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Wie und vor allem wo soll die Stadt innerhalb ihrer Grenzen wachsen?
Deutsche Politik News! Top News: Städtebau in Bremen: Bisher weniger Wohnungsbau als nötig - Bremen muss mit ein bisschen mehr Mut auch über Hochhäuser nachdenken!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Moritz Döbler zum Städtebau in Bremen:

Bremen (ots) - Als Carsten Sieling sich vor anderthalb Jahren anschickte, Bürgermeister Bremens zu werden, formulierte er bereits "die wachsende Stadt" als sein Leitbild.

Und auch im Koalitionsvertrag taucht der Begriff als Bekenntnis zu mehr Zuwanderung und mehr Wohnungsbau auf. "Wir werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 12:01:07
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Den Betroffenen solcher Taten muss unser Mitgefühl gehören:
Deutsche Politik News! Top News: Falsche Wahrnehmung: Der Fall der in Düsseldorf vergewaltigten 90-Jährigen sorgt landesweit für großes Entsetzen - Sexualstraftaten in NRW haben insgesamt aber seit 2011 deutlich abgenommen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Fall der in Düsseldorf vergewaltigten 90-Jährigen:

Düsseldorf (ots) - Der Fall der in Düsseldorf vergewaltigten 90-Jährigen sorgt landesweit für großes Entsetzen. Dass eine Seniorin nach einem Kirchgang am helllichten Tag so brutal überfallen wird, macht fassungslos und wütend.

Ähnlich wie nach den Übergriffen in der Kölner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 11:01:41
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Flächendeckender Verdruss - die Justiz des Stadtstaates ist ein zahnloser Tiger:
Deutsche Politik News! Top News: Inakzeptable Zustände am Bremer Landgericht: Der Zeitraum zwischen Straftat und Ahndung muss möglichst kurz sein - in Bremen ist er viel zu lang!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Theiner zu den Zuständen am Landgericht Bremen:

Bremen (ots) - In Fachkreisen ist man sich einig: Der Zeitraum zwischen Straftat und Ahndung muss möglichst kurz sein.

Gerade bei jugendlichen Delinquenten lässt sich sonst kein erzieherischer Effekt erzielen.

So weit die Theorie. Und die Bremer Praxis?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 10:01:22
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Der Trainingsaufwand für diese Waffen sei klein, das Verletzungsrisiko für den Gegner auch:
Deutsche Politik News! Top News: Sebastian Fiedler, Landesvorsitzender NRW des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), fordert die Ausstattung der Polizei mit Elektroschock-Waffen (Tasern)!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Sebastian Fiedler zur Ausstattung der Polizei mit Elektroschock-Waffen (Tasern):

Düsseldorf (ots) - Im Zusammenhang mit der Landtagsdebatte über "No-Go-Areas" bringt der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) die Ausstattung der Polizei mit Elektroschock-Waffen (Tasern) ins Gespräch.

"Wer will, dass die Polizei in NRW ordentlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 01:01:20
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Nur mit einem Mitte-Links-Bündnis ist eine große Renten- und Steuerreform möglich:
Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef, sieht die Große Koalition im ''Trennungsjahr'': Die Bundesregierung hat kein einziges großes Reformvorhaben - stattdessen wird nur noch verwaltet!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Dietmar Bartsch zur Großen Koalition:

Bonn (ots) - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Großen Koalition knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl ihre Handlungsfähigkeit abgesprochen.

"Das Trennungsjahr der Großen Koalitio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 17:01:41
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Fest's Sicht auf die Muslime erinnert an frühere Sichten auf Juden:
Deutsche Politik News! Top News: Nicolaus Fest, AfD-Neuzugang, Jurist und einst Vizechefredakteur der ''Bild am Sonntag'': Der Islam ist eine ''totalitäre Ideologie'' - alle Moscheen schließen und das Tragen islamischer Symbole verbieten!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zu Nicolaus Fest:

Berlin (ots) - AfD-Neuzugang Nicolaus Fest, Jurist und einst Vizechefredakteur der "Bild am Sonntag", hat den Grundsatz der Religionsfreiheit mit Füßen getreten - und die Rechte und Gefühle der mehr als vier Millionen Menschen, die sich hierzulande zur Weltreligion des Islam bekennen, ebenso.

Er behauptete, de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 16:01:06
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Hat der NSU die bis heute nicht aufgeklärten Sprengstoffanschläge auf den jüdischen Friedhof verübt?
Deutsche Politik News! Top News: Jüdischer Friedhof in Berlin auf der NSU-Adressliste: Auf die Ruhestätte wurden 1998 und 2002 insgesamt drei Sprengstoffanschläge verübt, die bis heute nicht aufgeklärt sind!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum NSU:

Berlin (ots) - Der Direktor der Berliner Stiftung Topographie des Terrors, Andreas Nachama, appelliert an das Oberlandesgericht München, Beate Zschäpe zu möglichen Aktivitäten der Terrorzelle NSU in Berlin zu befragen.

"Ich halte es für sehr dringlich, da Licht reinzubri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:41:21
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Wollten Zschäpe und Mundlos die Synagoge ausspähen, um einen Anschlag zu verüben?
Deutsche Politik News! Top News: Der NSU soll die Berliner Synagoge ausgespäht haben: Nach Angaben eines Polizisten hat sich Beate Zschäpe im Mai 2000 gemeinsam mit dem späteren NSU-Mörder Mundlos in der Nähe daufgehalten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum NSU:

Berlin (ots) - Im Fall der Terrorzelle NSU gibt es nach Informationen des "Tagesspiegels" (Freitagausgabe) offenbar eine brisante Spur nach Berlin.

Beate Zschäpe hat sich nach Angaben eines Berliner Polizisten im Mai 2000 gemeinsam mit dem späteren NSU-Mörder Uwe Mundlos in der Nähe der Synagoge in der Ryke-Straße im S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:21:41
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Man glaubt es kaum: Vielleicht wird der BER ja doch irgendwann fertig?
Deutsche Politik News! Top News: Das gezähmte Monster: Die Bauaufsicht vom Dahme-Spreewald-Kreis genehmigt die Entrauchungsanlage im Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Brandschutz am BER:

Cottbus (ots) - Die Techniker haben dem zentralen Aggregat der Entrauchungsanlage im Hauptstadtflughafen BER einen treffenden Namen gegeben: das Monster.

Die Bezeichnung trifft es. Die Maschinen und Steuerungen, die im Fall eines Feuers die giftigen Gase aus dem Hauptterminal schnell absaugen sollen, hab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:01:43
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Bundeskanzlerin Angela Merkel kann nach dem Tief wieder 9 Punkte zulegen:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Union 33 %, SPD 22 % (-1), Linke 9 %, Grüne 11 %, FDP6 % (+1), AfD 14 % / Merkel legt bei der Politikerzufriedenheit zu, Seehofer verliert!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
DeutschlandTrend Oktober 2016:

Köln (ots) - Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 75 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+2 Punkte im Vergleich zum Vormonat).

Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Dienstag bis Mittwoc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 13:01:26
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Schadstoffe wie Quecksilber sollen aus Abwässern herausgefiltert werden:
Deutsche Politik News! Top News: Erhöhte Krebsrate in der Region: Die Bürger in der Samtgemeinde Bothel protestieren gegen die geplante neue Aufbereitungsanlage des Energiekonzerns Exxon!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Looden zur geplanten neuen Aufbereitungsanlage von Exxon:

Bremen (ots) - Kein Wunder, dass die Bürger in der Samtgemeinde Bothel gegen die geplante neue Aufbereitungsanlage des Energiekonzerns Exxon protestieren.

Seitdem die erhöhte Krebsrate in der Region Rotenburg bekannt ist, haben die Menschen vor Ort kein Vertrauen me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 11:01:51
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Fleisch und Eier wurden von einer vollständigen Zollfreiheit ausgenommen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Bundesregierung räumt Wettbewerbsnachteile für Viehzüchter durch Ceta ein: Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, mit Ceta die kanadische Fleischindustrie zu fördern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Ceta:

Düsseldorf (ots) - Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta kann für europäische und deutsche Viehzüchter auch in der nachverhandelten Fassung weiterhin Wettbewerbsnachteile bringen.

Das räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion ein, die der in Düsseldorf erscheine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 09:01:54
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Das schnelle Einknicken der PiS ist ein taktischer Rückzug vor, aus PiS-Sicht, Feinden:
Deutsche Politik News! Top News: Gestopptes Abtreibungsverbot in Polen: Um der PiS-Regierung wirklich weh zu tun, müssen die Straßen schwarz bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum gestoppten Abtreibungsverbot in Polen:

Berlin (ots) - Schwarz waren am Montag die Straßen von Gdansk bis Katowice, von Poznan bis Bialystok. Hunderttausende Frauen und Männer demonstrierten gegen eine Gesetzesinitiative, die das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht noch einmal zu verschärfen suchte.

Nun lehnte der Sejm diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 00:01:02
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Die Reißbrett-Reform spaltet Brandenburg in Arm und Reich:
Deutsche Politik News! Top News: Rot-Rot legt Kreispläne für Gebietsreform in Brandenburg vor: Sinnlose Monster-Kreise - ein Desaster, das wohl nur eine Volksinitiative verhindern kann!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Gebietsreform in Brandenburg:

Cottbus (ots) - Spätestens jetzt sollten alle Lausitzer hellwach sein.

Mit neuen Landkreis-Zuschnitten will die rot-rote Landesregierung in Brandenburg die Probleme Strukturwandel und vorhergesagte schrumpfende Einwohnerzahl angehen.

Keine Frage, angesichts solcher Aufgaben müss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 16:01:09
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Mit der Scheibchen-Taktik konnte die Union zumindest eine Reihe von Streitpunkten lösen:
Deutsche Politik News! Top News: Spitze des Eisbergs bewältigt: Union und SPD haben die kleinen Stücke aus der großen Masse der strittigen Themen herausgeschnitten und damit ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Koalition:

Düsseldorf (ots) - Ganz in der merkelschen Art der Problemlösung haben sich die Spitzen von Union und SPD gestern erst einmal die kleinen Stücke aus der großen Masse der strittigen Themen herausgeschnitten.

Mit dieser Taktik konnten sie zumindest eine Reihe von Streitpunkten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 15:01:02
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Ungerechte Bezahlung von Frauen ist inakzeptabel:
Deutsche Politik News! Top News: Marcus Weinberg (CDU), frauenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Entgeltgleichheitsgesetz - die überbordenden Vorschriften wurden wieder auf ein vernünftiges Maß gebracht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marcus Weinberg zum Entgeltgleichheitsgesetz:

Berlin (ots) - Ungerechte Bezahlung von Frauen will niemand - Bürokratiemonster aber auch nicht!

Am gestrigen Donnerstag hat der Koalitionsausschuss sich auf Eckpunkte eines Entgelttransparenzgesetzes geeinigt.

Dazu erklärt der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 14:01:54
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Die Mechanismen, die zu den Tiefstpreisen geführt haben, wirken auch künftig weiter:
Deutsche Politik News! Top News: Steigende Milchpreise im kurzfristigen Handel: Wollen die Landwirte langfristig auskömmliche Preise erzielen, müssen sie gemeinsam mit Molkereien und Handel neue Vermarktungskonzepte entwickeln!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Milchpreis:

Halle (ots) - Die steigenden Milchpreise im kurzfristigen Handel sind ein sichtbares Zeichen für Knappheit im Markt.

In den kommenden Monaten werden auch die Molkereien den Bauern deutlich mehr für die Milch zahlen. Die Milchpreis-Krise ist damit zunächst überwunden.

Doch dürfte das Aufatmen der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 13:01:14
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Pro Jahr feiern etwa 5,5 Millionen junge Menschen innerhalb der EU ihren 18. Geburtstag:
Deutsche Politik News! Top News: Interrail-Tickets für Jugendliche: Ein gigantisches Bildungsprogramm für ganz Europa - wer reist, lernt andere Länder und Menschen kennen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Interrail-Ticket für Jugendliche:

Halle (ots) - Die Idee an sich ist nicht neu.

Doch erst seit sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), zu eigen gemacht hat, wird sie in Brüssel und Straßburg offensiv diskutiert.

Am Mittwoch sagte die EU-Kommission immerhin zu, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 12:01:15
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Die Firmenspitze hat versäumt, die Beschäftigten der Tui-Tochter Tuifly mitzunehmen:
Deutsche Politik News! Top News: Flugausfälle zum Ferienbeginn in NRW: Hart gelandet - Tuifly-Passagieren bleibt zu wünschen, dass nach dem Rumpel-Start in die Ferien der Urlaub zu einem entspannten Erlebnis wird!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Rolf Hansmann zu Flugausfällen zum Ferienbeginn in NRW:

Hagen (ots) - Air Berlin, Deutschlands zweitgrößte Fluglinie und einstiges Vorzeigeunternehmen, ist nach Anwandlungen von Größenwahn hart gelandet und zu einem Spielball der Konkurrenz geworden.

Allerdings zu einem Spielball, der zumindest einen Konkurrenten - die Tui-Tocht ...

D-P-N:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 11:01:35
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Fliegendes Personal kann sich gemäß der "Fit-to-fly"-Regel zeitweise selber krankschreiben:
Deutsche Politik News! Top News: Wilde Streiks bei Tuifly: Billigflieger diktieren die Richtung - die Zeiten, als Airlines zu hohe Kosten locker über teure Tickets decken konnten, sind vorbei!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Tuifly:

Düsseldorf (ots) - Wie hart es in Europas Luftfahrtindustrie zugeht, zeigen die faktisch wilden Streiks bei Tuifly.

Die Sorge vor schlechteren Arbeitsbedingungen nach der Fusion mit den Ferienfliegern von Air Berlin muss riesig sein, wenn Piloten oder Stewards sich aus Protest oder Frust krank melden.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 10:01:51
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Die Flotten könnten besser eingesetzt werden, wodurch die Auslastung steigen kann:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Berster, Airline-Experte des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), rechnet mit weiter niedrigen Ticketpreisen trotz Fusion der Ferienflieger von Air Berlin und Tui!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Frankfurt-Main 2016

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Berster zur Fusion der Ferienflieger von Air Berlin und Tui:

Düsseldorf (ots) - Obwohl Air Berlin und Tui ihre Ferienflugflotten zusammenführen wollen, sind Preiserhöhungen nur schwer durchsetzbar.

Das erklärte Peter Berster, Airline-Experte des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), gegenüber der in Düsseldorf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 09:01:28
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Kompetenzüberschreitung und öffentliche Vorverurteilung durch die Kanzlerin?
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, will nicht sagen, ob sie Böhmermanns Auftritt gesehen hat / Mainzer Staatsanwälte: Erdogan kann noch Beschwerde einlegen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Berlin - Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen den TV-Unterhalter Jan Böhmermann mehren sich Zweifel, ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dessen Satire auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 08:01:08
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Stickstoffoxid-Problematik - wird der Diesel vom Erfolgs- zum Auslaufmodell?
Deutsche Politik News! Top News: Bremer Diesel-Initiative: Die Besteuerung der verschiedenen Kraftstoffe sukzessive angleichen - der Druck auf die Autoindustrie, die NOx-Emissionen technisch in den Griff zu bekommen, soll steigen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zur Bremer Diesel-Initiative:

Bremen (ots) - Ab 1990 wurde der Steuervorteil von Diesel gegenüber Benzin massiv angehoben.

Hatten die Dieselmodelle zunächst lediglich einen Marktanteil von zehn Prozent bei den Neuzulassungen, so liegen sie jetzt fast bei der Hälfte.

Die Stickstoffoxid-Problematik hatte im Jahr de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 00:01:57
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Peer Steinbrück steigt als Bankenberater ein - die Bank will sich Zutritt in die Politik erkaufen:
Deutsche Politik News! Top News: Peer Steinbrück (SPD), früherer Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat, fördert den Verdruss über Politiker - es wird ihm aber herzlich egal sein!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zu Peer Steinbrück:

Essen (ots) - Vor ein paar Tagen hat er eine flockige Abschiedsrede im Bundestag gehalten, seine Zeit dort ist vorbei, das hat er richtig eingeschätzt.

Viele in der SPD werden ihn an der Front nicht vermissen, er sie allerding ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 17:01:32
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Wenn man sich bemüht hätte, wären Mehrheiten möglich gewesen:
Deutsche Politik News! Top News: Keine Senkung des Wahlalters für NRW-Landtagswahlen auf 16 Jahre: Scharfe Kritik nach dem Scheitern der NRW-Verfassungsreform vom Landesjugendring!

Deutsche-Politik-News.de | NRW Bad Salzuflen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Scheitern der NRW-Verfassungsreform:

Köln (ots) - Der Landesjugendring Nordrhein-Westfalen (LJR) hat das Ergebnis der vom Landtag in Düsseldorf beschlossenen Verfassungsreform scharf kritisiert.

Die Belange der jungen Generation seien einem "politischen Kungelgeschäft" geopfert worden, sagte der LJR-Vorsitzende Roland Meckl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 16:31:08
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Umstritten ist bislang, zu welchem Datum der Paragraf abgeschafft werden soll:
Deutsche Politik News! Top News: Majestätsbeleidigungsparagraf: Die Koalitionsspitzen wollen den Weg frei machen für die Abschaffung - der Gesetzentwurf von Justizminister Maas (SPD) befindet sich seit Ende April in der Ressortabstimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen:

Düsseldorf (ots) - Bei ihrem Treffen im Koalitionsausschuss am Donnerstag wollen die Spitzen von Union und SPD den Weg frei machen für eine Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen.

Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 16:01:38
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Die angekündigte Streichung des "Majestätsbeleidigungs"-Paragrafen auch umsetzen:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, drängt Kanzlerin Merkel nach der Entscheidung der Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen einzustellen, zur Abschaffung des Majestätsbeleidigungs-Paragrafen!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Anton Hofreiter zum "Majestätsbeleidigungs"-Paragrafen:

Saarbrücken (ots) - Nach der Einstellung der Ermittlungen gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen seines "Schmähgedichts" über den türkischen Präsidenten Erdogan hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Bundeskanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 15:31:37
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Vorwurf des Landesverrats gegenüber den Bloggern von "netzpolitik.org" erhärtet?
Deutsche Politik News! Top News: Jan-Hendrik Dietrich, geschasster Gutachter im Geheimdienstfall ''netzpolitik.org'' belastet mit seiner Expertise Justizminister Heiko Maas (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jan-Hendrik Dietrich zum Vorwurf des Landesverrats gegenüber Bloggern:

Berlin (ots) - Der Rechtsgutachter und Geheimdienstexperte Prof. Jan-Hendrik Dietrich erhärtet jetzt den Vorwurf des Landesverrats gegenüber Bloggern, die vor einem Jahr detaillierte Personalpläne der neuen Cyberabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz ins Internet stel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 15:01:05
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Ein Kartell des Schweigens?
Deutsche Politik News! Top News: Keine Ermittlungen im BND-Backdoor-Skandal: Der Generalbundesanwalt beruft sich auf Verjährung - Kanzleramt, der BND, das BfV und das Bundesinnenministerium wollen sich zu dem Vorgang inhaltlich nicht äußern!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum BND-Backdoor-Skandal:

Leipzig (ots) - Nach Recherchen des ARD-Magazins "FAKT" lehnte die Bundesanwaltschaft im Frühjahr 2016 Ermittlungen im sog. Backdoor-Skandal mit Hinweis auf Verjährung ab.

In einer schriftlichen Erklärung gegenüber "FAKT" wird ein Prüfvorgang wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 14:01:28
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Bestehendes Rentensystem nur durch beträchtliche Erhöhungen der Beitragssätze aufrecht zu erhalten:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender, zur Zukunft des deutschen Rentensystems: Das gegenwärtige Rentensystem ist nicht mehr tragbar!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur Zukunft des deutschen Rentensystems:

Berlin (ots) - Zum Mut zur Wahrheit gehört auch der Mut zur unangenehmen Wahrheit.

Und die Wahrheit über unser Rentensystem ist leider eine unangenehme und keine einfache: Hielten wir am bestehenden Rentensystem fest, so wäre dieses nur durch eine erhebliche Erhöhung des Re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 13:01:46
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