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Das Taktieren läuft auf vollen Touren:
Deutsche Politik News! Top News: Neue Debatte um das Bundespräsidentenamt: Politische Taktiererei - die Suche nach einer überparteilichen Kandidatur, die einen Diskurs gestalten und zu konstruktiven Mehrheiten einen kann, dauert an!

Deutsche-Politik-News.de | Schloss Bellevue Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zur neuen Debatte um das Bundespräsidentenamt:

Bielefeld (ots) - Am kommenden Montag ist wieder Sitzungswoche des Bundestages in Berlin.

Nun scheint es ernst zu werden mit dem Wahlkampf für den nächsten Bundestag.

Äußeres Zeichen dafür war (...) eine Debatte um eine mögliche Kandidatur Margot Käßmanns, der ehemaligen Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, für das A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 00:01:40
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Der mutmaßliche Al-Qaida-Terrorist Suliman al-S. kam als Flüchtling nach Deutschland:
Deutsche Politik News! Top News: Bundesanwaltschaft: Erstmals Prozess gegen Flüchtling wegen Kriegsverbrechen in Syrien / Anklage vor dem Oberlandesgericht Stuttgart auch wegen ''Mitgliedschaft in terroristischer Vereinigung''!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Prozess gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen Suliman al-S:

Hamburg (ots) - Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt in der kommenden Woche ein Prozess gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen Suliman al-S.

Der 25-Jährige ist der erste Flüchtling, der in Deutschland wegen Kriegsverbrechen in Syrien angeklagt ist.

Nach Informationen des NDR Magazins "Panorama" im Ersten geht es um die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 17:01:09
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In Deutschland halten sich über 200.000 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer auf:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): ''Schluss mit der Duldung''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Thomas de Maizière:

Berlin (ots) - Bundesinnenminister de Maizière hat angekündigt die Duldung von straffällig gewordenen Ausländern, von denen eine "erhebliche Gefahr ausgeht", einzuschränken.

Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Es ist eine Ankündigung von denen wir in den vergangenen Monaten schon viele gehört haben, allein passiert ist bislang ...

D-P-N: So ein Schmarren - Flucht mit gültigem Passdokument war auch für Deutsche nicht immer möglich!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 16:01:05
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Die Polizei scheint machtlos angesichts der offenbar sehr professionell vorgehenden Täter:
Deutsche Politik News! Top News: Geldautomaten-Sprengungen in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg: Macht' s wie die Niederländer - dort ist eine ähnliche Verbrechensserie gestoppt worden!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu den Geldautomaten-Sprengungen in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg:

Cottbus (ots) - Eine neue Verbrechensserie zieht sich durch Deutschland, vor allem durch Nordrhein-Westfalen und die Lausitz.

Gab es vor fünf Jahren deutschlandweit gerade einmal 38 Fälle von Geldautomatensprengungen, sind es in diesem Jahr alleine in der Lausitz schon mehr als zehn.

Und die Spirale dreht sich immer schneller ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 15:01:41
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Wird die Landesregierung gegen das Volksbegehren gegen die Gebietsreform vorgehen?
Deutsche Politik News! Top News: Gebietsreform in Thüringen: Die Überlegungen der Koalition in Thüringen fußen vorrangig auf statistischen Prognosen - diese sind aber teilweise schon jetzt falsch!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Jörg Riebartsch zur Gebietsreform in Thüringen:

Gera (ots) - Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke.

Es bleibt einfach hölzern und statisch, wenn die linke Landesregierung in Thüringen versucht ihrer Bevölkerung klar zu machen, warum so und nicht anders eine Gebietsreform wahr werden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 14:01:45
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Mit dem Kabinettsentwurf geht es für die Versorgung der Patienten zwei Schritte rückwärts:
Deutsche Politik News! Top News: Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes: Das geplante Arzneimittelgesetz sichert vor allem Apotheken- und Pharmainteressen!

Deutsche-Politik-News.de | AOK-Bundesverband
Martin Litsch zum geplanten Arzneimittelgesetz:

Berlin (ots) - "Das GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz soll ein Schritt nach vorne sein, doch für die Versorgung der Patienten geht es mit dem Kabinettsentwurf gleich zwei Schritte rückwärts", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes.

Die Bundesregierung biete mit diesem Gesetzentwurf keineswegs eine Lösung für die Frage, wie trotz imm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 13:01:35
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Wie viele Studien noch mit ähnlichen Ergebnissen, ehe Konsequenzen gezogen werden?
Deutsche Politik News! Top News: Ergebnisse einer Studie zur Lage in der Pflege: Werden Pflegekräfte halbwegs anständig bezahlt, kann sie sich niemand mehr leisten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Ergebnissen einer Studie zur Lage in der Pflege:

Berlin (ots) - Werden Pflegekräfte halbwegs anständig bezahlt, kann sie sich niemand mehr leisten.

Das ist das Fazit einer Untersuchung und für sich allein schon schlimm genug. Aber es ist längst nicht die einzige Schreckensbotschaft hinter den neuen Bertelsmann-Zahlen.

Aus ihnen kann man auch lesen, dass sich diese Gesellschaft offenbar damit abgef ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 12:01:15
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Fleischersatzprodukte als "Wurst", "Schnitzel", "Frikadelle" oder "Salami" verkaufen?
Deutsche Politik News! Top News: Frank Oesterhelweg, CDU-Verbraucherschutzsprecher in Niedersachsen, kritisiert die Veggie-Wurst als Verbrauchertäuschung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Frank Oesterhelweg zur Veggie-Wurst:

Osnabrück (ots) - Landtagsfraktion fordert klare Kennzeichnung fleischfreier Produkte!

Die CDU in Niedersachsen will Fleischbezeichnungen bei vegetarischen Produkten abschaffen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf einen Entschließungsantrag der Fraktion.

Demnach spricht sich die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 11:01:31
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Es bedarf einer zukunftsorientierten, ethisch und ökonomisch durchdachten Strategie:
Deutsche Politik News! Top News: Friedrich Ostendorff, agrarpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, fordert von der Bundesregierung eine Strategie für eine zukunftsorientierte Landwirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Niedersachsen Rinder 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Friedrich Ostendorff zu Christian Schmidt:

Osnabrück (ots) - Die Grünen im Bundestag haben Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) aufgefordert, "ein Leitbild und eine Strategie für die Tierhaltung in Deutschland" zu entwickeln.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf ein als "Brandbrief" betiteltes Schreiben des agrarpoli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 10:01:52
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Eine zunehmende Verrohung des politischen Klimas in Deutschland:
Deutsche Politik News! Top News: Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), klagt über zunehmenden Hass auf Politiker: In Dresden habe ''eine unglaubliche Lynchatmosphäre'' geherrscht - ''Da kippt etwas weg''!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Claudia Roth zum zunehmenden Hass auf Politiker:

Hamburg (ots) - Die Grünen-Politikerin Claudia Roth klagt über eine zunehmende Verrohung des politischen Klimas in Deutschland.

Sie selbst bekomme pro Woche bis zu 100 E-Mails mit schweren Beleidigungen und massiven Bedrohungen zugeschickt, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages dem stern.

Hinzu kämen Hass-Kommentare auf ihrer Facebook-Sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 09:01:18
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Deutschland sei ihnen die Zusicherung schuldig, mit ihren Familien hier bleiben zu können:
Deutsche Politik News! Top News: Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestags-Vizepräsidentin, befürwortet das Bundesverdienstkreuz für die syrischen Helfer in Leipzig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Claudia Roth zu den syrischen Helfern in Leipzig:

Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat sich Vorschlägen angeschlossen, den syrischen Flüchtlingen, die ihren terrorverdächtigen Landsmann in Leipzig überwältigten und der Polizei übergaben, mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen.

Die Syrer hätten zur Verhaftung des Terrorverdächtigen, der gestern erhängt in seiner Zelle gefunden wurde, "hel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 08:01:28
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Die Mehrheit der Bürger will das Thema Rente aus dem Bundestagswahlkampf heraushalten:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union legt zu, die AfD verliert nach den Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden / Merkel und Gabriel gewinnen an Zustimmung!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden haben der AfD geschadet.

Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Rechtspopulisten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen nun bei 12 Prozent.

Dagegen können CDU und CSU einen Prozen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 00:01:38
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Von der CDU zur AfD gewechselte Funktionäre haben inzwischen ein anderes Weltbild entwickelt:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Die AfD kann niemals unser Partner sein - eine Koalition mit der AfD ist für alle Zeiten ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Tauber zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Eine Koalition mit der AfD hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber für alle Zeiten ausgeschlossen.

"Mit ihrem völlig anderen Deutschlandbild kann die AfD niemals unser Partner sein", sagte Tauber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donners ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 17:01:54
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Die meisten Bürger schätzen wohl die geltende Rechtslage falsch ein:
Deutsche Politik News! Top News: Gesetzentwurf der Länder: Die Ehepartner sollen im Notfall alle Fragen zu Gesundheit, Pflege und Reha für den andern entscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Gesetzentwurf der Länder:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesländer wollen Ehepartnern ein umfassendes Recht einräumen, im Notfall alle Fragen zu Gesundheit, Pflege und Reha für den andern zu regeln.

Dies geht aus einem Gesetzentwurf der Länder hervor, den der Bundesrat am Freitag beschließen will. "Auch wenn Gerichte gut und schnell entscheiden, kennt niemand die Bedürfnisse des Betroffenen besser als die eigene Ehef ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 16:01:38
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Eine Blamage für den Justizapparat:
Deutsche Politik News! Top News: Urteil im Prozess um die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck: Holocaust-Leugner lassen eine der Ihren in einem deutschen Gerichtsgebäude hochleben - eigentlich ist das unvorstellbar!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Prozess um die Holocaust-Leugnerin Haverbeck:

Bielefeld (ots) - Wer auch immer am Dienstag im Amtsgericht Bad Oeynhausen das Hausrecht hatte - er hat sich von Alt- und Neonazis vorführen lassen.

Wie kann es sein, dass etwa 50 Besucher in der Eingangshalle eine gerade verurteilte Holocaust-Leugnerin bejubeln und lautstark feiern, weil die Frau ihre opferverachtenden Ansichten vor Gericht verteidigt hat?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 15:01:25
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Plebiszite können der Demokratie wieder Leben einhauchen:
Deutsche Politik News! Top News: Die CSU startet eine Mitgliederbefragung zu bundesweiten Volksentscheiden: Volksentscheide haben ihre demokratische Unschuld verloren - auf das Wie kommt es an!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Volksentscheiden:

Cottbus (ots) - Plebiszite auf Bundesebene, so eine verbreitete Idee, könnten die Demokratie stärken.

Nach SPD, Grünen und Linken will nun auch die CSU die Forderung nach einer entsprechenden Grundgesetzänderung aufnehmen; die Mitglieder werden dazu befragt.

Doch verändert der Brexit die Debatte grundlegend. Mit dem Votum einer hauchdünnen M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 14:01:16
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Ohne Subventionen müssten viele Zoos und Tierparks schließen:
Deutsche Politik News! Top News: Zoos zusammenlegen: Gerade auch in Zeiten klammer Stadtkassen sollten die Kommunen ernsthaft über Zusammenlegungen und Fusionen ihrer Tierparks diskutieren!

Deutsche-Politik-News.de | Tierpark Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Zoos in Nordrhein-Westfalen:

Düsseldorf (ots) - Tierparks sind Aushängeschilder. Städte, die über einen verfügen, schmücken sich damit ähnlich wie mit Theatern und Museen.

Und deshalb pumpen sie jährlich viele Millionen Euro in die Zoos, um deren Überleben zu sichern. Denn ohne die Subventionen müssten die Tierparks auf jeden Fall schließen.

Sie tragen sich längst nicht mehr selbst und machen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 13:01:26
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Weniger Chancen - auch später - wichtige Dinge des Lebens zu lernen:
Deutsche Politik News! Top News: Homeschooling: Lieber früh üben - Auseinandersetzungen und Leistungsdruck aushalten, Kompromisse schließen, sich einen Platz in einer Gruppe schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zum Homeschooling:

Regensburg (ots) - Am deutschen Schulsystem lässt sich vieles kritisieren. Praxisferne Lehrpläne zum Beispiel.

Oder maximal komprimierter Stoff, der in acht Jahren am Gymnasium durchgepaukt wird. Große Klassen, in denen individuelle Förderung utopisch ist. Und überforderte Pädagogen, die unterrichten, sich aber schon längst in die innere Emigration verabschiedet haben.

Ist Homeschoo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 12:01:02
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Der Sozialstaat und die Demokratie sind siamesische Zwillinge:
Deutsche Politik News! Top News: Sinkendes Rentenniveau ist brandgefährlich für die Demokratie: Rentenlücke - kein Wohlstand mehr im Ruhestand?

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zur Rentenlücke:

Mainz (ots) - Mit der Frage, wie die Rentenlücke zu schließen ist, beschäftigte sich die Sendung "Leif trifft: Arme Rentner - Kein Wohlstand mehr im Ruhestand?" (...) im SWR Fernsehen. Zahlreiche Experten kommen darin zu Wort.

Prof. Dr. Franz Ruland, der frühere Geschäftsführer des Verbandes der Rentenversicherungsträger (VDR) und ausgewiesene Experte zum Thema, äußerte sich dem SWR gegenüber zur Zuk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 11:01:31
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Verträge müssen eingehalten, können aber auch neu geschlossen werden:
Deutsche Politik News! Top News: Bonn geht ohne Bund: Die nächste Regierung muss einen Ausstiegsfahrplan für die Bundesstadt beschließen - Bonn zuliebe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Bonn:

Düsseldorf (ots) - Der Komplettumzug der Ministerien von Bonn nach Berlin ist nur eine Frage der Zeit.

Das Bonn-Berlin-Gesetz, nach dem sechs Ministerien ihren Hauptsitz in Bonn haben, wird unterlaufen. Der "Rutschbahn-Effekt" ist Alltag. Die Minister beordern Führungsstäbe an die Spree, auslaufende Stellen in Bonn werden nicht besetzt.

Waren 2000 noch 1.000 Ministerialbeamte in Bonn tätig ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 10:01:58
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Beschlüsse der Politik greifen unmittelbar in das Geschäft der Kohlestromerzeuger ein:
Deutsche Politik News! Top News: Faire Chance für die neuen tschechischen Eigentümer: Die Zukunft der Lausitzer Kohle- und Energiewirtschaft hängt von der Braunkohleverstromung ab!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Zukunft der Lausitzer Kohle- und Energiewirtschaft:

Cottbus (ots) - Jetzt wird es für die neuen tschechischen Eigentümer des Lausitzer Braunkohlerevieres (im Südosten Brandenburgs und Nordosten Sachsens, Anm.) und für die Region ernst.

Sind die Tschechen skrupellose Heuschrecken, wie Umweltaktivisten behaupten, oder verantwortungsbewusste Unternehmer? Nach dem vollzogenen Eigentümerwechsel müssen sie Farbe beken ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 09:01:16
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Waffen sind kein Spielzeug:
Deutsche Politik News! Top News: 15-Jähriger erfindet Tatablauf: Verletzung durch angeblichen Schuss in der Bitterfelder Innenstadt wahrscheinlich durch das Hantieren mit einer Waffe in der Wohnung eines Bekannten verursacht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum angeblichen Schuss in der Bitterfelder Innenstadt:

Halle (ots) - Plötzliche Kehrtwende im Fall des angeschossenen 15-jährigen Bitterfelders.

Der Jugendliche hat nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung gegenüber der Polizei zugegeben, den Tatablauf erfunden zu haben.

"Der Verdacht, dass auf den 15-Jährigen im Stadtgebiet von Bitterfeld geschossen wurde, hat sich nicht bestätigt", sagt Maik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 08:01:12
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Die Europäische Kommission stößt damit Hunderttausende vor den Kopf:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Die überarbeitete CETA-Erklärung ignoriert die Bedenken der Zivilgesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zur Erklärung zu CETA:

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die heute von der dänischen Regierung veröffentlichte Version der von der Europäischen Kommission und der kanadischen Regierung gemeinsam erarbeiteten Erklärung zu CETA scharf kritisiert.

Die überarbeitete "Joint Interpretative Declaration" sei ebenso wie die Vorgängerversion vom 5. Oktober in jeder Hinsich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Oktober 2016 @ 01:01:50
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Per Befehl den Mund verbieten - das sollte in Deutschland nicht mehr möglich sein:
Deutsche Politik News! Top News: Agnieszka Brugger, Grünen-Verteidigungsexpertin, zum ''Verhaltenskodex'' für Mitarbeiter im Verteidigungsministerium: Verheerend für meine Arbeit als Abgeordnete!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Agnieszka Brugger zum "Verhaltenskodex" für Mitarbeiter im Verteidigungsministerium:

Berlin (ots) - Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger hat den bekannt gewordenen Entwurf für einen "Verhaltenskodex" für Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums massiv kritisiert.

"Schon jetzt herrscht aufgrund der ständigen Suche nach potenziellen Maulwürfen in den eigenen Reihen eine lähmende Angstkultur.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 18:01:26
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Wir müssen uns sehr bei ihnen bedanken:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, bezeichnet syrische Helfer in Leipzig als ''Helden'': ''Wir müssen uns sehr bei ihnen bedanken''!

Deutsche-Politik-News.de | Leipzig Hauptbahnhof 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Tauber zu den syrischen "Helden":

Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Anteil der syrischen Flüchtlinge an der Festnahme des mutmaßlichen IS-Terroristen Dschaber al Bakr gewürdigt.

"Diese Syrer sind für mich auf jeden Fall Helden", sagte Tauber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

"Wir müssen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 17:01:35
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Über solche Dienste findet häufig die Kommunikation von potentiellen Tätern statt:
Deutsche Politik News! Top News: Ansgar Heveling (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages, will den Behörden Zugriff auf Messenger-Dienste wie Whatsapp erleichtern!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Ansgar Heveling zu Messenger-Diensten:

Saarbrücken (ots) - In der Debatte über schärfere Sicherheitsgesetze zur Terrorabwehr fordert der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU), den Behörden den Zugriff auf Messenger-Dienste wie Whatsapp zu erleichtern.

Heveling sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Über solche Dienste findet häufig die Kommunikation von potentiellen Tätern sta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 16:01:13
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Mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: Paradiesvögel wie Justizminister Heiko Maas (SPD) braucht Deutschland nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Fall Rosenburg:

Berlin (ots) - Aufarbeitung der Fälle aus dem Dritten Reich ist in jedem Ministerium wichtig und richtig. Wir müssen endlich mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen, um gute Regierungsarbeit für die Bürger in der Zukunft leisten zu können.

Die Begründung für Aufarbeitung, die Heiko Maas für den Fall Rosenburg liefert, ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:31:40
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Viele der Ex-Nazis im Justizministerium verfolgten weiter ihre alten Vorstellungen:
Deutsche Politik News! Top News: Alte Nazis im Bundesjustizministerium - im Kern braun, diese angeblichen Demokraten hatten ihre Feindbilder fest im Blick: Die Opfer von einst, Sinti und Roma, Kommunisten oder Homosexuelle!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Klaus Hillenbrand zu alten Nazis im Bundesjustizministerium:

Das Ausmaß der NS-Infiltration im Bundesjustizministerium übersteigt alle bisherigen Befürchtungen. Ja, wir wussten schon lange, dass die NS-Elite in der jungen Bundesrepublik neuen Unterschlupf fand.

Aber dass mehr als die Hälfte der Leitungspositionen in diesem Ministerium in der Hand alter NSDAP-, SA- oder SS-Kameraden war - das ist schon ein Hammer.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:01:42
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Zu Forderungen nach Einschränkungen des Flugbetriebs in den Tagesrandzeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Überlegungen von Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke über neue Nachtflugregelungen am Flughafen BER kritisiert: Eine Ausweitung des Nachtflugverbotes am BER würde die Wirtschaftlichkeit beeinträchtigen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Zur Ausweitung des Nachtflugverbotes am BER:

Berlin (ots) - Flughafenverband ADV fordert, die langfristige Rentabilität des neuen Flughafens nicht durch politisch motivierte Eingriffe zu gefährden.

Forderungen nach Einschränkungen des Flugbetriebs in den Tagesrandzeiten sind unverantwortlich und helfen weder der Wirtschaft noch den Anwohnern.

"Die Rentabilität eines Flughafens hängt entscheidend von s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 14:01:34
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Die Koreaner wollen künftig Batterien für Elektroautos liefern - und die sind sehr viel größer!
Deutsche Politik News! Top News: Akku-Schreck: Nach dem ursprünglichen Samsung-Smartphone geht auch dessen Austauschprodukt in Flammen auf - dies weckt ernsthafte Zweifel am generellen Qualitätsmanagement!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Samsung Smartphones:

Düsseldorf (ots) - Das Smartphone ist inzwischen ständiger Lebensbegleiter der Menschen, viele haben es rund um die Uhr am Körper oder zumindest in unmittelbarer Nähe - und sehr häufig ist es ein Samsung-Gerät.

Produkte der Koreaner sind in irgendeiner Form in fast jedem Haushalt: als Tablet, Notebook, Bildschirm, Fernseher oder eben Smartphone.

Umso wichtiger ist es, dass die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 12:01:42
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