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Ist das begründeter Optimismus oder nur blanke Hoffnung?
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenexperte, hofft auf eine programmatische Profilierung der Union und sieht der Bundestagswahl 2017 optimistisch entgegen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Bosbach zur programmatischen Profilierung der Union:

Bonn (ots) - Trotz der Stimmverluste seiner Partei und dem Erfolg der AfD sieht CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach der Bundestagswahl 2017 optimistisch entgegen.

"Die programmatische Profilierung der Union ist noch ohne weiteres möglich. Gerade wegen der bitteren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 00:01:49
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Manche klammern sich an jeden noch so kleinen Strohhalm, um zu überleben:
Deutsche Politik News! Top News: Karl-Josef Laumann (CDU), Patientenbeauftragter der Bundesregierung, kündigt eine Überprüfung der Heilpraktikerausbildung an: ''Leider einige schwarze Schafe''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Karl-Josef Laumann zur Heilpraktikerausbildung:

Osnabrück (ots) - CDU-Politiker: Gesetzesrahmen gründlich auf Aktualität prüfen!

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann (CDU), kündigt eine Überprüfung der nach mehreren Todesfällen in die Kritik geratenen Heilpraktikerausbildung an.

Das sagte Laumann in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donners ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 18:16:27
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In Deutschland wird zerredet, was in Dänemark seit fast 15 Jahren vorbildlich funktioniert:
Deutsche Politik News! Top News: Johannes Heeg, Verbraucherorganisation foodwatch, zu den Plänen der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Einführung einer so genannten ''Hygiene-Ampel'': Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Weg!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Johannes Heeg zur Einführung einer so genannten 'Hygiene-Ampel':

Berlin (ots) - Zu den Plänen der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Einführung einer so genannten "Hygiene-Ampel" erklärt Johannes Heeg von der Verbraucherorganisation foodwatch:

"NRW zeigt: Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Weg. Es muss nicht sein, dass Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen wie Amtsgeheimnisse behandelt werden.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 18:01:56
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Der 23-jährige Afghane wurde u.a. während des Besuchs von US-Präsident Obama observiert:
Deutsche Politik News! Top News: Hannovers Polizei observierte monatelang den später untergetauchten Salafisten Ahmed A. wegen des Messerattentats auf einen Bundespolizisten und wegen des abgesagten Fußballländerspiels!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum später untergetauchten Salafisten Ahmed A.:

Osnabrück (ots) - Hannovers Polizei observierte später untergetauchten Salafisten Ahmed A.

Ermittlungen stellen Verbindung zur Länderspielabsage her

Der im Juli untergetauchte mutmaßliche Extremist Ahmed A. aus Hannover wurde zuvor monatelang von der Polizei observiert.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) unter Berufu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 17:46:19
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Im vergangenen Jahr gab es über 7.700 Unfälle mit Radfahrern in Berlin:
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Geisel (SPD), Berliner Verkehrssenator: Eine Kennzeichen- und Versicherungspflicht für Radfahrer wäre ein jahrelanger Verwaltungsaufwand!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Andreas Geisel zu einer Kennzeichen- und Versicherungspflicht:

Berlin (ots) - Der Berliner Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) hat Forderungen nach einer Kennzeichen- und Versicherungspflicht für Radfahrer abgelehnt.

Eine solche Frage müsse bundesweit geregelt werden, sagte Geisel am Donnerstag im rbb-Inforadio. Der bürokratische Aufwand wäre aber auch zu groß:

"Das sind alles Bundesaufgaben. Bei 64 M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 17:31:44
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Juristen sehen hier Anstiftungen zur Urkundenfälschung bzw. Urkundenunterdrückung:
Deutsche Politik News! Top News: Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitspolitiker, sieht in den Finanzierungsregeln im Bereich der ambulanten Intensivpflege rückblickend einen Fehler: Pflegedienste missachten regelmäßig Patientenverfügungen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Zur Missachtung von Patientenverfügungen:

Köln (ots) - Ambulante Pflegedienste sind regelmäßig bereit, gegen Patientenverfügungen zu verstoßen.

Dies geht aus Recherchen des ARD-Magazins "Monitor" und einer Umfrage des Palliativmediziners Matthias Thöns hervor.

Bei Stichproben, die von "Monitor" mit verdeckter Kamera dokumentiert wurden, zeigten fünf von sechs ambulanten Pflegediensten Interesse, eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 17:16:32
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Meyer will Verursacher von Tierschutzverstößen herausfinden und sanktionieren:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Meyer (Die Grünen), Niedersachsens Agrarminister, will Kadaver auf Tierschutzverstöße untersuchen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Meyer zu Tierschutzverstößen:

Osnabrück (ots) - Antrag auf Agrarministerkonferenz / Meyer: Verursacher herausfinden und sanktionieren!

Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer will Tierkadaver künftig untersuchen lassen, um mögliche Verstöße gegen den Tierschutz aufdecken zu können.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnersta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 17:01:41
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Warum darf überhaupt in einem Nationalpark Jagd auf Vögel gemacht werden?
Deutsche Politik News! Top News: Jagd im Wattenmeer: Die drei großen Umweltverbände in Niedersachsen fordern ein Ende - es braucht eine Jagdzeitenverordnung, die das Jagen im Nationalpark streng reglementiert!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Looden zur Jagd im Wattenmeer:

Bremen (ots) - Schluss mit der Schießerei im Nationalpark Wattenmeer fordern die drei großen Umweltverbände in Niedersachsen.

Zu Recht fragen sich Naturschützer, warum überhaupt in einem Nationalpark Jagd auf Vögel gemacht werden darf. Hinter vorgehaltener Hand begrüßen die grünen Minister für Umwelt und Agrar den Vorstoß.

Stefan Wenzel und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 16:46:50
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Schiebt Minister Meyer den Schwarzen Peter nach Brüssel?
Deutsche Politik News! Top News: Jens Gieseke, CDU-Europaabgeordneter, wirft Niedersachsens Landesagrarminister Christian Meyer (Grüne) Täuschung vor: Auch nach 2018 kann es noch eine Grünlandprämie geben!

Deutsche-Politik-News.de | Grünland Niedersachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jens Gieseke zu Christian Meyer:

Osnabrück (ots) - Das 2018 drohende Aus der Grünlandprämie in Niedersachsen sorgt für Streit. Landesagrarminister Christian Meyer (Grüne) schiebe den "Schwarzen Peter" nach Brüssel, sagte der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).

Nach Angaben des Ministeriums muss die 100 Mil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 16:31:10
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Die FPÖ erwägt eine Volksabstimmung über die Schengen-Mitgliedschaft:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Hofer, Kandidat der FPÖ für die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten: ''Wenn die Außengrenzensicherung nicht funktioniert, ist Schengen gescheitert''!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Norbert Hofer zur Sicherung der Schengen-Außengrenze:

Hamburg (ots) - Für den Kandidaten der rechtsgerichteten FPÖ für die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten, Norbert Hofer, ist die deutsche AfD eine ähnliche Partei wie die FPÖ.

In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagte Hofer: "Die AfD ist in einer Phase, in de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 16:15:05
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Berufung auf eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und die innere Sicherheit:
Deutsche Politik News! Top News: Österreichs Obergrenze für Flüchtlinge: Ein Placebo für eine zunehmend beunruhigte Bevölkerung - ein gefährlicher ''Präzedenzfall zur Aushöhlung der demokratischen Verfassung''!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Ralf Leonhard zu Österreichs Obergrenze für Flüchtlinge:

Berlin (ots) - Österreich erprobt die Obergrenze für Flüchtlinge, die sich auch manche aus Politik und Bevölkerung in anderen Ländern Europas wünschen.

Wenn 37.500 Flüchtlinge in einem Jahr ihren Asylantrag gestellt haben, soll der Schlagbaum herunter gelassen werden.

Damit die geplante Sonderverordnung vor den europäischen Instanzen besteht, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 16:01:24
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Die Autoraser bekommmen schwer Druck:
Deutsche Politik News! Top News: Tatvorwurf Mord zu einem Autounfall in Berlin: Die Männer hatten sich zu einem illegalen Autorennen verabredet und nahmen billigend in Kauf, dass ihr Handeln tödliche Folgen hat!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zum Tatvorwurf Mord bei einem Autounfall:

Berlin (ots) - Zwei Männer haben einen Autounfall verursacht, bei dem ein Mann ums Leben kam. Sie müssen sich nun vor Gericht verantworten.

Ungewöhnlich ist der Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft: Mord. Doch die Argumentation der Staatsanwälte ist nachvollziehbar. Die Männer hatten sich zu einem illegalen Autorennen verabredet.

Einer von ihnen ramm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 15:00:00
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Hat sich Alexander Dobrindt vorschnell auf Aussagen der Automobilindustrie verlassen?
Deutsche Politik News! Top News: Herbert Behrens (Die Linke), Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses , zur Rolle des Bundesverkehrministeriums bei der VW-Abgasaffäre: ''Gab es eine bewusste Unterdrückung von Informationen''?

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Bundesverkehrsministerium 2016

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Weser-Kurier
Herbert Behrens zur Rolle des Bundesverkehrministeriums bei der VW-Abgasaffäre:

Bremen (ots) - Der VW-Skandal bekommt zunehmend auch eine politische Dimension.

Wie der Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Abgasaffäre, Herbert Behrens (Die Linke), im Interview mit dem WESER-KURIER (Mittwochausgabe) sagte, gebe erst "erste Hinweise" darauf, dass sich Bundesverkehrsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 14:00:00
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Die Union muss aus historischer Verantwortung in die Opposition:
Deutsche Politik News! Top News: Gregor Gysi, Linken-Politiker und ehemaliger Fraktionsvorsitzender: Die Union muss in die Opposition, um die AfD wirksam bekämpfen zu können!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Der Tagespiegel
Gregor Gysi zur Union:

Berlin (ots) - Die Union muss aus Sicht des Linken-Politikers Gregor Gysi in die Opposition, um die AfD wirksam bekämpfen zu können.

"Es geht mir nicht um eine Regierungskonstellation oder Ministerposten, sondern um die historische Verantwortung", sagte der ehemalige Fraktionsvorsitzende im Gespräch mit dem i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 12:00:00
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Die etablierten Parteien dürfen sich nicht vor Diskussionen mit den Repräsentanten der AfD scheuen:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenexperte, zur AfD: ''Ausgrenzen ist nicht die richtige Strategie'' / ''Die AfD dringend als politische Konkurrenz ernst nehmen und uns mit den Motiven der Wähler auseinandersetzen"!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: PHOENIX
Wolfgang Bosbach zur AfD:

Bonn, Berlin (ots) - Angesichts der Wahlerfolge der AfD plädiert der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach erneut für einen anderen Umgang mit der rechtspopulistischen Partei.

"Wir müssen die AfD dringend als politische Konkurrenz ernst nehmen und uns mit den Motiven der Wähler auseinander setzen", sagte der Politiker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 10:00:00
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Schlechte Stimmung im schwarz-roten Führungstrio:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Diskussion im Bundestag zum Bundeshaushalt: Feine, aber doch eindeutige Worte an Sigmar Gabriel und Horst Seehofer!m

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Merkels Rede zum Bundeshaushalt:

Stuttgart (ots) - Im rhetorischen Wettstreit gehören Sigmar Gabriel und Horst Seehofer zu jenen Politikern, die gerne mit dem Säbel rasseln.

Angela Merkel liegt diese Art der Waffenführung nicht, sie greift lieber zum Florett - so auch in ihrer Rede zum Bundeshaushalt.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 08:01:52
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Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt immer noch 28 Prozent:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Union und SPD stagnieren, AfD weiterhin bei 12 Prozent / Kanzlerin Angela Merkel gewinnt an Zustimmung / Eine knappe Mehrheit ist für die Fortsetzung der TTIP-Verhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Kanzlerin Angela Merkel hat in der Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wieder an Zustimmung gewonnen.

Bei der Kanzlerpräferenz, der härtesten Währung für die Popularität eines Spitzenpolitikers, konnte sie gleich um drei Prozentpunkte zulegen.

Wenn die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 01:01:52
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Eine engere Zusammenarbeit der Wasserschutzpolizeien der Nordländer ist ein erster Schritt:
Deutsche Politik News! Top News: Hans von Wecheln, Vorstandssprecher der Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste (SDN), fordert für Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern eine Nationale Küstenwache!

Deutsche-Politik-News.de | Nordseeküste 2010

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Hans von Wecheln zu einer nationalen Küstenwache:

Osnabrück (ots) - Vor Innenministerkonferenz der Nordländer: Schutzgemeinschaft Nordseeküste plädiert für Zusammenlegung!

Die Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste (SDN) hat die Innenminister der Nord-Bundesländer vor ihrem Treffen in Osnabrück aufgefordert, gemeinsam mit dem Bund eine nationale Küstenwache zu gründen.

In einem Gespräch mit der "Neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 16:01:55
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58 Millionen Euro investition der Bundeswehr in den Stützpunkt Incirlik in der Türkei:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, erklärt zur Millioneninvestition der Bundeswehr in den Stützpunkt Incirlik in der Türkei: Keine Investition , sondern ein Lösegeld!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Millioneninvestition der Bundeswehr in den Stützpunkt Incirlik:

Berlin (ots) -Frau Merkel hat sich den Zugang zu unseren Soldaten teuer erkauft.

Die freigegebenen 58 Millionen Euro sind keine Investition in Incirlik, sondern kommen eher einem Lösegeld gleich. Denn Frau Merkel hat sich nicht nur von Erdogan vorführen, sondern vor allem erpressen lassen.

Denn eigentlich sollte es ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 15:01:35
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Die Koalition reagiert auf die vermehrte Zahl von Ehen mit Minderjährigen unter Flüchtlingen in Deutschland:
Deutsche Politik News! Top News: Die Koalition zieht das Gesetz gegen Kinderehen vor: Das Verbot soll noch in diesem Jahr erfolgen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Zum Verbot von Kinderehen in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Noch in diesem Jahr sollen Kinderehen in Deutschland verboten werden.

Darauf haben sich nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise die Fraktionsführungen von Union und SPD verständigt.

Danach wollen die Fraktionen nicht die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 14:00:00
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Ein Makler soll den Verkauf bis spätestens zum 30. September 2017 abwickeln:
Deutsche Politik News! Top News: Das Land Nordrhein-Westfalen will sechs neue Hubschrauber für die Polizeifliegerstaffel kaufen und deshalb sieben Polizeihubschrauber verkaufen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Verkauf von sieben Polizeihubschraubern in NRW:

Osnabrück (ots) - Ministerium sucht Makler - Land kauft sechs neue Airbus-Helikopter!

Das Land Nordrhein-Westfalen will sieben Polizeihubschrauber verkaufen. Das bestätigte das Innenministerium in Düsseldorf der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch).

Per Ausschreibung sucht die Landesregierung derzeit einen Makler, der den Verkauf bis spätestens zum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 12:00:00
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Die Überwachung dürfte anhalten:
Deutsche Politik News! Top News: Die Abhöraffäre bei ''Spiegel'' und ''Handelsblatt'' bleibt ohne Konsequenzen: Die Bundesanwaltschaft möchte kein Ermittlungsverfahren einleiten!

Deutsche-Politik-News.de | Spiegel 2015

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Abhöraffäre bei "Spiegel" und "Handelsblatt":

Hamburg (ots) - Die Anzeige des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bei der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts auf nachrichtendienstliche Überwachung durch US-Geheimdienste bleibt rechtlich folgenlos.

"Wir hätten uns gewünscht, dass die Kavallerie der deutschen Justiz, die besten Juristen, die im Staat versammelt sind, diesem Verdacht zumindest nachgehen", sagte " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 10:00:00
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Bereits 20 Grabstellen für jeweils zwei Human- und Tierurnen wurden geschaffen:
Deutsche Politik News! Top News: Der Friedhof Aschersleben will Mensch-Tier-Bestattungen ermöglichen: Der Landkreis und das Landesverwaltungsamt haben keine Einwände, in der CDU/FDP-Fraktion des Stadtrates regt sich Widerstand!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Mensch-Tier-Bestattungen:

Halle (ots) - In Aschersleben (Salzlandkreis) soll der erste Friedhof in Ostdeutschland entstehen, auf dem Mensch-Tier-Bestattungen möglich sind.

Ein entsprechender Beschluss soll am Mittwoch im Stadtrat gefasst werden, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe).

In den vergangenen Monaten wurden bereits 20 Grabstellen für jeweils zwei H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 08:31:51
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Wollen allein wird nicht reichen, um stärkste Partei zu werden:
Deutsche Politik News! Top News: Olaf Scholz (SPD), SPD-Vize und Hamburgs Erster Bürgermeister, lehnt Rot-Rot-Grün und Vermögensteuer ab: Die SPD müsse im bevorstehenden Bundestagswahlkampf stärkste Partei werden wollen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Olaf Scholz zum bevorstehenden Bundestagswahl kampf:

Düsseldorf (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Olaf Scholz lehnt ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei im Bund ab.

"Die Partei ,Die Linke' ist keinen der Schritte gegangen, die notwendig wären, um diese Konstellation im wirtschaftlich stärksten Staat mit der größten Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 08:21:30
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Sigmar Gabriel inszeniert CETA und TTIP als Dr. Jekyll und Mr. Hyde:
Deutsche Politik News! Top News: Lena Blanken, Verbraucherorganisation foodwatch, zum Beschluss des SPD-Parteivorstandes, CETA zu unterstützen: CETA wird eine Paralleljustiz für die Interessen ausländischer Investoren schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Lena Blanken zum Beschluss des SPD-Parteivorstandes, CETA zu unterstützen:

Berlin (ots) - Zum Beschluss des SPD-Parteivorstandes, das geplante Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada zu unterstützen, erklärt Lena Blanken, Volkswirtin bei der Verbraucherorganisation foodwatch:

"Allein aus taktischen Gründen inszeniert Sig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 08:11:09
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Relativ gesehen hat er recht - wer aber versteht sowas?
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister: Die SPD trifft wenig Schuld am AfD-Erfolg in Mecklenburg-Vorpommern / Berlin spielt in einer Liga mit Paris und London!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Sigmar Gabriel zum Wahlerfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern:

Berlin (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Mitschuld seiner Partei am Wahlerfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern zurückgewiesen.

Die SPD als Wahlsieger habe Stimmen hinzugewinnen kö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 08:01:56
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Es soll keine privaten, sondern öffentliche Schiedsgerichte geben:
Deutsche Politik News! Top News: Olaf Scholz (SPD), SPD-Vize und Hamburgs Erster Bürgermeister, rechnet mit der Zustimmung der SPD-Basis zu Ceta: ''Die Befürchtungen der Kritiker sind weitgehend ausgeräumt''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Olaf Scholz zum europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz rechnet mit der Unterstützung der SPD-Basis für das europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta.

"Ich bin zuversichtlich, dass der Parteikonvent für den Leitantrag des Vorstands zu CETA stimmen wird", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 00:01:54
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Auch Georgien sollte als sicherer Herkunftsstaat ausgewiesen werden:
Deutsche Politik News! Top News: Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, fordert von den SPD-Länderchefs Zustimmung zu Maghreb-Lösung (der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten)!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Stanislaw Tillich zur Maghreb-Lösung:

Osnabrück (ots) - Tillich: Blockade im Bundesrat aufgeben / Sozialdemokraten kontern Kritik - Barley: Realitätsverlust!

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die SPD-Länderchefs dazu aufgerufen, im Bundesrat der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten zuzustimmen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 13:11:27
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Ein verurteilter Sextäter auf dem Freigang aus dem Maßregelvollzug - wie geht sowas?
Deutsche Politik News! Top News: Verurteilter Sextäter wegen Mordes angeklagt: Auf dem Freigang aus dem Maßregelvollzug eine Studentin getötet?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum Mord einer Studentin in Rehburg-Loccum (Landkreis Nienburg/Weser):

Osnabrück (ots) - Nach dem gewaltsamen Tod einer Studentin in Rehburg-Loccum (Landkreis Nienburg/Weser) hat die Staatsanwaltschaft Verden Anklage wegen Mordes gegen einen 48-Jährigen erhoben.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) unter Berufung auf das Landgericht Verden. Der Mann war zum Tatzeitpunkt in einem Maßregelvollzugsze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 18:01:08
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Das Land Berlin plant, pro Jahr 6.000 neue Wohnungen zu errichten - auch auf Grünflächen:
Deutsche Politik News! Top News: Antje Kapek, Grünen-Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus: Ein Verfahren für mehr Bürgerbeteiligung bei der Nachverdichtung in der Berliner Innenstadt ist nötig!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Antje Kapek zur Bebauung in der Berliner Innenstadt:

Berlin (ots) - Im Streit über eine dichtere Bebauung in der Berliner Innenstadt hat die Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek mehr Bürgerbeteiligung gefordert.

Grundsätzlich sei eine solche Nachverdichtung zwar nötig, sagte Kapek am Dienstag im rbb-Inforadio. Es reiche aber nicht aus, dass Wohnungsbaugesellschaften die Mieter nur über ihre Pläne informierten, ohn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. September 2016 @ 17:31:51
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