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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu Russland / EU / Nato und den Gefahren des Ukraine-Konflikts: Wessen Handeln setzte die Eskalation in Gang?

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Ukraine-Konflikt droht, zu einem heißen Krieg zu werden - und es werden nachher alle behaupten, nicht Schuld daran gewesen zu sein.

Wer war es dann?

Die Frage, wessen Handeln eine Eskalation in Gang setzte, deren Endpunkt man sich nicht vorzustellen wagt, ist Kern der Debatte über die gefährlichste Krise seit langem.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. April 2014 @ 21:13:02 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Hauptstadtflughafen - Milliardengrab / Mehdorn müsste eigentlich kleinlaut einräumen, dass auch er der Aufgabe nicht gewachsen ist!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Das Desaster um den Hauptstadtflughafen nimmt kein Ende.

Auch mit dem neuen Flughafenchef Hartmut Mehdorn ist noch immer nicht klar, wann der BER seinen Betrieb endlich aufnehmen wird.

Stattdessen müssen die Steuerzahler hilflos zusehen, wie immer weitere Milliarden versenkt werden. Womöglich wäre ein Abriss am Ende billiger.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. April 2014 @ 12:37:49 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Warum Christo den Stuttgarter Bahnhof verhüllen darf!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Mit der "subtilen Provokation" haben sie's wohl bei der Jury zum Theodor-Heuss-Preis.

An diesem Wochenende nun ging die undotierte Auszeichnung an den Objektkünstler Christo.

Diesem hat die Stuttgarter Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer (FDP) ein faszinierendes Angebot gemacht.

Die zwei bis drei Schwabenhasser unter u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. April 2014 @ 12:34:43 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Doppeltes Kindergeld für Beamte - Warnung mancher Politiker vor Kindergeldbetrug durch bulgarische und rumänische Zuwanderer bekommt ein Geschmäckle!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Bundesrechnungshof hat bereits vor fünf Jahren auf eine Kontroll-Lücke hingewiesen, die einige wenige Staatsdiener zum Kindergeld-Betrug geradezu einlädt:

Beamte in Bund, Ländern und Kommunen erhalten das Kindergeld von einer der über 8000 Familienkassen, Angestellte dagegen von den rund 100 Kassen der Bundesagentur für Arbeit.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. April 2014 @ 12:31:38 (153 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne: Viele Beamte kassieren doppelt Kindergeld!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Viele Beamte kassieren nach Auffassung der Grünen-Bundestagsfraktion weiterhin zu Unrecht doppelt Kindergeld für nur ein Kind.

"Der Bundesrechnungshof hat vor fünf Jahren aufgedeckt, wie Staatsdiener doppelt Kindergeld kassieren.

Bis heute scheint bei der Bekämpfung dieser Betrugsfälle nicht viel passiert zu sein", sagte die ste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. April 2014 @ 12:29:07 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit André Schulz, Bundesvorsitzender des Bunds Deutscher Kriminalbeamter: Kriminalbeamte begrüßen Entwurf zum Verbot von Nacktbildern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bundesvorsitzender André Schulz fordert mehr Mittel für die Bekämpfung der Kinderpornografie!

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat das geplante umfangreiche Verbot von Nacktbildern begrüßt und die Politik aufgefordert, mehr Mittel zur Bekämpfung der Kinderpornografie bereitzustellen.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrück ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. April 2014 @ 11:45:27 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Justizminister Heiko Maas will Gesetz zur Verbreitung von Bildern deutlich verschärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Harmlose Familienfeste würden damit schnell zum Nervenkitzel besonderer Art.

Denn wem gelingt es schon, bei solchen Gelegenheiten kein Foto zu machen, das nicht irgendeiner der Abgebildeten als peinlich empfindet?

Die Drohung mit dem Staatsanwalt dürfte die Gesprächskultur im Familienkreis gewiss außerordentlich bereichern.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. April 2014 @ 11:43:10 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Gesetz gegen Kinderpornografie: Fortan soll das, was Edathy getan hat, unter Strafe stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Es riecht nach Aktionismus, denn der Gesetzentwurf kommt verdächtig schnell.

Dass der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) Bilder von nackten Jungen in Kanada bestellt haben soll und dafür wegen Grauzonen im Strafrecht nicht belangt werden kann, geht vielen Menschen quer runter.

Offenbar auch

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. April 2014 @ 11:41:12 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aiwanger: FREIE WÄHLER zu Medienberichten 'PKW-Maut kommt 2016' / Aiwanger: Hände weg von der PKW-Maut!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Zu den Medienberichten "PKW-Maut kommt 2016" stellt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fest:

"Die CSU hat sich mit der PKW-Maut in eine Sackgasse manövriert. Besser wäre jetzt der geordnete Rückzug und das Eingestehen, dass es bei vertretbarem Bürokratieaufwand und keiner Belastung der deutschen Autofahrer keine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. April 2014 @ 15:51:46 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Kraft will Hilfe für notleidente Städte in Ost und West!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hat sich für einen Länderfinanzausgleich ausgesprochen, der sich an der Bedürftigkeit von Regionen orientiert.

Am Rande eines Besuches in Sachsen-Anhalt relativierte Kraft in einem Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. April 2014 @ 15:48:24 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EU ProSun: Weltklimarat fordert mehr Erneuerbare Energien!

Deutsche-Politik-News.de | EU ProSun
Brüssel (ots) - EU-Solarunternehmen: "Energiepolitisches Rollback muss ein Ende haben"!

Der heute in Berlin veröffentlichte Bericht des Weltklimarates ist aus Sicht der europäischen Solarindustrie ein deutliches Plädoyer für eine Änderung der europäischen Energiepolitik.

"Das energiepolitische Rollback muss gestoppt werden", so Milan Nitzschke, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. April 2014 @ 15:39:26 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace zu Weltklimarat: Globale Energiewende ist machbar und zahlt sich aus!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Berlin (ots) - Greenpeace-Aktivisten protestieren für 100 Prozent Erneuerbare Energien!

Berlin, 13. 4. 2014 - Am Morgen vor der Präsentation des jüngsten Klimaberichts haben Greenpeace-Aktivisten für einen raschen Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare Energien demonstriert.

Die Umweltaktivisten bauten am Brandenburger Tor eine Erdkugel von fünf Me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. April 2014 @ 15:36:17 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel zu EU-Sanktionen gegen Russland: Keine Konten in Deutschland eingefroren!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die von der Europäischen Union als Reaktion auf die Krim-Krise verhängten Sanktionen sind in Deutschland nach Informationen des "Tagesspiegels" (Montags-Ausgabe) folgenlos geblieben.

Die EU hatte im März beschlossen, Konten und Vermögenswerte von insgesamt 33 Personen aus Russland und der Ukraine zu sperren, die für die Eskalation auf der Krim v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. April 2014 @ 15:33:59 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BUND will sich an Atommüll-Endlager-Kommission beteiligen und entsendet seinen stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Klaus Brunsmeier!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat bei einem Treffen seiner Verbandsgremien an diesem Wochenende die Teilnahme an der Atommüll-Endlager-Kommission beschlossen.

Vorgesehen ist die Entsendung des stellvertretenden BUND-Vorstandsvorsitzenden Klaus Brunsmeier.

Die Entscheidung wurde nach intensiver Debatte am Sam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. April 2014 @ 15:32:35 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Kosmos Staatsfunk - verqueres Rollenverständnis!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es gehört zu den inzwischen akzeptierten Unsitten des politischen Geschäfts, dass Regierungsmitarbeiter Journalisten als "Kolleginnen und Kollegen" ansprechen.

Zum wahrlich verqueren Rollenverständnis kommt es jedoch, wenn Ministeriumsangestellte nebenberuflich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf Sendung gehen.

Wenn die Sprech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 23:37:04 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Verleihung der Ehrendoktorwürde an Anette Schavan: Peinlich für Schavan!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Jetzt hat sie ihren Doktortitel wieder, auch wenn nur ehrenhalber.

Der Senat der Universität Lübeck hat der ehemalige Bundesbildungsministerin Anette Schavan (CDU) eine weitere Peinlichkeit nicht erspart.

Trotz erneuter Diskussion im Gremium hat der Senat ihr diese mehr als fragwürdige Ehrung, für die es 2012 einen einstimmigen Besc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 23:33:07 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Schavan ist nicht mehr Professorin / Ex-Bundesministerin bittet die Freie Universität um 'Entpflichtung' von Honorarprofessur!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die CDU-Politikerin Annette Schavan hat die FU am Freitag in einem Schreiben um "Entpflichtung" von ihrer Honorarprofessur gebeten.

Das sagte FU-Präsident Peter-André Alt dem Tagesspiegel (Samstagausgabe).

Schavan habe dies mit ihrer neuen Aufgabe begründet.

http://www.tagesspiegel.de/wissen/plagiatsaffaere-annette-sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 23:30:23 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Finanzminister Walter-Borjans sieht sich Hoeneß nicht zu Dankbarkeit verpflichtet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sieht noch offene Fragen im Steuerfall Uli Hoeneß.

"Es ist ein rechtsstaatliches Urteil. Das ist für mich aber kein Anlass, jetzt in diese Dankbarkeit zu verfallen, die Uli Hoeneß zuweilen entgegengebracht wird", sagte der SPD-Minister der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Sams ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 23:28:49 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde - Linke protestiert gegen Ausschluss aus Kommission!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich hat gegen Pläne der Union protestiert, seine Fraktion von der Besetzung der Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde auszuschließen.

"Es kann nicht sein, dass die größte Oppositionsfraktion außen vor bleiben soll", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Sams ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 23:26:45 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Gentechnik-freie Landwirtschaft - Notbremse der Länder!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es ist schon höchst merkwürdig: Die CDU spricht sich auf ihrem Parteitag für eine gentechnik-freie Landwirtschaft aus, die CSU ist schon lange dafür, SPD und Grüne ohnehin - und was passiert?

Die Bundesregierung enthält sich in Brüssel, statt mit Nein zu stimmen, und macht damit den Weg frei für den Genmais 1507.

Mag es nun a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 23:23:52 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur von der SPD infrage gestellten Bundeswehrreform: Politischer Rückstoß!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Früher, schneller und drängender als er Anfang des Jahres ahnen konnte, bekommt Bundespräsident Joachim Gauck die Debatte, die er angemahnt hat: über Sicherheitspolitik.

Natürlich vor dem Hintergrund der Krim-Krise.

Wenn man sich der Partnerschaft mit Russland nicht mehr sicher ist, hat es Folgen. Und wenn es eine neue Bedrohungsa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 23:20:57 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Düsseldorfer Flughafen-Poker!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) steht die heikelste Aufgabe seiner bisherigen Karriere bevor.

Er muss entscheiden, ob am Düsseldorfer Flughafen mehr geflogen werden darf.

Das wäre gut für die Wirtschaft, die gar nicht genug von den schnellen Verbindungen in alle Welt bekommen kann: Der Flughafen sichert Jobs und Wohl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 19:15:43 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur neuen Kostenexplosion beim Hauptstadtflughafen BER: Neue Hiobsbotschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Schlimmer gehts nimmer? Weit gefehlt.

Der seit rund einem Jahr amtierende Chef der irrsten Baustelle Deutschlands hat bewiesen, dass man auch nach den unzähligen Pannen und Skandalen, die das Flughafenprojekt BER schon mit sich brachte, immer noch einen draufsetzen kann.

Neueste Hiobsbotschaft für den Steuerzahler: Der Pannen-Airpor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 19:13:17 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zu den explodierenden Kosten für den Hauptstadtflughafen: Projekt ohne Plan!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Noch eine Milliarde mehr.

Damit ist inzwischen die unglaubliche Summe von deutlich mehr als fünf Milliarden Euro erreicht für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld - nachdem ursprünglich zwei Milliarden Euro an Kosten veranschlagt worden waren.

Das Projekt ist also längst ein Fass ohne Boden. Nicht nur für die Brandenburger u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 19:11:30 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Schule/Inklusion: Der Minister muss ein Machtwort sprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Inklusions-Streit an einem Walldorfer Gymnasium:

"Henri wird niemals das Abitur schaffen. Das sagen die Lehrer, das wissen die Eltern. Allerdings: Wird er denn einen anderen Abschluss erlangen?

Sicher scheint nur, dass der Schulabschluss für den Jungen mit Down-Syndrom i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 18:47:41 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Nach Kinderporno-Affäre: Bei Edathy-Bildern droht künftig Haftstrafe / Bundesregierung bezieht auch den Handel mit bloßstellenden Fotos Erwachsener ein!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Bundesregierung will nach der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy auch die Herstellung und den Handel von bisher nicht strafbaren Fotos und Filmen nackter Kinder mit Geldstrafen oder sogar Gefängnis bestrafen.

Das geht aus dem Referentenentwurf hervor, den Justizminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 18:42:26 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer April 2014: Mehrheit für schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien / Russland: Zwei Drittel rechnen mit weiteren Annexionsbestrebungen!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Mit 57 Prozent spricht sich eine Mehrheit der Deutschen dafür aus, dass beim Ausbau der erneuerbaren Energien stärker aufs Tempo gedrückt wird, nur 14 Prozent wollen, dass der Ausbau langsamer vonstatten geht und 23 Prozent, dass dieser in der gleichen Geschwindigkeit wie bisher fortgesetzt wird (weiß nicht: 6 Prozent).

Die in dieser Woche von de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 18:38:07 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vaatz/Sendker: Zusätzliche Investitionen für Deutschlands Verkehrswege!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Verkehrsinvestitionen steigen bis 2017 auf 12,1 Milliarden Euro!

Am Freitag wurde der Haushaltsentwurf 2014 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Deutschen Bundestag eingebracht.

Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 11:26:53 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkel bei Samaras: Es braucht konkrete Hilfen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Der griechische Patient frohlockt.

Private Anleger haben die erste Staatsanleihe seit mehr als vier Jahren mehrfach überzeichnet - aus ihrer Sicht durchaus logisch.

Der Zinssatz von 4,75 Prozent ist schließlich attraktiv, das Risiko angesichts der politischen Rückendeckung aus Brüssel und der Anbindung an britisches Recht gering. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 18:28:56 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Griechenland/Merkel: Strukturreformen, Bürokratieabbau, Deregulierung - Fesseln der Wirtschaft lösen und der Konjunktur Impulse geben!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Zum Glück beginnt man auch in Berlin einzusehen, dass neue Sparvorgaben allein den Patienten Griechenland nur weiter schwächen statt ihn auf die Beine zu bringen.

Die am Freitag in Athen von Merkel (CDU) und dem griechischen Premier Samaras unterschriebene Vereinbarung über die Gründung einer griechischen Förderbank ist deshalb ein wichtiger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. April 2014 @ 18:25:07 (49 mal gelesen)
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25807 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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