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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Eskalation in der Ukraine: Blutiger Konflikt!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der blutige Dienstag hat die Ukraine erschüttert.

Dass bei den Protesten nun Menschen sterben mussten, zeigt nicht nur, wie sehr die Lage im osteuropäischen Land eskaliert, sondern auch, dass eine Grundsäule der Demokratie eingeschlagen wurde.

Die eigentlich friedlich erdachten Demonstrationen, die in Gewalt ausarteten, werden den m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:41:38 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionsfraktionschef Kauder sieht bei Ukraine Putin in der Schlüsselrolle!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sieht bei den Auseinandersetzungen in der Ukraine Russlands Präsidenten Putin in der Schlüsselrolle.

"Die EU muss nun mit einer Stimme sprechen - auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Er hat eine Schlüsselrolle, wahrscheinlich die Schlüsselrolle", sagte Kauder der in Düsseldo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:39:02 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zum Unterrichtsausfall in NRW: Es wird weiterhin Unterricht ausfallen - ob nun gezählt oder nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Diskussion um die Erfassung des Unterrichtsausfalls in NRW folgt den Regeln des üblichen Politikerspiels:

Die einen werfen den anderen vor, etwas unterlassen zu haben, was sie zuvor in ihrer eigenen Regierungszeit selbst nicht richtig hinbekommen haben.

Es ist ein Streit um Zahlen, der das eigentliche Problem ausklammert.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:37:28 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Turbo-Abi: Klarheit schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Die Grundsatzentscheidung ist gefallen: Niedersachsen wird das Turbo-Abi abschaffen und allgemein zur Reifeprüfung nach 13 Schuljahren zurückkehren.

Auch wenn noch viele Details im Unklaren sind, von der genauen Ausgestaltung bis zum Inkrafttreten der Reform, dürfte Rot-Grün mit diesem Votum erheblichen Druck aus dem Kessel nehmen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:35:10 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesregierung plant eigenen neuen Gleichstellungsindex / Frauen auf weniger als 20 Prozent der Aufsichtsratsposten des Bundes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will einen eigenen Gleichstellungsindex einführen.

Darin wird der Bund regelmäßig über Fortschritte bei der Gleichstellung von Frauen in Führungspositionen der Bundesbehörden und Unternehmen mit Bundesbeteiligung berichten.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Frakti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:33:12 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Städte und Gemeinden uneins über Finanzierung der schulischen Inklusion!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Im Streit mit dem Land um die Finanzierung der schulischen Inklusion ist die Front der kommunalen Spitzenverbände auseinandergebrochen.

Während der Landkreistag sowie der Städte- und Gemeindebund NRW die Verhandlungen mit dem Land für gescheitert erklärt haben und in Münster Verfassungsklage erheben wollen, setzt der Städtetag NRW noch auf e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:31:11 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht/Feist: Unsere Hochschulen sind internationale Spitze!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Generalsekretärin des Deutschen Akademischen Austauschdienstes, Dorothea Rüland, hat am gestrigen Mittwoch im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung über die Internationalität von Studium und Forschung in Deutschland berichtet.

Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 23:29:53 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Edathy-Affäre: Rätselhaftes Telefonat!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die Edathy-Affäre hat bereits eine Menge Fragezeichen produziert.

Dass viele von ihnen vorerst bestehenbleiben, hat der gestrige Innenausschuss des Bundestags gezeigt.

Noch vor wenigen Tagen erklärte SPD-Fraktionschef Oppermann, er habe sich seinerzeit Informationen zu Edathy bei BKA-Chef Ziercke bestätigen lassen. Letzterer kam d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 22:52:13 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionsfraktionschef Kauder sieht SPD für Koalitionsklima in der Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sieht in der Edathy-Krise die SPD in der Verantwortung, das Vertrauen innerhalb der Koalition wieder herzustellen.

"Wir müssen alles daran setzen, dass nicht nur eine vernünftige Arbeitsatmosphäre herrscht, sondern wieder echtes Vertrauen", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 22:47:27 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Alles in Butter? Union und SPD haben die große Harmoniemaschine angeworfen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Eine Staatsaffäre?

Oder wenigstens eine Koalitionskrise? Doch nicht in Berlin!

Gut eine Woche nach den Durchsuchungen bei Sebastian Edathy haben Union und SPD die große Harmoniemaschine angeworfen.

Jörg Ziercke, der Präsident des Bundeskriminalamtes, lässt den umstrittenen Anruf des SPD-Politikers

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 22:45:40 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Fall Edathy: Nach dem Rücktritt von Hans-Peter Friedrich sind weitere Kollateralschäden nicht auszuschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - War's das?

Raucht die Große Koalition jetzt die Friedenspfeife und kehrt zur Sacharbeit zurück?

(...) Auch nach dem Frage-Marathon im Innenausschuss und der Debatte im Bundestag bleiben viele Fragen.

Etwa: Hat Hans-Peter Friedrich tatsächlich nur SPD-ChefSigmar Gabri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 22:43:04 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Bundesregierung / Bundestag / Kriminalität: Rette sich, wer kann!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Rette sich, wer kann.

Das ist jetzt die Maxime für die Hauptdarsteller im Politkrimi um den SPD-Politiker Edathy.

Ganz vorn bei den Abgrenz- und Verdrängungsversuchen liegt derzeit die SPD.

Parteichef Gabriel will den Ex-Abgeordneten mit verstörendem Hang für Nacktfotos von Kindern so schnell wie möglich aus der Part ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 22:40:23 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Große Koalition - Große Kollision!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Mit dem Versuch, die Affäre um den unter Kinderporno-Verdacht stehenden früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy aufzuklären, ist die große Koalition weiter auseinandergedriftet.

Genau genommen ist die Krise trotz des Treffens der drei Parteichefs weiter eskaliert.

So wichtig es für das Trio auch sein mag, sich gegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 22:35:54 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Affäre Edathy: Viel Nebel!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Im Stundentakt und scheibchenweise kommen immer weitere Einzelheiten der Affäre Edathy ans Licht. Und die Informationen werden immer widersprüchlicher.

Jüngstes Beispiel: Aus dem Eingeständnis des SPD-Fraktionschefs Oppermann, er habe sich vom Chef des Bundeskriminalamts seine Informationen über den Fall bestätigen lassen, wird binnen weniger Tag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 22:33:31 (29 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Krise in der Ukraine: Gysi will Gerhard Schröder und Kofi Annan als Vermittler!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Bundestag, hat als Vermittler zur Lösung der Krise in der Ukraine den früheren deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sowie den ehemaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, ins Spiel gebracht.

"Es muss jetzt jemand mit dem russischen Präsidenten Putin sprechen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 19:18:53 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Mindestens 15 Islamisten aus Deutschland in Syrien getötet!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Im syrischen Bürgerkrieg sind bisher mindestens 15 deutsche oder aus Deutschland stammende Islamisten getötet worden.

Sie haben dort als Rebellen gegen das Assad-Regime gekämpft. Sieben der Toten stammen aus Nordrhein-Westfalen.

Das geht aus Zahlen der Bundesregierung und des NRW-Verfassungsschutzes hervor, die der Westdeutschen Allg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 19:16:54 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Rentenpolitik: Die Allgemeinheit verliert, weil die Kosten für die Sozialkassen immer weiter steigen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Große Koalition wird ihr Rentenpaket ... durch den Bundestag bringen.

Sie wird sich auch nicht von ihren eigenen Schätzungen abbringen lassen, denen zufolge die Frühverrentung durch die abschlagsfreie Rente mit 63 wieder in Mode kommen dürfte.

Es handelt sich eben nicht um einen kleinen Personenkreis, der davon profitiert. Jede ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 19:14:42 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Bilger: eCall-Notrufdienst erhöht Verkehrssicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Europäische Union plant die Einführung eines EU-weiten eCall-Notrufdienstes. Dies soll in alle neuen Modelle von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen eingebaut werden.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Steffen Bilger (CDU):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 19:04:29 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert im 'RTL Nachtjournal' rasche europäische Regelung bei Lizenzgebühren, schließt aber auch deutschen Alleingang nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | RTL Television GmbH
Köln (ots) - Nach wie vor können internationale Konzerne wie Google oder Starbucks mit Lizenzgebühren über die Niederlande ganz legal Milliardengewinne in Steueroasen verschieben.

Im "RTL Nachtjournal" mahnt Bundesfinanzminister Schäuble nun schnelle Maßnahmen auf europäischer Ebene gegen diese Steuerschlupflöcher an:

"Das mit den Lizenzgebühre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 19:01:09 (32 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Starke Minderheit plädiert für Einschränkung der Zuwanderung aus der EU!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Im Gegensatz zu den Schweizern lehnen die Deutschen zwar eine Begrenzung der Zuwanderung aus anderen EU-Staaten ab.

In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern erklärten sich 51 Prozent zufrieden mit der bisherigen Regelung, nach der es keine Beschränkungen gibt.

Doch eine starke Minderheit von 46 Prozent möchte ähnlich wie di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 12:11:03 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Adam (AfD) zu den Harmonisierungsversuchen der EU: Wir müssen den Meisterbrief gegen Brüssel verteidigen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der Sprecher der Alternative für Deutschland, Kondrad Adam, erklärt zu den Harmonisierungsversuchen der EU gegen das deutsche Handwerk:

Der Meisterbrief, ein Qualitätsmerkmal des deutschen Ausbildungssystems, steht auf der Kippe.

Unter dem Vorwand, der Titel behindere die Freizügigkeit innerhalb der Gemeinschaft, wollen die Brüsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 12:09:07 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Soziale Marktwirtschaft steht für soziale Gerechtigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am 20. Februar wird alljährlich auf Initiative der Vereinten Nationen der "Welttag der sozialen Gerechtigkeit" begangen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Weiß (CDU):

"Unsere soziale Marktwirtschaft sichert in Deutschland ein hohes Maß an sozialer Gerechtigkeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 11:55:39 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: EU braucht Feingefühl / Europa kann helfen - weniger durch Sanktionen, sondern vielmehr mit einfühlsamer Diplomatie!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Ein symbolträchtigeres Bild für die große ukrainische Krise könnte es nicht geben: Der Platz der Unabhängigkeit - vielen auch als Maidan bekannt - stand Tag und Nacht in Flammen.

Die große Sorge ist nun, dass der Brand von der Hauptstadt Kiew auf den Rest des größten Flächenstaates Europas übergreift.

Nein, ein Bürgerkrieg in de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 11:53:30 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Mannschaft aus der Ukraine das Tragen des Trauerflors in Sotschi verboten / Grünen-Politikerin Roth attackiert IOC!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) scharf angegriffen.

"Das IOC hat sich mit seiner Entscheidung, der Mannschaft aus der Ukraine das Tragen des Trauerflors in Sotschi zu verbieten, endgültig selbst disqualifiziert", sagte Roth der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Don ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 11:49:23 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Stephanuskreis ist Ausdruck des Engagements für verfolgte Christen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der sich um die Situation verfolgter Christen in aller Welt kümmert, setzt seine Arbeit auch in dieser Legislaturperiode fort.

Die Mitglieder des Kreises wählten am Dienstagabend den Abgeordneten Heribert Hirte einstimmig zum Vorsitzenden.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 11:45:30 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Merkel verliert Vertrauen - Union fällt auf 40 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - BundeskanzlerinAngela Merkelhat in den vergangenen vier Monaten in der Bevölkerung leicht an Beliebtheit eingebüßt.

Könnten die Deutschen ihren Regierungschef direkt wählen, würden sich nach dem stern-RTL-Wahltrend aktuell 53 Prozent für die CDU-Chefin entscheiden, 4 Punkte weniger als in der Vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Februar 2014 @ 11:42:47 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace-Aktivisten demonstrieren vor dem Elysee-Palast für Europas Energiewende / Merkel und Hollande müssen Erneuerbare Energien stärker ausbauen!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Paris (ots) - Wenige Stunden vor dem Treffen zwischen BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) und Frankreichs Ministerpräsident Francois Hollande in Paris, haben Greenpeace-Aktivisten heute Morgen für einen stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energien demonstriert.

Zehn Aktivisten aus Deutschland und Frankreich kippten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Februar 2014 @ 12:45:15 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: Städte und Gemeinden mahnen beim Bund zugesagte Entlastungen an!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Landsberg: Soforthilfe von einer Milliarde Euro pro Jahr muss noch 2014 kommen!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Große Koalition aufgefordert, ihre Entlastungsversprechen an die Kommunen schnell einzulösen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) betonte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Februar 2014 @ 23:59:04 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Ermittlungspannen bei einem fremdenfeindlich motivierten Angriff auf eine syrischstämmige Familie in Eisleben - Haseloff ermahnt die Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nach Ermittlungspannen bei einem fremdenfeindlich motivierten Angriff auf eine syrischstämmige Familie in Eisleben hat Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) von Polizei und Staatsanwaltschaft ein konsequenteres Vorgehen gefordert.

Haseloff ließ sich am Dienstag im Kabinett ausführ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Februar 2014 @ 23:58:32 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Genmais: Der EU-Ministerrat genehmigt den Anbau von genetisch modifiziertem Mais / Brüssel vertritt damit die Konzerninteressen!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Rath Health Foundation
Heerlen, Niederlande (ots) - Der Ministerrat der Europäischen Union (EU) lässt den Anbau von genetisch modifiziertem Mais (Genmais, GV-Mais) in Europa zu.

Mit dieser Entscheidung zeigt die europäische Organisation, dass sie in diesem Bereich wieder einmal ausschließlich die Interessen multinationaler Konzerne vertritt.

Der von den amerikanischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Februar 2014 @ 23:57:11 (52 mal gelesen)
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