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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen: Outing hoffentlich bald keine Schlagzeile mehr wert!

Osnabrück (ots) - Homosexualität im Profi-Fußball - Hoffen auf mehr Gerechtigkeit in Gesellschaft und Politik!

Nach dem Outing des ehemaligen Fußballnationalspielers Thomas Hitzlsperger haben Vertreter von SPD und Grünen ihre Forderung nach Gleichstellung homosexueller Paaren in Deutschland bekräftigt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Bu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 17:56:20
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Deutsche Politik News! Top News: Zu fehlenden Beamten schreibt der Bremer WESER-KURIER: Der Beamtenbund malt tiefschwarz, um seinen Interessen Nachdruck zu verleihen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Das deutsche Beamtentum muss seit Jahrzehnten für allerhand herhalten. Auf der einen Seite sind Beamte Prügelknaben und Witzfiguren der Nation.

Auf der anderen Seite müssen sie einem nicht gleich ganz furchtbar leid tun: Sie genießen nach wie vor Privilegien.

Sie haben mit rund 1,8Millionen Vertretern bundesweit eine laute Stimme, die nicht ignoriert werden kann; zumal etwa 150 Bundestagsabgeordnete aus de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:43:36
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Koalition will Gesetzentwurf zur Rentenreform noch im Januar vorlegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) macht bei der Rentenreform Tempo:

Die drei großen Vorhaben - Erhöhung der Mütterrente, abschlagfreie Rente ab 63 Jahre und Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentner - sollen alle in ein Gesetzespaket gepackt werden, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:40:37
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Den Rentenplänen fehlt das Augenmaß!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition läuft sehenden Auges in eine Rentenreform, die als Versündigung an der jungen Generation in die Geschichte eingehen wird.

Als die Milliarden, die diese Rentenreform kosten wird, erstmals zusammengerechnet wurden, erschraken auch die Verantwortlichen. Sie hatten aber nicht die Kraft, ihre Wahlversprechen mit Augenmaß umzusetzen.

Konservativ gerechnet verursachen die Reformen zwölf Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:39:23
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Szenen einer Ehe / Noch fehlt der Großen Koalition das innere Gefüge!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Bei der Auftaktsitzung des Kabinetts am Mittwoch soll es laut Regierungssprecher Steffen Seibert viel "Vorfreude" auf die künftige Zusammenarbeit gegeben haben.

Mag sein. Fakt ist jedoch, die Große Koalition ist so in ihr erstes Jahr gestartet, wie eine Ehe sonst eher endet: ohne Leidenschaft und voller Misstrauen.

Verwunderlich ist das aber nicht.

Anders als 2005 ist die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:37:46
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: An Merkel bleibt nichts hängen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Erstaunlich: Einer der engsten Vertrauten Angela Merkels gerät ins Schussfeld, aber bei der Kanzlerin, die über den Bahn-Deal Pofallas früh informiert war, bleibt nicht einmal ein Streifschuss hängen.

Wie kommt das?

Wer die Macht hat, darf nicht ins Zwielicht geraten. Niemand weiß das so gut wie Merkel. Darum hat sie zwei Sachverhalte klargestellt.

Ihren Sprecher ließ sie sagen, sie habe Pofa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:34:49
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Riexinger bewundert die Kubaner 'ein bisschen'!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - LinksparteichefBernd Riexingerhat sich lobend über die sozialistisch regierten Länder Mittel- und Südamerikas geäußert.

Riexinger sagte der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Der lateinamerikanische Kontinent ist der einzige, der sehr erfolgreich Politik gegen den Neoliberalismus macht".

Fast überall gebe es moderne Linksregierungen. Das verlei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:30:45
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Arbeit / Zuwanderung: Generalverdacht gegen Südosteuropäer? Oppositions-Getöse!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grünen-Innenexperte Volker Beck gebraucht markige Worte: Union und SPD hätten einen "Resonanzboden für das rechtspopulistische Getöse der CSU geschaffen", weil sie einen Staatssekretärs-Ausschuss zur Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien einrichten.

Und die Linke spricht vom Generalverdacht gegen Südosteuropäer. Das ist Oppositions-Getöse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:23:43
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zur Debatte über Zuwanderung: Die Rumänen und Bulgaren, die jetzt kommen können, suchen Arbeit!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Die Rumänen und Bulgaren, die jetzt kommen können, suchen Arbeit - und können sie auch bekommen.

Nicht nur Krankenhäuser und Pflegedienste suchen händeringend nach qualifizierten Arbeitskräften. Und es sind Menschen wie sie, die mit ihrer Tätigkeit auch Steuern und Abgaben zahlen - und die es ermöglichen, dass die Zahl der Einwohner in Deutschland wieder wächst.

Wer eine Missbrauchswelle in den Soz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:18:45
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Zuwanderung: Deutschland kann seinen Wohlstand dauerhaft nur mit der Zuwanderung von Fachkräften in den ersten Arbeitsmarkt erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Es ist nicht leicht, die deutsche Sprache zu lernen. Doch es scheint sich zu lohnen.

250 000 Menschen haben im vorigen Jahr weltweit an den Goethe-Instituten Deutschkurse belegt. Fünf Prozent mehr als in 2012.

Die Steigerung in den südeuropäischen Ländern liegt bei 50 Prozent.

Dazu passen die aktuellen Arbeitslosenzahlen in der Europäischen Union (EU): 26,5 Millionen Menschen haben keinen J ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 15:01:20
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Deutsche Politik News! Top News: N24-Emnid-Umfrage zur Debatte um Armutszuwanderung / Deutsche haben Verständnis für harte Linie gegen Armutszuwanderer!

Deutsche-Politik-News.de | N24
Berlin (ots) - Die CSU hat sich bei ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth für eine harte Linie gegen rumänische und bulgarische Migranten ausgesprochen.

Doch wie stehen die Deutschen zu dieser Debatte?

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage halten 46 Prozent der Deutschen eine harte Linie gegenüber osteuropäischen Zuwanderern für gerechtfertigt.

Nur 38 Prozent fin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 14:57:12
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Hochschulen haben das Misstrauen nicht verdient!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Gibt es denn gar kein Lob für das neue NRW-Hochschulgesetz?

Doch. Von den Gewerkschaften. Aber was aus Arbeitnehmersicht an der jetzigen Situation zu beklagen ist - die Vielzahl befristeter Verträge, die jungen Wissenschaftlern die Zukunftsplanung erschwert - ist nicht per Gesetz zu ändern.

Denn die hängt zusammen mit der gewachsenen Bedeutung von Forschungsprojekten. Und die laufen eben meist über drei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 13:11:51
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Riskante NRW-Reform / Den Schaden hätte die Wissenschaft in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die geplante Hochschulreform in NRW ist ein Paradebeispiel für völlig überzogenen Reformeifer.

Die rot-grüne Landesregierung will all das zerschlagen, was seit 2006 mit dem "Hochschulfreiheitsgesetz" unter Schwarz-Gelb aufgebaut wurde.

Sachliche Gründe dafür gibt es nicht: Die Hochschulen haben den doppelten Abitur-Jahrgang gemeistert, haben die Zahl der Absolventen erheblich gesteigert und nicht zulet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 13:09:42
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Warnung an die Ministerin - Noch bleibt Gelegenheit für Korrekturen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Keinesfalls werden jetzt die Wissenschaftler in Scharen Nordrhein-Westfalen verlassen.

Zu eng sind gerade hier die Bande zwischen Industrie und Hochschulen.

Doch sollte die Ministerin (Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, SPD) die Warnung der Hochschulräte ernst nehmen. Die Zahl ihrer Gegner wächst.

Die Rektoren positionieren sich in offener Kampfbereitschaft gegen das Gesetz, Hilfe erhalten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 12:58:40
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Deutsche Politik News! Top News: Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche der Odersun AG: Offizieller Rechnungshofbericht - Minister Ralf Christoffers (Die Linke) hat gegen Landeshaushaltsordnung verstoßen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Nach Recherchen des rbb-Politikmagazins Klartext führt die Staatsanwaltschaft Berlin ein Ermittlungsverfahren gegen verantwortliche Vorstände der Odersun AG durch.

Es stehe der Vorwurf der Insolvenzverschleppung im Raum, bestätigte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft Martin Steltner auf Anfrage dem rbb. Der Sitz der Odersun AG war am Potsdamer Platz in Berlin.

Wegen der Odersun AG ist im Oktob ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 12:51:10
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Überschuss im Brandenburger Landesetat: Der Berg von knapp 19 Milliarden Euro Schulden stellt ein enormes Risiko dar!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Dass ein Teil des Überschusses zur Tilgung der Schulden verwendet wird, ist ein richtiger Schritt.

Der Berg von knapp 19 Milliarden Euro stellt ein enormes Risiko dar. So bald die Zinsen wieder steigen, kommen auf den Haushalt zusätzlich Belastungen im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich zu.

Und Brandenburg steigt im Vergleich zu Sachsen und Thüringen erst spät in den Schuldenabbau ein.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 12:45:56
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland ohne Hilfe / Alexander Gauland: Griechenland wird es aus eigener Kraft nicht schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Für Griechenland ist es unmöglich aus eigener Kraft der Euro-Krise zu entkommen, dazu genügt ein Blick auf die Staatsverschuldungsquote in Relation zum Bruttoinlandsprodukt.

Der letzte ausgewiesene Wert lag für das Jahr 2013 bei 179,5 Prozent - einem Allzeithoch. Solange dieser Wert nicht entscheidend gesenkt wird, hat das Land keine Luft zum Atmen.

"Es wäre Griechenland und seinen Bürgern sehr zu wünsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 12:41:20
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Stromnetze zügig ausbauen / Netzentwicklungsplan Strom (NEP Strom) 2013 sowie den Offshore-Netzentwicklungsplan (O-NEP) 2013 bestätig!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Bundesnetzagentur hat am Mittwoch den Netzentwicklungsplan Strom (NEP Strom) 2013 sowie den Offshore-Netzentwicklungsplan (O-NEP) 2013 bestätigt.

Dieser bildet die Grundlage für den weiteren notwendigen Ausbau des Stromübertragungsnetzes beim Umbau der Energieversorgung.

Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU):

"Die uni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 12:24:16
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zur Kür von Heike Taubert als Spitzenkandidatin der SPD zur Thüringer Landtagswahl: Weiterhin dritte Kraft im Landtag!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Manchmal soll es eben schnell gehen.

Mit basisdemokratischem Firlefanz mag sich ja die Bundes-SPD ab und an monatelang mit Hingabe beschäftigen.

Die SPD in Thüringen dagegen hat mal eben so Sozialministerin Heike Taubert zur Gegenkandidatin ihrer eigenen Chefin, Ministerpräsidentin Lieberknecht, ernannt.

Nun grübeln die Orakel, wie bedeutungsschwanger diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 12:18:34
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Ramelow hofft auf eine Reformpolitik in Thüringen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Auf die Bereitschaft der Grünen, in Ostdeutschland Bündnisse mit der SPD und der Linkspartei einzugehen, reagierte Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Thüringer Landtag, erfreut.

»In Thüringen ist was passiert«, erklärte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe).

»Die Tabuisierung gegenüber der Linkspartei ist we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Januar 2014 @ 12:14:14
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Gespräch mit Oliver Krieg, Emnid-Chef: Europawahl bietet AfD 'die richtigen Themen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Emnid-Chef Krieg siehtAfDauf Erfolgskurs!

Emnid-Chef Oliver Krieg hat der eurokritischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) gute Chancen bei der Europawahl bescheinigt.

"DieAfDwird die Drei-Prozent-Marke bei der Europawahl vermutlich meistern", sagte Krieg in einem Gespräch mit der neuen Osnabrücker Zeitung (Mittwoch). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 23:58:40
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Leichter Rückgang für Union und SPD - Gespaltene Ansicht beim Thema Freizügigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Union und SPD starten mit leichten Einbußen in der Wählergunst ins neue Jahr.

Im stern-RTL-Wahltrend verlieren beide im Vergleich zur letzten Umfrage kurz vor Weihnachten je 1 Punkt: Die Union fällt von 42 auf 41 Prozent, die SPD von 24 auf 23 Prozent.

Die Grünen können sich um 1 Punkt auf 10 Prozent verbessern. Unverändert woll ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 23:56:14
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Elmar Brok, CDU-Europaabgeordneter: CDU-Politiker Brok fordert ein Jahr Karenzzeit für Pofalla!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Europaabgeordneter für "klare Regeln" - Kampeter wünscht "alles Gute"!

Osnabrück.- Die Wechselabsichten von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla in den Bahn-Vorstand lösen nicht nur in Berlin Irritationen aus. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) plädierte der CDU-EuropaabgeordneteElmar Brokfür eine Karenzzeit von einem Jahr.

B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 19:15:52
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Energie- und Klimapaket 2030: VKU fordert Europa-Abgeordnete zu deutlichem Bekenntnis für verbindliches Ausbauziel bei erneuerbaren Energien auf!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V.
Brüssel/Berlin (ots) - Am Donnerstag werden der Umwelt- und der Industrieausschuss über die Positionen des Europäischen Parlaments zum Grünbuch der Europäischen Kommission für die Klima- und Energiepolitik 2030 abstimmen.

Dabei wird es unter anderem um die Frage gehen, ob es europaweit verbindliche Ausbauziele für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien geben soll.

Dafür spricht sich der Verband kommunaler Unterne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 23:42:21
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Parteien / SPD / Personalien: Yasmin wer?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Ralf Stegner wäre eine gute Wahl gewesen: erfahren, aggressiv, den linken Flügel einbindend. Aber innerhalb wie außerhalb der SPD stößt er wegen seiner zuweilen anmaßend wirkenden Art auch manchen ab.

Ohnehin hatte der Wunschkandidat des Parteichefs für das Amt des Generalsekretärs ein nicht zu änderndes Problem: Er ist ein Mann. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 23:29:24
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Deutsche Politik News! Top News: Schwerstkranke haben ein Recht auf 'letzte Hilfe' / gbs kritisiert das Anliegen des Bundesgesundheitsministers, ärztlich assistierten Suizid unter Strafe zu stellen!

Deutsche-Politik-News.de | iordano-Bruno-Stiftung
Oberwesel (ots) - Mit deutlichen Worten hat der Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung, Michael Schmidt-Salomon, die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) kritisiert, der am Montag in einem Interview bekannte, "jede geschäftsmäßige Hilfe zur Selbsttötung unter Strafe stellen" zu wollen.

"Die Überlegungen des Ministers beruhen auf religiösen Vorbehalten - nicht auf den Prinzipien einer zeitgemäßen Ethik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 23:30:03
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu CSU / Aigner / Seehofer: Falsch verstandene Gottvatertätigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die CSU hat keinen zeitgemäßen Umgang untereinander.

Sie führt, wenn überhaupt, Scheindebatten.

Sie pflegt aber auch, schlimmer noch, aus Gründen der Machtmaximierung (Kommunal- und Europawahlen stehen ins Haus) einen mitunter schä(n)dlichen Umgang mit gesellschaftlichen Wirklichkeiten, über die sachlich zu reden wäre.

Und was, bitte, wäre noch profund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 22:12:51
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei - Linkenchef Riexinger zu Korrekturen im Europawahlprogramm der Partei bereit!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat im Streit um das Europawahlprogramm die Bereitschaft zu Korrekturen signalisiert, zugleich aber betont, dass es jetzt nicht darum gehe, sich auf SPD und Grüne zuzubewegen.

"Ich bin für jede Verbesserung des Programms offen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).

"Unser ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 23:09:21
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Weltweite Christenverfolgung weiter höchst besorgniserregend!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die überkonfessionelle christliche Organisation Open Doors hat an diesem Mittwoch ihren jährlichen Bericht über die Christenverfolgung in aller Welt abgegeben.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder:

"Die Lage der Christen in vielen Regionen der Welt muss uns immer mehr Sorgen machen. Der Weltverfolgungsindex von Open Doors belegt die andauernde Verfolgung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 23:07:05
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach bringt Mindeststrafen bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ins Gespräch!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Angesichts der gewaltsamen Zusammenstöße zwischen der Polizei und Linksautonomen in Hamburg hat CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) eine Verschärfung des Paragrafen 113 Strafgesetzbuch bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ins Gespräch gebracht.

Der Paragraf war erst 2011 novelliert worden in Fällen, in denen sich Menschen gegen die Vollstreckung von Gesetzen mit Gewalt ode ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Januar 2014 @ 23:04:31
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26131 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (872 Seiten, 30 News pro Seite)
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