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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Aigners Vorstoß - bequem. Man kann auch sagen feige!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Bloß keine neuen Schulden!

Mit dieser Ansage hat die Union die Koalitionsverhandlungen bestritten.

Jetzt, gut einen Monat nach der Amtseinführung der neuen Bundesregierung, soll das schon nicht mehr wahr sein.

Bayerns CSU-Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, vormals Bundesverbraucherministerin, will die Energiewende tei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Januar 2014 @ 23:10:20 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Energiewende: Auf neue Füße!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Es gibt ja wahrlich kein Politikfeld, auf dem die CSU nicht eine besondere Idee einzubringen hätte.

Ilse Aigner etwa, die sich derzeit als bayerische Wirtschaftsministerin für künftige Aufgaben profilieren will, versucht dies gerade in der Energiepolitik, ihre Idee: dauerhaftbilligerer Strom für alle.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Januar 2014 @ 23:05:43 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Aigners Energie-Vorstoß - eine Wette auf die Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Natürlich kann man Ilse Aigners Ideen in Sachen Ökostrom-Umlage ausschließlich als Taschenspieler-Trick geißeln, mit dem die CSU-Politikerin Lasten der Energiewende einfach auf spätere Generationen verschiebt.

"Heute zahlen die Verbraucher weniger, morgen dafür mehr" klingt wie "Linke Tasche, rechte Tasche", die Voraussage von 72 Milliarden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Januar 2014 @ 22:44:02 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Aigner warnt vor Job-Verlusten durch teuren Strom!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) verspricht sich von ihrem Vorschlag zur Reform der Ökostrom-Förderung eine rasche Kostenbremse.

"Wir wollen eine Stabilisierung der EEG-Umlage", sagte sie dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Ihr Vorschlag sei "eine Ergänzung für die dringend erforderliche, schnelle und umfassende Reform des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Januar 2014 @ 15:00:15 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Wirbel um Pofalla - FDP fordert neue Verhaltensregeln für Politiker!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der FDP-BundesvorsitzendeChristian Lindnerfordert "neue Verhaltensregeln" für den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft.

Anlass ist der Streit über Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla, der angeblich Vorstandsmitglied der Bahn werden soll.

"Der Austausch zwischen Politik und W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Januar 2014 @ 14:56:08 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CSU sieht sich in ihrem Vorstoß gegen Armutsflüchtlinge bestätigt / Hasselfeldt: Einsetzung eines Staatssekretärsausschusses zeigt, 'dass das Thema nicht aus der Luft gegriffen ist'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Im Streit um den Umgang mit Armutsflüchtlingen hat CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtdie Forderung ihrer Partei nach schärferen Sanktionen verteidigt.

Sie empfehle "allen Kritikern die genaue Lektüre unserer Vorschläge und auch des Koalitionsvertrages", sagte Hasselfeldt dem Berliner "Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 22:07:12 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Freizügigkeit: Herzlich willkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - In der kommenden Woche findet in Wildbad Kreuth die traditionelle Klausurtagung der CSU-Landesgruppe statt.

Horst Seehofer und seine Mannen haben sich in den vergangenen Tagen schon mal ein bisschen warmgeredet und den freien Zuzug von Bulgaren und Rumänen versucht als Angriff auf unser Sozialsystem zu skandalisieren.

Nun hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 22:05:22 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Harms sieht bei Brok 'politische Verirrung'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - In die Diskussion um sogenannte Armutsmigration aus Rumänien und Bulgarien hat sich nun auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlamant, Rebecca Harms, eingeschaltet.

Harms sprach im Interview mit der "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) aus Hannover von "übler Demagogie" vonseiten der CSU.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 22:02:29 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Kommentar zur Armutsmigration: Kühle Köpfe gefragt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bisher gaben vor allem die Hitzköpfe der CSU den Ton an.

Jetzt verständigen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize, SPD-Chef Sigmar Gabriel, über den Umgang mit der Zuwanderung aus Rumänien.

Endlich, denn die Debatte schwirrt schon zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 21:07:09 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur geplanten Koalitions-Arbeitsgruppe zum Thema Zuwanderung: Für den Kamin!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die CSU hat alle 185 Seiten des Koalitionsvertrages unterschrieben, auch Seite 106.

Sie kann das Papier getrost nutzen, um damit den Kamin für ihre Tagung in Wildbad Kreuth anzuheizen. Denn dort steht: "Wir werden die Willkommens- und Anerkennungskultur in unserem Land stärken."

Dort steht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 21:05:07 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu CSU / Zuwanderung / EU: Es wäre an der Zeit, 'german Angst' durch 'german Selbstbewusstsein' zu ersetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Deutschland ist ein Profiteur des europäischen Binnenmarktes, zu dessen Grundregeln das Recht auf Freizügigkeit aller EU-Bürger, auch der Arbeit suchenden, gehört.

Deshalb stünde es uns gut an, die Umsetzung dieses Rechts unter dem Gesichtspunkt der Chance anzugehen und nicht unter dem der Gefahr.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 20:57:47 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Zuwanderung: Es ist billige Polemik, wie mit der Angst der Bürger gespielt wird!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Zuwanderungs-Diskussion hatten wir vor zehn Jahren schon einmal.

Auch damals ging es um die Sorge, Ausländer könnten den deutschen Sozialstaat ausnutzen.

Doch nach dem EU-Beitritt sind weder Tschechen noch Polen gekommen, um hier unberechtigt hunderttausendfach Arbeitslosen- oder Kindergel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 20:54:48 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Die CSU und der Streit um Zuwanderung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das Erstaunen erfasst viele, die sich mit den Grundlagen für den Streit um rumänische und bulgarische Zuwanderer in deutsche Sozialsysteme befassen: Einzelne Städte haben zwar Probleme, aber die Dimension ist weit davon entfernt, bundesweiten Aufruhr zu rechtfertigen.

Also stellt sich die Frage nach der Motivation der CSU, mit Ressentiments ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 20:52:20 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied: Kritik an Äußerungen des CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Debatte um angebliche Armutszuwanderung spitzt sich zu!

DGB kritisiert Forderung nach "Verbrecherkartei": Das ist Wasser auf die Mühlen von Rechtsextremisten

Osnabrück. In der Debatte um angebliche Armutszuwanderung aus Osteuropa warnt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) davor, "Wasser auf die Mühlen von Rechtsextremen" zu l ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 20:34:44 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zu Zuwanderung: In einem vergifteten Klima kann nichts gelingen, zumindest nichts Gutes!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Ein Zufall?

Die Diskussion über Armutszuwanderung wird besonders in jenem Bundesland angeheizt, das keine Roma-Brennpunkte hat und auch keine verarmten Städte: Bayern.

Unterstützung erhält die dort regierende CSU vom CDU-Politiker Elmar Brok, der Zuwanderern aus Bulgarien und Rumänien vorsorglic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 20:31:48 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Zuwanderungsdebatte: Wild gerührt!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Merkels (CDU) Direktive will die Debatte versachlichen, verströmt aber so viel Hilflosigkeit, dass es schon fast skurril wirkt: "Problem beschreiben und wenn möglich lösen."

Fachlich versierte Staatssekretäre sollen darüber reflektieren, wie das nun ist, mit Armutszuwanderung, Freizügigkeit, Migranten - oder sind es etwa Flüchtlinge, und wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 20:13:11 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Holpriger Start für Schwarz-Rot!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die Große Koalition ist gerade einmal zwei Wochen alt und schon kriselt es.

Erstaunlich: Da verhandeln sie monatelang, um ein Zweckbündnis schließen zu können und lassen dennoch nicht einmal die ruhige Zeit um den Jahreswechsel ohne Zwist vergehen.

Einige Beispiele gefällig? Es gab in den vergangenen Tagen Streit um die Ausgestaltu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 20:09:44 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Untersuchungsausschuss - NSA-Affäre unter der Lupe!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Damit hat die Leisetreterei ein Ende: Ein Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre wird das Interesse am Abhörskandal hochhalten.

Union und SPD sind auch gut beraten, sich das Anliegen der Opposition zu eigen zu machen. Im Kontrast dazu steht die regierungsamtliche Funkstille.

Die Aufklärung ist se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 19:52:45 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Gespräch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehemalige Bundesjustizministerin: NSA-Super-Computer: 'Frontalangriff auf die Grundwerte'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: "Europa muss dagegen halten"!

Als einen "Frontalangriff auf die Grundwerte der westlichen Welt" hat die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den laut Medienberichten von der NSA geplanten Super-Computer zum Ausspähen von Daten bezeichnet.

In einem Gespräch mit der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 19:50:04 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Weckruf aus Berlin / Ein Untersuchungsausschuss zur NSA ist sinnvoll - auch wenn ihm Macht im klassischen Sinn fehlt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Wahrscheinlich werden sie im Weißen Haus und in der Londoner Downing Street nur gelangweilt mit den Schultern zucken.

Dass der Bundestag mit einem Untersuchungsausschuss die Aktivitäten des amerikanischen und des britischen Geheimdiensts aufarbeiten will, ist trotzdem richtig - auch wenn der Ausschus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 19:18:36 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu NSA-Affäre/Untersuchungsausschuss: USA wie eine 'digitale Besatzungsmacht'!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Wenn es stimmt, dass sich die USA vielerorts wie eine "digitale Besatzungsmacht" aufführen - das Zitat stammt nicht von einem Linksradikalen, sondern vom CSU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl -, wüsste man gerne, was Deutschland der technischen IT-Dominanz von US-Firmen entgegenset ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 19:13:47 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Straßenbauförderung in NRW: Mit der Einstellung weiterer Ingenieure macht NRW einen richtigen Schritt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Straßen und Brücken in NRW verfallen, und das Land lässt Geld liegen, weil es mit den Bauarbeiten nicht nachkommt. Das ist peinlich.

Wohlgemerkt ist daran nicht allein die rot-grüne Regierung schuld. Auch Schwarz-Gelb hatte beim Landesbetrieb Straßen kräftig Stellen gestrichen.

Das mag in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 19:09:15 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Münchner Sicherheitskonferenz: Kosten und Nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Ja, die Sicherheitskonferenz hatte ihre Sternstunden.

Und es stimmt, viele Teilnehmer schätzen die Möglichkeit zum direkten Gespräch.

Aber die Themen des Treffens sind fast dieselben wie vergangenes Jahr. Es geht um Syrien, um den Iran, dieses Mal auch um die Ukraine und um das transatla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 19:05:31 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu den sich abzeichnenden Koalitionsmodellen für einen Landtagswahlkampf in Thüringen: Lagerwahlkampf!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der Lagerwahlkampf im Freistaat ist eröffnet.

Die Thüringer müssen sich zwischen Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Rot entscheiden. Also zumindest wenn man allen bisherigen Umfragen Glauben schenkt.

Die Situation im Herbst 2014 dürfte am Ende der von vor fünf Jahren äußerst ähnlich sein. Ein eher linkes Dreierbündnis steht einer eher klei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 18:59:05 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Nordrhein-Westfalen vor den Kommunalwahlen - Balanceakt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Nordrhein-West-falen steht vor einem Jahr mit Entscheidungen: Am 25. Mai wird nicht nur das Europaparlament, sondern es wird auch in allen Kommunen gewählt.

Die Zeiten, in denen der Termin allein Lokalpolitiker umtrieb, sind längst vorbei.

Obwohl die Angelegenheiten rund um den Marktplatz stets auf hohes Interesse bei den Mensche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 18:53:00 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schweitzer: Mindestlohn verschärft Teufelskreis fehlender Ausbildung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die deutsche Wirtschaft sieht durch den geplanten Mindestlohn eine Gefahr für diejenigen, die davon eigentlich profitieren sollen.

"Für junge Leute aus bildungsfernen Schichten setzt er falsche Anreize", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 18:39:45 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Interview mit Stefan Wenzel, niedersächsischer Umweltminister: Niedersachsen fordert mehr Tempo vom Bund bei Endlagersuche!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Minister Wenzel sieht Zeitplan in Gefahr!

Osnabrück. Der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) hat mehr Tempo bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager angemahnt.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) klagte Wenzel, man müsse sich ernsthaft Sorgen machen, ob der beim Standortauswahlge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 18:36:16 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Schleierfahndung in Bayern: Vorsicht!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Der Innenminister (Joachim Herrmann, CSU) wählte markige Worte bei der Vorstellung seines Konzepts zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Es war die Rede von "international agierenden Banden und reisenden Tätergruppierungen". Die Sicherung der Grenzen rief Herrmann zu einem Schwerpunkt für 2014 aus.

Weil solche W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 18:31:05 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Dem Staat entgehen Steuereinnahmen in Milliardenhöhe - Mehr Kontrolle führt nicht zu mehr Geld!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Wann immer ein Politiker sein Schwert im Kampf gegen Steuersünder zückt, kann er sich des Beifalls der Menge sicher sein.

Einer, der das verinnerlicht hat, ist NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD).

Der Sozialdemokrat spielt die Rolle des Steuersünderjägers, der es nur gut mit allen meint, perfekt. Sei es, dass er auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 18:24:25 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schule im Umbruch / Noch sechs, sieben Jahre und die Sekundarschule ist flächendeckend vertreten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Auch wenn zum neuen Schuljahr bislang deutlich weniger Anträge auf neue Sekundar- und Gesamtschulen vorliegen, wenn sich also das Tempo etwas verringert, kann kein Zweifel bestehen: Der Umbruch in der nordrhein-westfälischen Schullandschaft geht weiter.

Noch sechs, sieben Jahre mit solchen Zahlen, und Sylvia Löhrmanns (GRÜNE) Erfindung, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Januar 2014 @ 18:21:48 (70 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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