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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Edathy / BKA: Eine Frage der Ehre!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Jörg Ziercke (SPD) hat seinen Beruf von der Pike auf gelernt, er begann einst als Streifenpolizist.

Das heißt nicht, dass seine Eignung, einen riesigen Polizeiapparat zu führen, wie von selbst besser wäre als die eines akademischen Einsteigers.

Aber der Weg prägt doch. Ziercke führt sein Amt nach allem, was zu hören und zu sehen ist, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 23:17:00 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier: Hofreiter zu Pkw-Maut: 'Mist kann man einfach nicht unterstützen'!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat die Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Pkw-Maut mit scharfen Worten abgelehnt.

"Mist kann man einfach nicht unterstützen", sagte Hofreiter dem Bremer Weser-Kurier (Donnerstag-Ausgabe).

Die Details der geplanten Vignetten-Gebühr seie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 23:13:41 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Kinderschutzbund-Präsident Hilgers warnt vor Verschiebung der Kindergeld-Erhöhung!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat die große Koalition vor einer Verschiebung der geplanten Kindergeld-Erhöhung gewarnt.

"Ich halte davon nichts", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) mit Blick auf am Dienstag bekannt gewordene Überlegungen.

"Das meiste Geld für ihre Kinder bekommen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 23:06:05 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Haarscharf am Betrug vorbei / Politische Verträge werden selten von ehrlichen Kaufleuten geschrieben!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der erbitterte Streit zwischen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und den Städten ums Geld ist ein Lehrstück, wie Politik funktioniert.

Wir lernen: den Unterschied zwischen Wort und Tat. Da einigen sich Rote und Schwarze auf einen Koalitionsvertrag, in dem steht, dass die Städte vom Bund um viele Milliarden Euro entlastet werden.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 22:45:28 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Haushalt ohne Neuverschuldung - Schwarze Null, schwarze Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich an Weisheiten gehalten, die er wohl schon als Kind gehört hat: "Schulden machen ist nicht richtig" und "Neue Schulden machen, um alte zu bezahlen, hilft auch nicht weiter".

So gesehen ist die angestrebte schwarze Null ein ehrenwertes Ziel - aber noch lange kein Grund, um in Jubel auszubrechen.

Den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 22:42:56 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Bundeshaushalt: Die Nachhaltigkeit dieser Art Finanzierung darf bezweifelt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn alles so kommt wie geplant - aber Vorsicht, das ist eher selten der Fall -, dann wird der aktuelle Bundesfinanzminister in die Geschichte eingehen.

Nach bald einem halben Jahrhundert nämlich könnte 2015 bei der Neuverschuldung erstmals wieder eine Null stehen.

So verspricht es Wolfgang Schäuble (CDU), der dank einer Mis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 22:40:07 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Haushaltsentwurf 2015 des Bundes: Die Null und ihr Preis!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Historischer Triumph und ministerielle Heldentat oder vom Glück begünstigte Mogelpackung?

Die Urteile über Wolfgang Schäubles (CDU) Haushaltsentwurf, der erstmals seit 1969 ohne neue Schulden auskommen soll, sind geteilt.

Das ist nur zu verständlich, denn so begrüßenswert die Absicht ist, die Schuldenspirale zu stoppen, so zweifel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 22:38:04 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Jerzy Marganski, polnischer Botschafter in Berlin: Vor Merkel-Besuch deutliche Signale in Krim-Frage gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Polnischer Botschafter: Zweite Stufe des Plans für Sanktionen gegen Russland scheint erreicht

Vor dem Besuch von BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) an diesem Mittwoch in Warschau hat sich Polens Botschafter in der Krim-Frage für eine intensive Debatte über neue Sanktionen gegen Russland ausges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 21:37:35 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Polen-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Wahre Freundschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - WennAngela Merkel(CDU) in die polnische Hauptstadt Warschau reist, hat sie seit Jahren in schöner Regelmäßigkeit Heimspiele in der Fremde.

Mit Premier Donald Tusk verbindet die Bundeskanzlerin eine politische und auch persönliche Freundschaft.

Auch die Bürger des Nachbarlandes im Ost ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 21:34:19 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Merkel-Besuch in Polen: Enges deutsch-polnische Zusammenspiel!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Bemerkenswert ist das enge deutsch-polnische Zusammenspiel in der Auseinandersetzung um die Ukraine.

Der Merkel-Besuch in Warschau war notwendig und wichtig, denn, wer den Dialog mit Moskau sucht - wozu es keine Alternative gibt - der muss die legitimen Interessen Polens einbeziehen.

Verständigung mit Moskau und Entspannung der Situ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 21:31:14 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Berlins Integrationssenatorin Kolat bietet Flüchtlingen vom Oranienplatz Bleiberecht an!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Im Konflikt um den von Flüchtlingen besetzten Oranienplatz in Kreuzberg zeichnet sich eine Verhandlungslösung ab.

Im Gegenzug zum Abbau der Hütten und Zelte des provisorischen Camps bietet Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) den protestierenden Flüchtlingen jetzt ein Bleiberecht in Berlin an.

Dies geht aus einem als vert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 21:02:39 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Schäubles wackeliges Denkmal - eine Agenda 2020 wäre wichtiger!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Wenn es nach Plan läuft, wird sich Wolfgang Schäuble (CDU) ein Denkmal setzen.

Der Etat für 2015 verdient das Prädikat "historisch". Es wäre seit 46 Jahren der erste Haushalt ohne zusätzliche Schulden.

46 Jahre, eine gefühlte Ewigkeit. Die Null steht, ist aber erst mal nur ein Vorsatz, eine Planungsgröße für die gestrige Kabinettssit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 22:35:32 (28 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Konflikt zwischen Thüringen und Sachsen - Thüringen plant eigene Routenvorschlag für Stromautobahn!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Leipzig. Der Konflikt zwischen Thüringen und Sachsen über den Verlauf einer neuen Hochspannungsleitung verschärft sich.

Thüringen will nun doch selbst aktiv werden und eine neue Route ausarbeiten, wie die Leipziger Volkszeitung (Donnerstagausgabe) berichtet.

"Thüringen wird einen alternativen Trassenverlauf vorlegen. Dies wird alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:10:28 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Linkspartei-Chef Riexinger fordert für Uli Hoeneß Haftstrafe ohne Bewährung und warnt vor Prominentenbonus!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat für den Präsidenten des FC Bayern München, Uli Hoeneß, eine Haftstrafe ohne Bewährung gefordert.

"Ich warne vor einem Prominentenbonus", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe).

"Uli Hoeneß hat den Staat über Jahre um eine Summe betrogen, für die eine Krankenschwe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 09:12:11 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu Ukraine / Russland: Merkel führt - noch fehlt ein Plan / Intelligenz und Mut sind besser als Druck und Zwang!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In der Euro-Krise haben die europäischen Staaten Deutschlands, damit Kanzlerin Merkels Führungsrolle nur widerwillig akzeptiert.

In der Ukraine-Krise ist es anders: Die USA und die Europäer drängen Merkel in die weltweite Führungsrolle.

Sie halsen damit Deutschland eine Verantwortung auf, vor der einem auch angst und bange werden kan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:45:32 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Bernd Riexinger, Linken-Chef: Merkel sollte persönlich mit Putin verhandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Linken-Chef warnt vor "Flächenbrand" durch Krimkrise / "Zündeln der Amerikaner gefährlich"!

Linken-ChefBernd Riexingerhat ein persönliches Eingreifen der Kanzlerin in der Krimkrise gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Riexinger: "A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:41:51 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zum Begriffs-Wirrwar in Sachen Ukraine / Russland: Messen mit zweierlei Maß hilft weder der Demokratie-Entwicklung in der Ukraine noch bei der Lösung des Krim-Konflikts!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Das Wort "legitim" gilt eigentlich als unmissverständlich.

Wenn es aber um die Ukraine geht, gerät unseren Politikern einiges an Logik durcheinander.

So gilt die aktuelle Regierung in Kiew dem Westen als legitim, obwohl Interims-MinisterpräsidentArseni Jazenjukdurch einen kalten Sta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:36:52 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Miserables Image - Deutsche halten Putin für 'machthungrig' und 'gefährlich'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Der Griff nach der Krim hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin bei den Deutschen ein miserables Image beschert.

In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern nannten ihn 90 Prozent der Bürger "machthungrig", 84 Prozent stimmten der Aussage zu, er sei "clever", 83 Prozent bezeichneten ihn als "stark".

Für 80 Prozent gilt er als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:33:14 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Sieben Häftlinge im Hungerstreik / Gefangene in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben (Landkreis Greiz) fordern bessere Bedingungen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Hohenleuben. Am Donnerstagmorgen sind insgesamt sieben Häftlinge in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben (Landkreis Greiz) in den Hungerstreik getreten.

Das berichtet die Ostthüringer Zeitung vorab in ihrer online-Ausgabe.

Wie Eberhardt Pfeiffer, Sprecher des Thüringer Justizministeriums (Justizminister: Dr. Holger Poppenhäger, SPD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:25:25 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Windkraft: Wer nur das Ausbauziel und nicht die Akzeptanz vor Ort im Blick hat, handelt fahrlässig!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Beim Ausbau der Windenergie geht es um Ökologie, Nachhaltigeit - und um viel Geld.

Wenn nahezu wertloser Grund und Boden in abgelegenen Orten plötzlich zur begehrten Fläche für Windkraftanlagen aufsteigt, winkt das große Geschäft.

Die Einspeisevergütung lässt auch Normalbürgern eine Beteiligung an einem Windrad attraktiv erschein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:05:52 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: bne zum EEG-Referentenentwurf: 'Erneuerbare Energiewende-ready machen'!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V.
Berlin (ots) - Aus Sicht des Bundesverbandes Neuer Energieanbieter e.V.(bne) geht der Entwurf zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) an vielen Stellen in die richtige Richtung.

Dies gilt insbesondere für die Vereinfachung der Fördertatbestände, die Konzentration auf Wind- und Solarenergie sowie die verpflichtende Direktvermarktung.

Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:03:20 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bürgerenergie-Akteure appellieren an Ministerpräsidenten: Energiewende braucht Bürgerbeteiligung!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Berlin/ Hamburg (ots) - Vertreter der Bürgerenergiewende aus ganz Deutschland warnen anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz am 13. März 2014 in einem Offenen Brief an die Ministerpräsidenten der Länder: Die geplante EEG-Reform gefährdet die Bürgerbeteiligung an der Energiewende.

Ein breites Bündnis von 421 Unterzeichnern, die in 342 Bürgerenergie-Gesell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 19:58:01 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Pofalla soll schrittweise in den Bahn-Vorstand aufrücken!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - In der umstrittenen Personalie Ronald Pofalla (CDU) zeichnet sich eine Lösung ab.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Bahnkreise berichtet, will Konzernchef Rüdiger Grube dem Konzern-Aufsichtsrat bei seiner Sitzung Ende März vorschlagen, den früheren Kanzleramtsminister schrittweise in den Vorstand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 14:47:10 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER zu Rundfunkbeiträgen - Piazolo: Mehreinnahmen müssen umgehend und vollständig zurückgegeben werden!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Es war ein eindeutiges Versprechen, das bei der Umstellung der Rundfunkgebühren gegeben wurde: Mehreinnahmen werden nicht bei den Rundfunkanstalten bleiben.

Daran erinnerte Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL und medienpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, bei einer Pressekonferenz heute im Bayerischen Landtag:

"Mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 14:44:34 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsches Kinderhilfswerk: Optionszwang bedingungslos abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die Gesetzesinitiative der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein zur Aufhebung des Optionszwangs im Staatsangehörigkeitsrecht.

Aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerks ist der Optionszwang ein integrationspolitisch destruktives Signal.

"Es konterkariert sämtliche integr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 14:41:16 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Storjohann: Medizinisch-Psychologische Untersuchung überarbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur diskutierte am ... Mittwoch über die Weiterentwicklung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) im Verkehrswesen.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann (CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 11:49:53 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berufsverband der Deutschen Chirurgen fordert Gesetzesänderungen bei Transplantationen!

Deutsche-Politik-News.de | Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC)
Berlin (ots) - Der Berufsverband der Deutschen Chirurgen (BDC) fordert für Transplantationen eine Änderung der Gesetze in Deutschland.

Die Aufarbeitung der "Skandale" in den letzten Jahren zeigt, dass die Gesetzeslage so nicht ausreichend ist. Die Organ-Spenderkriterien müssen dringend neu definiert werden.

Dr. Jörg Rüggeberg, Vizepräsident des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 11:43:36 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel (AfD): Bundesregierung fördert Fehlentwicklungen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Ob Rentenpolitik, Innovationen, Familienförderung oder Zuwanderung: Der Bundesregierung fehlt es in den Kernbereichen unserer Gesellschaft an Ideen", erklärt Hans-Olaf Henkel, der Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland zur Europawahl.

"Aus diesem Grund ist die dramatische Warnung meines Nachfolgers, dem BDI-Chef Ulrich Grillo, mehr als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 10:14:11 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Krim-Krise lässt Koalition in der Wählergunst steigen!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Vor dem Hintergrund der Krim-Krise stellen sich die Wähler wieder verstärkt hinter die Regierungsparteien.

Im stern-RTL-Wahltrend steigt die Union im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 42 Prozent. Der SPD würden aktuell 23 Prozent der Wähler ihre Stimme geben, ein Plus von 1 Prozent.

Die Oppositionsparteien verlieren an Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 10:12:16 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Sylvia Löhrmann, Präsidentin der Kultusministerkonferenz: Unsere Schulen sind angstbesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Löhrmann plädiert für Gelassenheit: Fachkräftemangel senkt Leistungsdruck / Kritik an Abkehr von G9 / Ganztags-Angriff auf den Bund!

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Sylvia Löhrmann, hat ein Klima der Furcht an deutschen Schulen beklagt.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:57:59 (59 mal gelesen)
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