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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Neue Linken-Führung: Van Aken hört auf, Heilig tritt an!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Reformerflügel der Linkspartei will stärker im engeren Führungskreis berücksichtigt werden.

Als ihr Vertreter kündigte jetzt der 35-jährige Journalist Dominic Heilig seine Kandidatur als stellvertretender Vorsitzender an.

Der gebürtige Ost-Berliner sagte dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe), er stehe "für eine prononcierte links ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 23:36:44 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Die Rückkehr Griechenlands an den Kapitalmarkt verschleiert eine große Umverteilung zulasten der deutschen Steuerzahler!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Am Donnerstag wurden zum ersten Mal seit vier Jahren wieder griechische Staatsanleihen auf dem Kapitalmarkt gehandelt.

Passenderweise ist Bundeskanzlerin Merkel am Freitag in Athen, um diesen vermeintlichen Fortschritt auf dem Weg aus der griechischen Schuldenkrise zu begrüßen.

"Das ist kein Fortschritt. Das zeigt nur, dass intern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 23:35:27 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag: Elend der Opposition!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Das ganze Elend der Opposition wurde gestern im Bundestag deutlich:

Drei Stunden durften sich Union und SPD gegenseitig - mehr oder weniger - loben , für die schmale Opposition von Grünen und Linken blieb gerade mal eine Stunde Redezeit.

Und die Ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 10:24:27 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Gute Wirtschaftslage darf nicht zur Selbstzufriedenheit verführen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Politik mit Augenmaß gefragt!

Am heutigen Donnerstag stellen die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute die Gemeinschaftsdiagnose für das Frühjahr 2014 vor.

Mit einer prognostizierten Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um 1,9 Prozent in diesem Jahr und 2,0 Prozent in 2015 bleibt

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 23:25:22 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schiewerling: Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik mit klarer Handschrift der Union!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute den Haushaltplan 2014 für das Ressort "Arbeit und Soziales" beraten.

Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling (CDU):

"Mit dem Etatentwurf setzt die Koalition auch für dieses Haushaltsjahr die ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 23:22:49 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Lehren aus Fall Schavan!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Mit der Entscheidung, keine weiteren juristischen Schritte im Kampf um ihren Doktortitel zu unternehmen, hat die frühere Bildungsministerin Schavan (CDU) eine kluge Entscheidung getroffen.

Die Chance, vor Gericht den Titel wiederzuerlangen, wäre gering gewesen.

Die Verwaltungsgerichte entscheiden, ob die Universitäten formal ric ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 19:23:17 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rainer Brüderle: 'Ich werde weiterhin als Basisvertreter mitwirken!'

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Der langjährige Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP und ehemaliger Bundeswirtschaftsminister, Rainer Brüderle, sagte gegenüber dem landespolitischen Magazin "zur Sache Rheinland-Pfalz!", dass er mit seinem Buch "Jetzt rede ich!" keine Abrechnung machen wolle.

Zur Sexismus-Debatte die er ausgelö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 19:24:56 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schavan verzichtet im Streit um ihren Doktortitel auf Berufung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die frühere Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) wird im Streit um ihren Doktortitel nicht in Berufung gehen.

Dies geht aus einer persönlichen Erklärung Schavans hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) vorliegt.

"Nachdem ich einige Tage über das Urteil des Verwaltungsgerichts in Düssel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 19:19:41 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CSU-Landesgruppe plant Nutzung eines eigenen Airbus A319 für Flug nach Riga!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die 56 CSU-Abgeordneten im Bundestag kommen wegen ihres großzügigen Umgangs mit Steuergeld in Erklärungsnot.

Für eine Ende Juli geplante Reise der kompletten Landesgruppe in die lettische Hauptstadt Riga ist in der Landesgruppe vorgesehen, einen kompletten Airbus A319 zu nutzen.

Das beric ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 19:15:35 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Russland muss Minderheitenrechte der Krimtataren wahren!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Außenpolitischer Sprecher der Krimtataren bittet um Unterstützung!

Der außenpolitische Sprecher der Minderheit der Krimtataren, Ali Khamzin, hat sich am Donnerstag mit der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, in Berlin getroffen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 19:13:06 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bürger in Sorge wegen Freihandelsabkommen / Wirtschaftsminister Gabriel will mehr Transparenz / Keine Verschlechterung von Verbraucherschutz und Sozialstandards!

Deutsche-Politik-News.de | N24
Berlin (ots) - WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) hat Verständnis für die skeptischen Beurteilungen des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA.

In einer neuen Umfrage lehnen 94 Prozent der Deutschen amerikanische Lebensmittelstandards für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 12:04:35 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Riexinger ruft nach Linken-Votum für Auslandseinsatz zum Respekt der Abgeordneten-Entscheidung auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach der erstmaligen Zustimmung für einen Bundeswehr-Auslandseinsatz durch Abgeordnete der Linken hat ParteichefBernd Riexingerdazu aufgerufen, das Abstimmungsverhalten zu akzeptieren.

"Das ist keine friedenspolitische Grundsatzfrage", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Po ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:31:35 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch zu Rüstungsexporten mit Jan van Aken, rüstungspolitischer Sprecher der Linken: Kritik, dass das Parlament künftig nur über erteilte Genehmigungen informiert werden soll!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück.- Die Opposition hat das Eckpunktepapier der Bundesregierung zu Rüstungsexporten als "aktionistisch" und unzureichend kritisiert.

Auch dem rüstungspolitischen Sprecher der Linken, Jan van Aken, geht das Transparenzpapier der Bundesregierung nicht weit genug.

In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) kritisierte er, dass das Parlame ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:29:19 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch zu Rüstungsexporten mit Hans-Christian Ströbele, Grünen-Abgeordneter: Das zugesagte Mehr an Transparenz geht nicht weit genug!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück.- Die Opposition hat das Eckpunktepapier der Bundesregierung zu Rüstungsexporten als "aktionistisch" und unzureichend kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) bewertete der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele die Ankündigung von mehr Transparanz als "eilige Tätigkeit" und Reaktion auf die kommende Woche an ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:27:35 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: NSA-Ausschuss Ex-BND-Chef Wieck plädiert für Anhörung des Whistleblowers Snowden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Hans-Georg Wieck, hat dafür plädiert, den früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden durch den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages zu befragen.

"Man kann ihn nicht nach Deutschland einladen, weil man ihm hier kein sicheres Geleit anbieten kann; d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:23:53 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Generalabrechnung - Für Ströbele sind die USA der Hort des Bösen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Als Hans-Christian Ströbele vor wenigen Monaten in Moskau mit Edward Snowden zusammentraf, hätte Christdemokrat Clemens Binninger eigentlich endgültig wissen müssen, wo die Reise seines altlinken Ausschusskollegen hingeht.

Ströbele platzte damals schier vor Selbstzufriedenheit über seinen Coup.

Auch ohne diesen selbstverliebten A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:22:23 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Fluggastrechte werden wohl schlechter/ Justizminister Maas: EU-Staaten mehrheitlich für neue Regeln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung sieht kaum noch eine Chance, die von der EU-Kommission geplante Absenkung des Schutzniveaus von Fluggästen bei Verspätungen und Annullierungen von Flügen zu verhindern.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:19:26 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Freie Ärzteschaft begrüßt EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung - Elektronische Gesundheitskarte unzulässige Massenüberwachung!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Hamburg/Essen (ots) - Die Freie Ärzteschaft (FÄ) fordert die Bundesregierung auf, endgültig auf jegliche elektronische Massenüberwachung der Bürger in Deutschland zu verzichten.

"Auch die geplante Form der Vorratsdatenspeicherung in der Medizin mithilfe der elektronischen Gesundheitskarte ist unzulässig", sagte Dr. Si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:17:30 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Eu-Kommissarin Redling ruft Berlin zu Reformen auf / Datenschutzbeauftragte darf keinem Ministerium unterstellt sein!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Eu-Kommissarin Viviane Redling hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt und Deutschland aufgefordert, seine Datenschutzbehörde zu reformieren.

Im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe) bemängelte Redling, dass die Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:15:10 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Westfalenticket ist beschlossene Sache / Große Lösung nutzt den Kunden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es ist ein wirklich großer Wurf, der den Kommunalpolitikern zwischen Bielefeld, Paderborn, Münster und Hamm da gelungen ist: Das Westfalenticket wird kommen.

Damit endet ein jahrelanges Tauziehen im Sinne der Fahrgäste des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Denn sie ärgern sich seit Jahr und Tag über den Tarifdschungel zwischen den Gelt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:12:57 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Ausbruch von Windpocken in Brandenburger Flüchtlingsheim!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Im Wohnheim der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) im brandenburgischen Eisenhüttenstadt sind acht Flüchtlinge an Windpocken erkrankt.

Wie die Märkische Oderzeitung in ihrer Donnerstagausgabe berichtet, waren die Erkrankungen bereits Mitte Februar festgestellt worden.

Seitdem leben die acht Betroffenen gemeinsam mit ihren Fam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:10:43 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Klinikreform - Gröhes schwerer Gang!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Die Länder missachten seit Jahren ihre Pflicht zur Finanzierung der Klinik-Investitionen und haben zudem nicht die Kraft, eine gründliche Reform ins Werk zu setzen - also überall eine Krankenhauslandschaft zu schaffen, die ortsnah eine Grundversorgung bietet und daneben die einzelnen Fachgebiete der Medizin auf Schwerpunkt-Häuser konzentriert.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:06:43 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Immer mehr Förderschüler Realität!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Dass der Weg zur Inklusion ein derart steiniger werden würde, hatten sich weder Erziehungswissenschaftler noch Bildungs- oder Kommunalpolitiker in ihren schlimmsten Alpträumen vorgestellt.

Auch wenn stetig mehr Schüler mit Handicap in die Regelschulen integriert werden, bleibt die Zahl der Schüler nahezu konstant, die auf eine Förderschule ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 11:02:51 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zur Anschaffung von Taschenrechnern an Schulen: Das Land kneift!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Ob die 100 Euro teuren Grafik-Taschenrechner für Oberstufenschüler technisch veraltet oder auf neuem Stand gewesen wären, spielt in der Diskussion eine nachrangige Rolle.

Das Schulministerium hat die Zwangsanschaffung bestimmter Geräte gekippt - und überlässt den Schulen nun die Entscheidung, welche Rechner mit welcher Software benutzt werden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 10:59:02 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Europa und seine Institutionen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Kommission, Rat, Parlament: Bei den Institutionen der EU und ihren Aufgaben kann der Überblick schnell verloren gehen - und genau so schnell ist der Vorwurf der überbordenden Brüsseler Bürokratie benutzt.

Dabei zeigen sich, abseits der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, gerade in den letzten Woc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 10:56:12 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Jedes zehnte Gymnasium im Rheinland gegen Turbo-Abitur / Löhrmann: Rückkehr zum alten G9 schwer möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Skepsis gegen die Verkürzung der Schulzeit von neun auf acht Jahre ist auch an den Gymnasien im Rheinland verbreitet.

Zwar sei die große Mehrheit der Schulleiter in der Region gegen eine Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren.

Jeder zehnte Direktor habe sich aber für einen erneuten Systemwechsel ausgesprochen, berichtete die i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 10:41:04 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Brandenburger Verfassungsschutzbericht und zur rechtsextremen Szene: Keine Entwarnung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Mit mehr als 1.100 Anhängern bleibt die rechtsextreme Szene in Brandenburg die größte Aufgabe für den Verfassungsschutz des Landes.

Dass die NPD an Mitgliedern verliert und ihre kommunalen Mandatsträger sich meist als komplett unfähig erweisen, ist jedoch kein Gru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 10:43:32 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: G8 geht überall, nur nicht bei uns?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Man widerspricht ja nur ungern Lehrern, Eltern und Schuldirektoren.

Aber die neu aufgeflammte Debatte über G8 ist so unnötig wie ein Kropf. Überall auf dem Globus werden junge Leute in zwölf Schuljahren zur Studienreife geführt.

Nur bei uns soll das nicht gelingen? Die Experten hatten doch jahrelang Zeit, Lehrpläne und Strukture ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 10:39:23 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zur Energiepolitk in Nordrhein-Westfalen: Bislang ist in Sachen Energiekosten immer alles nur teurer geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Holzweiler, Dackweiler, Hauerhof: Selten haben drei Dörfer mit zusammen kaum 1400 Bewohnern soviel Beachtung gefunden, wie gestern im Landtag.

Es ging um die Verkleinerung des Braunkohleabbaus im Bereich Garzweiler II - und zwar nach 2030.

Wer aus Ostwestfalen auf die eines Tages an drei Seiten abgebaggerte Halbinsel im Tagebau k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 10:34:50 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: DER STANDARD: Wahlkampf in Österreich - Zerreißprobe für die FPÖ!

Deutsche-Politik-News.de | Der Standard
Der Rückzug von Mölzer könnte Parteichef Strache noch teuer zu stehen kommen!

Wien (ots) - Ist David Alaba ein "Neger"? Darf und soll man ihn so bezeichnen?

Andreas Mölzer findet: ja. Das hat er auch in aller Öffentlichkeit so argumentiert. Er hat ein Problem damit, dass der "pechrabenschwarze" Alaba überhaupt als Österreicher firmiert. Der s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. April 2014 @ 10:31:12 (112 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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