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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Genfer Ukraine-Kompromiss: Hat Putin, die Kräfte, die er entfesselt hat, noch unter Kontrolle?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Auf die beiden wichtigsten Fragen gibt der Kompromiss jedoch keine Antwort:

Die Separatisten sollen entwaffnet werden. Aber wer macht das jetzt? Die Regierung in Kiew ist dazu erkennbar unfähig und die Separatisten sind absolut unwillig.

Die OSZE wird den Rückzug der "grünen Männchen", wie sie im Netz genannt werden, nicht erzwin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:53:07 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine: Wie in alten Zeiten verhandelt Russland mit den USA Auge in Auge über die entscheidenden Fragen der Weltpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Greift der Kompromiss, kann die Welt aufatmen.

Wenn er scheitert, wird es zwangsläufig noch viel schlimmer.

In jedem Fall hat der russische Präsident Wladimir Putin eines seiner Ziele erreicht.

Wie in alten Zeiten verhandelt Russland mit den USA Auge in Auge über die entscheidenden Fragen der Weltpolitik. Die EU war in G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:49:28 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Ukraine / Russland: Von herausragender Bedeutung ist die Entwaffnung des berüchtigten Rechten Sektors!

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Friedensplan für die Ukraine:

Gelingt es, die Milizen zu entwaffnen und die Gebäudebesetzungen zu beenden, wäre dies zweifellos ein Meilenstein auf dem Weg zur Stabilisierung des Landes.

Aber will der Kreml die Stabilisierung wirklich? Allzu oft haben Kreml-Politiker in den vergangenen Woc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:44:08 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Situation der Christen in China verbessert!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Auf seiner vierten China-Reise hat sich der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, auch mit der Situation der Christen befasst. Dazu erklärt Kauder (CDU):

"Trotz mancher Sorgen hat sich die Situation der Christen in China in den vergangenen Jahren verbessert. Man kann von einer deutlichen Entspannung sprechen, auch wenn die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. April 2014 @ 11:45:32 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Internationales Krisentreffen in Genf / Putin und Ukrainische Lehren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Vor uns liegt das Osterfest.

Wir gedenken am höchsten christlichen Feiertag des Todes und der Auferstehung Jesu Christi.

Dessen wichtigstes Vermächtnis ist die Bergpredigt, in der unter anderem Gerechtigkeitssuche und Friedensstiftung als Seligpreisungen genannt werden. Krieg gehört nicht dazu.

Krieg ist auch nicht d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:14:27 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zu Putin: Desinformation, Irritation, Subversion - wie es der ehemalige KGB-Offizier Genosse Putin zu DDR-Zeiten gelernt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Russlands Präsident Wladimir Putin setzt auf Doppelrollen.

Im russischen Staatsfernsehen ist er jovialer Studiogast und Anchormann in einer Person, Europa gegenüber dreht er am Gas- wie am Geldhahn gleichzeitig und transatlantisch gibt er den Snowden-Versteher: Bruder im Geiste sag' mir, dass NSA und KGB Welten trennen!

Was so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:07:22 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER: Ukraine soll neutraler Staat werden / Europaspitzenkandidatin Müller: 'Russland wird NATO vor der Haustür sicher nicht dulden'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER fordern die europäischen Regierungschefs auf, der Ukraine einen neutralen Status nach Schweizer Vorbild zu geben.

Außerdem soll die EU mit einer Friedenstruppe mit russischer Beteiligung zur Deeskalation in der Ost-Ukraine beitragen.

Europa-Spitzenkandidatin Ulrike Müller, MdL: "Wer der Ukraine helfen will, muss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 22:04:59 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Pflegeversicherung wird auch in Zukunft die christdemokratische Handschrift tragen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am 22. April 1994 das Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz) verabschiedet.

Zum 20. Jahrestag erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß (CDU):

"Die Einführung der Pflegeversicherung vor 20 Jahren ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 21:39:21 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brandenburg vor dem Pflegekollaps? Landesregierung präsentiert Fachkräftestudie und Fachkräfte-Onlineportal!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Berlin (ots) - Brandenburg hat bereits heute Schwierigkeiten, neue Pflegefachkräfte zu finden, und steht vor besorgniserregenden Prognosen - so die Brandenburger Fachkraftstudie:

Aktuell sind 30.000 Pflegefachkräfte im Land Brandenburg tätig, bis 2030 steigt der Bedarf bis auf 54.000 Fachkräfte an.

"Die neue Studie des Brandenburger Sozialminis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 21:37:23 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Skandal: Politik will Altenpflege abschaffen Gesamte Altenpflege fordert Erhalt des eigenständigen Altenpflegeberufs!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Berlin (ots) - Alle, die bereits auf Unterstützung, Begleitung oder Pflege angewiesen sind oder sich, wenn es so weit ist, versorgt wissen wollen, sind geschockt:

Die Bundesregierung will mit einer Reform die Altenpflegeausbildung abschaffen.

Familienministerin Schwesig (SPD) und Gesundheitsminister Gröhe (CDU) haben gestern vollmundig verkünde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 21:33:26 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: McAllister gegen EU-Erweiterung in den nächsten fünf Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Spitzenkandidat der CDU für die Europawahl, David McAllister, hat sich klar gegen eine Erweiterung der Europäischen Union in den nächsten Jahren ausgesprochen.

McAllister sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe): "Die Festigung und Vertiefung der Zusammenarbeit der 28 Mitgliedsstaaten hat jetzt Priorität. Deshalb kann es in den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 21:41:36 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Tütenverbot: Britische Umweltbehörde untersuchte Ökobilanz der Plastiktüte / Das Problem entsteht nach dem Benutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die britische Umweltbehörde hat untersucht, wie oft eine Baumwolltasche benutzt werden muss, um weniger zur Erderwärmung beizutragen als eine einmal genutzte Plastiktüte: 131 Mal!

Die Ökobilanz der Tüte scheint also nicht schlecht. Warum also ein Verbot? Das Problem entsteht nach dem Benutzen.

Recycling, getrennte Sammelsystem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 21:10:39 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: 'Schock' über Milliarden-Schätze in der Schweiz / Gefahr, dass es sich um verkappte 'Steueroptimierungen' handele!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Debatte um das Steuerparadies Schweiz erhält neuen Zündstoff.

Die Vorsitzende des Finanzausschusses im Bundestag, Ingrid Arndt-Brauer (SPD), ist "schockiert" über einen Untersuchungsbericht der Schweizer Finanzkontrolle.

Danach liegen in Zolllagern des Landes weitgehend unkontrolliert Kunstwerke und Edelmetalle im Wert von mehr a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 18:26:25 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Behindertenbeauftragte fordert Ausweitung des Wahlrechts!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Eine Ausweitung des Wahlrechts hat die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele (SPD), gefordert.

"Leider dürfen auch bei der bevorstehenden Europawahl viele Menschen mit Behinderung ihre Stimme nicht abgeben", sagte Bentele der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Das betreffe ze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 18:23:35 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte - Opferverbände fordern Teilhabe bei der Besetzung der Zukunftskommission der Stasi-Unterlagenbehörde!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Rainer Wagner, hat die Beteiligung der Opfer an der von der Großen Koalition geplanten Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde gefordert.

"Wenn wir nicht in die Kommission berufen werden, würde ich das als Affront betrachten", sagte er der in H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 18:20:42 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagenbehörde Personalrat der Stasi-Aktenbehörde kritisiert Behördenleiter Jahn!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Personalrat der Stasi-Unterlagenbehörde hat in einem Schreiben an die Mitarbeiter der knapp 1600-köpfigen Behörde Kritik am Behördenleiter Roland Jahn geübt.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe), der das Schreiben vorliegt.

Grund ist Jahns jüngster Bericht an Kulturstaatsministerin Mon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 18:18:53 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Prof. Dr. Starbatty (AfD) zum Mindestlohn: Lückenhafte Umsetzung von schädlichem Wahlversprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Mit dem Versprechen der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist die SPD in den Wahlkampf gezogen.

Jetzt hat sie ihre Versprechen gegen den Widerstand von CDU und Wirtschaftsunternehmen, die massive Bedenken im Vorfeld des Gesetzentwurfs geäußert hatten, im Kabinett durchgesetzt.

"Das Ergebnis des Gutachtens des Normenkontroll ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 13:00:41 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Eberhard Brandt, niedersächsischer GEW-Landesvorsitzender: Herkömmlicher Religionsunterricht ist überholt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Der niedersächsische GEW-Landesvorsitzende Eberhard Brandt hält die geltende gesetzliche Regelung für den Religionsunterricht für überholt.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte er: "Der konfessionsgebundene Religionsunterricht ist angesichts der gesellschaftlichen Realität und kulturellen Vielfalt obsolet."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:55:30 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Umweltschutz Landesbehörden: Vorfahrt für Öko-Autos (alternativer Antrieb basierend auf Strom, Gas, Alkohol oder mit einem Hybridmotor)!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung und die Landesverwaltung sollen künftig ökologischer auf vier Rädern unterwegs sein.

Dafür dürfen die Ressorts künftig sogar mehr Geld ausgeben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe).

40 Prozent mehr als bislang üblich darf der Kauf eines Dienstwagens zu Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:18:16 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Linkspartei und Grüne: Edathy vor den Untersuchungs-Ausschuss!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Grünen-Obfrau Mihalic: Wichtiger Zeuge / Designierter Obmann der Linksfraktion Tempel: Viele Ungereimtheiten klärungsbedürftig!

Linke und Grüne wollen im bevorstehenden Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre auch den einstigen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy selbst hören.

"Es wäre sicherlich wichtig, we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:30:00 (128 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bauministerin Hendricks (SPD): Wohnungswirtschaft muss mehr investieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Wohnungswirtschaft aufgefordert, mehr Geld in den Neubau von bezahlbaren Wohnungen zu investieren.

"Bei diesen niedrigen Zinsen sind die Wohnungsbaugesellschaften sehr wohl in der Lage, neue, bezahlbare Wohnungen zu bauen", sagte Hendrick ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:24:35 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bauministerin Hendricks (SPD) kündigt höheres Wohngeld für Geringverdiener möglichst zum 1. April 2015 an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine Erhöhung des Wohngeldes für Geringverdiener im kommenden Jahr angekündigt.

"Die Erhöhung des Wohngelds soll möglichst zum 1. April 2015 wirksam werden", sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:22:48 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Nils Schmid: Auf Profilsuche / Gemessen wird er vor der Landtagswahl in zwei Jahren an der Qualität des nächsten Doppelhaushalts!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Mehr Schlagkraft erwartet Nils Schmid (SPD) von der Umbesetzung in seinem Haus. Als Superminister für Finanzen und Wirtschaft sollte er für die SPD dem grünen Ministerpräsidenten Paroli bieten.

Die Rechnung ging nicht auf. Vor allem er muss Sparmaßnahmen begründen, ein undankbarer Part.

Oder er wird beschuldigt als einer, der tr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:04:00 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Sparen auch bei der Bildung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wer Reformen fordert, muss eine Gegenfinanzierung auf den Tisch legen, also Kürzungen an anderer Stelle.

Und zur neuen Ehrlichkeit gehört auch eine Debatte, ob unsere Lehrer in Zukunft noch verbeamtet werden müssen.

Schließlich leisten die rund 10.000 angestellten Pädagogen im Südwesten keine schlechtere Arbeit als ihre Kollegen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:08:20 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu Ost-Ukraine / Russland: Der Konflikt hat sich längst militarisiert - Entspannung ist noch möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es sieht nicht danach aus, als könnten sich in der Ost-Ukraine Vernunft und Verstand noch durchsetzen.

Der Konflikt hat sich längst militarisiert.

Und es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, wann Moskau meint, in Donezk und anderen Städten der Ost-Ukraine die Russen "beschützen" zu müssen, nachdem die Übergangsregierung in Kiew S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:46:42 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Ukraine / Russland: Fatale Töne - Auf der Sachebene kann man von Eskalation nicht reden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die NATO verstärkt ihre Präsenz am Ostrand des Bündnisgebiets.

Mehr Flugzeuge, mehr Schiffe, höhere Bereitschaft an Land, sagt Generalsekretär Rasmussen.

Neuigkeiten im Sinne der Sachinformation sind das nicht. Schon auf dem Außenministertreffen vor zwei Wochen waren die Maßnahmen als Teil der Antwort auf Russlands Einschüchterun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:43:05 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu Ukraine / Russland: Bittere Lektion für Pazifisten / Der Westen wird für die Ukraine militärisch keinen Finger krumm machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Deutschland wird sich - in äußerst bescheidenem Umfang - an der Verstärkung der Nato-Präsenz an der Ostgrenze der EU beteiligen.

Das ist keine Drohgebärde und noch weniger die Vorbereitung zu einer Aggression.

Es ist ein kleines Zeichen der Solidarität mit unseren östlichen Nachbarn, die sich der hierzulande verbreiteten Gleichg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:35:56 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rolle der Nato in der Ukraine-Krise: Deutsche Panzer in Polen an der Grenze zu Weißrussland?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die westliche Welt geht ganz offensichtlich davon aus, dass die Ukraine-Krise und der Konflikt mit Russland länger andauern werden.

Die Parlamentspräsidenten der sieben großen Industrienationen (G7) haben ihr für September geplantes Treffen mit dem Vorsitzenden der russischen Duma abgesagt - schon fünf Monate vor dem Termin.

Eben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:32:20 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine / Russland: Um den Osten der Ukraine tobt eine beispiellose Propagandaschlacht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Bilder aus Slwajansk, aus Kramatorsk oder Donezk zeugen von Konfusion.

Sie erfasst die Berichterstatter ebenso wie die Politik.

Wir haben kein genaues Bild der Lage, beklagte Außenminister Steinmeier (SPD) schon vor Wochen und setzte sich für eine internationale Beobachtertruppe sein.

Inzwischen hat die OSZE sie ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:27:56 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um Flexi-Rente / Durchgefallen - Das Rentenpaket gibt es nur als Ganzes!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) hat der CDU/CSU-Fraktion gezeigt, dass sie als Ministerin bei der Umsetzung des Rentenpakets am längeren Hebel sitzt.

Aus der sogenannten Flexi-Rente des CDU-Mittelstandschefs Carsten Linnemann wird vorerst nichts. Diese Pläne würden im Ministerium nicht disk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:25:15 (62 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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