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Zahlreiche CDU-Abgeordnetenstühle und auch die CSU-Mehrheit in Bayern wackeln:
Deutsche Politik News! Top News: Ein Hauch Helmut Kohl-Endzeitstimmung? Lackmus-Test für Seehofer - konkrete Ergebnisse der Koalition sind gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Seehofer und Merkel:

Ravensburg (ots) - Die ganz sensiblen Zeitgenossen in Berlin berichten von einem Hauch Helmut Kohl-Endzeitstimmung, wenn sie über das Schicksal von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spekulieren.

Andere verweisen nüchtern auf die Konsequenz des Berliner Landtagwahlergebnisses, wo alles in der Hauptstadt auf ein Bündnis von SPD, Grünen und Link ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:16:17
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Die CSU leistet sich einen Generalsekretär, der Menschen beleidigt:
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, faselt vom ''fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen'': Die Christsozialen treibt die nackte Angst um - das erklärt vieles, entschuldigt aber nichts!

Deutsche-Politik-News.de | München 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christian Kucznierz zur CSU:

Regensburg (ots) - Zum genetischen Code der CSU gehört das Bestreben, dass es rechts von ihr keine demokratisch legitimierte Partei geben darf.

Allerdings hat die Realität die Christsozialen eingeholt. Die AfD zieht in die Parlamente ein.

Zwar dürfte es in Bayern nach aktuellen Umfragen nicht ga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 15:01:08
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Bayern mit seinen großzügigen Regeln zeigt wie es geht:
Deutsche Politik News! Top News: Mehr Bürgerbeteiligung in Niedersachsen: Mehr Mut würde keinesfalls einen Stillstand der Verwaltung und eine Entmachtung der Räte auslösen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Peter Mlodoch zu mehr Bürgerbeteiligung in Niedersachsen:

Bremen (ots) - Mehr Mitsprache hatte Rot-Grün bei Amtsantritt den Menschen in Niedersachsen versprochen, niedrigere Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Dreieinhalb Jahre später ist das Vorhaben immer noch nicht umgesetzt.

Seit Monaten wird an der Novelle herumgedoktert, besser wird sie dadurch f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 14:01:36
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Ein Zeichen für die seit Jahren zunehmende Verrohung, der nicht Einhalt geboten wird:
Deutsche Politik News! Top News: Gewalt gegen Rettungskräfte im Dienst: Nötig sind harte Urteile und Strafen, solche, die richtig wehtun - wer z.B. Sanitäter schlägt, muss ins Gefängnis!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Schwerdtfeger zur Gewalt gegen Rettungskräften im Dienst:

Düsseldorf (ots) - Wo sind wir eigentlich in unserem Land hingekommen, wenn selbst Rettungskräfte im Dienst immer häufiger zur Zielscheibe von skrupellosen Schlägern und Dieben werden?

Wenn sich Sanitäter, die gekommen sind, um Leben zu retten, stattdessen um ihre eigene Gesundheit Sorgen machen müssen, ist das mehr als nur ein Indiz für mangelnde R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 13:01:00
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Basiskonten sind lediglich auf Guthabenbasis vorgeschrieben:
Deutsche Politik News! Top News: Geldschneiderei beim Basiskonto: Viele Institute unternehmen alles ihnen Mögliche, um Kunden vom unteren Rand der Gesellschaft mit hohen Kontoführungsgebühren fernzuhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Basiskonto:

Halle (ots) - Die schwarz-rote Koalition setzt im Juni ein Zahlungskontengesetz in Kraft, das auch Armen und Obdachlosen das Recht auf ein Basiskonto garantiert.

Dabei hat man die Interessen der Banken und Sparkassen berücksichtigt: Basiskonten sind lediglich auf Guthabenbasis vorgeschrieben, ins Minus können die Kunden also nicht rutschen.

Obwohl somit Verluste für die Geldhäuser aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 12:01:04
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Cent-Beträge für die chemische Reinigung, Grabschmuck oder Hamsterfutter wurden gestrichen:
Deutsche Politik News! Top News: Hartz IV: Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert einen Regelsatz von 520 Euro - dieser wurde bisher vom Bundesarbeitsministerium auf 409 Euro künstlich klein gerechnet!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Zum Hartz IV Regelsatz:

Berlin (ots) - Auf 520 Euro muss nach einer Studie der Paritätischen Forschungsstelle der Regelsatz in Hartz IV angehoben werden.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft dem Bundesarbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 Euro künstlich klein gerechnet zu haben.

Zur Bestimmung des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 11:01:04
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Der Grundstoff für Crystal Meth Chlorephedrin ist bisher leicht zugänglich:
Deutsche Politik News! Top News: Kampf gegen Crystal Meth: Die EU verschärft die Regeln im Handel mit dem Grundstoff der Synthetik-Droge, der Chemikalie Chlorephedrin!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Kampf gegen Crystal Meth:

Leipzig (ots) - Die Europäische Union setzt im Kampf gegen die synthetische Droge Crystal auf eine Gesetzesverschärfung.

Nach Recherchen von "MDR Aktuell" wird deshalb die EU-Verordnung zu den sogenannten Drogenausgangsstoffen zum 21. September 2016 geändert.

Demnach fällt die Chemikalie Chlorephedrin künftig in die "Kategorie 1" der EU-Verordnung zu Drogenausgangsstoffen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 10:01:27
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Die Aufspaltung der Fraktion erfolgte nach Streit über den Umgang mit Antisemiten:
Deutsche Politik News! Top News: Die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wollen sich wiedervereinigen - aber erst nachdem ein gemeinsam beantragter Untersuchungsausschuss eingerichtet ist!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Christian Rath zu den beiden AfD-Fraktionen in Stuttgart:

Berlin (ots) - Nicht auf AfD-Niveau begeben

Kaum hatte der Landtag in Baden-Württemberg akzeptiert, dass es nach einer Spaltung zwei AfD-Fraktionen gibt, machen diese beiden Fraktionen auch schon gemeinsame Sache.

Sie beantragen einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus - wozu zwei Fraktionen erforderlich sind.

Brei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:31:29
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Zur aktuellen Debatte über Fremdenfeindlichkeit, Flüchtlinge und die Integration:
Deutsche Politik News! Top News: Renan Demirkan, Schauspielerin, stößt mit ihrem Manifest auf große Resonanz: 70 Künstler und Intellektuelle protestieren gemeinsam gegen Hetze der AFD!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Renan Demirkan zur AFD:

Köln (ots) - Köln. Mit einem Aufruf zur Stärkung der Demokratie, leidenschaftlichem Protest gegen fremdenfeindliche, rassistische Hetze der AfD und der Einladung zum Dialog haben sich prominente Kulturschaffende und Intellektuelle im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) in die aktuelle Debatte über Fremdenfeindlichkeit, Flüchtlinge und die Integration eingeschalte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:16:20
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Die Unionsfraktion sucht das Gespräch mit Gründerinnen und Gründern von Startups:
Deutsche Politik News! Top News: Nadine Schön (CDU), stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Startups sind ein Wachstumsmotor für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Nadine Schön zu Startups:

Berlin (ots) - Erste Startup Tour der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag!

Am heutigen Mittwoch findet die erste Startup Tour der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Berlin statt.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU:

"Startups schaffen neue Arbeits ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 08:01:39
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Die Pflege demenziell Erkrankter kann physisch wie auch psychisch sehr belastend sein:
Deutsche Politik News! Top News: Max Kaplan, Vize-Präsident der Bundesärztekammer, fordert zum Welt-Alzheimertag, über das Tabu-Thema Demenz zu sprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Max Kaplan zum Tabu-Thema Demenz:

Berlin (ots) - "Es ist gut, dass die Bundesregierung mit der Pflegereform auch Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen mehr Unterstützung zukommen lässt. Nun kommt es auf die praktische Umsetzung des Gesetzes an.

Wir brauchen mehr Personal in den stationären Einrichtungen und wir müssen die ambulante Pflege, teilstationäre Angebote und betreute Wohngruppen massiv ausbauen."
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. September 2016 @ 00:01:07
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In den vergangenen 12 Monaten habe es bei der CDU längst einen Kurswechsel gegeben:
Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Kanzlerin muss zu erkennen geben, dass sie verstanden hat!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Stephan Mayer zu Angela Merkel:

Berlin/Bonn (ots) - Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, hat es in den vergangenen zwöf Monaten bei der CDU in der Flüchtlingsfrage längst einen Kurswechsel gegeben.

Im "Stakkato-Stil" seien zahlreiche Gesetze verändert worden, sagte der CSU-Politiker in der phoenix-Sendung Unter den Linden ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 18:01:20
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Braucht es in der Flüchtlingsdiskussion nicht auch die Bereitschaft zu unbequemen Wahrheiten?
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, signalisiert Anhängern wie Gegnern, dass weder das Wahlergebnis noch die erhitzten Diskussionen zum Umgang mit den Flüchtlingen spurlos an ihr vorübergegangen sind

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Angela Merkel:

Ravensburg (ots) - Die Nachdenklichkeit, mit der sich Angela Merkel nach der Wahlniederlage am Montag zu Wort gemeldet hat, steht ihr gut: signalisiert sie doch Anhängern wie Gegnern, dass weder das Wahlergebnis noch die erhitzten Diskussionen zum Umgang mit den Flüchtlingen spurlos an ihr vorübergegangen sind.

Dass sie nicht mehr am Satz "Wir schaff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:46:59
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Merkel möchte offenbar auch über das Jahr 2017 hinaus Kanzlerin bleiben:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, räumte Fehler ein, änderte ihre Rhetorik und vermittelte die Botschaft, dass sich eine Situation wie in der Flüchtlingskrise vor einem Jahr nicht wiederholen soll!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Eva Quadbeck zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Fünf Landtagswahlen, bei denen es konsequent für die Union nur in eine Richtung, und zwar abwärts ging, benötigte Kanzlerin Merkel, bis sie nun ihr Signal sendete: Ich habe verstanden.

Ihr Bremsweg war lang. Die Botschaft aber deutlich: Sie räumte Fehler ein, änderte ihre Rhetorik und vermittelte vor allem die Botschaft, dass sich eine Situation wie in der Flüchtling ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:31:55
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Nicht nur fahrlässig, sondern auch noch unverantwortlich:
Deutsche Politik News! Top News: Angriff der USA auf syrische Regierungstruppen: Dieser Fehler ist nur die Spitze einer verfehlten Politik, welche die Menschen nicht im Blick hat!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Benjamin Auber zu Angriff der USA auf syrische Regierungstruppen:

Heidelberg (ots) - Katastrophal: Mitten in der sowieso schon brüchigen Waffenruhe in Syrien unterläuft der USA ein folgenschwerer Fehler.

Ihre Bombardements treffen nicht etwa den IS, sondern Assads Regierungstruppen. Mindestens 90 Menschen sterben.

Die amerika ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:16:48
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Im Mai hatten sich die Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung darauf verständigt:
Deutsche Politik News! Top News: Das Kabinett beschließt am Mittwoch ein Milliardenpaket für den Nahverkehr: Der Bund wird noch 2016 8,2 Milliarden Euro an die Länder überweisen - das soll bis 2031 auf mehr als 10,5 Milliarden Euro steigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs:

Düsseldorf (ots) - Insgesamt wird der Bund in diesem Jahr 8,2 Milliarden Euro an die Länder zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr überweisen.

Das Bundeskabinett wird den entsprechenden Gesetzentwurf nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) am Mittwoch verabschieden.

Das Gesetz zu diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 17:01:57
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Ob Obergrenze, Richtwert oder Orientierungsgröße - CDU und CSU haben das gleiche Ziel:
Deutsche Politik News! Top News: Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, fordert einen Kompromiss im Unions-Streit um eine Obergrenze: CDU und CSU haben das gleiche Ziel, sie wollen die Zahl der Flüchtlinge reduzieren und begrenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zum Unions-Streit um eine Obergrenze:

Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat einen Kompromiss zwischen CDU und CSU im Streit um die Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland gefordert.

"In dem einem Punkt, wo

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:46:13
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Trittin kann sich vorstellen, mit Frau Merkel und Herrn Altmaier zu koalieren:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Trittin, Grünen-Bundestagsabgeordneter und früherer Bundesumweltminister: Schwarz-Grün ist 2017 denkbar, Schwarz-Schwarz-Grün dagegen ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jürgen Trittin zur Bundestagswahl 2017 :

Berlin/Bonn (ots) - Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten und früheren Bundesumweltminister Jürgen Trittin ist nach der Bundestagswahl 2017 eine schwarz-grüne Koalition grundsätzlich denkbar.

"Ich kann mir vorstellen, mit Frau Merkel und Herrn Altmaier zu koalieren, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:31:45
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Bisher ist nicht klar ist, ob es internationale Drahtzieher gibt:
Deutsche Politik News! Top News: Anschläge in den USA: Die Amerikaner haben in den vergangenen Stunden mehrfach Glück im Unglück gehabt, es gibt keinen Anlass zu Panik - aber für erhöhte Wachsamkeit jeden!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu den USA:

Regensburg (ots) - Die Amerikaner haben in den vergangenen 48 Stunden mehr als einmal Glück im Unglück gehabt.

Gemessen an der Wucht der Explosion ging auch der Anschlag im New Yorker Vergnügungsviertel Chelsea mit 29 Verletzten glimpflich aus.

In Minnesota wurde ein Blutbad verhindert, Sprengsätze in New Jersey flogen nicht in die Luft.

Der glimpfliche Ausgan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 16:01:50
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Die CSU stilisiert die Linkspartei zum Teufelchen, mit dem man nicht paktieren darf:
Deutsche Politik News! Top News: Die Angst der CSU: Warnungen vor Rot-Rot-Grün auf Bundesebene - aber politische Alternativen sind in einer Demokratie wichtig!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur CSU:

Berlin (ots) - Seit Wochen schürt die CSU die Angst vor Flüchtlingen, fordert Obergrenzen und warnt vor einer Überforderung Deutschlands.

Jetzt haben die Christsozialen selbst Angst, nicht vor geflüchteten Menschen, sondern vor Rot-Rot-Grün auf Bundesebene.

Nach der Berlin-Wahl, die eine Koalition zwischen SPD, Linkspartei und Grünen in der Hauptstadt m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:46:52
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Ziel ist eine andere Politik:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Berliner Linkspartei, sagt, dass seine Partei für ein Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus unter bestimmten Bedingungen zur Verfügung stehe!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Klaus Lederer zu einem Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus:

Bonn/Berlin (ots) - Der Berliner Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Linken, Klaus Lederer, machte deutlich, dass seine Partei für ein Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus unter bestimmten Bedingungen zur Verfügung stehe.

"Wenn wir eine andere Politik hinbekommen, die auf die Basta-Aussagen einer Partei verzichtet, die glaubt, sie hätte noch 40 Proze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:31:43
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Keine Position, die so dogmatisch verfestigt ist, dass man sich nicht einigen könnte:
Deutsche Politik News! Top News: Gero Neugebauer, Parteienforscher, sieht inhaltlich gute Chancen für Rot-Rot-Grün in Berlin und eher personelle Hindernisse!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Gero Neugebauer zu Rot-Rot-Grün in Berlin:

Berlin (ots) - Der Parteienforscher Gero Neugebauer sieht gute Chancen, dass eine Regierungskoalition aus SPD, LINKE und Grünen in Berlin gelingen wird.

»Ich sehe bei diesen Parteien keine Position, die so dogmatisch verfestigt ist, dass man sich nicht einigen könnte«, sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstagsausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 15:01:07
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verweigert die Herausgabe der Daten:
Deutsche Politik News! Top News: Erardo Rautenberg, Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beschlagnahmen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Erardo Rautenberg zu Daten von Flüchtlingen:

Berlin (ots) - Der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, Erado Rautenberg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschlagnahmen lassen.

Nach Informationen des rbb hat er von der zuständigen Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder dazu mehrere entsprechende Beschlüsse bei Gericht beantragt.

Zuvor hatte Rautenberg den Leiter d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 14:01:10
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Versprechungen und Vertröstungen über eventuelle Ceta-Nachbesserungen:
Deutsche Politik News! Top News: Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND: Der SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-Kritiker: Das grundsätzliche Votum pro Ceta gefährdet den Schutz von Umwelt und Verbrauchern!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Hubert Weiger zum SPD-Konvent:

Wolfsburg/Berlin (ots) - Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta.

Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten über den Protest Hunderttausender Kritiker und die ablehnende Haltung großer Teile der SPD-Basis hinweggesetzt.

Das Pl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 13:01:30
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Für Sigmar Gabriel war die Abstimmung auf dem SPD-Parteikonvent ein Kraftakt:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister, hat die SPD auf seinen umstrittenen Kurs zum Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) gezwungen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum SPD-Parteikonvent:

Ulm (ots) - Sigmar Gabriel hat die SPD auf seinen umstrittenen Kurs zum Freihandelsabkommen Ceta gezwungen.

Mit Ach und Krach gelang es dem Vorsitzenden, die tief sitzenden Vorbehalte vieler Genossen gegen diesen Vertrag jedenfalls so weit einzugrenzen, dass der Parteikonvent dem Vizekanzler das Mandat erte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 12:01:03
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Es geht nicht mehr um Sachthemen, sondern nur noch um Flüchtlinge:
Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei: Die Union ist schuld an der Stärkung der politischen Ränder!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Katarina Barley zur Union:

Bonn (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat nach der Berlin-Wahl beklagt, dass die politische Diskussion thematisch völlig verengt sei.

"Es geht nicht mehr um Sachthemen, sondern nur noch um Flüchtlinge. Und das befeuern CDU und CSU noch. Dann muss man ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 11:01:38
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Die Union übernehme inzwischen Positionen, die die AfD schon vor Monaten geäußert habe:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender, schließt ein Bündnis mit der Union aus: ''Wir werden uns CDU und CSU nicht als Juniorpartner andienen''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Jörg Meuthen zur Union:

Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, hat nach dem Wahlergebnis seiner Partei bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ein zweistelliges Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl im Visier und gleichzeitig ein Bündnis mit der Union ausgeschlossen.

"Bei der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 10:01:12
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Personal und Kernbotschaften der CDU sollten schon vor dem Wahljahr 2017 klar sein:
Deutsche Politik News! Top News: Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), saarländische Ministerpräsidentin, lobt Kanzlerin Merkels Klarstellungen und fordert bis zum Parteitag deutliches Signal für eine erneute Kanzlerkandidatur!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Annegret Kramp-Karrenbauer zu Kanzlerin Merkel und zur Union:

Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Klarstellungen Angela Merkels zu ihrem Satz "Wir schaffen das" begrüßt.

Der Satz sei zum Symbol einer zugespitzten Debatte geworden und werde nicht mehr als Ermutigung verstanden. "Deshalb verwendet sie ihn nicht mehr, und das ist auch richtig", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 09:01:44
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Im Kern ist es so, dass CDU und CSU nur gemeinsam gewinnen können:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Grosse-Brömer (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag: CDU und CSU können nur gemeinsam gewinnen

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Michael Grosse-Brömer zur Union:

Bonn/Berlin (ots) - In der Union will man nach dem schwachen Wahlergebnis der CDU in Berlin zusammenrücken.

"Das Ergebnis in Berlin ist wirklich nicht schön. Im Kern ist es so, dass CDU und CSU nur gemeinsam gewinnen können. Das müssen wir bei den kommenden Landtagswah ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 08:11:44
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Gegen Unions-Stimmen, die beim Thema Flüchtlingspolitik eine Veränderung anstreben:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, hält den Ruf nach Kurswechsel für schwer nachvollziehbar: ''Die Regierung hat alles getan, damit sich das vergangene Jahr nicht wiederholt''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Peter Tauber zur Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus:

Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber wandte sich gegen Unions-Stimmen, die gerade beim Thema Flüchtlingspolitik eine Veränderung anstreben.

"Der Ruf nach einem Kurswechsel ist schwer nachvollziehbar. Die Regierung hat alles getan, damit sich das vergangene Jahr nicht wiederholt", so Tauber.

M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. September 2016 @ 08:01:35
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