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Keine Position, die so dogmatisch verfestigt ist, dass man sich nicht einigen könnte:
Deutsche Politik News! Top News: Gero Neugebauer, Parteienforscher, sieht inhaltlich gute Chancen für Rot-Rot-Grün in Berlin und eher personelle Hindernisse!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gero Neugebauer zu Rot-Rot-Grün in Berlin:

Berlin (ots) - Der Parteienforscher Gero Neugebauer sieht gute Chancen, dass eine Regierungskoalition aus SPD, LINKE und Grünen in Berlin gelingen wird.

»Ich sehe bei diesen Parteien keine Position, die so dogmatisch verfestigt ist, dass man sich nicht einigen könnte«, sagte er der in Berlin erschein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:01:07 (148 mal gelesen)
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verweigert die Herausgabe der Daten:
Deutsche Politik News! Top News: Erardo Rautenberg, Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beschlagnahmen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Erardo Rautenberg zu Daten von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, Erado Rautenberg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschlagnahmen lassen.

Nach Informationen des rbb hat er von der zuständigen Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder dazu mehrere entsprechende Beschlüss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 14:01:10 (79 mal gelesen)
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Versprechungen und Vertröstungen über eventuelle Ceta-Nachbesserungen:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND: Der SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-Kritiker: Das grundsätzliche Votum pro Ceta gefährdet den Schutz von Umwelt und Verbrauchern!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zum SPD-Konvent:

Wolfsburg/Berlin (ots) - Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta.

Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten über den Protest Hunderttausender Kritiker und die ablehnen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 13:01:30 (92 mal gelesen)
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Für Sigmar Gabriel war die Abstimmung auf dem SPD-Parteikonvent ein Kraftakt:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister, hat die SPD auf seinen umstrittenen Kurs zum Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) gezwungen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum SPD-Parteikonvent:

Ulm (ots) - Sigmar Gabriel hat die SPD auf seinen umstrittenen Kurs zum Freihandelsabkommen Ceta gezwungen.

Mit Ach und Krach gelang es dem Vorsitzenden, die tief sitzenden Vorbehalte vieler Genossen gegen diesen Vertrag jedenfalls so weit einzugrenzen, dass der Parteikonvent dem Vizekanzler das Mandat erteilte, beim bev ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 12:01:03 (70 mal gelesen)
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Es geht nicht mehr um Sachthemen, sondern nur noch um Flüchtlinge:
Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei: Die Union ist schuld an der Stärkung der politischen Ränder!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Katarina Barley zur Union:

Bonn (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat nach der Berlin-Wahl beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei.

"Es geht nicht mehr um Sachthemen, sondern nur noch um Flüchtlinge. Und das befeuern CDU und CSU noch. Dann muss man sich nicht wundern, wenn es rechts und links stärker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 11:01:38 (102 mal gelesen)
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Die Union übernehme inzwischen Positionen, die die AfD schon vor Monaten geäußert habe:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender, schließt ein Bündnis mit der Union aus: ''Wir werden uns CDU und CSU nicht als Juniorpartner andienen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jörg Meuthen zur Union:

Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, hat nach dem Wahlergebnis seiner Partei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ein zweistelliges Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl im Visier und gleichzeitig ein Bündnis mit der Union ausgeschlossen.

"Bei der Bundestagswahl muss stark mit uns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 10:01:12 (148 mal gelesen)
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Personal und Kernbotschaften der CDU sollten schon vor dem Wahljahr 2017 klar sein:
Deutsche Politik News! Top News: Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin, lobt Kanzlerin Merkels Klarstellungen und fordert bis zum Parteitag deutliches Signal für eine erneute Kanzlerkandidatur!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Annegret Kramp-Karrenbauer zu Kanzlerin Merkel und zur Union:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Klarstellungen Angela Merkels zu ihrem Satz "Wir schaffen das" begrüßt.

Der Satz sei zum Symbol einer zugespitzten Debatte geworden und werde nicht mehr als Ermutigung verst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 09:01:44 (59 mal gelesen)
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Im Kern ist es so, dass CDU und CSU nur gemeinsam gewinnen können:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Grosse-Brömer (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag: CDU und CSU können nur gemeinsam gewinnen

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Michael Grosse-Brömer zur Union:

Bonn/Berlin (ots) - In der Union will man nach dem schwachen Wahlergebnis der CDU in Berlin zusammenrücken.

"Das Ergebnis in Berlin ist wirklich nicht schön. Im Kern ist es so, dass CDU und CSU nur gemeinsam gewinnen können. Das müssen wir bei den kommenden Landtagswahlen stärker beherzigen", erklärte Michael ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 08:11:44 (97 mal gelesen)
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Gegen Unions-Stimmen, die beim Thema Flüchtlingspolitik eine Veränderung anstreben:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, hält den Ruf nach Kurswechsel für schwer nachvollziehbar: ''Die Regierung hat alles getan, damit sich das vergangene Jahr nicht wiederholt''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Peter Tauber zur Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus:

Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber wandte sich gegen Unions-Stimmen, die gerade beim Thema Flüchtlingspolitik eine Veränderung anstreben.

"Der Ruf nach einem Kurswechsel ist schwer nachvollziehbar. Die Regierung hat alles getan, damit sich das vergangene Jahr nicht wiederholt", s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 08:01:35 (128 mal gelesen)
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Die Transparenz nahm zu, zugleich stiegen die Chancen einzelner Oppositionskandidaten:
Deutsche Politik News! Top News: Die Putin-Partei ''Einiges Russland'' siegt bei der Duma-Wahl: Zu ruhiges Russland - erfolgreich kann aber nur eine Gesellschaft sein, die sich produktive Unruhe erlaubt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ulrich Krökel zur Duma-Wahl in Russland:

Düsseldorf (ots) - Die Mechaniker der Macht im Kreml haben schon vor der Duma-Wahl viel dafür getan, dass der Apparat des Wladimir Putin künftig noch runder laufen möge.

Vor allem wurde das Wahlrecht so geändert, dass der Anschein der Transparenz zunahm.

Zugleich stiegen die Chancen ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 00:01:28 (215 mal gelesen)
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Die europäischen Institutionen sollten den Mitgliedsstaaten dienen und nicht umgekehrt:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Györkös, ungarischer Botschafter in Deutschland, verteidigt Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban gegen Kritik und Ungarns Forderung nach einer ''kulturellen Gegenrevolution'' in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Peter Györkös zur EU:

Brüssel/Köln (ots) - Der ungarische Botschafter in Deutschland, Peter Györkös, hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban gegen Kritik verteidigt.

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise sagte er im Interview mit dem ARD-Europamagazin über Orban: "Er ist praktisch der einzige unter den Mitgliedern des europäischen Rates, de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 18:01:29 (98 mal gelesen)
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Der Deutsche Tierschutzbund hat am Freitag seinen Austritt aus dem Projekt erklärt:
Deutsche Politik News! Top News: Friedrich Ostendorff, agrarpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, nennt die ''Initiative Tierwohl'' zum Thema Tierschutz in der Landwirtschaft ein ''sinkendes Schiff''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Friedrich Ostendorff zur Initiative Tierwohl:

Osnabrück (ots) - Agrarpolitischer Sprecher Ostendorff sieht Projekt nach Ausstieg des Tierschutzbundes gefährdet / "Zukunft sieht düster aus"!

Nach dem Ausstieg des Deutschen Tierschutzbundes aus der Initiative Tierwohl sehen die Grünen das Projekt grundsätzlich gefährdet.

Die geme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 16:01:11 (81 mal gelesen)
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Die AfD-Wähler hätten in Berlin rechts gewählt, um eine umso linkere Regierung zu bekommen:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundes- & nordrhein-westfälischer Partei- und Fraktionschef, wirbt für die kommenden Wahlen in NRW und im Bund um AfD-Wähler!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Lindner zu AfD-Wählern:

Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner setzt für die kommenden Wahlen in NRW und im Bund darauf, frustrierte CDU-Wähler und AfD-Sympathisanten einzusammeln.

"Wirtschaft, Bildung und eine seriöse Gegenposition zur Flüchtlingspolitik von Frau Merkel werden auch unseren NRW-Wahlkampf bestimmen", sagte Lin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 14:01:44 (85 mal gelesen)
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Die wirtschaftlichen Bedingungen sind so gut wie in den vergangenen Jahrzehnten nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Berliner Politik nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus: Die nächsten fünf Jahre können darüber entscheiden, ob aus Berlin ein wuchernder Moloch wird oder eine gestaltete Metropole!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Berliner Zeitung
Zur Berliner Politik:

Berlin (ots) - Nie waren die Zeiten für gutes Regieren in Berlin so günstig.

Die Probleme sind erkannt. Die Chancen liegen auf der Straße.

Die wirtschaftlichen Bedingungen sind so gut wie in den vergangenen Jahrzehnten nicht. Das Steueraufkommen steigt. Berlin ist nicht mehr arm, es kann also den Mut aufbr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 12:00:00 (180 mal gelesen)
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Sollte tatsächlich ein Mitte-Links-Senat gebildet werden, stünde diesem ein rechter Block gegenüber:
Deutsche Politik News! Top News: Berliner Wahlergebnis: Die Große Koalition in Berlin wurde abgewählt - die Rechtspopulisten sind auch im weltoffenen Berlin ins Parlament gekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neues Deutschland
Zum Berliner Wahlergebnis:

Berlin (ots) - Berlin ist nicht Mecklenburg-Vorpommern. So war es im Vorfeld der Berliner Abgeordnetenhauswahl zu hören.

Es stimmt: Anders als im Nordosten wurde die Große Koalition aus SPD und CDU abgewählt. Beide ehemaligen Volksparteien verlieren deutlich. Zusammen haben sie keine Mehrheit mehr.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 10:00:00 (96 mal gelesen)
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Der Versuch der Union, sich den Abschottungsfantasien der AfD anzupassen, ist gescheitert:
Deutsche Politik News! Top News: Wahl in Berlin: Es ist schon eine besondere Pointe, dass die Kanzlerin jetzt abgestraft wird für eine angeblich flüchtlingsfreundliche Politik, die sie in Wirklichkeit längst wieder beendet hat!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Frankfurter Rundschau
Zum Wahlergebnis in Berlin:

Frankfurt (ots) - Die wichtigste Botschaft: Das demokratische Deutschland wird sich dem Rechtspopulismus stellen müssen.

Und zwar am besten nicht so, wie die CDU das tut. Sie hat an diesem Sonntag erneut die Prügel dafür bezogen, dass sie - auch ihre Vorsitzende Angela Merkel - sich zwischen Anpassung nach rechts u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 08:00:00 (58 mal gelesen)
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SPD bei 22%, CDU bei 18%, Grüne und Linke bei 15%, AfD bei 14%, FDP bei 7%:
Deutsche Politik News! Top News: Berlin-Wahl: Die herben CDU-Verluste sind eine weitere Klatsche für die Kanzlerin / Die SPD hat fünf Prozentpunkte bei den Stimmen verloren und ist damit der kleinste Berliner Wahlsieger aller Zeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carsten Heil zur Berlin-Wahl:

Bielefeld (ots) - Die nächste Backpfeife für die CDU, die nächste Abfuhr für Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Kann sich die ebenfalls bei der Berliner Wahl schwer gebeutelte SPD noch damit trösten, dass sie wenigstens stärkste Partei in der Hauptstadt geblieben ist, gibt es für die Christdemokraten keinerlei Trostp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. September 2016 @ 00:01:31 (163 mal gelesen)
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VW: Milliardenwerte vernichtet, das Image ramponiert, verunsicherte Beschäftigte!
Deutsche Politik News! Top News: Abschied vom Diesel: Der VW-Abgasbetrug beschleunigt eine Technikrevolution - diese könnte der Durchbruch für Elektroautos sein!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zum Diesel:

Regensburg (ots) - Es hat sich langsam ausgestunken und ausgedieselt: Der VW-Abgasskandal läutet eine Zeitenwende im Automobilbau ein, die ursprünglich nicht so beabsichtigt war.

Wir erleben gerade den Anfang vom Ende der Diesel-Ära - ein Jahr, nachdem die schmutzigen Tricksereien in den USA aufflogen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. September 2016 @ 09:46:44 (127 mal gelesen)
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Das fehlende Vertrauen der Kriegsparteien erschwert einen Fortschritt:
Deutsche Politik News! Top News: Ukraine: Der Krieg macht Pause - es gibt Hoffnung, aber der Weg zum ukrainischen Frieden bleibt noch weit!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Ukraine:

Ravensburg (ots) - Es besteht Hoffnung, dass die neue Waffenruhe in der Ukraine mindestens sieben Tage hält.

Präsident Poroschenko hat versprochen, seine Truppen im Osten der Republik vorerst zurückzuhalten.

Auch dem Kremlchef Putin käme zurzeit eine Offensive der prorussischen Rebellen im Kriegsgebiet nicht geleg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. September 2016 @ 00:01:17 (230 mal gelesen)
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Die Regierung will bis Jahresende mit einem Bericht für Aufklärung sorgen:
Deutsche Politik News! Top News: Beate Walter-Rosenheimer, jugendpolitische Sprecherin der Grünen, fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für unbegleitete Flüchtlingskinder!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Beate Walter-Rosenheimer zu unbegleiteten Flüchtlingskindern:

Osnabrück (ots) - Jugendpolitische Sprecherin kritisiert Informationslücken als peinlich / "Im Informationschaos bleiben die Kinder auf der Strecke"!

Die Grünen im Bundestag verlangen von der Bundesregierung mehr Unterstützung für Flüchtlingskinder, die ohne Eltern nach Deutschland ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 18:16:22 (135 mal gelesen)
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Mehr als 30 Organisationen hatten zu den Demonstrationen aufgerufen:
Deutsche Politik News! Top News: Ein klares Signal an den SPD-Parteikonvent und die EU-Handelsministerkonferenz: 320.000 Demonstranten u.a. in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt/Main, Leipzig, Stuttgart, München fordern das Aus für CETA & TTIP!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | stoppt ceta ttip demo 216
Zu Demonstrationen gegen CETA und TTIP:

Berlin (ots): Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert.

Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 18:01:26 (186 mal gelesen)
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Die EU-Mitgliedstaaten sollen mehr Finanzmittel für die Grenzschutz-Agentur Frontex bereitstellen:
Deutsche Politik News! Top News: Günther Oettinger (CDU), EU-Kommissar, zu Frontex: Die 27 EU-Staaten müssen ihre Zusagen für Frontex einhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Günther Oettinger zu Frontex:

Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günther Oettinger hat die 27 EU-Staaten nach dem Gipfel in Bratislava aufgefordert, ihre finanziellen und personellen Zusagen zum Aufbau der gemeinsamen EU-Grenzschutzagentur Frontex unbedingt einzuhalten.

"Wir erwarten, dass die EU-Mitgliedstaaten mehr Finanzmittel für die Grenzsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 17:46:30 (70 mal gelesen)
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Krisen in Spanien, Portugal, Frankreich, Italien sowie der Brexit sorgen für Auswanderung:
Deutsche Politik News! Top News: Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Herbert Brücker zu Einwanderern aus den anderen EU-Staaten:

Düsseldorf (ots) - Deutschland wird nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in den kommenden Jahren das Hauptzielland für Einwanderer aus den anderen EU-Staaten bleiben.

"Deutschland ist und bleibt ein Magnet für EU-Ausländer, insbesondere aus Oste ...

D-P-N: Die Netto-Zuwanderung aus der EU ist seit 2010 kontinuierlich gestiegen. 2015 zogen über 340.000 EU-Bürger nach Deutschland!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 17:31:20 (532 mal gelesen)
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Taschen, Fäuste, Heißgetränke, Messerattacken und andere lebensbedrohliche Angriffe:
Deutsche Politik News! Top News: Mehr Personal soll für mehr Sicherheit sorgen: Die Bahn will Zugbegleiter mit Pfefferspray ausstatten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Carolin Nieder-Entgelmeier zu Zugbegleitern:

Bielefeld (ots) - Jeder, der regelmäßig in einem Regionalexpress der Deutschen Bahn unterwegs ist, weiß, wie gefährlich der Job von Zugbegleitern und Sicherheitskräften ist.

In den fahrenden Sammelbecken für unerfreuliche Phänomene aller Art trifft man auf Fahrgäste, die das Mehrzweckabteil als Toi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 17:16:51 (57 mal gelesen)
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Handwerkszeug für die sozialen Netzwerke für Mitglieder, Kandidaten und Wahlkampfhelfer:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, will Parteimitglieder gegen Internet-Pöbler schulen: ''Wir haben Leitfäden für die Nutzung sozialer Medien erstellt''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Tauber zur Nutzung sozialer Medien:

Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber (CDU) will seine Parteimitglieder für den Bundestagswahlkampf in sozialen Netzwerken für den Umgang mit Pöblern und Störern schulen.

"Sie sollen wissen, wie sie auf Provokationen reagieren, was man teilt und wie man seine Botschaften verbreitet. Denn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 17:01:37 (74 mal gelesen)
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Die im Frühjahr angekündigte Erledigung von einer Million Fälle 2016 wird aber nicht erreicht:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur (BA) und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF): ''Merkels 'Wir schaffen das' schließe ich mich an''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Frank-Jürgen Weise zu Merkels "Wir schaffen das":

Berlin (ots) - Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hat eine positive Bilanz seiner Arbeit gezogen.

Die "gesamten Arbeitsprozesse seien nun einfacher und schneller", sagte Weise am Samstag im rbb-inforadio.

"Wir haben die internen Abläufe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:46:00 (77 mal gelesen)
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Forschung an Demenzkranken: Umstritten - aber notwendig?
Deutsche Politik News! Top News: Karl-Josef Laumann (CDU), Patientenbeauftragter der Bundesregierung, will Forschung an Demenzkranken zulassen, fordert aber strenge Auflagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Forschung an Demenzkranken:

Osnabrück (ots) - Umstrittene Forschung an Demenzkranken: "Nicht einfach in der Patientenverfügung ankreuzen"!

Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter und Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, spricht sich dafür aus, medizinische Forschung an Demenzkranken zuzulassen.

Allerdings unter str ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:31:56 (62 mal gelesen)
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Fahrverbote sind kaum zu verhindern, wenn die Grenzwerte eingehalten werden sollen:
Deutsche Politik News! Top News: Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags: Die Kommunen fordern eine Fristverlängerung für Schadstoff-Grenzwerte in den Städten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Einhaltung der Schadstoff-Grenzwerte in den Städten:

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung aufgefordert, mit der EU über eine Fristverlängerung zur Einhaltung der Schadstoff-Grenzwerte in den Städten zu verhandeln.

Hintergrund ist ein Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts vom Dienstag, das die Städte verp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:16:39 (100 mal gelesen)
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Nur 37 Prozent glauben, dass langfristig die Energiekosten für den Verbraucher sinken werden:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage zum weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland: Die Mehrheit der Deutschen hat nichts gegen Windräder!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Zum weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland:

Saarbrücken (ots) - Die Mehrheit der Bundesbürger hat offenbar nichts gegen den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen in Deutschland.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) unter Berufung auf eine repräsentative Emnid-Umfrage im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) bericht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 16:01:31 (63 mal gelesen)
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Eine klare Mehrheit will, dass Kretschmann Ministerpräsident in Baden-Württemberg bleibt:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Hohe Zufriedenheit in Baden-Württemberg mit der Landesregierung / Die AfD legt trotz des Fraktionsstreites zu!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks und der Stuttgarter Zeitung:

Stuttgart (ots) - Grüne klar stärkste politische Kraft / AfD bei 17 Prozent / Kretschmann soll im Land bleiben!

Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, könnten die Grünen ihren Platz als stärkste Partei vor der CDU klar behaupten und kämen auf 31 Prozent ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. September 2016 @ 15:46:04 (133 mal gelesen)
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