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Jahrelang hat sich vor allem der christdemokratische Teil diverser Regierungen blamiert:
Deutsche Politik News! Top News: Der späte Blick nach rechts in Ostdeutschland: Der Befund ist erschreckend - der Appell liest sich gut, aber viel Zeit ist schon verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Tröglitz  Sachsen-Anhalt 2015

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland:

Frankfurt (ots) - Der Befund ist erschreckend, aber der Appell liest sich gut.

Der Befund, enthalten im Bericht der Bundesregierung zur deutschen Einheit, schlägt sich in Schlagzeilen wie "Fremdenhass in Ostdeutschland verfestigt sich" oder "Der bedrohte Frieden" nieder.

Der Appell steh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. September 2016 @ 00:01:40 (154 mal gelesen)
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Zunehmende Bemühungen um Integration und seltener Aufenthalt in Massenunterkünften:
Deutsche Politik News! Top News: Holger Münch, BKA-Chef: Die Zahl der Straftaten von Flüchtlingen ist stark rückläufig - die Fallzahlen sind von Januar bis Juni um 36 Prozent zurückgegangen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Holger Münch zu Straftaten von Flüchtlingen:

Düsseldorf (ots) - Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat das Bundeskriminalamt zwar bereits 142.500 Straftaten von Flüchtlingen registriert, bezogen auf die einzelnen Monate ist jedoch ein deutlicher Abwärtstrend zu erkennen.

"Die Fallzahlen sind von Januar bis Juni um 36 Prozent zurückgegangen", sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 16:46:50 (72 mal gelesen)
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Die Online-Durchsuchung soll auch zur Strafverfolgung erlaubt werden:
Deutsche Politik News! Top News: Holger Münch, BKA-Präsident, will eine gesetzliche Kooperationspflicht für WhatsApp und andere Telemediendienste!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Holger Münch zu WhatsApp und anderen Telemediendiensten:

Düsseldorf (ots) - Angesichts zunehmender kryptierter Kommunikation von Terrorverdächtigen will das BKA eine gesetzliche Kooperationspflicht für WhatsApp und andere Provider.

"WhatsApp zu nutzen ist einfach, WhatsApp zu überwachen ist für uns eine besondere Herausforderung" sagte BKA-Ch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 16:31:24 (81 mal gelesen)
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Mit mehr Strafanzeigen und mehr Ermittlungen gegen Hasspostings:
Deutsche Politik News! Top News: Holger Münch, BKA-Präsident, befürchtet im Wahljahr 2017 eine politische Gewaltwelle in Deutschland und legt deshalb einen besonderen Bekämpfungsschwerpunkt auf Hasspostings!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Holger Münch zu politischer Gewalt:

Düsseldorf (ots) - Beim BKA wächst nach den jüngsten Brandanschlägen auf Autos von Politikern der AfD und der CDU die Sorge vor einer möglichen Gewaltwelle im Wahljahr 2017.

"Wir sehen diese emotionale Stimmung, wir sehen die Hasspostings aus dem rechten Bereich, wir sehen die Reaktionen aus dem linken Spek ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 16:16:31 (75 mal gelesen)
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Neben Niedersachsen lehnt auch Rheinland-Pfalz die Wohnsitzauflage ab:
Deutsche Politik News! Top News: Niedersachsen verzichtet auf die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge: Nach Anerkennung des Asylantrags dürfen die Menschen ihren Wohnort frei wählen!

Deutsche-Politik-News.de | Niedersachsen Uelzen 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Wohnsitzauflage für Flüchtlinge:

Osnabrück (ots) - Freie Wahl nach Anerkennung des Asylantrags / Grüne loben die Entscheidung!

Niedersachsen verzichtet auf Anwendung der Wohnsitzauflage für Flüchtlinge mit anerkanntem Asylanspruch.

Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung (Mittwoch) unter Berufung auf das niedersächsische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 16:01:27 (66 mal gelesen)
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Gegen das Verkehrschaos im Rheinland:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, gibt 740 Millionen Euro für die Erneuerung der Leverkusener Autobahn-Brücke!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Leverkusener Autobahn-Brücke:

Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wird nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) 740 Millionen Euro für das Bauprojekt der maroden Leverkusener Brücke an der Autobahn 1 bereitstellen.

Die Mittel dafür stammen aus dem Etat des Verke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:46:12 (69 mal gelesen)
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Eine bundesweite CSU könnte auf der rechten Seite ein politisches Angebot vorlegen:
Deutsche Politik News! Top News: Rechts fehlt was - Deutschland braucht eine rechtskonservative Partei: Will die Union der AfD wirklich diesen großen Raum überlassen?

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Rechtskonservatismus:

Cottbus (ots) - Nicht nur Angela Merkel ist die Integrationskraft nach rechts verlorengegangen, ihrer ganzen CDU.

Sie ist gesellschaftspolitisch eine Partei der Moderne geworden, mit Krippenausbau, Zuwanderungsrecht und Homoehe. Sie hat damit nachvollzogen, was sich in Deutschland verändert hat.

Merke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:31:29 (68 mal gelesen)
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Zahlreiche CDU-Abgeordnetenstühle und auch die CSU-Mehrheit in Bayern wackeln:
Deutsche Politik News! Top News: Ein Hauch Helmut Kohl-Endzeitstimmung? Lackmus-Test für Seehofer - konkrete Ergebnisse der Koalition sind gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Seehofer und Merkel:

Ravensburg (ots) - Die ganz sensiblen Zeitgenossen in Berlin berichten von einem Hauch Helmut Kohl-Endzeitstimmung, wenn sie über das Schicksal von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spekulieren.

Andere verweisen nüchtern auf die Konsequenz des Berliner Landtagwahlergebnisses, wo alles in der Hauptstadt auf ein Bündni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:16:17 (107 mal gelesen)
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Die CSU leistet sich einen Generalsekretär, der Menschen beleidigt:
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, faselt vom ''fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen'': Die Christsozialen treibt die nackte Angst um - das erklärt vieles, entschuldigt aber nichts!

Deutsche-Politik-News.de | München 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zur CSU:

Regensburg (ots) - Zum genetischen Code der CSU gehört das Bestreben, dass es rechts von ihr keine demokratisch legitimierte Partei geben darf.

Allerdings hat die Realität die Christsozialen eingeholt. Die AfD zieht in die Parlamente ein.

Zwar dürfte es in Bayern nach aktuellen Umfragen nicht ganz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:01:08 (79 mal gelesen)
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Bayern mit seinen großzügigen Regeln zeigt wie es geht:
Deutsche Politik News! Top News: Mehr Bürgerbeteiligung in Niedersachsen: Mehr Mut würde keinesfalls einen Stillstand der Verwaltung und eine Entmachtung der Räte auslösen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zu mehr Bürgerbeteiligung in Niedersachsen:

Bremen (ots) - Mehr Mitsprache hatte Rot-Grün bei Amtsantritt den Menschen in Niedersachsen versprochen, niedrigere Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Dreieinhalb Jahre später ist das Vorhaben immer noch nicht umgesetzt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 14:01:36 (55 mal gelesen)
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Ein Zeichen für die seit Jahren zunehmende Verrohung, der nicht Einhalt geboten wird:
Deutsche Politik News! Top News: Gewalt gegen Rettungskräfte im Dienst: Nötig sind harte Urteile und Strafen, solche, die richtig wehtun - wer z.B. Sanitäter schlägt, muss ins Gefängnis!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zur Gewalt gegen Rettungskräften im Dienst:

Düsseldorf (ots) - Wo sind wir eigentlich in unserem Land hingekommen, wenn selbst Rettungskräfte im Dienst immer häufiger zur Zielscheibe von skrupellosen Schlägern und Dieben werden?

Wenn sich Sanitäter, die gekommen sind, um Leben zu retten, stattdessen um ihre eigene Gesu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 13:01:00 (83 mal gelesen)
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Basiskonten sind lediglich auf Guthabenbasis vorgeschrieben:
Deutsche Politik News! Top News: Geldschneiderei beim Basiskonto: Viele Institute unternehmen alles ihnen Mögliche, um Kunden vom unteren Rand der Gesellschaft mit hohen Kontoführungsgebühren fernzuhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Basiskonto:

Halle (ots) - Die schwarz-rote Koalition setzt im Juni ein Zahlungskontengesetz in Kraft, das auch Armen und Obdachlosen das Recht auf ein Basiskonto garantiert.

Dabei hat man die Interessen der Banken und Sparkassen berücksichtigt: Basiskonten sind lediglich auf Guthabenbasis vorgeschrieben, ins Minus können die Kunden also n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 12:01:04 (65 mal gelesen)
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Cent-Beträge für die chemische Reinigung, Grabschmuck oder Hamsterfutter wurden gestrichen:
Deutsche Politik News! Top News: Hartz IV: Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert einen Regelsatz von 520 Euro - dieser wurde bisher vom Bundesarbeitsministerium auf 409 Euro künstlich klein gerechnet!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Zum Hartz IV Regelsatz:

Berlin (ots) - Auf 520 Euro muss nach einer Studie der Paritätischen Forschungsstelle der Regelsatz in Hartz IV angehoben werden.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft dem Bundesarbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 11:01:04 (134 mal gelesen)
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Der Grundstoff für Crystal Meth Chlorephedrin ist bisher leicht zugänglich:
Deutsche Politik News! Top News: Kampf gegen Crystal Meth: Die EU verschärft die Regeln im Handel mit dem Grundstoff der Synthetik-Droge, der Chemikalie Chlorephedrin!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Kampf gegen Crystal Meth:

Leipzig (ots) - Die Europäische Union setzt im Kampf gegen die synthetische Droge Crystal auf eine Gesetzesverschärfung.

Nach Recherchen von "MDR Aktuell" wird deshalb die EU-Verordnung zu den sogenannten Drogenausgangsstoffen zum 21. September 2016 geändert.

Demnach fällt die Chemikalie Chlorephed ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 10:01:27 (58 mal gelesen)
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Die Aufspaltung der Fraktion erfolgte nach Streit über den Umgang mit Antisemiten:
Deutsche Politik News! Top News: Die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wollen sich wiedervereinigen - aber erst nachdem ein gemeinsam beantragter Untersuchungsausschuss eingerichtet ist!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Christian Rath zu den beiden AfD-Fraktionen in Stuttgart:

Berlin (ots) - Nicht auf AfD-Niveau begeben

Kaum hatte der Landtag in Baden-Württemberg akzeptiert, dass es nach einer Spaltung zwei AfD-Fraktionen gibt, machen diese beiden Fraktionen auch schon gemeinsame Sache.

Sie beantragen einen Untersuchungsausschuss zum Thema Lin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:31:29 (287 mal gelesen)
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Zur aktuellen Debatte über Fremdenfeindlichkeit, Flüchtlinge und die Integration:
Deutsche Politik News! Top News: Renan Demirkan, Schauspielerin, stößt mit ihrem Manifest auf große Resonanz: 70 Künstler und Intellektuelle protestieren gemeinsam gegen Hetze der AFD!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Renan Demirkan zur AFD:

Köln (ots) - Köln. Mit einem Aufruf zur Stärkung der Demokratie, leidenschaftlichem Protest gegen fremdenfeindliche, rassistische Hetze der AfD und der Einladung zum Dialog haben sich prominente Kulturschaffende und Intellektuelle im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) in die aktuelle Debatte über Fremdenfeindlichkeit, Flüchtli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:16:20 (90 mal gelesen)
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Die Unionsfraktion sucht das Gespräch mit Gründerinnen und Gründern von Startups:
Deutsche Politik News! Top News: Nadine Schön (CDU), stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Startups sind ein Wachstumsmotor für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Nadine Schön zu Startups:

Berlin (ots) - Erste Startup Tour der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag!

Am heutigen Mittwoch findet die erste Startup Tour der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Berlin statt.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU:

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:01:39 (74 mal gelesen)
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Die Pflege demenziell Erkrankter kann physisch wie auch psychisch sehr belastend sein:
Deutsche Politik News! Top News: Max Kaplan, Vize-Präsident der Bundesärztekammer, fordert zum Welt-Alzheimertag, über das Tabu-Thema Demenz zu sprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Max Kaplan zum Tabu-Thema Demenz:

Berlin (ots) - "Es ist gut, dass die Bundesregierung mit der Pflegereform auch Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen mehr Unterstützung zukommen lässt. Nun kommt es auf die praktische Umsetzung des Gesetzes an.

Wir brauchen mehr Personal in den stationären Einrichtungen und wir müssen die ambulante Pflege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 00:01:07 (146 mal gelesen)
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In den vergangenen 12 Monaten habe es bei der CDU längst einen Kurswechsel gegeben:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Kanzlerin muss zu erkennen geben, dass sie verstanden hat!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Stephan Mayer zu Angela Merkel:

Berlin/Bonn (ots) - Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, hat es in den vergangenen zwöf Monaten bei der CDU in der Flüchtlingsfrage längst einen Kurswechsel gegeben.

Im "Stakkato-Stil" seien zahlreiche Gesetze verändert worden, sagte der CSU-Politiker in de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 18:01:20 (70 mal gelesen)
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Braucht es in der Flüchtlingsdiskussion nicht auch die Bereitschaft zu unbequemen Wahrheiten?
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, signalisiert Anhängern wie Gegnern, dass weder das Wahlergebnis noch die erhitzten Diskussionen zum Umgang mit den Flüchtlingen spurlos an ihr vorübergegangen sind

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Angela Merkel:

Ravensburg (ots) - Die Nachdenklichkeit, mit der sich Angela Merkel nach der Wahlniederlage am Montag zu Wort gemeldet hat, steht ihr gut: signalisiert sie doch Anhängern wie Gegnern, dass weder das Wahlergebnis noch die erhitzten Diskussionen zum Umgang mit den Flüchtlingen spurlos an ihr vorübergegangen sind.

Dass sie nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:46:59 (68 mal gelesen)
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Merkel möchte offenbar auch über das Jahr 2017 hinaus Kanzlerin bleiben:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, räumte Fehler ein, änderte ihre Rhetorik und vermittelte die Botschaft, dass sich eine Situation wie in der Flüchtlingskrise vor einem Jahr nicht wiederholen soll!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Fünf Landtagswahlen, bei denen es konsequent für die Union nur in eine Richtung, und zwar abwärts ging, benötigte Kanzlerin Merkel, bis sie nun ihr Signal sendete: Ich habe verstanden.

Ihr Bremsweg war lang. Die Botschaft aber deutlich: Sie räumte Fehler ein, änderte ihre Rhetorik und vermitte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:31:55 (108 mal gelesen)
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Nicht nur fahrlässig, sondern auch noch unverantwortlich:
Deutsche Politik News! Top News: Angriff der USA auf syrische Regierungstruppen: Dieser Fehler ist nur die Spitze einer verfehlten Politik, welche die Menschen nicht im Blick hat!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Benjamin Auber zu Angriff der USA auf syrische Regierungstruppen:

Heidelberg (ots) - Katastrophal: Mitten in der sowieso schon brüchigen Waffenruhe in Syrien unterläuft der USA ein folgenschwerer Fehler.

Ihre Bombardements treffen nicht etwa den IS, sondern Assads Regierungstruppen. Mindestens 90 Menschen sterben.

Die amerikan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:16:48 (122 mal gelesen)
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Im Mai hatten sich die Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung darauf verständigt:
Deutsche Politik News! Top News: Das Kabinett beschließt am Mittwoch ein Milliardenpaket für den Nahverkehr: Der Bund wird noch 2016 8,2 Milliarden Euro an die Länder überweisen - das soll bis 2031 auf mehr als 10,5 Milliarden Euro steigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs:

Düsseldorf (ots) - Insgesamt wird der Bund in diesem Jahr 8,2 Milliarden Euro an die Länder zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr überweisen.

Das Bundeskabinett wird den entsprechenden Gesetzentwurf nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:01:57 (64 mal gelesen)
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Ob Obergrenze, Richtwert oder Orientierungsgröße - CDU und CSU haben das gleiche Ziel:
Deutsche Politik News! Top News: Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, fordert einen Kompromiss im Unions-Streit um eine Obergrenze: CDU und CSU haben das gleiche Ziel, sie wollen die Zahl der Flüchtlinge reduzieren und begrenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zum Unions-Streit um eine Obergrenze:

Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat einen Kompromiss zwischen CDU und CSU im Streit um die Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland gefordert.

"In dem einem Punkt, wo CDU und CSU nicht beisammen sind, müssen wir jetzt zügig eine gemeinsame ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:46:13 (102 mal gelesen)
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Trittin kann sich vorstellen, mit Frau Merkel und Herrn Altmaier zu koalieren:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Trittin, Grünen-Bundestagsabgeordneter und früherer Bundesumweltminister: Schwarz-Grün ist 2017 denkbar, Schwarz-Schwarz-Grün dagegen ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jürgen Trittin zur Bundestagswahl 2017:

Berlin/Bonn (ots) - Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten und früheren Bundesumweltminister Jürgen Trittin ist nach der Bundestagswahl 2017 eine schwarz-grüne Koalition grundsätzlich denkbar.

"Ich kann mir vorstellen, mit Frau Merkel und Herrn Altmaier zu koalieren, wenn die Bedingungen stimmen", sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:31:45 (106 mal gelesen)
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Bisher ist nicht klar ist, ob es internationale Drahtzieher gibt:
Deutsche Politik News! Top News: Anschläge in den USA: Die Amerikaner haben in den vergangenen Stunden mehrfach Glück im Unglück gehabt, es gibt keinen Anlass zu Panik - aber für erhöhte Wachsamkeit jeden!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu den USA:

Regensburg (ots) - Die Amerikaner haben in den vergangenen 48 Stunden mehr als einmal Glück im Unglück gehabt.

Gemessen an der Wucht der Explosion ging auch der Anschlag im New Yorker Vergnügungsviertel Chelsea mit 29 Verletzten glimpflich aus.

In Minnesota wurde ein Blutbad verhindert, Sprengsätze in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:01:50 (95 mal gelesen)
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Die CSU stilisiert die Linkspartei zum Teufelchen, mit dem man nicht paktieren darf:
Deutsche Politik News! Top News: Die Angst der CSU: Warnungen vor Rot-Rot-Grün auf Bundesebene - aber politische Alternativen sind in einer Demokratie wichtig!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur CSU:

Berlin (ots) - Seit Wochen schürt die CSU die Angst vor Flüchtlingen, fordert Obergrenzen und warnt vor einer Überforderung Deutschlands.

Jetzt haben die Christsozialen selbst Angst, nicht vor geflüchteten Menschen, sondern vor Rot-Rot-Grün auf Bundesebene.

Nach der Berlin-Wahl, die eine Koalition zwischen SPD, Linksp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:46:52 (99 mal gelesen)
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Ziel ist eine andere Politik:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Berliner Linkspartei, sagt, dass seine Partei für ein Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus unter bestimmten Bedingungen zur Verfügung stehe!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Klaus Lederer zu einem Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus:

Bonn/Berlin (ots) - Der Berliner Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Linken, Klaus Lederer, machte deutlich, dass seine Partei für ein Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus unter bestimmten Bedingungen zur Verfügung stehe.

"Wenn wir eine andere Politik hinbekommen, die auf die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:31:43 (106 mal gelesen)
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Keine Position, die so dogmatisch verfestigt ist, dass man sich nicht einigen könnte:
Deutsche Politik News! Top News: Gero Neugebauer, Parteienforscher, sieht inhaltlich gute Chancen für Rot-Rot-Grün in Berlin und eher personelle Hindernisse!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gero Neugebauer zu Rot-Rot-Grün in Berlin:

Berlin (ots) - Der Parteienforscher Gero Neugebauer sieht gute Chancen, dass eine Regierungskoalition aus SPD, LINKE und Grünen in Berlin gelingen wird.

»Ich sehe bei diesen Parteien keine Position, die so dogmatisch verfestigt ist, dass man sich nicht einigen könnte«, sagte er der in Berlin erschein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:01:07 (147 mal gelesen)
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verweigert die Herausgabe der Daten:
Deutsche Politik News! Top News: Erardo Rautenberg, Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beschlagnahmen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Erardo Rautenberg zu Daten von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, Erado Rautenberg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschlagnahmen lassen.

Nach Informationen des rbb hat er von der zuständigen Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder dazu mehrere entsprechende Beschlüss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 14:01:10 (79 mal gelesen)
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