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Abschaffung des individuellen Asylrechts - ein neuerlicher kalkulierter Tabubruch:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, kritisiert AFD-Asylkonzept als menschenverachtend und absurd!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zum AFD-Asylkonzept:

Berlin (ots) - Als "neuerlichen kalkulierten Tabubruch" bezeichnet der Paritätische Gesamtverband die Forderung der AFD nach einer Abschaffung des individuellen Asylrechts.

Die Partei treibe mit ihrem heute vorgestellten Asylkonzept die europäische Debatte um die Auslagerung des Flüchtlingsschutzes auf eine gefährliche Spitze, warnt der Paritätische.

Statt militari ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. August 2017 @ 13:01:48 (93 mal gelesen)
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Die Gülle-Nährstoffe landen mit den Gärresten in konzentrierter Form auf den Feldern:
Deutsche Politik News! Top News: Biogasanlagen erzeugen Güllestrom für die Steckdose, fürs Haus, fürs E-Auto: Die Gärreste verschärfen aber das Nitratproblem im Grundwasser!

Deutsche-Politik-News.de | Gülle Anlage in Niedersachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Looden zu Biogasanlagen:

Bremen (ots) - Die Idee, die überschüssige Gülle aus den Ställen einfach in Biogasanlagen zu vergären, klingt verlockend. Güllestrom für die Steckdose, fürs Haus, fürs E-Auto.

Doch ganz so einfach sind die Hinterlassenschaften der Nutztiere nicht in den Griff zu bekommen. Die Nährstoffe verschwinden ja nicht auf Nimmerwiedersehen in den Fermentern, sondern landen schließlich mit den Gä ...

D-P-N: Ein Teufelskreis(lauf) - Bio bringt nicht immer nur Gutes!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. August 2017 @ 08:31:13 (260 mal gelesen)
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Grüne und FDP vertreten vielfach das Gegenteil:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Trittin, Grünen-Spitzenpolitiker, attackiert die Europapolitik der FDP als AfD-nah: ''Die Lindner-FDP ist eine Anti-Europa-Partei''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jürgen Trittin zur FDP:

Osnabrück (ots) - Mit massiver Kritik an den Liberalen gehen die Grünen in den Kampf um Platz Drei bei der Bundestagswahl.

"Die Lindner-FDP ist eine Anti-Europa-Partei. Mit ihrem Programm nimmt sie die Spaltung und das Ende Europas sehenden Auges billigend in Kauf ", sagte der Grünen-Spitzenpolitiker Jürgen Trittin der Neuen Osnabrücker Zeitung (Montag).

FDP-Chef
D-P-N: Wenn Argumente fehlen, wird unzulässig verallgemeinernd mit "Nähe zu ..." usw. verunglimpft!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. August 2017 @ 08:01:37 (239 mal gelesen)
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Offensichtlich arbeitet die türkische Justiz nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien:
Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, nach der Festnahme des Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli: Die EU muss die polizeiliche Zusammenarbeit mit der Türkei dringend einer Neubewertung unterziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Cem Özdemir zur Festnahme des Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli in Spanien:

Berlin (ots) - Berlin - Nach der auf Betreiben der Türkei erfolgten Festnahme des Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli in Spanien hat der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir die EU aufgefordert, die polizeiliche Zusammenarbeit mit der Türkei dringend einer Neubewertung zu unterziehen.

"Es gilt je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. August 2017 @ 12:01:01 (192 mal gelesen)
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Integration funktioniert nur, wenn man auch eine Perspektive hat:
Deutsche Politik News! Top News: Petra Pau, Spitzenkandidatin der Linken, fordert trotz der gestiegenen Kriminalität durch Zuwanderer einen sofortigen Abschiebestopp für alle Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Petra Pau zu Abschiebungen, zur Anti-Terror-Gesetzgebung und zu einer sanktionslosen Mindestsicherung:

Berlin (ots) - Trotz der gestiegenen Kriminalität durch Zuwanderer hält die Spitzenkandidatin der Linken, Petra Pau, an ihrer Forderung fest, niemanden in Kriegsgebiete abzuschieben.

Sie fordert vielmehr ein Bleiberecht für alle Geflüchtete. Im Sommerinterview mit der rbb-Abendschau sagte Pau: "Wenn jemand eine Stra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. August 2017 @ 10:31:31 (100 mal gelesen)
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US-Präsident Trump reagiert taktlos, inkompetent und ohne Empathie:
Deutsche Politik News! Top News: Terror in Spanien: Der von klugen Denkern und Historikern schon lange angekündigte Kampf der Kulturen ist in vollem Gang!

Deutsche-Politik-News.de | Fuldaer Zeitung
Zum Terror in Spanien:

Fulda (ots) - Die Waffe ist tödlich. Es gibt sie schon lange, und ihr Einsatz bedarf als Lizenz nur eines Führerscheins. Fahrzeuge sind der neue Totschläger der Terroristen.

Einfacher zu bekommen als Sprengstoff, aber genauso wirksam. Anschläge mit ihnen sind ohne ausgeklügelte Vorbereitungen möglich. Deshalb wird ihr Gebrauch in Städten mit Menschenansammlungen weitergehen.

Span ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. August 2017 @ 17:31:18 (121 mal gelesen)
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Die Wahlempfehlung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist indiskutabel:
Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, appelliert nach Erdogans Boykottaufruf an die Deutsch-Türken, zur Bundestagswahl zu gehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zu Erdogans Boykottaufruf:

Osnabrück (ots) - Nach dem Boykottaufruf aus der Türkei hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die türkischstämmigen Wähler in Deutschland dazu aufgerufen, jetzt erst recht zur Bundestagswahl zu gehen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Pistorius: "Natürlich sollen die Deuts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. August 2017 @ 17:01:52 (137 mal gelesen)
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Sonst ist der zunehmende Verlust der Artenvielfalt nicht zu stoppen:
Deutsche Politik News! Top News: Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer, fordert: Die Hälfte für die Natur - mindestens 50 Prozent der deutschen Meeresschutzgebiete müssen nutzungsfrei bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Nordsee Seehundstation Friedrichskoog 2010

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Leif Miller zur Zukunft der deutschen Meeresschutzgebiete:

Kiel (ots) - Um auf die bedrohte Vielfalt in den heimischen Meeren aufmerksam zu machen, ist der NABU unterwegs auf einer zehntägigen Segelreise durch die Nord- und Ostsee.

Zur Halbzeit der "NABU macht Meer-Tour" machte die Crew des Traditionsseglers "Ryvar" am heutigen Samstag in Kiel fest. Dort stand die Debatte um die Zukunft der deutschen Meeresschutzgeb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. August 2017 @ 16:31:20 (132 mal gelesen)
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Petry gilt als schwer angezählt und politisch vor dem Aus stehend:
Deutsche Politik News! Top News: Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), ist längst nicht mehr das Gesicht der AfD: Das neue Gesicht der Partei trägt olivgrüne Tweedanzüge und heißt Alexander Gauland!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ulrich Brandt zu Frauke Petry:

Bremen (ots) - Es ist eindeutig nicht das Jahr der Frauke Petry:

Die ständigen Demontageversuche ihrer innerparteilichen Gegner, allen voran die des mächtigen Parteivize Alexander Gauland, haben der forschen AfD-Vorsitzenden nach und nach den Schneid abgekauft.

Und auf dem Parteitag im April in Köln kam es gar zum Fiasko. Weder schaffte es Petry, als Spitzenkandidatin i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. August 2017 @ 16:01:52 (86 mal gelesen)
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Die Spenden-Affäre zwingt den ChrAfD-Vorstand zu Konsequenzen:
Deutsche Politik News! Top News: Hardi Schumny, Finanzvorstand der ''Christen in der AfD'' (ChrAfD), spendete der NPD: Wahre Christen oder böse Hetzer? Spaltet die AfD die Kirchen?

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Zu den "Christen in der AfD" (ChrAfD):

Stuttgart (ots) - Recherche des Südwestrundfunks (SWR) führt zu Turbulenzen im Vorstand der "Christen in der AfD" (ChrAfD).

Hardi Schumny, Finanzvorstand der "Christen in der AfD" (ChrAfD), hat 2009 die rechtsextreme NPD Saar mit einer Spende unterstützt.

Das haben Recherchen des Südwestrundfunks (SWR) zur Dokumentation "Wah ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. August 2017 @ 15:01:23 (166 mal gelesen)
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Der Zeitpunkt für die Air-Berlin-Insolvenz ist gut gewählt:
Deutsche Politik News! Top News: Air Berlin im Insolvenzverfahren: In Zeiten des Wahlkampfes ist alles möglich / Ryanair und Easyjet haben mit ihrer Expansion gerade erst angefangen!

Deutsche-Politik-News.de | Air Berlin Flughafen Hamburg 2017

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Lisa Schmelzer zur Zukunft von Air Berlin:

Frankfurt (ots) - In Zeiten des Wahlkampfs ist alles möglich.

Da wird aus einem Insolvenzverfahren, das eigentlich die Sanierung eines Unternehmens zum Ziel hat, ein Basar, der nur dem Feilschen und Verkaufen dient.

Da werden aus Ministern, die um Neutralität bemüht sein sollten, Lobbyisten im - selbstverständlich ehrenamtlichen - Dienste der Lufthansa.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. August 2017 @ 10:01:04 (230 mal gelesen)
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Polizeireporter hatte eine Demonstration gefilmt und war von der Polizei kontrolliert worden:
Deutsche Politik News! Top News: Das Bundeskriminalamt (BKA) bekennt Fehler beim Entzug von Akkreditierungen für den G20-Gipfel in Hamburg: Ungeprüfte Informationen begründeten Empfehlungen an das Bundespresseamt!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Entzug von G20-Akkreditierungen:

Hamburg (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat jetzt einem betroffenen Journalisten mitgeteilt, warum ihm nachträglich die Akkreditierung für den G20-Gipfel in Hamburg entzogen werden sollte. Demnach handelte es sich um einen Fehler der Behörden.

Das dreiseitige Einschreiben ("Betreff: Datenschutz") an den Hamburger Polizeireporter Frank Bründel liegt dem NDR Medienmagazin "Zapp" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. August 2017 @ 15:01:16 (194 mal gelesen)
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Über 1.000 illegale Grenzübertritte pro Monat an den deutschen Kontrollstellen zu Österreich:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER, ist für die Beibehaltung und gegen die Beendigung verstärkter Grenzkontrollen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zu den verstärkten Grenzkontrollen:

München (ots) - Als "falsches Signal an Schleuser und illegale Einwanderer" bezeichnet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, die Vorgabe der EU-Kommission, die Grenzkontrollen im November zu beenden.

Eine Aufhebung der deutschen Grenzkontrollen werde zu einem sprunghaften Anstieg der illegalen Migration und letztlich auch zu mehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. August 2017 @ 08:31:35 (298 mal gelesen)
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Radschnellwege sind kein Allheilmittel, sondern ein Baustein:
Deutsche Politik News! Top News: Hendrik Wüst (CDU), Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen: Radschnellwege sind auch ''Schaufensterpolitik''!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Hendrik Wüst zum Radschnellwegen:

Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hält Radschnellwege für "Schaufensterpolitk".

Wüst sagte im Gespräch mit der "Westdeutschen Zeitung" zu den Befürchtungen des Grünen-Fraktionschefs Arndt Klocke, die NRW-Radschnellweg-Projekte würden unter der neuen Regierung nicht mehr vorangetrieben: "Wenn das die einzige Antwort der Grünen auf unsere Verkehrsproblematik ist, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. August 2017 @ 09:31:45 (232 mal gelesen)
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Die Äußerungen von VW-Chef Müller waren der Tragweite des Skandals nicht angemessen:
Deutsche Politik News! Top News: Volker Kauder (CDU), CDU/CSU-Fraktionschef: Es fehlt nach wie vor die tiefe Einsicht in Fehlverhalten - die Autobosse müssen vom hohen Ross herunter!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Volker Kauder zum Verhalten der Autobosse:

Bielefeld (ots) - Harsche Kritik am Verhalten der Autobosse hat der Vorsitzende der CDU/-CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder geübt.

Gegenüber der in Bielefeld erscheindenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) sagte er: "Es fehlt nach wie vor die tiefe Einsicht in das Fehlverhalten.

Die Äußerungen von VW-Chef Matthias Müller nach dem Diesel-Gipfel waren d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. August 2017 @ 09:01:04 (251 mal gelesen)
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Gegen rassistische, rechtsextreme Gewalt muss mit Kraft und Eindeutigkeit vorgegangen werden:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, fordert im ''Forum Politik'' angesichts der gewalttätigen Ausschreitungen in Charlottesville ein hartes Vorgehen gegen rechtsextreme Gewalt!

Deutsche-Politik-News.de |
Angela Merkel zu rechtsextremer Gewalt:

Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die gewalttätigen Ausschreitungen in Charlottesville in Virginia aufs Schärfste verurteilt.

In der phoenix- Gesprächssendung "Forum Politik" (...) sagte sie: "Das ist schrecklich. Das ist böse."

Merkel machte deutlich: "Das ist rassistische, rechtsextreme Gewalt und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. August 2017 @ 07:31:00 (269 mal gelesen)
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Wahlen in Afrika - entlang ethnischer Linien und nicht nach Programmen:
Deutsche Politik News! Top News: Gewalt und Ungereimtheiten: Kenia, Ruanda und Kongo haben gewählt - Afrika muss aber nicht nur wählen, sondern auch verlieren lernen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu den Wahlen in Kenia, Ruanda und Kongo:

Bielefeld (ots) - Kenia erschüttert, Ruanda atmet auf, Kongo streikt: Drei für die Entwicklung von Demokratie in Afrika wichtige Schlüsselstaaten zeigen in diesen Tagen, wie brandgefährlich dort Wahlen immer noch sind.

Am Dienstag haben die Kenianer in einem zunächst friedlichen Wahlgang Präsident Uhura Kenyatta wiedergewählt. Internationale Beobachter von John Kerry bis Davi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. August 2017 @ 17:01:01 (128 mal gelesen)
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An sechs Standorten wird gar nicht über historisch belastete Namensgeber gesprochen:
Deutsche Politik News! Top News: Ulla Jelpke, Linken-Abgeordnete, zu Kasernen mit Namen von Wehrmachtsoffizieren: Die Ankündigung, sämtliche dieser Kasernennamen auf den Prüfstand zu stellen, erweist sich als gelogen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ulla Jelpke zu Kasernen mit Namen von Wehrmachtsoffizieren:

Osnabrück (ots) - Viele Kasernen behalten Namen von Wehrmachtsoffizieren / Linke: Bundeswehr will unbedingt an Wehrmacht festhalten / Sieben Diskussionen laufen noch - Rommel bleibt!

Die Linken im Bundestag üben scharfe Kritik an Bundeswehr und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
...

D-P-N: Pflegt die Bundeswehr wirklich keine Tradition zu vorherigen deutschen Streitkräften?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. August 2017 @ 11:01:52 (314 mal gelesen)
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Mehr für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum tun:
Deutsche Politik News! Top News: Simon Klaus, Chef des Immobilienfinanzierers Berlin Hyp: Städte wie Berlin brauchen mehr Hochhäuser / Baugenehmigungen müssen schneller erteilt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin - Blick über die Dächer - 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Simon Klaus zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Berlin:

Berlin (ots) - Simon Klaus, Chef des Immobilienfinanzierers Berlin Hyp, hat an Politik und Verwaltung appelliert, mehr für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu tun.

"Baugenehmigungen müssen schneller erteilt werden, um Baulücken zu schließen und Dachgeschosse ausbauen zu können", sagte er im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. August 2017 @ 08:01:48 (151 mal gelesen)
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Oppermann im Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Merkel eine härtere Gangart:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsvorsitzender, kündigt eine härtere Gangart im Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an: ''Die Schonzeit für Frau Merkel ist vorbei''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Thomas Oppermann zum Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat eine härtere Gangart seiner Partei im Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigt.

"Die Schonzeit für Frau Merkel ist vorbei", sagte Oppermann dem Berliner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. August 2017 @ 10:01:01 (300 mal gelesen)
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Er hat noch nicht entschieden, ob er eine dritte Amtszeit als Regierungschef anstrebt:
Deutsche Politik News! Top News: Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident, geht frühestens in vier Jahren in Politrente: ''Bis 67 zu arbeiten, das kann ich mir vorstellen''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Reiner Haseloff zu einer dritten Amtszeit als Regierungschef:

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat noch nicht entschieden, ob er eine dritte Amtszeit als Regierungschef anstrebt.

Das werde "von meiner Gesundheit, dem lieben Gott und den Wählerinnen und Wählern abhängen", sagte Haseloff im Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Sonnabendausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. August 2017 @ 17:01:28 (108 mal gelesen)
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Die FDP ist gegen den Vorschlag von Martin Schulz zur Einführung einer Quote für Elektroautos:
Deutsche Politik News! Top News: Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin, lehnt den Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Einführung einer Quote für Elektroautos ab: E-Auto-Quote ist ''Planwirtschaft''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Nicola Beer zum Vorschlag von Martin Schulz zur Einführung einer Quote für Elektroautos:

Berlin (ots) - Den Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Einführung einer Quote für Elektroautos lehnt die FDP ab.

"Eine Quote für Elektroautos wäre nichts anderes als Planwirtsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. August 2017 @ 16:01:14 (111 mal gelesen)
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Herausgabe von Inhaltsdaten durch US-Provider über Ansprechpunkte innerhalb der EU:
Deutsche Politik News! Top News: Zugriff auf Daten amerikanischer Kommunikationsdienstleister: Fahnder sollen Nutzerdaten von Facebook & Co. künftig direkt abgreifen können!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2017

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Zugriff auf Daten amerikanischer Kommunikationsdienstleister:

Düsseldorf (ots) - Die Europäische Kommission bereitet einen neuen Mechanismus für den Zugriff auf Daten amerikanischer Kommunikationsdienstleister wie Facebook oder Google vor.

Die Herausgabe von Inhaltsdaten durch US-Provider würde dann "über Ansprechpunkte erfolgen, die innerhalb der Europäischen Union einzurichten wären", berichtet die in Düsseldo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. August 2017 @ 14:01:26 (138 mal gelesen)
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Gauland sprach sich auch dafür aus, die Strafmaßnahmen gegen Russland zu beenden:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Spitzenkandidat und stellvertretender Vorstandsvorsitzender, stellt sich in der Krim-Frage hinter FDP-Chef Christian Lindner!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Alexander Gauland zu Christian Lindner:

Berlin (ots) - Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat sich hinter den Vorschlag von FDP-Chef Lindner gestellt, die russische Annexion der Krim zunächst zu akzeptieren.

Gauland sagte am Sonnabend im rbb-Inforadio, der Konflikt sei "nicht juristisch zu lösen": "Ob die Annexion der Krim letztlich völkerrechtswidrig war od ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. August 2017 @ 12:01:41 (95 mal gelesen)
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Ehemalige Leiharbeiter fordern Entschädigungen vom VW-Konzern:
Deutsche Politik News! Top News: System von Schuldknechtschaft: Einsatz von Zwangsarbeit auf Farm-Gelände von Volkswagen Brasilien im Amazonasbecken zur Zeit der brasilianischen Militärdiktatur!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Einsatz von Zwangsarbeit auf Farm-Gelände von Volkswagen Brasilien:

Hamburg (ots) - Volkswagen Brasilien hat zur Zeit der brasilianischen Militärdiktatur eine Farm im Amazonasbecken betrieben - auf dem Gelände wurden offenbar mit dem Wissen des damaligen Farm-Managements Zwangsarbeiter eingesetzt.

Das haben Recherchen von NDR, SWR und Süddeutscher Zeitung ergeben. Die Reporter der drei Medien konnten Dutzende Pr ...

D-P-N: Unrühmliche Episoden der VW-Firmengeschichte - vor 1945, Siebzigerjahre und aktuell!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. August 2017 @ 08:01:23 (310 mal gelesen)
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Platzeck warb für gemeinsame sicherheits- und außenpolitische Konzepte:
Deutsche Politik News! Top News: Matthias Platzeck, SPD-Politiker und Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums, begrüßt den Vorstoß von FDP-Chef Christian Lindner zur Krim-Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Platzeck zur Debatte um die völkerrechtswidrige Krim-Annexion:

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um die völkerrechtswidrige Krim-Annexion hat der SPD-Politiker und Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, FDP-Chef Christian Lindner den Rücken gestärkt.

Kernfrage der "komplizierten Beziehungen" zwischen Europa und Russland bleibe "die b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. August 2017 @ 15:01:09 (229 mal gelesen)
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In dem Zentrum soll es auch sozialpsychologische Beratung geben:
Deutsche Politik News! Top News: Elke Breitenbach (LINKE), Berliner Sozialsenatorin, plant nach gewaltsamen Übergriffen von Obdachlosen ein neues Zentrum für Obdachlose am Bahnhof Zoo!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Bahnhof Zoo 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Elke Breitenbach zum geplanten Begegnungs- und Beratungszentrum am Berliner Bahnhof Zoo:

Berlin (ots) - Nach gewaltsamen Übergriffen von Obdachlosen an der Bahnhofsmission Zoo plant Berlins Sozialsenatorin Breitenbach (LINKE) ein neues Hilfezentrum. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe).

Das neue Begegnungs- und Beratungszentrum für soziale und gesundheitspoli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. August 2017 @ 13:01:22 (124 mal gelesen)
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VW-Skandal - gab es Druck auf Richter?
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Böning (CDU), Justizstaatssekretär in Sachsen-Anhalt: Als Präsident des Landgerichts Braunschweig von Niedersachsens Justizministerium oft gefragt, ''was denn die VW-Verfahren machen''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Hubert Böning zu Niedersachsens Justizministerium:

Halle (ots) - Niedersachsens rot-grüne Landesregierung soll im VW-Abgasskandal versucht haben, Einfluss auf die Justiz zu nehmen - das legen nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung (Freitag-Ausgabe) Äußerungen von Sachsen-Anhalts Justizstaatssekretär Hubert Böning (CDU) nahe.

Böning hatte im Rechtsausschuss des Magdeburger Landtages aus seiner Zeit als Präside ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. August 2017 @ 08:01:34 (227 mal gelesen)
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Der Fraktionswechsel der Abgeordneten Elke Twesten kippte die rot-grüne Regierungsmehrheit:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage in Niedersachsen: Patt der politischen Lager - dass Elke Twesten (Grüne) ihr Mandat behalten hat, findet eine große Mehrheit von 72 Prozent nicht richtig!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
NDR Umfrage in Niedersachsen:

Hamburg (ots) - Die CDU liegt in Niedersachsen in der Gunst der Wahlberechtigten aktuell deutlich vorn. Allerdings erreicht sie zusammen mit der FDP zurzeit nicht die Mehrheit.

Bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen wären rein rechnerisch eine schwarz-grüne Regierung oder eine große Koalition möglich. Das is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. August 2017 @ 15:01:22 (100 mal gelesen)
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Festsetzung von Geldbußen wegen der Verwendung illegaler Abschalteinrichtungen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) beantragt beim Kraftfahrt-Bundesamt die Festsetzung von 110 Millionen Euro Geldbuße wegen Abgasbetrug bei 22.000 Porsche Cayenne TDI!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum Abgasbetrug bei 22.000 Porsche Cayenne TDI:

Berlin (ots) - Als hätte es keinen Diesel-Abgasskandal gegeben: Bundesregierung hat nach Recherchen der DUH bis heute kein einziges Bußgeld gegen einen des Betrugs überführten Autoherstellers verfügt / Expertise des Kraftfahrt-Bundesamtes vom Mai 2016 belegt, dass es "die Möglichkeit der Auferlegung einer Geldbuße" gibt, diese betrage 5.000 Euro "pro Fahrzeug" / DUH-Bundesgeschäftsfüh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. August 2017 @ 09:01:06 (324 mal gelesen)
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