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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur EU-Abgasnorm: Unrühmliche Bremser / Entwicklung neuer sparsamer Technologien wird sich verlangsamen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Kanzlerin lässt sich vor den Karren der deutschen Autohersteller spannen.

Die Folgen sind gefährlich. Den Gesetzgebungsprozess für die Klimaauflagen wird man in Brüssel nicht so schnell wieder vergessen.

Tatsächlich dürfte das, was letztes Jahr im Juni vorgefallen ist, einmalig sein in der EU: Ein Regierungschef, oder vielme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:40:41 (404 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Freiheitsdenkmal Leipzig: Eine Frage ist, ob Leipzig überhaupt ein solches, millionenschweres Denkmal braucht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Mit dem gestern getroffenen Urteil des Oberlandesgerichts Dresden rückt die eigentlich für den kommenden Herbst zum 25. Jahrestag der Montagsdemonstrationen und des Mauerfalls geplante Einweihung des Denkmals wohl in weite Ferne.

Eine ganz andere Frage ist freilich, ob Leipzig überhaupt ein solches, millionenschweres Denkmal braucht. Sie war au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:32:23 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Einheitsdenkmal: Es wird in nächster Zeit keine Denkmäler geben!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Ein Vierteljahrhundert sind die historischen Ereignisse vergangen - und es wird trotzdem in nächster Zeit keine Denkmäler für sie geben.

In Berlin soll in diesem Jahr immerhin ein Grundstein gelegt werden. In Leipzig heißt es jetzt: Zurück auf Los.

Das Oberlandesgericht Dresden hat die S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:27:05 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu Strafrechtsreform: Verbrechen aus Hass - Gesetze allein genügen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Das Anti-Rassismus-Komitee des Europarates drängt auf eine Strafverschärfung in Deutschland.

In ihrem Report zeigt die Kommission, wie groß die Defizite hierzulande beim Kampf gegen Rassismus noch sind. So bemängeln die Experten, dass rassistische Motive nicht im Gesetzbuch als strafverschärfend aufgenommen worden sind.

Andere Lände ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 16:22:40 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Israel: Merkels Beißhemmung / Partnerschaft sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Nicht all das, was Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in Israel gesagt hat, stieß auf das Wohlgefallen von Ministerpräsident Netanjahu.

Und wenn der deutsche Außenminister sich mit seinem Amtskollegen Lieberman, einem gefürchteten Rassisten, zusammensetzen muss, ahnt man, dass deutsch-israelische Regierungskonsultationen schwieriger sein können al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:01:02 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Deutschland und Israel: Hoffentlich nicht schon ein bisschen resigniert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Zwei internationale Regierungschefs sprechen Klartext mit Benjamin Netanjahu: US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die Vereinigten Staaten und Deutschland sind die einflussreichsten Freunde Israels. Und Freunde dürfen sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:00:29 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Deutschland mit Mini-Haushaltsplus / Ein idealer Zeitpunkt, um für schlechtere Zeiten vorzusorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)dürfte als einer der erfolgreichsten Bundesfinanzminister in die Geschichtsbücher eingehen.

Denn wenn es mit der Konjunktur und den Steuereinnahmen weiter so gut läuft, wird der Bundeshaushalt im nächsten Jahr ohne neue Schulden auskommen.

Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen weise ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:58:27 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Haushaltsüberschuss: Magere Jahre - die kommen für Politiker stets überraschend!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Überschuss im deutschen Staatshaushalt - na, das ist doch mal eine gute Nachricht!

Da haben unsere Politiker aber gut gewirtschaftet! Ja, diese Lesart würde sich die ganz große Koalition der Geldausgeber allzu gerne wünschen.

Doch nicht den Politikern gebührt Lob, sondern den fleißigen Arbeitnehmern und den erfolgreichen Unter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:51:38 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Staatsdefizit: Diese Bilanz verdeckt eine enorme Schieflage im Land!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Deutschland profitiert von extrem niedrigen Zinsen, einer erstaunlich robusten Konjunktur, einer sehr guten Beschäftigungslage und einem daraus resultierenden Wachstum der Steuereinnahmen.

Das kann aber auch schnell wieder anders aussehen. Und es gibt weitere Gründe, sich Sorgen zu machen.

W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:49:31 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Sparen am falschen Ende / Deutschland lebt zunehmend von der Substanz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Deutschland präsentiert sich wieder als Musterschüler Europas.

Trotz schwacher Konjunktur hat der Gesamtstaat einschließlich der Sozialkassen 2013 sogar einen kleinen Überschuss erwirtschaftet.

Es sieht somit sehr gut aus für das Ziel Wolfgang Schäubles, auch den notorisch klammen Bundeshaus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:18:58 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum ausgeglichenen deutschen Staatshaushalt: Schwarze Nullen reichen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Versäumnisse bei der Infrastruktur sind die eigentliche Hypothek, die die heutige Generation ihren Nachfolgern aufbürdet.

Über die Höhe der Investitionslücke lässt sich endlos debattieren. Dass Deutschland mehr leisten muss, will es seine Wettbewerbsfähigkeit nicht gefährden, dürfte unstrittig sein.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:16:16 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Donth: Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs voller Erfolg!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Fernlinienbusmarkt entwickelt sich positiv.

Das ergibt eine Auswertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Michael Donth (CDU):

"Der deutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:13:50 (116 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wasserwerk Wald von Säuren in Böden stark gefährdet / Bodenschutzdekade zur Waldstrategie 2020 angeregt / Kosten für 190.000 ha Bodenschutzkalkungen liegen bei 50 Mio. Euro jährlich!

Deutsche-Politik-News.de | www.aktionsgemeinschaft-bodenschutz.de
Berlin/Iserlohn (ots) - Das Wasserwerk Wald und damit auch das Trinkwasser - unser Lebensmittel Nr.1 - werden weiter zunehmend von Säuren im Waldboden geschädigt.

34% aller Waldböden weisen Versauerungsschäden auf.

Waldbesitzer und Unternehmen der Forstwirtschaft haben sich daher für eine Bodenschutzdekade als flankierende Maßnahme zur Waldstrat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 15:02:40 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Deutsch-israelische Regierungskonsultationen / Neues Denken ist nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Alles wie immer?

Nein, vieles ist völlig anders als noch vor drei Jahren beim jüngsten Besuch einer großen deutschen Regierungsdelegation in Israel.

Denn durch die Entwicklungen in den arabischen Nachbarländern hat sich die Lage für Israel dramatisch geändert. Im Norden versinkt Syrien mehr und mehr im Chaos des Bürgerkriegs, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 14:11:43 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Bundesregierung / Merkel / Israel: Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Das Motto der Veranstaltung hätte lauten können: Gemeinsamkeiten betonen, Meinungsunterschiede klein halten.

Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht. Niemand pflegt diese so wie Angela Merkel (CDU), Israels wichtigste Fürsprecherin in Europa.

Schon deshalb wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 13:59:01 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Hilfreiche Grippe / Bundeskabinett auf Israel-Visite!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Deutschland steht an der Seite Israels, daran gibt es keinen Zweifel.

Die Sicherung des Existenzrechtes Israels ist hierzulande Staatsräson.

Das liegt in der von Deutschen zu verantwortenden Judenvernichtung im Zweiten Weltkrieg begründet, aber auch in der Tatsache, dass Israel das einzige demokratisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 14:04:05 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Merkel machte es besser als Schulz!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Es hätte dieses Beweises zwar nicht bedurft: Aber Angela Merkel (CDU) wäre die wesentlich fähigere EU-Kommissionspräsidentin als SPD-Spitzenmann Martin Schulz.

24 Stunden war das Kabinett Merkel in Israel Ansprechpartner für alle möglichen strittigen Fragen.

Jeglicher Eklat blieb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 13:09:23 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Justiz / Verfassungsgericht / Parteien / Bundespräsident / NPD: Rettet den Präsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Das ist einmalig: Noch nie hat ein Bundespräsident wegen seiner Wortwahl vor dem Verfassungsgericht gestanden.

Joachim Gauck macht nun den Anfang. Sein Fall dürfte schon allein deshalb Rechtsgeschichte schreiben.

Zugleich geht es um die höchst interessanten Fragen, wie weit die Meinungsfreiheit des Staatsoberhauptes reicht und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:34:57 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten: Ihr Spinner! Auch ein Bundespräsident braucht Redefreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) - Das Staatsoberhaupt spricht Tacheles: "Wir brauchen Bürger, die auf die Straße gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufweisen. Dazu sind Sie alle aufgefordert", sagt Joachim Gauck im vergangenen Jahr vor Schülern in Berlin.

Dort hetzen Bürger im Stadtteil Hellersdorf gegen ein Flüchtlingsheim - angestachelt von der NPD. Gauck lobt die starken Geg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:26:51 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Städtetag kritisiert Einmischung der EU in öffentlichen Personennahverkehr!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Deutsche Städtetag warnt vor einer Überregulierung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die EU.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sagte dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe), die geplanten europäischen Vorgaben zur Aufstellung von Nahverkehrsplänen und die Neuregelungen im Vergaberecht gefährdeten "ern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 12:03:55 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER gehen vom Klageerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht aus / Spitzenkandidatin Ulrike Müller, MdL: 'Wir werden in Brüssel für Bürgernähe und Transparenz sorgen'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin/Dresden (ots) - Einen Tag vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl gehen die FREIEN WÄHLER vom Erfolg ihrer Klage aus.

Die gleichen Argumente, die bereits die 5%-Hürde 2011 zu Fall gebracht hatten, gelten nun nach Auffassung der FREIEN WÄHLER auch bei der 3%-Hürde. Das sehen auch 34 Staatsrechtler so.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:46:19 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Verzögerung beim Hauptstadtflughafen / Berlins Berge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Aus der Ferne ernten die Berliner und Brandenburger nur noch fassungsloses Kopfschütteln.

Jeder Bananenrepublik gelingt der Bau eines Flughafens, nur der deutschen Hauptstadt nicht.

Es gibt immer mehr Zweifel, ob der Sanierer des Pannenprojekts die richtige Wahl war. Hartmut Mehdorn kann die Ärmel hochkrempeln, das hat er bei der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:54:20 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Luftverkehr / Brandenburg / Berlin / Flughafen: Ein Erfolg muss her!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Es gibt Termine, die sind so schön wie Zahnschmerzen.

Etwa Donnerstag, wenn sich die SPD-Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Klaus Wowereit (Aufsichtsratvorsitzender des Flughafens Berlin Brandenburg) und Dietmar Woidke, mit Flughafenchef Hartmut Mehdorn treff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:51:46 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Flughafenexperte: BER wird 2016 in vielen Teilen bereits Sanierungsfall sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die drohende erneute Verschiebung der Eröffnung des Großflughhafens BER in Berlin-Schönefeld auf das Jahr 2016 ist für den Flughafenexperten Dieter Faulenbach da Costa nicht überaschend.

"Die Schwierigkeiten mit der Entrauchungsanlage dienen nur zur Vernebelung der wirklichen Probleme", erklärte Faulenbach da Costa gegenüber der in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Februar 2014 @ 11:44:09 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brinkhaus: Ausgeglichener Gesamthaushalt ist gut, aber kein Freischein für Bundesdefizit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt hat am heutigen Mittwoch den Finanzierungssaldo für Deutschland für 2013 veröffentlicht.

Danach beträgt die Maastricht-Quote 0,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:50:15 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Bei Verbrauchsgrenzwerten für Pkw zahlen Autofahrer und Klima drauf!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin/Brüssel (ots) - Anlässlich der heutigen Abstimmung im EU-Parlament begrüßt der NABU, dass das Geschachere über künftige Verbrauchswerte von Pkw endlich ein Ende haben soll, warnt aber zugleich vor einer möglichen Aufweichung des Grenzwertes bei der anstehenden Reformierung des Prüfzyklus.

Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Endlich wurde das neue Redukt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:52:33 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Endlagersuche - Grüne im Bund unterstützen CDU-Politikerin Heinen-Esser!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen im Bundestag unterstützen die Berufung der CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser zur Vorsitzenden der neuen Endlagersuch-Kommission.

"Ich habe Frau Heinen-Esser als unabhängigen Kopf kennengelernt", sagte die atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl, der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:40:04 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Strafanzeige gegen NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Gegen die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) ist Strafanzeige wegen Verrats von Dienstgeheimnissen erhoben worden.

Es geht dabei um die Veröffentlichung der Gehaltslisten für die Leiter der Hochschulen. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe).

Die Strafan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:31:43 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Veröffentlichung der Rektorengehälter - Exzellenz am Pranger!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Mitten in dem an Schärfe zunehmenden Streit um das neue NRW-Hochschulgesetz platzte eine Bombe: Im Internet wurden die Gehälter aller Hochschulrektoren in NRW veröffentlicht.

Die Medien aber konzentrierten sich lediglich auf die Bezüge der Uni-Rektoren und vernachlässigten die Gehaltssteigerungen bei den Lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:29:34 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundesregierung plant Verbesserung beim Ehegattensplitting!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will für mehr Steuergerechtigkeit zwischen Ehe- und eingetragenen Lebenspartnern sorgen, die beide berufstätig sind.

Für die Partner soll es künftig attraktiver werden, den Steuervorteil des Ehegattensplittings gerechter auf beide Partner zu verteilen.

"Wir werden für berufstätige Eheleute und Lebenspartner d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Februar 2014 @ 23:26:05 (91 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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