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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Sonderabgabe für Autofahrer: Sachlich zweifelhaft und politisch aussichtslos!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Dass die Schlaglöcher im Land zahlreich sind und Reparaturen Geld kosten, darüber besteht unter Fachleuchten Einigkeit.

Freilich hat der Bund so viel Geld wie noch nie. Zudem gilt es über Parteigrenzen hinweg als inopportun, über das bestehende Maß hinaus bei Autofahrern abzukassieren.

Und schließlich macht es sich schlecht, die von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. April 2014 @ 19:09:57 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Abgabe für Straßensanierung - Den Finger auf die Wunde!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Die Infrastruktur wurde zu lange vernachlässigt.

Das war ein Fehler. Ihn zu beheben muss Vorrang bekommen.

Wahrscheinlich wird Albigs Vorstoß schnell beerdigt werden. Aber der SPD-Mann hat den Finger auf die Wunde gelegt.

Die Milliarden anders aufzutreiben - auch durch andere Prioritäten im Etat - bleibt der Großen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. April 2014 @ 08:54:43 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Bundespolizei bringt mehr 'Nacktscanner' an die Flughäfen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Nach ausführlichen Tests will die Bundespolizei an deutschen Flughäfen mehr sogenannte "Nacktscanner" einsetzen.

Diese Maschinen werden bereits sei November 2012 an mehreren deutschen Flughäfen eingesetzt.

"Ein Aufwuchs der Gerätezahlen ist geplant. Die Körperscanner genießen bei den Passagieren eine hohe Akzeptanz", erklärte Pamela ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. April 2014 @ 17:42:11 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Schicksal der syrischen Erzbischöfe unvergessen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die beiden vor einem Jahr in Syrien entführten Erzbischöfe Mor Gregorios Yohanna Ibrahim und Boulos Yazigi sind weiterhin verschollen.

Dazu erklärt die Vorsitzende der AG Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (CDU):

"Zum Jahrestag der Entführung des syrisch-orthodoxen Erzbischofs von A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. April 2014 @ 17:40:54 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Hersteller haben schon über 300.000 Autos zurückgerufen / Grüne wollen Negativ-Preis verleihen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die Autohersteller haben allein in den ersten drei Monaten des Jahres rund 312.000 Autos in Deutschland wegen erheblicher Sicherheitsmängel zurückgerufen.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet, gehörten unter anderem gebrochene Gaspedale, defekte Airbags oder Sicherheitsgurte sowie Probleme mit den Heckklappen zu den Ursa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 22:07:54 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks: Familienministerin Schwesig macht Politik mit dem Rechenschieber!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Handwerk: "Vorstoß für 32-Stunden-Woche überfordert Familienbetriebe" - Protestbrief an Schwesig!

Das Handwerk wehrt sich gegen Pläne von Bundefamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), die 32-Stunden-Woche für Väter und Mütter einzuführen.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) kritisierte Handwerkspräsident Hans Peter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 22:04:58 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks: Arbeitsministerin Nahles wälzt bei Rente mit 63 Verantwortung auf Betriebe ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Pläne zur Kostenbeteiligung der Arbeitgeber verurteilt / "Große Koalition macht Geschenke auf Kosten Dritter"!

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) vorgeworfen, die Verantwortung für ihre verfehlte Rentenpolitik auf die Betriebe abzuwä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 22:02:42 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Quereinsteiger brauchen Fürsorge!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Berlin braucht neue Lehrer - viele neue Lehrer. Mehr als 2.000 will und muss Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zum nächsten Schuljahr einstellen.

Doch angesichts des bundesweiten Fachkräftemangels ist klar, dass der riesige Bedarf nicht allein mit Bewerbern gedeckt werden kann, die sich in einem Studium intensiv auf den Lehrerberuf vorbere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. April 2014 @ 11:59:34 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Milder Winter lässt Geld für Straßenreparaturen übrig!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Ein Lichtblick für Autofahrer: In Sachsen-Anhalt können in den kommenden Wochen viele Schlaglöcher gestopft werden, die im Laufe der Jahre auf den Straßen entstanden sind.

Möglich ist das, weil dem Land und den Kommunen für Reparaturen mehr Geld als erwartet zur Verfügung steht. Der Grund: Es gibt kaum gravierende Winterschäden.

So ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:58:07 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: BA-Chef Weise: 'Sorge vor mehr Arbeitslosigkeit durch Mindestlohn berechtigt'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat die Übergangszeiten für Langzeitarbeitslose beim Mindestlohn verteidigt.

Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) sagte er: "Wenn jemand lange nicht gearbeitet hat und nicht so viel kann, dann benötigen wir einen Übergang, bis er seine 8,50 Euro we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:54:45 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesagentur-Chef fordert flexibleren Renten-Übergang / Weise unterstützt Unionspläne für 'Flexi-Rente'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstützt Forderungen vor allem aus der Union nach neuen Regelungen, die Älteren nach dem Erreichen des Rentenalters das Weiterarbeiten erleichtern.

"Es gibt Menschen mit viel Erfahrung und hohem Lebensalter, die weiterarbeiten wollen", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der in Düsseldorf erscheinenden "Rhei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:53:00 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Wachsender Druck auf Thüringens Staatskanzleichef Jürgen Gnauck (CDU)!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Jürgen Gnauck ist Jurist. Und der Staatskanzleichef denkt auch genau so - eben juristisch.

Das mag in der Chefetage von Eon gut sein, ebenso, wenn man als Rechtsanwalt unterwegs ist.

Aber Gnauck vergisst, dass an den Schaltstellen der Politik eben nicht nur juristisch, sondern auch verschärft politisch gedacht werden muss, dass die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:49:25 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zur Pflegeversicherung: Die Pflegeversicherung bietet keine Sicherheit mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Die Pflegeversicherung hat einen guten, einen menschlichen Grundgedanken: Niemand soll im Alter wegen nachlassender Kraft oder schwindender Gesundheit hilflos sich selbst überlassen bleiben.

Den Beitrag bezahlen Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte. Und doch: Nicht jeder Hilfsbedürftige kann sich Pflege leisten, nicht jeder Dienstleiste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:46:15 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost (WP): Treppenwitz im Wildwald / Wie soll ein Windrad in die unberührte Natur passen?

Hagen (ots) - Das ist jetzt keine Beleidigung: Ein bisschen verrückt ist der Mann schon.

Dieter Mennekes schreckt nicht vor spektakulären Aktionen zurück, um seine Belange in die Öffentlichkeit zu tragen.

In seiner Heimat schrieb er vergangenes Jahr das Wort "Birkentöter" in großen Buchstaben auf die Rathausfassade, weil er mit einer Abholzungsakt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:42:16 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost (WP): Geplante Wildwald-Fläche in Siegen-Wittgenstein: Windrad auf Wildnis-Fläche geplant!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Auf der geplanten Wildwald-Fläche in Siegen-Wittgenstein, die NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) am Donnerstag in Bad Laasphe vorgestellt hat, soll ein Windrad entstehen.

Das bestätigte Dieter Mennekes, Besitzer des 370 Hektar großen Waldgrundstücks, auf Anfrage der Westfalenpost (Samstag-Ausgabe).

Er hat das 500 Fußballfelde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:37:17 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Christian Meyer, Niedersachsens Landwirtschaftsminister: In zehn Jahren weniger Massentierhaltung im Raum Weser-Ems!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Meyer bezeichnet Tierdichte als "deutlich zu hoch" - 90 Millionen Stallplätze für Geflügel genehmigt!

Niedersachsens LandwirtschaftsministerChristian Meyer(Grüne) bezeichnet die Tierdichte in manchen Landkreisen im Raum Weser-Ems als "deutlich zu hoch".

Im Gespräch mit der "Neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:27:24 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Skepsis bei Genpflanzen / Bislang sind die Auswirkungen der Gentechnik nicht hinreichend erprobt worden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesagrarminister Christian Schmidt lehnt den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland ab.

Jetzt ist zu hoffen, dass sich der CSU-Politiker mit seiner Haltung in der Bundesregierung durchsetzen kann. So stand BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) den Züchtungen bislang eher auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:24:49 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Agrarminister Schmidt lehnt grüne Gentechnik generell ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will den Kurs gegen den Einsatz von Gentechnik in der deutschen Landwirtschaft verschärfen.

"Das größte Problem ist, dass wir nach dem Anbau nicht mehr sauber unterscheiden können zwischen dem, was gentechnisch verändert ist und was gentechnikfrei bleiben soll", sagte Schmidt der in Düsseldorf ersc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:20:49 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur Ausbreitung von Crystal Meth: Die Bundesregierung hat dagegen zu wenig getan!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Erkannt hat die Bundesregierung das Problem schon vor langer Zeit, nur getan hat sie dagegen zu wenig:

Die stark süchtig machende und extrem gesundheitsschädliche Synthetikdroge Crystal Meth breitet sich immer weiter aus.

Im Jahr 2008 fanden Polizisten und Zollfahnder hierzulande gerade einmal vier Kilogramm der gefährlichen Subs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 21:19:08 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Studie Helmpflicht für Radfahrer: Irrsinn - So einfach und so skandalös!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Vor einigen Wochen hat der Münsteraner Professor Gernot Sieg eine Studie vorgelegt.

Demnach würde eine Helmpflicht für Radfahrer die Volkswirtschaft 278 Millionen Euro im Jahr mehr kosten als der jetzige Zustand ohne Helmpflicht.

Weniger Tote und Schwerverletzte hätten einen "Nutzen" von 570 Millionen, auf der anderen Seite der Bilan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 17:02:41 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Geschichte - Ostbeauftragte Iris Gleicke setzt sich für angemessenen Feier zum Tag des Mauerfalls ein!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), will den 25. Jahrestag des Mauerfalls ebenso angemessen feiern wie die friedliche Revolution von 1989.

"Ich habe großen Respekt vor der Absicht des Bundespräsidenten", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) angesichts der Ankündigung von Joachim G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 12:31:49 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionsfraktionschef Kauder fordert von Türkei mehr Religionsfreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Türkei zu mehr Religionsfreiheit aufgerufen und daran erinnert, dass das Land einst christlich geprägt gewesen sei.

"Die Türkei ist von der europäischen Wertegemeinschaft noch weit entfernt, solange sie sich weigert, Religionsfreiheit zu garantieren", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 12:29:48 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Grüne fordern Sperrsystem für Mobiltelefone!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Grünen-Politikerin Bärbel Höhn fordert ein Sperrsystem für Handys als besseren Schutz gegen Diebstahl.

"Das Sperrsystem für Mobiltelefone muss in Deutschland Pflicht werden", sagte Höhn der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe).

Bisher können Diebstahlopfer meistens nur ihre SIM-Karte vom Netzbetreiber sperren lasse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 12:15:21 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost (WP): Ministerpräsidentin Kraft betont Gestaltungsanspruch der Länder im Bundesrat

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Krafthat ihren Gestaltungsanspruch im Bundesrat bekräftigt.

"Ich habe mich schon bei den Koalitionsverhandlungen über die Kommentare gewundert, die Große Koalition habe eine Mehrheit im Bundesrat", erklärte sie im Interview mit der in Hagen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 12:11:38 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Cem Özdemir, Grünen-Chef: Özdemir will sein Versprechen einlösen und lässt Koteletten abschneiden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Analog zum Mindestlohn: Backenbart des Grünen-Chefs soll stufenweise verschwinden!

Grünen-Chef Cem Özdemir will sein Versprechen einlösen und seine Koteletten abschneiden lassen - allerdings nicht sofort.

Der Politiker hatte angekündigt, den markanten Backenbart abzunehmen, sobald es einen Mindestlohn auch für Friseure gebe.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 11:48:18 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Für die Ukraine liegt ein Friedensplan vor / Konferenz von USA, Russland, Ukraine und der EU in der Schweiz ist nicht mehr als ein Placebo!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Damit war in Genf nicht zu rechnen: Moskau lenkt ein.

Die Gespräche dauerten erheblich länger als gedacht, und am Ende stand sogar eine gemeinsame Erklärung.

Wird in der Ukraine nun alles gut? Nein. Denn die Konferenz von USA, Russland, Ukraine und der EU in der Schweiz ist nicht mehr als ein Placebo, dessen Wirkung sehr schnell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:58:04 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ukraine im Würgegriff / Je zögerlicher Europa und die USA agieren, desto leichter machen sie es Putin!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Dass es zur Ukraine noch positive Nachrichten gibt, ist schon eine Überraschung: Kiew, Moskau, Washington und die EU haben sich auf einen Plan zur Lösung der Krise geeinigt.

Dass Russland so fürs Erste um neue Sanktionen herumkommt, dürfte dem Kreml das Ja erleichtert haben.

Misstrauen bleibt trotzdem angezeigt - zu oft waren Mo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:55:33 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Genfer Ukraine-Kompromiss: Hat Putin, die Kräfte, die er entfesselt hat, noch unter Kontrolle?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Auf die beiden wichtigsten Fragen gibt der Kompromiss jedoch keine Antwort:

Die Separatisten sollen entwaffnet werden. Aber wer macht das jetzt? Die Regierung in Kiew ist dazu erkennbar unfähig und die Separatisten sind absolut unwillig.

Die OSZE wird den Rückzug der "grünen Männchen", wie sie im Netz genannt werden, nicht erzwin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:53:07 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine: Wie in alten Zeiten verhandelt Russland mit den USA Auge in Auge über die entscheidenden Fragen der Weltpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Greift der Kompromiss, kann die Welt aufatmen.

Wenn er scheitert, wird es zwangsläufig noch viel schlimmer.

In jedem Fall hat der russische Präsident Wladimir Putin eines seiner Ziele erreicht.

Wie in alten Zeiten verhandelt Russland mit den USA Auge in Auge über die entscheidenden Fragen der Weltpolitik. Die EU war in G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:49:28 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Ukraine / Russland: Von herausragender Bedeutung ist die Entwaffnung des berüchtigten Rechten Sektors!

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Friedensplan für die Ukraine:

Gelingt es, die Milizen zu entwaffnen und die Gebäudebesetzungen zu beenden, wäre dies zweifellos ein Meilenstein auf dem Weg zur Stabilisierung des Landes.

Aber will der Kreml die Stabilisierung wirklich? Allzu oft haben Kreml-Politiker in den vergangenen Woc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:44:08 (49 mal gelesen)
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25799 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (860 Seiten, 30 News pro Seite)
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