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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Innenstädte brauchen neues Verkehrskonzept!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Sozialdemokraten und Grüne neigen häufig dazu, Dinge zu regulieren, die viel besser von allein laufen.

Beim grassierenden Online-Handel, dessen Lieferdienste zunehmend unsere Innenstädte verstopfen und durch das ärgerliche Parken in der zweiten Reihe den Verkehr hemmen, ist ein Umdenken angesagt.

Paketdienste, die im Internet be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 11:04:29 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg: Wir lassen Heimkinder der ehemaligen DDR nicht im Stich!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bund und ostdeutsche Länder haben sich darauf verständigt, den Fonds für die Heimkinder der ehemaligen DDR aufzustocken.

Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg (CDU):

"Seitdem bekannt ist, dass die ursprüngliche Ausstattung des Fonds für die Heimkinder der ehemaligen DDR in Höh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 10:11:57 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD-Arbeitnehmer fordern Vermögensteuer!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Angesichts der anhaltend ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland fordert die SPD Maßnahmen für mehr Gerechtigkeit.

"Man muss da was korrigieren", sagte Klaus Barthel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe).

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 10:09:25 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: CDU-Generalsekretär Tauber: Gabriel muss Stegner zurückpfeifen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat mit deutlichen Worten das Gesprächsangebot der SPD an die Linke kritisiert:

SPD-ChefSigmar Gabrielsollte als "vertrauensbildende Maßnahme auch mal seinen Möchtegern-Generalsekretär Ralf Stegner zurückpfeifen", sagte Tauber den Kieler Nachrichten (Donnerstags- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 10:03:45 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Modrow: Kuba reformbereit / Anderer Politikstil von Raúl Castro!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die kubanische Staatsführung zeigt sich nach Ansicht von Hans Modrow reformbereit.

Dies erklärte der letzte SED-Regierungschef der DDR nach einem Besuch des Karibik-Staates gegenüber der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" ( Donnerstagausgabe).

Während Partei und Regierung der DDR in den 80er Jahren keinerlei Bereitschaft geze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 10:00:43 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EFI-Gutachten: Dringender Verbesserungsbedarf für hochschulmedizinische Forschung in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft
Berlin (ots) - Deutschland verfügt über leistungsfähige hochschulmedizinische Standorte, aber keiner dieser Standorte nimmt eine internationale Spitzenposition ein.

Zu diesem Ergebnis kommt die Expertenkommission Forschung und Innovation in ihrem aktuellen Gutachten.

Um die Hochschulmedizin in Deutschland zu stärken, sollte die Forschung räumlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 09:58:01 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zum EEG-Gesetz: Das Gutachten sollte als Weckruf dienen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Selten waren sich die Bundespolitiker in Berlin so einig: Sie weisen das vernichtende Urteil einer Expertenkommission gegen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zurück.

Die Wissenschaftler - alles Ökonomen - mögen mit Teilaussagen Recht haben. Dennoch stimmt aber auch: Nicht alles ist schlecht, was mit dem EEG-Gesetz beabsichtigt wird.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 09:29:53 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zur EEG-Umlage: Arrogante Pauschalkritik ist wenig hilfreich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Wenn die Regierung sowieso nicht auf uns hört, wollen wir wenigstens etwas Wirbel machen - geht es darum bei der Expertenempfehlung, das EEG komplett abzuschaffen?

Aufmerksamkeit erzeugen durch eine möglichst radikale Forderung? Man möchte hoffen, dass dies das Motiv der wissenschaftlichen Berater ist.

Sonst müsste man ihnen Arrog ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 09:27:46 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EFI-Gutachten: EEG fördert weder Klimaschutz noch Innovationen!

Deutsche-Politik-News.de | Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft
Berlin (ots) - Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) sieht keine Rechtfertigung für die Fortführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).

Das EEG mache den Strom teurer, trage aber weder zu mehr Klimaschutz bei noch habe es zu Innovationen geführt, so das Fazit der Experten in ihrem aktuellen Jahresgutachten.

Das EEG habe als ze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 09:22:02 (29 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EU ProSun zum Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation: 'EEG ist der Innovationsmotor in Europa'!

Deutsche-Politik-News.de | EU ProSun
Brüssel (ots) - Als "unfassbares Maß an Realitätsblindheit" bewertet die europäische Industrieinitiative EU ProSun das heute veröffentlichte Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation des Deutschen Bundestages.

"Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz ist der Innovationsmotor, mit dem seit 2000 nahezu alle technischen Errungenschaften im Bereic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Februar 2014 @ 09:23:06 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder): Elmar Brok fordert eine gemeinsame Unterstützung der EU für die Ukraine / Auch für Russland gibt es Grenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europa-Parlament,Elmar Brok(CDU), fordert eine gemeinsame Unterstützung der EU für die Ukraine auch für den Fall, dass Russland jetzt politischen oder ökonomischen Druck auf Kiew ausübt.

In einem Interview mit der "Märkischen Oderzeitung" sagte e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:47:50 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer: Wichtiger Schritt im Kampf gegen den Rechtsextremismus!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch im Kabinett den Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses beschlossen.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,Stephan Mayer(CSU):

"Wir alle waren seinerzeit von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:40:02 (31 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vereinigte Arabische Emirate nicht Schengen-tauglich!

London (ots) - Das Europäische Parlament wird am Donnerstag, den 27. Februar, bei seiner Plenarsitzung in Straßburg darüber entscheiden, ob die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) dem Schengener Abkommen beitreten dürfen; deren Bürgern würde damit gestattet, ohne Visum in sämtliche EU-Mitgliedsstaaten zu reisen.

Doch die EU muss Folgendes beachten: Die Mensch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:37:52 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EU muss Menschenrechtsverletzungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten verurteilen!

Beirut (ots) - Das Gulf Centre of Human Rights möchte die Europäische Union an ihr Engagement für Menschenrechte erinnern.

In Anbetracht der Tatsache, dass das Europäische Parlament am Donnerstag, den 27. Februar, darüber entscheidet, ob die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) dem Schengener Abkommen beitreten dürfen, besteht begründeter Zweifel daran, dass M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:35:28 (32 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Ägypten ist Schlüsselland für Entwicklung in Nordafrika und dem Nahen Osten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht bis Freitag erneut Ägypten.

Zu den Zielen der Reise erklärt Kauder (CDU):

"Ägypten ist für die weitere Entwicklung in Nordafrika und dem Nahen Osten ein Schlüsselstaat. Darum ist es im deutschen und europäischen Interesse, die Kontakte zu dem Land weiter zu pfl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:32:54 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stracke: Mindestlohn für Metzger stärkt Tarifautonomie!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett die Erweiterung des Arbeitnehmerentsendegesetzes um die Branche "Schlachten und Fleischverarbeitung" auf den Weg gebracht.

Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke:

"Die Union steht für faire Löhne und Arbeitsbedingungen in Deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:13:57 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gesetzliche Krankenversicherung: Sozialverbände warnen vor unzumutbaren Belastungen für Niedrigverdiener und Rentner!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und die Volkssolidarität appellieren an die Bundesregierung, auf die Erhebung von Zusatzbeiträgen zu verzichten.

In einem Schreiben an Bundesminister Gröhe (CDU) warnen SoVD-Präsident Adolf Bauer und der amtierende Präsident der Volkssolidarität Frank-Michael Pietzsch vor den beabsichtigten Neuregelungen zur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:12:25 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Große Mehrheit will zurück zu neunjähriger Gymnasialzeit!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die vor rund zehn Jahren von den Kultusministern beschlossene Verkürzung der Gymnasialzeit auf acht Jahre (G8) ist bei den Deutschen weiter unbeliebt.

In einer Umfrage für das Hamburger Magazin "stern" sprachen sich fast drei Viertel der Befragten (72 Prozent) dafür aus, dass möglichst alle Bundesländer wieder zur neunjährigen Gymnasialzeit (G9 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:09:55 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker: Hasskriminalität konsequent bekämpfen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch einen Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses verabschiedet.

Darin wird unter anderem auch ein Regelungsvorschlag angekündigt, wonach rassistische, fremdenfeindliche und sonstige menschenverachtende Tatmotive ausdrücklich bei der Strafzumessung in Straf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:08:16 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat: Deutschland muss für Wissenschaftler wieder attraktiv werden!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Angesichts der anhaltenden Abwanderung von hochqualifizierten Wissenschaftlern aus Deutschland erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger:

"Deutschland als rohstoffarmes Land muss ein besonderes Interesse daran haben, seine Talente zu halten und zu fördern und als Standort für ausländische Forscher und Wis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 23:06:14 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat: Substanzielle Haushaltssanierung weiter vorantreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich der jetzt veröffentlichten Haushaltszahlen 2013 erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger:

"Substanzielle Haushaltssanierung weiter vorantreiben"

"Deutschland hat als einziges Land der Euro-Zone das Jahr 2013 mit einen ausgeglichenen Haushalt abgeschlossen. Nicht nur für den deut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:20:36 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht: Jeder fünfte Euro fließt in die Bildung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch wurde der aktuelle Bildungsfinanzbericht vorgelegt, der jährlich vom Statistischen Bundesamt erarbeitet wird.

Der seit 2008 im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und im Einvernehmen mit der Kultusministerkonferenz erstellte Bericht gibt einen Überblick über die Ausgaben, die in Deutschland für Bildung g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 22:32:19 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht: Innovationspolitik der Bundesregierung auf Erfolgskurs!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Expertenkommission für Forschung und Innovation übergibt der Bundeskanzlerin am heutigen Mittwoch ihr jährliches Gutachten zur Innovationskraft Deutschlands.

Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht (CSU):

"Verlässliche unionsgeführte Innovationspolitik ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 22:30:51 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: DBU Naturerbe GmbH und Bundesforst unterzeichnen erweiterten Dienstleistungsvertrag!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Bundesstiftung Umwelt DBU
Köln (ots) - Neuen Pakt für mehr Wildnis in Deutschland geschlossen!

Was sich bewährt hat, pflegt man. Bereits seit 2008 sind die Beschäftigten von Bundesforst, Geschäftsbereich der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), als Dienstleister für die DBU Naturerbe GmbH tätig, um die rund 45.000 Hektar Naturerbeflächen mit zu verwalten und zu managen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 22:17:38 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: DIW-Studie zur Vermögensverteilung: Paritätischer kritisiert Steuerpolitik der Bundesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Berlin (ots) - Eine stärkere Besteuerung großen Reichtums fordert der Paritätische Gesamtverband anlässlich der Ergebnisse einer heute vorgestellten Studie des DIW zur anhaltend hohen Vermögensungleichheit in Deutschland.

Der Verband warnt vor der Gefährdung des sozialen Friedens und fordert von der Bundesregierung einen rigorosen steuerpolitischen Kurswechsel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 22:05:52 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Armes, reiches Deutschland / Ein wirklich reiches Land muss mehr für seine Schwachen tun!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Deutschland ist ein reiches Land.

Wir leben in Frieden, genießen ein reiches kulturelles Erbe und haben nach dem Krieg eine Wirtschaftskraft und einen Sozialstaat aufgebaut, die in der Welt ihresgleichen suchen.

Dank der seit mehr als 60 Jahren stabilen Verhältnisse haben die Deutschen auch ein enormes Geldvermögen angehäuft.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 22:02:57 (26 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Große Koalition muss Staatsausgaben in den Griff bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Im internationalen Vergleich steht Deutschland mit seinem kleinen Plus in den öffentlichen Haushalten blendend da.

Doch wie so viele andere ist auch diese Erfolgsmeldung relativ. Wirklich gesund sind auch die deutschen Staatsfinanzen nicht.

Deutschlands Verschuldung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt bleibt gefährlich hoch.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 22:00:16 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Elmar Brok (EVP) und Rebecca Harms (Die Grünen): Unterstützung der Ukraine durch die Europäische Union - Staatsbankrott auch ohne Russland abwenden!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Die EuropapolitikerElmar Brok(EVP) und Rebecca Harms (Die Grünen) haben sich für Unterstützung der Ukraine durch die Europäische Union ausgesprochen.

Im phoenix-Interview sagte Harms: "Wir müssen zunächst einmal den Staatsbankrott abwenden - das können der IWF und die EU locker auch ohne Russland, wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:48:12 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: SPD leidet unter Causa Edathy - Union erholt sich / Mehr als jeder Dritte sagt: 'Politik ist ein schmutziges Geschäft'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy schadet in der Wählergunst vor allem den Sozialdemokraten.

Im "stern"-RTL-Wahltrend fällt die SPD im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 22 Prozent. Dies ist ihr schlechtester Wert seit der Bundestagswahl im September 2013.

Die Union dagegen klettert um einen Punkt auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:40:53 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Vize Stegner kann sich Bündnis mit der FDP vorstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Für eine Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017 sieht Ralf Stegner, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD, auch die "FDP als denkbaren Partner" der Sozialdemokraten.

Zu einer rot-rot-grünen Option sagte Stegner in einem Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe), dass die Linkspartei mome ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:37:45 (38 mal gelesen)
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