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Deutsche Politik News! Top News: Prof. Dr. Starbatty (AfD) zum Mindestlohn: Lückenhafte Umsetzung von schädlichem Wahlversprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Mit dem Versprechen der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist die SPD in den Wahlkampf gezogen.

Jetzt hat sie ihre Versprechen gegen den Widerstand von CDU und Wirtschaftsunternehmen, die massive Bedenken im Vorfeld des Gesetzentwurfs geäußert hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 13:00:41
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Eberhard Brandt, niedersächsischer GEW-Landesvorsitzender: Herkömmlicher Religionsunterricht ist überholt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Der niedersächsische GEW-Landesvorsitzende Eberhard Brandt hält die geltende gesetzliche Regelung für den Religionsunterricht für überholt.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte er: "Der konfessionsgebundene Religionsunterricht ist angesichts der gesellschaftlichen Realität und kulturellen Vielfalt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:55:30
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Umweltschutz Landesbehörden: Vorfahrt für Öko-Autos (alternativer Antrieb basierend auf Strom, Gas, Alkohol oder mit einem Hybridmotor)!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landesregierung und die Landesverwaltung sollen künftig ökologischer auf vier Rädern unterwegs sein.

Dafür dürfen die Ressorts künftig sogar mehr Geld ausgeben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe).

40 Prozent mehr als bislang üblich darf der Kauf eines Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:18:16
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Linkspartei und Grüne: Edathy vor den Untersuchungs-Ausschuss!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Grünen-Obfrau Mihalic: Wichtiger Zeuge / Designierter Obmann der Linksfraktion Tempel: Viele Ungereimtheiten klärungsbedürftig!

Linke und Grüne wollen im bevorstehenden Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre auch den einstigen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy selbst hören.

"Es wäre sicherl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:30:00
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bauministerin Hendricks (SPD): Wohnungswirtschaft muss mehr investieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Wohnungswirtschaft aufgefordert, mehr Geld in den Neubau von bezahlbaren Wohnungen zu investieren.

"Bei diesen niedrigen Zinsen sind die Wohnungsbaugesellschaften sehr wohl in der Lage, neue, bezahlbare Wohnungen zu bauen", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:24:35
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bauministerin Hendricks (SPD) kündigt höheres Wohngeld für Geringverdiener möglichst zum 1. April 2015 an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine Erhöhung des Wohngeldes für Geringverdiener im kommenden Jahr angekündigt.

"Die Erhöhung des Wohngelds soll möglichst zum 1. April 2015 wirksam werden", sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:22:48
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Nils Schmid: Auf Profilsuche / Gemessen wird er vor der Landtagswahl in zwei Jahren an der Qualität des nächsten Doppelhaushalts!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Mehr Schlagkraft erwartet Nils Schmid (SPD) von der Umbesetzung in seinem Haus. Als Superminister für Finanzen und Wirtschaft sollte er für die SPD dem grünen Ministerpräsidenten Paroli bieten.

Die Rechnung ging nicht auf. Vor allem er muss Sparmaßnahmen begründen, ein undankbarer Part.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:04:00
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Sparen auch bei der Bildung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wer Reformen fordert, muss eine Gegenfinanzierung auf den Tisch legen, also Kürzungen an anderer Stelle.

Und zur neuen Ehrlichkeit gehört auch eine Debatte, ob unsere Lehrer in Zukunft noch verbeamtet werden müssen.

Schließlich leisten die rund 10.000 angestellten Pädagogen im Südwesten keine schlechtere Arbeit als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 23:08:20
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu Ost-Ukraine / Russland: Der Konflikt hat sich längst militarisiert - Entspannung ist noch möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es sieht nicht danach aus, als könnten sich in der Ost-Ukraine Vernunft und Verstand noch durchsetzen.

Der Konflikt hat sich längst militarisiert.

Und es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, wann Moskau meint, in Donezk und anderen Städten der Ost-Ukraine die Russen "beschützen" zu müssen, nachdem die Übergangsregi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:46:42
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Ukraine / Russland: Fatale Töne - Auf der Sachebene kann man von Eskalation nicht reden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die NATO verstärkt ihre Präsenz am Ostrand des Bündnisgebiets.

Mehr Flugzeuge, mehr Schiffe, höhere Bereitschaft an Land, sagt Generalsekretär Rasmussen.

Neuigkeiten im Sinne der Sachinformation sind das nicht. Schon auf dem Außenministertreffen vor zwei Wochen waren die Maßnahme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:43:05
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu Ukraine / Russland: Bittere Lektion für Pazifisten / Der Westen wird für die Ukraine militärisch keinen Finger krumm machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Deutschland wird sich - in äußerst bescheidenem Umfang - an der Verstärkung der Nato-Präsenz an der Ostgrenze der EU beteiligen.

Das ist keine Drohgebärde und noch weniger die Vorbereitung zu einer Aggression.

Es ist ein kleines ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:35:56
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rolle der Nato in der Ukraine-Krise: Deutsche Panzer in Polen an der Grenze zu Weißrussland?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die westliche Welt geht ganz offensichtlich davon aus, dass die Ukraine-Krise und der Konflikt mit Russland länger andauern werden.

Die Parlamentspräsidenten der sieben großen Industrienationen (G7) haben ihr für September geplantes Treffen mit dem Vorsitzenden der russischen Duma abge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:32:20
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine / Russland: Um den Osten der Ukraine tobt eine beispiellose Propagandaschlacht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Bilder aus Slwajansk, aus Kramatorsk oder Donezk zeugen von Konfusion.

Sie erfasst die Berichterstatter ebenso wie die Politik.

Wir haben kein genaues Bild der Lage, beklagte Außenminister Steinmeier (SPD) schon vor Wochen und setzte sich für eine internationale Beobachtertruppe sein.

Inzwischen hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:27:56
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um Flexi-Rente / Durchgefallen - Das Rentenpaket gibt es nur als Ganzes!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) hat der CDU/CSU-Fraktion gezeigt, dass sie als Ministerin bei der Umsetzung des Rentenpakets am längeren Hebel sitzt.

Aus der sogenannten Flexi-Rente des CDU-Mittelstandschefs Carsten Linnemann wird vorerst nichts. Diese Pläne würden im Ministe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:25:15
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Verdi-Chef: Arbeitslose bei Rente mit 63 nicht diskriminieren / Bsirske befürwortet Vorstoß aus dem Lager der SPD-Linken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat sich dafür ausgesprochen, bei der Rente mit 63 auch Zeiten der Arbeitslosigkeit anzuerkennen:

"Das sind über Jahrzehnte Beitragszeiten gewesen", sagte Bsirske der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Schwierig werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:21:18
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Heftige Kritik an Renten-Vorstoß von SPD-Vize Stegner / CDU-Politiker Barthle: 'Aus der Zeit gefallen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Führende Koalitionspolitiker haben sich von dem Vorstoß des stellvertretenden SPD-Chefs Ralf Stegner distanziert, das Rentenniveau langfristig bei etwa 50 Prozent des durchschnittlichen Bruttolohns einzufrieren.

Stegner hatte gefordert, das Rentenniveau nicht wie bislang geplant ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:18:11
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Heftige Kritik an Renten-Vorstoß von SPD-Vize Stegner / Griese (SPD) sieht keine Möglichkeit, das Rentenniveau auf dem jetzigen Niveau einzufrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Führende Koalitionspolitiker haben sich von dem Vorstoß des stellvertretenden SPD-Chefs Ralf Stegner distanziert, das Rentenniveau langfristig bei etwa 50 Prozent des durchschnittlichen Bruttolohns einzufrieren.

"Ich sehe keine Möglichkeit, das Rentenniveau auf dem jetzigen Nivea ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:16:51
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Diskussion über die Krankenhaus-Reform: Qualität als Therapie!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Sollten Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und seine Amtskollegen in den Ländern tatsächlich Wort halten und noch in dieser Wahlperiode eine überfällige Krankenhaus-Reform auf den Weg bringen, stünden Deutschlands Kliniken zweifellos vor einem fundamentalen Umbruch.

Qualitativ und am Ende wohl auch quantitativ. In let ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:07:02
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Kommission berät über Krankenhaus-Reform / Mit falschen Anreizen muss endlich Schluss sein!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Sollten Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und seine Amtskollegen in den Ländern Wort halten und noch in dieser Wahlperiode eine überfällige Krankenhaus-Reform auf den Weg bringen, stünden Deutschlands Kliniken zweifellos vor einem fundamentalen Umbruch.

Qualitativ und am Ende wohl auch quantitativ.

In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 22:03:43
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Deutsche Politik News! Top News: Die 'Märkische Oderzeitung' in Frankfurt (Oder) schreibt zum Treffen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern: Die Kliniken müssen in erster Linie auf Qualität setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist zu begrüßen, dass der Gesundheitsgipfel eine Klinikreform vereinbart hat.

Das ist immerhin ein Anfang, mehr nicht. Denn die Gespräche dürften schwierig werden, und ein Erfolg ist keinesfalls garantiert.

Land, Bund, Kassen - alle verfolgen eigene Interessen. Klar ist, dass die Krankenhäuser auch selbst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:58:53
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Unsinn bedroht Jobs / Der Protest ist richtig, kommt allerdings reichlich spät!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Kritik an absurden EU-Normen und an den Auswüchsen der Überregulierung ist so alt wie die Europäische Union.

Viele Vorschriften, die von den Betroffenen regelmäßig durch den Kakao gezogen werden, sind dabei grundsätzlich sinnvoll und gut gemeint.

Das gilt auch für die Richtlinie zur Grundqualifikation für den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 18:36:56
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Ethik-Unterricht: Ethik, also die Lehre von den sittlichen und moralischen Grundsätzen, geht jeden an!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Thüringer Eltern können sich nur wundern, was da gestern am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden wurde.

Denn für sie ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ihre Kinder in der Schule zwischen Ethik- und Religionsunterricht wählen dürfen. Und das ist gut so.

Schlecht aber sieht es für konfessionslose Kind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:50:25
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Urteil gegen Forderung nach Ethikunterricht / Wichtige Werte - Ein bundesweiter Ethikunterricht wäre eine echte Alternative!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Ihre Kinder gehören keiner christlichen Konfession an, dennoch wollte eine Mutter aus Baden-Württemberg, dass ihre Kinder moralische Werte in einem Ethikunterricht vermittelt bekommen.

Der Wunsch ist nachvollziehbar. Das Vorgehen der Mutter, mit ihrer Forderung sogar vor Gericht zu ziehen, bewundernswert.

Dass dies ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:46:04
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zum Ethikunterricht an Grundschulen: Es geht um Weltanschauung!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Zahl derer, die sich von der Kirche entfernt haben, ist also gestiegen.

Und diese Lebenshaltung wollen die Konfessionslosen auch an ihre Kinder weitergeben. Das Bildungssystem macht ihnen aber einen Strich durch die Rechnung. (...)

Dass es auch anders geht, zeigen einige Bundesländer. In Thüringen,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:42:49
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zum Ethikunterricht in Baden-Württemberg: Die im Bildungsplan bereits angedachte Ausweitung des Ethikunterrichts kann Schritt für Schritt umgesetzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Es ist ein Vorbote eines Kulturwandels, der die Stellung der Religionsgemeinschaften in unserer Gesellschaft hinterfragt.

Kann angesichts der rückläufigen Kirchenbindung an der grundgesetzlich hervorgehobenen Stellung der Kirchen festgehalten werden?

Ja, sagte gestern das Bundesverwaltungsgericht und erteilte einer Mu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:39:56
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum Ethikunterricht: Aus Prinzip / Die Politik sollte tunlichst überlegen, ob sie den Kollegien weitere Aufgaben aufhalst!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Traditionen zu brechen ist immer schwierig.

So sagte es der Anwalt der - bisher - unterlegenen Mutter, die einen verpflichtenden Anspruch auf Ethikunterricht durchsetzen wollte.

Die Frage ist, warum an dieser Stelle die Tradition mit aller Macht gebrochen werden soll.

Bemühen wir zwecks Aufklärung noch ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:37:15
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rheinische Kirche regt stille Feiertage auch für Muslime und Juden an / Grüne ermuntern Kirchen zu Feiertags-Verzicht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Evangelische Kirche im Rheinland hat kurz vor dem Karfreitag eine neue Debatte um die stillen Feiertage angestoßen.

Vizepräses Christoph Pistorius regte einen solchen Feiertag auch für Juden und Muslime an. "Ich bin überzeugt, dass es für bestimmte Feiertage Rahmenbedingungen braucht, konkret für die stillen Feiertage", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:29:41
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Umwelthilfe: Der Anfang vom Ende der Plastiktüte!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Europäisches Parlament beschließt Reduzierung des Plastiktütenverbrauchs in Europa / Deutsche Umwelthilfe fordert Plastiktütenabgabe in Höhe von 22 Cent für Deutschland!

Die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) begrüßt den gemeinsamen Willen der EU-Kommission und des EU-Parlaments, den Verbrauch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. April 2014 @ 12:58:14
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Krebskrankheit zwingt Bosbach zur Aufgabe des Anwaltsberufs / 'Ich habe einfach nicht mehr die Kraft' / CDU-Politiker will sich nur noch auf Politik konzentrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), gibt wegen seiner Krebserkrankung seinen Beruf als Rechtsanwalt auf.

"Für beides gleichzeitig habe ich nicht mehr die Kraft", sagte der 61-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe), "jedenfalls nicht so, dass ich mit den Ergebnissen meiner Arbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:23:25
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Nürburgring-Urteil: Großmannssucht und Leichtgläubigkeit bestimmten die Affäre!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil im Nürburgring-Prozess:

Nimmt man Silvio Berlusconi zum Maßstab und zieht einen unzulässigen Vergleich der Straftatbestände, dann hätte Ingolf Deubel (SPD) wahrscheinlich ein paar Stunden Sozialarbeit bekommen.

Beim Landgericht Koblenz konnte er allerdings, wie wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. April 2014 @ 21:13:40
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26446 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (882 Seiten, 30 News pro Seite)
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