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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Israel: Merkels Beißhemmung / Partnerschaft sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Nicht all das, was Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in Israel gesagt hat, stieß auf das Wohlgefallen von Ministerpräsident Netanjahu.

Und wenn der deutsche Außenminister sich mit seinem Amtskollegen Lieberman, einem gefürchteten Rassisten, zusammensetzen muss, ahnt man, dass deutsch-israelische Regierungskonsultationen schwieriger sein können als deutsch-französische.

Während fast das gesamte Bundeskabin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:01:02 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Deutschland und Israel: Hoffentlich nicht schon ein bisschen resigniert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Zwei internationale Regierungschefs sprechen Klartext mit Benjamin Netanjahu: US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die Vereinigten Staaten und Deutschland sind die einflussreichsten Freunde Israels. Und Freunde dürfen sich auch die Meinung sagen, wenn ihnen etwas nicht passt.

Allerdings leidet die Beziehung, wenn ein Freund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:00:29 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Deutschland mit Mini-Haushaltsplus / Ein idealer Zeitpunkt, um für schlechtere Zeiten vorzusorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)dürfte als einer der erfolgreichsten Bundesfinanzminister in die Geschichtsbücher eingehen.

Denn wenn es mit der Konjunktur und den Steuereinnahmen weiter so gut läuft, wird der Bundeshaushalt im nächsten Jahr ohne neue Schulden auskommen.

Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen weisen schon jetzt ein winziges Einnahmeplus aus.

Dabei ist es gar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:58:27 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Haushaltsüberschuss: Magere Jahre - die kommen für Politiker stets überraschend!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Überschuss im deutschen Staatshaushalt - na, das ist doch mal eine gute Nachricht!

Da haben unsere Politiker aber gut gewirtschaftet! Ja, diese Lesart würde sich die ganz große Koalition der Geldausgeber allzu gerne wünschen.

Doch nicht den Politikern gebührt Lob, sondern den fleißigen Arbeitnehmern und den erfolgreichen Unternehmern, die Steuersäckel und Sozialkassen füllen, während Bund und Länder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:51:38 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Staatsdefizit: Diese Bilanz verdeckt eine enorme Schieflage im Land!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Deutschland profitiert von extrem niedrigen Zinsen, einer erstaunlich robusten Konjunktur, einer sehr guten Beschäftigungslage und einem daraus resultierenden Wachstum der Steuereinnahmen.

Das kann aber auch schnell wieder anders aussehen. Und es gibt weitere Gründe, sich Sorgen zu machen.

Wenn die deutschen Kommunen insgesamt mehr einnehmen als ausgeben, verdeckt diese Bilanz eine enorme Schieflage im Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:49:31 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Sparen am falschen Ende / Deutschland lebt zunehmend von der Substanz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Deutschland präsentiert sich wieder als Musterschüler Europas.

Trotz schwacher Konjunktur hat der Gesamtstaat einschließlich der Sozialkassen 2013 sogar einen kleinen Überschuss erwirtschaftet.

Es sieht somit sehr gut aus für das Ziel Wolfgang Schäubles, auch den notorisch klammen Bundeshaushalt bald ganz ohne neue Schulden zu finanzieren.

Das dürfte sogar noch schneller gehen als es die offizi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:18:58 (33 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum ausgeglichenen deutschen Staatshaushalt: Schwarze Nullen reichen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Versäumnisse bei der Infrastruktur sind die eigentliche Hypothek, die die heutige Generation ihren Nachfolgern aufbürdet.

Über die Höhe der Investitionslücke lässt sich endlos debattieren. Dass Deutschland mehr leisten muss, will es seine Wettbewerbsfähigkeit nicht gefährden, dürfte unstrittig sein.

Die Bundesregierung hat den Handlungsbedarf erkannt und stockt die Mittel etwa für den Verkehrsetat auf. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:16:16 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Donth: Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs voller Erfolg!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Fernlinienbusmarkt entwickelt sich positiv.

Das ergibt eine Auswertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Michael Donth (CDU):

"Der deutsche Fernlinienbusmarkt hat sich seit seiner Öffnung Anfang 2013 äußerst posi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:13:50 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wasserwerk Wald von Säuren in Böden stark gefährdet / Bodenschutzdekade zur Waldstrategie 2020 angeregt / Kosten für 190.000 ha Bodenschutzkalkungen liegen bei 50 Mio. Euro jährlich!

Deutsche-Politik-News.de | www.aktionsgemeinschaft-bodenschutz.de
Berlin/Iserlohn (ots) - Das Wasserwerk Wald und damit auch das Trinkwasser - unser Lebensmittel Nr.1 - werden weiter zunehmend von Säuren im Waldboden geschädigt.

34% aller Waldböden weisen Versauerungsschäden auf.

Waldbesitzer und Unternehmen der Forstwirtschaft haben sich daher für eine Bodenschutzdekade als flankierende Maßnahme zur Waldstrategie 2020 der Bundesregierung ausgesprochen.

Der Präsident d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:02:40 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Deutsch-israelische Regierungskonsultationen / Neues Denken ist nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Alles wie immer?

Nein, vieles ist völlig anders als noch vor drei Jahren beim jüngsten Besuch einer großen deutschen Regierungsdelegation in Israel.

Denn durch die Entwicklungen in den arabischen Nachbarländern hat sich die Lage für Israel dramatisch geändert. Im Norden versinkt Syrien mehr und mehr im Chaos des Bürgerkriegs, und es besteht die Gefahr, dass kriegerische Handlungen auf das Staatsgebie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 14:11:43 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Bundesregierung / Merkel / Israel: Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Das Motto der Veranstaltung hätte lauten können: Gemeinsamkeiten betonen, Meinungsunterschiede klein halten.

Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht. Niemand pflegt diese so wie Angela Merkel (CDU), Israels wichtigste Fürsprecherin in Europa.

Schon deshalb wird die Kanzlerin im Kabinett Netanjahu hochgeschätzt. Selbst den Konflikt üb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 13:59:01 (35 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Hilfreiche Grippe / Bundeskabinett auf Israel-Visite!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Deutschland steht an der Seite Israels, daran gibt es keinen Zweifel.

Die Sicherung des Existenzrechtes Israels ist hierzulande Staatsräson.

Das liegt in der von Deutschen zu verantwortenden Judenvernichtung im Zweiten Weltkrieg begründet, aber auch in der Tatsache, dass Israel das einzige demokratische Land im Nahen Osten ist und von radikalen Gegnern bedroht wird.

Israel steht uns nahe und wir den Israelis. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 14:04:05 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Merkel machte es besser als Schulz!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Es hätte dieses Beweises zwar nicht bedurft: Aber Angela Merkel (CDU) wäre die wesentlich fähigere EU-Kommissionspräsidentin als SPD-Spitzenmann Martin Schulz.

24 Stunden war das Kabinett Merkel in Israel Ansprechpartner für alle möglichen strittigen Fragen.

Jeglicher Eklat blieb aus. Und das, obwohl auch kritische, ja brisante Fragen gestellt (und nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 13:09:23 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Justiz / Verfassungsgericht / Parteien / Bundespräsident / NPD: Rettet den Präsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Das ist einmalig: Noch nie hat ein Bundespräsident wegen seiner Wortwahl vor dem Verfassungsgericht gestanden.

Joachim Gauck macht nun den Anfang. Sein Fall dürfte schon allein deshalb Rechtsgeschichte schreiben.

Zugleich geht es um die höchst interessanten Fragen, wie weit die Meinungsfreiheit des Staatsoberhauptes reicht und wie wehrhaft die deutsche Demokratie ist.

Der Bundespräsiden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:34:57 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten: Ihr Spinner! Auch ein Bundespräsident braucht Redefreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) - Das Staatsoberhaupt spricht Tacheles: "Wir brauchen Bürger, die auf die Straße gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufweisen. Dazu sind Sie alle aufgefordert", sagt Joachim Gauck im vergangenen Jahr vor Schülern in Berlin.

Dort hetzen Bürger im Stadtteil Hellersdorf gegen ein Flüchtlingsheim - angestachelt von der NPD. Gauck lobt die starken Gegendemonstrationen.

Ein halbes Jahr später muss er sich deshalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:26:51 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Städtetag kritisiert Einmischung der EU in öffentlichen Personennahverkehr!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Deutsche Städtetag warnt vor einer Überregulierung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die EU.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sagte dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe), die geplanten europäischen Vorgaben zur Aufstellung von Nahverkehrsplänen und die Neuregelungen im Vergaberecht gefährdeten "ernsthaft unsere Aufgabe, den öffentlichen Personenverkehr kundenfreundlich zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:03:55 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER gehen vom Klageerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht aus / Spitzenkandidatin Ulrike Müller, MdL: 'Wir werden in Brüssel für Bürgernähe und Transparenz sorgen'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin/Dresden (ots) - Einen Tag vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl gehen die FREIEN WÄHLER vom Erfolg ihrer Klage aus.

Die gleichen Argumente, die bereits die 5%-Hürde 2011 zu Fall gebracht hatten, gelten nun nach Auffassung der FREIEN WÄHLER auch bei der 3%-Hürde. Das sehen auch 34 Staatsrechtler so.

Die Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER Ulrike Müller, MdL: "Die EU st ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:46:19 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Verzögerung beim Hauptstadtflughafen / Berlins Berge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Aus der Ferne ernten die Berliner und Brandenburger nur noch fassungsloses Kopfschütteln.

Jeder Bananenrepublik gelingt der Bau eines Flughafens, nur der deutschen Hauptstadt nicht.

Es gibt immer mehr Zweifel, ob der Sanierer des Pannenprojekts die richtige Wahl war. Hartmut Mehdorn kann die Ärmel hochkrempeln, das hat er bei der Bahn und der Fluggesellschaft Air Berlin bewiesen.

Sichtbare ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:54:20 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Luftverkehr / Brandenburg / Berlin / Flughafen: Ein Erfolg muss her!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Es gibt Termine, die sind so schön wie Zahnschmerzen.

Etwa Donnerstag, wenn sich die SPD-Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Klaus Wowereit (Aufsichtsratvorsitzender des Flughafens Berlin Brandenburg) und Dietmar Woidke, mit Flughafenchef Hartmut Mehdorn treffen.

Mehdorn wird auf Wowereit zeigen, der es seiner Ansicht nach verbockt hat, dass der Testbetrieb im Flughafen Berlin Brandenburg (BER ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:51:46 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Flughafenexperte: BER wird 2016 in vielen Teilen bereits Sanierungsfall sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die drohende erneute Verschiebung der Eröffnung des Großflughhafens BER in Berlin-Schönefeld auf das Jahr 2016 ist für den Flughafenexperten Dieter Faulenbach da Costa nicht überaschend.

"Die Schwierigkeiten mit der Entrauchungsanlage dienen nur zur Vernebelung der wirklichen Probleme", erklärte Faulenbach da Costa gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe).

Wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:44:09 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brinkhaus: Ausgeglichener Gesamthaushalt ist gut, aber kein Freischein für Bundesdefizit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Mittwoch den Finanzierungssaldo für Deutschland für 2013 veröffentlicht.

Danach beträgt die Maastricht-Quote 0,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU):

"Erneut hat Deutschland seine Finanzstabilität unter Beweis gestellt. Erfreulich ist, dass der Gesamtstaat auch in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:50:15 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Bei Verbrauchsgrenzwerten für Pkw zahlen Autofahrer und Klima drauf!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin/Brüssel (ots) - Anlässlich der heutigen Abstimmung im EU-Parlament begrüßt der NABU, dass das Geschachere über künftige Verbrauchswerte von Pkw endlich ein Ende haben soll, warnt aber zugleich vor einer möglichen Aufweichung des Grenzwertes bei der anstehenden Reformierung des Prüfzyklus.

Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Endlich wurde das neue Reduktionsziel fixiert. Leider sind dabei aber wesentliche Elemente einer klimafr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:52:33 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Endlagersuche - Grüne im Bund unterstützen CDU-Politikerin Heinen-Esser!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen im Bundestag unterstützen die Berufung der CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser zur Vorsitzenden der neuen Endlagersuch-Kommission.

"Ich habe Frau Heinen-Esser als unabhängigen Kopf kennengelernt", sagte die atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

Sie selbst habe mit Frau Heinen-Esser ke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:40:04 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Strafanzeige gegen NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Gegen die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) ist Strafanzeige wegen Verrats von Dienstgeheimnissen erhoben worden.

Es geht dabei um die Veröffentlichung der Gehaltslisten für die Leiter der Hochschulen. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe).

Die Strafanzeige wurde von einer Duisburger Anwaltskanzlei an die Staatsanwaltschaft D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:31:43 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Veröffentlichung der Rektorengehälter - Exzellenz am Pranger!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Mitten in dem an Schärfe zunehmenden Streit um das neue NRW-Hochschulgesetz platzte eine Bombe: Im Internet wurden die Gehälter aller Hochschulrektoren in NRW veröffentlicht.

Die Medien aber konzentrierten sich lediglich auf die Bezüge der Uni-Rektoren und vernachlässigten die Gehaltssteigerungen bei den Leitungen der Fachhochschulen.

Ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt. Die Kritik der Fachhochschule ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:29:34 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesregierung plant Verbesserung beim Ehegattensplitting!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will für mehr Steuergerechtigkeit zwischen Ehe- und eingetragenen Lebenspartnern sorgen, die beide berufstätig sind.

Für die Partner soll es künftig attraktiver werden, den Steuervorteil des Ehegattensplittings gerechter auf beide Partner zu verteilen.

"Wir werden für berufstätige Eheleute und Lebenspartner das Verfahren beim Lohnsteuerabzug vereinfachen", sagte ein Sprecher des Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:26:05 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Mehr Ehe-Gerechtigkeit / Die neue Möglichkeit wird nur eine geringe Anzahl von Paaren nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In vielen Ehen gibt es eine gemeinsame Kasse.

Beide Partner geben dort hinein, was sie netto verdienen. Oft ist es der Ehemann, der deutlich mehr Geld nach Hause bringt als die Ehefrau.

Das liegt häufig an der ehe-internen Arbeitsteilung, daran, dass sie auf weniger bezahlte Arbeitsstunden kommt als er.

Doch verstärkt wird der Gehaltsunterschied zusätzlich, weil der besserverdienende Partn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:23:53 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Edathy-Affäre: Edathy-Affäre - Riexinger und Kubicki lehnen Entschuldigung wegen BKA-Vorwürfen ab!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Der Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, und der Vizevorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, lehnen es ab, sich wegen Vorwürfen an die Adresse des Bundeskriminalamts (BKA) zu entschuldigen.

Das hatte BKA-Präsident Jörg Ziercke in einer Presseerklärung am Montagabend verlangt.

Anlass waren Äußerungen der beiden Politiker in der "Bild"-Zeitung zur Edathy-Affäre. Sie hatten die schleppende Ermittlungsarbei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:16:01 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Fall Edathy: Opfergabe an Union!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die SPD räumt auf.

Das Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy könnte in einen Parteiausschluss münden. Grund: moralisch unkorrektes Verhalten.

Nun kann man von den perversen sexuellen Interessen, über die jetzt berichtet wird, halten was man will, doch im Moment ist es so: Die SPD hat keine strafrechtlichen Vorwürfe zur H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:13:15 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Das nennt man Anfangsverdacht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Sebastian Edathy (SPD) lässt seinen Anwalt schweres Geschütz auffahren.

Sich mit einer Anzeige gegen möglicherweise unerlaubtes Verhalten der Ermittlungsbehörden zu wehren, ist dabei Edathys gutes Recht.

Die Anzeige obendrein mit einer markigen Presseerklärung des Rechtsanwalts garnieren zu lassen, ist dagegen maßlos.

So zu tun, als sei Sebastian Edathy unschuldiges Opfer wildgewordener Er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:10:41 (45 mal gelesen)
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