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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Armes, reiches Deutschland / Ein wirklich reiches Land muss mehr für seine Schwachen tun!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Deutschland ist ein reiches Land.

Wir leben in Frieden, genießen ein reiches kulturelles Erbe und haben nach dem Krieg eine Wirtschaftskraft und einen Sozialstaat aufgebaut, die in der Welt ihresgleichen suchen.

Dank der seit mehr als 60 Jahren stabilen Verhältnisse haben die Deutschen auch ein enormes Geldvermögen angehäuft.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 22:02:57 (26 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Große Koalition muss Staatsausgaben in den Griff bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Im internationalen Vergleich steht Deutschland mit seinem kleinen Plus in den öffentlichen Haushalten blendend da.

Doch wie so viele andere ist auch diese Erfolgsmeldung relativ. Wirklich gesund sind auch die deutschen Staatsfinanzen nicht.

Deutschlands Verschuldung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt bleibt gefährlich hoch.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 22:00:16 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Elmar Brok (EVP) und Rebecca Harms (Die Grünen): Unterstützung der Ukraine durch die Europäische Union - Staatsbankrott auch ohne Russland abwenden!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Die EuropapolitikerElmar Brok(EVP) und Rebecca Harms (Die Grünen) haben sich für Unterstützung der Ukraine durch die Europäische Union ausgesprochen.

Im phoenix-Interview sagte Harms: "Wir müssen zunächst einmal den Staatsbankrott abwenden - das können der IWF und die EU locker auch ohne Russland, wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:48:12 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: SPD leidet unter Causa Edathy - Union erholt sich / Mehr als jeder Dritte sagt: 'Politik ist ein schmutziges Geschäft'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy schadet in der Wählergunst vor allem den Sozialdemokraten.

Im "stern"-RTL-Wahltrend fällt die SPD im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 22 Prozent. Dies ist ihr schlechtester Wert seit der Bundestagswahl im September 2013.

Die Union dagegen klettert um einen Punkt auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:40:53 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Vize Stegner kann sich Bündnis mit der FDP vorstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Für eine Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017 sieht Ralf Stegner, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD, auch die "FDP als denkbaren Partner" der Sozialdemokraten.

Zu einer rot-rot-grünen Option sagte Stegner in einem Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe), dass die Linkspartei mome ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:37:45 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Industrie contra Bundesumweltministerin: Biokraftstoffe als einziger klimaschonender Treibstoff unverzichtbar / Ölmühlen wehren sich gegen Idee der fünfprozentigen Deckelung!

Deutsche-Politik-News.de | OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V.
Berlin (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) stößt mit ihrem Ehrgeiz, die Verwendung von Biokraftstoffen bei maximal fünf Prozent zu zementieren, auf Kopfschütteln und Ablehnung in dem betroffenen Wirtschaftszweig.

"Wir sind bestürzt darüber, dass ausgerechnet das Umweltministerium meint, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:03:27 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frieser: Kampf gegen Kinderpornografie fortführen!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute Zahlen für das Jahr 2012 über die Löschung von kinderpornografischen Bildern und Videos im Internet veröffentlicht.

Dazu erklärt der der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser:

"Die Zahlen belegen den nach wie vor hohen Anteil von kinderpornog ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:20:03 (31 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jarzombek: Verbesserte Löschanstrengungen sind erfolgreich!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Bericht über die im Jahr 2012 ergriffenen Maßnahmen zur Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornographischen Inhalten beschlossen.

Dazu erklärt der Sprecher für Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek (CDU):

"Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:17:38 (29 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Mehr Mittel für Bioanbau!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Das NRW-Landwirtschaftsministerium (Landwirtschaftsminister: Johannes Remmel, Grüne) will die Förderung für den ökologischen Landbau aufstocken und damit an die veränderten betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf den Agrarmärkten anpassen.

Das berichtet die Neue Westfälische Zeitung (Bielefeld) in ihrer Mittwoch-Ausgabe.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 21:01:11 (32 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Immer mehr Unionspolitiker drängen Angela Merkel zu einer weiteren Kanzlerinnen-Kandidatur für die nächste Legislaturperiode!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Immer mehr Unions-Politiker werben für eine Verlängerung der Führungsrolle vonAngela Merkel(CDU) in der Union und in der Bundesregierung.

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe): "Ich wäre nicht wirklich erschrocken, wenn

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. März 2014 @ 15:08:24 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Juncker fordert einen EU-Sitz in internationalen Organisationen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Jean-Claude Juncker will als EU-Kommissionspräsident für weniger Brüsseler Regulierung sorgen.

"Die EU muss lernen, das Wichtige richtig zu tun und das Nichtige zu lassen", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Die EU brauche "weniger und bessere Regulierung".

"Ich bin dafür, dass überflü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. März 2014 @ 15:06:25 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Jean-Claude Juncker will ein sozialeres Europa / 'Ich bin überzeugt, dass Europa Mindestlöhne braucht'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Jean-Claude Juncker will als Kommissionspräsident die soziale Dimension Europas stärken.

"Ich bin überzeugt, dass Europa Mindestlöhne braucht", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

"Außerdem muss es in jedem EU-Land ein Mindesteinkommen geben, wenn wir das Vertrauen der Menschen in das e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. März 2014 @ 15:04:28 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Die 'Märkische Oderzeitung' in Frankfurt (Oder) schreibt zum Urteil zur Drei-Prozent-Hürde: Es drängt sich die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der noch größeren Hürde bei der Wahl zum Bundestag au

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Nach dem Urteil der Karlsruher Richter über die Verfassungswidrigkeit der Drei-Prozent-Klausel bei der Wahl zum Europaparlament drängt sich die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der noch größeren Hürde bei der Wahl zum Bundestag auf.

Nach welcher Logik sind drei Prozent zu verwerfen und fünf zu tolerieren? In seiner Antwort macht das G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 19:54:26 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur Karlsruher Entscheidung gegen die Sperrklausel bei der Europawahl: Erst einmal sehr positive Signale!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Freie Wähler, ÖDP, aber auch Tierschützer sehen erstmals eine realistische Chance, einen Sitz in Straßburg zu erhalten.

Sie werden sich mit Verve in den Wahlkampf stürzen. Auch die Wähler der etablierten Parteien sind durch das Urteil eher elektrisiert als demotiviert.

Denn jeder, der keine Deutsch-Nationalen im Europaparlament s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 19:51:15 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Europapolitiker Brok kritisiert Karlsruher Urteil!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Mit deutlicher Kritik hat der CDU-EuropaabgeordneteElmar Brokauf die Karlsruher Entscheidung reagiert, die Drei-Prozent-Hürde in Deutschland für die Europawahl im Mai zu kippen.

"Das Urteil zeigt, dass dieses Gericht keine Ahnung von der Praxis des Europaparlaments hat", sagte er dem "Tagesspiegel" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 19:49:12 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Strobl: Bundesverfassungsgericht kippt 3 Prozent-Hürde - jetzt ist das Europäische Parlament selbst am Zug!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch die 3 Prozent-Sperrklausel für die Europawahl für verfassungswidrig und nichtig erklärt.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Thomas Strobl(CDU):

"Es ist bedauerlich, dass Karlsruhe uns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 19:47:23 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stübgen: Wir brauchen ein einheitliches europäisches Wahlrecht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch die Drei-Prozent-Hürde für die Wahlen zum Europäischen Parlament verworfen.

Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedauert, dass sich das Bundesverfassungsgericht der Auffassung einer br ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 18:09:21 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: PWB Rechtsanwälte: Bundesverfassungsgericht stärkt kleine Parteien!

Deutsche-Politik-News.de | Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena)
Jena (ots) - "Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt und die 3-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht - wie zu erwarten - für verfassungswidrig erklärt.

Damit wird die Chancengleichheit und die Wahlrechtsgleichheit der kleinen Parteien in Deutschland erheblich gestärkt", erklärt Sascha Giller, Rechtsanwalt in der Kanzlei PWB Rechts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 17:57:39 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Alternative für Deutschland: AfD begrüßt Urteil / Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärt Sperrklausel für verfassungswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war in dieser Form zu erwarten und ist sehr zu begrüßen", stellt Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, anlässlich der heutigen Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts fest.

Das BVerfG entschied, dass analog zu ihrem Urteilsspruch von 2011 auch eine 3%-Sperrklausel bei der Wahl des E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 17:52:08 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Alternative für Deutschland: AfD begrüßt den Fall der 3-Prozent-Hürde!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt die Alternative für Deutschland:

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit der Sperrklausel von 3 Prozent bei der anstehenden Europawahl festgestellt.

Das ist ein gutes Signal für die Demokratie in Europa. Jetzt haben nicht nur Kleinstparteien eine ec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 17:48:16 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Gesundheit / PID-Zentren: Langes Warten!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Nach der jahrelangen emotionalen Debatte um die Präimplantationsdiagnostik (PID) hatte die Politik im Februar 2013 entschieden, dass die genetische Untersuchung von Embryos nach einer künstlichen Befruchtung unter bestimmten Bedingungen ab 2014 zugelassen wird.

Darauf hatten von Erbkrankheiten betroffene Paare lange gewartet. Und nun müssen sie s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:47:33 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER setzen sich mit Verfassungsbeschwerde durch / Spitzenkandidatin Ulrike Müller, MdL: Karlsruher Entscheidung ist bedeutender Sieg für die europäische Demokratie!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin/Karlsruhe (ots) - Die FREIEN WÄHLER werden zur Europawahl ins Europaparlament einziehen.

Ihre Verfassungsbeschwerde, die vom Staatsrechtler Prof. von Arnim vorgetragen wurde, war erfolgreich.

Die vom Bundestag hektisch errichtete 3% Hürde wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt - wie 2011 auch die 5%-Hürde.

Die FREIEN WÄHL ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 17:03:03 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur EU-Abgasnorm: Unrühmliche Bremser / Entwicklung neuer sparsamer Technologien wird sich verlangsamen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Kanzlerin lässt sich vor den Karren der deutschen Autohersteller spannen.

Die Folgen sind gefährlich. Den Gesetzgebungsprozess für die Klimaauflagen wird man in Brüssel nicht so schnell wieder vergessen.

Tatsächlich dürfte das, was letztes Jahr im Juni vorgefallen ist, einmalig sein in der EU: Ein Regierungschef, oder vielme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:40:41 (243 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Freiheitsdenkmal Leipzig: Eine Frage ist, ob Leipzig überhaupt ein solches, millionenschweres Denkmal braucht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Mit dem gestern getroffenen Urteil des Oberlandesgerichts Dresden rückt die eigentlich für den kommenden Herbst zum 25. Jahrestag der Montagsdemonstrationen und des Mauerfalls geplante Einweihung des Denkmals wohl in weite Ferne.

Eine ganz andere Frage ist freilich, ob Leipzig überhaupt ein solches, millionenschweres Denkmal braucht. Sie war au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:32:23 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Einheitsdenkmal: Es wird in nächster Zeit keine Denkmäler geben!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Ein Vierteljahrhundert sind die historischen Ereignisse vergangen - und es wird trotzdem in nächster Zeit keine Denkmäler für sie geben.

In Berlin soll in diesem Jahr immerhin ein Grundstein gelegt werden. In Leipzig heißt es jetzt: Zurück auf Los.

Das Oberlandesgericht Dresden hat die Stadt zu Nachbesserungen ihres Wettbewe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:27:05 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu Strafrechtsreform: Verbrechen aus Hass - Gesetze allein genügen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Das Anti-Rassismus-Komitee des Europarates drängt auf eine Strafverschärfung in Deutschland.

In ihrem Report zeigt die Kommission, wie groß die Defizite hierzulande beim Kampf gegen Rassismus noch sind. So bemängeln die Experten, dass rassistische Motive nicht im Gesetzbuch als strafverschärfend aufgenommen worden sind.

Andere Lände ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:22:40 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Israel: Merkels Beißhemmung / Partnerschaft sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Nicht all das, was Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in Israel gesagt hat, stieß auf das Wohlgefallen von Ministerpräsident Netanjahu.

Und wenn der deutsche Außenminister sich mit seinem Amtskollegen Lieberman, einem gefürchteten Rassisten, zusammensetzen muss, ahnt man, dass deutsch-israelische Regierungskonsultationen schwieriger sein können al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:01:02 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Deutschland und Israel: Hoffentlich nicht schon ein bisschen resigniert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Zwei internationale Regierungschefs sprechen Klartext mit Benjamin Netanjahu: US-Präsident Barack Obama und BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU).

Die Vereinigten Staaten und Deutschland sind die einflussreichsten Freunde Israels. Und Freunde dürfen sich auch die Meinung sagen, wenn ihnen etwas nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:00:29 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Deutschland mit Mini-Haushaltsplus / Ein idealer Zeitpunkt, um für schlechtere Zeiten vorzusorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)dürfte als einer der erfolgreichsten Bundesfinanzminister in die Geschichtsbücher eingehen.

Denn wenn es mit der Konjunktur und den Steuereinnahmen weiter so gut läuft, wird der Bundeshaushalt im nächsten Jahr ohne neue Schulden auskommen.

Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen weise ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:58:27 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Haushaltsüberschuss: Magere Jahre - die kommen für Politiker stets überraschend!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Überschuss im deutschen Staatshaushalt - na, das ist doch mal eine gute Nachricht!

Da haben unsere Politiker aber gut gewirtschaftet! Ja, diese Lesart würde sich die ganz große Koalition der Geldausgeber allzu gerne wünschen.

Doch nicht den Politikern gebührt Lob, sondern den fleißigen Arbeitnehmern und den erfolgreichen Unter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:51:38 (48 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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