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Eine gemischte Bilanz der deutschen Integrationspolitik des vergangenen Jahres:
Deutsche Politik News! Top News: Politiker zu ein Jahr Merkes Satz ''Wir schaffen das'': Edmund Stoiber: Der Satz provoziert / Reiner Hoffmann: Noch viele Anstrengungen erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum Merkel-Satz "Wir schaffen das":

Berlin (ots) - Anlässlich des Jahrestages des Kanzlerinnen-Satzes "Wir schaffen das" haben Politiker und Vertreter gesellschaftlicher Organisationen eine gemischte Bilanz der deutschen Integrationspolitik in dieser Zeit gezogen.

Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) nannte Merkels Satz "provozierend".

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Online) sag ...

D-P-N: Der Satz "Wir schaffen das" war zu knapp: Es fehlte das "wie" und das "wer" und das "mit welchem Aufwand" - so überforderte das viele Menschen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 09:01:53 (194 mal gelesen)
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Kujat ist ein verantwortungsbewusster General mit politischem Weitblick:
Deutsche Politik News! Top News: Harald Kujat, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr & Ex-Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, ist Streitanlass für die Linke!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Kujat und der Linken:

Halle (ots) - Der wesentliche Kujat ist ein Vertreter der Nato, der mit Militäreinsätzen kein prinzipielles Problem hat. Es gibt da aber noch den anderen Kujat.

Er wirbt um Ausgleich mit Russland, findet dessen Eingreifen in Syrien nicht falsch und mahnt, man müsse gegenüber der Türkei klare Kante zeigen.

Es ist dieser General a.D., den das Wagenknecht-Lager hören möchte - un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 08:01:45 (290 mal gelesen)
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Heimische Imker können nur 20 Prozent des Inlandsbedarfes abdecken:
Deutsche Politik News! Top News: Tag der offenen Tür der Bundesregierung: Ein Tag für alle Bienen- und Honigfreunde in Berlin - der Deutsche Imkerbund informiert!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Imkerbund e. V. (D.I.B.)
Zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung:

Wachtberg (ots) - Ein Bienenvolk besteht im Sommer aus ca. 40.000 - 60.000 Bienen.

Ein Teil davon zieht am kommenden Wochenende ins Bundespresseamt (BPA) in einen Schaukasten ein, das genauso wie das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien zum 18. Mal am 27./28. August für interessierte Bürgerinnen und Bürger seine Türen öffnet.

Die Veranstaltung steht i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 25. August 2016 @ 19:01:43 (112 mal gelesen)
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Trotz der Debatte um die innere Sicherheit gibt es für die Union Verluste:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die CDU verliert, die AfD gewinnt / Die Bürger halten das neue Zivilschutzkonzept mehrheitlich für Panikmache!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die anhaltende Debatte um die innere Sicherheit bringt CDU und CSU keine neuen Wähler.

Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Unionsparteien im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und liegen nun bei 33 Prozent.

Dagegen kommt die AfD nun auf 12 P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. September 2016 @ 00:01:44 (179 mal gelesen)
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Es kann nur noch besser werden:
Deutsche Politik News! Top News: Berlin, Brandenburg und der Bund leisten sich zehn Jahre Pannenbaustelle BER: Toll, wenn's mit dem Flughafen vielleicht doch 2017 klappt!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Flughafen BER:

Cottbus (ots) - Ich kann mich noch genau erinnern: Berlin wollte seinen Provinzstatus ablegen und als aufblühende Weltstadt einen passenden Flughafen. Tegel platzte aus allen Nähten, und der alte Flughafen Schönefeld war auch nicht adäquat.

Mehr als zehn Jahre ist es jetzt her, dass Berlin, Brandenburg und der Bund sich für den Bau eines neuen, modernen und ausreichend großen Flughafens entschiede ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 17:01:30 (85 mal gelesen)
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Ohne Schilder wird keiner das Ministerium finden :)
Deutsche Politik News! Top News: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat offenbar die Amtsschilder an zwei Dienstgebäuden abmontieren lassen: Verstecken vor Blockupy-Protesten?

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Bundesarbeitsministerium:

Berlin (ots) - Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Bundesministerin: Andrea Nahles, SPD; Anm.) hat offenbar die Amtsschilder an zwei Dienstgebäuden abmontieren lassen.

Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Onlineausgabe.

Anlass für die Demontage der Schilder könnten die Proteste der antikapitalistischen Blockupy-Bew ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 16:01:55 (98 mal gelesen)
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Kinderehen nehmen vor allem unter Flüchtlingen zu:
Deutsche Politik News! Top News: Deutschlandweit soll es rund 1.000 Kinderehen geben - 30 Ehen mit Minderjährigen sind in Sachsen-Anhalt bekannt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Kinderehen in Sachsen-Anhalt und Deutschland:

Halle (ots) - Nach Sachsen-Anhalt sind durch den Zuzug von Flüchtlingen seit dem vergangenen Jahr vermehrt Minderjährige gekommen, die bereits verheiratet sind.

Laut Landesverwaltungsamt gibt es derzeit 30 Flüchtlingsehepaare, bei denen entweder der Partner oder die Partnerin unter 18 Jahren alt ist. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 15:31:08 (87 mal gelesen)
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Die Durchschnittsrente für Frauen ist stärker gestiegen als die für Männer:
Deutsche Politik News! Top News: Diana Golze (LINKE), Brandenburger Sozialministerin: Die Renten wurden vor allem für Frauen erhöht, doch die Altersarmut nimmt in Brandenburg zu!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Diana Golze zu Renten und Altersarmut in Brandenburg:

Berlin (ots) - Die Durchschnittsrente für Frauen in Brandenburg ist in den Jahren 2005 bis 2014 von 664 Euro auf 830 Euro im Monat gestiegen, vor allem durch die Einführung der Mütterrente im Jahr 2014.

Bei den Männern blieb die Rente mit durchschnittlich 1.111 Euro gegenüber 1.045 Euro im Jahr 2005 fast unverändert. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tages ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 15:01:06 (97 mal gelesen)
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Für den Einsatz von Upload-Filtern sind (noch?) nicht alle Fragen geklärt:
Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, ist bei Upload-Filtern und einem Auskunftsgesetz skeptisch und wirbt deshalb für einen Dialog mit Facebook!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zu Facebook:

Osnabrück (ots) -Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wirbt für einen verstärkten Dialog mit dem viel kritisierten Netzwerk Facebook.

"Wir müssen nicht nur über Facebook reden, sondern viel stärker mit Facebook", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch).

Den Dialog mit dem Unternehmen will er zum Thema der turnusmäßigen Tagung der n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 14:01:00 (197 mal gelesen)
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Kampf gegen Steuerbetrug von US-Steuerakrobaten wie Apple, Amazon oder Starbucks:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Walter-Borjans (SPD), NRW-Finanzminister, begrüßt das Vorgehen der EU-Kommission im Steuerstreit mit Apple: ''Ich kann die EU-Kommission nur darin bestärken, bei ihrem Kurs zu bleiben''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Norbert Walter-Borjans zum EU-Steuerstreit mit Apple:

Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) begrüßt das Vorgehen der EU gegenüber Apple beziehungsweise Irland.

"Ich kann die EU-Kommission nur darin bestärken, bei ihrem Kurs zu bleiben", sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

"Der Anspruch auf eine faire Besteuerung darf nicht da enden, wo es den In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 13:01:25 (113 mal gelesen)
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Die US-Regierung hat vor dieser Entscheidung gewarnt und mit Repressalien gedroht:
Deutsche Politik News! Top News: Steuerstreit: Die EU-Kommission macht Ernst und stellt eine Rekordforderung von 13 Milliarden Euro an Apple, auch gegen Amazon und McDonald's wird ermittel!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Eric Bonse zum Steuerstreit um Apple:

Berlin (ots) - Na also, geht doch!

Jahrelang hat die EU-Kommission untätig zugesehen, wie kleine Staaten großen Konzernen ebenso exklusive wie lukrative Steuerdeals gewährten.

Doch nun greift die Brüsseler Behörde durch. Bis zu 13 Milliarden Euro soll der US-Konzern Apple an Steuern nachzahlen. Endlich!

Diese Entscheidung ist aus mehreren Gründen h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 12:01:17 (124 mal gelesen)
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Antje Kapek widerspricht damit Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters Müller:
Deutsche Politik News! Top News: Antje Kapek, Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, stellt klar: Die Berliner Grünen bleiben beim Nein zum A-100-Ausbau!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Antje Kapek zum A-100-Ausbau:

Berlin (ots) - Die Berliner Grünen lehnen einen Weiterbau der Stadtautobahn A 100 ab.

Das hat die Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, klargestellt.

Der geplante 17. Bauabschnitt sei "teilweise wirklich derart absurd, dass man sich fragt, wie man eigentlich je so einen verkehrspolitischen Unsinn planen konnte", sagte Kapek am Dienstag im rbb-inforadio.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 10:21:32 (84 mal gelesen)
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Michael Müller sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den Grünen:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister: Die Berliner Grünen sind heute anders als noch vor fünf Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu den Berliner Grünen:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den Grünen als noch vor fünf Jahren.

Das machte der SPD-Politiker im rbb-Inforadio deutlich.

Nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 hätten sich die Grünen noch wichtigen Infrastruktur-Projekten pauschal verweigert. Als Beispiel nannte er den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 10:01:07 (158 mal gelesen)
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Einen türkischen Fehler mit einem deutschen Fehler zu beantworten sei nicht sinnvoll:
Deutsche Politik News! Top News: Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, warnt vor dem ''Fehler'' eines Bundeswehr-Abzuges aus Incirlik!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Röttgen zu einem etwaigen Bundeswehr-Abzug aus Incirlik:

Düsseldorf (ots) - Nach den Drohungen mit einem Abzug deutscher Soldaten aus der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), davor gewarnt, den Kampf gegen die Terrormiliz IS zu beschädigen.

"Die Weigerung der Türkei, deutschen Abgeordneten den Zugang zu dem Stützpunkt Incirlik zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 08:00:00 (165 mal gelesen)
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Die Erhöhung für Erwachsene um lediglich 5 Euro ist geradezu eine Provokation:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, bezeichnet die Hartz-IV-Regelsatzpläne der Bundesregierung als ''Affront''!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze um abermals lediglich 5 Euro:

Berlin (ots) - Als viel zu niedrig und "in keiner Weise bedarfsdeckend" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2017 um abermals lediglich 5 Euro auf dann 409 Euro.

Der Verband fordert die Bundesregierung zur Offenlegung der verwendeten Statistiken auf und k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 00:01:29 (453 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Ein solches Gesetz hätte es schon 2015 geben sollen:
Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, zur neuen Bundesratsinitiative: Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz drängen auf ein Einwanderungsgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Boris Pistorius zur Bundesratsinitiative für die Einführung eines Einwanderungsgesetzes:

Düsseldorf (ots) - Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wollen die Bundesregierung zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes noch in diesem Jahr drängen.

Eine entsprechende Bundesratsinitiative will die niedersächsische Landesregierung heute im Kabinett beschließen.

"Wir hätten einen T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 17:31:59 (154 mal gelesen)
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Die Union habe die SPD "zum Jagen tragen" müssen:
Deutsche Politik News! Top News: Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, wirft SPD-Chef Sigmar Gabriel ''Schattenboxen'' in der Flüchtlingspolitik vor: Blockadevorwurf ohne Grundlage / ''Gabriel war zögerlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Stanislaw Tillich zu Sigmar Gabriel:

Osnabrück (ots) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Blockadevorwürfe von SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik scharf zurückgewiesen.

Gabriel versuche mit "Schattenboxen" und haltlosen Behauptungen über die Union von eigener Zögerlichkeit abzulenken, sagte Tillich der "Neuen Os ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 17:01:56 (108 mal gelesen)
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All Religionen sollen sich in Deutschland nach den Prinzipien des Grundgesetzes organisieren:
Deutsche Politik News! Top News: Kerstin Griese, kirchenpolitische Sprecherin der SPD, begrüßt die Debatte über ein Ende des Zölibats: ''Auch bei der katholischen Kirche Veränderungen einfordern''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Kerstin Griese zur Debatte über ein Ende des Zölibats:

Düsseldorf (ots) - Ein Vorstoß des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) zugunsten verheirateter Priester und weiblicher Diakone ist bei der SPD auf lebhafte Zustimmung gestoßen.

"Wer von den islamischen Moscheevereinen und Verbänden verlangt, sich intern nach den Prinzipien unseres Grundgesetzes zu organisieren, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 16:31:45 (81 mal gelesen)
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Die Polizei konnte den Täter noch am gleichen Abend fassen:
Deutsche Politik News! Top News: Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender, wurde im niedersächsischen Hittfeld mit einer hart gefrorenen Torte beworfen: Anschlag durch einen vermutlich linksextremen Täter!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur versuchten gefährlichen Körperverletzung gegen seine Person:

Berlin (ots) - Diese hinterhältige Attacke mit einer hart gefrorenen Torte auf meine Person war gut organisiert und vorbereitet.

Denn zunächst wurde die Veranstaltung im niedersächsischen Hittfeld von den hinteren Reihen aus durch linksextreme Sprechchöre gestört. Als der Saalschutz dann dort eingriff, konnte der Angreifer sein Geschoss vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 16:01:07 (139 mal gelesen)
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CETA ist als Klon von TTIP intransparent, unsozial und unökologisch:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Bundestag: ''Diese TTIP-Verhandlungen sind aussichtslos, auch Deutschland sollte sie abbrechen''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Anton Hofreiter zu den TTIP- und Ceta-Gesprächen:

Essen (ots) - Deutschland solle es Frankreich gleichtun und sich für einen Abbruch der TTIP-Verhandlungen aussprechen. Das fordern die Grünen.

"Diese TTIP-Verhandlungen sind aussichtslos, auch Deutschland sollte sie abbrechen. Die Befürworter von TTIP reiten ein totes Pferd", sagte Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Bundestag, der Westdeutschen Allgemeinen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 15:31:55 (159 mal gelesen)
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TTIP wurde zum Hassobjekt über alle Parteigrenzen hinweg:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied, erklärt zum französischen TTIP-Stopp: ''Frankreich fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen, jetzt muss Deutschland nachziehen''!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zum französischen TTIP-Stopp:

Berlin (ots) - Frankreich fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen, jetzt muss Deutschland nachziehen. Denn die deutschen Bürger sehen das Freihandelsabkommen mit den USA mindestens genauso kritisch wie Franzosen.

Geheimniskrämerei, undurchsichtige Absprachen und vor allen Dingen keine Bürgerbeteiligung haben TTIP zum Hassobjekt über alle Parteigrenzen hinweg werden lass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 15:01:02 (137 mal gelesen)
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Schätzungsweise arbeiten mindestens 100.000 Flüchtlinge in Deutschland schwarz:
Deutsche Politik News! Top News: Schwarzarbeit von Flüchtlingen zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen: Vermittler von Schwarzarbeiterjobs sind in den Unterkünften unterwegs!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Schwarzarbeit von Flüchtlingen:

Hamburg (ots) - Viele Flüchtlinge in Deutschland arbeiten nach Informationen des Radioprogramms NDR Info schwarz zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen.

Immer wieder vermitteln dabei Mitarbeiter oder Besucher von Flüchtlingsunterkünften Schwarzarbeiterjobs gegen Provision.

Das ergaben Recherchen von NDR Info in Hamburg, Niedersachsen, Berlin und S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 14:31:58 (117 mal gelesen)
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Gesetze wurden verschärft, Ermittlungsgruppen gegründet:
Deutsche Politik News! Top News: Korruption in NRW: Zunahme von Korruptionsprozessen gegen Verwaltungsmitarbeiter - Transparency International stellt NRW aber ein gutes Zeugnis aus!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Matthias Korfmann zur Korruption in NRW:

Essen (ots) - Wie korrupt sind die Behörden und Unternehmen in NRW?

Auf den ersten Blick wirkt die Zunahme der Korruptionsprozesse gegen Verwaltungsmitarbeiter Besorgnis erregend.

Aber es handelt sich offenbar nicht um einen Sumpf, der immer tiefer wird. Sogar Transparency International, eine Organisation, die weltweit Korruption bekämpft, stellt NRW ein gutes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 14:01:55 (117 mal gelesen)
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Die Grüne wollen eigenständig sein und sich nicht an die SPD oder die CDU/CSU ketten:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionsvorsitzender, bremst Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann: ''Wir ketten uns mit Sicherheit nicht an die CDU/CSU''!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Anton Hofreiter zu Winfried Kretschmann:

Bielefeld (ots) - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gebremst.

"Ich halte es für völlig falsch zu sagen, wir machen nach der Bundestagswahl Schwarz-Grün und alles andere schließen wir aus. Das ist ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 13:31:02 (150 mal gelesen)
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Hofreiter bekräftigte das Ziel der Grünen, die Regierungszeit der Großen Koalition zu beenden:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, beansprucht zur Bundestagswahl 2017 die grüne Spitzenkandidatur!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Anton Hofreiter zumr Bundestagswahl 2017:

Bielefeld (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, will seine Partei in die Bundestagswahl im kommenden Jahr führen.

"Ich will Spitzenkandidat der Grünen werden", sagte Hofreiter in einen Redaktionsgespräch der in Bielefeld erscheinenden Neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 13:01:22 (167 mal gelesen)
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Nur 42 Prozent der befragten Bundesbürger wünschen eine weitere Amtszeit von Angela Merkel:
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, übt offizielle Zurückhaltung und ist provozierend ruhig: Warum sie kaum Grund hat, nervös zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Peter Pappert zu Angela Merkel:

Aachen (ots) - Vielen Mitgliedern der CDU mag es schwerfallen, länger zu warten.

Aber Angela Merkel wäre dumm, wenn sie zu früh ankündigt, dass sie 2017 noch einmal und zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf zieht.

Die politischen Kontrahenten werden durch M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 11:01:35 (84 mal gelesen)
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Überzeugung allein reicht wohl nicht - der Minister sollte sich dieser Kritik stellen:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Schmidt (CSU), Bundesernährungsminister, täuscht die Öffentlichkeit mit Falschaussage zur Zuckerabgabe: Lebensmittelsteuern in anderen Ländern haben doch nachweisbare Lenkungswirkungen entfaltet!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
foodwatch zu Christian Schmidt:

Berlin (ots) - Bundesernährungsminister Christian Schmidt hat Forderungen nach einer Herstellerabgabe für besonders zuckerhaltige Getränke zurückgewiesen - seine Absage allerdings mit einer Falschaussage begründet.

Anders als von Herrn Schmidt dargestellt, haben Lebensmittelsteuern in anderen Ländern nachweisbare Lenkungswirkungen entfaltet.

"Der Zusammenhang zwischen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 09:01:03 (104 mal gelesen)
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Die Familie bleibt ein großes Spielfeld unfassbarer Möglichkeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, plant eine Auskunftspflicht zu möglichen Vätern von Kuckuckskindern - Ansprüche der Scheinväter auf Erstattung sollen aber zeitlich begrenzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Kuckuckskindern:

Halle (ots) - Männer, die Zweifel an einer ihnen zugeschriebenen Vaterschaft haben, sollen mehr Rechte bekommen.

Maas plant eine Auskunftspflicht, wonach Frauen offenlegen müssen, mit wem sie in der in Frage kommenden Zeit Geschlechtsverkehr hatten.

Das klingt nach einem schwierigen juristischen Mikado. So sollen die Ansprüche der Scheinväter auf Erstattung der geleisteten Unterhal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 08:01:06 (98 mal gelesen)
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Gabriel treibt (nicht nur) beim Thema Freihandel die Angst vor den eigenen Leuten:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriels neue TTIP-Volte: Der Freihandels-Schlawiner sagt heute hü, morgen hott - dieser Wünsch-dir-was-Kurs der SPD ist ein Grund für die desaströsen Umfrage-Ergebnisse!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Kai Schöneberg zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Klar sind Umfragen keine Wahlergebnisse. Und Landtagswahlumfragen sind keine Bundestagswahlergebnisse.

Aber wer will eigentlich noch Sigmar Gabriel irgendeinen Posten in diesem Land anvertrauen, zumal den eines Kanzlerkandidaten, wenn seine SPD bei quasi jeder Wahl übel auf die Mü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 00:01:11 (230 mal gelesen)
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Gemeinsam ringen Vogel und die "Retter des christlichen Abendlandes" um Aufmerksamkeit:
Deutsche Politik News! Top News: Auftritt des deutschen Islam-Predigers Pierre Vogel in Bremen - aber auch die Gegenseite macht mobil: In Sichtweite der Vogel-Kundgebung sollen sich Frauen auf einer Bühne demonstrativ ihrer Burka entledigen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zum Auftritt von Pierre Vogel in Bremen:

Bremen (ots) - Am Sonnabend spricht der deutsche Islam-Prediger Pierre Vogel am Bremer Bahnhof. Ohne juristisches Vorspiel diesmal.

Anders als 2014 hat die Innenbehörde gar nicht erst versucht, seinen Auftritt zu verbieten. Aber sie hat ihn verlegt. Nicht mehr vorne auf dem Bahnhofsplatz findet die Kundgebung statt, sondern hinten am Nordausgang.

Kl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 18:01:19 (353 mal gelesen)
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