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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Spähaffäre - Unionsaußenpolitiker Röttgen sieht Obama-Rede zur Arbeit der Geheimdienste kritisch!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat die jüngste Rede von US-Präsident Barack Obama zur Arbeit der amerikanischen Geheimdienste eher kritisch beurteilt.

"Die von Präsident Obama dargelegten Änderungsvorschläge waren eher technischer Natur und haben leider nicht das grundsätzliche Problem aufgegri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:21:14 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Binninger begrüßt Obamas Erklärung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der CDU-Politiker Clemens Binninger, neuer Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, hat die Rede von US-Präsident Barack Obama zur Begrenzung der NSA-Ausspähaktivitäten gelobt.

"Das war eine wegweisende Rede", sagte Binninger der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagausgabe).

"Der Präsident hat deutlich gemacht, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:19:42 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Umbenennung Niedersächsisches Sozialministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Wo ist Alice Schwarzer, wenn frau sie wirklich braucht?

In Niedersachsen streichen SPD und Grüne mal eben die Frauen aus dem Titel der Sozialministerin, und die Ikone der Frauenbewegung schweigt dazu.

Einzig der Landesfrauenrat kritisierte, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:18:10 (154 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schuldenland NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Kurz bevor er sein Amt als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion niederlegte, um in den Bundesdienst zu wechseln, räumte Karl-Josef Laumann freimütig ein, dass es auch der Union nicht gelingen würde, auf Anhieb einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Auch die Union würde, wenn sie in NRW Regierungsveran ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:16:37 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Titelaffäre von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: Herumgedoktert!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - So geht Kleinstaaterei: Ein Doktortitel, der in 14 Bundesländern nicht seinen Namen wert ist, darf in Berlin und Bayern geführt werden. Vertrauensschutz!

Das verstehe, wer will. Wer möchte schon so ein "Doktörchen" sein? So ein Titel wirkt - auch wenn er partiell lega ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:14:55 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zu Parteien / CSU: Kleiner Doktor, großer Ärger!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wer betrügt, der fliegt: Mit diesem unsäglichen Slogan macht die CSU Front gegen Osteuropäer.

Jetzt stellt sich heraus, dass ausgerechnet das Saubermann-Image des frisch gekürten CSU-Generalsekretärs Andreas Scheuer Risse hat.

Er schmückt si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:07:30 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu CSU-Generalsekretär: Besser wäre es, die CSU würde sich an ihren Spruch halten: Wer betrügt, der fliegt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Immerhin hat schon die bayerische Staatsanwaltschaft ermittelt, ob Scheuer den in Prag erworbenen Titel zu Recht trägt.

Die Antwort lautet: nur zum Teil - in Bayern und in Berlin dank einer sehr großzügigen Regelung ja, im Rest der Republik nicht.

Das hat Her ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:05:13 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu zweifelhaften Doktortiteln: Dr. light!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Bisher hat es fast nur die Union erwischt und da nun auch schon den zweiten forschen CSUler: In Bayern scheint der Drang zum Dr. vor dem Namen noch ein klein wenig ausgeprägter zu sein als im Rest der Republik.

Zwar liegt der Fall des Andreas Scheurer zumindest bisher noch ein wenig anders als der seines Part ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:03:19 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Energiewende: Der Neustart der Energiewende - schier unmöglich, wenn die Bedingungen der Grünen im Bund und in sieben Landesregierungen einbezogen werden sollen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Der Neustart der Energiewende gemäß Koalitionsvertrag ist schwierig genug.

Schier unmöglich wird es, wenn auch noch die Bedingungen der Grünen im Bund und ihrer Fachminister in sieben Landesregierungen einbezogen werden sollen.

Dieser Vorstoß wird scheitern und durch Bremsmanöver im Bundesrat weitere Monate Hochpreisstrom bescher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 13:00:13 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Positionierung der Grünen in der Energiepolitik: Die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch ideell von einer breiten Mehrheit getragen werden sollte.

Um beispielsweise die Umweltverbände einzubinden, braucht die Koalition die Grünen.

Außerdem wäre es für die SPD und die CDU fatal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 12:55:30 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: AfD: Alternative für Deutschland fordert mehr Gerechtigkeit für Familien!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung belegt, was der aktuellen Politik schon lange bekannt, aber offenbar nicht wichtig genug war: Familien werden mit unserem Rentensystem über Gebühr benachteiligt, obwohl gerade sie es sind, die dieses System überhaupt erst ermöglichen.

Die Alternative für Deutschl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 12:53:36 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Brandenburgs Ex-Justizminister Schöneburg will für den Landtag kandidieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Brandenburgs Ex-Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) will sich nächste Woche um einen Platz auf der Liste seiner Partei für die Landtagswahl am 14. September bemühen.

Darum war er zuvor von Genossen gebeten worden. "Ich habe meine Bewerbung soeben abgeschickt", sagte Schöneburg der Tageszeitun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 12:51:16 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Britta Haßelmann, Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen: Bei Karenz-Zeiten peinliches Lavieren der Großen Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Fraktions-Geschäftsführerin Haßelmann sieht Erfolg der Opposition / "Druck hat gewirkt"!

Die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, hat das "Lavieren" der Großen Koalition beim Wechsel von Politikern in die Wirtschaft als "peinlich" kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 00:34:32 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holmeier: Weg frei für intelligente Fahrtenschreiber!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Europäische Parlament hat die überarbeiteten Regeln für intelligente, digitale Fahrtenschreiber angenommen.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier:

"Das Europäische Parlament hat mit seinem Beschluss den Weg für eine neue Generation von Fahrtenschreibern frei gemacht. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 00:32:20 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Staatsoberhaupt - Linken-Chef Riexinger kritisiert Rede des Bundespräsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die jüngste Rede von Bundespräsident Joachim Gauck für mehr marktwirtschaftliche Freiheit kritisiert.

Das war eine sehr parteiliche Einmischung", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

"Der Bundespräsident hat eine Position bezogen, an der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Januar 2014 @ 00:30:21 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: CDU-Generalsekretär Peter Tauber gegen Freigabe der aktiven Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich gegen eine Freigabe der aktiven Sterbehilfe ausgesprochen.

"Das ist ein Schritt, den ich nicht gehen möchte", sagte Tauber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe).

Auch wenn für einen schwerkranken Menschen der Tod eine Erlösung s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Januar 2014 @ 13:07:18 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg / Polizeireform / Gall: Juristische Niederlage Innenminister Galls (SPD)!

Stuttgart (ots) - Zwar desavouiert die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe nicht die Polizeireform:

Es bleibt richtig, die Kräfte zu bündeln, um einerseits mehr Beamte auf die Straße zu bringen und anderseits neue Formen der Kriminalität, wie sie etwa das Internet generiert, wirksamer zu bekämpfen.

Dennoch verschattet diese juristisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Januar 2014 @ 13:05:38 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Alterssicherung - Linken-Fraktionschef Ernst kritisiert schwarz-rote Pläne zur Mütterrente!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Klaus Ernst, hat die Pläne der großen Koalition zur Mütterrente kritisiert.

"Es ist absurd, dass Kindererziehung im Osten weniger wert sein soll als im Westen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

"Ostdeutsche Frauen dürfen nicht als Rentn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Januar 2014 @ 13:00:50 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Rentenpaket der Koalition: Teure Kleinigkeit für Rentner!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Als vor mehr als 15 Jahren das erste Kabinett des SPD-Kanzlers Schröder die Regierung übernahm, da wickelte sie als eine der ersten Amtshandlungen eine Rentenreform ab, die noch zu Kanzler Kohls Zeiten beschlossen worden war.

Ein demografischer Faktor sollte der Tatsache Rechnung tragen, dass mittelfristig weniger Beitragszahler mehr Rentner zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Januar 2014 @ 10:21:46 (116 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Rentenplänen: Ein trauriges Paradox!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die von echter Not bedrohten Erwerbsgeminderten haben eben keine Lobby.

Genauso wenig wie alleinerziehende Verkäuferinnen, Langzeitarbeitslose oder prekäre Solo-Selbstständige.

Stattdessen bedienen Union und SPD ihre Klientel - ältere Mütter und Facharbeiter mit langjähriger Erwerbsbiografie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Januar 2014 @ 10:15:24 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Koalition / Altersvorsorge / Rentenpaket: Kein belastbares Konzept!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Selten zuvor hat es sich eine Regierung mit der Finanzierung von teuren Sozialleistungen so einfach gemacht wie die jetzige.

Wie die dreistelligen Milliardenkosten für das Rentenpaket bezahlt werden, dafür hat Schwarz-Rot nicht im Ansatz eine Idee.

Die Koalition vertraut einfach darauf, dass die Rücklagen der Rentenkasse schon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Januar 2014 @ 10:13:22 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Rentenpaket der Großen Koalition - Kurzatmig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die Große Koalition ist dafür da, um Großes zu bewegen.

In der Rentenpolitik wäre es wichtig gewesen, gezielt die Altersarmut zu bekämpfen. Denn immer mehr Menschen müssen ihren Lebensabend mit Minirenten fristen.

Eine steigende Zahl von Rentnern ist von der Grundsicherung abhängig.

Dieses Los trifft vor allem Frau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 14:48:38 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Doppelmoral der Politik / In nur drei Wochen hat das Arbeitsministerium eine Reform zusammengezimmert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition ist gerade einmal einen Monat im Amt und schon ist klar, dass an dieser Koalition vor allem die Ausgaben und die Hypothek für die nachfolgenden Generationen groß sein werden.

In nur drei Wochen hat das Arbeitsministerium eine Reform zusammengezimmert, durch die Union und SPD ihre j ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 14:45:18 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Entwurf zur Rentenreform birgt Konfliktpotenzial!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Die neue Bundesarbeitsministerin hörte gestern schweigend zu, als der Bundestag in einer Aktuellen Stunde über das Reizthema Rente debattierte.

Vielleicht wollteAndrea Nahlesnoch ein letztes Mal ihre Nerven schonen. Denn was jetzt mit dem von ihr sel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 14:42:30 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Linken-Europaprogramm - Spitzenpolitiker wollen Präambel kippen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - In der Diskussion um das Europawahlprogramm der Linken setzen Spitzenpolitiker des gemäßigten Flügels jetzt auf eine klare Richtungsentscheidung.

In einem Antrag zum Hamburger Bundesparteitag Mitte Februar, aus dem "Tagesspiegel Online" zitiert, fordern sie die ersatzlose Streichung der umstrittenen Präambel, die zuvor unter anderem von Frakti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 14:39:43 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Hans-Peter Friedrich: Erheblicher Gestaltungsspielraum - nimmt Friedrich diesen nicht wahr, kann er leicht zum reinen Gehilfen des Bauernverbands werden!

Stuttgart (ots) - Das Landwirtschaftsressort kann eine durchaus reizvolle Aufgabe sein.

Die Produktion von Nahrungsmitteln, mithin ein Beitrag zur Ernährung einer wachsenden Menschheit, ist ein wichtiges Thema, mit denen sich ein Agrarminister befassen kann.

Aber auch der Anbau nachwachsender Rohstoffe, der Schutz von Umwelt und Klima oder die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 14:37:38 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Freizügigkeit in der EU - Sackgasse Europas!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Es ist ein kleiner Schritt auf der politischen Verfahrensebene, aber ein großer für den Erhalt der europäischen Idee der Bewegungsfreiheit - die freilich auch im kapitalistischen EU-Europa nur für Besitzende gilt.

Das Europäische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, in der es die Freizügigkeit in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 12:03:29 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Jahresauftakt der NRW-Ministerpräsidentin - Feines Gespür!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es scheint, als habe ihr der Weihnachtsurlaub gutgetan.

Hannelore Kraft zeigte sich während ihres ersten Auftritts im neuen Jahr frisch erholt und entspannt. Ganz anders als noch zu Zeiten der Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen im "rauen Berlin".

Souverän verteidigte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 11:58:08 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Konflikte werden kommen / Die Koalition ist stabil genug, um innere Spannungen auszuhalten - aber sie muss Probleme lösen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Regieren wird schwieriger in Düsseldorf.

Mag der harmonisch inszenierte Jahresauftakt des rot-grünen Duos Kraft und Löhrmann auch gefällig daherkommen - kompliziert wird es, wenn es ans Eingemachte geht.

Pauschale Absichtserklärungen sind schön und gut, aber mit den Details kommen die Konflikte. Das wird schon die schwarz-rote Energi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 11:55:13 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Petra Sitte: Oppositionsrechte müssen rechtsverbindlich gesichert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Zur Debatte über die Gewährleistung der Oppositionsrechte im Deutschen Bundestag erklärt Petra Sitte, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE:

"Bisher gibt es von Seiten der Koalitionsfraktionen trotz aller Ankündigungen keinen konkreten Vorschlag für eine rechtssichere Gewährleistu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. Januar 2014 @ 11:47:59 (103 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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