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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Bundesregierung / Merkel / Israel: Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Das Motto der Veranstaltung hätte lauten können: Gemeinsamkeiten betonen, Meinungsunterschiede klein halten.

Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht. Niemand pflegt diese so wieAngela Merkel(CDU), Israels wichtigste Fürsprecherin in Europa.

Schon deshalb wird ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 13:59:01 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Hilfreiche Grippe / Bundeskabinett auf Israel-Visite!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Deutschland steht an der Seite Israels, daran gibt es keinen Zweifel.

Die Sicherung des Existenzrechtes Israels ist hierzulande Staatsräson.

Das liegt in der von Deutschen zu verantwortenden Judenvernichtung im Zweiten Weltkrieg begründet, aber auch in der Tatsache, dass Israel das einzige demokratische Land im Nahen Osten ist und von radikale ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 14:04:05 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Merkel machte es besser als Schulz!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Es hätte dieses Beweises zwar nicht bedurft: AberAngela Merkel(CDU) wäre die wesentlich fähigere EU-Kommissionspräsidentin als SPD-Spitzenmann Martin Schulz.

24 Stunden war das Kabinett Merkel in Israel Ansprechpartner für alle möglichen strittigen Fragen.

Jeglicher Eklat blieb au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 13:09:23 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Justiz / Verfassungsgericht / Parteien / Bundespräsident / NPD: Rettet den Präsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Das ist einmalig: Noch nie hat ein Bundespräsident wegen seiner Wortwahl vor dem Verfassungsgericht gestanden.

Joachim Gauck macht nun den Anfang. Sein Fall dürfte schon allein deshalb Rechtsgeschichte schreiben.

Zugleich geht es um die höchst interessanten Fragen, wie weit die Meinungsfreiheit des Staatsoberhauptes reicht und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:34:57 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten: Ihr Spinner! Auch ein Bundespräsident braucht Redefreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) - Das Staatsoberhaupt spricht Tacheles: "Wir brauchen Bürger, die auf die Straße gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufweisen. Dazu sind Sie alle aufgefordert", sagt Joachim Gauck im vergangenen Jahr vor Schülern in Berlin.

Dort hetzen Bürger im Stadtteil Hellersdorf gegen ein Flüchtlingsheim - angestachelt von der NPD. Gauck lobt die starken Geg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:26:51 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Städtetag kritisiert Einmischung der EU in öffentlichen Personennahverkehr!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Deutsche Städtetag warnt vor einer Überregulierung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die EU.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sagte dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe), die geplanten europäischen Vorgaben zur Aufstellung von Nahverkehrsplänen und die Neuregelungen im Vergaberecht gefährdeten "ern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:03:55 (35 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER gehen vom Klageerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht aus / Spitzenkandidatin Ulrike Müller, MdL: 'Wir werden in Brüssel für Bürgernähe und Transparenz sorgen'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin/Dresden (ots) - Einen Tag vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl gehen die FREIEN WÄHLER vom Erfolg ihrer Klage aus.

Die gleichen Argumente, die bereits die 5%-Hürde 2011 zu Fall gebracht hatten, gelten nun nach Auffassung der FREIEN WÄHLER auch bei der 3%-Hürde. Das sehen auch 34 Staatsrechtler so.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:46:19 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Verzögerung beim Hauptstadtflughafen / Berlins Berge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Aus der Ferne ernten die Berliner und Brandenburger nur noch fassungsloses Kopfschütteln.

Jeder Bananenrepublik gelingt der Bau eines Flughafens, nur der deutschen Hauptstadt nicht.

Es gibt immer mehr Zweifel, ob der Sanierer des Pannenprojekts die richtige Wahl war. Hartmut Mehdorn kann die Ärmel hochkrempeln, das hat er bei der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:54:20 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Luftverkehr / Brandenburg / Berlin / Flughafen: Ein Erfolg muss her!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Es gibt Termine, die sind so schön wie Zahnschmerzen.

Etwa Donnerstag, wenn sich die SPD-Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Klaus Wowereit (Aufsichtsratvorsitzender des Flughafens Berlin Brandenburg) und Dietmar Woidke, mit Flughafenchef Hartmut Mehdorn treffen.

Mehdorn wird auf Wowereit zeigen, der es seiner Ansicht n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:51:46 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Flughafenexperte: BER wird 2016 in vielen Teilen bereits Sanierungsfall sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die drohende erneute Verschiebung der Eröffnung des Großflughhafens BER in Berlin-Schönefeld auf das Jahr 2016 ist für den Flughafenexperten Dieter Faulenbach da Costa nicht überaschend.

"Die Schwierigkeiten mit der Entrauchungsanlage dienen nur zur Vernebelung der wirklichen Probleme", erklärte Faulenbach da Costa gegenüber der in Berlin ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:44:09 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brinkhaus: Ausgeglichener Gesamthaushalt ist gut, aber kein Freischein für Bundesdefizit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Mittwoch den Finanzierungssaldo für Deutschland für 2013 veröffentlicht.

Danach beträgt die Maastricht-Quote 0,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU):

"Erneut hat Deutschland seine Finanzstab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:50:15 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Bei Verbrauchsgrenzwerten für Pkw zahlen Autofahrer und Klima drauf!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin/Brüssel (ots) - Anlässlich der heutigen Abstimmung im EU-Parlament begrüßt der NABU, dass das Geschachere über künftige Verbrauchswerte von Pkw endlich ein Ende haben soll, warnt aber zugleich vor einer möglichen Aufweichung des Grenzwertes bei der anstehenden Reformierung des Prüfzyklus.

Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Endlich wurde das neue Redukt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:52:33 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Endlagersuche - Grüne im Bund unterstützen CDU-Politikerin Heinen-Esser!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen im Bundestag unterstützen die Berufung der CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser zur Vorsitzenden der neuen Endlagersuch-Kommission.

"Ich habe Frau Heinen-Esser als unabhängigen Kopf kennengelernt", sagte die atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Pos ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:40:04 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Strafanzeige gegen NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Gegen die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) ist Strafanzeige wegen Verrats von Dienstgeheimnissen erhoben worden.

Es geht dabei um die Veröffentlichung der Gehaltslisten für die Leiter der Hochschulen. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe).

Die Strafan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:31:43 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Veröffentlichung der Rektorengehälter - Exzellenz am Pranger!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Mitten in dem an Schärfe zunehmenden Streit um das neue NRW-Hochschulgesetz platzte eine Bombe: Im Internet wurden die Gehälter aller Hochschulrektoren in NRW veröffentlicht.

Die Medien aber konzentrierten sich lediglich auf die Bezüge der Uni-Rektoren und vernachlässigten die Gehaltssteigerungen bei den Leitungen der Fachhochschulen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:29:34 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesregierung plant Verbesserung beim Ehegattensplitting!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will für mehr Steuergerechtigkeit zwischen Ehe- und eingetragenen Lebenspartnern sorgen, die beide berufstätig sind.

Für die Partner soll es künftig attraktiver werden, den Steuervorteil des Ehegattensplittings gerechter auf beide Partner zu verteilen.

"Wir werden für berufstätige Eheleute und Lebenspartner d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:26:05 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Mehr Ehe-Gerechtigkeit / Die neue Möglichkeit wird nur eine geringe Anzahl von Paaren nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In vielen Ehen gibt es eine gemeinsame Kasse.

Beide Partner geben dort hinein, was sie netto verdienen. Oft ist es der Ehemann, der deutlich mehr Geld nach Hause bringt als die Ehefrau.

Das liegt häufig an der ehe-internen Arbeitsteilung, daran, dass sie auf weniger bezahlte Arbeitsstunden kommt als er.

Doch verstär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:23:53 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Edathy-Affäre: Edathy-Affäre - Riexinger und Kubicki lehnen Entschuldigung wegen BKA-Vorwürfen ab!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Der Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, und der Vizevorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, lehnen es ab, sich wegen Vorwürfen an die Adresse des Bundeskriminalamts (BKA) zu entschuldigen.

Das hatte BKA-Präsident Jörg Ziercke in einer Presseerklärung am Montagabend verlangt.

Anlass waren Äußerungen der beiden Politiker in der "B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:16:01 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Fall Edathy: Opfergabe an Union!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die SPD räumt auf.

Das Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy könnte in einen Parteiausschluss münden. Grund: moralisch unkorrektes Verhalten.

Nun kann man von den perversen sexuellen Interessen, über die jetzt berichtet wird, halten was man will, doch im Moment ist es so: Die SPD hat keine strafrechtlichen Vorwürfe zur Hand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:13:15 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Das nennt man Anfangsverdacht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Sebastian Edathy (SPD) lässt seinen Anwalt schweres Geschütz auffahren.

Sich mit einer Anzeige gegen möglicherweise unerlaubtes Verhalten der Ermittlungsbehörden zu wehren, ist dabei Edathys gutes Recht.

Die Anzeige obendrein mit einer markigen Presseerklärung des Rechtsanwalts garnieren zu lassen, ist dagegen maßlos.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:10:41 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Bundesregierung / Bundestag / Kriminalität / SPD: Riskantes Manöver!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Die SPD will Sebastian Edathy nicht mehr in ihren Reihen haben.

Er habe sich "moralisch unkorrekt" verhalten, begründet SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi das Parteiordnungsverfahren. Angesichts des Vorwurfs, er sei im Besitz von Kinderpornografie gewesen, ist dies zumindest emotional nachvollziehbar.

Allerdings begibt sich di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:04:03 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zum Fall Edathy / SPD: 'Moralisch unkorrektes Verhalten' dürfte kaum zum Parteiausschluss reichen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die SPD will Sebastian Edathy loswerden - auch als einfaches Parteimitglied.

Wer unter dem Verdacht steht, kinderpornografisches Material besessen zu haben, für den soll kein Platz sein in der SPD. Deswegen hat das Präsidium einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten.

Das Vorgehen ist nicht frei von Risiken, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:01:40 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Sebastian Edathy attackiert die Staatsanwaltschaft - Ohne Reue!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Fall Edathy (SPD) hat viele politische und juristische Implikationen.

Auch moralische Erwägungen sind dringend not-wendig. Sie kamen bislang leider zu kurz. Auch Sebastian Edathy nimmt sie nicht vor.

Womöglich denkt er gar nicht mehr in moralischen Kategorien. Andernfalls wäre wohl eine längst fällige Entschuldigung bei namen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 22:58:47 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Fall Edathy: SPD Mitglieder-Verfahren - ein kläglicher Versuch!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Zweifellos muss keine Partei Mitglieder in ihren Reihen dulden, die Fotos von nackten Jugendlichen im Internet kaufen.

Dennoch hätte es - angesichts so vieler offener Fragen - wohl gereicht, Edathys (SPD) Mitgliedschaft zunächst weiterhin ruhen zu lassen und mit dem Verfahren zu warten.

Eine Partei, bei der führende Mitglieder offen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 22:55:30 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu Edathy und BKA: Ekelhafter Fall!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Gisela Piltz beschleicht das Gefühl, dass in der Edathy-Affäre fast alles möglich sei.

Da hat die liberale Juristin wohl das rechte Gespür.

Zu dem Untergetauchten: Er hält bar jeder Bereitschaft zur öffentlichen Selbstkritik sein Verhalten für ein legales privates Vergnügen.

Das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 22:52:07 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg / CDU / Hauk: Profilierung um jeden Preis!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Was ist bloß in Peter Hauk gefahren? Der sonst eher moderate Chef der Landtags-CDU fällt neuerdings mit markigen Sprüchen auf.

Wenn man Aufmerksamkeit wolle, rechtfertigt sich der CDU-Fraktionschef, müsse man eben zuspitzen. Da ist was dran.

Doch anders als sein FDP-Kollege Rülke, der Verbalattacken zu seinem Markenzeichen entw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 22:30:35 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Hauk greift zum Holzhammer!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Der eine schreibt über medialen "Tugendterror", der andere spricht von grün-rotem "Gesinnungsterrorismus".

Es gibt viele Parallelen in den Argumentationen von Bestsellerautor Thilo Sarrazin und Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Peter Hauk.

Der eine wittert eine linksdominierte mediale Meinungsmonokultur, der andere diagnostiz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 22:28:23 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Mehr Neuzugänge bei der Rente mit 63 als erwartet / Paket mit Schattenseiten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es ist keinem 63-Jährigen zu verdenken, dass er seinen Rentenbeginn mit allen Mitteln bis zur Jahresmitte 2014 hinauszögert, denn erst ab dem 1. Juli soll es die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren geben.

Doch das verstärkt die Gefahr, dass die Kosten des Rentenpakets weiter nach oben klettern.

Schon jetzt ist es so, dass die Verb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 22:10:23 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Regierungskonsultationen haben deutsch-israelische Zusammenarbeit weiter vertieft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - BundeskanzlerinAngela Merkelbesucht derzeit Israel. Sie und eine große Delegation deutscher Minister führen Regierungskonsultationen mit dem israelischen Ministerpräsident und seiner Regierung.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 22:04:28 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen: Angela Merkel - Israels wichtigste Fürsprecherin in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Das Motto der Veranstaltung hätte auch lauten können: Gemeinsamkeiten hervorkehren, Meinungsunterschiede klein halten.

Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht. Niemand pflegt sie so wieAngela Merkel(CDU), Israels wichtigste Fürsprecherin in Europa.

Schon deshalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 22:01:47 (46 mal gelesen)
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