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Deutsche Politik News! Top News: OV: Abkehr vom starren Plan Thema: Zeitablauf für die Inklusion!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Die Veranstalter des regionalen Grundschultags in Cloppenburg können stolz sein: 420 Lehrer, Wissenschaftler, Politiker und Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) waren gekommen.

Das ist eine gewaltige Resonanz. Und sie zeigt, wie bedeutend das Thema inklusive Schule ist, bei dem es um den gemeinsamen Unterricht von Kindern m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Februar 2014 @ 11:31:58
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Deutsche Politik News! Top News: Zum neuen Steuerskandal prominenter Deutscher erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: Wir brauchen eine Kultur des angemessenen Handelns!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Alice Schwarzer fühlt sich nach Offenlegung ihrer Steuersünden zu Unrecht angegriffen.

Da ist sie in guter Gesellschaft. Ein Blick auf andere Prominente in ähnlicher Lage zeigt wie gegensätzlich die öffentlichen Äußerungen gegenüber ihrem heimlichen Handeln sind.

Es ist nicht ersichtlich, warum prominente Steuersünd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Februar 2014 @ 11:29:55
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Deutsche Politik News! Top News: Sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose: Paritätischer Wohlfahrtsverband stellt sich hinter kommunale Spitzenverbände und BA!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Berlin (ots) - Als zwingend notwendig bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband den Ausbau öffentlich geförderter Beschäftigungsangebote für Langzeitarbeitslose.

Der Verband stellt sich damit hinter eine gemeinsame Initiative der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Spitzenverbände, die heute in Berli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Februar 2014 @ 09:59:13
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Deutsche Politik News! Top News: DStGB: Langzeitarbeitslosigkeit besser bekämpfen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Städte- und Gemeindebund /DSTGB)
Berlin (ots) - Sozialen Arbeitsmarkt schaffen - Arbeitsbündnisse für Jugend und Beruf stärken!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert Bundesregierung, Bundesagentur für Arbeit, aber auch die Arbeitgeber auf, die Langzeitarbeitslosigkeit besser zu bekämpfen.

"Trotz der guten Konjunktur und Wirtschaftslage waren im Januar 1,0 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. Februar 2014 @ 09:57:07
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Martin Häusling, Grünen-Europaabgeordneter: Grünen-Agrarexperte fordert komplette Aussetzung der Freihandelsgespräche mit den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - EU-Abgeordneter sieht "rasant ansteigenden Protest" gegen Kommission!

Osnabrück.- Die Aussetzung der Gespräche zum Freihandelsabkommen der USA mit Deutschland und Europa im Bereich Investitionsschutz hat nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 23:58:31
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Handwerk fordert Steuerbonus für Gebäudesanierung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das deutsche Handwerk hat die Bundesregierung aufgefordert, mit einem Steuerbonus mehr Investitionsanreize für die energetische Gebäudesanierung zu setzen.

"Energieeinsparungen durch Sanierungen im Gebäudebestand werden nicht ohne Unterstützung der Haus- und Wohnungseigentümer möglich sein.

Ohne steuerliche Anreiz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 23:56:34
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht: Die Akte Zimmermann!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der Stein, der manchem in der Staatskanzlei gestern von der Seele gefallen ist, war groß, übergroß.

Die Staatsanwaltschaft hat den Start in den Landtagswahlkampf nicht verhagelt. Das eingestellte Ermittlungsverfahren gegen die Ministerpräsidentin hat zwar die Affäre um Ex-Regierungssprecher Peter

Zimmermann juristi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 23:55:19
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Hochwasserschutz - Flut 2013 bleibt in Risikokarten unberücksichtigt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt hat bei der Erstellung aktueller Hochwasserrisiko und -gefahrenkarten die Flutkatastrophe vom Juni 2013 nicht mit einbezogen.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).

Grund sei der Abgabetermin bei der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 23:52:27
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Annette Schavan (CDU) - Lockruf der Ewigen Stadt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - CDU-LandeschefThomas Stroblwünschte in salbungsvoller Tonlage schon mal "Gottes Segen", andere tuschelten, dass die Bundeskanzlerin bislang noch immer das passende Plätzchen für ausgemusterte Spitzenkräfte gefunden habe.

Ganz ohne Zweifel: Die Entsendung Annette Schavans (CDU) vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 23:51:03
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Bundesregierung: Aus Fehlern gelernt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Mit der schwarz-roten Koalition von 2005 bis 2009 machte die SPD traumatische Erfahrungen - dazu gehörte vor allem ein Ergebnis von mageren 23 Prozent bei der Bundestagswahl vor fünf Jahren.

Diese Niederlage steckt der Partei offenbar noch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 23:47:54
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Nahles will Mindestlohn-Gesetz noch vor Ostern ins Kabinett einbringen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) will das Gesetz für einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro in Deutschland noch vor Ostern ins Kabinett einbringen.

Dies berichtet die "Rheinische P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 23:46:12
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ministerin Nahles hebelt die Tarifautonomie aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Wenn Historiker einmal das Auf und Ab am deutschen Arbeitsmarkt beschreiben, werden sie das Tarifvertragsgesetz von 1948, die Veränderung des Streikparagrafen 116, die Lohnentwicklung der späten 90er Jahre sowie die Hartz-Reform von 2005 als wichtige Wegmarken einer beschäftigungsfreundlichen Polit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 23:44:37
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Genscher stimmt Steinmeier zu / Deutschland soll mit EU Außenpolitik gestalten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) unterstützt die von AmtsinhaberFrank-Walter Steinmeier(SPD) bei der Münchner Sicherheitskonferenz vertretenen Positionen nachdrücklich.

Insbesondere Steinmeiers Hinweis auf die Einbettung der deutschen Außenpolitik in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 14:31:07
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Rüstung - Linkspartei will gegen Staatsbürgschaft für Waffendeal mit Saudi-Arabien vorgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, will die von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) gewährte Bürgschaft für ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien vor den Bundestag bringen.

"Der Saudi-Deal ist un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 14:27:46
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Das Kartell der Waffendealer!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Aber sicher doch: Auch der jüngste Waffendeal mit Saudi-Arabien hat eine »hohe beschäftigungspolitische Bedeutung«.

Das jedenfalls schrieb der Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) an den Haushaltsausschuss. Wer will da schon gegenhalten?

Die Bremer Lürssen-Werft, die maßgeblich an dem 1,4-Milliarden-Euro-Ges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 14:25:59
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Unbequeme Fragen / Wie ernst ist es der Großen Koalition?

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD, die mit ihrer 80-Prozent-Mehrheit im Bundestag die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses verhindern können, sind bereit, der Forderung von Linkspartei und Grünen zu folgen und einen Ausschuss zur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 14:19:40
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Deutsche Politik News! Top News: Zur Strafanzeige gegen die Bundesregierung in der NSA-Affäre meint die 'Märkische Oderzeitung' aus Frankfurt (Oder): Staat und Bürger ausreichend vor Netz- und Lauschangriffen schützen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Warum jedoch der Regierung die Verletzung des Postgeheimnisses vorgeworfen werden soll, mag sich auch auf den zweiten Blick nicht erschließen.

Letztlich war es das Handy der Kanzlerin, das ausgespäht wurde - gegen ihren Willen, nicht umgekehrt.

Was allerdings dramatischer ist, ist die Tatsache, dass weder

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 14:16:27
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Anzeige in der NSA-Schnüffelaffäre: Des Skandals auch formaljuristisch annehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Ist die Anzeige aussichtslos?

Nein. Der Unterschied ist, dass sie sich gegen deutsche Behörden und Politiker richtet und die Geschädigten Deutsche sind.

In Frankreich, Belgien und Großbritannien führten ähnliche Anzeigen bereits zu Ermittlungen. Der Europäische Gerichtshof für Me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 09:55:06
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur Anzeige gegen die Bundesregierung wegen der NSA: Bislang verzögerte Stellungnahmen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Anzeige gegen die Bundesregierung wegen der NSA-Affäre:

In Frankreich, Belgien und Großbritannien gibt es bereits Ermittlungen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die britische Regierung zur Stellungnahme aufgefordert.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 09:52:48
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht: Hausputz beendet!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Eine Frau räumt auf.

Nachdem die Staatsanwaltschaft in der Landeshauptstadt Erfurt das Ermittlungsverfahren gegen Christine Lieberknecht eingestellt hat, kann die Ministerpräsidentin als Spitzenkandidatin der CDU nun juristisch unbehelligt in den Thüringer Landtagswahlkampf ziehen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 09:50:00
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Berlin - Kulturstaatssekretär Schmitz tritt zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Kulturstaatssekretär André Schmitz tritt zurück.

Nach Informationen des "Tagesspiegel" will er am Dienstag bekanntgeben, dass er sein Amt aufgeben wird.

Auslöser dieses Entschlusses war offenbar eine Telefonkonferenz des Geschäftsführenden Landesvorstands der Berliner SPD, in der viele Vorstandsmitglieder forderten, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Februar 2014 @ 09:46:34
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Finanzminister Walter-Borjans war nicht über Fall Alice Schwarzer informiert!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) war nach eigener Aussage vorab nicht über den Fall Schwarzer informiert: Er erhalte grundsätzlich keine Informationen zu prominenten Steuerfällen.

"Ich will das nicht wissen", sagte der SPD-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagsausgabe).

Er habe auch keinerlei Hi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 23:43:53
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Deutsche Politik News! Top News: Junge Alternative (JA) wählt neuen Vorstand - Programmatik im Mittelpunkt!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Fulda (ots) - Mit einem neuen Vorstand und zahlreichen programmatischen Beschlüssen startete die Junge Alternative während ihres zweitägigen Bundeskongresses vom 01. bis 02. Februar in Fulda in den Europa- und Kommunalwahlkampf.

Neuer Vorsitzender der im Juni 2013 gegründeten Jugendorganisation der Alternative für

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 23:41:57
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Staatssekretär Lange (SPD) fordert rasche Neuregelung der Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange (SPD), hat angesichts des EU-Korruptionsberichts "dringenden Handlungsbedarf" ausgemacht.

"Das Parlament sollte wie im Koalitionsvertrag festgehalten, die Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung zügig neu regeln und ein e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 23:40:04
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes: Trophäenjagd beschämend und armselig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Verbandspräsident begrüßt Versetzung von Elefanten jagendem Umwelt-Beamten!

Osnabrück.- Der Deutsche Tierschutzbund hat die Versetzung eines Großwild jagenden Beamten des Thüringer Umweltministeriums begrüßt und Trophäenjagd als grundsätzlich verfehlt kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 23:10:43
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Chefin der Brandenburger Linksfraktion Mächtig fordert von der Opposition mehr Sachlichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Beginnender Wahlkampf und Personaldebatten:

Seit zwei Wochen ist Margitta Mächtig Vorsitzende der Potsdamer Linksfraktion im Landtag und beschäftigt sich mit den Vorwürfen gegen Wirtschaftsminister Christoffers, "obwohl mich Personalfragen eines Ministeriums und auch die Verwaltungsverfahrensabläufe für Fördermittelbescheide ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 23:06:24
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat: Steuergeld nicht in Schrottimmobilien versenken!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zur Ankündigung der Bundesbauministerin, Dr. Barbara Hendricks (SPD), Schrottimmobilien aufzukaufen, um die Verelendung von Innenstädten aufzuhalten, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger:

"Steue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 22:55:36
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Gutachten offenbart Verstöße bei Genehmigung von Offshore-Windparks in der Nordsee!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Nach einem vom NABU veröffentlichten Rechtsgutachten gab es grobe Verstöße bei der Genehmigung mehrerer Offshore-Windparks in der deutschen Nordsee.

Vorgaben europäischer Umweltgesetze blieben unberücksichtigt, kritische Stellungnahmen der Naturschutzbehörden wurden ignoriert und bestehende Wissenslücken stets pro Windparkbau inte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 22:39:23
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Gesetz über Sterbehilfe nicht mehr in diesem Jahr / Koalition will sich Zeit mit Debatte lassen - SPD warnt vor schnellen Festlegungen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Berlin (ots) - Eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe wird später kommen als zunächst gedacht.

Mit einem Gesetz ist frühestens im Lauf des Jahres 2015 zu rechnen: Führende Koalitionspolitiker sind sich nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe) einig, dass der Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 22:20:37
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Deutsche Politik News! Top News: Rentenpaket teurer als angekündigt / Studie: Gesamtkosten könnten bis 2030 um weitere 73 Milliarden Euro steigen!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Berlin (ots) - Das Rentenpaket der Bundesregierung wird voraussichtlich 73 Milliarden Euro teurer, als von der Bundesarbeitsministerin bisher geschätzt.

Zu diesem Ergebnis kommt Prof. Dr. Reinhold Schnabel von der Universität Duisburg-Essen. Er hat im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) die bisherigen Kostenschätzungen der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. Februar 2014 @ 22:14:58
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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