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Deutsche Politik News! Top News: Europawahl 2014: Auch ohne Wahlbenachrichtigung zur Wahlurne!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Wiesbaden (ots) - Wahlberechtigte, die ihre Wahlbenachrichtung verlegt oder verloren haben, können dennoch bei der Europawahl am 25. Mai 2014 wählen.

Wie der Bundeswahlleiter weiter mitteilt, ist dafür aber Voraussetzung, dass sie im Wählerverzeichnis ihres Wahlbezirks eingetragen sind.

Der zuständige Wahlraum kann bei der Gemeindeb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Mai 2014 @ 20:20:25
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Deutsche Politik News! Top News: Harald Petzold: We are unstoppable!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Der Gewinn des Eurovision Songcontest durch Conchita Wurst hat den Homo- und Transphoben dieser Welt gehörig in die Suppe gespuckt", erklärt Harald Petzold, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum internationalen Tag gegen Homo-und Transphobie am 17. Mai.

Petzold weiter: "Trotz steigender gesellschaftlicher Akzeptan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Mai 2014 @ 20:18:46
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat legt Forderungskatalog zur Belebung der Wohnungsbautätigkeit vor / Wolfgang Steiger: Nur die Wirtschaft kann für bezahlbares Wohnen sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert, das Problem regional begrenzter Mietenanstiege an den konkreten Ursachen zu bekämpfen.

"Die geplante Einführung der Mietpreisbremse greift an der falschen Stelle.

Der Wirtschaftsrat will vor dem Hintergrund der prognostizierten Bedarfslück ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Mai 2014 @ 20:13:26
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Öffentliche Betriebe in NRW halten Frauenquote nicht ein!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Bittere Bilanz für die Frauenförderung in NRW:

In den Führungsetagen von Landesbetrieben und kommunalen Unternehmen, Sparkassen und anderen öffentlichen Organisationen sind Frauen trotz Gleichstellungsgesetz und politischer Appelle immer noch in der Minderheit.

Wie eine Studie der Uni Leipzig erstmals umfassend zeig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Mai 2014 @ 19:11:06
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Bundeswehr muss sich auf neue Herausforderungen einstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) im Kosovo - ach ja, da war noch was. Einer der in den letzten Monaten vergessenen Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Erinnern wir uns: Bevor Putin mit seinen Machtgelüsten Europa schockierte, war die Bundeswehr eine Armee, die vor allem im Auslandseins ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Mai 2014 @ 19:08:59
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Extra Europa 2014: Europäische Spitzenkandidaten bei Wählern weitgehend unbekannt / Mehrheit befürchtet Probleme bei Erfolg rechtspopulistischer Parteien!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
Mainz (ots) - Gut eine Woche vor der Wahl zum Europäischen Parlament zeichnet sich ein klarer Vorsprung der Union vor der SPD ab, die sich im Vergleich zu ihrem Allzeit-Tief von 2009 aber deutlich verbessern dürfte.

Allerdings geben momentan nur 47 Prozent der Wahlberechtigten an, dass sie schon sicher sind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Mai 2014 @ 00:11:16
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Datenschutz - Lange Speicherung von IT-Daten der Bundestagsabgeordneten löst politischen Streit aus!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Obfrau der grünen Fraktion im Bundestags-Innenausschuss, Irene Mihalic, hat vor dem Hintergrund des Falles Edathy Aufklärung über die Speicherung von Daten durch die Bundestagsverwaltung verlangt.

"Ich wusste, dass Daten von der IT-Technik des Bundestages für einen gewissen Zeitraum aufbewahrt werden", sagte sie der in Halle er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:59:26
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) offen für Kennzeichnung von Käfig-Eiern in Lebensmitteln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bei der Verbraucherschutzministerkonferenz haben sich die Vertreter der Länder nahezu einstimmig für eine Kennzeichnung von Käfig-Eiern in Lebensmitteln geeinigt.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) vorab unter Berufung auf Kreise der Ministerkonferenz.

Demnach hat sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:57:32
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Deutsche Politik News! Top News: Europas Spitzenkandidaten plädieren für weitere Sanktionen gegen Russland!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn-Berlin (ots) - Spitzenkandidaten der großen Parteien bei der Europawahl haben sich dafür ausgesprochen, im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise den Druck auf Russland zu erhöhen.

"Wenn Moskau nichts ändert, braucht es weitere Sanktionen. Wir benötigen zwar den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:55:10
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Schwesig fordert stärkeres Engagement von Politik, Arbeitgebern und Gewerkschaften für eine familienfreundlichere Arbeitswelt!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Ein stärkeres Engagement von Politik, Arbeitgebern und Gewerkschaften zugunsten der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie fordert Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) verweist sie auf Umfragen, die zeigten, "dass sich das 60 Prozent der Paare ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:52:48
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Trittin nennt CSU-Attacken gegen Außenminister Steinmeier 'Dummschwätzerei'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Solche Heckenschützen schwächen Krisendiplomatie in Ukraine" / Platz für Separatisten an Rundem Tisch gefordert!

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die CSU-Kritik an der Krisendiplomatie von Außenminister Frank-Walter Steinermeier (SPD) als "Dummschwätzerei" zurückgewiesen.

In einem Gespräch mit der "Neuen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:51:02
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Schlecht: Tariflohnsteigerungen unzureichend!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Tarifbindung muss wieder steigen. Dafür muss die Durchsetzungsmacht der Gewerkschaften gestärkt werden. Drei Prozent und mehr bei den Tariflöhnen sind ein Anfang.

Bei einer Tarifbindung der Beschäftigten von gerade noch 50 Prozent kommt dies leider bei vielen nicht an", kommentiert Michael Schlecht die vom statistischen Bunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:48:16
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie-und Handelskammertages: Bundesverkehrsminister muss deutlich mehr investieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Programm für marode Brücken nur ein Schritt in die richtige Richtung" / Präsident Schweitzer macht Druck!

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat das Sonderprogramm des Bundesverkehrsministeriums (Bundesverkehrsminister: Alexander Dobrindt, CSU) zur Sanierung maroder Brücken als "Schritt in die richtige Richtu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:40:43
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Wahlkampf mit Brücken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Ankündigung des Verkehrsministers, eine Milliarde in die Sanierung von Brücken zu investieren, kann getrost unter W wie Wahlkampf oder B wie Billiger Wahlkampf abgelegt werden.

Denn Dobrindt (CSU) macht nicht neue Milliarden locker, sondern widmet Geld aus anderen Töpfen um. Gemessen am gesamten Sanierungsbedarf ist die Su ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:30:32
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Brückensanierungsplänen: Spitze des Eisbergs!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Es ist ein Tropfen auf den heißen Stein, nicht mehr und nicht weniger.

Mit dem Milliardenprogramm, das Verkehrsminister Dobrindt (CSU) (...) zur Sanierung maroder Brücken auf den Weg brachte, können allenfalls die schlimmsten Schäden beseitigt werden.

Denn die westdeutschen Autobahnen und Bundesstraßen sind innerhalb w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:28:38
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Sendker: Sonderprogramm Brückensanierung setzt Schwerpunkt beim Erhalt der Verkehrswege!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat ein Sonderprogramm Brückensanierung initiiert.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), und der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker (CDU):

"Das von Bundesminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 23:25:42
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu populistischen Parteien bei der Europawahl: Sorge vor einem EU-weiten Siegeszug bei der Europawahl!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Populismus.

So jedenfalls warnt der etablierte Politikbetrieb vor den Parteien, die bei der Europawahl am 25. Mai zu den Gewinnern zählen könnten.

Populismus wird als Schimpfwort benutzt, obwohl der Begriff wegen seiner sprachli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Mai 2014 @ 00:04:53
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage im Auftrag des SWR: AfD in Baden-Württemberg bei 9 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Stuttgart (ots) - Umfrage im Auftrag des SWR: Interesse an Europawahl deutlich geringer als an Kommunalwahl / Hohe Zufriedenheit mit der Kommunalpolitik / CDU genießt in Kommunalpolitik größtes Vertrauen!

Wenn am kommenden Sonntag Europawahl wäre, würde die Partei Alternative für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:59:47
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Wahlkampf des SPD-Europaabgeordneten Martin Schulz: Kein Automatismus bei der Personalentscheidung?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Innerhalb eines Monats hat Martin Schulz den Abstand zu seinem Konkurrenten in den Umfragen verdreifacht.

Doch das Europaparlament hat nur ein Mitspracherecht bei der Bestellung des Kommissionspräsidenten.

Die letzte Entscheidung treffen die Staats- und Regierungsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:57:22
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Deutsche Politik News! Top News: Annegret Kramp-Karrenbauer: EU-Parlament darf keine Plattform für Rechte werden!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Saarbrücken (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sieht die Handlungsfähigkeit des EU-Parlaments durch den Wegfall der 3-Prozent-Hürde gefährdet.

Im Länderforum bei phoenix sagte sie: "Es erleichtert auf jeden Fall den Weg für diese Parteien ins Parlament, und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:52:05
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Nach dem Fall Edathy: Fraktionen beraten über Datenspeicherung im Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Im Bundestag werden Änderungen bei der Speicherung von Verbindungsdaten erwogen.

Am kommenden Donnerstag träfen sich Vertreter aller Fraktionen, um darüber zu beraten, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) dem Berliner "Tagesspiege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:50:10
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Deutsche Politik News! Top News: Sevim Dagdelen: Privatisierungspolitik der AKP (Türkei) für Grubenunglück mitverantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Dass der Tod so vieler Menschen, der offenbar durch mangelhafte Sicherheitsvorkehrungen verursacht wurde, vom türkischen MP Erdogan als normaler Unfall bezeichnet wird, ist zynisch und verhöhnt die Opfer und Hinterbliebenen.

Die Ablehnung jedweder Hilfe aus dem Ausland durch die AKP-Regierung zeigt, wie gleichgültig ihr das Leben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:45:52
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Fehlerhafte Stimmzettel - Kommunalaufsicht verschiebt Gemeinderatswahl in Naumburg!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises hat entschieden, die Naumburger Gemeinderatswahl zu verschieben und für den 15. Juni neu anzusetzen.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Grund dafür ist die Nennung eines falschen Vornamens des Kandidaten Jens Stadelmann (SPD) auf dem Stimmzett ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:43:17
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Deutsche Politik News! Top News: Karin Binder: Der Bund ist bei der Lebensmittelsicherheit in der Pflicht!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung ist in der Pflicht, die Länder bei ihrer Arbeit für sichere Lebensmittel und gute Ernährung besser zu unterstützen.

Bundesminister Christian Schmidt ist gefordert, für den Hygiene-Smiley unverzüglich eine sichere Rechtsgrundlage zu schaffen.

Verbraucherinnen und Verbraucher haben bundesweit ein Re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:40:20
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Deutsche Politik News! Top News: Atom-Rückstellungen sichern / Energiekonzerne nicht über Einrichtung einer 'Bad Bank' von Verantwortung entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - "Der Ruf nach Sicherung der Atom-Rückstellungen macht deutlich, dass kaum jemand den Energiekonzernen zutraut, das mit der Atomkraft verbundene finanzielle Risiko bewältigen zu können", sagte Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu den Debatten um eine "Ba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:38:00
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Schlecht: Eurozone ist noch lange nicht am Ziel!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Ein europäisches Zukunftsinvestitionsprogramm ist dringend nötig.

Selbst das Rekordhoch des DAX sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es immer noch knapp 19 Millionen offiziell gemeldete Arbeitslose in der Eurozone gibt: Das ist die bittere Realität.

Daran ändern auch die jetzigen Zuwächse bei der Wirtschaftsentw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:32:11
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Grüne halten Brücken-Sonderprogramm für unzureichend!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die Grünen halten das von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf den Weg gebrachte Sonderprogramm zur Brückensanierung in Höhe von einer Milliarde Euro für nicht ausreichend.

Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:27:29
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Vor Landesparteitag: Stöß untermauert Führungsanspruch in der Berliner SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, hat vor dem Wahlparteitag der Sozialdemokraten am Sonnabend im Neuköllner Estrel-Hotel seinen Führungsanspruch untermauert.

"Es ist klar, dass die Berliner SPD ein strategisches Zentrum bilden muss, um sich auf die Wahlauseinandersetzung für 2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:23:40
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Deutsche Politik News! Top News: Azize Tank: Keine Ausnahmen bei der Zahlung von Ghetto-Renten!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Es ist zynisch und skandalös, dass Jüdinnen und Juden mit Wohnsitz in Polen, die unter deutscher Besatzung zu menschenunwürdigen Bedingungen in Ghettos gearbeitet haben, weiterhin von Ghetto-Renten aus Deutschland ausgenommen sind.

Auch der Referenten-Entwurf der Bundesregierung zum Gese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:21:53
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Deutsche Politik News! Top News: 'Zur Sache PoliTrend' Umfrage zur Europawahl: SPD und CDU gewönnen leicht / CDU weiterhin stärkste Kraft in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre, käme die CDU auf 42 Prozent und könnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Europawahl 2009 um 2,2 Prozentpunkte leicht verbessern.

Damit wäre sie ähnlich wie in der landespolitischen Stimmung (41 Prozent) auch in Europa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Mai 2014 @ 23:18:50
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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