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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Nils Schmid: Auf Profilsuche / Gemessen wird er vor der Landtagswahl in zwei Jahren an der Qualität des nächsten Doppelhaushalts!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Mehr Schlagkraft erwartet Nils Schmid (SPD) von der Umbesetzung in seinem Haus. Als Superminister für Finanzen und Wirtschaft sollte er für die SPD dem grünen Ministerpräsidenten Paroli bieten.

Die Rechnung ging nicht auf. Vor allem er muss Sparmaßnahmen begründen, ein undankbarer Part.

Oder er wird beschuldigt als einer, der trotz guter Kassenlage weitere Schulde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:04:00 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Sparen auch bei der Bildung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wer Reformen fordert, muss eine Gegenfinanzierung auf den Tisch legen, also Kürzungen an anderer Stelle.

Und zur neuen Ehrlichkeit gehört auch eine Debatte, ob unsere Lehrer in Zukunft noch verbeamtet werden müssen.

Schließlich leisten die rund 10.000 angestellten Pädagogen im Südwesten keine schlechtere Arbeit als ihre Kollegen.

Kommentar von RAINER HAENDLE

Pressekontakt: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:08:20 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu Ost-Ukraine / Russland: Der Konflikt hat sich längst militarisiert - Entspannung ist noch möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es sieht nicht danach aus, als könnten sich in der Ost-Ukraine Vernunft und Verstand noch durchsetzen.

Der Konflikt hat sich längst militarisiert.

Und es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, wann Moskau meint, in Donezk und anderen Städten der Ost-Ukraine die Russen "beschützen" zu müssen, nachdem die Übergangsregierung in Kiew Soldaten und Panzerfahrzeuge in die Region geschickt hat.

Zudem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:46:42 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Ukraine / Russland: Fatale Töne - Auf der Sachebene kann man von Eskalation nicht reden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die NATO verstärkt ihre Präsenz am Ostrand des Bündnisgebiets.

Mehr Flugzeuge, mehr Schiffe, höhere Bereitschaft an Land, sagt Generalsekretär Rasmussen.

Neuigkeiten im Sinne der Sachinformation sind das nicht. Schon auf dem Außenministertreffen vor zwei Wochen waren die Maßnahmen als Teil der Antwort auf Russlands Einschüchterungspolitik gegenüber der Ukraine beschlossen worden.

"Reassur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:43:05 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu Ukraine / Russland: Bittere Lektion für Pazifisten / Der Westen wird für die Ukraine militärisch keinen Finger krumm machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Deutschland wird sich - in äußerst bescheidenem Umfang - an der Verstärkung der Nato-Präsenz an der Ostgrenze der EU beteiligen.

Das ist keine Drohgebärde und noch weniger die Vorbereitung zu einer Aggression.

Es ist ein kleines Zeichen der Solidarität mit unseren östlichen Nachbarn, die sich der hierzulande verbreiteten Gleichgültigkeit angesichts der dramatischen Ereignisse in der Ukraine nicht ansch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:35:56 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rolle der Nato in der Ukraine-Krise: Deutsche Panzer in Polen an der Grenze zu Weißrussland?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die westliche Welt geht ganz offensichtlich davon aus, dass die Ukraine-Krise und der Konflikt mit Russland länger andauern werden.

Die Parlamentspräsidenten der sieben großen Industrienationen (G7) haben ihr für September geplantes Treffen mit dem Vorsitzenden der russischen Duma abgesagt - schon fünf Monate vor dem Termin.

Ebenfalls im Spätsommer sollen sechs weitere Kampfflieger der Bundeswehr ins Ba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:32:20 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine / Russland: Um den Osten der Ukraine tobt eine beispiellose Propagandaschlacht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Bilder aus Slwajansk, aus Kramatorsk oder Donezk zeugen von Konfusion.

Sie erfasst die Berichterstatter ebenso wie die Politik.

Wir haben kein genaues Bild der Lage, beklagte Außenminister Steinmeier (SPD) schon vor Wochen und setzte sich für eine internationale Beobachtertruppe sein.

Inzwischen hat die OSZE sie gegen Vorbehalte Russlands durchgesetzt. 120 Beobachter sind in der Ukraine, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:27:56 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um Flexi-Rente / Durchgefallen - Das Rentenpaket gibt es nur als Ganzes!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) hat der CDU/CSU-Fraktion gezeigt, dass sie als Ministerin bei der Umsetzung des Rentenpakets am längeren Hebel sitzt.

Aus der sogenannten Flexi-Rente des CDU-Mittelstandschefs Carsten Linnemann wird vorerst nichts. Diese Pläne würden im Ministerium nicht diskutiert: Das klingt so ähnlich wie "durchgefallen".

Linnemann h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:25:15 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Verdi-Chef: Arbeitslose bei Rente mit 63 nicht diskriminieren / Bsirske befürwortet Vorstoß aus dem Lager der SPD-Linken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat sich dafür ausgesprochen, bei der Rente mit 63 auch Zeiten der Arbeitslosigkeit anzuerkennen:

"Das sind über Jahrzehnte Beitragszeiten gewesen", sagte Bsirske der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Schwierig werde allerdings die geplante Differenzierung zwischen Langzeitarbeitslosen und ALG-I-Bezieher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:21:18 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Heftige Kritik an Renten-Vorstoß von SPD-Vize Stegner / CDU-Politiker Barthle: 'Aus der Zeit gefallen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Führende Koalitionspolitiker haben sich von dem Vorstoß des stellvertretenden SPD-Chefs Ralf Stegner distanziert, das Rentenniveau langfristig bei etwa 50 Prozent des durchschnittlichen Bruttolohns einzufrieren.

Stegner hatte gefordert, das Rentenniveau nicht wie bislang geplant bis 2030 auf bis zu 43 Prozent des Durchschnitts-Bruttolohns abzusenken, sondern langfrist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:18:11 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Heftige Kritik an Renten-Vorstoß von SPD-Vize Stegner / Griese (SPD) sieht keine Möglichkeit, das Rentenniveau auf dem jetzigen Niveau einzufrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Führende Koalitionspolitiker haben sich von dem Vorstoß des stellvertretenden SPD-Chefs Ralf Stegner distanziert, das Rentenniveau langfristig bei etwa 50 Prozent des durchschnittlichen Bruttolohns einzufrieren.

"Ich sehe keine Möglichkeit, das Rentenniveau auf dem jetzigen Niveau einzufrieren", sagte die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:16:51 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Diskussion über die Krankenhaus-Reform: Qualität als Therapie!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Sollten Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und seine Amtskollegen in den Ländern tatsächlich Wort halten und noch in dieser Wahlperiode eine überfällige Krankenhaus-Reform auf den Weg bringen, stünden Deutschlands Kliniken zweifellos vor einem fundamentalen Umbruch.

Qualitativ und am Ende wohl auch quantitativ. In letzter Zeit ist immer wieder die Rede von überflüssigen Klinikbetten gewesen.

G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:07:02 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Kommission berät über Krankenhaus-Reform / Mit falschen Anreizen muss endlich Schluss sein!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Sollten Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und seine Amtskollegen in den Ländern Wort halten und noch in dieser Wahlperiode eine überfällige Krankenhaus-Reform auf den Weg bringen, stünden Deutschlands Kliniken zweifellos vor einem fundamentalen Umbruch.

Qualitativ und am Ende wohl auch quantitativ.

In letzter Zeit ist immer wieder die Rede von überflüssigen Klinikbetten gewesen. Gröhe selbs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:03:43 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Die 'Märkische Oderzeitung' in Frankfurt (Oder) schreibt zum Treffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern: Die Kliniken müssen in erster Linie auf Qualität setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist zu begrüßen, dass der Gesundheitsgipfel eine Klinikreform vereinbart hat.

Das ist immerhin ein Anfang, mehr nicht. Denn die Gespräche dürften schwierig werden, und ein Erfolg ist keinesfalls garantiert.

Land, Bund, Kassen - alle verfolgen eigene Interessen. Klar ist, dass die Krankenhäuser auch selbst ihren Beitrag leisten müssen: Wenn sie zu etwa 77 Prozent ausgelastet sind, ist zu fragen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:58:53 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Unsinn bedroht Jobs / Der Protest ist richtig, kommt allerdings reichlich spät!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Kritik an absurden EU-Normen und an den Auswüchsen der Überregulierung ist so alt wie die Europäische Union.

Viele Vorschriften, die von den Betroffenen regelmäßig durch den Kakao gezogen werden, sind dabei grundsätzlich sinnvoll und gut gemeint.

Das gilt auch für die Richtlinie zur Grundqualifikation für den Güterverkehr.

Berufskraftfahrer, die im internationalen Fernverkehr ihr Geld ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 18:36:56 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Ethik-Unterricht: Ethik, also die Lehre von den sittlichen und moralischen Grundsätzen, geht jeden an!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Thüringer Eltern können sich nur wundern, was da gestern am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden wurde.

Denn für sie ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ihre Kinder in der Schule zwischen Ethik- und Religionsunterricht wählen dürfen. Und das ist gut so.

Schlecht aber sieht es für konfessionslose Kinder in Baden-Württemberg aus. Dass sie keinen Rechtsanspruch auf Ethikunterricht haben soll ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:50:25 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Urteil gegen Forderung nach Ethikunterricht / Wichtige Werte - Ein bundesweiter Ethikunterricht wäre eine echte Alternative!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Ihre Kinder gehören keiner christlichen Konfession an, dennoch wollte eine Mutter aus Baden-Württemberg, dass ihre Kinder moralische Werte in einem Ethikunterricht vermittelt bekommen.

Der Wunsch ist nachvollziehbar. Das Vorgehen der Mutter, mit ihrer Forderung sogar vor Gericht zu ziehen, bewundernswert.

Dass dieses den Anspruch zurückgewiesen hat, ist nicht zu begreifen. Seit Jahren beschweren sich Wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:46:04 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zum Ethikunterricht an Grundschulen: Es geht um Weltanschauung!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Zahl derer, die sich von der Kirche entfernt haben, ist also gestiegen.

Und diese Lebenshaltung wollen die Konfessionslosen auch an ihre Kinder weitergeben. Das Bildungssystem macht ihnen aber einen Strich durch die Rechnung. (...)

Dass es auch anders geht, zeigen einige Bundesländer. In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt können Kinder schon ab der ersten Klasse zwischen Religions- und Ethikunter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:42:49 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zum Ethikunterricht in Baden-Württemberg: Die im Bildungsplan bereits angedachte Ausweitung des Ethikunterrichts kann Schritt für Schritt umgesetzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Es ist ein Vorbote eines Kulturwandels, der die Stellung der Religionsgemeinschaften in unserer Gesellschaft hinterfragt.

Kann angesichts der rückläufigen Kirchenbindung an der grundgesetzlich hervorgehobenen Stellung der Kirchen festgehalten werden?

Ja, sagte gestern das Bundesverwaltungsgericht und erteilte einer Mutter, die in Baden-Württemberg verpflichtenden Ethikunterricht ab der Grundschule einforde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:39:56 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum Ethikunterricht: Aus Prinzip / Die Politik sollte tunlichst überlegen, ob sie den Kollegien weitere Aufgaben aufhalst!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Traditionen zu brechen ist immer schwierig.

So sagte es der Anwalt der - bisher - unterlegenen Mutter, die einen verpflichtenden Anspruch auf Ethikunterricht durchsetzen wollte.

Die Frage ist, warum an dieser Stelle die Tradition mit aller Macht gebrochen werden soll.

Bemühen wir zwecks Aufklärung noch einmal den Anwalt, der konstatierte, dass im Ethik- und Religionsunterricht vielfach die glei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:37:15 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rheinische Kirche regt stille Feiertage auch für Muslime und Juden an / Grüne ermuntern Kirchen zu Feiertags-Verzicht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Evangelische Kirche im Rheinland hat kurz vor dem Karfreitag eine neue Debatte um die stillen Feiertage angestoßen.

Vizepräses Christoph Pistorius regte einen solchen Feiertag auch für Juden und Muslime an. "Ich bin überzeugt, dass es für bestimmte Feiertage Rahmenbedingungen braucht, konkret für die stillen Feiertage", sagte Pistorius der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Donnerstagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:29:41 (128 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Umwelthilfe: Der Anfang vom Ende der Plastiktüte!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Europäisches Parlament beschließt Reduzierung des Plastiktütenverbrauchs in Europa / Deutsche Umwelthilfe fordert Plastiktütenabgabe in Höhe von 22 Cent für Deutschland!

Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) begrüßt den gemeinsamen Willen der EU-Kommission und des EU-Parlaments, den Verbrauch von Einweg-Plastiktüten europaweit zu verringern.

Mit dem gestern durch das Parlament angenommenen Richtlinienentw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 12:58:14 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Krebskrankheit zwingt Bosbach zur Aufgabe des Anwaltsberufs / 'Ich habe einfach nicht mehr die Kraft' / CDU-Politiker will sich nur noch auf Politik konzentrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), gibt wegen seiner Krebserkrankung seinen Beruf als Rechtsanwalt auf.

"Für beides gleichzeitig habe ich nicht mehr die Kraft", sagte der 61-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe), "jedenfalls nicht so, dass ich mit den Ergebnissen meiner Arbeit zufrieden sein könnte".

Darum werde er seine Tätigkeit als Anwalt zum 1. J ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:23:25 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Nürburgring-Urteil: Großmannssucht und Leichtgläubigkeit bestimmten die Affäre!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil im Nürburgring-Prozess:

Nimmt man Silvio Berlusconi zum Maßstab und zieht einen unzulässigen Vergleich der Straftatbestände, dann hätte Ingolf Deubel (SPD) wahrscheinlich ein paar Stunden Sozialarbeit bekommen.

Beim Landgericht Koblenz konnte er allerdings, wie wir jetzt wissen, mit Gnade nicht rechnen.

Dass Großmannssucht und Leichtgläubig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:13:40 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: 'Mit Christus Brücken bauen'!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Arbeitnehmergruppe beim Katholikentag 2014 im Dialog mit den katholisch-sozialen Verbänden!

Vom 28. Mai 2014 bis 01. Juni 2014 findet der 99. Katholikentag in Regensburg unter dem Leitwort "Mit Christus Brücken bauen" statt.

Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besucht zusammen mit der Bayerischen Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, Emilia Müller, die ka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Juni 2014 @ 23:15:33 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Umweltautos (Hybrid- und Elektroautos) knacken erstmals Hunderttausender-Marke!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Auf deutschen Straßen fahren so viele umweltfreundliche Autos wie noch nie.

Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) hat die Zahl der zugelassenen Hybrid- und Elektroautos im März erstmals die Hunderttausender-Marke geknackt.

Die Zeitung beruft sich auf Daten des Kraftfahrtbundesamtes.

Demnach waren rund 106.000 Hybrid-Pkw und batteriebetriebene Elektroautos ange ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:09:59 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Öko-Autos in Sachsen-Anhalts Behörden: Bis zum Jahr 2020 sollen eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen unterwegs sein!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es ist lobenswert, wenn die Landesregierung die Zeichen der Zeit erkennt und mit gutem Beispiel voranfährt.

Denn dass Handlungsbedarf besteht, ist unstrittig.

Das belegen zum einen die aktuellen Zahlen des Umweltbundesamtes, nach denen die Feinstaubbelastung in zahlreichen Städten wieder gestiegen ist - und das trotz Umweltzonen.

Das belegen zum anderen die Probleme bei der Erreichung der ehrge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 20:36:40 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frieser: Versorgung von Asylbewerbern ist gesichert!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat gestern die medizinische Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland kritisiert.

Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser:

"Jeder Asylbewerber hat bereits heute im Fall einer akuten Erkrankung oder eines Schmerzzustands Anspruch auf eine angemessene medizinische Versorgung. Dies ist eine Selbstv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 18:40:36 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Linke-Politiker Leutert fordert in Haushaltsdebatte Finanzstopp für Rüstungsprojekte!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Haushaltsexperte der Bundestags-Linksfraktion Michel Leutert hat in der laufenden Haushaltsdebatte ein Ausgabenmoratorium für alle Bundeswehr-Großprojekte gefordert.

Unabhängig von grundsätzlichen Fragen seien solche Zahlungen von Steuergeldern aus rein sachlichen Gründen nicht zu billigen, sagte er der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagsausgabe).

"Wenn die zuständige Ministerin selbst nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 18:37:25 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ohoven: Gütesiegel Made in Germany vor Brüsseler Bürokraten schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW)
Berlin (ots) - Zur Initiative der EU-Kommission für eine verpflichtende Herkunftsbezeichnung erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des Europäischen Mittelstandsdachverbandes (CEA-PME):

"Das Gütesiegel Made in Germany muss vor den Bürokraten in Brüssel geschützt werden. Es besteht keinerlei Notwendigkeit, vom bewährten Verfahren abzuweichen.

Eine verpflichtende Herku ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 16:09:36 (80 mal gelesen)
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