"Das kann nicht ohne Zustimmung des Bundestages erfolgen", sagte Krichbaum dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).
Zur Begründung erklärte der CDU-P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 14:01:17 (108 mal gelesen)
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Markus Lachmann zum zum CDU-Spendenskandal in Rheinland-Pfalz:
Mainz (ots) - Die rheinland-pfälzische CDU und ihre Vorsitzende Julia Klöckner hatten wieder einen Lauf.
Die Landesregierung um Malu Dreyer war in den Verwicklungen um den Flughafen Hahn mächtig ins Schwimmen gekommen, und das völlig zurecht.
Doch nu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 13:01:39 (165 mal gelesen)
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Julia Klöckner zum Sexismus:
Berlin (ots) - Die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner sieht im Sexismus ein gesamtgesellschaftliches Problem.
Die Abgrenzung "was wird als witzig gemeinter Spruch oder Verletzung aufgefasst" sei "heikel", sagte Klöckner dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe): "Übergänge sind da oft fließend und werden auch unterschiedlich empfunde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 12:01:25 (80 mal gelesen)
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Jens Spahn zu Peter Tauber:
Düsseldorf (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die zunehmenden Vorwürfe von Mobbing, Sexismus und Beleidigung gegen CDU-Generalsekretär Peter Tauber zurückgewiesen.
"Die Diskussion nimmt langsam absurde Züge an", sagte Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
"Da geht's an vielen St ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 10:21:29 (356 mal gelesen)
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Gitta Connemann zur deutschen Landwirtschaft:
Berlin (ots) - Am Sonntag wird das Erntedankfest gefeiert. Dazu erklärt die für Ernährung und Landwirtschaft zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann (CDU):
"Die landwirtschaftlichen Höfe sind Herzstück und Gesicht des ländlichen Raums. Ohne sie wäre Deutschland ärmer. Die Branche ist mit allen vor- und nachgelagerten Bereichen immer noch der wirts ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 10:01:41 (163 mal gelesen)
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Johannes Kahrs zur Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur:
Berlin (ots) - Der im "Seeheimer Kreis" zusammengeschlossene rechte SPD-Flügel warnt vor einer verfrühten Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur. "Seeheimer"-Sprecher Johannes Kahrs sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe):
"Die Debatte ist nicht sinnvoll, so lange wir nicht wissen, ob Frau Merkel überhaupt noch einmal antritt. Im Moment sieht es n ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 13:01:58 (144 mal gelesen)
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Gerd Landsberg zur Integration der Flüchtlinge:
Düsseldorf (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sieht durch die neuen Flüchtlingszahlen der Bundesregierung keine geänderte Situation:
"Auch wenn sich die bisherigen Schätzungen von einer Million etwas verringert haben, bleibt die Integration der in Deutschland bleibenden Flüchtlingen eine Herkulesaufgabe für die Kommunen", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 16:01:27 (164 mal gelesen)
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Christian Carius zu Botschaften mancher Schlagzeilen:
Gera (ots) - Gegen die Bezeichnung "Dunkeldeutschland" für den Osten des Landes hat sich Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) in einem Gastbeitrag für die Ostthüringer Zeitung in Gera (Samstagausgabe) gewandt.
Der Politiker tritt energisch der Botschaft bestimmter Schlagzeilen entgegen, wonach Fremdenhass und Rechtsextremismus allein ein Problem de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 14:01:22 (66 mal gelesen)
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Katarina Barley zur Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck:
Osnabrück (ots) - "Diese Lösung liegt eigentlich auf der Hand" / Barley warnt vor "parteitaktischen Spielchen"!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen.
"Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt", sagte Barley im Interv ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 12:01:27 (116 mal gelesen)
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Monika Heinold zum Bund-Länder-Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer:
Düsseldorf (ots) - Die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) hat den Grünen in den Ländern empfohlen, den Bund-Länder-Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer im Bundesrat mitzutragen.
"Ich empfehle den Ländern Zustimmung im Bundesrat", sagte Heinold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 10:01:10 (254 mal gelesen)
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Zur Vollverschleierung in öffentlichen Schulen in Niedersachsen:
Osnabrück (ots) - Eine Achtklässlerin aus Niedersachsen kommt bereits seit Jahren vollverschleiert zur Schule. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf das Kultusministerium.
Obwohl Vollverschleierung in öffentlichen Schulen in Niedersachsen nicht zulässig ist, darf das Mädchen weiter am Unterricht teilnehmen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 09:31:55 (83 mal gelesen)
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