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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zur Wahlumfrage: Angeschlagen, nicht abgemeldet!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Denksportaufgaben hält die neue Umfrage zur politischen Lage in Baden-Württemberg bereit.

Grün-Rot hat sich nach dem Absturz nach der Bundestagswahl stabilisiert, die CDU hat an Schwung verloren.

Die vertrauten Reflexe bei der Suche nach Bü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:57:38 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zum niedersächsischen Verfassungsschutz: Offenheit ist das Gebot der Stunde!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Dass Geheimdienste ein Eigenleben führen, ist eine Binse.

Dass die Schlapphüte es bei ihrer Arbeit mit den Gesetzen nicht immer so genau nehmen, ist leider traurige Wahrheit. Dass die Rechtsverstöße jedoch solch ein Ausmaß wie beim niedersächsischen Verfassungsschutz annehmen, muss erschrecken, ja alarmieren.

Die Behörde hat offenba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:54:56 (172 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bekenntnis zur Kultur - Ministerin Ute Schäfer (SPD) stellt Weichen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - NRW will als erstes Bundesland Kunst und Kultur per Gesetz fördern und absichern.

Wenn die Landesregierung aus verfassungsrechtlichen Gründen Kultur auch nicht zur Pflichtaufgabe erklären kann, so stellt Ministerin Ute Schäfer (SPD) doch endlich die Weichen, Kultur politisch ernster zu nehmen, verlässlicher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:52:34 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Das Dilemma bei der Rente mit 63!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Rente mit 63 kommt. Aber wie?

Eigentlich wollte die SPD früher in Rente schicken, wer 45 Jahre geschuftet hat. Dann aber beharrte sie darauf, dass auch Jahre der Arbeitslosigkeit gelten.

Das muss man nicht verstehen, vor allem aber droht dadurch eine neue Frühverrentungswelle nach altem M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:47:33 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zur Einigung bei der Rente mit 63: Es werden neue Ungerechtigkeiten geschaffen - und die Grundsatzprobleme der abschlagsfreien Rente mit 63 bleiben bestehen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Jetzt soll also ein rollierender Stichtag die befürchtete Frühverrentungswelle verhindern.

Zeiten der Arbeitslosigkeit nach dem vollendeten 61. Lebensjahr nicht mehr mitzuzählen zu den erforderlichen 45 Beitragsjahren - das könnte vielleicht sogar funktionieren bei dem Versuch, die Rente mit 63 nicht zu Rente mit 61 werden zu lassen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:44:57 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FDP verliert weiter / Patt zwischen Grün-Rot und CDU (Umfrage im Auftrag des SWR)!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Stuttgart (ots) - Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg wäre, würde die FDP in ihrem Stammland Baden-Württemberg den Einzug in den Landtag klar verpassen.

Dies ist das Ergebnis der aktuellen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:56:03 (117 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Irrwitzige Forderungen - Die CSU macht im Wahlkampf kurzsichtig Front gegen Leistungen, die EU-Bürgern zustehen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Nun also sind die ausländischen Spargelstecher dran, die für das Kindergeld ihrer Sprösslinge zuhause den deutschen Sozialstaat um eine Milliarde Euro schröpfen.

So zumindest die vom Europawahlkampf getrübte Sicht von CSU-Granden. Dieses Draufhauen auf vermeintliche Sozialschmarotzer hat Methode und Vorläufer.

Als die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:38:03 (176 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gabriel will Arbeitgebern, Gewerkschaften und Verbänden Mitsprache bei Verhandlungen um Freihandelsabkommen geben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) will Arbeitgebern, Gewerkschaften und Verbänden Mitsprache bei den Verhandlungen ums Freihandelsabkommen geben.

"Ich selber werde für meine Beratungen mit der EU und die innerdeutsche Meinungsbildung einen Beir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:33:53 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg: Internet-Plattform für haushaltsnahe Dienstleistungen rasch umsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Qualitätsstandards und höhere Professionalisierung gewährleisten!

Am heutigen Mittwoch hat das Bundesfamilienministerium angekündigt, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vereinbarte Einrichtung einer Internet-Plattform für haushaltsnahe Dienstleistungen umzusetzen.

Dazu erklärt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:30:49 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer: Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist eine Stärkung des europäischen Datenschutzes!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Modernisierung trotzdem weiter auf der Agenda

Am gestrigen Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Betreiber einer Internetsuchmaschine bei personenbezogenen Daten, die auf von Dritten veröffentlichten Internetseiten erscheinen, für die von ihm vorgenommene Verarbeitung verantwortlich ist.

Hierzu erklärt der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:09:51 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Barthle/Brandl: Mehr Geld für Minderheiten und politische Bildungsarbeit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Der Haushaltsausschuss hat in seiner am heutigen Mittwoch stattgefundenen Sitzung den Etat des Bundesinnenministeriums für das Haushaltsjahr 2014 beraten.

Im Mittelpunkt standen zusätzliche Mittel für die Minderheitenförderung sowie die politische Bildung.

Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Bar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:12:21 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Heil/Heveling: Meilenstein für den individuellen Rechtsschutz im Internet!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs weist auf gesetzgeberischen Handlungsbedarf hin

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am gestrigen Dienstag geurteilt, dass Suchmaschinen Links löschen müssen, wenn diese gegen Persönlichkeitsrechte verstoßen.

Dazu erklären die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:07:12 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer: THW-Hilfe fördert positives Bild von Deutschland im Ausland!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Helfer sind "humanitäre Botschafter"!

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am gestrigen Dienstag in Berlin rund 130 Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerkes (THW) empfangen, die in jüngster Zeit im Auslandseinsatz waren.

Hie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 23:03:02 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: OECD-Bericht liest Bundesregierung die Leviten!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Der OECD-Bericht ist eine Ohrfeige für die Bundeskanzlerin und liest sich zum Teil wie ein Wahlaufruf für DIE LINKE.

Er entlarvt die Agenda 2010-Politik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen als gigantische Armutsfalle", kommentiert Sahra Wagenknecht den neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 22:40:55 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): OECD-Kritik an deutscher Wirtschaftspolitik - Jede Menge Ohrfeigen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Ausgerechnet Deutschland, das Land, in dem die soziale Marktwirtschaft erfunden wurde, sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt.

Nicht etwa von einer linksrevolutionären Zelle, sondern von der OECD, einem Forum meist wohlhabender Staaten.

Umso bedeutender ist die Kritik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 22:38:29 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu OECD-Bericht/Deutschland: Der Bericht wirft Verteilungsfragen auf, die der SPD-Chef in seiner Partei eigentlich für beendet erklärt hat!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der jüngste Bericht der OECD zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland kommt gerade recht, um die schwelende Strategie- und Umverteilungsdebatte in der SPD zu befeuern.

Die Organisation kommt zu dem Schluss, dass der Wirtschaftsaufschwung vor allem jenen zugute k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 22:35:26 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Mahnungen der OECD: Regieren ist wichtiger!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Demokratien werden von Parteien regiert, die sich die Basis für die Durchsetzung ihrer politischen Vorstellungen und Ziele beim Wähler besorgen müssen.

Wenn sie nicht genug Zustimmung bekommen, müssen sie Koalitionen eingehen und das bedeutet stets, Kompromisse machen zu müssen.

Die OECD muss d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 22:31:53 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Richard Pitterle: Union hält an Steuerungerechtigkeit fest!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "CDU und CSU sind die Parteien der Steuerungerechtigkeit.

Es ist absolut nicht zu rechtfertigen, dass jemand, der sein Geld für sich 'arbeiten' lässt, weniger Steuern auf den jeweiligen Ertrag zahlen muss, als jemand, der durch tatsächliche Arbeit Werte schafft und da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 21:28:38 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gabriel für Abbau der kalten Progression noch vor 2017!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den Abbau der kalten Progression bei der Steuer noch vor 2017 umzusetzen.

"Die kalte Progression ist sozial ungerecht", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

"Und im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 21:26:15 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Google muss das Vergessen lernen / Das Urteil ist gut - aber damit gehören unsere Daten noch lange nicht wieder uns!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wir wissen, wo du bist. Wir wissen, wo du warst. Wir können mehr oder weniger wissen, was du gerade denkst." Das hat Google-Chef Eric Schmidt gesagt.

"Vergesst Big Brother - Google ist besser!", urteilte jetzt in einem mutigen Brief an Schmidt der Springer-Chef Döpfner.

Da ist viel dran. Google ist eine Weltmacht. Die Firma durchsu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 18:53:12 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Klaus Ernst: LINKE begrüßt Beschluss des DGB zur Tarifeinheit!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Der DGB-Bundeskongress lehnte (...) eine gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit kategorisch ab.

Dieser Beschluss der Delegierten ist sehr weise und wird von uns ausdrücklich begrüßt", so Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Beschluss des DGB-Bundeskongresses zur Tarifeinheit.

"Es best ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 18:33:26 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: 100 Intellektuelle und Künstler werben für SPD-Kandidaten Martin Schulz!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Wenige Tage nach den scharfen Angriffen aus der CSU auf den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Martin Schulz, haben einhundert deutsche Künstler und Intellektuelle zur Wahl des Sozialdemokraten aufgerufen.

"Europa steht vor einer Richtungsentscheidung", heißt es in dem Aufruf, den unter anderem der S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 00:01:42 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Landesvorsitzender der Berliner Linkspartei attackiert Tempelhof-Bündnis!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, hat das Bündnis "Tempelhofer Feld für alle" erneut scharf kritisiert.

"Es kann nicht sein, dass öffentliche Wohnungsgesellschaften in einem solchen Bündnis mitmachen", sagte Lederer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. Mai 2014 @ 18:29:45 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schulz: 'Die Machtachse verschiebt sich, weg von den Hinterzimmerdeals'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Im phoenix-Tagesgespräch hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz auf die Bedeutung der Europawahl im Hinblick auf die Machtverhältnisse zwischen den europäischen Regierungschefs und dem EU-Parlament hingewiesen:

"Die Machtachse verschiebt sich, weg von den Hinterzimmerdeals, da der Präsid ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 23:48:58 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Annette Groth: Folter und Misshandlungen müssen bestraft werden!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Auch 30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Anti-Folter-Konvention ist Folter in vielen Staaten der Welt noch immer an der Tagesordnung.

Die immer noch herrschende Kultur der Straflosigkeit befördert diese grausame Praxis, die zur Demütigung und physischen wie psychischen Zerstörung der Opfer eingesetzt wird.

Mit Schlägen, Vergewaltig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 23:47:11 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Amnesty-Bericht dokumentiert fürchterliches Ausmaß an Folter!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Für ein weltweites Verbot!

Die Nichtregierungsorganisation Amnesty International hat am Dienstag einen alarmierenden Bericht über die weltweite Anwendung von Folter vorgestellt.

Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (CDU):

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 23:45:01 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Regierung plant umfangreiches Digital-Paket!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Regierung will noch im Juni ein umfangreiches Digital-Paket beschließen und dabei nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"(Dienstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise weit über die Verabredungen im Koalitionsvertrag hinausgehen.

So sind sich die Digitalisierungs-Experten von Union und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 23:42:01 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hubertus Zdebel: Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlich-rechtlichen Fonds überführen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber für Stilllegung, Rückbau und Entsorgung liegen nicht liquide vor, sondern sind investiert.

Die Bundesregierung ist umgehend aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Überführung dieser Rückstellungen in einen öffentlich-rechtlichen Fonds vorsieht, um das Geld vor Spekulation zu schützen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 23:36:33 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Michael Fuchs (CDU): Unions-Fraktionsvize Fuchs lehnt Atomfonds ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Für Rückbau von Meilern sind Kernkraftwerksbetreiber verantwortlich" / Belastung von Steuerzahlern abgelehnt!

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs lehnt Forderungen der Grünen nach einem öffentlich-rechtlichen Atom-Fonds ab, in dem die Rücklagen der großen Energiekonzerne gesichert werden.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 23:34:28 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu den Atom-Risiken der Energiekonzerne: Der Stromkunde ist immer der zahlende Dumme der Energiepolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Mit freier Marktwirtschaft hatte die Stromerzeugung in der Bundesrepublik noch nie viel zu tun. Lange teilten sich die traditionellen regionalen Quasi-Monopolisten den Markt auf und konnten ihre Preise diktieren.

Der Kohle-Pfennig war das erste Subventionsmonster, dann wurde die Atomindustrie mit Steuer-Milliarden verwöhnt. Danach kamen die grot ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 23:31:40 (63 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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