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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Karel De Gucht, EU-Handelskommissar: EU verspricht: Keine Abstriche am Verbraucherschutz bei Freihandelsabkommen mit den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Handelskommissar widerspricht Kritikern - De Gucht hält nationale Zustimmungspflicht nicht für ausgemacht - Brüssel hält an Schiedsgerichtsplänen fest!

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat die Vorbehalte von Verbraucherschützern gegen das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zurückgewiesen.

In einem Interview mit der " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:59:01 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: Strengere Abgasnormen für Fahrzeuge schneller einführen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Feinstaub-Emissionen an der Quelle bekämpfen" - Städte sehen sich an ihren Grenzen!

Der Deutsche Städtetag hat angesichts steigender Feinstaubmesswerte die Europäische Union sowie Bund und Länder aufgefordert, wirksamere Schutzmaßnahmen an der Quelle einzuleiten.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(Mittwoch) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:58:10 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Polizeigewerkschaft wertet Verzicht auf Vorratsdaten als Katastrophe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Bundesregierung nachdrücklich vor einem dauerhaften Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung gewarnt.

"Wenn die Koalition tatsächlich in der ganzen Wahlperiode kein Gesetz mehr machen würde, wäre das aus sicherheitspolitischer Sicht eine Katastrophe", sagte GdP-Bundesvize Arnold Plickert der in Düsseldo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:58:32 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Innere Sicherheit - Unionspolitiker bestehen auf Einführung der Vorratsdatenspeicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Führende Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen trotz des jüngsten Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) nicht auf die Einführung der Vorratsdatenspeicherung verzichten.

"Die Vorratsdatenspeicherung kommt so sicher wie das Amen in der Kirche, weil sie kommen muss", sagte der Justiziar der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:58:11 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Vize Stegner will Rentenniveau bei 50 Prozent des durchschnittlichen Bruttoeinkommens der Beschäftigten einfrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat gefordert, das Rentenniveau langfristig auf mindestens 50 Prozent des durchschnittlichen Bruttoeinkommens der Beschäftigten einzufrieren.

"Wir wollen das Rentenniveau langfristig nicht unter 50 Prozent sinken lassen. Das gilt auch für die Zeit nach dieser Legislaturperiode", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:57:59 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Nachricht zum Umzug der Hannoverschen Beteiligungsgesellschaft (HanBG): Milliardenverwalter ziehen zum 31. Mai zurück nach Hannover!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Beteiligungsgesellschaft verlässt Steueroase im Emsland - Umzugskosten: 500 Euro!

Der Umzug der Beteiligungsgesellschaft des Landes Niedersachsen von Groß Berßen im Emsland zurück nach Hannover wird zum 31. Mai vollzogen.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) unter Berufung auf einen Sprecher des Finanzministe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:57:57 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinmeier warnt vor Blutvergießen in Ost-Ukraine!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat an die Regierungen in Moskau und Kiew appelliert, das Genfer Vierertreffen an diesem Donnerstag als Chance für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes zu nutzen.

"Ein Scheitern ist nicht erlaubt", sagte Steinmeier der in Düs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:51:27 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Putins erfolgreiche Strategie / US-Präsident Barack Obama und die Europäische Union haben in Moskau keinen Sinneswandel ausgelöst!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Was macht man, wenn die Person, die man bestrafen will, mehr Schmerz aushält als derjenige, der die Peitsche schwingt?

Im Konflikt um die Ukraine könnten sich US-Präsident Barack Obama und die Europäische Union nach dem jüngsten unerfreulichen Telefonat mit Moskau schon bald vor diese Frage gestellt sehen.

Bislang hat der Westen k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:49:45 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zur Ukraine: Vergessen wir Putin!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU) hat sich ziemlich weit vorgewagt, wenn sie erklären lässt, hinter den Provokationen in der Ukraine stecke Russland.

Aber wir gehen mal davon aus, dassAngela Merkelverlässliche Quellen für das hat, was ohnehin viele ahnen.

Es wirkt schon wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:45:28 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Interimsregierung will das Gewaltmonopol behalten - Die Ost-Ukraine ist verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Kiew meint es ernst.

Der Sturm auf den Militärflugplatz ist das Signal, dass die Interimsregierung das Gewaltmonopol behalten will.

Das ist aus Sicht Kiews nachvollziehbar. Den Konflikt wird es verschärfen.

Nun, da russische Staatsbürger (viele Ost-Ukrainer haben russische Pässe) durch die Waffen ukrainischer Poli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 23:42:46 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST zum aufgedeckten Betrug mit dem renommierten Gütesiegel: Auch bei Neuland ist nicht alles öko!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Nun auch das noch. Und das ausgerechnet vor den Einkäufen für das Osterfest.

Der von hoher Glaubwürdigkeit der Verbraucher getragene Neuland Verein soll entgegen seinem Versprechen jahrlang keineswegs nur artgerecht gehaltenes Geflügel in den Handel gebracht haben.

Noch hat Neuland nicht offiziell bestätigt, dass er von einem nieder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 20:51:15 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland über das Urteil zum Ethikunterricht: Tradition und Wert!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Auf den ersten Blick hat das Bundesverwaltungsgericht die Rechtsauffassung der baden-württembergischen Landesregierung bestätigt.

Ist der Fall damit erledigt?

Wohl kaum, und das nicht nur deshalb, weil die Mutter, die für ihr Kind bis vor das höchste Verwaltungsgericht gezogen ist, ankündigte, jetzt beim obersten deutschen Gerich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 20:46:32 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zur Feinstaub-Belastung: Grenzwertig - gegen Anspruch der Bürger auf eine gesunde Umgebung aufgewogen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Feinstaub ist gesundheitsgefährdend.

Deshalb gibt es Grenzwerte für die Belastung damit. Wenn sie überschritten werden, müssten betroffene Kommunen handeln und zum Beispiel den Verkehr an besonders belasteten Orten einschränken.

Doch das ist bloße Theorie. In der Praxis nehmen die Stadtväter Verstöße gegen die Bestimmungen in Kau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 20:42:00 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Feinstaub in der Luft - Es fehlt an echtem Willen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Darin liegt der eigentliche Skandal, die politisch gemachte Gefahr:

Dass kleine Teilchen mit kleinen Problemen gleichgesetzt werden, dass ein Risiko ignoriert wird, statt sich an die zugegebenermaßen komplexe Beseitigung zu machen.

Dabei bedeutet Politik Gestalten. Wenn der Wille dazu fehlt, dann sollte man konsequenterweise au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 20:34:51 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Feinstaub: Pkw-Verkehr hat nur einen geringen Anteil am Gesamtproblem!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Damit keine Missverständnisse aufkommen, betonen die Experten des Umweltbundesamtes eines zuerst:

Dass die seit 2008 bestehenden Umweltzonen in Großstädten nicht zu weniger Feinstaub in der Luft geführt haben, mache die ausgewiesenen Bereiche noch lange nicht überflüssig.

Es ist bekannt, dass die Konzentration in den Wintermon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 20:33:09 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Feinstaubbelastung: Dicke Luft - sinnvoller wäre es, das gesamte Belastungsniveau zu reduzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Atmen hält uns am Leben.

Doch der Reflex führt dazu, dass wir mit der Luft auch Schadstoffe aufnehmen.

Grenzwerte für Feinstaub sollen unsere Gesundheit schützen, die Frage ist nur: Setzen die Regelungen den Hebel an der richtigen Stelle an?

Bei Feinstaub darf in der EU seit 2005 ein Tagesmittelwert von 50 Mikrog ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 20:30:53 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Kampf gegen den Feinstaub: Es herrscht dicke Luft!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Wozu eigentlich der ganze Zinnober mit Umweltzonen, Einfahrverboten, den teuren Nachrüstungen von Autos und dem leidigen Plakettenkauf, wenn die Feinstaubbelastung in deutschen Städten trotzdem zum Teil extrem hoch ist?

Für die Kritiker dieser Maßnahmen dürften die neuesten Daten des Umweltbundesamtes Wasser auf die Mühlen sein.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 20:28:17 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: Leidige Luftnummer - Wir zündeln zu viel / Statt Panik ist Pragmatismus nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Was haben wir nicht schon alles versucht - Umweltzonen, Pförtnerampeln, Blitzer, Tempolimits.

Und doch rufen die Umweltbehörden im Frühjahr in unschöner Regelmäßigkeit Alarm wegen zu häufig zu hoher Feinstaubwerte.

Eingriffe in den Verkehr bewirken zwar weniger Lärm, Gestank, Stress - doch nicht deutlich weniger Feinstaub.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 20:22:34 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Umwelthilfe fordert Sofortmaßnahmen gegen hohe Feinstaubwerte!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Noch zehn Wochen bis zur Scharfstellung von 22 Umweltzonen in Nordrhein-Westfalen - Bundesumweltministerin Hendricks (SPD)schweigt noch immer zu den Modalitäten der Rußfilter-Nachrüstung von Pkws und leichten Nutzfahrzeugen!

Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) rechnet für 2014 mit hohen Überschreitungen der zulässigen Grenzwerte für Feinstaub ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 15:33:01 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Der Kampf gegen die Feinstaubbelastung in den Städten!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Wozu eigentlich der ganze Zinnober mit Umweltzonen, Einfahrverboten, den teuren Nachrüstungen von Autos und dem leidigen Plakettenkauf, wenn die Feinstaubbelastung in deutschen Städten trotzdem zum Teil extrem hoch ist?

Für die Kritiker dieser Maßnahmen dürften die neuesten Daten des Umweltbundesamtes Wasser auf die Mühlen sein. Bringt do ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 15:29:43 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Feinstaub: Die Politik muss einen bundesweiten Masterplan erarbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Belastung der Luft mit Feinstaub:

Seit 2008 sollen die Grenzwerte in Deutschland eingehalten werden, indem die Städte "Umweltzonen" einrichten, in die nur abgasarme Pkw fahren dürfen.

Trotzdem ist die Belastung noch zu hoch.

Das heißt nicht, dass die Umweltzonen ein Irrtum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 15:12:34 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Ministeriumssprecherin Daniela Milutin moderiert im WDR - Krasser Interessenkonflikt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Inhaltliche Kollisionen mit ihrem Hauptberuf scheint die Pressesprecherin im NRW-Arbeits- und Integrationsministerium, Daniela Milutin, nicht zu erkennen.

Und auch ihr Chef, Minister Guntram Schneider (SPD), ist von den Vorwürfen der Rundfunkräte von CDU und FDP augenscheinlich alles andere als beeindruckt.

Dabei liegt Milutins N ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 11:53:59 (142 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Ethikunterricht: Religion ist auch Geschichte / Ethische Grundlagen müssen und können auch außerhalb eines religiösen Kontexts gelehrt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Wir leben in Deutschland in einer säkularen Gesellschaft. Staat und Kirche sind weitgehend getrennt, und das aus guten Gründen wie etwa der Neutralität des Staates.

Beim Religionsunterricht an staatlichen Schulen wird dieses Prinzip allerdings aufgeweicht, auch weil es breiter Konsens ist, dass dieses Land christliche Wurzeln hat und seine K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 11:49:56 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steuer online erklären - Perspektivisch wird die Zahl der Papiernutzer durch den demografischen Wandel weiter zurückgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nur 37,1 Prozent der Arbeitnehmer in NRW geben ihre Steuererklärung online ab.

Der geringe Zuspruch verwundert, denn die elektronische Übermittlung hat bei vielen Steuerzahlern ein gutes Image.

Angeblich werden die Unterlagen schneller - und gleichzeitig weniger gründlich - bearbeitet. Die Behauptung, dass die Elster-Erklärungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 11:40:21 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Europa: Der Watschenmann / Die EU ist längst ein mächtiges Staatenkonstrukt - das aber Angst hat, diese Macht auch einzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es ist leicht, auf Brüssel zu schimpfen. Allerdings geschieht es zu häufig aus den falschen Gründen.

Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl, Martin Schulz, brachte es am Politischen Aschermittwoch auf den Punkt: "Scheint die Sonne nicht - Brüssel. Schweißfüße - Brüssel."

Man muss Schulz nicht mögen und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. April 2014 @ 11:37:50 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rente - neuer Bruch des Generationenvertrages!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Deutschlands Linke will sich mit der harten Realität der alternden Gesellschaft nicht abfinden.

Daher nutzt sie den kleinen Finger, den die große Koalition ihr reicht, um nach der ganzen Hand zu greifen.

Mit der Forderung, das Rentenniveau auf 50 Prozent des Bruttolohns festzuschreiben, will die Linke die großen Reformen der j ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. April 2014 @ 23:59:11 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: HRI/Prognos-Studie: Rentenpaket ignoriert demografische Herausforderung - Plädoyer für rentenpolitischen Realismus!

Deutsche-Politik-News.de | Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV)
Berlin (ots) - Rentenpaket bewirkt bis 2050 höhere Beitragssätze und niedrigeres Versorgungsniveau / Mischsystem aus Umlage- und Kapitaldeckung bleibt richtiger Weg!

Durch die Rentenpolitik der großen Koalition werden die Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung in den nächsten Jahrzehnten steigen. Gleichzeitig geht das Rentenniveau noch stärker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. April 2014 @ 23:58:59 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu EU/Bankenunion: Das Restrisiko, dass am Ende doch wieder der Steuerzahler einspringen muss, ist kleiner geworden - aber es besteht weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Es ist ein Fortschritt, dass die gesamte Finanzindustrie einspringen muss, falls nicht genug Geld beisammen ist, um den Bankrott abzufedern.

Banken zahlen für Banken, indem sie über die Zeit einen EU-Abwicklungsfonds füllen. Darin werden sich acht Jahre nach der ersten Einzahlung 2016 insgesamt 55 Milliarden befinden - schon vorher sollen sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. April 2014 @ 23:58:31 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: VKU zur Verabschiedung der EU-Richtlinie zum schnellen Breitbandausbau / Kommunale Unternehmen wichtiger Partner bei der Koordination!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V.
Brüssel (ots) - Das Europäische Parlament hat heute eine Richtlinie über Maßnahmen zur Kostenreduzierung beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation verabschiedet.

Dazu Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU): "Wir begrüßen, dass die Gesetzgeber Trinkwasserleitungen vom Anwendungsber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. April 2014 @ 23:56:25 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu EU/Elektroautos: Das Europaparlament hat die Weichen für die Zukunft gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Es ist gut, wenn die Politik eine Richtung vorgibt.

Europa setzt nun auf das Elektroauto, indem es Standards für die künftige Infrastruktur festlegt und auf diese Weise Investitionssicherheit schafft.

Die Branche, die im Vergleich zu den Autobauern vor allem aus Japan einigen Nachholbedarf hat, bekommt ein stabiles Umfeld dafür.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. April 2014 @ 23:40:52 (37 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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