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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Ausbruch aus Maßregelvollzug Bernburg: Der Maßregelvollzug ist nur sinnvoll, wenn die Sicherheit garantiert ist!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nachdem am Wochenende vier Männer nicht etwa einen Freigang zur Flucht nutzten, sondern regelrecht aus der Klinik ausgebrochen sind, drängen sich kritischen Fragen geradezu auf.

Wie ist es möglich, dass nicht therapiewillige Häftlinge eine Tür aufbrechen und sich einfach so vom Klinikgelände schleichen können?

Wurde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. März 2014 @ 22:22:39
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Benachteiligte Alleinerziehende - die Große Koalition hat einiges zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wenn die Ehe scheitert oder gar nicht erst zustande gekommen ist, sind vor allem Mütter mit Beruf und Kindern völlig auf sich gestellt.

Ein Vollzeit-Job ist unter diesen Bedingungen schwer durchzuhalten, denn gerade wenn mehrere Kinder im Haushalt leben, ist immer mal jemand krank, hat Schulprobleme, macht Unsinn.

Tr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. März 2014 @ 22:16:52
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Deutschland verspielt seine Glaubwürdigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Bislang zielte die Kritik an der Energiewende auf die enormen Kosten von 23,5 Milliarden Euro pro Jahr für die Verbraucher, auf Probleme der Energiebranche und auf Risiken für die Versorgungssicherheit.

Das ist alles bedenklich genug, aber man konnte sich mit der Hoffnung trösten, diese Belastungen dienten einem guten Zweck.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. März 2014 @ 21:40:58
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier (Bremen) zu Sebastian Edathy: Der Mann hat nichts kapiert - und mimt nun das Opfer!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Sebastian Edathy (SPD) hat sich wieder zu Wort gemeldet.

Der abgetauchte Ex-Bundestagsabgeordnete kündigt via "Spiegel" an, ein Buch über seinen Fall schreiben zu wollen.

Auch darüber, wie man "als Person des öffentlichen Lebens ohne eigenes Zutun plötzlich zum Freiwild ... wird".

Ohne eigenes Zutun? Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. März 2014 @ 22:04:25
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Umgang Bayerns mit militanten Rechtsextremen: Wenn der Staat scheitert

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Alle Fraktionen im bayerischen Landtag bewiesen in dieser Sache Geschlossenheit und einen klaren politischen Willen: Das "Freie Netz Süd" und dessen Tarnorganisationen gehören verboten.

In wenigen Wochen, am 12. April, wird dieser Beschluss zwei Jahre alt. Die Langwierigkeit des Verbotsverfahrens gegen das FNS zeigt: Auch Neon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. März 2014 @ 22:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD-Netzpolitiker Klingbeil fordert mehr Mut bei der Digitalisierung in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Klingbeil, hat mehr Mut bei der Digitalisierung in Deutschland gefordert.

Politik muss sich verändern. Aus Wirtschaftspolitik muss digitale Wirtschaftspolitik werden.

Es kann nicht schaden dabei groß zu denken. Umbrüche erfor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. März 2014 @ 19:41:20
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Deutsche Politik News! Top News: Campact-Aktive im Aktions-Marathon:'Energiewende nicht deckeln' / Serie von Protestaktionen - Großdemos in sieben Landeshauptstädten am 22. März!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Berlin (ots) - Mit Protestaktionen in mehreren Bundesländern forderte das Kampagnennetzwerk Campact am Wochenende von WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) und den Ministerpräsidenten der Bundesländer, die Energiewende nicht auszubremsen.

Insbesondere gelte es, den Ausbau der kostengünstigen Win ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. März 2014 @ 19:39:37
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF: Reaktion auf neue Bertelsmann-Studie - Bundesfamilienministerin Schwesig fordert in ZDF-Magazin 'WISO' Steuerentlastung für Alleinerziehende!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Im ZDF- Wirtschafts- und Verbrauchermagazin "WISO" fordert Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), Alleinerziehende finanziell besser zu unterstützen.

In der Sendung am Montag, 10. März 2014, 19.25 Uhr, sagt die Politikerin: "Alleinerziehende müssen auch steuerlich entlastet werden, um Familie und Beruf zu vereinbaren."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. März 2014 @ 12:55:57
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Vize-Chefin Schwesig: 'Debatte um Edathy-Affäre hat uns geschadet'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Vize-Chefin und Familienministerin Manuela Schwesig hat die gesunkenen Umfragewerte der SPD mit der Edathy-Affäre erklärt.

"Die SPD ist mit einer sehr guten Dynamik in dieser Regierung gestartet. Die Debatte um die Edathy-Affäre hat uns gesch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 23:15:30
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Deutsche Politik News! Top News: Lange: Netzallianz ist Initialzündung für den zukünftigen Breitbandausbau!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am gestrigen Freitag die Netzallianz Digitales Deutschland gegründet.

Hierzu erklärt der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 17:35:47
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zum Internet-Ausbau: Berlins lange Leitung / Minister Alexander Dobrindt (CSU) gibt die alte Antwort!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Neue Regierung, altes Problem: Deutschland ist bei der Internetgeschwindigkeit Entwicklungsland.

Und Minister Alexander Dobrindt (CSU), nicht nur für die Erfindung der Pkw-Maut verantwortlich, sondern auch Hüter der digitalen Infras ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 17:25:55
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Schnelle Kabel müssen her / Minister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine 'Netzallianz' angekündigt!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Stau auf den Bundesstraßen vom Bodensee bis auf die Ostalb ist nichts Ungewöhnliches.

Auch unter der Erde gibt es ein Problem - beim Datenverkehr.

In vielen kleinen Orten entlang der großen Straßen der ganzen Region haben schnelle Internetverbindungen mit Geschwindigkeiten über sechs Megabit pro Sekunde Seltenheit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 16:43:01
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Ukraine / Russland / Krim-Krise: Blutige Nase geholt - Realismus ist gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Manche säbelrasselnde Stimme etwa aus dem Kreis der Grünen vermittelt in diesen Tagen den Eindruck, am besten sollte die Bundeswehr in der Ukraine als Schutzmacht intervenieren.

Neben der Lösung der Krim-Frage könnte sie im Rahmen einer Strafexpedition gleich noch die Rechte Homosexuell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 16:32:22
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: IW-Chef Hüther: Sanktionen sind selten ein überzeugendes Instrument der Auseinandersetzung!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Direktor des Institutes der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, glaubt, dass Russland im Zweifelsfall von Sanktionen heftiger getroffen werden dürfte als der Westen inklusive der deutschen Wirtschaft.

Dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe) sagte er: "Sanktionen sind selten ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 16:34:06
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine: Einiges Russland will Aufnahme von Gebieten anderer Staaten per Gesetz erleichtern!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Russland gieße Öl ins Feuer, erklärt der deutsche AußenministerFrank-Walter Steinmeierund er hat Recht.

Diese Entscheidung wird wie ein Brandbeschleuniger wirken: Die Regierungspartei Einiges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 16:24:43
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schwesig will Elternzeit für Mütter und Väter bis zum achten Lebensjahr flexibilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat angekündigt, die Elternzeit flexibler zu gestalten.

"Künftig sollen Mütter und Väter bis zum achten Lebensjahr des Kindes flexibel ihre drei Jahre Elternzeit nehmen können", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Das kann a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 14:18:03
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Bundesregierung / Haushalt / Schulden: Union und SPD sollten in die Zukunft investieren!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Noch steht der Beweis aus, dass der Bund erstmals seit 1969 ohne neue Schulden auskommt.

Es sieht aber gut aus: Noch nie war eine Regierung dem Ziel so nahe. Anders als viele Euroländer, die USA und Japan macht Deutschland große Fortschritte bei de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 14:13:28
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zum Treffen der europäischen Christdemokraten in Dublin: Gegner auf Augenhöhe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Erwartungsgemäß hat sich das EU-Urgestein Jean-Claude Juncker beim Treffen der europäischen Christdemokraten in Dublin mit großem Abstand gegen den Franzosen Michel Barnier durchgesetzt.

Vieles sprach für den 59-jährigen Juristen Juncker als Spitzenkandidat, zum Beispiel der hohe Bekanntheitsgrad des Luxemburgers und seine lang ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 14:10:01
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema 'Juncker oder Schulz?': Ihre Chancen hängen davon ab, wie die Bürger diese Wahl annehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - »Mister Euro« setzt zum Sturm auf Brüssel an: Jean-Claude Juncker, der ehemalige Chef der Euro-Gruppe und einstige Regierungschef von Luxemburg, führt die europäischen Konservativen in die Europawahl.

Im Falle eines Wahlsieges könnte er auf den Stuhl des Präsidenten der nächsten Kommission hoffen.

Es ist eine Richt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 14:08:11
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zur anstehenden Wahl des EU-Ratspräsidenten: Die Zweifel sind nicht ausgeräumt!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - 2009 waren Jean-Claude Junckers Chancen groß gewesen, EU-Ratspräsident zu werden - bevor sich vor allem Angela Merkel und der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy von einem Mann abwandten, der sich gern als Besserwisser aufspielt.

Ob ausgerechnet dieser Juncker

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 14:04:56
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Neuer Landesbeauftragter will Gesetz zur Stasi-Überprüfung reformieren!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der neue Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Christian Dietrich, möchte das Gesetz zur Überprüfung der Landtagsabgeordneten auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) reformieren.

Viele Biografien seien längst öffentlich. Ärgerlich sei aber, dass die Beteiligung an Menschenrechtsverle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 13:52:46
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Clara-Zetkin-Preis geht an Flüchtlingsfrauen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der von der Linkspartei gestiftete Clara-Zetkin-Preis geht in diesem Jahr an den Verein "Women in Exile", der sich im Land Brandenburg für die Rechte von Flüchtlingsfrauen einsetzt.

Das berichtet die Zeitung "neues deutschland" in ihrer Samstagausgabe.

Die Initiative hatte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 13:48:35
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Energiewende / Windkraft in Bayern: Seehofer kommt in Zeitnot!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Windräder sind leistungsfähig, erzeugen umweltfreundlich Strom und bescheren ihren Erbauern, darunter viele Bürgergenossenschaften, eine angemessene Rendite.

Sie "verspargeln" aber auch die Landschaft und Windparks sind so ästhetisch wie von Solarpaneelen zugepflasterte Wiesen.

So ein 200 Meter hohes Monster an de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 13:21:49
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: AfD-Vorsitzender Bernd Lucke: 'Man schämt sich im Osten nicht, deutsch zu sein'!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Mit einem unbefangeneren Verhältnis der Ostdeutschen zu Fragen der nationalen Identität erklärt sich der AfD-VorsitzendeBernd Luckedie besonders guten Wahlergebnisse seiner Partei in den neuen Bundesländern.

"Man schämt sich dort nicht, deutsch zu sein", erklärte Lucke in einem Interv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 13:09:46
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Die vergessene Region / Das Revier selbst bleibt unter seinen Möglichkeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Was für ein Befund: Drei von vier Revierbürgern sehen ihre Interessen von der Bundesregierung vernachlässigt.

Und nun, wer lernt was daraus?

Zum Ersten kann es keiner Bundesregierung gefallen, wenn es einen wirtschaftlich nicht ganz unbedeutenden Landstrich mit fünf Millionen Einwohnern gibt, die sich als Vergessen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 13:08:11
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Frauen und Mädchen sind keine Ware!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zwangsprostitution und Menschenhandel sind Verbrechen, die Menschenrechte der Opfer zutiefst verletzen.

Zum heutigen Weltfrauentag erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (CDU):

"Zwangsprostitution und Menschenhandel verletzen die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 11:41:41
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Familienministerin Schwesig kündigt rasches Gesetz zur Frauenquote in 'drei Blöcken' an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat angekündigt, in den kommenden Wochen die Leitlinien2" für ein Gesetz zur Frauenquote für Spitzenpositionen in der Wirtschaft vorzulegen.

"Ich bin froh, dass jetzt Schluss ist mit freiwilligen Vereinbarungen und wir das Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen auf den Weg bringe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 11:39:49
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD wirft EVP nach Wahl von Juncker 'innere Zerrissenheit' vor / Generalsekretärin Fahimi: Nun sind die Alternativen klar!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Nach der Wahl von Jean-Claude Juncker hat die SPD die Europäische Volkspartei (EVP) hart kritisiert.

"Der EVP-Kongress zeigt die innere Zerrissenheit der Konservativen", sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. März 2014 @ 21:16:28
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Selim Caliskan, Amnesty-Generalsekretärin: Weltfrauentag - Amnesty beklagt deutsche Gleichgültigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Generalsekretärin fordert stärkere und öffentliche Ächtung von Gewalt gegen Frauen!

Osnabrück. Anlässlich des Internationalen Frauentags an diesem Samstag hat Amnesty International eine zu große Gleichgültigkeit gegenüber verletzten Frauenrechten in Deutschland beklagt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. März 2014 @ 11:37:30
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Deutsche Politik News! Top News: AfD: Brüsseler Verhalten schadet der Völkerverständigung / Studentenaustauschprogramm mit der Schweiz gestoppt!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Nach dem Schweizer Volksentscheid zur Begrenzung der Einwanderung hat die EU das Studentenaustauschprogramm "Erasmus+" mit der Schweiz ausgesetzt.

Dazu erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam:

"Brüssel hat ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. März 2014 @ 23:54:54
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