|
|
Düsseldorf (ots) - NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) begrüßt die Entscheidung der Stadt Duisburg, den Rockern in Teilen der Stadt das Tragen ihrer "Kutten" zu untersagen.
"Ihr martialisches Auftreten ist allein darauf gerichtet, Angst und Schrecken zu verbreiten. Es ist Ausdruck eines wehrhaften Rechtsstaates, alle ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 16:35:00 (81 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2574 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Deutschland beendet seinen Kriegseinsatz in Afghanistan, doch der Gegner ist nicht geschlagen.
Im Gegenteil: Die Taliban sind weiter auf dem Vormarsch. Es wird Zeit, dass Kanzlerin Angela Merkel die Wahrheit ausspricht: Wir haben in Afghanistan versagt ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 16:21:04 (84 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4430 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Trotz einstimmiger Resolutionen des Bielefelder Stadtrates und des Regionalrates, dem politischen Gremium bei der Bezirksregierung, hat die rot-grüne Landesregierung eine medizinische Fakultät an der Uni Bielefeld abgelehnt.
Ein solches Vorhaben wäre zwar mit veranschlagten 145 Millionen Aufbau- und 60 Millionen Euro Unterhaltskosten teuer ge ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 16:19:06 (70 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3596 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Regensburg (ots) - Die Machtverhältnisse im Freistaat verfestigen sich: Die CSU kratzt als Ergebnis geschickter Strategien haarscharf an der 50-Prozent-Marke, die Opposition bleibt dagegen meilenweit von einem Machtwechsel entfernt.
Denn in Bayern fühlen sich selbst Anhänger von SPD, ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 16:16:26 (107 mal gelesen)
(alles lesen ... | 9418 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Eine interessante Wendung ist das schon: Die Kreuzberger Bürgermeisterin Monika Herrmann, die ja strikt gegen die Räumung des Flüchtlingscamps am Oranienplatz ist, warnt nun Polizisten vor den gesundheitlichen Gefahren in genau diesem Flüchtlingscamp.
Polizisten müssten nach der Einschätzung ihres Gesundheitsamtes bei einem Einsatz Mundschutz tr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 16:10:09 (86 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6126 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Haupt- oder Realschule? Primus- oder Sekundarschule? Gesamtschule oder Gymnasium? Abitur lieber in acht oder in neun Jahren?
Eltern haben die Wahl. Dass diese von vielen als so qualvoll schwierig empfunden wird, liegt aber nicht allein an der Vielzahl von Schulformen, die es derzeit in Nordrhein-Westfalen gib ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 16:08:29 (66 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4816 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Wer bei dem Wort »Entwicklung« bislang an einen Prozess im Vorwärtsgang dachte, muss umschalten.
Der Landesentwicklungsplan soll NRW nicht größer, schneller und wirtschaftlich erfolgreicher gestalten. Er soll das Land ökologischer, sparsamer im Umgang mit seinen Ressourcen und vorbildlich in Sachen Klimaschu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 16:03:31 (83 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3688 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Gemeinsame Sitzung der Personalräte / Verständnis von Eltern, Kritik aus Ministerium!
Der formelle Beschluss der Lehrer in Stadt und Landkreis Osnabrück, vom Sommer an wegen der geplanten Mehrarbeit keine Klassen- und Studienfahrten mehr durchzuführen, ist bei Eltern und Kultusministerium in Niedersa ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 16:01:20 (102 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6828 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Zu ihrer Ernennung als Behindertenbeauftragte der Bundesregierung gratulieren Deutschlands Apotheker der mehrfachen Paralympics-Siegerin Verena Bentele (SPD).
"Die Apotheker wünschen Frau Bentele viel Glück und Erfolg bei der Bewältigung ihrer neuen Herausforderungen", sagt Friedemann Schmidt, Präsident der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apo ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 15:54:26 (99 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5742 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments hält die Arbeit der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank für nicht tragbar.
Ende 2013 leiteten die Europaabgeordneten eine Untersuchung ein, deren Abschlussbericht im Februar vorliegen soll.
Die Gruppe der Berichterstat ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 15:49:52 (50 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4784 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Wiesbaden (ots) - Die deutsche Wirtschaft hat sich im Jahresdurchschnitt 2013 insgesamt als stabil erwiesen: Um 0,4 % war das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) höher als im Vorjahr.
Dies ergaben erste Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis). In den beiden vorangegangenen Jahren war das BIP noch kräftiger gewachsen (2012 um 0,7 % und 2011 ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 14:46:27 (76 mal gelesen)
(alles lesen ... | 13086 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Wolfgang Schäuble hat beste Chancen, 2015 einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden aufzustellen.
Er wäre damit der erste Finanzminister seit Franz-Josef Strauß, dem es gelingt, die Ausgaben des Bundes aus den eigenen Einnahmen zu finanzieren.
Auf dem Weg dorthin muss Schäuble zunächst das Defizit 2014 begrenzen - auf nur noch ach ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 15:04:15 (64 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3482 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Deutschland hat einen beinahe ausgeglichenen Staatshaushalt, die Zahl der Beschäftigten eilt von Rekord zu Rekord, die Steuerquellen sprudeln, der private Konsum erweist sich als Konjunkturlokomotive.
Und auch die Aussichten auf weiteres Wachstum sind durchaus erfreulich. So traut die Weltbank
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 15:01:16 (83 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4056 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Das Bundesministerium der Finanzen hat am Mittwoch das vorläufige Ergebnis des Bundeshaushalts 2013 bekannt gegeben.
Die Neuverschuldung des Bundes beträgt 22,1 Milliarden Euro statt wie ursprünglich geplant 25,1 Milliarden Euro. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle (CDU):
" ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 14:47:38 (88 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4038 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Zur Vorstellung der Wachstums- und Haushaltszahlen 2013 durch den Präsidenten des Statistischen Bundesamtes, Roderich Egeler, erklärt Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger:
"Konsolidierungsanstrengungen des Staates dürfen jetzt nicht gelockert werden"
"Der mit ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 14:52:54 (77 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5362 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt hat die Zahlen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2013 veröffentlicht.
Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier:
"Die deutsche Wirtschaft bleibt auf einem soliden Wachstumskurs. Das ist eine gute Nachricht.
Auch wenn da ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 14:49:49 (97 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5782 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) fordert ambitionierte Ziele in der künftigen EU-Klima- und Energiepolitik.
Nur das Zusammenspiel von Treibhausgasvermeidung, mehr Energieeffizienz und erneuerbaren Energien wird den Klimaschutz fördern.
Anfang Januar 2014 hat das EU-Parlament einen Initiativbericht zur EU ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 14:40:25 (82 mal gelesen)
(alles lesen ... | 9634 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Potsdam (ots) - Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD) hat angekündigt, auch künftig große Tiermastanlagen mit Landes- und EU-Geldern zu fördern.
Dem rbb-INFOradio sagte der Minister am Donnerstag, neue Anlagen bedeuteten auch bessere Standards. Das käme am Ende dem Tierwohl zugute.
Vogelsänger wies darauf hin, dass in
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 14:37:35 (93 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3854 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Anlässlich der morgigen Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der NABU den neuen Bundeslandwirtschaftsminister Friedrich zu einem klaren Bekenntnis für eine naturverträglichere Landwirtschaft aufgefordert.
"Nitrat und Pestizide im Grundwasser, Vermaisung der Landschaft, Futtermittel-Skan ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 14:30:18 (96 mal gelesen)
(alles lesen ... | 6380 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat eine stärkere Berücksichtigung der Bioenergie innerhalb der Energiewende angemahnt.
"Biomasse ist besonders vielseitig und nicht von schwankenden Winden und Sonneneinstrahlung abhängig", sagte der CSU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 14:28:16 (90 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2822 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hamburg (ots) - In der SPD mehren sich die Zweifel, ob eine Pkw-Maut für Ausländer, wie sie die CSU plant, kommen wird.
"Ich bin skeptisch, dass wir am Ende der Legislaturperiode eine Pkw-Maut haben werden", sagt der SPD-Verkehrspolitiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sör ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 12:34:41 (104 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5164 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Man muss es ja nicht gleich so plakativ machen wie einst Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, dessen Spruch "Ich bin schwul, und das ist gut so!" zum geflügelten Wort geworden ist.
Aber der Satz "Ich bin schwul und gleichberechtigt" sollte in einer liberalen Gesellschaft wie selbstverständlich sein. Ist er aber nicht, und es ist an d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 12:15:41 (121 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3310 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Als Reaktion auf die Diskussionen um die Aufnahme sexueller Vielfalt in die baden-württembergischen Bildungspläne empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, umfassende Menschenrechtsbildung explizit in den Bildungsplänen aller Bundesländer zu verankern.
Im Zusammenhang mit der Vorstellung der neuen Bildungspläne kam es zu homophoben u ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 12:23:05 (77 mal gelesen)
(alles lesen ... | 7026 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Münster (ots) - Das Europäische Parlament entscheidet heute über neue Richtlinien für die Beachtung ökologischer und sozialer Kriterien in der öffentlichen Beschaffung.
Das CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung begrüßt Teile der neuen Vorgaben, weil sie nachhaltige Einkaufsentscheidungen der öffentlichen Hand fördern. Nun ist die neue Bundesregierung am ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 11:50:05 (94 mal gelesen)
(alles lesen ... | 8646 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stuttgart (ots) - Erwählt wurden ausnahmslos Polizeiführer, die sich bei der Ausarbeitung der grün-roten Reform hervorgetan hatten.
Fähige Beamte zweifellos.
Kritische Geister, wie der Chef der Polizeigewerkschaft Hans-Joachim Lautensack, hatten bei dieser Form der Bestenauslese jedoch keine Chance - unabhängig von der Frage der Qualifikation.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 12:24:53 (69 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2332 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hamburg (ots) - Ex-Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erwartet von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dass sie die Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften mit der Ehe weiter vorantreibt.
In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagte der 52-Jährige, er habe "mit Aufmerksamkeit die sensibl ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 12:12:31 (109 mal gelesen)
(alles lesen ... | 8794 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Vorsitzender der Senioren-Union fordert breitere Debatte!
Im Zusammenhang mit neuen Zahlen zur Kinderarmut fordert der Vorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff (CDU), eine breitere Debatte.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte er: "Neben der materiellen Armut gibt es auch eine ideelle Armut, ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 12:00:40 (97 mal gelesen)
(alles lesen ... | 3062 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Cottbus (ots) - Eine Ausstellung, über die niemand diskutiert, hat ihren Zweck verfehlt.
Schon deswegen sind die Ölgemälde des havelländischen Künstlers Lutz Friedel, die seit einigen Tagen im neuen Potsdamer Landtag hängen, ein Volltreffer: "Darf ein Hitlerbild im Landtag hängen?"
Selbst in den USA wird mi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 11:58:07 (84 mal gelesen)
(alles lesen ... | 5034 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Der mögliche Wechsel des ehemaligen Kanzleramtsministers Ronald Pofalla zum Unternehmen Deutsche Bahn begann verkorkst.
Auch weil Pofalla zunächst den Eindruck erweckt hatte, der Abschied aus dem Kanzleramt habe allein mit seinen Plänen zur Familiengründung zu tun.
Dass es wohl auch um einen lukrativen Vorstandsposten ging, erfuh ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 11:55:35 (81 mal gelesen)
(alles lesen ... | 4232 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Ist der Sturm der Entrüstung über den angeblichen Wechsel des ehemaligen Kanzleramtsministers Ronald Pofalla zur Bahn am Ende doch nur ein niederrheinisches Lüftchen zwischen Kleve und Kalkar?
CDU-Landeschef Armin Laschet liefert zu Jahresbeginn eine höchst eigenwillige Interpretation der jüngst ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. Januar 2014 @ 11:53:15 (90 mal gelesen)
(alles lesen ... | 2544 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
