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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Gemeinden verlangen von der Kanzlerin die Garantie für die versprochene Milliarden-Soforthilfe auch schon für 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Städte und Gemeinden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, bis spätestens Mai die versprochene kommunale Soforthilfe von einer Milliarde Euro noch für 2014 zu garantieren.

Andernfalls drohe "eine folgenschwere Enttäuschung bei den Kommunalpolitikern", warnte Gerd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 08:27:08
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zur Debatte um das Turbo-Abitur im Südwesten: Bildungspläne so umsetzen, dass die Schüler das Wichtige lernen!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Die Rückkehr zu G 9 in anderen Ländern bringt auch die Landesregierung in Bedrängnis, die zumindest bis 2016 keine weiteren G-9-Züge einrichten will.

Auf jeden Fall muss sie dafür sorgen, dass alle Gymnasien die Bildungspläne so umsetzen, dass die Schüler das Wichtige lernen.

Damit sie Zusammenhänge verstehen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 08:24:59
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Deutsche Politik News! Top News: Lübecker Nachrichten zu Ukraine / Russland: Riexinger macht die EU mitverantwortlich für die Eskalation!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, machte im Gespräch mit den "Lübecker Nachrichten" (Sonntag-Ausgabe) die EU mitverantwortlich für die Eskalation.

"Es war ein großer Fehler, dass die EU in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 08:22:56
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Deutsche Politik News! Top News: Lübecker Nachrichten zu Ukraine / Russland: Mißfelder warnt vor Krisenreaktion wie zu Zeiten des Kalten Kriegs!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - Angesichts der Krim-Krise hat die Union im Bundestag an Russland und an die EU sowie die USA appelliert, auf Reaktionsmaßnahmen wie in Zeiten des Kalten Krieges zu verzichten.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. März 2014 @ 08:21:07
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ifo-Geschäftsklimaindex für NRW steigt im Februar!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der konjunkturelle Aufschwung in Nordrhein-Westfalen gewinnt an Fahrt.

Das signalisiert der jüngste Ifo-Geschäftsklimaindex speziell für die NRW-Wirtschaft, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) berichtet.

Demnach stieg die Stimmung in der gewerbli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 20:17:01
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ -Gespräch mit Boris Pistorius, Niedersachsens Innenminister: Gewaltbereite Salafisten in Kooperation mit muslimischen Verbänden stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Pistorius: Gemeinsam gegen religiöse Extremisten / Experten-Tagung in Osnabrück!

Im Vorfeld einer Experten-Tagung zum Thema Salafismus in Deutschland, die an diesem Samstag in Osnabrück stattfindet, kündigte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) an, das Problem gemeinsam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 20:15:51
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Mehr-Demokratie-Sprecher Efler fordert Drei-Prozent-Hürde für Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Kleinen Parteien soll der Einzug in den Bundestag erleichtert werden, fordert Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins "Mehr Demokratie", in der Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe).

Die aktuell geltende Fünf-Prozent-Klausel bede ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 20:13:29
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Neuer Ärzte-Chef Gassen kündigt Widerstand gegen gesetzliche Termingarantie an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der neue Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat Widerstand gegen die geplante gesetzliche Termingarantie beim Arzt angekündigt.

"Das Termin-Management ist eine ureigene ärztliche Aufgabe", sagte Gassen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Das muss in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 18:53:27
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: US-Großinvestor George Soros macht Kanzlerin Merkel für Ausbruch der Euro-Krise verantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - US-Großinvestor George Soros hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für den Ausbruch der Euro-Krise verantwortlich gemacht.

Der Ursprung der Euro-Krise sei die Aussage von Merkel gewesen, dass jeder EU-Staat für sich selbst sorgen müsse.

"Allerdings ignorierten die Märkt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 18:51:10
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Peter Neher, Caritas-Präsident: Warnung vor Lockerung der Gesetze zur Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Caritas-Präsident Neher befürchtet "unglaublichen Druck" auf Schwerstkranke und Angehörige / "Ungeheuerliche Vorstellung"!

Caritas-Präsident Peter Neher warnt vor einer Lockerung der Sterbehilfe-Gesetze in Deutschland.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Neher: "Mit gelockerten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 13:07:43
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linke fordert UN zur Vermittlung im Krimkonflikt auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Linke hat die Vereinten Nationen dazu aufgerufen, ein Auseinanderreißen der Ukraine zwischen der EU und Russland zu verhindern.

"Ich würde es begrüßen, wenn die Vereinten Nationen eine Vermittler ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 12:55:10
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Müntefering nennt Rente mit 63 'bizarr' / Schwarz-Rot soll Pläne korrigieren!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der ehemalige Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Chef Franz Müntefering (SPD) hat Korrekturen an den Rentenplänen der großen Koalition verlangt.

"Wenn die Union und meine Partei Mut haben, dann holen sie noch mal tief Luft und schauen sich alles noch mal genau an. Es geht besser", sagte Müntefering der "Saarbrücker Zei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 12:50:42
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zur EU-Politik in Sachen Ukraine / Russland: Den Umsturz moderieren!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - In Sachen Ukraine gibt die viel gescholtene Außenpolitik der EU kein schlechtes Bild ab.

Denn die US-Diplomatie hatte nur den Vorschlag, die UN sollten vermitteln, sowie ein viel beachtetes "Fuck the EU!" beigesteuert. Das war's

Und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. März 2014 @ 12:49:14
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Mappus und der Polizeieinsatz / Die offene Rechnung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Das Gremium muss nun klären, was Sache war. Bislang fehlten Dokumente oder Aussagen, die Mappus (CDU) direkt belasten.

Die Hinweise Dritter verdeutlichen zumindest, wie umstritten der harte Einsatz im Polizeiapparat war. Und dass der Verdacht, Mappus könne hinter der Eskalation stecken, selbst Sicherheitskreise beschäftigt hat.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:53:44
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu neuen Hinweisen auf politische Einflussnahme bei Stuttgart-21-Einsatz: Damaliges Regierungshandeln in einem neuen, unvorteilhaften Licht?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Ja, es ist wichtig, nochmals genau hinzusehen.

Ja, es ist sinnvoll, im Detail nachzuzeichnen, was in den Tagen vor dem berühmt-berüchtigten Schwarzen Donnerstag, dem 30. September 2010, zwischen Politik und Polizei in Stuttgart besprochen worden ist - und was nicht.

Die jetzt - warum eigentlich erst jetzt? - aufget ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:51:48
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Friedensengel Schäuble / 2015 will Schäuble die Nullverschuldung schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach den Irritationen, die die Affäre rund um den früheren SPD-Abgeordneten Edathy ausgelöst hatte, soll nun wieder Frieden einkehren zwischen CDU, CSU und SPD.

Den Beweis dafür, dass sie doch miteinander können, wollen die Großkoalitionäre mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts liefe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:29:57
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Deutschlands Rolle in der Welt - Zulegen, aber mit Bedacht / Deutscher Sonderweg muss weiter ausgeschlossen bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Ruf nach Deutschland wird lauter in der Welt.

Auf der internationalen Bühne ist die Forderung, die Deutschen sollten sich entsprechend ihrer wirtschaftlichen und politischen Stärke intensiver in die Geopolitik einmischen, immer deutlicher zu hören.

In dieser Woche wied ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:26:40
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu USA / Deutschland / Geheimdienste: Letzte Chance Europa / Terrorabwehr nach US-Lesart schlägt deutsche Datenschutzambitionen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Unsere obersten Politiker haben es zurzeit nicht leicht.

Erst am Donnerstag musste Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in London eine diplomatische Gratwanderung hinlegen, nun war Außenminister ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:21:31
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: USA - Auf Distanz / Gemeinsame Wertebasis!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Hat die deutsche Regierung aufgegeben?

Er sei nicht nach Washington gekommen, um ein No-Spy-Abkommen entgegenzunehmen, stellte AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) bei seiner Pressekonferenz mit dem Kollegen John Kerry klar.

Sicherheitshalber hatte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:14:53
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zur NSA-Affäre: Eigeninteresse der US-Amerikaner an einer starken transatlantischen Partnerschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) -Frank-Walter Steinmeier(SPD) hat seine »Mission unmöglich« nach Washington für einen selbstbewussten Neuanfang im transatlantischen Verhältnis nutzen können.

Dem Minister gelang dabei das Kunststück, die NSA-Affäre in den Hintergrund zu drängen ohne sie vergessen zu mach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 23:11:15
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Baden-Württembergs Bauprojekte - Politik durch Unterlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es ist mitnichten so, dass sich Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) nicht um die Zukunft des Verkehrs im Südwest kümmert:

Diese Woche informierte er sich in Japan und Korea ausführlich über Mobilitätskonzepte in Asien, und er will eigenen Worten zufolge viel d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 22:55:07
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zur Beamtenbesoldung: Guter Rat ist teuer / Kippt das Sonderopfer für Beamte, bricht ein ganz wesentlicher Sparbaustein weg!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes befasst sich eigentlich mit dem Streikverbot für Beamte - einem anderen Fall also.

Aber es dürfte mit seinem letzten Satz bei der NRW-Landesregierung für vorzeitige Aschermittwochs-Stimmung sorgen.

Die Gesetzgeber "sind verfassungsrechtlich gehindert, die Beamtenbesoldung von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 22:50:17
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): NRW kann Millionen des Bundes für Straßenbau nicht verwenden / Flagge zeigen in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen ist als bevölkerungsreichstes Bundesland auch eines der verkehrsreichsten.

Dies stellt NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) auf seiner Homepage fest.

Doch die Substanz des Straßennetzes bröckelt dahin. Mit verheerenden Folgen für die Wirtschaf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 22:46:35
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Neuer Berliner Sozialstrukturatlas - Futter für die Landespolitik!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - was ist das eigentlich?

In sozialer Hinsicht kein Gemeinwesen mit Nuancen, vielmehr ein Flickenteppich mit gewaltigen, schroffen Unterschieden. In dieser Massierung sind sie nirgendwo in Deutschland größer.

Zwischen der Thielallee oder dem Messelpark in Dahlem und dem Mori ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 22:17:58
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Unwürdiges Gezerre um die Inklusion / Es muss um das Wohl zigtausender Kinder und ihre Eltern gehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Seit Monaten wird in NRW ein unwürdiges Stück aufgeführt: das Gezerre um die schulische Inklusion.

Land und Kommunen streiten voller Inbrunst, wer für den Unterricht mit behinderten Kindern an Regelschulen bezahlen muss.

Sicher, die Politik ist gehalten, auch bei hochsensiblen Theme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 22:14:53
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER auf Suche nach europäischem Bündnis / Europaspitzenkandidatin Müller und Bundesvize Schmidt treten europäischer Partei (EDP) bei!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin/Brüssel (ots) - Heute hat die Europäische Demokratische Partei (EDP) die Europaspitzenkandidatin Ulrike Müller und die stellvertretende Bundesvorsitzende Gabi Schmidt als Einzelmitglieder aufgenommen.

Dies erfolgte im Rahmen einer Sitzung des EDP-Rats im Europäischen Parlament in Brüssel, zu der eine Delegation der FREIEN WÄHLER eingelade ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 21:50:50
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Deutsche Politik News! Top News: WTPG: Die Pflegeheime mehr in den Fokus rücken! Baden-Württemberg: Kabinett verabschiedet Gesetzesentwurf zum neuen Heimrecht!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Stuttgart (ots) - Die baden-württembergische Landeregierung hat den Entwurf eines "Gesetzes für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege" (WTPG) verabschiedet.

Die Beschlussfassung hatte sich wegen heftiger Kritik im Zuge der Anhörung und aufgrund von Auseinandersetzungen innerhalb der Regierungskoalition über die Grundausrichtung des neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 21:49:08
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Deutsche Politik News! Top News: Bürgerprotest gegen Seehofers Energiepolitik vor CSU-Kommunalkongress / Seehofer-Puppe kämpft gegen Windrad und Strommast / 'Seehofer sabotiert die Energiewende'!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Schwabach (ots) - Vor dem Kommunalkongress der CSU-Landtagsfraktion haben über 100 Bürger gegen die Energiepolitik von MinisterpräsidentHorst Seehoferprotestiert.

Auf Schildern und mit Sprechchören forderten sie "Mehr Wind für Bayern" sowie "Kohle und Atom, raus aus unserem Strom".

E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 21:46:47
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Europa muss sich in Ägypten wieder stärker engagieren!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, ist in dieser Woche zum vierten Mal innerhalb der vergangenen drei Jahre nach Ägypten gereist.

Dabei sprach er auch als erster Politiker nach dem Inkrafttreten der neuen Verfassung mit dem starken Mann des Landes, Militärchef und Verteidigungsminister Abdel Fattah al-S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 21:44:43
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat der CDU e.V.: '5-Prozent-Hürde im Grundgesetz verankern'!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die 3-Prozent-Hürde für die Wahlen zum Europaparlament zu verwerfen, erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt Lauk:

"In Deutschland hat sich die 5-Prozent-Hürde für di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Februar 2014 @ 21:21:57
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