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Deutsche Politik News! Top News: bne zum EEG-Referentenentwurf: 'Erneuerbare Energiewende-ready machen'!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Neuer Energieanbieter e.V.
Berlin (ots) - Aus Sicht des Bundesverbandes Neuer Energieanbieter e.V.(bne) geht der Entwurf zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) an vielen Stellen in die richtige Richtung.

Dies gilt insbesondere für die Vereinfachung der Fördertatbestände, die Konzentration auf Wind- und Solarenergie sowie die verpflichtende Direktvermarktung.

Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 20:03:20 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bürgerenergie-Akteure appellieren an Ministerpräsidenten: Energiewende braucht Bürgerbeteiligung!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Berlin/ Hamburg (ots) - Vertreter der Bürgerenergiewende aus ganz Deutschland warnen anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz am 13. März 2014 in einem Offenen Brief an die Ministerpräsidenten der Länder: Die geplante EEG-Reform gefährdet die Bürgerbeteiligung an der Energiewende.

Ein breites Bündnis von 421 Unterzeichnern, die in 342 Bürgerenergie-Gesell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 19:58:01 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Pofalla soll schrittweise in den Bahn-Vorstand aufrücken!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - In der umstrittenen Personalie Ronald Pofalla (CDU) zeichnet sich eine Lösung ab.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Bahnkreise berichtet, will Konzernchef Rüdiger Grube dem Konzern-Aufsichtsrat bei seiner Sitzung Ende März vorschlagen, den früheren Kanzleramtsminister schrittweise in den Vorstand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 14:47:10 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER zu Rundfunkbeiträgen - Piazolo: Mehreinnahmen müssen umgehend und vollständig zurückgegeben werden!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Es war ein eindeutiges Versprechen, das bei der Umstellung der Rundfunkgebühren gegeben wurde: Mehreinnahmen werden nicht bei den Rundfunkanstalten bleiben.

Daran erinnerte Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL und medienpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, bei einer Pressekonferenz heute im Bayerischen Landtag:

"Mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 14:44:34 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsches Kinderhilfswerk: Optionszwang bedingungslos abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die Gesetzesinitiative der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein zur Aufhebung des Optionszwangs im Staatsangehörigkeitsrecht.

Aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerks ist der Optionszwang ein integrationspolitisch destruktives Signal.

"Es konterkariert sämtliche integr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 14:41:16 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Storjohann: Medizinisch-Psychologische Untersuchung überarbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur diskutierte am ... Mittwoch über die Weiterentwicklung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) im Verkehrswesen.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann (CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 11:49:53 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berufsverband der Deutschen Chirurgen fordert Gesetzesänderungen bei Transplantationen!

Deutsche-Politik-News.de | Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC)
Berlin (ots) - Der Berufsverband der Deutschen Chirurgen (BDC) fordert für Transplantationen eine Änderung der Gesetze in Deutschland.

Die Aufarbeitung der "Skandale" in den letzten Jahren zeigt, dass die Gesetzeslage so nicht ausreichend ist. Die Organ-Spenderkriterien müssen dringend neu definiert werden.

Dr. Jörg Rüggeberg, Vizepräsident des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 11:43:36 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel (AfD): Bundesregierung fördert Fehlentwicklungen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Ob Rentenpolitik, Innovationen, Familienförderung oder Zuwanderung: Der Bundesregierung fehlt es in den Kernbereichen unserer Gesellschaft an Ideen", erklärt Hans-Olaf Henkel, der Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland zur Europawahl.

"Aus diesem Grund ist die dramatische Warnung meines Nachfolgers, dem BDI-Chef Ulrich Grillo, mehr als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 10:14:11 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Krim-Krise lässt Koalition in der Wählergunst steigen!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Vor dem Hintergrund der Krim-Krise stellen sich die Wähler wieder verstärkt hinter die Regierungsparteien.

Im stern-RTL-Wahltrend steigt die Union im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 42 Prozent. Der SPD würden aktuell 23 Prozent der Wähler ihre Stimme geben, ein Plus von 1 Prozent.

Die Oppositionsparteien verlieren an Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. März 2014 @ 10:12:16 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Sylvia Löhrmann, Präsidentin der Kultusministerkonferenz: Unsere Schulen sind angstbesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Löhrmann plädiert für Gelassenheit: Fachkräftemangel senkt Leistungsdruck / Kritik an Abkehr von G9 / Ganztags-Angriff auf den Bund!

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Sylvia Löhrmann, hat ein Klima der Furcht an deutschen Schulen beklagt.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:57:59 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Flughafen BER Schönefeld: Martin Burkert (SPD) rechnet nicht mit baldiger BER-Eröffnung!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Chef des Bundestags-Verkehrsausschusses, Martin Burkert (SPD), rechnet nicht damit, dass der neue Flughafen BER in Schönefeld noch im Jahr 2015 in Betrieb geht.

Burkert sagte am Mittwoch im rbb, es sei zu hoffen, dass jetzt nicht wieder ein neuer Eröffnungstermin genannt werde. Eine dreimalige Verschiebung sei "wahrlich genug", so Burkert. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:56:46 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Ex-Verfassungsgerichtspräsident fordert Fünf-Prozent-Klausel im Grundgesetz / Papier: 'Das wäre sehr zu befürworten'!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, fordert eine Verankerung der Fünf-Prozent-Klausel im Grundgesetz.

"Eine Verankerung der Fünf-Prozent-Klausel im Grundgesetz wäre sehr zu befürworten", sagte Papier gegenüber der Rhein-Neckar-Zeitung aus Heidelberg (Mittwochsausgabe).

Damit ging er auf Übe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:55:54 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Schäuble sieht Jobrisiko im Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht in der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns Risiken für die Entwicklung am Arbeitsmarkt.

Wie die Stuttgarter Zeitung (Mittwochausgabe) berichtet, warnt der Finanzminister in der Kabinettsvorlage zum Haushalt 2015 davor, dass die Dynamik am Arbeitsmarkt nachlassen könne.

"Als bela ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:06:09 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kubicki rechnet nicht mit neuen Erkenntnissen im Fall Edathy / 'Alle Beteiligten haben sich über ihre Aussagen abgestimmt'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - FDP-Vize-Chef Wolfgang Kubicki rechnet bei der Sitzung des Innenausschusses zum Fall Edathy mit "keinen neuen Erkenntnissen".

Alle Beteiligten hätten sich "inzwischen über ihre Aussagen abgestimmt", sagte Kubicki der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Kubicki fügte hinzu: "Aus diesem Grund halte ic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:40:06 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hasselfeldt: Marx ist hervorragende Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die deutschen Bischöfe haben heute den Münchner Kardinal Reinhard Marx zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz gewählt.

Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:

"Es freut mich sehr, dass mit Reinhard Kardinal Marx künftig der Erzbischof von München und Freising an ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:54:26 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Wir gratulieren Kardinal Marx!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Kardinal Reinhard Marx ist am Mittwoch zum neuen Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz gewählt worden.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert Kardinal Reinhard Marx zur Wahl zum Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz. Wir wünschen ih ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:53:14 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jung: Wir gratulieren Kardinal Marx zur Wahl als Vorsitzenden der Bischofskonferenz!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Deutsche Bischofkonferenz hat mit heutiger Wirkung Kardinal Reinhard Marx zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.

Er tritt die Nachfolge von Erzbischof Robert Zollitsch an, der bislang dieses Amt inne hatte und aus Altersgründen ausscheidet.

Dazu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestags ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:52:55 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki: Selbstanzeige von Uli Hoeneß war nicht korrekt!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn-Berlin (ots) - Nach Ansicht von FDP-Politiker und Steuer-Anwalt Wolfgang Kubicki (FDP) hat die in den vergangenen zwei Tagen bekannt gewordene, drastische Erhöhung beim Umfang der Steuerhinterziehung im Fall Hoeneß endgültig dafür gesorgt, dass eine Strafbefreiung unmöglich geworden ist.

"Es kann keine korrekte Selbstanzeige gewesen sein, sonst wären wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:51:34 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht/Hübinger: Klare Priorität für Bildung und Forschung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2014 beschlossen.

Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht (CSU), und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger (CDU):

Albert Rupprech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:18:32 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stracke: Fachkräfte gewinnen, Wohlstand erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett den Fortschrittsbericht 2013 zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung beschlossen.

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke:

"Fachkräfte sichern die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und den gesellschaftlichen Wohlstand u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:49:57 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schiewerling: 'Qualifizierung vor Zuwanderung' ist der richtige Weg!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Bundesregierung befasst sich intensiv mit dem Fortschrittsbericht 2013 zu ihrem Fachkräftekonzept.

Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Karl Schiewerling (CDU):

Der Fortschrittsbericht weist den Höchststand von 42,2 Millionen Erwerbstätigen im dritten Quartal 2013 aus. Dies belegt ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:48:19 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Stuttgart-21-Gutachten - Peinlich für Hermann!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Die Analyse ein Schlag ins Kontor für Stuttgart-21-Gegner wie ihn.

Der neue Bahnhof, so ihr - wenig überraschender - Tenor, kann mehr als der alte und ist für die Reisenden komfortabler.

Das hätte der grüne Teil der Landesregierung, wenn auch mit zusammengebissenen Zähnen, kommunizieren müssen.

Man hätte dann vor Herm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:45:01 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum Bildungsplan in Baden-Württemberg: Kretschmann muss moderieren!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Wenn der Fraktionschef einer Regierungspartei von "Kakophonie" im Lager des anderen Partners spricht, dann ist das starker Tobak.

Claus Schmiedel hat es für die SPD des Stuttgarter Landtags getan. Ihn nervt die aus den Fugen geratene Diskussion um die Reform des Bildungsplans gewaltig.

Indirekt unterstellt er, die Grünen wollten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:42:50 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: NRW-Innenminister Ralf Jäger zieht Bilanz nach der Randale von Dresdner Ultras in Bielefeld: Auf Dynamo Dresden in Paderborn vorbereitet / Ultras zur Distanzierung von Gewalt aufgeruf

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will beim Auswärtsspiel von Dynamo Dresden am Freitagabend in Paderborn möglicher Gewalt mit ausreichend starken Polizeikräften begegnen.

Das hat Jäger in einem Interview mit dem WESTFALEN-BLATT erklärt.

Szenen wie in Bielefeld mit 21 verletzten Beamten sollen sich nicht wiederholen. Am 6. Dez ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:37:49 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kalb: Bundeshaushaltsplan 2014 und den Finanzplan 2014 bis 2018 - Solide Finanzen auf ganzer Linie!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute den Bundeshaushaltsplan 2014 und den Finanzplan 2014 bis 2018 beschlossen.

Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:

"Die schwarz-rote Bundesregierung hält Kurs bei der Haushaltskonsolidierung. Das Kabinett hat heute einen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:15:58 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Barthle: Start in eine Zeit ohne Neuverschuldung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts 2014 sowie die Eckwerte zum Bundeshaushalt 2015 und des Finanzplans bis 2018 beschlossen.

Traditionsgemäß hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble anschließend den Entwurf im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt.

Dazu erklärt der hausha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:13:19 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Liebing: Haushaltskonsolidierung ist Grundlage für kommunalfreundliche Politik des Bundes!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts 2014 verabschiedet.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing (CDU):

"Wir begrüßen, dass der Bund einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegt und damit mit gutem Beispiel bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:08:33 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schäuble bezeichnet Etatvorlage als 'haushaltspolitischen Meilenstein'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2015 als "haushaltspolitischen Meilenstein" bezeichnet.

"2015 werden wir zum ersten Mal seit 46 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen", heißt es in der Kabinettsvorlage Schäubles zum Eckwertebeschluss, der am heutigen Mittwoch vom Kabinett gebillig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:05:29 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Linkspartei kritisiert Schäuble: 'Es fehlt der Mut zur Umverteilung'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Dass die Haushaltsdebatte für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)"kein Spaziergang wird", prophezeit Katja Kipping, Chefin der Partei "Die Linke" in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe).

Kipping sagte: "Dieser Haushalt mündet in eine Politik der gebundenen Hände. Auf der A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 23:03:35 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: AfD: CDU bricht Wahlversprechen gegenüber Familien!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Auch im Wahljahr 2014 sollen Familien von der Bundesregierung wieder hinter das Licht geführt werden.

Die versprochene Kindergelderhöhung aus dem Bundestagswahlkampf soll nun bis 2016 verschoben werden.

Das ist nicht nur dreist, sondern betrügt Familien um ihre verfassungsgemäßen Ansprüche", erklärt Dr. Frauke Petry, Bundessprecher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. März 2014 @ 22:35:49 (35 mal gelesen)
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25807 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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