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Deutsche Politik News! Top News: Gauland (AfD): Derzeitige OSZE-Mission in der Ost-Ukraine ist parteiisch und kontraproduktiv!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Scharfe Kritik an der OSZE-Mission in der Ost-Ukraine übte der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland.

"Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus, dass Militärbeobachter von einer Regierung für Teile eines Territoriums angefordert werden, das nicht mehr von ihr kontrolliert wird.

In dem die Bundesregierung diesem Einsatz zustimmte, hat sie mutwillig das Leben deutscher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Mai 2014 @ 15:19:17
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Deutsche Politik News! Top News: McAllister zur Ukraine: Russland ist Teil des Problems, aber auch Teil der Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Bremen (ots) - David McAllister, CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl, betont die Bedeutung Russlands in der Ukrainekrise.

"Die russische Führung spielt eine wesentliche Rolle in der Stabilisierung der Situation. Russland ist Teil des Problems, aber auch Teil der Lösung", sagte er im phoenix-Interview.

Außerdem verteidigte McAllister das bisherige Vorgehen Deutschlands in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Mai 2014 @ 15:15:40
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Entwicklung des Ukraine-Konfliktes: Deeskalation ist nötig / Weder Nato, USA, OSZE noch die EU dürfen sich vor den Karren weniger rechtsgerichteter Nationalisten spannen

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Vermutlich hat Russland dankenswerterweise keine ganz unwesentliche Rolle bei der Freilassung der OSZE-Beobachter durch die pro-russischen Separatisten in der Ost-Ukraine gespielt.

Dies ist erfreulich, widerspricht aber den wiederholten Beteuerungen Moskaus, keinen Einfluss auf die als Besetzer, Provokateure und Geiselnehmer tätigen Bewaffneten zu haben.

Was immer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Mai 2014 @ 15:13:47
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Mützenich rügt Forderung nach Aufrüstung der Nato!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der SPD-Politiker Rolf Mützenich hat die Forderung von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen scharf kritisiert, wegen Russlands Politik gegenüber der Ukraine müsse der Westen verstärkt aufrüsten.

"Dieses Signal ist in der aktuellen Situation nicht hilfreich", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Eine Verschärfung der Rh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Mai 2014 @ 15:10:49
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Behindertenbeauftragte beklagt 'Stigmatisierung' von Behinderten bei Europawahl!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Tausende volljährige Behinderte in Deutschland werden von der Europawahl am 25. Mai ausgeschlossen.

Ihnen werde unterstellt, dass sie die Tragweite der Stimmabgabe nicht begreifen könnten, beklagte die Behinderten-Beauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele (SPD).

Das aber sei eine "Stigmatisierung", die unhaltbar sei und "nicht der Realität entspricht", kritis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Mai 2014 @ 00:07:30
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD nennt Bedingungen für Abbau der kalten Progression!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD hat den Abbau der kalten Progression an Bedingungen geknüpft.

Seine Fraktion unterstütze zwar die Absicht, "die schleichende Belastung insbesondere der mittleren Einkommen abzuräumen", sagte Fraktionsvize Carsten Schneider der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

Dies dürfe jedoch nicht auf Kosten notwendiger Investitionen in Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Mai 2014 @ 00:03:36
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier über die geplanten Steuersenkungen: Finanzminister Schäuble angesichts sprudelnder Einnahmen in Geberlaune!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Donnerwetter!

Eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl sollen die Sätze in der Einkommensteuer um zwei Prozent sinken, weil Finanzminister Schäuble angesichts sprudelnder Einnahmen in Geberlaune kommt.

Tja, bei üppigen Gehältern und großen Kapitalerträgen können die zwei Prozent schon etliche Tausender ausmachen, doch mittelprächtig bis schlecht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Mai 2014 @ 00:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW-CDU-Chef Laschet fordert Debatte ohne Tabus zum Turbo-Abitur!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der CDU-Landeschef von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat Landesschulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) vor einem kompromisslosen Festhalten am "Turbo-Abitur" gewarnt.

"Öffnungen zu mehr Wahlfreiheit beim Gymnasium darf man nicht von vornherein abbügeln", sagte Laschet der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung Zeitung (Montagausgabe).

Man müsse die von zwei Elternverbänden in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:58:03
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Landesregierung fordert Aufklärung zu Jülicher Atomforschung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Im Streit um die fortgesetzten Atomkraft-Experimente am Forschungszentrum Jülich fordert NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) einen Stopp der Fördergelder für Atomkraft-Forschungen.

"Die Mehrheit der Deutschen hat sich klar gegen Atomkraft ausgesprochen.

Sollte in Jülich tatsächlich an riskanten Techniken geforscht und der Bau eines neuen Atomkraftwerks in Chin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:56:05
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Rentenreform der Großen Koalition - Griff in die Kasse!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Höhere Steuern, steigende Beiträge: die Rentenreform der Großen Koalition löst wenig Begeisterungsstürme aus.

Die neuen Wohltaten der von Sozialdemokraten und Union, also die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren wie die verbesserte Mütterrente, sind zweifellos wünschenswert.

Doch nicht alles was wünschenswert ist, kann auch umgesetzt werden. Voraussetzung muss stets die Finanzierbar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:54:17
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kritik aus mehrerern Parteien - SPD hinterfragt Finanzierung der Mütterrente!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem Start der Rentengesetz-Beratungen im Bundestag haben die Koalitionspartner Gesprächsbedarf über Nachbesserungen am Rentenpaket angemeldet.

"Wir müssen beispielsweise noch einmal über die Finanzierung der Mütterrente sprechen", sagte die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses, die SPD-Politikerin Kerstin Griese, der in Düsseldorf erscheinenden " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:51:32
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rentenpaket geöffnet - beide Seiten wollen auch an die Grundzüge noch einmal ran!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Eine gute Million Euro ließ sich ArbeitsministerinAndrea Nahlesim Winter die Werbebotschaft vom geschnürten Rentenpaket kosten.

Das hat inzwischen nicht nur der Bundesrechnungshof gerügt. Es war auch ein Zustand mit Verfallsdatum: Ab heute wird das Paket wieder aufgeschnürt.

Wenn der Fachausschuss im Bundestag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:49:16
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Rente - Kritik ohne Wirkung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - In ihrer Stellungnahme für die Anhörung macht die Rentenversicherung deutlich, dass das schwarz-rote Rentenpaket teuer, unsauber finanziert, in sich widersprüchlich und mit Blick auf die junge Generation ungerecht ist.

Schärfer hätte die Kritik der Rentenversicherung nicht ausfallen können.

Und selbst Profis der deutschen Sozialgesetzgebung können sich nicht daran erinnern, wann die Rentenversicherung ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:46:39
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Rentenplänen: Deutliche Kritik - Kurze Sicht!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - In der praktischen Umsetzung bedeutet der Begriff "abschlagsfreie Rente mit 63" nichts anderes als bis zu zweieinhalb geschenkte Rentenjahre.

Wer Jahrgang 1952 ist, 45 Beitragsjahre aufweisen kann und die Neuregelung nutzt, wird also bis zu 30 zusätzliche Monate Rente beziehen, statt in dieser Zeit in die Sozialkassen einzuzahlen.

Hinzu kommt noch das lebenslange Bonbon, einen geringeren Anteil der Altersbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:44:32
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Streit über die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses: Aufklärung statt Verschleierung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Langsam wird es zur Farce: Der eigentlich zur Untersuchung der NSA-Spionage-Affäre eingesetzte Ausschuss des Bundestages erweist sich in der Praxis als kaum arbeitsfähig.

Erst das Hickhack um die Vernehmung des amerikanischen Enthüllers Edward Snowden, jetzt die in Aussicht gestellte Verweigerung der Bundesregierung, Unterlagen und Zeugen zur Verfügung zu stellen. Das sieht nach einem Rohrkrepierer aus.

W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:41:43
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Maas will Verbraucher im Internet besser schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - VerbraucherschutzministerHeiko Maas(SPD) will in Kürze ein Verbandsklagerecht auf den Weg bringen, um die Position von Internetnutzern deutlich zu stärken.

"Wenn strukturell die Rechte von Verbrauchern verletzt werden, sollen Verbraucherorganisationen dagegen vorgehen können", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:38:29
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Nationalpark Schwarzwald - ein Park, kein Untergang!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Eine "Spur wilder" soll der Südwesten Deutschlands mit dem neuen Nationalpark Schwarzwald werden - dem 15. auf deutschem Boden.

Grüne und SPD in Baden-Württemberg haben versprochen, im Falle eines Machtwechsels so einen Park einzurichten. Jetzt ist er da.

Erfunden haben andere diese Idee. Die ersten Skizzen reichen weit zurück in Zeiten, als noch die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:24:43
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) über Niedersachsens Grüne: Der Vorstoß birgt einen Sprengsatz für das rot-grüne Bündnis im Land!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Im Rausch der neuen Regierungsmacht scheinen Niedersachsens Grüne ziemlich brav geworden zu sein. Ministerämter und das gute Klima in der Koalition mit der SPD ließen sie so manche Kröte Schlucken.

Von einem kraftvollen Aufmucken gegen sozialdemokratische Autobahn-Gelüste ist nichts zu spüren; radikale Forderungen nach Abschaffung des Verfassungsschutzes wurden still begraben.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:22:21
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Einheit - Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff empört sich: Einheits-Bilanz 'einseitig' und eine 'Zumutung'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) hat empört auf die vom Berliner Forscher Klaus Schroeder aufgemachte Bilanz zur Deutschen Einheit reagiert, wonach diese bisher zwei Billionen Euro gekostet habe.

"Statt die große Solidarleistung in ganz Deutschland zu würdigen und das anzuerkennen, was wir hier bisher gelei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:17:20
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Deutsche Einheit - Was dürfen Frieden und Freiheit kosten?

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Die Bilanz ist ernüchternd, sowohl, was die Zahlen als auch, was die Wirkung von Geld angeht.

25 Jahre nach dem Fall der Mauer sind unvorstellbare Summen von West nach Ost geflossen.

2000 Milliarden Euro haben es sich die verschiedenen Bundesregierungen kosten lassen, die fünf neuen deutschen Bundesländer auf das Niveau der elf alten zu bringen.

2000 Milliarden Euro - das ist der Gegenwert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:15:19
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Die Nato hat Putin unterschätzt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Nato-Generalsekretär Rasmussen und andere Sicherheitsexperten legen den Finger in die Wunde: Das westliche Bündnis hat seine Ostflanke aus den Augen verloren und die potenzielle Bedrohung aus Russland fahrlässig unterschätzt.

Nun blicken alle auf Moskau wie das Kaninchen auf die Schlange und fragen sich: Was plant Putin als nächstes?

In Sachen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 23:11:11
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT zum Verständnis der Deutschen für Putin: Nur der russische Präsident scheint einen Plan zu haben und diesen zu verfolgen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wladimir Grinin ist um seine Aufgabe nicht zu beneiden.

Der russische Botschafter in Berlin muss vorzugsweise in Fernseh-Talkshows die Ukraine-Politik seines Landes verteidigen.

Jetzt hat der Diplomat die Contenance verloren und von »Russland-Hass« in den deutschen Medien gesprochen.

Und wenn der »Spiegel Online«-Kolumnist Jan Fleischhauer den russische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 22:35:11
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Ukraine: Die Geiselnahme hatte phasenweise für eine angespannte Ruhe in der Ostukraine gesorgt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die westlichen OSZE-Beobachter sind frei.

Das war am Wochenende die einzige gute Nachricht, die aus der Ukraine zu vermelden war. Die prorussischen Separatisten in Slawjansk ließen ihre Geiseln ohne sichtbare Gegenleistung ziehen.

Der Rest war wieder Hass und Gewalt. Nicht unwahrscheinlich ist, dass beides in einem Zusammenhang steht. So zynisch es klingt: Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 22:24:21
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zur Ukraine: Sinnlose Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - So kann von allgemeinen, freien und demokratischen Wahlen keine Rede sein.

Sicher ist es auch die Absicht der russischen Wühlarbeiten in der Ostukraine, diese Abstimmung zu desavouieren.

Wird die Präsidentenwahl am 25. Mai nicht in allen Landesteilen abgehalten, hätte Russland einen Grund, den möglichen Sieger nicht anzuerkennen.

Und der Westen müs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 20:36:33
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum politischen Streit nach der Freilassung der OSZE-Beobachter in der Ukraine: Sie sind keine Täter!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - In der nun begonnenen politischen Debatte läuft etwas schief: Die freigelassenen OSZE-Beobachter sind keine Täter, sondern Opfer.

Sie mussten um ihr Leben fürchten, weil sie in die Hände von Schwerbrechern im Osten der Ukraine geraten sind - und eines offenbar irren selbst ernannten Bürgermeisters.

Das scheinen jene zu vergessen, die nun von Links wie Rechts har ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 20:31:01
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zur Ukraine: Verbale Mobilmachung ist das Aufrütteln eines wohl planungsschwachen Riesen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Bleibt die Ukraine allein Ort einer Katastrophe - oder ist sie der Ausgangspunkt eines Desasters, das die Welt immer tiefer in die politische Eiszeit treibt?

Der arg strapazierte Begriff der Deeskalation wird in Bezug auf die Freilassung der OSZE-Beobachter nicht ohne Erleichterung angeführt, doch treibt der Bürgerkrieg in der Ukraine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 20:25:08
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ernste Fragen nach Ende der Geiselnahme / Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schuldet der Öffentlichkeit überzeugende Erklärungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ende gut, alles gut?

So einfach lassen sich die Umstände der Geiselnahme in der Ost-Ukraine nicht vom Tisch wischen.

Die zwölf OSZE-Beobachter, unter ihnen vier Deutsche, sind frei und wohlbehalten daheim. Nun beginnt in Berlin die politische Aufarbeitung einer Mission, die missglückt ist.

Warum reisen Soldaten in Zivil in ein Krisengebiet? Mit welc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 20:21:41
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Ukraine: Wehrhaft bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Die Freude über die Freilassung der OSZE-Militärbeobachter ist riesengroß - und doch liegt ein deprimierend düsterer Schatten über der Szenerie:

Die glückliche Nachricht kann das Entsetzen über Blutvergießen und Tote im Ukraine-Konflikt nur für einen kurzen Moment verdrängen.

Die Lage ist auch deshalb so gefährlich, weil sie so chaotisch ist, weil man nicht einmal ganz sicher weiß, ob es tatsächlich Puti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 18:39:38
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Ukraine und Nato: Rhetorik und Möglichkeiten nicht zu weit auseinanderklaffen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Bleiben Russland und der Westen in der Spirale von Druck und Gegendruck gefangen, dann stellt sich in der Tat irgendwann die Rasmussen-Frage: Reicht das aktuelle Drohpotenzial aus, um Putin Paroli zu bieten?

Dann müssten westliche Politiker bereit sein, sich für mehr Panzer stark zu machen, statt für mehr Straßen, geschweige denn weniger Steuern.

Am Ende des Kal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 18:34:22
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Ukraine-Krise: Interesse am Dialog zu wecken, ohne Schwäche zu zeigen, ist eine hohe politische und diplomatische Kunst!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Der Westen tut daher gut daran, seine Rhetorik und seine Möglichkeiten nicht zu weit auseinanderklaffen zu lassen. Sonst lädt er Wladimir Putin nur ein, fortzufahren wie bisher.

Dialog heißt das Gebot der Stunde - auch wenn der um Stärke bemühte Mann im Kreml nicht den Eindruck erweckt, er habe Interesse daran.

Dieses Interesse zu wecken, ohne Schwäche zu zeigen, ist eine hohe politische und diplomatische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Mai 2014 @ 18:31:43
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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