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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CDU-Fraktionschef Mohring: Union muss große Koalition zur Vorbereitung auf Koalitionsoptionen mit Liberalen und Grünen 2017 schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im thüringischen Landtag, Mike Mohring, hat die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel aufgefordert, die große Koalition bis 2017 zur Vorbereitung auf neue Koalitionsoptionen mit Grünen und FDP zu nutzen.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Mohring, der auch zu d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Dezember 2013 @ 20:36:23
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Löhrmann lobt Bundespräsident Gauck wegen Olympia-Boykott!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Silvia Löhrmann, Vize-Ministerpräsidentin von NRW, unterstützt den Entschluss von Bundespräsident Joachim Gauck, nicht zu den Winterspielen nach Sotschi zu reisen.

Die Grünen-Politikerin sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe): "Ich freue mich über die klare und werteorientierte Haltung des Bundespräsidenten, die mit dieser Entscheidung zum Ausdruck gebracht wird."

Pr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Dezember 2013 @ 20:31:16
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bundestagsvizepräsidentin Roth begrüßt Olympia-Boykott von Gauck!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat den geplanten Boykott der Olympischen Winterspiele in Sotschi von Bundespräsident Joachim Gauck begrüßt.

"Das ist eine starke Haltung des Bundespräsidenten und ein ermutigendes Signal", sagte die Grünen-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

Man dürfe einer Politik, die Homophobie zum Gesetz mache und die Opposition u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Dezember 2013 @ 20:29:07
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Deutsche Politik News! Top News: Frank Tempel: Dem Einfluss von Lobbygruppen endlich Grenzen setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Deutschland hat noch immer nicht die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert und steht damit in einer Reihe mit Staaten wie Sudan, Saudi-Arabien, Syrien und Nordkorea", erklärt Frank Tempel zum Welt-Anti-Korruptions-Tag am morgigen 9. Dezember 2013.

"Die Ratifizierung steht noch aus, weil insbesondere die nationalen Regelungen zur Abgeordnetenbestechung überarbeitet werden müssen.

Bisher ist lediglich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Dezember 2013 @ 20:22:03
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Wirtschaft / Sachsen-Anhalt: 2014 könnte ein Jahr der Sorge werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die konkrete Verbesserung der Lebensumstände gelingt nicht mit der Etatkonsolidierung.

Der Wohlstand steigt mit der Wirtschaftsentwicklung. Da könnte 2014 ein Jahr der Sorge werden.

Der Mindestlohn ist gut für die Beschäftigten, die Wirkung auf die Firmen aber offen.

Jedenfalls werden niedrige Löhne als Standortvorteil wegfallen. Wenn Haseloff (CDU) nach Südkorea reist, ist er auf der richtigen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Dezember 2013 @ 20:18:34
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag Aktuell zur FDP: Der Bundestag fehlt den Liberalen als Resonanzraum!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Es sind noch 134 Tage bis Ostern.

Und was macht die FDP? Sie feiert schon mal Wiederauferstehung. Könnte sein, dass es dazu noch ein wenig zu früh ist.
Kräftige Lebenszeichen aber sendet der sieche liberale Parteikörper an diesem Wochenende allemal, und das istChristian Lindnerzu verdanken.

Lindner steht mit seinen 34 Jahren vor großen Aufgaben. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Dezember 2013 @ 20:13:32
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Deutsche Politik News! Top News: Petra Pau: Datenschutz braucht Unabhängigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Großkoalitionäre haben für den Datenschutz nur Missachtung übrig.

Das Amt des Datenschutzbeauftragten wird auf dem Koalitionsbasar verramscht und in Europa gehört Deutschland zu den größten Bremsern der dringend notwendigen neuen Datenschutzregeln", erklärt Petra Pau, Innenexpertin der Fraktion DIE LINKE, zu Forderungen des scheidenden Datenschutzbeauftragten, über dessen Nachfolge nicht entschieden ist.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Dezember 2013 @ 16:08:24
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Deutsche Politik News! Top News: Matthias W. Birkwald: Große Koalition spielt Mütter und Niedrigverdienende gegeneinander aus!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Finanzierung der Erhöhung der so genannten Mütterrente aus Beitragsmitteln reduziert die Möglichkeiten, der drohenden Altersarmut von Millionen Beschäftigten im Niedriglohnbereich, vor der auch die OECD warnt, etwas entgegenzusetzen.

De facto werden damit Mütter und Geringverdienende gegeneinander ausgespielt", kritisiert Matthias W. Birkwald die andauernde Debatte über die Finanzierung der Mütterrente.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Dezember 2013 @ 16:06:20
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD rechnet mit Regierungsbildung noch vor Weihnachten Generalsekretärin / Nahles: 'Es gibt keinen Plan B'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die SPD-Spitze rechnet fest mit einer Zustimmung ihrer Mitglieder zum Koalitionsvertrag der großen Koalition.

"Wir sind alle sehr zuversichtlich", sagte GeneralsekretärinAndrea Nahlesdem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

Auf die Frage, ob es noch vor Weihnachten eine neue Regierung geben wird, sagte Nahles: "Ja, wenn die SPD-Mitglieder dem Vertrag zustimme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Dezember 2013 @ 12:57:10
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: FDP: Theurer warnt vor Kurswechsel in der Europapolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische FDP-Vorsitzende Michael Theurer hat seine Partei vor einer Abkehr vom europa-freundlichen Kurs gewarnt.

Die FDP müsse in der Europapolitik einen Dreiklang bieten: "pro-europäisch, marktwirtschaftlich und subsidiär", sagte Theurer der Stuttgarter Zeitung (Samstagausgabe).

Er wandte sich damit gegen Kräfte um den ehemaligen Bundestagsabgeor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Dezember 2013 @ 12:53:12
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kubicki kritisiert FDP als 'großmäulig' und 'jämmerlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Zum Auftakt des FDP-Bundesparteitages hat der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki seine Partei scharf kritisiert.

"Dieses großmäulige Auftreten, die nicht gehaltenen Versprechen und zum Schluss das jämmerliche Bild, mit mangelnder Souveränität in den Wahlkampf zu gehen, das hat die FDP vielen Menschen v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Dezember 2013 @ 12:28:51
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Innenminister / Syrienflüchtlinge: Wenn Europa versagt, ist das längst keine Entschuldigung für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Innenminister von Bund und Ländern lassen sich jetzt feiern für ihren Beschluss, 5 000 weitere Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegs geplagten Syrien nach Deutschland kommen zu lassen.

Angesichts des millionenfachen Leids, das sich in Syrien abspielt, sollten sie sich eher schämen. Da hilft auch der peinliche Verweis nicht, dass andere europäische Länder, insbesondere Frankreich, noch viel weniger für die Flüchtlinge tät ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 23:29:20
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: CDU-Wirtschaftsrat Thüringen fordert Politikerhaftung!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Heftige Kritik am Koalitionsvertrag von CDU und SPD übt der Landesvorsitzende des CDU-Wirtschaftsrates Thüringen, Mihajlo Kolakovic, im Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (Weimar, Sonnabend-Ausgabe).

Sollte die Große Koalition in Berlin zustande kommen, rechnet Kolakovic wegen der Einführung des flächendeckenden Mindestlohnes von 8 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 23:25:32
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Parteien / Koalition / SPD: Koch und Kellner!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Aufatmen im Willy-Brandt-Haus: Die erste Hürde bei der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag hat die SPD genommen.

Die Beteiligung ist eine Woche vor Ablauf der Abstimmungsfrist schon so hoch, dass kein Sonderparteitag mehr nötig sein wird.

Die SPD-Führung hat ganze Arbeit geleistet und die Basis ordentlich mobilisiert.

Auch sonst sieht alles nac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 23:23:48
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Ein Armutszeugnis - Die Politik und die kalte Progression!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Neben dem Mehrwertsteuersystem mit seinen zum Teil irrwitzigen Differenzierungen in sieben und 19 Prozent gehört die kalte Progression zu den großen Ungerechtigkeiten des deutschen Steuerrechts.

Wer mehr Lohn bekommt, muss damit rechnen, dass er dann real womöglich ein geringeres Einkommen hat. Das ist perfide.

Es ist ein politisches Armutszeugnis, dass es den Parteien in der vergangenen Legislaturperiode ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 23:21:11
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Wer die CSU knacken will, muss von ihr lernen / Die SPD ist in der Orientierungsnot: Die bevorstehende große Koalition wird zum nächsten Prüfstein!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die bayerische SPD steckt drei Monate nach der verlorenen Landtagswahl in einer Orientierungskrise - und noch ist völlig unklar, wie sich die Genossen künftig positionieren werden.

Die sich anbahnende große Koalition in Berlin verschärft das Problem. Wie soll man der CSU im Freistaat als Opp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 23:19:14
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Grünen-Europaabgeordneter Albrecht zuversichtlich, Snowden im EU-Parlament anhören zu können!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der US-amerikanische Ex-Geheimdienstler und Whistleblower Edward Snowden könnte noch in diesem Jahr vor dem Europäischen Parlament angehört werden.

Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgabe) erklärte der innen- und justizpolitische Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament, Jan Philipp Albrecht, dass sowohl Snowden als auch die zuständigen Abgeordneten im Innen- und Justi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 23:15:17
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Deutsche Politik News! Top News: stern.de: Jeder vierte ostdeutsche Abgeordnete im neuen Bundestag stammt eigentlich aus dem Westen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Nach Recherchen von stern.de stammen überproportional viele ostdeutsche Bundestagsabgeordnete aus den alten Bundesländern.

Insgesamt sind 24 von 103 in Ostdeutschland vergebenen Mandaten eigentlich an Zuzügler aus dem Westen gegangen, hinzukommen noch mehrere Abgeordnete in Ost-Berliner Wahlkreisen.

Schon vor der Wahl hatte der langjährige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) in einem Interview mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 19:00:33
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Designierter FDP-Vize Kubicki: Wir haben keine Zeit bis 2017!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach Ansicht des designierten stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki darf sich die Partei nicht erst die Bundestagswahl 2017 als Ziel vornehmen.

"Wir müssen möglichst jede Wahl gewinnen, damit nicht der Eindruck entsteht, die FDP habe keine Zukunft", sagte K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 18:58:40
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Deutsche Politik News! Top News: FDP will Ellenbogenmentalität ablegen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Für die designierte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ist die FDP die einzig wirklich liberale Partei.

"Ich mache mir keine Gedanken, dass uns andere Parteien unseren liberalen Markenkern abnehmen könnten.", sagt Beer mit Blick auf die Konkurrenz zurAfDim phoenix-Interview.

Beer räumt ein , dass die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 18:57:05
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Nelson Mandela - Die Tränen der Krokodile!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin hat Nelson Mandela als »Vater einer endlich freien Nation« und »Gigant der Geschichte« gewürdigt.

In ihren Worten liegt ehrliches Mittrauern über seinen Tod. Angela Merkel wuchs in einem Land auf, in dem die Ächtung des früheren Apartheid-Regimes, die Solidarität mit seinen Opfern und Gegnern keine leere Formel war.

Nun aber regiert sie e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 18:52:47
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Nelson Mandela war eine Freiheitsikone!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Gestern ist der Friedensnobelpreisträgers Nelson Mandela verstorben.

Dazu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer (CDU):

"Mit Nelson Mandela ist eine Ikone für Frieden, Freiheit und Versöhnung von uns gegangen. Als Präsident Südafrikas hat er sein Land in eine neue Ära geführt und damit den Grundstein für die Entwicklung Südafrikas zu einem friedlich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 18:48:25
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Deutsche Politik News! Top News: Schockenhoff: Wir verlieren ein großes Vorbild!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Gestern ist Nelson Mandela im Alter von 95 Jahren in Südafrika verstorben.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Schockenhoff (CDU):

"Mit Nelson Mandela verlieren wir alle ein großes Vorbild. Wir verlieren einen großen Staatsmann und sehr außergewöhnlichen Menschen.

Mit seinem beharrlichen lebenslangen Einsatz für Frieden, Menschlichkeit und Ger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 18:45:57
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Deutsche Politik News! Top News: Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: DIE LINKE trauert um Nelson Mandela!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Zum Tod von Nelson Mandela erklären die Vorsitzenden der Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping,Bernd Riexingerund Gregor Gysi:

Mit großer Betroffenheit haben wir die Nachricht vom Tod Nelson Mandelas aufgenommen.

Mit Nelson Mandela verlieren wir den größten Kämpfer gegen die Apartheid, ein Symbol für die Internationale Solidarität und eine Schlüss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 18:44:02
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Deutsche Politik News! Top News: Sylvia Pilarsky-Grosch: Energiewende nicht durch Mutlosigkeit ausbremsen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE)
Berlin (ots) - Die Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie, Sylvia Pilarsky-Grosch, hat davor gewarnt die Energiewende durch Ausbaukorridore auszubremsen.

Die erfolgreiche Entwicklung der letzten Jahre habe einen Innovationsschub ausgelöst und müsse fortgesetzt werden.

"Immer deutlich wird, dass wir in erster Linie ein neues Strommarktdesign benötigen, um den Herausforderungen der Energiewende gerecht zu werden. Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 18:41:28
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Deutsche Politik News! Top News: Umfrage von Greenpeace Energy: 79 Prozent der Deutschen wollen erneuerbare Energien zügig weiter ausbauen / Große Koalition will Ausbau der erneuerbaren Energien auf Niveau vor Fukushima drosseln!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Hamburg (ots) - Anders als Union und SPD es im Koalitionsvertrag vorsehen, sprechen sich 79 Prozent der Deutschen für einen weiteren zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien aus.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von Greenpeace Energy eG.

Während 30 Prozent der Befragten das Ausbautempo beibehalten möchten, wünschen sich 49 Prozent sogar e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 11:12:47
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Interview mit Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef: 'Von Abgabe für Pkw halte ich nicht viel'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef will langfristig Lkw-Maut auch für 3,5-Tonner / Hofreiter: Nach dem Verursacherprinzip ist das die richtige Lösung!

Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat dafür plädiert, die Lkw-Maut langfristig schon für 3,5-Tonner-Lkw zu erheben.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) erklärte Hofreiter, er halte ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 11:13:33
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Deutsche Politik News! Top News: Plan N 2.0: Ein Stromnetz für die Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Forum Netzintegration der Deutschen Umwelthilfe präsentiert Politikempfehlungen zum Um- und Ausbau der Stromnetze!

Fast 60 Unternehmen der Stromwirtschaft, Bürgerinitiativen, Verbände und Wissenschaftsinstitutionen erarbeiten und unterzeichnen das Konzept / Übergreifendes Ziel: Mehr Akzeptanz!

Fast drei Jahre nach der Übergabe erster Handlungsvorschläge zum Um- und Ausbau der Stromnetze für die Energie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Dezember 2013 @ 11:10:13
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Die EU ist nicht an allem schuld!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es könnte seine letzte wichtige Entscheidung nicht nur auf der europäischen Bühne sein.

Auf jeden Fall ist es keine schlechte.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), dessen Zukunft in einer neuen Bundesregierung ungewiss ist, hat die Aufnahme der beiden EU-Armenhäuser Bulgarien und Rumänien in den grenzenlosen Schengen-Raum blockiert.

Mit einer zweifachen, nicht nur aus deutscher Sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Dezember 2013 @ 23:08:39
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Finanzausgleich: Spendierhosen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Markus Söder kann leicht den Finanzminister mit den dicken Spendierhosen geben.

Die Wirtschaft brummt, die Steuern sprudeln. Da bleibt genug Geld übrig, um Städten, Gemeinden und auch den Bezirken finanziell Freude zu machen.

Aber die Kämmerer kennen auch andere Zeiten. Knausrige Zeiten unter Edmund Stoiber, als die kommunale Familie dem Vater Staat jeden Tausender aus der Nase ziehen musste.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Dezember 2013 @ 23:58:31
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