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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Rücktritt, was sonst?

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Hans-Peter Friedrich (CSU) war nicht zu halten.

Alle haben es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere Innenminister selbst.

Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter Kinderporno-Verdacht steht.

Sebastian Edathy hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Februar 2014 @ 14:00:00
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Der Rücktritt war unvermeidlich / Friedrich aber machte sich und die Große Koalition angreifbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere Innenminister selbst.

Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter Kinderporno-Verdacht steht.

Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 19:23:53
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Martin Schulz in Israel: Eine Art Bewährungstest für die hohe Kunst der Diplomatie!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es gibt keinen anderen Ort für einen deutschen Politiker, der mit so vielen Fallstricken versehen ist wie das israelische Parlament.

Eine Rede vor der Knesset - noch dazu in der Muttersprache - bedeutet einerseits natürlich eine große Ehre.

Andererseits stellt sie eine höchst diffizile Angelegenheit dar - egal ob ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:04:41
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zur Rede von Martin Schulz: Reaktionen der Siedlerpartei ebenso übertrieben wie kalkuliert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wer als Präsident des Europaparlaments und deutscher Politiker in der Knesset mit konkreten Zahlen über Wasserverbräuche von Israelis und Palästinensern hantiert, der ist schlecht oder gar nicht beraten.

Martin Schulz (SPD) hat statistisches Material verglichen, dessen Quelle mit einiger Wahrscheinlichkeit pro-palästinensisch i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:03:19
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Fauxpas in der Knesset / Egentlich berechtigtes Anliegen diskreditiert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Martin Schulz ist kein politischer Anfänger.

Er hat gewusst, dass eine Rede vor der Knesset, dem israelischen Parlament, für ihn eine hohe Ehre, aber auch eine besondere Herausforderung ist.

Nicht zuletzt, weil er Deutscher ist. Schulz sprach als Präsident des Europ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:02:52
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Schulz und Israel: Der Präsident des EU-Parlamentes hat das Recht, der einzigen echten Demokratie in Nahost Demokratiedefizite vorzuwerfen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Schulz hat in der Knesset Themen angesprochen, an denen sich auch das israelische Volk reibt.

Der Siedlungsbau und die soziale wie wirtschaftliche Lage der Palästinenser in den Autonomiegebieten bleiben die zentralen Fragen, an denen sich ein dauerhafter Frieden in Nahost entscheidet.

Schulz' diesbezügliche Kritik an ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Die Ostsee-Zeitung (Rostock) zur Rede von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz vor Israels Knesset: Die Kritik an ihm ist völlig überzogen / Schulz ist ein wahrer Freund Israels!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Aufrichtigkeit ist die edelste Form der Dummheit, sagte einst der deutsche Sozialist Karl Liebknecht.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat diese Art der "Dummheit" begangen, ausgerechnet im israelischen Parlament - ohnehin für jeden Diplomaten aus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 00:00:45
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Seehofer bedauert Rücktritt von Friedrich und kritisiert Oppermann!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CSU-ChefHorst Seehoferhat den Rücktritt von Agrarminister Hans-Peter Friedrich bedauert. "Ich schätze Hans-Peter Friedrich außerordentlich.

Ich bedauere es ausdrücklich, dass der Rücktritt nun unvermeidbar war", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:56:40
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Friedrich: Es kann sein, dass der Skandal noch größer wird, als es bislang den Anschein hat!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Zu denen, die gar nichts mitbekommen haben, gehört die Kanzlerin.

Das ist erstaunlich. Weder der Innenminister noch der Vizekanzler, weder der Außenminister noch der Fraktionsvorsitzende des Koalitionspartners haben es für nötig gehalten, Angela Merkel zu informieren?
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:55:02
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Zeitung: Der viel zu große Hut - Friedrich hatte im Kabinett nichts mehr zu suchen!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Aachen (ots) - Natürlich war dieser Mann nicht mehr haltbar.

Hans-Peter Friedrich musste am Freitag seinen ministrablen Hut nehmen, der ihm ohnehin von Anfang an wegen Übergröße nicht passte.

Der Mann war nur ins Kabinett gekommen, weil er der CSU angehört und aus Oberfranken stammt.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:53:18
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zum Rücktritt Friedrichs: Bauernopfer reicht nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Sachen gibt's, die kann sich keiner ausdenken: Kein Filmemacher, kein Kabarettist, niemand.

Das Leben selbst schreibt die besten Storys, und die neueste geht so: Ausgerechnet ein strammer Christsozialer stolpert wegen "so einem", wegen einem Sozi, der im Verdacht steht, ein Schweinskrämer zu sein.

Stürzt da nicht glei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:45:23
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Hans-Peter Friedrich und die Folgen seiner Indiskretion / Stille Post aus dem Innenministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Um den Grenzbereich zur Kinderpornografie geht es laut Darstellung der Staatsanwaltschaft im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy.

Gemeint sind Bilder von nackten Kindern, maximal 14 Jahre alte Jungen, die der Innenpolitik-Experte sich im Internet besorgt haben soll.

Juristisch mag das tatsächlich eine Grauzon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:31:37
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum Rücktritt Friedrichs: Spannender Nebenaspekt - Fragezeichen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Es ist schlicht erbärmlich: Dieser Minister bekommt noch nicht einmal seinen Abgang ordentlich hin.

Hans-Peter Friedrich ist ganz sicher nicht der erste Minister, der selbst als Letzter einsieht, warum er sein Amt nicht länger ausüben kann.

Wie dieser Unglücksrabe aber am gestrigen Vormittag ankündigen kann, er werde e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:28:30
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zum Rücktritt Friedrichs: Ein Waschweib dankt ab!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Entschuldigung.

Es ist sicher ein Vorurteil, dass die, die von Berufs wegen am Zuber standen, besonders geschwätzig waren.

Friedrich jedenfalls war es, gestern Abend hat man ihm das Waschbrett genommen.

Weil er der SPD schon in Sondierungszeiten gesteckt hatte, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:24:43
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Rücktritt von Minister Friedrich: Es geht um die Regeln, die das Fundament eines freiheitlichen Gemeinwesens bilden!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Ein Politiker, der Loyalität zu den guten und verteidigungswerten Seiten unseres Rechtsstaats besitzt, darf nicht über "Supergrundrechte" fabulieren.

Und er darf nicht die Verschwiegenheit über ein Verfahren brechen, dessen Bekanntwerden die Ermittlungen torpedieren oder, im Unschuldsfalle, einen Unbescholtenen vernichten könnt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:21:34
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: FDP-Lindner fordert Merkel zum direkten Handeln auf / Scharfe Kritik an der SPD 'Das erinnert an Szenen aus amerikanischen Politthrillern'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat die Bundeskanzlerin zum aktiven Eingreifen in die Regierungs- und Edathy-Affäre aufgefordert, andernfalls trage sie Verantwortung dafür, dass "das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Rechtsordnung beschädigt" werde.

Gegenüber der "Leipziger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:17:39
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Tempel (Fraktion DIE LINKE) zu Minister Friedrich: Merkel muss handeln!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Was immer den damaligen Bundesinnenminister geritten haben mag, den SPD-Vorsitzenden über den Verdacht gegen Sebastian Edathy zu informieren - es war mit seiner Verschwiegenheitspflicht und seinem Amtseid unvereinbar und erfüllt den Straftatbestand der Weitergabe von Dienstgeheimnissen.

Dass hat mit dem Rechtsstaatsverständnis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:15:58
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Deutsche Politik News! Top News: Zu den Rücktrittforderungen an Minister Friedrich erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland Gauland: Es geht um Kinder!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Es ist sicherlich nicht richtig, dass der damalige Innenminister Friedrich aufgrund von laufenden Koalitionsverhandlungen geheime Informationen an die SPD-Spitze weitergegeben hat.

Die ganze Debatte ist jedoch mittlerweile in eine traurige Schieflage geraten.

Derzeit geht es in der großen Koalition und in den Medien n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:08:52
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Deutsche Politik News! Top News: Ulla Jelpke: Bundesminister Friedrich muss Konsequenzen ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Zu Medienberichten, nach denen der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Informationen über Ermittlungserkenntnisse gegen den ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben hat, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

"Der Teufel weiß, was den früheren Innenminister ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:06:52
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Affäre Edathy - Linkenchef Riexinger fordert Ablösung von Minister Friedrich!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Ablösung von Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gefordert.

Grund ist, dass er als Bundesinnenminister Informationen über Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) an die SPD-Spitze weiter leitete.

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:04:23
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann (Grüne): Friedrich muss Rede und Antwort stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Die Grünen im Bundestag haben im Fall Edathy von Hans-Peter Friedrich (CSU) eine lückenlose Aufklärung verlangt.

"Wir werden dafür sorgen, dass der Minister im Deutschen Bundestag Rede und Antwort steht", sagte die Fraktionsgeschäftsführerin Brit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 18:00:59
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Friedrich / Edathy: Ist ein Minister, der so eindeutig gegen das Recht verstoßen hat, in seinem Amt noch haltbar?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Das Recht ist eindeutig.

Hans-Peter Friedrich hätte als Bundesinnenminister Informationen, wonach die Polizei Vorwürfe gegen den Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy prüft, nicht an die SPD-Spitze weitergeben dürfen.

Das gilt ganz unabhängig davon, ob Edathy wirklich eine Straftat begangen hat.

Man ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:39:40
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zum Fall Edathy: Brisante Fragen - es geht um die Unabhängigkeit der Justiz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Verrat von Dienstgeheimnissen? Strafvereitelung im Amt?

In der Sache Sebastian Edathy überschlagen sich die Ereignisse. Die SPD-Spitze wusste seit Monaten von Indizien gegen Edathy.

Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich höchstpersönlich informierte die Genossen, was jetzt völlig zu Recht zu Vorermittlungen führt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:37:17
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Erstes großes Problem für die Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Gilt die Unschuldsvermutung nicht, ist die Vorverurteilung nicht mehr weit.

Wenn eine Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnimmt, ist das nicht gleichbedeutend mit einem Prozess oder gar einer Verurteilung durch ein Gericht.

Wenn Staatsanwälte einen Anfangsverdacht hegen, müssen sie ihm nachgehen.

In de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:34:30
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau über den Fall Edathy und den Verdacht der Kinderpornografie: Edathygate!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Ein frei gewählter Bundestagsabgeordneter wird der Kinderpornografie verdächtigt.

Ein besonders heikler Fall. Besitz von Kinderpornografie, das kann den Ruf und die bürgerliche Existenz eines Menschen vernichten, einerseits.

Und auf der anderen Seite ist es eine üble Kriminalität, die keine Nachsicht duldet. Und kein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:31:38
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Edathy: Dieser Fall könnte die schwarz-rote Bundesregierung erbeben lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Sebastian Edathy galt lange Zeit als ein Hoffnungsträger der SPD.

Selbst ein Ministeramt trauten viele dem Innenexperten aus Niedersachsen zu.

Dass er bei der Benennung der Regierungsposten zuletzt nicht berücksichtigt und stattdessen der Saarländer

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:28:48
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Fall Edathy weitet sich aus / Zu viel geplaudert!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es geht bei der Affäre um Sebastian Edathy längst nicht mehr nur um die erschreckende Frage, ob ein angesehener Politiker eine strafbare Neigung zum Konsum von Kinderpornographie hegte.

Es geht um die nicht minder erschreckende Frage, ob in unserem Land das Rechtsstaatsprinzip funktioniert. Oder ob manche Menschen gleicher sind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:13:06
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zum Fall Edathy: Die Affäre hat erst begonnen - an ihrem Ende könnten ein neuer Agrarminister und ein neuer BKA-Präsident gebraucht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Polizisten, die am Montag zur Hausdurchsuchung nach Rehburg ausrückten, sollen die Zieladresse erst kurz vorher erfahren haben - die Wohnung des zwei Tage zuvor zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy.

Doch diese Vorsichtsmaßnahme der Staatsanwaltschaft Hannover l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 13:10:23
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum Fall Edathy: Mehrere Tragödien / Hans-Peter Friedrich bewies nach allem, was bislang bekannt ist, im Oktober einmal mehr seine Unfähigkeit - das überrascht niemanden!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Tumultartige Zustände, ein Wust von Beschuldigungen, Verdächtigungen und wachsweiche bis verzweifelte Erklärungsversuche derer, gegen die sich Verdacht richtet.

Nicht zu vergessen: Eine Provinzzeitung, die unter gröblichster Verletzung des Presserechts, vor allem aber des Anstands, eine polizeiliche Durchsuchung in einer Wohnung fo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 12:11:21
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Affäre Edathy: Gewaltenteilung - dieser Grundsatz hat Unschärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Das in Deutschland herrschende System der Gewaltenteilung besagt: Die Justiz geht ihren Aufgaben ohne Beeinflussung durch die Politik nach.

Doch dieser Grundsatz hat Unschärfen. So herrscht die Praxis, dass Ermittler bei hinreichendem Verdacht gegen einen Politiker ihre politischen Vorgese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Februar 2014 @ 12:06:58
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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