|
|
Ravensburg (ots) - Vier von fünf Deutschen lehnen Sanktionen gegen Wladimir Putins Russland ab.
Die Geschichte lehrt tatsächlich, dass ein Boykott in aller Regel nur jenen schadet, denen er doch helfen sollte: Saddam Hussein im Irak hat unter den Sanktionen weniger gelitten als seine unterdrückten Untertanen.
Und der Boykott der Olympischen Spi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 14:53:32 (49 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Echte Wirtschaftssanktionen würden Russland nach Einschätzung von Außenhandelspräsident Anton Börner deutlich härter treffen als Deutschland.
"Ein Handelskonflikt würde Deutschlands Wirtschaft weh tun, die russische Wirtschaft aber wesentlich schlimmer treffen", sagte Börner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgab ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 14:50:48 (44 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ravensburg (ots) - Sebastian Edathy (SPD)hätte lieber schweigen sollen, als sich mit unglaubwürdigen Rechtfertigungen Verständnis zu erhoffen.
Seine gekauften Nacktbilder von Jugendlichen seien nicht illegal. Das betont Edathy immer wieder. Er sei ein Gegner von Kinderpornographie und nicht pädophil.
Doch auch wer legale Bilder von nackten Jugen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 14:27:06 (55 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Führende Wirtschaftspolitiker der Union haben eine Altersgrenze von mindestens 21 Jahren beim geplanten gesetzlichen Mindestlohn gefordert.
"Eine Altersgrenze von 21 Jahren beim Mindestlohn ist das Mindeste", sagte Christian von Stetten (CDU), Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, der in Düsseldorf erscheinenden "Rhei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 14:24:21 (55 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Es wird eng in NRW: Das bevölkerungsreichste Bundesland ist mit 523 Bürgern pro Quadratkilometer erheblich dichter besiedelt als jedes andere deutsche Flächenland.
Industrie, Wohnungsbau, Verkehr und Naturschutz konkurrieren um Freiflächen - weil Grund und Boden aber nicht vermehrbar sind, muss der Flächenverbrauch eingedämmt werden.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 14:29:49 (30 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stuttgart (ots) - Die zentralen Gesetzgebungsverfahren für den Mindestlohn sind auf dem Weg.
Am Dienstagabend werden sich die Spitzen der Koalition verständigen, danach legt BundesarbeitsministerinAndrea Nahlesihre Gesetzesinitiative vor, und zwei Jahre nach der Einführung werden die meisten Ausnahmen vom Mindes ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 13:10:16 (56 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Saarbrücken (ots) - Die Pläne von BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD), Jugendliche nur bis 18 Jahre vom Mindestlohn auszunehmen, stoßen in den Reihen der Union und in der Wirtschaft weiter auf Kritik.
"Viele Jugendliche gehen immer später in Ausbildung, deshalb bin ich sehr skeptisch, ob die 18 als Altersg ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 13:08:12 (44 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - Es ist daher höchste Zeit, die Lebensmittelkennzeichnung am Verständnis der Verbraucher zu orientieren und nicht länger an geheim ausgebrüteten Leitsätzen, die kein Laie kennt, geschweige denn begreift.
Nimmt man den Verbraucher ernst, dann dürfte Geflügelwurst kein Schweinefleisch mehr enthalten und Kalbswurst nur noch Kalbfleisch.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 10:40:33 (38 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Eigentlich braucht sich Berlin nicht zu verstecken.
Und immer neue Forderungen gegenüber dem Bund und den anderen Ländern im Vorfeld des erst nach der nächsten Bundestagswahl beginnenden Pokers um einen neuen Länderfinanzausgleich stoßen eher auf Verärgerung denn auf Verständnis.
Wenn Senator Ulrich Nußbaum zur Unzeit einmal mehr zu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 10:37:47 (48 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ravensburg (ots) - Nach dem Sieg bei der Landtagswahl 2011 hatten die Grünen ihrer Klientel bei den Natur- und Tierschützern eine Jagdrechtsnovelle versprochen.
Sie wollten dem Einfluss der Jäger einen Riegel vorschieben. Künftig sollten linksorientierte Öko-Aktivisten das Sagen in Feld und Flur haben.
Es ging dabei eher um Ideologie und weniger u ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 10:32:52 (46 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Regensburg (ots) - Wenn man die Kommunalwahlen in Ostbayern mit einem Tag Abstand analysiert, dann zeigt sich, dass diese Persönlichkeitswahlen immer wieder den gleichen Gesetzmäßigkeiten folgen. Dafür gilt:
1. Es ist schwer, einen amtierenden Oberbürgermeister oder Landrat vom Thron zu jagen.
2. Der Stabwechsel in einer Partei gelingt nur, wen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 10:26:05 (136 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stuttgart (ots) - Für die CDU ist ihre anhaltende Misere in urbanen Gefilden bedenklich.
Das größte Gemeinwesen, welches derzeit im Südwesten von einem der ihren regiert wird, ist das doch recht überschaubare Konstanz.
Was nicht wirklich wundert, fehlt es der Partei in der Gesamtanmutung doch an Köpfen, die liberale Weltläufigkeit mit einem intell ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 10:22:25 (48 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Weimar (ots) - "Durch ein Beanstandungsrecht würde der Bürgerbeauftragte besser in die Lage versetzt, bei offensichtlichen Mängeln im Verwaltungshandeln den Finger in die Wunde zu legen", sagte Herzberg der "Thüringischen Landeszeitung" (TLZ, Dienstagsausgabe).
Den Gesetzentwurf der Linken, der in dieser Woche im Landtag auf der Tagesordnung steht und der mehr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 09:38:15 (93 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - SPD und Grünen vorzuwerfen, sie hofierten Faschisten und Antisemiten, ist gemein.
Gleiches gilt für die Bemerkung Sahra Wagenknechts, AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) betreibe eine zutiefst heuchlerische Politik.
Umgekehrt wird ein Schuh draus.
Wer wie d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 09:31:50 (38 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Petra Sitte, hat die Ausladung von Fraktionschef Gregor Gysi durch die "Netzwerker" in der SPD-Bundestagsfraktion kritisiert.
"Das ist ein sehr merkwürdiges Dialog- und Demokratieverständnis", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).
" ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 09:29:11 (56 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die Absicht von Rot-Grün, den Flächenverbrauch in NRW zu begrenzen, ist grundsätzlich richtig.
Zur Zeit wird Boden in einer Größenordnung von etwa 14 Fußballfeldern verbraucht - und das jeden Tag. Dass es so nicht weitergehen kann, hatte schon die schwarz-gelbe Landesregierung erkannt.
Die parteipolitische Brille kann bei diesem ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 09:27:30 (39 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Manches bei den Piraten erinnert an die frühen Jahre der Grünen. Auch bei ihnen herrschte das Chaos, der Umgang untereinander war oft intolerant, ja gehässig.
Und wie heute bei den Piraten versuchten radikale linke Gruppen, die Partei zu kapern.
Man kann seinen politischen Kinderkrankheiten erliegen. Oder Abwehrkräfte entwickeln. B ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 09:23:48 (46 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Cottbus (ots) - Es ist noch nicht einmal drei Jahre her, da wurden die Piraten nach ihrem sensationellen Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin bundesweit als neue Kraft in der Parteienlandschaft gefeiert.
Als Stachel im Pelz der Etablierten. Danach kaperten die Newcomer mit ihrem lockeren Politikverständnis noch drei weitere Landtage.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 18. März 2014 @ 09:17:19 (54 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Der Konflikt um die Ukraine ist die große Bewährungsprobe fürFrank-Walter Steinmeier(SPD).
Obwohl der Bundesaußenminister bei Wladimir Putin persönlich sehr wahrscheinlich wenig ausrichten kann, nimmt ihn die Wahlbevölkerung als deutschen Sachwalter in der Krim-Krise wahr.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 22:12:19 (48 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Ulm (ots) - Vorsichtige Zeichen
Es ist vor allem ein Tag entschiedener Worte: "Klare Botschaften" will Außenminister Steinmeier (SPD) an die Adresse Russlands schicken und US-Präsident Obama tut es ihm gleich: Das völkerrechtswidrige Referendum auf der Krim wollen weder der Westen noch die USA anerkennen.
Die auf den Übergriff Russlands folgende ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 22:08:44 (41 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stuttgart (ots) - Nun muss ein Teil der russischen Elite also auf die Strände der Krim ausweichen und kann nicht mehr, sagen wir, die Finca auf Mallorca besuchen.
Und dass einige Spitzenpolitiker nicht mehr an ihre Konten in Europa kommen, dürften sie wohl ebenfalls verkraften, ohne Not zu leiden.
Die zweite Stufe der EU-Sanktionen gegen Russland ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 22:05:27 (49 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stuttgart (ots) - Die Bemühungen der EU, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Stirn zu bieten, muten auf den ersten Blick hilflos an.
In der Tat, die Verhängung von Einreiseverboten gegen 21 Personen und die Sperrung von deren Konten wirkt nicht gerade als entschlossene Reaktion auf die unter militärischer Bedrohung zustande gekommene Volksabstimmung ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:57:48 (47 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die erste Runde von Sanktionen, die die EU gestern wegen der Krim-Krise beschlossen hat, ist denkbar weich ausgefallen.
Dahinter steckt zum einen die Angst vor einem drohenden Wirtschaftskrieg mit Russland, der gerade auch deutsche Unternehmen empfindlich treffen würde.
Zum anderen aber auch ein Unbehagen im Westen, wo man genau ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:24:14 (66 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Nicht alle Moskauer Argumente in der Krim-Krise sind völlig haltlos.
Die Verschärfung der Auseinandersetzung ist überwiegend, aber nicht ausschließlich der russischen Führung und ihren ukrainischen Handlangern anzulasten.
Keine Frage: Die Abstimmung war als Verfahren rechtswidrig: ohne Beteiligung der Zentralgewalt in Kiew, unter mas ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:20:25 (32 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Die Bürger der Krim haben sich in ihrer Volksabstimmung für Russland entschieden.
Die EU setzt Sanktionen drauf. Das Referendum wird vom Westen nicht anerkannt. Dabei sollte eine derart klare Willensbekundung wenigstens etwas Respekt wert sein.
Russland solle jetzt den Ernst der Lage erkennen, riet die EU-Außenbeauftragte Ashton. Da ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:16:56 (36 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Frankfurt (ots) - Die USA und die EU haben wachsweiche Sanktionen beschlossen und die Vermögen von halbwichtigen russischen Politikern und Diplomaten eingefroren.
Soll das etwa Wladimir Putin beeindrucken?
Trotz vieler Telefonate und Treffen zwischen Putin und westlichen Staatschefs ist bisher kein Plan publik geworden, der eine für alle Seiten ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:13:28 (49 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bonn/Rottach-Egern (ots) - Sicherheitsexperte Horst Teltschik (CDU) befürchtet erhebliche Auswirkungen durch die Krise in der Ukraine.
"Die Dimension ist von tragischer Größe, denn es wird die Beziehungen Russlands zum Westen erheblich beeinträchtigen", sagte der ehemalige Kanzlerberater im phoenix-Interview.
"Das ist außerordentlich bedauerlich, ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:07:58 (61 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - In einem Referendum über die Zukunft der Krim haben die Bewohner der Schwarzmeer-Halbinsel am Sonntag für einen Anschluss an Russland votiert.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird das Referendum und das Wahlergebnis auf der Kr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 21:06:10 (37 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Köln (ots) - Die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament werden aus Sicht des Kolpingwerkes Deutschland auch zu einem Gradmesser für die künftige Entwicklung Europas.
In seinem Wahlaufruf stellt der Bundesvorstand mit Sorge fest, dass die immer stärker werdende Gruppe der Europagegner an Einfluss gewinnt.
Dominieren die EU-Gegner oder jene P ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 20:51:27 (43 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:
Die Energie- und Klimaschutzpolitik in der Hauptstadt steht vor einer Neuausrichtung.
Berlin werde die technischen und wirtschaftlichen Chancen der Energiewende konsequent nutzen, ohne dabei die Sozialverträglichkeit aus den Augen zu verlieren, sagte der Berliner Bürgerm ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. März 2014 @ 20:47:49 (63 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
