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Antje Kapek widerspricht damit Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters Müller:
Deutsche Politik News! Top News: Antje Kapek, Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, stellt klar: Die Berliner Grünen bleiben beim Nein zum A-100-Ausbau!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Antje Kapek zum A-100-Ausbau:

Berlin (ots) - Die Berliner Grünen lehnen einen Weiterbau der Stadtautobahn A 100 ab.

Das hat die Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, klargestellt.

Der geplante 17. Bauabschnitt sei "teilweise wirklich derart absurd, dass man sich fragt, wie man eigentlich je so einen verkehrspolitisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 10:21:32 (77 mal gelesen)
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Michael Müller sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den Grünen:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister: Die Berliner Grünen sind heute anders als noch vor fünf Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu den Berliner Grünen:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den Grünen als noch vor fünf Jahren.

Das machte der SPD-Politiker im rbb-Inforadio deutlich.

Nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 hätten sich die Grünen noch wichti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 10:01:07 (148 mal gelesen)
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Einen türkischen Fehler mit einem deutschen Fehler zu beantworten sei nicht sinnvoll:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, warnt vor dem ''Fehler'' eines Bundeswehr-Abzuges aus Incirlik!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Röttgen zu einem etwaigen Bundeswehr-Abzug aus Incirlik:

Düsseldorf (ots) - Nach den Drohungen mit einem Abzug deutscher Soldaten aus der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), davor gewarnt, den Kampf gegen die Terrormiliz IS zu beschädigen.

"Die Weigerung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 08:00:00 (149 mal gelesen)
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Die Erhöhung für Erwachsene um lediglich 5 Euro ist geradezu eine Provokation:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, bezeichnet die Hartz-IV-Regelsatzpläne der Bundesregierung als ''Affront''!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze um abermals lediglich 5 Euro:

Berlin (ots) - Als viel zu niedrig und "in keiner Weise bedarfsdeckend" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2017 um abermals lediglich 5 Euro auf dann 409 Euro.

Der Verband forder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 00:01:29 (434 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Ein solches Gesetz hätte es schon 2015 geben sollen:
Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, zur neuen Bundesratsinitiative: Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz drängen auf ein Einwanderungsgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Boris Pistorius zur Bundesratsinitiative für die Einführung eines Einwanderungsgesetzes:

Düsseldorf (ots) - Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wollen die Bundesregierung zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes noch in diesem Jahr drängen.

Eine entsprechende Bundesratsinitiative will die niedersächsische Landes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 17:31:59 (142 mal gelesen)
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Die Union habe die SPD "zum Jagen tragen" müssen:
Deutsche Politik News! Top News: Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, wirft SPD-Chef Sigmar Gabriel ''Schattenboxen'' in der Flüchtlingspolitik vor: Blockadevorwurf ohne Grundlage / ''Gabriel war zögerlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Stanislaw Tillich zu Sigmar Gabriel:

Osnabrück (ots) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Blockadevorwürfe von SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik scharf zurückgewiesen.

Gabriel versuche mit "Schattenboxen" und haltlosen Behauptungen über die Union von eigener Zögerlichkeit abzulenken, sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 17:01:56 (102 mal gelesen)
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All Religionen sollen sich in Deutschland nach den Prinzipien des Grundgesetzes organisieren:
Deutsche Politik News! Top News: Kerstin Griese, kirchenpolitische Sprecherin der SPD, begrüßt die Debatte über ein Ende des Zölibats: ''Auch bei der katholischen Kirche Veränderungen einfordern''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Kerstin Griese zur Debatte über ein Ende des Zölibats:

Düsseldorf (ots) - Ein Vorstoß des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) zugunsten verheirateter Priester und weiblicher Diakone ist bei der SPD auf lebhafte Zustimmung gestoßen.

"Wer von den islamischen Moscheevereinen und Verbänden verlangt, sich intern nach den Prinzipien unse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 16:31:45 (80 mal gelesen)
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Die Polizei konnte den Täter noch am gleichen Abend fassen:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender, wurde im niedersächsischen Hittfeld mit einer hart gefrorenen Torte beworfen: Anschlag durch einen vermutlich linksextremen Täter!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur versuchten gefährlichen Körperverletzung gegen seine Person:

Berlin (ots) - Diese hinterhältige Attacke mit einer hart gefrorenen Torte auf meine Person war gut organisiert und vorbereitet.

Denn zunächst wurde die Veranstaltung im niedersächsischen Hittfeld von den hinteren Reihen aus durch linksextreme Sprechchöre gestört. A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 16:01:07 (135 mal gelesen)
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CETA ist als Klon von TTIP intransparent, unsozial und unökologisch:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Bundestag: ''Diese TTIP-Verhandlungen sind aussichtslos, auch Deutschland sollte sie abbrechen''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Anton Hofreiter zu den TTIP- und Ceta-Gesprächen:

Essen (ots) - Deutschland solle es Frankreich gleichtun und sich für einen Abbruch der TTIP-Verhandlungen aussprechen. Das fordern die Grünen.

"Diese TTIP-Verhandlungen sind aussichtslos, auch Deutschland sollte sie abbrechen. Die Befürworter von TTIP reiten ein totes Pferd", sagte Anton Hofre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 15:31:55 (150 mal gelesen)
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TTIP wurde zum Hassobjekt über alle Parteigrenzen hinweg:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied, erklärt zum französischen TTIP-Stopp: ''Frankreich fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen, jetzt muss Deutschland nachziehen''!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zum französischen TTIP-Stopp:

Berlin (ots) - Frankreich fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen, jetzt muss Deutschland nachziehen. Denn die deutschen Bürger sehen das Freihandelsabkommen mit den USA mindestens genauso kritisch wie Franzosen.

Geheimniskrämerei, undurchsichtige Absprachen und vor allen Dingen keine Bürgerbetei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 15:01:02 (132 mal gelesen)
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Schätzungsweise arbeiten mindestens 100.000 Flüchtlinge in Deutschland schwarz:
Deutsche Politik News! Top News: Schwarzarbeit von Flüchtlingen zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen: Vermittler von Schwarzarbeiterjobs sind in den Unterkünften unterwegs!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Schwarzarbeit von Flüchtlingen:

Hamburg (ots) - Viele Flüchtlinge in Deutschland arbeiten nach Informationen des Radioprogramms NDR Info schwarz zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen.

Immer wieder vermitteln dabei Mitarbeiter oder Besucher von Flüchtlingsunterkünften Schwarzarbeiterjobs gegen Provision.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 14:31:58 (107 mal gelesen)
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Gesetze wurden verschärft, Ermittlungsgruppen gegründet:
Deutsche Politik News! Top News: Korruption in NRW: Zunahme von Korruptionsprozessen gegen Verwaltungsmitarbeiter - Transparency International stellt NRW aber ein gutes Zeugnis aus!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Matthias Korfmann zur Korruption in NRW:

Essen (ots) - Wie korrupt sind die Behörden und Unternehmen in NRW?

Auf den ersten Blick wirkt die Zunahme der Korruptionsprozesse gegen Verwaltungsmitarbeiter Besorgnis erregend.

Aber es handelt sich offenbar nicht um einen Sumpf, der immer tiefer wird. Sogar Transparency International ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 14:01:55 (111 mal gelesen)
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Die Grüne wollen eigenständig sein und sich nicht an die SPD oder die CDU/CSU ketten:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionsvorsitzender, bremst Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann: ''Wir ketten uns mit Sicherheit nicht an die CDU/CSU''!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Anton Hofreiter zu Winfried Kretschmann:

Bielefeld (ots) - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gebremst.

"Ich halte es für völlig falsch zu sagen, wir machen nach der Bundestagswahl Schwarz-Grün und alles andere schließen wir aus. Das ist nicht unsere Position.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 13:31:02 (141 mal gelesen)
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Hofreiter bekräftigte das Ziel der Grünen, die Regierungszeit der Großen Koalition zu beenden:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, beansprucht zur Bundestagswahl 2017 die grüne Spitzenkandidatur!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Anton Hofreiter zumr Bundestagswahl 2017:

Bielefeld (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, will seine Partei in die Bundestagswahl im kommenden Jahr führen.

"Ich will Spitzenkandidat der Grünen werden", sagte Hofreiter in einen Redaktionsgespräch der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 13:01:22 (157 mal gelesen)
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Nur 42 Prozent der befragten Bundesbürger wünschen eine weitere Amtszeit von Angela Merkel:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, übt offizielle Zurückhaltung und ist provozierend ruhig: Warum sie kaum Grund hat, nervös zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Peter Pappert zu Angela Merkel:

Aachen (ots) - Vielen Mitgliedern der CDU mag es schwerfallen, länger zu warten.

Aber Angela Merkel wäre dumm, wenn sie zu früh ankündigt, dass sie 2017 noch einmal und zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf zieht.

Die politischen Kontrahenten werden durch Merkels offizi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 11:01:35 (77 mal gelesen)
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Überzeugung allein reicht wohl nicht - der Minister sollte sich dieser Kritik stellen:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Schmidt (CSU), Bundesernährungsminister, täuscht die Öffentlichkeit mit Falschaussage zur Zuckerabgabe: Lebensmittelsteuern in anderen Ländern haben doch nachweisbare Lenkungswirkungen entfaltet!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
foodwatch zu Christian Schmidt:

Berlin (ots) - Bundesernährungsminister Christian Schmidt hat Forderungen nach einer Herstellerabgabe für besonders zuckerhaltige Getränke zurückgewiesen - seine Absage allerdings mit einer Falschaussage begründet.

Anders als von Herrn Schmidt dargestellt, haben Lebensmittelsteuern in anderen Ländern nachweisba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 09:01:03 (102 mal gelesen)
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Die Familie bleibt ein großes Spielfeld unfassbarer Möglichkeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, plant eine Auskunftspflicht zu möglichen Vätern von Kuckuckskindern - Ansprüche der Scheinväter auf Erstattung sollen aber zeitlich begrenzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Kuckuckskindern:

Halle (ots) - Männer, die Zweifel an einer ihnen zugeschriebenen Vaterschaft haben, sollen mehr Rechte bekommen.

Maas plant eine Auskunftspflicht, wonach Frauen offenlegen müssen, mit wem sie in der in Frage kommenden Zeit Geschlechtsverkehr hatten.

Das klingt nach einem schwierigen juristischen Mikado. So s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 08:01:06 (96 mal gelesen)
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Gabriel treibt (nicht nur) beim Thema Freihandel die Angst vor den eigenen Leuten:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriels neue TTIP-Volte: Der Freihandels-Schlawiner sagt heute hü, morgen hott - dieser Wünsch-dir-was-Kurs der SPD ist ein Grund für die desaströsen Umfrage-Ergebnisse!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Kai Schöneberg zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Klar sind Umfragen keine Wahlergebnisse. Und Landtagswahlumfragen sind keine Bundestagswahlergebnisse.

Aber wer will eigentlich noch Sigmar Gabriel irgendeinen Posten in diesem Land anvertrauen, zumal den eines Kanzlerkandidaten, wenn seine SPD bei quasi jeder Wahl übel auf die Mütze bekommt?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 00:01:11 (216 mal gelesen)
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Gemeinsam ringen Vogel und die "Retter des christlichen Abendlandes" um Aufmerksamkeit:
Deutsche Politik News! Top News: Auftritt des deutschen Islam-Predigers Pierre Vogel in Bremen - aber auch die Gegenseite macht mobil: In Sichtweite der Vogel-Kundgebung sollen sich Frauen auf einer Bühne demonstrativ ihrer Burka entledigen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zum Auftritt von Pierre Vogel in Bremen:

Bremen (ots) - Am Sonnabend spricht der deutsche Islam-Prediger Pierre Vogel am Bremer Bahnhof. Ohne juristisches Vorspiel diesmal.

Anders als 2014 hat die Innenbehörde gar nicht erst versucht, seinen Auftritt zu verbieten. Aber sie hat ihn verlegt. Nicht mehr vorne auf dem Bahnhofsplatz fi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 18:01:19 (340 mal gelesen)
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Viele sind wohl in der Obhut ihrer Familie, man könne aber auch Verbrechen nicht ausschließen:
Deutsche Politik News! Top News: Das Bundeskriminalamt (BKA) teilt mit: Fast 9.000 Flüchtlingskinder sind verschwunden - zumeist gibt es dabei aber keinen kriminellen Hintergrund!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu verschwundenen Flüchtlingskindern:

Osnabrück (ots) - Die Zahl der in Deutschland verschwundenen Flüchtlingskinder hat sich seit Jahresbeginn fast verdoppelt.

Am 1. Juli waren 8991 unbegleitete Flüchtlingskinder und Jugendliche als vermisst gemeldet, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 17:01:37 (77 mal gelesen)
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Derzeit sieht es nicht danach aus, dass in Berlin zwei Parteien alleine regieren können:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus Lederer, Berliner Linke-Chef und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, wirft der SPD ''Realitätsverlust'' vor: ''Die SPD ist weit davon entfernt, 40 Prozent zu erzielen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Klaus Lederer zur Berliner SPD :

Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, hat der SPD "Realitätsverlust" vorgeworfen.

Zur Aussage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, nach der Wahl eine Zweierkonstellation mit den Grünen eingehen zu wollen, sagte Leder im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 16:01:36 (137 mal gelesen)
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Jeder zweite Deutsche lehnt eine weitere Amtszeit Merkels ab:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist so sehr unter Druck wie selten zuvor: Noch ist keine Gefahr in Verzug - sie wäre aber schlecht beraten, stoisch alles auszusitzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Angela Merkel ist so sehr unter Druck wie selten zuvor.

Trotz kleiner Erfolge in der EU äußern viele Regierungschefs weiter Unverständnis über den Kurs der CDU-Chefin. Deutschland steht in vielen Flüchtlingsfragen isoliert da.

Zudem wird es nun auch in Berlin ungemütlicher für Mer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 15:01:25 (129 mal gelesen)
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Was sollte ihr eine frühe Erklärung bringen? Allenfalls mehr Druck!
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, schweigt weiter zu einer neuerlichen Kanzlerkandidatur: Aber auch ohne persönliche Bestwerte in den Umfragen ist sie für die CDU/CSU immer noch erschreckend alternativlos!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Kanzlerkandidatur:

Bielefeld (ots) - In Berlin wird munter spekuliert, doch Angela Merkel schweigt weiter. Ob sie sich um eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin bewirbt, bleibt ihr Geheimnis. Und wann sie es lüftet, auch.

Unter Druck setzen lässt sich die CDU-Vorsitzende dabei von niemandem - weder vom plötzlich deutlich um Distanz bemü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 14:01:28 (90 mal gelesen)
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Solange es der Wahrheitsfindung dient und zum Zustandekommen eines stabilen Urteils beiträgt:
Deutsche Politik News! Top News: Dreieinviertel Jahre NSU-Prozess: Geduld und Sorgfalt des Senats sind nichts anderes als notwendige Strategien der Katastrophenvermeidung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Frank Schmidt-Wyk zum NSU-Prozess:

Mainz (ots) - Kommenden Mittwoch erleben wir den 306. Verhandlungstag im NSU-Prozess.

Dreieinviertel Jahre zieht sich die Quälerei vor dem Münchner Oberlandesgericht nun schon hin. Ein baldiges Ende ist nicht in Sicht - auch wenn der Senat erkennbar auf einen Abschluss hinarbeitet.

Ende Juli, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 12:01:33 (121 mal gelesen)
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Steuersenkungen sind gut und richtig - zumindest in den unteren Einkommen:
Deutsche Politik News! Top News: Wie sollen die Rekordüberschüsse in den öffentlichen Haushalten genutzt werden: Sowohl in der Union als auch in der SPD gibt es gewichtige Stimmen für eine Steuerentlastung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Steuersenkungen:

Stuttgart (ots) - In etwas mehr als einem Jahr wird der neue Bundestag gewählt, und bis dahin werden sich die Parteien darüber streiten, wie die Rekordüberschüsse in den öffentlichen Haushalten genutzt werden sollen.

Seit dem Wochenende scheint klar, dass es sowohl in der Union als auch in der SPD gewichtige Stimmen für ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 10:01:00 (70 mal gelesen)
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Grundlegende Reformen sind vonnöten - vor allem muss das Bestellerprinzip gelten:
Deutsche Politik News! Top News: Entschuldung Cuxhavens: Im Grunde ist es eine Bankrotterklärung der Stadt und des Landes - 30 Jahre lang konzept- und verantwortungslos in die Finanzmisere geschlittert!

Deutsche-Politik-News.de | Cuxhaven 2014

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Martin Wein zur Entschuldung Cuxhavens :

Bremen (ots) - Der Zukunftsvertrag mit dem Land ist für Cuxhaven eine gute, notwendige Nachricht.

Ein Grund zum Feiern ist er nicht. Im Grunde ist es eine Bankrotterklärung der Stadt und des Landes, das seine Kommunen 30 Jahre lang konzept- und verantwortungslos in die Finanzmisere hat schlittern lass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 08:01:01 (235 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Söder unterstellt den Flüchtlingen eine ebenso sturköpfige Beharrungskraft wie den Bayern:
Deutsche Politik News! Top News: Markus Söder (CSU), bayerischer Finanzminister, mit Abschiebeforderungen: Mal wieder auf einer Linie mit AfD-Chefin Frauke Petry und mal wieder quer zu den Grünen - Zeit für eine ehrliche Scheidung!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Zu den Abschiebeforderungen des CSU-Politikers Markus Söder:

Berlin (ots) - Markus Söder hat sicher recht, wenn er sagt, dass es "selbst beim besten Willen" nicht gelingen könne, "so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren".

66 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik leben sie noch immer in einer Parallel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 08:01:42 (166 mal gelesen)
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Ist das eine Reaktion auf zunehmenden antisalafistischen Druck?
Deutsche Politik News! Top News: Die Saudische Botschaft erklärt: Saudi-Arabien schließt die von dem Land finanzierte König-Fahd-Akademie in Bonn / Auch der Aufbau einer saudischen Schule in Berlin ist gestoppt worden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu saudischen Einrichtungen in Deutschland:

Berlin (ots) - Saudi-Arabien wird die von dem Land finanzierte König-Fahd-Akademie in Bonn bis zum Jahresende schließen.

Dies teilte die Botschaft Saudi-Arabiens dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausgabe) mit. Auch der Aufbau einer gleichnamigen saudischen Schule in Berlin ist demnac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 00:01:07 (135 mal gelesen)
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Nach einem Bericht der Bild-Zeitung wurde Golze in einer e-mail mit dem Tode bedroht:
Deutsche Politik News! Top News: Diana Golze (Linke), Brandenburgs Sozialministerin, ist bereit, gegebenenfalls für das Amt der Landesvorsitzenden ihrer Partei zu kandidieren!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Diana Golze zur Kandidatur für das Amt der Landesvorsitzenden:

Berlin (ots) - Linken-Politikerin Diana Golze hat Bereitschaft signalisiert, gegebenenfalls für das Amt der Landesvorsitzenden ihrer Partei zu kandidieren.

Im rbb-Sommerinterview mit Brandenburg aktuell sagte die 41-Jährige "wenn meine Genossinnen und Genossen zu der Entscheidung k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 16:01:29 (103 mal gelesen)
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Die Grünen streben im Berliner Wahlkampf weiter eine Zweierkoalition mit der SPD an:
Deutsche Politik News! Top News: Ramona Pop (Die Grünen), Spitzenkandidatin in Berlin, lässt offen, ob sie im Fall eines Grünen-Wahlsiegs am 18. September Regierende Bürgermeisterin werden möchte!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Ramona Pop:

Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen, Ramona Pop, lässt offen, ob sie im Fall eines Grünen-Wahlsiegs am 18. September Regierende Bürgermeisterin werden möchte.

Im rbb-Sommerinterview der Abendschau weicht sie der Frage aus, wer aus dem vierköpfigen Spitzenteam der Grünen ins Rote Rathaus einziehen würde, sollten die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 15:01:49 (124 mal gelesen)
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