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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Jürgen Falter, Parteienforscher: 'TV-Duelle zur Europawahl sind langweilig'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wahlexperte plädiert dafür, auch Euroskeptiker einzuladen!

Osnabrück. Der Parteienforscher Jürgen Falter kritisiert den geringen Unterhaltungswert der TV-Duelle zur Europawahl.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Falter: "Die TV-Duelle sind zu langweilig."

Die Ka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Mai 2014 @ 00:03:00
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Deutsche Politik News! Top News: Schiewerling/Mayer: Schlussanträge des Generalanwaltes beim EuGH weisen beim Ausschluss von Sozialleistungen für EU-Bürger in die richtige Richtung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Übermäßige Belastung der Sozialsysteme verhindern

Der zuständige Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat am heutigen Dienstag seine Schlussanträge im Vorlageverfahren Rs. Dano gestellt und festgestellt, dass Deutschland EU-Ausländer von Sozialleistungen unter bestimmten U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:59:44
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Deutsche Politik News! Top News: Stracke: Weiter gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit hat die Arbeitsmarktzahlen für Mai 2014 bekannt gegeben.

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke:

"Weniger Arbeitslose, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, über 450.000 offene Stellen. Die deutsche Wirts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Juni 2014 @ 23:03:47
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Deutsche Politik News! Top News: Matthias W. Birkwald: Rentenniveau anheben statt sich um sinnloses Kleinklein zu kümmern!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die chaotische Debatte um rollierende Stichtage, Zurechnungszeiten, freiwillige Beiträge und Flexi-Renten lenkt vom eigentlichen Problem ab: Dem weiter sinkenden Rentenniveau", kritisiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Birkwald weiter: "Die Gewinnerinnen und Gewinner des Rentenpakets werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:56:44
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat: Rolle rückwärts bei der Agenda 2010 und den Rentenreformen ist fatal!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Kurt Lauk: Die Union als Steigbügelhalter der SPD ist ein Treppenwitz der Geschichte!

Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk, erklärt zum Rentenkompromiss der Fraktionsspitzen der Großen Koalition:

"Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:55:22
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Politisch motivierte Gewalt - Linke kritisiert statistische Erfassung politisch motivierter Straftaten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Bundesregierung hat die statistische Erfassung politisch motivierter Kriminalität gegen Kritik verteidigt.

"Die Erfassung politisch motivierter Kriminalität im Kriminalpolizeilichen Meldedienst erfolgt objektiv nach verwirklichten Straftatbeständen", heißt es nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:49:49
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zur geforderten Pflegereform: Eine 'neue Sorgekultur' kann man nicht erzwingen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Natürlich wäre die Welt ein bisschen heiler, wenn sich umsetzen ließe, was die Bremer Heimstiftung empfiehlt: eine "neue Sorgekultur", weniger starre Strukturen, mehr Prävention, mehr regionale Lösungen.

Kurz: "Caring Communities", ein neuer Name für eine gute, aber im Grunde alte Idee.

Sie wurde über Jahrhunderte p ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:50:49
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Todesurteil gegen Christin im Sudan aufheben!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Stephanuskreis der CDU/CSU-Fraktion appelliert an sudanesische Regierung!

Eine schwangere Christin ist im Sudan allein wegen ihrer religiösen Überzeugung zum Tode verurteilt worden.

Die Mitglieder des Stephanuskreises in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben nun in einem Schreiben an die sudanesische Regierung eine Ü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:47:26
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Deutsche Politik News! Top News: Sevim Dagdelen: Deutsche Unterstützung für Erdogan beenden!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "In der Türkei einen islamistischen Unterdrückungsstaat aufbauen und sich in Deutschland auf großer Bühne feiern lassen, das ist gerade vor dem Hintergrund der Mitverantwortung des AKP-Regimes an dem Bergwerksunglück in Soma, gegenüber den Opfern und deren Angehörigen mehr als zynisch", so Sevim Dagde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:45:04
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Europawahl - Linkenchef Riexinger macht Unterstützung für SPD-Spitzenkandidat Schulz von Bedingungen abhängig!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Linkspartei-VorsitzendeBernd Riexingerhat eine mögliche Unterstützung des SPD-Spitzenkandidaten bei der Europawahl, Martin Schulz, bei der Wahl des Präsidenten der EU-Kommission an Bedingungen geknüpft.

"Natürlich müssen sich die Sozialdemokraten nach der Wahl entscheiden, ob s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:43:16
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zum Europawahl-Aufruf der Union: Ein Bündnis zweier konservativer Parteien gegen all das, was am rechten Rand so kreucht und fleucht!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Der gemeinsame Wahlaufruf von CDU und CSU zur Europawahl ist vordergründig ein Symbol der Geschlossenheit der Unionsparteien.

In Wahrheit ist sie aber ein Bündnis zweier konservativer Parteien gegen all das, was am ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:41:21
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Extremistischer Salafismus - Gefährliche Gleichgültigkeit

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - 40 salafistische Netzwerke existieren in NRW. 1800 Islamisten, von denen jeder zehnte als gewaltbereit gilt.

Regelmäßig belegt der Innenminister den rapide wachsenden Zulauf mit Zahlen, sammelt Hinweise auf Hass und Gewalt.

Die Öffentlichkeit, wir alle nehmen es hin und gehen zur Tagesordnung über. Doch die größte Gefa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:32:16
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Gewaltbereiter Salafismus in NRW - Beobachten, verfolgen und vorbeugen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Die Zahlen der Anhänger des gewaltbereiten Salafismus steigen in NRW. Das ist besorgniserregend.

Doch wenn die CDU-Opposition vor diesem Hintergrund unser Land als "Wohlfühlzone für Verfassungsfeinde" bezeichnet, wird das dem Ernst der Sache nicht gerecht.

Und wenn dann au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:30:05
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Deutsche Politik News! Top News: Petry (AfD): Erst kopiert die SPD unsere Farben, dann die Inhalte!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu den jüngsten Äußerungen des Spitzenkandidaten der SPD zur Europawahl, Martin Schulz, erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:

Die EU-Kommission möchte am liebsten ihre Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, dass alle Zuwanderer Sozialleistungen EU-weit genießen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:26:33
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Deutsche Politik News! Top News: Stellungnahme der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien zur Gesetzesinitiative der Freien Wähler!

Deutsche-Politik-News.de | Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM)
München (ots) - Die Freien Wähler haben eine Gesetzesinitiative angekündigt, die den Widerspruch des Art. 2 Abs. 4 des Bayerischen Rundfunkgesetzes zum Rundfunkstaatsvertrag beseitigen soll.

Dagegen wendet der BR in seiner Stellungnahme vom 19.05.2014 ein, dass hierdurch seine programmlichen Entwicklungsmöglichkeiten zu stark eingeschränkt würde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:24:27
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Deutsche Politik News! Top News: So schafft Oettinger keine sichere Energieversorgung!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE)
Berlin (ots) - Die Europäische Kommission vergibt die große Chance, die Energieversorgung der EU in Richtung mehr Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit zu bringen.

Das kritisiert der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) anlässlich der heutigen Vorstellung der Strategie zur Energieversorgungssi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Juni 2014 @ 23:06:52
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Deutsche Politik News! Top News: Reporter ohne Grenzen begrüßte Exportstopp für Überwachungstechnologie!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, keine Lieferungen digitaler Überwachungstechnologie an Unrechtsstaaten mehr zu erlauben.

Damit reagierte die Organisation auf Äußerungen von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabrielin der Süddeutschen Zeitung.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:20:18
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Umgang der Regierung mit Rüstungsexporten: Wer lügt?

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Muss man von der Bundesregierung nicht Verbindlichkeit verlangen? Generell und überhaupt?

Haben nicht auch Rüstungskonzerne ein Recht, sich darauf zu berufen?

Die Bundesregierung scheint es selbst nicht so genau zu wissen.

Jedenfalls widersprechen sich zwei Bundesminister in der Sache, wenn es um di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:18:14
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Deutsche Politik News! Top News: Gabriel will Export von Überwachungstechnologie stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) will den Export von Überwachungstechnologie in Unrechtsstaaten unterbinden.

Sein Ministerium hat nach Informationen von NDR, WDR und SZ den Zoll angewiesen, die Ausfuhr von Überwachungstechnologie streng zu kontrollieren. "Das wollen wir nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:15:50
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Deutsche Politik News! Top News: Niema Movassat: Thailand - Militär zurück in die Kaserne!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "In Thailand kassiert ein Bündnis aus Königshaus, Militär und städtischer Oberschicht die Demokratie, um ihre eigenen Privilegien aufrecht zu erhalten.

Wer Panzer auffährt, das Kriegsrecht verhängt und kritische Medien abdreht, dem ist an gesellschaftlichem Frieden nicht gelegen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:13:17
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Merkel für Gesprächsoffensive gegenüber Russland Aufforderung an Nato, Fähigkeiten stärker als bisher aufeinander abzustimmen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich persönlich und im Rahmen der EU intensiv in nächster Zeit um eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland bemühen.

In einem Interview mit der "Leipz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:11:03
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Deutsche Politik News! Top News: Eva Bulling-Schröter: Kanzlerin darf kein Hintertürchen für Pläne der Atomkonzerne offen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Bundeskanzlerin ist offenbar gewillt, den Atomkonzernen zumindest einen Teil der Verantwortung für die Risiken und Kosten der Stilllegung der AKW und der Entsorgung des Atommülls abzunehmen und sie den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern aufzubürden.

Das ist völlig indiskutabel", erklärt Eva Bulling-Schröter, energie- und kli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:07:16
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Bundeskanzlerin sieht Energiekonzerne allein in voller Verantwortung für Kosten und Risiken beim Atomausstieg und bei der Endlagerung!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Energiekonzerne in Deutschland bei der Abwicklung der Atomenergie und der atomaren Endlagerung an ihre alleinige Verantwortung erinnert.

In einem Interview mit den "Kieler Nachrichten" (Dienstag-Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 23:04:19
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Bundeskanzlerin: Auf lange Zeit keine Mehrheit für Gentechnik in Deutschland in Sicht!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht auf lang absehbare Zeit keine Chance für die Anwendung der Gentechnik im Agrarbereich in Deutschland.

In einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung (Dienstag-Ausgabe) sagte die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende, Gutachten hätten zwar immer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 11:14:00
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Angela Merkel ist mit ihrem Lebensalter und dem augenblicklichen persönlichen Gewicht offenkundig recht zufrieden!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist mit ihrer persönlichen Gewichts- und Altersentwicklung recht zufrieden.

Das bestätigte sie in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe).

Kurz vor ihrem 60. Geburtstag sagte die Kanzlerin der Zeitung auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 11:12:06
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Allgemeine: Bundeskanzlerin legt Zukunft des Soli-Zuschlages in die Verantwortung der neuen Bund-Länder-Kommission / Merkel: Soli-Zuschlag 'ist nicht befristet'!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Allgemeine
Potsdam (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich in der Frage der Zukunft des Solidaritätszuschlages nicht festlegen.

In einem Interview mit der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) mit Blick auf den 2019 auslaufenden Solidarpakt II:

"Wir werden eine Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 00:27:07
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Merkel geht von einvernehmlichen deutschen Personalvorschlag für die neue EU-Kommission nach der Wahl zum Europaparlament aus!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht nach der Wahl zum Europaparlament von einem zwischen Union und SPD einvernehmlich ausgehandelten Personalvorschlag für die neue EU-Kommission aus.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 00:22:10
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ -Gespräch mit Alexander Graf Lambsdorff, Spitzenkandidat der FDP bei der Europawahl: Lambsdorff: De Maizière soll Datenschutz vorantreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - FDP-Spitzenkandidat für Europawahl kritisiert Zögern der Bundesregierung!

Osnabrück.- Der Spitzenkandidat der FDP bei der Europawahl, Alexander Graf Lambsdorff, warnt mit Blick auf den geplanten Transatlantik-Pakt zwischen der EU und den

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Mai 2014 @ 00:04:33
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Frauenunions-Chefin Böhmer erwartet breite Zustimmung ihrer Fraktion zu Rentenpaket!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende der Frauenunion, Maria Böhmer (CDU), erwartet eine "breite Zustimmung" ihrer Fraktion zum Rentenpaket.

"Die Mütterrente, die abschlagsfreie Rente mit 45 Beitragsjahren, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und die Reha-Leistung sind ein Paket.

Das ist bezahlbar, und ich erwarte deshalb ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Mai 2014 @ 23:59:19
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD vermisst Erleichterungen in de Maizières Asyl-Gesetz / Grüne bezeichnete den Plan de Maizières als 'populistische Panikmache'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD hat eine Nachbesserung der Asyl-Novelle von Bundesinnenminister Thomas de Maizière angemahnt.

"Ich vermisse noch die Verabredungen zur Lockerung der Residenzpflicht", sagte SPD-Innenexperte Michael Hartmann der in Düsseldorf er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Mai 2014 @ 23:59:01
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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