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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik: Kultur der Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Es sind bei der Münchener Sicherheitskonferenz viele kluge Reden zu Deutschlands Rolle in der Welt gehalten worden.

Am eindrucksvollsten hat AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) die Sache auf den Punkt gebracht.

Er sei nach vier Jahren Pause in sein alte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 15:29:58
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: VDI-Chef Appel widerspricht Schätzungen des Innenministeriums zur Wirtschaftsspionage!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der neue Chef des Verbandes der Deutschen Ingenieure (VDI), Ralph Appel, widerspricht Schätzungen des Bundesinnenministeriums (Bundesinnenminister: Thomas de Maizière, CDU) zur Wirtschaftsspionage.

"Der Bundesinnenminister schätzt den jährlichen Schaden auf 50 Milliarden Euro. Ich halte diese Zahl für viel zu niedrig. Ich ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 11:47:13
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ostbeauftragte Gleicke: Wortbruch beim Fonds für DDR-Heimkinder kann und darf es nicht geben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Angesichts des Streits um die Fortführung des Fonds für DDR-Heimkinder hat die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Iris Gleicke (SPD), vor einem "Wortbruch" gewarnt.

Gleicke erinnert gegenüber dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) an den Koalitionsvertrag. Darin heiße es "klipp und klar: ,Wir werden die fin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 11:37:15
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Ego-Marketing à la von der Leyen / Nun mal langsam!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Was haben deutsche Soldaten verloren in Afrikä

Weshalb sollen wir die Kultur der militärischen Zurückhaltung aufgeben, mit der Deutschland nicht so schlecht gefahren ist?

Was meint der Präsident, wenn er ein Ende der deutschen "Bequemlichkeit" fordert?

"W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 19:28:16
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Grünen-Außenpolitiker Nouripour: Iran muss Zeitfenster bis zu Atomverhandlungen nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte dem Berliner "Tagesspiegel" mit Blick auf das Zeitfenster für die Verhandlungen über das Teheraner Atomprogramm:

"Die Iraner müssen das Fenster aufmachen. Und es ist wichtig, dass der US-Kongress es nicht wieder zuknallt."

Der Ton aus Teheran sei eindeutig offener, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 19:24:37
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Deutsche Politik News! Top News: Die 'Märkische Oderzeitung' aus Frankfurt (Oder) zu die Münchener Sicherheitskonferenz und Ukraine: Die Bundeskanzlerin will von den Forderungen nach Sanktionen nichts wissen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Die Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU) will von den Forderungen von Oppositionsführer Vitali Klitschko nach politischen oder gar wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Janukowitsch-Lager nichts wissen.

Sie geht sogar noch einen Schritt weiter und erklärt in ihrer unnachahmlich pragmatischen Art, dass auch finanziell gegen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 19:22:34
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CSU zurückhaltend gegenüber neuer Sicherheits- und Außenpolitik / Hasselfeldt: Militärisches Engagement Deutschlands entspricht seiner Leistungsfähigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die CSU bewertet Forderungen nach einer neuen Sicherheits- und Außenpolitik mit mehr militärischem Einsatz zurückhaltend.

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sagte CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtdem Berliner "Tagesspiegel" (Mont ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 14:48:26
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: Vermögensabgabe statt Griechenland-Paktet!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Vermögensabgabe ja, Kleinsparer schröpfen und drittes Griechenland-Paket Nein!", kommentiert Sahra Wagenknecht die Debatte um eine Vermögensabgabe bei Staatsinsolvenzen sowie die Ankündigung des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble eines dritten Rettungspaketes für Griechenland.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 14:46:53
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu Ukraine-Konflikt: Europapolitiker Helmut Scholz (LINKE) befürwortet Vermittlungsmission des Europarates oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - "Ich würde eine Vermittlungsmission des Europarates oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) befürworten", sagte der Europapolitiker Helmut Scholz (LINKE) mit Blick auf den Ukraine-Konflikt der Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe).

"Das Europäische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 14:02:52
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CSU legt beim Streit um Energiewende nach / Hasselfeldt: Ausbaupfad für Bioenergie muss erweitert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Im Streit um die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) will die CSU nicht klein beigeben.

"Uns ist wichtig, dass die Biomasse nicht schlechter gestellt wird als andere Erneuerbare Energien", sagte CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 13:54:53
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Gehrcke: Münchner Sicherheitskonferenz - Verabredung gegen Parlamentsrechte!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Münchner Sicherheitskonferenz diente mit mächtigem Medientamtam als Bühne für eine Verabredung von Bundesregierung und Bundespräsident gegen die Parlamentsrechte.

Es wird höchste Zeit, den Bundespräsidenten daran zu erinnern, dass Deutschland eine parlamentarische und keine präsidial ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 11:53:49
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zu den Plänen von Grün-Rot, Radfahrer künftig verstärkt auf Schutzstreifen auf der Straße fahren zu lassen: Nicht übersteuern!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Die Grünen müssen aufpassen, dass sie nicht übersteuern.

Vor allem in Stau-Städten wie Stuttgart dürfen Radstreifen nicht noch mehr Nadelöhre verursachen.

Auch Fußgänger haben ein berechtigtes Interesse daran, Städteplanung nicht komplett dem Drahtesel unterzuordnen.

Was noch wichtiger ist: Das beste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 11:48:25
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Deutsche Politik News! Top News: Gauland (AfD): Das Ende der Fahnenstange ist erreicht!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland erklärt zur Ankündigung des Bundesfinanzministers Schäuble, ein weiteres Hilfspaket für Griechenland sei geplant:

DieAfDnimmt mit großem Befremden die Pläne des Bundesfinanzministeriums ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Februar 2014 @ 11:35:12
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Deutsche Politik News! Top News: Flughafen BER wird deutlich teurer als geplant!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Bau des künftigen Flughafens BER in Schönefeld wird offenbar deutlich teurer als bisher offiziell bekannt.

Nach rbb-Recherchen rechnet die Flughafengesellschaft selbst inzwischen mit Kosten von mehr als 4,7 Milliarden Euro.

Das geht aus einem Bericht an den Flughafen-Aufsichtsrat (Aufsichtsratsvorsitzender: Regier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 20:05:58
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP kritisiert Bereitschaft zu mehr Bundeswehr-Einsätzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat die Bereitschaft der Bundeswehr zu mehr Bundeswehr-Einsätzen kritisiert.

"Es ist keine Zurückhaltung, wenn Deutschland weiter stärker auf diplomatische als auf militärische Mittel setzt", sagte Lindner d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 19:50:42
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Bundestagsabgeordneter van Aken: »Böse Propaganda« gegen Syrien bei Chemiewaffenabrüstung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Als »mutwillig böse Propaganda« hat LINKE-Bundestagsmitglied Jan van Aken Vorwürfe an Syrien bezeichnet, die Regierung verzögere die vereinbarte Chemiewaffen-Vernichtung.

Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" kritisierte ehemalige Biowaffeninspektor Äußerungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:52:20
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag zu Endlagersuch und Rentenpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschefin fordert Umweltverbände zur Teilnahme an Endlagersuche auf!

"Plätze in Expertengremium besetzen"- Lob für Hessens Zusage zu Atommüll-Zwischenlager!

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Umweltverbände aufgerufen, sich am Verfahren zur Suche eines Endla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:50:34
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Göring-Eckardt: Debatte über die EU-Freizügigkeit für Rumänen und Bulgaren ist alles andere als fair!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat die jüngste Kritik des rumänischen Präsidenten Traian Basescu an der von der CSU angestoßenen Debatte über angebliche Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien unterstützt.

"Der rumänische Präsident Basescu hat Recht: ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:46:20
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Auf neuem Kurs / Wer eine außenpolitische Neuorientierung will, muss erst einmal die Bürger überzeugen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Ära Westerwelle ist vorbei: Wenn es nach Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen geht, wird sich Deutschland in Zukunft international stärker militärisch engagieren.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon selbst war es, der den Deutschen ins Stammbuch schrieb, si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:32:52
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Der Fluggast muss als Kunde König bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die geplante Reform der europäischen Fluggastrechte ist ein Paradebeispiel dafür, wie eine zunächst gut gemeinte Verbraucherschutzpolitik sich auch in ihr Gegenteil verkehren kann, wenn Lobbyisten erfolgreiche Arbeit leisten.

Der Vorschlag der EU-Kommission, der nun kommende Woche erstmals im Europäischen Parlament beraten wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:39:55
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundestags-Gutachten: Altersgrenze für Jüngere beim Mindestlohn zulässig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung kann jüngere Arbeitnehmer ohne abgeschlossene Berufsausbildung vom geplanten Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde ausnehmen.

Dies würde den Grundsatz der Gleichbehandlung in der Verfassung nicht verletzen, heißt es in einem neuen Gutachten der wissenschaftl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:43:30
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Deutschland / USA / Geheimdienste: Gute Miene, böses Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - In Angela Merkels (CDU) Haut möchte man nicht stecken: Da empfängt sie den US-Außenminister Kerry in Berlin, wohl wissend, dass die "guten Freunde" aus Amerika jahrelang ihr Handy abgehört haben.

Allein dafür wäre eine Entschuldigung angebracht, doch die blieb aus. Vom No-Spy-Abkommen ganz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:02:28
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Frauen an die Macht - Heike Taubert zieht an der Spitze der Thüringer SPD in den Landtagswahlkampf!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Nun ist es amtlich: Heike Taubert zieht an der Spitze der Thüringer SPD in den Landtagswahlkampf.

Das ist was Neues für die Sozialdemokraten im Land.

Ein bisschen glich die Kandidatenkür der Thüringer SPD einem Ausscheidungsrennen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 17:06:34
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Stefan Mappus (CDU) und EnBW-Untersuchungsausschuss: Es reicht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es liegt jetzt an Stefan Mappus (CDU), ob der EnBW-Untersuchungsausschuss halbwegs geordnet ein Ende nehmen kann oder ob juristische Spitzfindigkeiten diesen auf unbestimmte Zeit lahmlegen.

Dieser Ausschuss spricht nicht Recht. Er wird bei einem Teil der Fragen unterschiedliche politische Bewertungen abgeben.

Na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:41:49
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gravierende Verspätungen im Flugverkehr um 23 Prozent gestiegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der gravierenden und damit entschädigungspflichtigen Verspätungen ab drei Stunden an deutschen Flughäfen ist 2013 gegenüber dem Vorjahr drastisch um fast ein Viertel gestiegen.

Sie nahmen um rund 3300 auf insgesamt 14 600 und damit um 23 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu.

Das geht aus aktuellen Daten des B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:32:53
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Erfurts OB Bausewein: Wachsende Städte in Thüringen müssen gestärkt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Einen Witz nennt Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) in einem Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (TLZ), dass vom "Kommunalen Hilfspaket" des Landes nur 1,2 Millionen Euro nach Erfurt fließen sollen.

Schließlich lebe beinahe jeder zehnte Thüringer in der Landeshauptstadt. Von dem insgesamt 136 Millionen Eur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:28:02
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zur Agrarwende: Wandeln oder weichen / Ohne Bauern keine Agrarwende. Und umgekehrt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Seit fast einem Jahr istChristian Meyerals Minister Chefbeauftragter der Agrarwende in Niedersachsen, des Vorzeigeprojekts der Regierung.

Doch die Diskussion mit den Vertretern der Landwirtschaft aus dem Emsland zeigt: Dem Grünen-Politiker ist es bislang nicht gelungen, die Bau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 16:10:57
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Maas stärkt Nutzern von Videostreams den Rücken!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Bundesverbraucher- und JustizministerHeiko Maas(SPD) hat Nutzern von Videostreams im Internet den Rücken gestärkt.

Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Das reine Betrachten eines Videostreams ist noch keine Urheberrechtsverletzung."

Der Minister ergänzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 15:46:13
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Nationalparks: Wo der Mensch in Jahren rechnet, tut die Natur dies in Generationen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Ist ein Nationalpark erst einmal auf den Weg gebracht, dann werden die Zeit und die Natur ein Übriges zum Gelingen beitragen.

Das ist ein Trugschluss, wie die Entwicklungen in der Eifel zeigen. Es sind zwei Aspekte, die beispielhaft für die Schwierigkeiten sind, ein ökologisches Großbiotop aufzubauen.

Zunächst ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 13:56:15
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Späte Aufholjagd - klägliche Infrastruktur auf dem Land!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die Versprechen von Minister Alexander Dobrindt haben die Menschen in den ländlichen Gebieten des Landes, und vor allem im Südwesten, bestimmt mit ganz besonderer Wachsamkeit registriert.

Denn auf eine digitale Aufholjagd, wie sie Dobrindt nun ebenso vollmundig wie reichlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Februar 2014 @ 13:53:32
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