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Medizinische Altersfeststellungen bei jungen Geflüchteten sollten die absolute Ausnahme sein:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Clever, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesärztekammer: Medizinische Altersfeststellungen sollten nur auf Antrag des Geflüchteten selbst oder auf gerichtliche Anordnung vorgenommen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Ulrich Clever zu medizinischen Altersfeststellungen:

Berlin (ots) - "Radiologische Untersuchungen und Blutentnahmen sind wie andere medizinische Maßnahmen Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit.

Medizinische Altersfeststellungen bei jungen Geflüchteten, für die es in der Regel keinerlei ärztliche Indikation gibt, sollten deshalb die absolute Ausnahme sein.

Wenn überhaupt, sollten sie nur auf Ant ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 10:01:33
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Nach TTIP könnten Investoren für sich den Investorenschutz in Anspruch nehmen:
Deutsche Politik News! Top News: Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, warnt vor einer Verschlechterung der Versorgungsqualität in deutschen Krankenhäusern, sollte es zu TTIP mit Investitionsschutz für Anleger kommen!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Frank Ulrich Montgomery zu TTIP:

Düsseldorf (ots) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat vor einer Verschlechterung der Versorgungsqualität in deutschen Krankenhäusern gewarnt, sollte es zum Handelsabkommen TTIP mit einem Investitionsschutz für Anleger kommen.

"Nach dem deutschen Krankenhausfinanzierungsgesetz können auch ausländische Investoren in deutsche Krankenhäuser investieren.

Wenn sie d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 08:01:34
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Am Ende soll es einen "spürbaren Unterschied" machen, nicht mehr EU-Mitglied zu sein:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des EU-Parlaments, nach der Ankündigung eines Brexit-Terminplans durch die britische Regierungschefin Theresa May: EU und Großbritannien nicht auseinander dividieren!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Alexander Graf Lambsdorff zur Ankündigung eines Brexit-Terminplans:

Berlin (ots) - Nach der Ankündigung eines Brexit-Terminplans durch die britische Regierungschefin Theresa May hat der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, davor gewarnt, die EU und Großbritannien bei den bevorstehenden Verhandlungen auseinanderzudividieren.

"Der britische Markt ist für viele europäische Unternehmen nach wie vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Oktober 2016 @ 00:01:32
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Das "Nein" muss aber nicht das Ende der schwierigen Entwicklung sein:
Deutsche Politik News! Top News: Das ''Nein'' der Kolumbianer zum Friedensvertrag zwischen der Regierung und den Farc-Rebellen ist ein Rückschlag für den Friedensprozess: Nein zu Frieden ist aber kein Ja zum Krieg!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Friedensvertrag zwischen der Regierung Kolumbiens und den Farc-Rebellen:

Frankfurt (ots) - Zweifellos ist das Nein der Kolumbianer zum Friedensvertrag zwischen Regierung und den Farc-Rebellen ein Rückschlag für den Friedensprozess.

Das Ende der schwierigen Entwicklung muss es aber nicht sein. Dafür spricht, dass sich Präsident Juan Manuel Santos und Guerilla-Chef Rodrigo Londoño alias "Timochenko" nach der Absti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 17:01:54
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Die Haltung der US-Administration gegenüber Kuba blieb bislang grundsätzlich ungeändert:
Deutsche Politik News! Top News: Aleida Guevara March, Tochter des legendären Comandante Che Guevara: Europas Regierungen finanzieren internationalen Terrorismus / Die Blockade gegen Kuba ist unverändert intakt!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Aleida Guevara March zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus:

Berlin (ots) - Aleida Guevara March, die Tochter des legendären Comandante Che Guevara, hat die europäische Linke zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus aufgerufen.

Die Aggression gegen Syrien werde mit dem Geld europäischer Regierungen finanziert, kritisierte die 55jährige Kinderärztin im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 16:01:19
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Es geht nur noch um den Zeitpunkt der Marktreife:
Deutsche Politik News! Top News: Fremdgesteuerte Autos fahren: Autonomes Fahren ist nicht unstrittig - in einer Umfrage waren 83 Prozent gegen automatisiertes Fahren!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum fremdgesteuerten Auto:

Bielefeld (ots) - Wer im Straßenverkehr in andere Autos schaut, wundert sich schon gar nicht mehr, dass Autofahrer nicht nur wartend vor der Ampel, sondern auch während der Fahrt mit ihren Smartphones beschäftigt sind.

Vielleicht hat dieses Bild vom tippenden Autofahrer die Internetkonzerne Apple und Google auf die Idee gebracht, aus Pkw ferngesteuerte Smartphones mit Blechhülle und Sitzgel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 15:31:42
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Der gewalttätige Übergriff in Oersdorf zeigt eine typische Eskalationsspirale:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB), fordert, Kommunalpolitiker wirksam zu schützen: Neue Strategien notwendig / Innenministerkonferenz gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Städte- und Gemeindebund /DSTGB)
Gerd Landsberg zu Beschimpfungen, Bedrohungen und tätlichen Angriffen gegenüber Kommunalpolitikern:

Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verurteilt den hinterhältigen Angriff auf den Bürgermeister der Gemeinde Oersdorf und fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Beschimpfungen, Bedrohungen und tätliche Angriffe gegenüber Kommunalpolitikern.

"Die Tat in Oersdorf, die nach allem was bisher bekannt ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 15:01:43
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Der 3. Oktober mahnt uns, politische Bevormundung nicht widerspruchslos hinzunehmen:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zu 26 Jahren deutsche Wiedervereinigung: Die Einheit zwischen Regierenden und Bürgern muss wiederhergestellt werden!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur Wiedervereinigung:

München (ots) - Montag feiert Deutschland 26 Jahre Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit.

Am 3. Oktober 1990 war die ehemalige DDR der Bundesrepublik Deutschland beigetreten - Ergebnis einer friedlichen Revolution.

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, würdigt die Bürgerbewegung, deren mutiges Engagement schließlich zur Deutschen E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 14:31:35
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In Dresden steht die Wiege der unheilvoll ausländerfeindlichen Bewegung Pegida:
Deutsche Politik News! Top News: Ausgerechnet Dresden - die deutsche Einheit wird in diesem Jahr - turnusgemäß der Bundesratspräsidentschaft folgend - in der Pegida-Geburtsstadt gefeiert!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zum Einheitsfest in Dresden:

Stuttgart (ots) - Ausgerechnet Dresden!

Dass die deutsche Einheit in diesem Jahr - turnusgemäß der Bundesratspräsidentschaft folgend - ausgerechnet in der Pegida-Geburtsstadt gefeiert wird, wirft ein besonderes Licht auf die politische und psychologische Veränderung, die in den vergangenen zwölf Monaten in dieser Republik um sich gegriffen hat.

Denn in Dresden steht die W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 14:01:50
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26 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es viele Mauern in Deutschland:
Deutsche Politik News! Top News: Tag der Deutschen Einheit: Dresden ist Gastgeber für die offiziellen Feiern - gleichzeitig demonstriert ''Pegida'' am Feiertag unter dem Motto ''Ausgemerkelt und Ausgegauckt''!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Tag der Deutschen Einheit:

Bielefeld (ots) - Es ist zwar nur Zufall, doch es erscheint wie eine Vorsehung, dass in diesem Jahr ausgerechnet Dresden Gastgeber für die offiziellen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit ist.

Dort, wo am lautesten gegen die Demokratie und ihre Repräsentanten gepöbelt wird, wo »Pegida« am Feiertag unter dem Motto »Ausgemerkelt und Ausgegauckt« seine Verachtung für das parlamentarische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 13:01:00
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Eine Riester-Kalkulation geht auch auf einem Bierdeckel:
Deutsche Politik News! Top News: Walter Riester (SPD), früherer Arbeits- und Sozialminister, zu Reformen bei der gesetzlichen Rentenversicherung: ''Beamte und Abgeordnete sollen in die Rentenversicherung einzahlen''!

Deutsche-Politik-News.de | Unternehmensgruppe die Bayerische
Walter Riester zur Rentenversicherung:

München (ots) - Walter Riester sieht Reformen bei der gesetzlichen Rentenversicherung für unumgänglich:

"Es führt kein Weg vorbei an einer verpflichtenden Rentenversicherung für alle - einschließlich Beamte, Abgeordnete und Minister", sagte der frühere Bundesarbeitsminister (SPD) auf einer Podiumsdiskussion der Initiative "pro Riester" im Rahmen der Hauptstadtmesse der Fonds Fi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 12:01:26
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Mit Ängsten zu spielen - das ist Gift für uns als Exportnation:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI): Die AfD ist ''Gift für uns als Exportnation'' / Der Rückzug ins Nationale ist keine Alternative für Deutschland''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Ulrich Grillo zur AfD:

Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, befürchtet negative Auswirkungen für den Standort Deutschland durch die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Partei AfD.

"Der Rückzug ins Nationale ist keine Alternative für Deutschland", sagte Grillo dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).

"Mit Ängsten zu spielen ist schamlos. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 11:01:58
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Spätestens im März 2017 will May das Austrittsgesuch in Brüssel einreichen:
Deutsche Politik News! Top News: Theresa May, britische Premierministerin, auf dem Parteitag der Konservativen: Brexit bleibt Brexit - ''Unsere Sprache ist die Sprache der Welt''!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Brexit:

Bielefeld (ots) - Brexit bleibt Brexit.

In dem die britische Premierministerin Theresa May ihren Satz auf dem Parteitag der Konservativen wiederholt, will sie natürlich Stärke demonstrieren.

Derweil ist die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs ganz anders drauf.

Während ein Teil das knappe Votum noch nicht verwunden hat, sucht der andere nach Auswegen. Dazu gehören auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Oktober 2016 @ 10:01:11
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Austrittsvertrag zwischen Großbritannien und der EU nicht ohne Zustimmung des Bundestages:
Deutsche Politik News! Top News: Gunther Krichbaum (CDU), Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag: Der Bundestag muss einem Austrittsvertrag zwischen Großbritannien und der EU zustimmen!

Deutsche-Politik-News.de | Grossbritannien / London - Palace of Westminster / Houses of Parliament 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Gunther Krichbaum zum EU-Austritt Großbritanniens :

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum, hat verlangt, dass auch der Bundestag einen Austrittsvertrag zwischen Großbritannien und der EU absegnen muss.

"Das kann nicht ohne Zustimmung des Bundestages erfolgen", sagte Krichbaum dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).

Zur Begründung erklärte der CDU-P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 14:01:17
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Julia Klöckner und die Landes-CDU sind an den eigenen Ansprüchen gescheitert:
Deutsche Politik News! Top News: Julia Klöckner, CDU-Chefin Rheinland-Pfalz und Bundesvize, ist keine gute Krisenmanagerin - sie hätte die Parteispendenaffäre um Panamagelder und Werner Mauss viel früher zur Chefsache machen müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Markus Lachmann zum zum CDU-Spendenskandal in Rheinland-Pfalz:

Mainz (ots) - Die rheinland-pfälzische CDU und ihre Vorsitzende Julia Klöckner hatten wieder einen Lauf.

Die Landesregierung um Malu Dreyer war in den Verwicklungen um den Flughafen Hahn mächtig ins Schwimmen gekommen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 13:01:39
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Sexismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem:
Deutsche Politik News! Top News: Julia Klöckner, CDU-Chefin Rheinland-Pfalz und Bundesvize: Nur verschleierte Frauen sind anständige Frauen? ''Absoluter Ausdruck von Sexismus''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Julia Klöckner zum Sexismus:

Berlin (ots) - Die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner sieht im Sexismus ein gesamtgesellschaftliches Problem.

Die Abgrenzung "was wird als witzig gemeinter Spruch oder Verletzung aufgefasst" sei "heikel", sagte Klöckner dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe): "Übergänge sind da oft fließend und werden auch unterschiedlich empfunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 12:01:25
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Tauber soll auch gegen Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik ausfällig geworden sein:
Deutsche Politik News! Top News: Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, nimmt CDU-Generalsekretär Peter Tauber gegen Kritik in Schutz: ''Die Diskussion nimmt langsam absurde Züge an''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jens Spahn zu Peter Tauber:

Düsseldorf (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die zunehmenden Vorwürfe von Mobbing, Sexismus und Beleidigung gegen CDU-Generalsekretär Peter Tauber zurückgewiesen.

"Die Diskussion nimmt langsam absurde Züge an", sagte Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Da geht's an vielen St ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 10:21:29
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Was wäre der ländliche Raum ohne Landwirtschaft?
Deutsche Politik News! Top News: Gitta Connemann (CDU), Unions-Fraktionsvize: Das Erntedankfest erinnert an Leistungen der bäuerlichen Familien - die deutsche Landwirtschaft braucht und verdient unser Bekenntnis zu ihr!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Gitta Connemann zur deutschen Landwirtschaft:

Berlin (ots) - Am Sonntag wird das Erntedankfest gefeiert. Dazu erklärt die für Ernährung und Landwirtschaft zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann (CDU):

"Die landwirtschaftlichen Höfe sind Herzstück und Gesicht des ländlichen Raums. Ohne sie wäre Deutschland ärmer. Die Branche ist mit allen vor- und nachgelagerten Bereichen immer noch der wirts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Oktober 2016 @ 10:01:41
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Das Vorschlagsrecht für den SPD-Kanzlerkandidaten liegt bei Parteichef Sigmar Gabriel:
Deutsche Politik News! Top News: Johannes Kahrs, rechter SPD-Flügel & ''Seeheimer''-Sprecher, warnt die SPD vor einer verfrühten Kanzlerkandidaten-Debatte!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Johannes Kahrs zur Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur:

Berlin (ots) - Der im "Seeheimer Kreis" zusammengeschlossene rechte SPD-Flügel warnt vor einer verfrühten Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur. "Seeheimer"-Sprecher Johannes Kahrs sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe):

"Die Debatte ist nicht sinnvoll, so lange wir nicht wissen, ob Frau Merkel überhaupt noch einmal antritt. Im Moment sieht es n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 13:01:58
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Aktuell befinden sich 90.000 Flüchtlinge in Integrationskursen:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB): Die Integration der Flüchtlinge bleibt eine Herkulesaufgabe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerd Landsberg zur Integration der Flüchtlinge:

Düsseldorf (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sieht durch die neuen Flüchtlingszahlen der Bundesregierung keine geänderte Situation:

"Auch wenn sich die bisherigen Schätzungen von einer Million etwas verringert haben, bleibt die Integration der in Deutschland bleibenden Flüchtlingen eine Herkulesaufgabe für die Kommunen", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 16:01:27
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Die große Mehrheit der Ostdeutschen ist weder fremdenfeindlich noch rechtsextrem:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Carius (CDU), Thüringer Landtagspräsident: Undifferenzierte Art der Schwarzmalerei - Begriffe wie ''Dunkeldeutschland'' erklären nichts!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Christian Carius zu Botschaften mancher Schlagzeilen:

Gera (ots) - Gegen die Bezeichnung "Dunkeldeutschland" für den Osten des Landes hat sich Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) in einem Gastbeitrag für die Ostthüringer Zeitung in Gera (Samstagausgabe) gewandt.

Der Politiker tritt energisch der Botschaft bestimmter Schlagzeilen entgegen, wonach Fremdenhass und Rechtsextremismus allein ein Problem de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 14:01:22
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Die Mehrheit der Bundesbürger ist für Steinmeier als Präsidentschaftskandidat:
Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten: Steinmeier wäre ein hervorragender Präsident!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Katarina Barley zur Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck:

Osnabrück (ots) - "Diese Lösung liegt eigentlich auf der Hand" / Barley warnt vor "parteitaktischen Spielchen"!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 12:01:27
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Im Bundestag haben die Grünen den Kompromiss abgelehnt:
Deutsche Politik News! Top News: Monika Heinold (Grüne), schleswig-holsteinische Finanzministerin, fordert von den Grünen in den Ländern ein ''Ja'' zur Erbschaftsteuer-Reform!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Monika Heinold zum Bund-Länder-Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer:

Düsseldorf (ots) - Die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) hat den Grünen in den Ländern empfohlen, den Bund-Länder-Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer im Bundesrat mitzutragen.

"Ich empfehle den Ländern Zustimmung im Bundesrat", sagte Heinold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 10:01:10
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Eine Schule entscheidet in Niedersachsen, ob Recht umgesetzt wird:
Deutsche Politik News! Top News: Eine Achtklässlerin geht seit Jahren im Landkreis Osnabrück (Niedersachsen) vollverschleiert zur Schule: Trotz Verbots darf Mädchen am Unterricht teilnehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Vollverschleierung in öffentlichen Schulen in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Eine Achtklässlerin aus Niedersachsen kommt bereits seit Jahren vollverschleiert zur Schule. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf das Kultusministerium.

Obwohl Vollverschleierung in öffentlichen Schulen in Niedersachsen nicht zulässig ist, darf das Mädchen weiter am Unterricht teilnehmen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 09:31:55
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Die Staaten des Westbalkans machen fast die Hälfte aller Duldungsfälle in NRW aus:
Deutsche Politik News! Top News: Drei Viertel der Flüchtlinge leben ohne Asylanspruch in NRW: Die meisten in NRW Geduldeten kommen aus sicheren Herkunftsländern wie Serbie, Albanien, dem Kosovo, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Flüchtlingen in NRW:

Düsseldorf (ots) - Von den Flüchtlingen in NRW, die keinen Anspruch auf Asyl haben, werden trotzdem drei Viertel im Land geduldet.

Das geht aus neuen Daten des Ausländerzentralregisters hervor, die die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) ausgewertet hat: Ende August wurden bundesweit 158.190 Flüchtlinge geduldet, wovon rund 29 Prozent (45.436) in NRW leben.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 09:01:05
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Nach dem Beichtgang vor dem Kreisparteitag wird er wohl weiter im Amt sein:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, sieht sich einer handfesten Mobbing- und Sexismusdebatte ausgesetzt, die nicht vom politischen Gegner kommt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Lars Hennemann zu Peter Tauber und der CDU:

Mainz (ots) - Angela Merkel hat kein Interesse daran, dass ihr Generalsekretär Peter Tauber geschwächt ins Jahr 2017 geht.

Das wird er aber. Gemäß dem ehernen Steigerungsprinzip "Feind, Todfeind, Parteifreund" sieht sich der Dynam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Oktober 2016 @ 00:01:14
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Ziel ist, die Staatsleistungen nach und nach abzuwickeln:
Deutsche Politik News! Top News: Jan Wenzel, AfD-Abgeordneter in Sachsen-Anhalt, will Staatsleistungen für Kirchen nach und nach kürzen und letztlich abwickeln!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu den Staatsleistungen für Kirchen:

Halle (ots) - Jährlich fließen in Sachsen-Anhalt Millionenbeträge in die Kirchen. Der AfD-Abgeordnete Jan Wenzel will sich nun für eine Kürzung der Staatsleistungen einsetzen.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe).

Wie sehr Sachsen-Anhalts Kirchen von den jährlichen Leistungen profitieren, geht aus Zahlen des Finanzministeri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. September 2016 @ 17:31:46
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Mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung keine gleichwertigen Lebensverhältnisse:
Deutsche Politik News! Top News: Susanne Karawanskij, neue Ost-Koordinatorin der Linksfraktion im Bundestag: Ostdeutsche haben eine selbstbewusst-gekränkte Seele!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Susanne Karawanskij zu den Ostdeutschen:

Berlin (ots) - Die neue Ost-Koordinatorin der Linksfraktion im Bundestag, Susanna Karawanskij, beschreibt im Gespräch mit "neues deutschland" (Freitagausgabe) die "zweigeteilte, selbstbewusst-gekränkte Seele" der Ostdeutschen.

"Auf der einen Seite haben sie ihr Selbstbewusstsein aus den Erfahrungen des Transformationsprozesses gezogen". Andererseits aber seien "sie gekränkt d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. September 2016 @ 17:01:32
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Gegen den Vorstoß der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:
Deutsche Politik News! Top News: Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linken in Thüringen, fordert ein Partei-Votum über die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Susanne Hennig-Wellsow zu Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl 2017 :

Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat sich gegen den Vorstoß der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch ausgesprochen, nur allein als Sp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. September 2016 @ 16:46:48
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Als Hauptunfallursachen gelten zu dichtes Auffahren und Unaufmerksamkeit:
Deutsche Politik News! Top News: Die Länder planen drastische Maßnahmen gegen Lkw-Unfälle auf Autobahnen: Bußgelder sollen ''deutlich'' erhöht und erweitert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Bayern 2015

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zu Lkw-Unfällen auf Autobahnen:

Saarbrücken (ots) - Die Verkehrsminister der Länder wollen mit drastischen Maßnahmen Lkw-Unfälle auf Autobahnen verhindern.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, sieht dies ein Beschlusspapier für die Verkehrsministerkonferenz nächste Woche in Stuttgart vor, das der Zeitung vorliegt.

Demnach sollen die Bußgelder bei Abstandsverstößen "deutlich" erhöht werde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. September 2016 @ 16:31:05
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