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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Thomas Silberhorn, CSU-Fraktionsvize: Union kritisiert Pläne von Bauministerin Hendricks in Zuwanderungsfrage!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Fraktionsvize Silberhorn: Anreize für Migration in Sozialsysteme verringern!

Die Union hat die Ankündigung von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) kritisiert, Städte bei ihren Problemen mit Zuwanderern finanziell stärker zu unterstützen.

In einem Gesprä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:20:20
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Deutsche Politik News! Top News: Lange: Trotz Fortschritte beim BER weiterhin kein Eröffnungstermin!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Flughafenchef Hartmut Mehdorn hat am heutigen Mittwoch dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur den Stand beim Bau des Flughafens Berlin Brandenburg BER erläutert.

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 23:12:11
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag - Gysi warnt vor übertriebenen Redezeiten der Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat angesichts des geplanten Redemarathons von Mitgliedern der Bundesregierung in dieser Woche vor Langeweile gewarnt.

"Die Regierung darf das mit den eigenen Redezeiten nicht übertreiben", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:48:46
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Gregor Gysi, Linken-Fraktionschef: Gysi beharrt auf Gesetzesänderung bei Oppositionsrechten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Linken-Fraktionschef: Vorschläge von Schwarz-Rot "rechtlich unsicher" / "Geht nicht um Geschenke, sondern ums Grundgesetz"!

Trotz neuer Zugeständnisse der Regierung im Streit um die Rechte der Opposition im Bundestag fordert Linken-Fraktionschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:47:11
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Deutsche Politik News! Top News: stern: Vizekanzler Gabriel will weniger deutsche Rüstungsexporte!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Wirtschafts- und EnergieministerSigmar Gabrielwill erreichen, dass Deutschland künftig weniger Waffen exportiert als bisher.

"Ich stimme Helmut Schmidt zu: Es ist eine Schande, dass Deutschland z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:41:43
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Deutsche Politik News! Top News: Otte/Schäfer: Weitere Verbesserungen für Bundeswehr erreichen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Im Deutschen Bundestag fand am heutigen Mittwoch die Aussprache zur Verteidigungspolitik der Bundesregierung statt.

Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher, Henning Otte, und die Berichterstatterin für den Wehrbeauftragten, Anita Schäfer (beide CDU):

"CDU/CSU un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:39:33
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Wehrexperte Hans-Peter Bartels von von der Leyen 'positiv überrascht'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag, führt die vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus geschilderte hohe Unzufriedenheit unter den Soldaten der Bundeswehr auf die "Dauerreformsituation" der Truppe zurück.

Sie schaffe Unsicherheit in der Berufs- und Familienplanung, sag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:34:42
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Grüne kritisieren Rentenpaket Göring-Eckhardt: 'Gerechtigkeit sieht anders aus'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat der großen Koalition vorgeworfen, mit dem Rentenpaket "die falschen Effekte" zu setzen.

"Frauen und viele Ostdeutsche werden nicht in den Genuss der Rente mit 63 kommen. Es gehen auch diejenigen überwiegend leer aus, die lange schwer gearbeitet haben", sagte Göring-Ec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:10:52
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Deutsche Politik News! Top News: Petry (AfD): Neue Familienpolitik statt Rentenpaket!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Die Bundesregierung wird auf Betreiben von Arbeitsministerin Nahles (SPD) das teuerste Rentenpaket in der Geschichte der Bundesrepublik zu verabschieden.

Bis 2030 wird die Reform rund 160 Mrd. Euro kosten. Nahles hatte sich gegen den Widerstand aus Teilen der CDU und der Arbeitgeber durchgese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:09:28
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Zugesagte Verbesserungen umsetzen - neue Frühverrentungen verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung beschlossen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Weiß (CDU):

"Mit den Regelungen zur Aufstockung der Mütterrente, zur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:06:56
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Deutsche Politik News! Top News: SoVD: Rentenpaket bringt spürbare Verbesserungen!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - Zum heute vom Kabinett beschlossenen Rentenpaket erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der SoVD begrüßt die geplanten Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Sie können die Situation der Rentnerinnen und Rentner spürbar stärken. Insbesondere der Zuschlag bei der Mütterrente, die verlängerte Zurechnungszeit be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:05:04
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Chef der Wirtschaftsweisen übt scharfe Kritik an Rente mit 63 / Schmidt: 'Renteneintrittsalter sollte ab 2029 weiter steigen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat die Einführung der Rente mit 63 als Teil des Rentenpakets von SozialministerinAndrea Nahles(SPD) scharf kritisiert.

"Die Politik sollte die Rente mit 63 auf keinen Fall einführen. Dadurch würden richtige und wichtige Weichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:03:22
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Rentenmissbrauch ausschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Gut gemeint reicht nicht.

Die Mütterrente an sich ist genauso richtig wie das Vorhaben, Arbeitnehmern nach 45 Jahren harter Arbeit die Rente schon mit 63 zu ermöglichen.

Die Frage ist nur: Wie bezahlt man das und wie verhindert man Missbrauch? Und da passieren gerade dicke Fehler.

Die Mütterrente is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 22:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Rente: Risiken und Nebenwirkungen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Tag der Entscheidung in Berlin: Die Bundesregierung bringt heute ihr wohl teuerstes Paket auf den Weg: die Rentenreform.

160 Milliarden Euro könnten sich die Mehrausgaben bis 2030 summieren, schätzen Experten.

Und während noch heftig über Sinn und Unsinn dieser Ausgaben diskutiert wird, gibt es nun weiteren Streit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 21:59:30
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Sozialexperte Spahn fordert Anreize gegen die Rente ab 63 Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Sozialexperte Jens Spahn hat Anreize für Arbeitnehmer gefordert, nicht in die abschlagfreie Rente ab 63 Jahren zu gehen.

"Wer die abschlagfreie Rente ab 63 Jahren nicht nimmt, könnte in den letzten Berufsjahren von Beiträgen zur Rentenversicherung oder zur Arbeitslosenversi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 21:56:56
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Deutsche Politik News! Top News: Stracke: Rentenpaket auf den Weg gebracht!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesregierung den von der Bundesministerin für Arbeit und Soziales vorgelegten Entwurf eines RV-Leistungsverbesserungsgesetzes beschlossen.

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke:

"Heute ist ein guter Tag für die Menschen in unserem Lan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 15:38:33
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Deutsche Politik News! Top News: Tauber: Wir machen Politik für Jung und Alt / Zu den Beschlüssen des Bundeskabinetts zu BAföG und Rentenreform!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Zu den Beschlüssen der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Die heutigen Beschlüsse des Bundeskabinetts zeigen, dass die CDU-geführte Bundesregierung Politik für Jung und Alt macht. Richtschnur unserer Arbeit ist die Gerech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 15:36:17
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Milch und Honig - Bundeskabinett verabschiedet das Rentenpaket!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Schon auf der alten Bundesregierung lastete der Vorwurf, sie lebe nur von der Reform-Substanz ihrer politischen Vorgänger.

Für die neue Regierung gilt das erst recht. Schwarz-Rot schöpft aus dem Vollen, als könnten in Deutschland bis zum St. Nimmerleinstag Milch und Honig fließen.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 15:33:28
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Sieben grüne Energieminister fordern eng begrenzte neue Kraftwerks-Hilfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die sieben Energieminister der Grünen in den Bundesländern haben sich für eng begrenzte neue Hilfen für moderne konventionelle Kraftwerke ausgesprochen.

"Wir fordern einen starken Ausbau des Ökostroms und die Entwicklung eines eng begrenzten ökologischen Flexibilitätsmarkts für neue effiziente und dezentrale Kraftwerke", sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 15:30:35
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne Energieblockade / Energiereform wird zerfleddert, noch bevor sie startet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angela Merkel ist eine Anhängerin der Spieltheorie.

Wenn mehrere "Spieler" mit unterschiedlichen Interessen auf einem Feld agieren und das Verhalten der jeweiligen Mitspieler schwer zu prognostizieren ist, ist ein optimales Ergebnis denkbar schwierig.

Die Kanzlerin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 15:29:06
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Stv. Ministerpräsidentin von NRW verurteilt Meisner-Äußerung zu Muslimen / Sylvia Löhrmann: verfassungswidrig und unchristlich!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. In ungewöhnlicher Schärfe hat die stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann (Grüne), die Äußerung des Kölner Erzbischofs, Kardinal Joachim Meisner, über muslimische Familien verurteilt:

"Eine abgestufte Wertigkeit von Familien und damit von Kindern je nach Herkunft oder Religionszugehörig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 15:23:56
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Bildungsplan: Eben mal empören / Online-Petitionen haben mit politischem Engagement so viel oder so wenig zu tun wie Facebook-'Freunde' mit echten Freunden!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Knapp 200.000 Menschen unterstützen die Online-Petition gegen den Bildungsplan 2015; weitere gut 200.000 Menschen haben die Gegen-Petitionen digital unterzeichnet, in Baden-Württemberg und anderswo.

Um solche Zahlen zu erreichen, hätten früher viele Aktivisten ihre Freizeit opfern müssen. Sie hätten sich an Info-Ständen in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 15:19:12
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Chefin der NRW-Grünen gibt ihr Amt ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Monika Düker, Landeschefin der NRW-Grünen, will bei der Wahl des Landesvorstands im Juni nicht erneut für den Vorsitz der Partei kandidieren.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Zeitung "Rheinische Post" (Mittwochausgabe).

In einem persönlichen Schreiben an die Kreisverbände, das der Zeitung vorliegt, erk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 13:35:50
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Berlin / Tempelhof / Volksbegehren: Was Berlin am allerwenigsten braucht, ist Stillstand in der Stadtentwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Berlin gedeiht so, wie sich das jahrzehntelang viele gewünscht haben. Schon jetzt herrscht Wohnungsknappheit.

Die Mieten in der Innenstadt steigen, für Geringverdiener und Familien, für Alleinerziehende erst recht, wird es schwierig, nicht an den Stadtrand verdrängt zu werden.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 13:32:37
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Breites Bündnis schaffen / Misstrauens-Debatte braucht keine Neuauflage!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Nun steht also der nächste Volksentscheid in Berlin an, die Bürgerinitiative "100% Tempelhofer Feld" hat die erforderliche Anzahl gültiger Unterschriften sammeln können.

Dass sie die Hürde eher knapp genommen hat, sollte aber niemanden zu der Annahme verleiten, der Volksentscheid sei von vornh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 13:27:07
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Muslime entsetzt über Meisner-Zitat / Kardinal: Eine kinderreiche katholische Familie 'ersetzt mir drei muslimische Familien'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Entgeistert und mit Unverständnis haben Vertreter der Muslime, aber auch die Bundesregierung auf Äußerungen Kardinal Joachim Meisners über christliche und muslimische Familien reagiert.

Vor Angehörigen des "Neokatechumenalen Weges", einer katholischen Bewegung, hatte der Kölner Erzbischof am 24. Januar gesagt, "eine Familie von euch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 13:21:18
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Sachverständigenrat begrüßt Pläne für neue Wohlstandsmessung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Christoph Schmidt, hat die Pläne der Bundesregierung begrüßt, künftig nicht nur das Wirtschaftswachstum sondern auch die Lebensqualität in Deutschland zu messen.

"Das Bruttoinlandsprodukt erfass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 12:55:21
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zu Kretschmann: Ungeschickter Zug / Der öffentlichen Wirkung seines Handelns nicht immer voll bewusst!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) beweist einmal mehr, dass er sich der öffentlichen Wirkung seines Handelns nicht immer voll bewusst ist.

Die von ihm Mitte 2012 unvermittelt in den politischen Raum gestellte Zahl von 11 600 zu streichenden Lehrerste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 12:37:07
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Doris Schröder-Köpf, niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe: Migrationsbeauftragte appelliert an Diskothekenbetreiber!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Türsteher zu mehr Sensibilität anhalten"!

ODie niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, hat Diskothekenbetreiber dazu aufgerufen, ihr Personal zu größerer Sensibilität anzuhalten.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) reagierte die SPD-Politik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 12:34:18
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Gesetzesentwurf der Bayern-SPD: Mangelhaft!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die SPD macht "Mr. Bürgerkoalition"Horst Seehoferbeim Vorantreiben von Volksbefragungen Dampf und beweist mit ihrem Hase-und-Igel-Spiel: Politik hat auch amüsante Elemente.

Genaueres Hinsehen lohnt sich aber. Der pronto vorgelegte Gesetzen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. Januar 2014 @ 13:41:45
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