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Düsseldorf (ots) - Der neue Chef des Verbandes der Deutschen Ingenieure (VDI), Ralph Appel, widerspricht Schätzungen des Bundesinnenministeriums (Bundesinnenminister: Thomas de Maizière, CDU) zur Wirtschaftsspionage.
"Der Bundesinnenminister schätzt den jährlichen Schaden auf 50 Milliarden Euro. Ich halte diese Zahl für viel zu niedrig. Ich ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 11:47:13
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Berlin (ots) - Angesichts des Streits um die Fortführung des Fonds für DDR-Heimkinder hat die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Iris Gleicke (SPD), vor einem "Wortbruch" gewarnt.
Gleicke erinnert gegenüber dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) an den Koalitionsvertrag. Darin heiße es "klipp und klar: ,Wir werden die fin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 11:37:15
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Essen (ots) - Was haben deutsche Soldaten verloren in Afrikä
Weshalb sollen wir die Kultur der militärischen Zurückhaltung aufgeben, mit der Deutschland nicht so schlecht gefahren ist?
Was meint der Präsident, wenn er ein Ende der deutschen "Bequemlichkeit" fordert?
"W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 19:28:16
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Berlin (ots) - Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte dem Berliner "Tagesspiegel" mit Blick auf das Zeitfenster für die Verhandlungen über das Teheraner Atomprogramm:
"Die Iraner müssen das Fenster aufmachen. Und es ist wichtig, dass der US-Kongress es nicht wieder zuknallt."
Der Ton aus Teheran sei eindeutig offener, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 19:24:37
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Frankfurt/Oder (ots) - Die Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU) will von den Forderungen von Oppositionsführer Vitali Klitschko nach politischen oder gar wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Janukowitsch-Lager nichts wissen.
Sie geht sogar noch einen Schritt weiter und erklärt in ihrer unnachahmlich pragmatischen Art, dass auch finanziell gegen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 19:22:34
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Berlin (ots) - Die CSU bewertet Forderungen nach einer neuen Sicherheits- und Außenpolitik mit mehr militärischem Einsatz zurückhaltend.
Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sagte CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtdem Berliner "Tagesspiegel" (Mont ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 14:48:26
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Berlin (ots) - "Vermögensabgabe ja, Kleinsparer schröpfen und drittes Griechenland-Paket Nein!", kommentiert Sahra Wagenknecht die Debatte um eine Vermögensabgabe bei Staatsinsolvenzen sowie die Ankündigung des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble eines dritten Rettungspaketes für Griechenland.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 14:46:53
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Berlin (ots) - "Ich würde eine Vermittlungsmission des Europarates oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) befürworten", sagte der Europapolitiker Helmut Scholz (LINKE) mit Blick auf den Ukraine-Konflikt der Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe).
"Das Europäische ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 14:02:52
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Berlin (ots) - Im Streit um die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) will die CSU nicht klein beigeben.
"Uns ist wichtig, dass die Biomasse nicht schlechter gestellt wird als andere Erneuerbare Energien", sagte CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 13:54:53
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Berlin (ots) - "Die Münchner Sicherheitskonferenz diente mit mächtigem Medientamtam als Bühne für eine Verabredung von Bundesregierung und Bundespräsident gegen die Parlamentsrechte.
Es wird höchste Zeit, den Bundespräsidenten daran zu erinnern, dass Deutschland eine parlamentarische und keine präsidial ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 11:53:49
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Stuttgart (ots) - Die Grünen müssen aufpassen, dass sie nicht übersteuern.
Vor allem in Stau-Städten wie Stuttgart dürfen Radstreifen nicht noch mehr Nadelöhre verursachen.
Auch Fußgänger haben ein berechtigtes Interesse daran, Städteplanung nicht komplett dem Drahtesel unterzuordnen.
Was noch wichtiger ist: Das beste ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 11:48:25
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Berlin (ots) - Der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland erklärt zur Ankündigung des Bundesfinanzministers Schäuble, ein weiteres Hilfspaket für Griechenland sei geplant:
DieAfDnimmt mit großem Befremden die Pläne des Bundesfinanzministeriums ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 11:35:12
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Berlin (ots) - Der Bau des künftigen Flughafens BER in Schönefeld wird offenbar deutlich teurer als bisher offiziell bekannt.
Nach rbb-Recherchen rechnet die Flughafengesellschaft selbst inzwischen mit Kosten von mehr als 4,7 Milliarden Euro.
Das geht aus einem Bericht an den Flughafen-Aufsichtsrat (Aufsichtsratsvorsitzender: Regier ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 20:05:58
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Düsseldorf (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat die Bereitschaft der Bundeswehr zu mehr Bundeswehr-Einsätzen kritisiert.
"Es ist keine Zurückhaltung, wenn Deutschland weiter stärker auf diplomatische als auf militärische Mittel setzt", sagte Lindner d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 19:50:42
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Berlin (ots) - Als »mutwillig böse Propaganda« hat LINKE-Bundestagsmitglied Jan van Aken Vorwürfe an Syrien bezeichnet, die Regierung verzögere die vereinbarte Chemiewaffen-Vernichtung.
Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" kritisierte ehemalige Biowaffeninspektor Äußerungen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:52:20
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Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschefin fordert Umweltverbände zur Teilnahme an Endlagersuche auf!
"Plätze in Expertengremium besetzen"- Lob für Hessens Zusage zu Atommüll-Zwischenlager!
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Umweltverbände aufgerufen, sich am Verfahren zur Suche eines Endla ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:50:34
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Köln (ots) - Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat die jüngste Kritik des rumänischen Präsidenten Traian Basescu an der von der CSU angestoßenen Debatte über angebliche Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien unterstützt.
"Der rumänische Präsident Basescu hat Recht: ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:46:20
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Karlsruhe (ots) - Die Ära Westerwelle ist vorbei: Wenn es nach Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen geht, wird sich Deutschland in Zukunft international stärker militärisch engagieren.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon selbst war es, der den Deutschen ins Stammbuch schrieb, si ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:32:52
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Düsseldorf (ots) - Die geplante Reform der europäischen Fluggastrechte ist ein Paradebeispiel dafür, wie eine zunächst gut gemeinte Verbraucherschutzpolitik sich auch in ihr Gegenteil verkehren kann, wenn Lobbyisten erfolgreiche Arbeit leisten.
Der Vorschlag der EU-Kommission, der nun kommende Woche erstmals im Europäischen Parlament beraten wir ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:39:55
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Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung kann jüngere Arbeitnehmer ohne abgeschlossene Berufsausbildung vom geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde ausnehmen.
Dies würde den Grundsatz der Gleichbehandlung in der Verfassung nicht verletzen, heißt es in einem neuen Gutachten der wissenschaftl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:43:30
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Osnabrück (ots) - In Angela Merkels (CDU) Haut möchte man nicht stecken: Da empfängt sie den US-Außenminister Kerry in Berlin, wohl wissend, dass die "guten Freunde" aus Amerika jahrelang ihr Handy abgehört haben.
Allein dafür wäre eine Entschuldigung angebracht, doch die blieb aus. Vom No-Spy-Abkommen ganz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:02:28
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Gera (ots) - Nun ist es amtlich: Heike Taubert zieht an der Spitze der Thüringer SPD in den Landtagswahlkampf.
Das ist was Neues für die Sozialdemokraten im Land.
Ein bisschen glich die Kandidatenkür der Thüringer SPD einem Ausscheidungsrennen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:06:34
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Ravensburg (ots) - Es liegt jetzt an Stefan Mappus (CDU), ob der EnBW-Untersuchungsausschuss halbwegs geordnet ein Ende nehmen kann oder ob juristische Spitzfindigkeiten diesen auf unbestimmte Zeit lahmlegen.
Dieser Ausschuss spricht nicht Recht. Er wird bei einem Teil der Fragen unterschiedliche politische Bewertungen abgeben.
Na ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:41:49
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Düsseldorf (ots) - Die Zahl der gravierenden und damit entschädigungspflichtigen Verspätungen ab drei Stunden an deutschen Flughäfen ist 2013 gegenüber dem Vorjahr drastisch um fast ein Viertel gestiegen.
Sie nahmen um rund 3300 auf insgesamt 14 600 und damit um 23 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu.
Das geht aus aktuellen Daten des B ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:32:53
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Weimar (ots) - Einen Witz nennt Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) in einem Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (TLZ), dass vom "Kommunalen Hilfspaket" des Landes nur 1,2 Millionen Euro nach Erfurt fließen sollen.
Schließlich lebe beinahe jeder zehnte Thüringer in der Landeshauptstadt. Von dem insgesamt 136 Millionen Eur ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:28:02
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Osnabrück (ots) - Seit fast einem Jahr istChristian Meyerals Minister Chefbeauftragter der Agrarwende in Niedersachsen, des Vorzeigeprojekts der Regierung.
Doch die Diskussion mit den Vertretern der Landwirtschaft aus dem Emsland zeigt: Dem Grünen-Politiker ist es bislang nicht gelungen, die Bau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:10:57
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Saarbrücken (ots) - Bundesverbraucher- und JustizministerHeiko Maas(SPD) hat Nutzern von Videostreams im Internet den Rücken gestärkt.
Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Das reine Betrachten eines Videostreams ist noch keine Urheberrechtsverletzung."
Der Minister ergänzt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 15:46:13
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Bielefeld (ots) - Ist ein Nationalpark erst einmal auf den Weg gebracht, dann werden die Zeit und die Natur ein Übriges zum Gelingen beitragen.
Das ist ein Trugschluss, wie die Entwicklungen in der Eifel zeigen. Es sind zwei Aspekte, die beispielhaft für die Schwierigkeiten sind, ein ökologisches Großbiotop aufzubauen.
Zunächst ist ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 13:56:15
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Ravensburg (ots) - Die Versprechen von Minister Alexander Dobrindt haben die Menschen in den ländlichen Gebieten des Landes, und vor allem im Südwesten, bestimmt mit ganz besonderer Wachsamkeit registriert.
Denn auf eine digitale Aufholjagd, wie sie Dobrindt nun ebenso vollmundig wie reichlic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 13:53:32
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Berlin (ots) - Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat begrüßt, dass es zwischen SPD und Linkspartei "ernsthafte Gespräche und Diskussionen um die Inhalte gibt".
Mit Blick auf den Kreis der Unterzeichner des Papiers sagte er dem Berliner "Tagesspiegel": "Ich hätte es noch besser gefunden, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. Januar 2014 @ 23:52:22
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