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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Alles Skandal, oder was?

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ein Minister plaudert ein Dienstgeheimnis aus? Skandal!

Prominente lassen ihr Geld auf Schweizer Banken für sich arbeiten und sparen sich so die Steuern? Skandal!

Der ADAC belügt und betrügt seine gutgläubigen Mitglieder? Skandal!

Wohin man blickt, es wimmelt nur so von Affären, Eklats, Ärgernissen und - eben - ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:41:06 (35 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linken-Chef Riexinger: 'Oppermann kann sein Amt nicht mehr richtig ausfüllen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, sieht Oppermann in seinem Amt als SPD-Fraktionschef nicht mehr haltbar.

"Oppermann tut so, als ob der Verrat von Dienstgeheimnissen erlaubt wäre, solange es der SPD nutzt. Das ist ein eklatanter Mangel an Rechtsverständnis", sagte Riexinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:37:25 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfälische Nachrichten (WN) zu Edathy / Koalition: SPD-Fraktionschef Oppermann ist nicht mehr zu halten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfälische Nachrichten
Münster (ots) - Vor dem Dammbruch?

Schuldzuweisungen, Spekulationen, Widersprüche - der nach wie vor undurchsichtige Fall Edathy wird die Berliner Plauderrepublik so schnell nicht loslassen.

Auch wenn sich in dieser Woche Staatsanwaltschaften, Koalitionsausschuss und der Innenausschuss des Bundestages mit der vielschichtigen Affäre auseinanderse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:34:07 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die Affäre Edathy wird zu weiteren Rücktritten führen - Schwere Hypothek für die große Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Koalitionen sind keine Liebesheiraten. Das haben uns zuletzt die vier streitintensiven Jahre der schwarz-gelben Vorgängerregierung gelehrt.

Dieser Umstand gilt aber umso mehr für jene schwarz-rote Zweckgemeinschaft, die sich seit kaum neun Wochen mehr schlecht als recht bemüht, Deutschland zu regieren.

Ob bei den Themen Mindestl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:31:22 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Er kommt wieder - Blitz-Comeback für Friedrich möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bei seinem Rücktritt am Freitag hat Hans-Peter Friedrich gesagt: "Ich komme wieder".

Nur drei Tage später könnte er wieder da sein - als CSU-Landesgruppenchef im Bundestag. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" (Montagsausgabe).

Aus der CSU-Spitze verlautete am Sonntagabend, dass Parteichef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 09:29:03 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Der Fall Edathy markiert eine Schwelle bezüglich des Umgangs mit den digitalen Entwicklungen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Politiker müssen stets die Skandalanfälligkeit ihres Tuns berücksichtigen und sollten die zersetzende Wirkung des Verdachts kennen.

Wo es dem Gesetzgeber schwer fällt, zwischen dem Erwerb strafbaren und harmlosen pornografischen Materials zu unterscheiden, ist ein Politiker für ein Wahlamt untragbar geworden, unabhängig davon, was diese Untersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 01:00:58 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Fall Edathy: Grüne sprechen von Kumpanei!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert SPD-FaktionschefThomas Oppermannund die SPD-Parteispitze auf, im Bundestags-Innenausschuss Aufkunft zum Fall Edathy zu geben.

Das berichtet das Westfalen-Blatt (Bielefeld) in seiner Montagsausgabe.

Der Fall Edathy sei »längst zu einer Affäre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:58:18 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Fall Edathy: Frage nach der öffentlichen Kultur!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Jenseits der politischen und juristischen Aufarbeitung des Falls Edathy/Friedrich stellt sich auch die Frage nach der öffentlichen Kultur, in der sie sich vollzieht.

Das in der Berliner Republik gepflegte Selbstbild eines soliden ordnungspolitischen Modells sieht sich auf einmal mit so hässlichen Begleiterscheinungen wie Nepotismus und Verrat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:40:39 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Fall Edathy belastet Klima in der Großen Koalition / Am Gefrierpunkt!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Bis eben noch schienen alle Akteure der Großen Koalition ins Gelingen verliebt zu sein.

Spätestens als die ersten Gesetzentwürfe und Eckpunktpapiere auf die politische Reise geschickt wurden, herrschte eine Art Aufbruchstimmung. Aus und vorbei.

Dass ein Bundesminister von seiner Vergangenheit an der Spitze eines anderen Ressorts ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:30:37 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Fall Edathy: Die Netzwelt ist dabei, das Zusammenspiel von geltenden Rechts- und anerkannten Verhaltensnormen zu verändern!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Man macht es sich entschieden zu leicht, wenn man den Verdacht gegen Edathy (SPD) aus Mangel an Beweisen nun um die Vermutung der Beweisvernichtung ergänzt.

Anhand von Skandalen vergewissert sich eine Gesellschaft stets auch der Regeln, nach denen sie lebt oder leben will.

Am Fall Edathy lässt sich lernen, wie sehr die Netzwelt dabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:27:42 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Innenausschussvorsitzender Bosbach will Rolle Oppermanns im Fall Edathy klären!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), will bei der Sitzung des Innenausschusses am kommenden Mittwoch die Rolle des SPD-FraktionschefsThomas Oppermannim Fall Edathy klären.

"Wenn es Herrn Oppermann in seinem Anruf an BKA-Chef Jörg Ziercke darum ging abzu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:26:04 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Künast: Auch Gabriel und Oppermann müssen sich am Mittwoch vor dem Innenausschuss wegen der Edathy-Affäre rechtfertigen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Die Grünen fordern im Zuge der Aufklärung der Edathy-Affäre auch eine Vorladung und Rechtfertigung des SPD-VorsitzendenSigmar Gabrielund des SPD-FraktionsvorsitzendenThomas Oppermannim Rahmen der für Mittwoch anberaumten Sitzung des Bundestags-Innenausschusses ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Februar 2014 @ 00:24:30 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Ukraine - Brok kritisiert Putin!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Vor dem Treffen der ukrainischen Oppositionsführer Vitali Klitschko undArseni Jazenjukmit BundeskanzlerinAngela Merkelam Montag in Berlin kritisiert der CDU-EuropapolitikerElmar Brokden russischen Präsidenten Wl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 23:59:49 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Im Umgang mit dem Rechtsextremismus braucht es klare Grenzen / Wehrhafte Toleranz!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Toleranz klingt weich. Nach Gutmensch.

Und dieser Begriff wiederum verheißt im täglichen Sprachgebrauch nicht wirklich etwas Gutes. Assoziationen wie schwammig und naiv stellen sich ein.

Tatsächlich bedeutet Toleranz etwas ganz anderes: Es ist die Stärke, etwas zuzulassen, was bislang unbekannt war. Abenteurer brauchen sie dringend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 23:58:39 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Europaparteitag der Linken: Linke Wundertüte!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - In der Linken haben sich pragmatische Reformer, fundamentale Weltverbesserer und dogmatische Sektierer versammelt, die miteinander streiten.

Auf dem Europaparteitag wurden die Gräben, die sich in der Linken auch sieben Jahre nach der Fusion von WASG und PDS noch auftun, nur notdürftig überbrückt.

Die Linke bleibt eine politische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 23:57:27 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Die Linke bleibt EU-feindlich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Auf dem Weg, Ballast aus der alten SED-Vergangenheit abzuschütteln, ist die Linkspartei einen Schritt weitergekommen.

Der Satz, wonach die Europäische Union (EU) eine "neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Institution" sei, hatte allzu sehr den Geist der alten DDR geatmet.

Das ist vom Tisch, immerhin. Eine nor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 23:56:43 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Zwiespältig / Gegensatz zwischen Kritik und Fundamentalkritik nur notdürftig übertüncht!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Der ominöse Satz ist aus dem Europaprogramm der Linken gestrichen. Die EU wird nicht mehr als "neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht" bezeichnet.

Auf dem Parteitag in Hamburg scheiterte der linke Parteiflügel mit dem Wunsch, die Aussage wieder ins Programm zu stimmen.

Aber der Beifall für die Exponenten d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 23:55:04 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Linken-Parteitag: Öffnung der Linken - auch auf anderen politischen Ebenen neue Konstellationen möglich?

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Doch was bedeuten diese Grabenkämpfe für die Partei?

Die Linke ist noch jung. Bei ihrer Gründung wurde eine Regelung beschlossen, die mitgliederschwächeren West-Verbände im Delegiertenschlüssel zu begünstigen.

Das ist jetzt vorbei. Seit Ende 2013 herrscht Gleichberechtigung. Die Lager müssen nun eine Kultur finden, wie sie künfti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 23:54:59 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Linke im Europawahlkampf: Dagegen sein reicht nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vorbei die Zeit der Selbstzerfleischung der Linken.

Zwar gibt es sie noch, die radikalen Anträge, die kämpferischen Ansprachen und die bissigen Kommentare in die jeweils andere (Wind-)Richtung.

Doch verglichen mit früher, wirkte all dies in Hamburg harmlos, fast wie eine nostalgische Spielerei.

Einigkeit sei "ein Wer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 23:53:21 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zum Europaparteitag der Linken in Hamburg: Immer noch tief gespalten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Klar, der Linken ging es schon mal schlechter als heute.

Die beiden VorsitzendenBernd Riexingerund Katja Kipping pflegen eine angenehme Tonlage und einen verbindlichen Stil.

Und in Hamburg haben sich beim Europa-Wahlprogramm als auch bei der Aufstellung der Kandidatenliste eher d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 23:52:39 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Parteitag der Linken: Es wurden vernünftige Kompromisse geschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Der Hamburger Parteitag hat gezeigt, dass es offenbar einen ernsthaften Denkprozess gegeben hat.

Im Wesentlichen widerstanden die Gliederungen der Partei der Versuchung, ihre Widersprüche bis zum Exzess auszutragen.

Dabei ist an Differenzen kein Mangel. Aber es wurden vernünftige Kompromisse geschlossen. Sogar personelle.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 19:09:18 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Linke / Parteitag: Interne Machtstrukturen haben sich zugunsten der Ost-Pragmatiker verschoben!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Den Vertretern des linken Flügels der Linkspartei blieben auf dem Delegiertentreffen am Wochenende nur noch Rückzugsgefechte.

Die Genossen stimmten für ein Europa-Programm, in dem zwar eine grundlegende Neuausrichtung der EU gefordert, diese aber nicht mehr als militaristisch und neoliberal angeprangert wird.

Auf die aussichtsreichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 19:02:19 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Es ging zu wenig um Politik, dafür aber viel um Parolen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Wenn man Verhältnisse schon allein dadurch verändern könnte, dass man stets einen Sackvoll Parolen dabei hat und sich aus ihm möglichst lautstark bedient - die LINKE wäre politisch sehr einflussreich.

Sie ist dies in Wahrheit nicht, und das ist ein Problem: Denn vieles, was dieser Partei für ein »anderes Europa« vorschwebt, ist nicht nur bedenke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 18:59:03 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Riexinger: 'Linke ist erwachsen geworden'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Linken-ChefBernd Riexingersagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe)zum Europawahl-Parteitag seiner Partei in Hamburg:

"Das war ein wichtiger Parteitag. Die Linke ist erwachsen geworden. In der Partei wirken starke Kräfte für Konsens.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 18:47:57 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: SPD-Vize Stegner: Für 2017 gilt: Merkel muss weg Spitzengespräche der SPD mit der Linkspartei müssten schnell beginnen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die SPD müsse zur nächsten Bundestagswahl mit dem Ziel antreten, "Angela Merkel muss weg".

Dazu seien, nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner, "regelmäßige Gesprächskontakte auf Spitzenebene" auch mit der Linkspartei nötig, sagte Stegner im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe).

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 18:37:37 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert Bund und Länder zu mehr Gemeinsamkeit bei der Energiewende auf!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - In der Debatte um die Energiewende kritisiert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) scharf seinen bayerischen KollegenHorst Seehofer(CSU) und plädiert für mehr Gemeinsamkeit von Bund und Ländern.

"Die Energiewende muss mehr im Zusammenhang gedacht werden, angefangen vom Ort de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 16:04:15 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Bosbach: 'Das Vertrauensverhältnis und das Klima in der Koalition sind durch den Vorgang stark belastet'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Biosbach (CDU), hat das Abtauchen der SPD in der Causa Edathy kritisiert und sieht das Klima in der Koalition stark belastet.

"Die SPD legt sich jetzt in eine Ackerfurche und hofft, dass der Wind über sie hinwegweht", sagte Bosbach dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Inhaltliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 16:02:56 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Gernot Erler, Russland-Koordinator der Bundesregierung: Warnung vor Staatsbankrott in der Ukraine / Drängt auf mehr Bürgerrechte in Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Bundesregierung warnt vor Staatsbankrott in der Ukraine / Russland und EU müssen gemeinsam zur Lösung der Krise beitragen!

Die Bundesregierung befürchtet, dass der Konflikt der Ukraine sich auch auf Deutschland auswirken könnte.

Russland-Koordinator Gernot Erler (SPD) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Es muss wieder eine handlung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 15:59:22 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Seehofer fordert Bremse für Zuwanderung in Sozialsysteme!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bayerns MinisterpräsidentHorst Seehofer(CSU) hat eine Bremse für die Zuwanderung in Sozialsysteme gefordert.

Man werde "die Zuwanderung in die Sozialsysteme bremsen müssen", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Das ist kein Angriff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Februar 2014 @ 15:54:19 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Linke: 'Wir wollen ein anderes Europa'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Sprecher der Linken in Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Sagel, erwartet vom Hamburger Europaparteitag Geschlossenheit.

"Ich bin sehr positiv eingestellt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe).

"Es wird ein Signal der Geschlossenheit geben, weil die programmatische Linie ja jetzt geklärt worden ist. Interessant wird s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Februar 2014 @ 01:05:59 (82 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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