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Michael Fuchs zu Martin Schulz:
Düsseldorf (ots) - Die Union hat Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Rückabwicklung der rot-grünen Reformagenda 2010 scharf kritisiert.
"Diese SPD-Pläne sind grober Blödsinn, weil sie schädlich wären für die Beschäftigung in unserem Lan ...
D-P-N: Viele Bürger dürften das anders sehen als Herr Fuchs!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. Februar 2017 @ 08:01:30
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Rainer Schmeltzer zur Rede des türkischen Premier Yildirim am Samstag in Oberhausen:
Köln (ots) - Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens ist gegen einen Auftritt des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Deutschland.
Integrationsminister Rainer Schmel ...
D-P-N: Eine von der türkischen Regierungspartei AKP organisierte und gesicherte Veranstaltung zur Wahl in der Türkei in Deutschland ist privat? Will Herr Schmeltzer nicht sehen oder kann er es nicht?
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Cem Özdemir zu Erdogan-Anhängern:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Angesichts der jüngsten Großkundgebung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Oberhausen hat Grünen-Chef Cem Özdemir die SPD ...
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Manfred Lachniet zu den 8.000 Jubel-Türken in Oberhausen:
Essen (ots) - Wenn Tausende Türken in Oberhausen unter dem Rednerpult von Ministerpräsident Yildirim "Todesstrafe, Todesstrafe" skandieren - dann ist das abscheulich und mit unseren Grundwerten nicht vereinbar.
Man fragt sich, was in den Köpfen der Menschen vor sich geht ...
D-P-N: Wer eine von der türkischen Regierungspartei AKP organisierte und gesicherte Veranstaltung in Deutschland als privat ansieht ist in Deutschland für ein öffentliches Amt ungeeignet!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Februar 2017 @ 09:01:58
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Michael Bröcker zu Martin Schulz / SPD:
Düsseldorf (ots) - Der Trend ist ein Genosse.
Im Bund wie in NRW hält der Martin-Schulz-Effekt an. Die selbstbewusste SPD sammelt Stimmen aus dem Grünen-Milieu und dem ...
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Volker Bouffier zur Bundestagswahl :
Berlin (ots) - Die Union muss sich nach Auffassung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) ein schwarz-grünes Bündnis als Option für den Bund offenhalten.
Die Union müsse bei der B ...
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Volker Beck zur Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib:
Düsseldorf (ots) - Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib.
Das sagte der religionspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, der in Düsseldorf erscheinenden "Rhe ...
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Hubert Aiwanger zu den CSU-Mautplänen:
München (ots) - FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger fordert vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, die Mautpläne der CSU unverzüglich zu beenden.
Das sei mittlerweile "Kamikaze-Politik" nac ...
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ZDF-Politbarometer Februar 2017:
Mainz (ots) - Gut drei Wochen nach der Ankündigung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat für die SPD anzutreten, kann die SPD so stark zulegen wie noch nie eine Partei in einem Politbar ...
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Jürgen Hardt zum Auftritt von Ministerpräsident Binali Yildirim am morgigen Samstag in Oberhausen:
Berlin (ots) - In Deutschland lebende Türken dürfen nicht instrumentalisiert werden
Ein Monat vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei besucht der türkische Ministerpräsident Binali Yil ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Februar 2017 @ 00:01:38
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Joerg Helge Wagner zur AfD-Strategie:
Bremen (ots) - Sie wächst schnell und sie lernt schnell: Ob es einem nun gefällt oder nicht - die AfD ist derzeit die dynamischste Partei in Deutschland.
Für die Medien ist sie dank mancher Äußerung prominenter Mitglieder oft furchtbar, aber immer fasz ...
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Jürgen Trittin zur bundespolitischen Machtperspektive:
Osnabrück (ots) - Grünenpolitiker lehnt Schwarz-Grün im Bund und in Niedersachsen ab!
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht trotz niedriger Umfragewerte seiner Partei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung in Berlin.
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Matthias Kollatz-Ahnen zur Zweitwohnungsteuer:
Düsseldorf (ots) - Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat eine Verdreifachung der Zweitwohnungsteuer in der Hauptstadt auf rund 15 Prozent der Netto-Kaltmiete angekündigt.
"Berlin wird in Kürze einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Zweitwohnungsteuer auf den Weg brin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Februar 2017 @ 08:01:14
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Lisa Paus zu Steuertricks von Großverdienern und Banken:
Berlin (ots) - Um Steuertricks von Großverdienern und Banken zu verhindern, fordern die Grünen ein eigenes Finanzamt, das ausschließlich Millionäre sowie Großkonzerne und damit auch Banken betreut.
"Wir brauchen eine Spezialeinheit von Finanzbeamten auf Bundesebene, damit ...
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Zur Kappung des Steuervorteils für Autogas:
Berlin (ots) - Deutscher Verband Flüssiggas appelliert an den Deutschen Bundestag!
Der gestern (15. Februar 2017) gefasste Beschluss des Bundeskabinetts zum Energiesteuergesetz streicht ab 2019 den Steuervorteil für Autogas.
"Wir appellieren an den Deutschen Bundestag, ...
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Bernd Stegemann zur Eurorettungspolitik der deutschen Bundesregierung seit 2009:
Berlin (ots) - Im Zusammenhang mit der Eurorettungspolitik der deutschen Bundesregierung seit 2009 spricht der Berliner Dramaturgie-Professor Bernd Stegemann von einem "liberalen Populismus".
Im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (D ...
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Michael Kretschmer und Marco Wanderwitz zum Freiheits-und Einheitsdenkmal:
Berlin (ots) - Bisheriger Entwurf soll am Standort Berlin realisiert werden!
Die CDU/CSU-Fraktionsspitze hat sich (...) für die finale Umsetzung des Freiheits- und Einheitsdenkmal auf Grundlage der Beschlüsse des Deut ...
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stern-RTL-Wahltrend::
Hamburg (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kann im Wahltrend von stern und RTL weiterhin seinen Höhenflug bestätigen.
Nach der großen Aufholjagd der SPD, die innerhalb von zwei Wochen um zehn Prozentpunkte zulegen konnte, hatten nun viele mit einem En ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Februar 2017 @ 16:01:00
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Zum ersten fliegenden Auto:
Raamsdonksveer, Niederlande (ots/PRNewswire): PAL-V beginnt ihr erstes Serienprodukt zu verkaufen / Fünf Jahre nach Zertifizierung des Testfahrzeuges sind die grössten Hürden genommen!
Diese Woche hat PAL-V (Personal Air and Land Vehicle) offziell den Verkauf Ihrer fliegenden Autos, der PAL-V Liberty ...
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Peter Hanuschke zur Rückkehr von Borgward nach Bremen:
Bremen (ots) - Würden nicht tatsächlich schon Autos der wiederbelebten Marke Borgward in China gebaut werden, könnte der Verdacht aufkommen, dass die ganze Geschichte mit der zurückkehrenden Bremer Traditionsmarke eben nur eine nette Geschichte ist - ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Februar 2017 @ 08:31:43
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Frank Mastiaux zu Kohlekraftwerken:
Hamburg (ots) - Frank Mastiaux, Vorstandsvorsitzender des Energiekonzerns EnBW, geht davon aus, "dass die Kohlekraftwerke auf das klimapolitisch gewollte Ende zusteuern."
Im Interview mit dem "Greenpeace Magazin" sagte der 52-Jährige: "Den schrittweisen Kohleausstieg haben wir in unserer Stra ...
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Umfrage zum Valentinstag:
Berlin (ots) - Es ist der "Tag der Liebe" und das erste wirklich große Konsumfest in diesem Jahr.
Zumindest suggerieren das Werbeslogans wie "Einfach, weil ich Dich liebe" (Fleurop), "Angebote zum Verlieben" (Douglas), "Love is in the Air" (Eis.de) oder "Herzensgeschenke zum Valentinstag" (Christ), die ...
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Zu Jörg Meuthen:
Ravensburg (ots) - Es geht in der AfD nicht um eine Richtungsentscheidung zwischen offen rechtsnational und vermeintlich liberalkonservativ. Es geht nur um die Macht und darum, welcher Strang sich vor der Bundestagswahl durchsetzt - Inhal ...
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Jörg Meuthen zum Ausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke:
Stuttgart/Bonn (ots) - "Ich vermute, dass es im Sande verläuft - dergestalt, dass das Schiedsgericht in Thüringen oder später vielleicht das Bundesschiedsgericht sich eben nicht anschließen werden", sagte der AfD-Politiker zum angestrengten Ausschlussverfahren ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Februar 2017 @ 08:01:33
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Bernhard Junginger zur AfD:
Karlsruhe (ots) - Bei dem mit harten Bandagen geführten Streit zwischen rechts und extrem rechts dreht es sich vor allem um die beste Ausgangsposition für die Bundestagswahl.
Denn wenn die AfD ins große Parlament einzieht, woran es derzeit kaum einen Zweifel gib ...
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Zu Jean-Claude Juncker:
Straubing (ots) - Ein politischer "Regierungschef" wollte er sein, allzu oft jedoch fehlte ihm das politische Gespür.
Ob Euro-Krise, Brexit oder anti-europäische Populisten: Juncker kannte nur eine Antwort: Noch mehr Europa.
Während SPD-Kanzlerkandida ...
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Jared Bernstein zur Deregulierung der Finanzwirtschaft:
Berlin (ots) - Der US-Ökonom Jared Bernstein befürchtet eine neue Finanzkrise, sollte Präsident Donald Trump wie angekündigt auf eine stärkere Deregulierung setzen.
"Das ist ein Muster, das sich wiederholt", sagte Bernstein, ...
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Frank-Walter Steinmeier zu seinem künftigen Agieren:
Berlin/Bonn (ots) - "Ich werde in einem Punkt allerdings parteiisch sein:
Immer dann nämlich, wenn es um die Sache der Demokratie selbst geht", sagte der frisch gewählte Bundespräsident Frank-Wa ...
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Alexander Marinos zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier:
Essen (ots) - Dass Frank-Walter Steinmeier gestern mit großer Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt wurde, ist eine gute Nachricht.
Steinmeier hat die Kraft und die Fähigkeit, als Stabilisator in unsicheren Zeiten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Februar 2017 @ 08:01:45
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