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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Ein Vertrag, besser als befürchtet!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Der große und mutige, die Zukunftsprobleme des Landes und der Gesellschaft anpackende Wurf ist dieser Koalitionsvertrag nicht.

Aber die Lage in Deutschland ist ja auch nicht so düster, wie sie von den Oppositionsparteien einschließlich der SPD im Bundestagswahlkampf beschworen wurde.

Das Land lebt noch immer ganz gut von seiner Substanz. Wenn es eine große Koalition s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 10:14:52
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Kraft wirbt um Zustimmung zum Koalitionsvertrag!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) wirbt um die Zustimmung der SPD-Basis zum schwarz-roten Koalitionsvertrag.

"Ich kann unseren Mitgliedern auch aus tiefster Überzeugung empfehlen, der Vereinbarung mit CDU und CSU zuzustimmen", sagte Kraft der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 09:47:38
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Deutsche Politik News! Top News: WDR 5-'Westblick': Hannelore Kraft zum Koalitionsvertrag: 'Ich bin sehr zufrieden'!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Düsseldorf (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraftblickt optimistisch auf den anstehenden Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag:

"Ich glaube, dass die Stimmung gut ist bei der SPD-Basis", sagte sie im Interview mit WDR 5.

Die Partei habe auf dem Konvent die wesentlichen Punkte für eine solche Koalition festgelegt, und diese seien jetzt auch im Koalitionsver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 09:46:22
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Koalitionsvertrag: Auch die SPD für die Folgen des nächsten Abschwungs verantwortlich!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Koalitionsvertrag:

Wer den Koalitionsvertrag am Reformbedarf unseres Landes misst, kann dieses Programm nicht guten Gewissens bejahen.

Selbst wer nur den Beteuerungen von Gabriel und Co. geglaubt hat, dass es die große Koalition ohne klare Reformschritte nicht geben werde, wird jetzt in weiten Teilen vergeblich suchen.

Die Kanzlerin hat uns vorgem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 09:44:11
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Deutsche Politik News! Top News: ZAW: Differenzierte Bewertung des Koalitionsvertrags aus Sicht der Werbewirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft ZAW e.V.
Berlin (ots) - Der Dachverband ZAW sieht im neuen Koalitionsvertrag für die Werbebranche sowohl konstruktive Rahmenbedingungen als auch belastende Einschränkungen, und das manchmal sogar in den gleichen Politikfeldern.

Zum Beispiel bei der EU-Gesetzgebung.

"Wir begrüßen sehr, dass EU-Vorgaben eins zu eins in nationales Recht umgesetzt werden sollen und sie sich nicht widersprechen dürfen. Aber dem Prinzip 'eins zu eins' ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 09:41:15
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionsvereinbarung verspricht 2 Milliarden Euro mehr - Welthungerhilfe: Entwicklungspolitik kommt in Bewegung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Bonn (ots) - Die ... verabschiedete Koalitionsvereinbarung ist ein positives Signal für die Entwicklungspolitik Deutschlands.

Das ODA - Ziel (0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit) soll mittelfristig durch eine Steigerung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit um zwei Milliarden Euro über die gesamte Legislaturperiode hinweg erreicht werden.

"Das ist ein notwendiger Schr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 09:38:17
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionsvertrag: Licht und Schatten!

Deutsche-Politik-News.de | Handelsverband Deutschland (HDE)
Berlin (ots) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) zieht mit Blick auf den heute bekannt gewordenen Koalitionsvertrag eine gemischte Bilanz.

Kritisch sieht HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth neue Regulierungen und Belastungen, die Wachstum und Beschäftigung in Deutschland gefährden.

Positiv sei der Verzicht auf Steuererhöhungen, die den Konsum schwächen würden.

"Es ist gut, dass CDU/CSU und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 09:34:32
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Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schwesig verteidigt Koalitionsvertrag!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat den Koalitionsvertrag mit der Union verteidigt.

Schwesig sagte in der Nachrichtensendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen: "Es war klar, dass wir Kompromisse eingehen müssen."

Schwesig trägt damit auch die von der Union durchgesetzten Pläne für eine Pkw-Maut und den Beibehalt des Betreuungsgeldes mit. Dafür habe man andere Dinge durchgesetzt, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 01:11:26
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Deutsche Politik News! Top News: Ludwig: CDU und CSU machen sich weiter stark für nachhaltige Entwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am Mittwoch haben CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt.

Dazu erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig (CSU):

"Die kommenden Jahre der großen Koalition können aus Sicht der Nachhaltigkeitspolitik gute Jahre werden. Der Grundstein daf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 01:09:27
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Deutsche Politik News! Top News: BVR zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD: Klare und unmissverständliche Absage der Koalitionäre an eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung auf EU-Ebene!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der Deutschen Volksbanken und  Raiffeisenbanken - BVR
Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) begrüßt, dass die Besonderheiten des deutschen Drei-Säulen-Modells nach Auffassung der Koalitionsparteien in der Aufsicht weiterhin Berücksichtigung finden sollen.

In der Nacht zum Donnerstag hatten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:50:53
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Deutsche Politik News! Top News: GDV: Koalitionsvertrag mit Licht und Schatten!

Deutsche-Politik-News.de | Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV)
Berlin (ots) - Licht und Schatten erkennt die deutsche Versicherungswirtschaft im Koalitionsvertrag. Vor allem die Vorschläge in der Rentenpolitik sieht die Branche kritisch.

Sie führten zu steigenden Belastungen, insbesondere für die jüngeren Generationen, bemängelt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Umso mehr begrüßt der GDV, dass die Koalition private und betriebliche Altersvorsorge stärken will.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:48:15
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Laumann will Erfolge nicht der SPD überlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse (CDA), Karl-Josef Laumann, hat die Union davor gewarnt, die sozialpolitischen Erfolge im Koalitionsvertrag der SPD zu überlassen.

"Im Wahlkampf haben wir uns für Mindestlohn und gegen Auswüchse bei Leih- und Zeitarbeit ausgesprochen", sagte Laumann der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe).

"Wir dürfen jetzt nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:44:57
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionsvertrag enthält keine Perspektiven für eine 'Bildungsrepublik Deutschland'!

Deutsche-Politik-News.de | DPhV - Deutscher Philologenverband
Berlin (ots) - Als enttäuschend hat der Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, den bildungspolitischen Teil des Koalitionsvertrags bewertet.

"Weder das vor den Wahlen von der SPD geforderte große 80-Milliarden-Investitionsprogramm für Bildung noch die von der Bundeskanzlerin propagierte 'Bildungsrepublik' nehmen im Koalitionsvertrag konkrete Konturen an. Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:42:44
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Deutsche Politik News! Top News: Kretschmer / Wanderwitz: Koalition setzt erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik fort!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD trägt eine starke Handschrift der Union, das wird auch im Kultur- und Medienbereich deutlich.

Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer (CDU), und der stellvertretende Vorsitzende der Arbeits ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:41:04
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Großen Koalition: Koste es, was es wolle!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Wochenlang haben Union und SPD beraten, welche Kompromisse gerade noch vertretbar sind, um sie der jeweiligen Parteibasis vorzulegen.

Schließlich müssen vor allem die SPD-Mitglieder noch zustimmen, sonst haben alle Beteiligten mit Zitronen gehandelt. Das merkt man dem Ergebnis an.

Alle drei Parteien haben es geschafft, irgendwie ihr Lieblingsprojekt von der Mütterrente ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:25:21
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Deutsche Politik News! Top News: Welt-Aids-Tag 2013: Deutschland muss mehr gegen Aids tun und Beitrag an Globalen Fonds verdoppeln!

Deutsche-Politik-News.de | Aktionsbündnis gegen AIDS
Berlin (ots) - Knapp 48.000 Menschen fordern mit ihrer Unterschrift "Versprechen halten. Aids besiegen!".

Kurz vor dem Weltaidstag am 1.Dezember rufen sie die Bundesregierung dazu auf, den Beitrag an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria auf mindestens 400 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen.

Das Aktionsbündnis gegen AIDS und die Kindernothilfe werden die Unterschriften am 29.11.2013 an das B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:17:30
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Deutsche Politik News! Top News: Zahl des Monats November 2013: + 1 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Pro Generika e.V.
Berlin (ots) - CDU/CSU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, auf den AMNOG-Bestandsmarktaufruf für patentgeschützte Arzneimittel zu verzichten.

- Im Gegenzug wollen die Koalitionäre eine Erhöhung des unbefristeten Zwangsrabatts auf verschreibungspflichtige Arzneimittel von 6 % auf 7 % und die Verlängerung des Preismoratoriums vorsehen.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:45:30
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionsvertrag: Biotech-Industrie begrüßt Aussagen zur Bioökonomie!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie (DIB)
Frankfurt am Main (ots) - Die Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie (DIB) begrüßt, dass die Bioökonomie in Deutschland in der nächsten Legislaturperiode als wichtiger Beitrag zur Ressourceneffizienz ausgebaut werden soll.

Laut Koalitionsvertrag wollen CDU, CSU und SPD mit der Förderung der Bioökonomie den Wandel zu einer auf erneuerbaren Ressourcen b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:08:09
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionsvertrag: BVE begrüßt Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland - Kosten und Machbarkeit politischer Maßnahmen im Blick behalten!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e. V.
Berlin (ots) - Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) begrüßt, dass CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag ein klares Bekenntnis zum Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland abgeben und die Leistungen der Land- und Ernährungswirtschaft für eine sichere und ausgewogene Lebensmittelversorgung würdigen.

"Die Lebensmittelproduk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:04:20
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Deutsche Politik News! Top News: DRV zum Agrarteil im Koalitionsvertrag: Internationale Märkte stärker ins Visier nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Raiffeisenverband e.V.
Berlin (ots) - "Mit ihrem Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD die Voraussetzungen für eine stabile und verlässliche Regierungsarbeit in der neuen Legislaturperiode geschaffen", stellt Manfred Nüssel, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), in einer ersten Stellungnahme fest.

Europäische und globale Rahmenbedingungen sind mittlerweile maßge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. November 2013 @ 00:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Bioland kritisiert Koalitionsvertrag von Union und SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Mainz (ots) - Für Bioland ist der Koalitionsvertrag, den Union und SPD im Bereich Landwirtschaft und ländlicher Raum ausgehandelt haben, eine große Enttäuschung.

"Impulse für eine Neuausrichtung der Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft in Richtung Ökologie sind nicht erkennbar.

Von den ökologischen Ansätzen des SPD-Programms ist nichts übrig geblieben, auch die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:58:07
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Deutsche Politik News! Top News: Frieser: Koalitionsvertrag betont Stellenwert der Integration!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - CDU, CSU und SPD haben sich am heutigen Mittwoch nach langen, intensiven Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser (CSU):

"Das Thema Integration wurde in den Koalitionsverhandlungen als für unsere Gesellschaft elementar wichtiges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:56:12
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Deutsche Politik News! Top News: Wüstner: Kurs halten in Sachen Bundeswehr CDU, CSU und SPD vereinbaren Koalitionsvertrag!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher BundeswehrVerband (DBWV)
Berlin (ots) - Zur Einigung von SPD und Unionsparteien auf einen Koalitionsvertrag erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner:

"Das war offenbar ein hartes Stück Arbeit. Es ist gut, dass nun der Kurs für die künftige Arbeit der Regierung feststeht. Jetzt liegt es an der SPD-Basis, ob es vor Weihnachten zu einer Regierungsbildung kommen kann. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:53:55
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Deutsche Politik News! Top News: Barthle: Keine neuen Schulden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - CDU, CSU und SPD haben am heutigen Mittwoch ihren Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode vorgestellt. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:

"Wir sind sehr zufrieden mit den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zu den Staatsfinanzen und zum Euro.

Die Schuldenbr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:51:27
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: IW-Chef: Koalitionsvertrag gefährdet wirtschaftliche Erfolgsgeschichte!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD als nicht zukunftsweisend kritisiert.

"Der Koalitionsvertrag hält nicht, was die Präambel verspricht, nämlich die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte unseres Landes fortzuschreiben", sagte Hüther der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:50:02
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Deutsche Politik News! Top News: Brähmig: Klares Bekenntnis der Koalition zu Aussiedlern, Vertriebenen und deutschen Minderheiten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute haben die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung vorläufig unterzeichnet.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig (CDU):

"Union und SPD

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:48:24
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbach: Menschenrechtspolitik in Koalitionsvereinbarung trägt die Handschrift der Union!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - CDU, CSU und SPD haben heute den Koalitionsvertrag für die 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestags vorgelegt.

Zu den menschenrechtspolitischen Schwerpunkten im Koalitionsvertrag erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (CDU):

"Kernanliegen uns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:46:15
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionsvertrag steht: BPI kritisiert Fortsetzung der Zwangsmaßnahmen und begrüßt geplanten Dialog zum Pharmastandort!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI)
Berlin (ots) - Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist ausgehandelt, jetzt müssen die SPD-Mitglieder noch darüber abstimmen.

Sollte die Koalition dann zustande kommen, plant sie, das seit 2010 geltende Preismoratorium mit dem Preisstand vom August 2009 nahtlos fortzusetzen.

Ferner soll ab 2014 der Zwangsrabatt auf verschreibungspflichtige Arzneimittel auf sieben Prozent fes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:43:34
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Deutsche Politik News! Top News: Kretschmer / Rupprecht: Bildung und Forschung haben weiter Priorität!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - CDU, CSU und SPD haben heute den Koalitionsvertrag für die 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestags vorgelegt.

Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Kretschmer (CDU), und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Fra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:39:42
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Deutsche Politik News! Top News: Koalitionsvertrag: Steuerermäßigung für Erdgas als Kraftstoff wird verlängert!

Deutsche-Politik-News.de | erdgas mobil GmbH
Berlin (ots) - Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD steht. Darin erklärt die große Koalition, den verringerten Energiesteuersatz für Erdgas als Kraftstoff über 2018 hinaus fortzuschreiben.

"Die große Koalition unterstreicht damit, wie wichtig der alternative Kraftstoff für die Energiewende im Verkehr ist", so Dr. Timm Kehler, Geschäftsführer der erdga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. November 2013 @ 23:06:13
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26131 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (872 Seiten, 30 News pro Seite)
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