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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Schäubles Patzer - Schäubles Vergleich verbietet sich!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wolfgang Schäuble (CDU) ist sonst kein Mann leichtfertiger Worte.

Und er ist lange genug im politischen Geschäft um zu wissen, welchen politischen Flurschaden gerade Nazi-Vergleiche anrichten können; man denke nur an Helmut Kohl, der Michail Gorbatschow in eine Reihe stellte mit Josef Goebbels.

Umso erstaunlicher ist e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 21:43:01
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD): Schäubles Äußerungen sind geschmacklos!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Das Vorgehen Russlands gegenüber der Ukraine erinnert Wolfgang Schäuble an den Expansionsdrang Nazi-Deutschlands.

"Solche Methoden hat schon der Hitler im Sudetenland übernommen", erklärte der Finanzminister am Montag bei einer öffentlichen Veranstaltung in seinem Ministerium. "Das kennen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 21:38:57
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Schäubles Vergleich von Putin und Hitler: War das zulässig? Ganz klar, ja!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wolfgang Schäuble (CDU) hat Wladimir Putins Griff nach der Krim mit Adolfs Hitlers Methoden 1938/39 im Sudetenland verglichen.

»Das kennen wir alles schon«, sagte er vor Berliner Schülern.

War das zulässig? Durfte der Bundesfinanzminister Hitlers Vorgehen vor dem Zweiten Weltkrieg mit Putins Politik vergleichen? Ga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 19:26:02
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Wolfgang Schäubles Putin-Hitler-Vergleich: Gefährlich einfach!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Wolfgang Schäuble (CDU) mischt schon lange mit im politischen Spitzengeschäft.

Er gilt als kluger, nachdenklicher Mensch, dem so schnell nichts Unbedachtes rausrutscht.

Also war es wohl überlegt, was er da Berliner Schülern erzählt hat von Hitlers Annexion des Sudetenlands und Putins Annexion der Krim.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 19:22:36
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker: Deutsch-Afghane wegen Mord verurteilt - Von einem kulturellen Rabatt bei einem 'Ehrenmord' kann keine Rede sein!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am 24. März 2014 hat das Landgericht Wiesbaden einen Deutsch-Afghanen wegen Mordes verurteilt, der seine schwangere Ex-Freundin hinterrücks erstochen hatte.

Einige Medien werten die Tatsache, dass das Gericht keine "besondere Schwere der Schuld" festgestellt hat, als eine Art kulturellen Rabatt.

Hierzu erklärt die rec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 19:15:00
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Justiz, Muslime: Einen Kulturbonus für Migranten und Muslime darf es nicht geben - Mord muss als Mord bestraft werden, Recht Recht bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Es darf nicht sein, dass der Koran das deutsche Strafgesetzbuch ins Wanken bringen kann.

Zwar ist es gängige höchstrichterliche Rechtsprechung, bei hier begangenen Straftaten ausschließlich die Vorstellungen der hiesigen Rechtsgemeinschaft anzuwenden.

Herumgesprochen hat sich das aber nicht überall.

We ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 19:10:38
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Vaatz kritisiert Ausmaß des Piloten-Streiks!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), hat das Ausmaß des Piloten-Streiks kritisiert.

"Der Pilotenstreik bei der Lufthansa wird einen enormen volkswirtschaftlichen Schaden auslösen. Diesen Fall sollten wir zum Anlass nehmen, über eine Gesetzesänderung nachzudenken", sagte Vaatz der in Düsseldo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 19:06:32
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Unwürdig - Hickhack um den neuen Präsidenten der BTU Cottbus-Senftenberg!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Erst Zusage, dann spektakulärer Rückzug, letztlich angekündigter Rücktritt vom Rückzug - und das endgültige Aus.

Der Amtsantritt von Prof. Jochen Zimmermann als Präsident der neuen BTU Cottbus-Senftenberg ist ein Stück fürs Tollhaus. Jetzt dreht der Kandidat den Spieß um, schiebt der Brandenburger Wissenschaftsministerin (Sabine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 19:04:10
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zu Dietmar Woidkes Vorstoß zu den Nachtflügen am BER: Versuch, sich als Kümmerer zu profilieren!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Dietmar Woidke (SPD) hat ein Manko.

Als Regierungschef hat er sich bislang zu weit aus Brandenburgs wichtigstem Wirtschaftsprojekt, dem Flughafenneubau herausgehalten.

Letztlich hat er wohl befürchtet, für die Pleiten des Vorhabens mit in Haftung genommen zu werden.

In der Haftung steht der Regier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 18:53:05
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Deutsche Politik News! Top News: AfD: Friedman hat nachweislich falsch zitiert!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Das Landgericht Berlin hat den Nachrichtensender n24 - ob der besonderen Dringlichkeit des Falles ohne mündliche Verhandlung - wegen eines von Michel Friedman in seiner Sendung am 27.2.2014 falschen Zitates zur Gegendarstellung verurteilt.

Friedman hatte versucht, mit dem falschen Zitat der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 15:44:29
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesfinanzministerium weist SPD-Kritik an steuerpolitischem Stillstand zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das Bundesfinanzministerium (Bundesfinanzminister: Dr. Wolfgang Schäuble, CDU) hat die jüngste Kritik aus der SPD zurückgewiesen, wonach sich die große Koalition in der Steuerpolitik mit einem Stillstand begnüge.

"Bundesfinanzminister Schäuble wollte vor der letzten

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 15:42:20
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Deutsche Politik News! Top News: Kolpingwerk Deutschland: 'Kompetenz-Wirrwarr beenden' - Kein Jugendlicher darf zurückgelassen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Kolpingwerk Deutschland
Köln (ots) - Der Hauptausschuss der Katholischen Bundesarbeitsgemeinschaft für berufliche Bildung beschäftigte sich in Berlin mit der Umsetzung des Koalitionsvertrages in den Feldern "Berufliche Bildung" und "Arbeitsmarktpolitik".

Dazu wurden Gespräche mit Mitgliedern der Regierungskoalition geführt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 11:37:04
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Afrika-Gipfel Stiftung Weltbevölkerung: 'Afrika bietet enormes Entwicklungspotenzial - Deutschland muss internationale Finanzierungszusage einhalten'!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Stiftung Weltbevölkerung
Hannover (ots) - Anlässlich des EU-Afrika-Gipfels am 2. und 3. April in Brüssel, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnehmen wird, äußert Renate Bähr, Geschäftsführerin der Stiftung Weltbevölkerung:

"Ich freue mich, dass die Bundeskanzlerin am dem Gipfel teilnimmt. Das verdeutlicht de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 11:34:01
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Olaf Henkel (AfD): 'Wir sind gegen die Zwangsmitgliedschaft in den Handelskammern, die anderen dafür!'

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zur Meldung, dass sich das Bundesverfassungsgericht (BVG) mit der Beschwerde zweier Firmen befasse, die gegen den sogenannten "Handelskammerzwang" klagten, meinte der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Hans-Olaf Henkel:

"Wir begrüßen diese Klage. Als einzig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 11:28:22
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Deutsche Politik News! Top News: 'Report Mainz': Atommüll im Meer - Bundesregierung für Untersuchung / Positionspapier exklusiv auf reportmainz.de!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Die Bundesregierung hat sich erstmals dafür ausgesprochen, die Meeresgebiete vor der europäischen Küste zu untersuchen, in denen bis 1982 Atommüll versenkt wurde.

Forschungsmissionen sollen aufklären, wie sich die Radioaktivität aus leckgeschlagenen Fässern in der Nahrungskette anreichert und sich auf lebende Organismen auswirkt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 11:26:34
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Franz-Georg Rips, Präsident des Deutschen Mieterbunds: Mieterbund fordert Barriere gegen Missbrauch energetischer Sanierung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Mieterbund fordert Barriere gegen Missbrauch energetischer Sanierung / Justizministerium plant Überprüfung von Mietmodernisierungsrecht in zweiter Jahreshälfte!

Der Deutsche Mieterbund (DMB) fordert eine gesetzliche Barriere gegen einen Missbrauch der Kostenumlage bei energetischen Modernisierungen.

In einem Gesp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:59:35
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienst NSA - Unionsobmann im NSA-Untersuchungsausschuss: Snowden soll Dokumente aushändigen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss,Patrick Sensburg(CDU), hat den einstigen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden aufgefordert, dem Gremium seine Dokumente auszuhändigen.

"Da muss irgendwie Fleisch an den Knochen", sagte er der in Halle erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:59:19
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: EEG-Reform zur echten Energiewende machen!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Anlässlich des morgigen Treffens der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Energie-Sondergipfel, fordert der NABU, dass Bund und Länder die EEG-Reform nutzen, um eine sinnvolle Energiewende voranzubringen.

"Die Antwort auf die Krim-Krise lautet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:57:27
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Deutsche Politik News! Top News: Bareiß: EEG-Reform - Statt einseitigen Länderinteressen muss jetzt das große Ganze im Vordergrund stehen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Grundlegende EEG-Reform darf nicht von Ländern blockiert werden!

Bundeskanzlerin Angela Merkel berät am morgigen Dienstag mit den Regierungschefs der Bundesländer über die Reform des Gesetzes zu den Erneuerbaren Energien (EEG).

Dazu erklärt der Energiebeauftragte der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:57:12
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Wirtschaft optimistischer als deutsche Firmen insgesamt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Stimmung in der gewerblichen Wirtschaft Nordrhein-Westfalens ist derzeit besser als im bundesdeutschen Durchschnitt.

Das signalisiert der Ifo-Geschäftsklimaindex für die NRW-Konjunktur im März, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagausgabe) berichtet.

Demnach stieg das Konjunkturbarometer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:59:01
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Energiegipfel / Energiewende: Wer spricht die Wahrheit?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Ein harmonischer Abend ist nahezu ausgeschlossen.

Wenn Kanzlerin Angela Merkel mit ihrem EnergieministerSigmar Gabrielmorgen die Länderchefs zu einem Energiegipfel nach Berlin bittet, wird es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:57:01
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Deutsche Politik News! Top News: Weltklimabericht: EU-Solarunternehmen fordern Politik zum Handeln / 'Energiepolitisches Rollback muss ein Ende haben'!

Deutsche-Politik-News.de | Europäische Industrieinitiative EU ProSun
Brüssel (ots) - Angesichts des heute veröffentlichten Weltklimaberichtes fordern die europäischen Solarhersteller eine Änderung der europäischen Energiepolitik.

"Europa muss das energiepolitische Rollback beenden", so Milan Nitzschke, Präsident der europäischen Industrieinitiative EU ProSun. In den ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:56:50
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Deutsche Politik News! Top News: Jung: Vorreiterrolle beim Klimaschutz beherzt wahrnehmen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Montag veröffentlicht der Weltklimarat IPCC den zweiten Teil des fünften Sachstandsberichts über mögliche Auswirkungen des Klimawandels.

Dazu erklärt der Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung (CSU):

"Der IPCC- Bericht führt uns die Dringlichkeit der Herausforderungen de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:54:05
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Wintershall plant neue Fracking-Tests in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die BASF-Tochter Wintershall will in NRW bis zu fünf Kernbohrungen zur Erforschung möglicher Fracking-Aktivitäten durchführen.

"Unsere Experten planen derzeit, an welchen Orten die Gesteinsuntersuchungen erfolgen können.

Dabei konzentriert sich die Bewertung auf die Konzession ,R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:51:33
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Albig: Stichtag für geringere Windstrom-Förderung verschieben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat wesentliche Nachbesserungen zugunsten des Windstroms bei der geplanten Ökostrom-Reform verlangt.

So müsse der Stichtag 23. Januar 2014, ab dem ungenehmigte neue Wind-Anlagen nur noch die geringeren Vergütungssätze erhalten sollen, auf den 31. Dezember 2014 verschobe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:50:05
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Deutsche Politik News! Top News: Friedrich: Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan unerträglich!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der türkische MinisterpräsidentRecep Tayyip Erdoganhat zum Ausgang der Kommunalwahlen in der Türkei am vergangenen Wochenende geäußert, "seine Gegner werden bezahlen müssen".

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:47:50
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Deutsche Politik News! Top News: Jung: Syrisch-orthodoxe Kirche wählt mit Mar Cyril Afrem Karim neues Oberhaupt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - CDU/CSU gratuliert dem 123. Patriarchen auf dem Stuhle Petri von Antiochien!

Nach dem plötzlichen Tod des bisherigen Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche von Antiochien wählte die Synode am heutigen Montag einen Nachfolger.

Zukünftig wird der bisherige Metropolit und Patriarchalvikar für den Osten der USA, Mar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 11:23:46
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Bayern/CSU/Kommunalwahlen: In den Städten hat die CSU Defizite, es fehlt ihr Modernität!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die Stammklientel der CSU ist buchstäblich wählerischer geworden und macht die Kreuze nicht mehr sozusagen vertrauensblind.

Dass es erstmals zwei grüne Landräte gibt, ist, genau betrachtet, kaum erstaunlich.

Beide Kandidaten sind klassische Kümmerer mit traditionellen Werten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:16:02
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Verdi-Chef Bsirske sieht Chancen für Tarifabschluss bei 50 zu 50 / Gegen Gesetz zur Tarifeinheit!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die Gewerkschaft Verdi geht zuversichtlich in die heute (Montag) anstehende, dritte Verhandlungsrunde über einen neuen Tarifvertrag für die öffentlich Bediensteten von Bund und Kommunen.

"Ich gehe davon aus, dass das Signal der Warnstreiks bei den Arbeitgebern angekommen ist und wir zu einem guten Abschluss kommen", sagte Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:19:28
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Johannes Vogel soll neuer Generalsekretär der NRW-FDP werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der frühere FDP-Bundestagabgeordnete Johannes Vogel soll beim Landesparteitag der NRW-FDP, der am kommenden Wochenende in Münster stattfindet, zum neuen Generalsekretär der Liberalen in NRW gewählt werden.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagausgabe) unter Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. März 2014 @ 23:17:26
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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