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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Strafverteidiger König unterstützt Initiative zur Reform des Mordparagrafen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der namhafte Berliner Strafverteidiger Stefan König unterstützt die Initiative des schleswig-holsteinischen Justizministeriums, den Mordparagrafen im Strafgesetzbuch zu reformieren.

Die Kieler Ministerin Anke Spoorendonk (SSW) will aus der NS-Zeit stammende Formulierungen aus dem Paragrafen entfernen und wirbt dafür um Unterstützung bei ihren Amtskollegen in den anderen Bundesländern.

König schreibt in ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:29:49
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Deutsche Politik News! Top News: 100.000 Bürger wollen keine Gentechnik auf dem Acker / Bauern und Bürger fordern von Merkel, Seehofer und Gabriel Gentechnik-Verbot im Koalitionsvertrag!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Berlin (ots) - Innerhalb von 24 Stunden haben bereits rund 100.000 Bürger/innen die Petition "Gentechnik-Verbot in den Koalitionsvertrag" unterzeichnet.

Stündlich kommen Tausende hinzu. Anlass der Aktion ist der Streit der angehenden Koalitionäre über den künftigen Kurs in Sachen Agro-Gentechnik.

Während SPD und CSU Anbau, Freisetzung und Zulas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:19:25
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW-Innenminister Jäger fordert von Bundesliga-Clubs härtere Bestrafung der Stadion-Randalierer!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Knapp drei Wochen sind seit den Ausschreitungen beim Fußball-Revierderby zwischen Schalke 04 und Borussia Dortmund vergangen - jetzt verlangt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) weitere Konsequenzen der Clubs und eine härtere Bestrafung der Randalierer.

Gegen die acht bisher von der Polizei ermittelten Täter müssten unverzüglich bundesweite Stadionverbote verhängt werden, forderte er gegenüber der Westdeutschen Allgemein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:17:08
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Deutsche Politik News! Top News: Freie Presse (Chemnitz): Streit bei den sächsischen Grünen um Bündnis mit der CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Presse (Chemnitz)
Chemnitz (ots) - Lichdi: "Schwarz-Grün würde die Partei zerstören"!

Ein Dreivierteljahr vor der nächsten Landtagswahl streiten sich Sachsens Grüne um die strategische Ausrichtung ihres Wahlkampfes.

Eine Gruppe um den Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi hat für den Parteitag am Samstag in Dresden einen Antrag vorgelegt, wonach für die Grünen kein Bündnis mit der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:12:31
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: SPD und Linke - Thüringens Linksfraktionschef Ramelow fordert SPD zu rot-roten Bündnissen auf Länderebene auf!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat die SPD-aufgefordert, linken Bündnissen vor allem in Ostdeutschland eine Chance zu geben.

"Die Lockerungsübungen sind ganz nett", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

"Aber sie sind derzeit irgendwie Papiertiger. Wenn die SPD ihre Lockerungsübungen in Ri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:10:37
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Nahles: Vielleicht sind wir doch noch nicht so gut, wie wir dachten!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - GeneralsekretärinAndrea Nahlessieht nach der geöffneten Linksoption ihrer Partei eine mögliche Rot-Rot-Grüne Machtoption mit großer Skepsis.

Gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Freitag-Ausgabe) sagte Frau Nahles: "Wir schließen keine Koalition mehr aus, außer mit Rechtsextremisten. Aber das heißt ja nicht, dass sich die anderen Parteien auf eine stabile Regierung einl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:08:23
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Union will in Koalitionsverhandlungen / Staatsschuldenquote von unter 60 Prozent durchsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Union will bei den Koalitionsverhandlungen ehrgeizige Ziele zum Abbau der Staatsschulden durchsetzen.

Die Schuldenstandsquote solle von derzeit 81 Prozent des Bruttoinlandsprodukts "innerhalb der nächsten zehn Jahre auf weniger als 60 Prozent" sinken, heißt es in einem Positionspapier der Union für die Arbeitsgruppe Finanzen, aus dem die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) zitiert.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:03:46
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag - Zähe Koalitionsverhandlungen bremsen Bearbeitung von Petitionen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Aufgrund der anhaltenden Koalitionsverhandlungen und der sich deshalb verzögernden Bildung der Ausschüsse des Bundestages können 7500 an den Bundestag gerichtete Petitionen derzeit nicht bearbeitet werden.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Parlamentskreise.

Die Petitionen könnten jetzt sofort oder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:02:00
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Deutsche Politik News! Top News: Schwarz-rote Gesundheitspolitik: Freie Ärzteschaft kritisiert scharfen Kurs gegen Arztpraxen!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Hamburg/Essen (ots) - Die Leitplanken der künftigen Gesundheitspolitik werden sichtbar.

Unter Leitung von Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD) signalisiert die AG Gesundheit bei den Koalitionsverhandlungen vor allem eines: ein tiefes Misstrauen gegenüber den freiberuflichen Praxisärzten, also den Leistungsträgern ambulanter Medizin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:46:29
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Klinik-Patienten sollen nach Entlassung besser versorgt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Patienten, die nach Operationen und Therapien aus dem Krankenhaus entlassen werden, sollen künftig eine maßgeschneiderte Nachsorge erhalten.

Darauf haben sich Union und SPD nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) in den Koalitionsverhandlungen geeinigt.

Die Krankenkassen sollen per Gesetz dafür verantwortlich gemacht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:43:59
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu 'Pflege-Bahr': Es wäre schön ... !

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Der Umgang mit pflegebedürftigen Menschen ist eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte, sie wird Zuwendung, Kraft, aber auch viel Geld kosten.

Das steht unumstößlich fest - ansonsten ist vieles unklar. "Private Vorsorge" predigen alle Regierungen. Kommt da der erschwingliche, zudem staatlich geförderte "Pflege-Bahr" nicht wie gerufen?

Nun auch noch die Nachricht, täglich würden 1600 ne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:37:40
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: DGB sieht große Pflegereform in Gefahr!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht Anzeichen dafür, dass sich Union und SPD nicht auf eine große Pflegereform verständigen werden.

Sie warne "eindringlich" vor einem Scheitern dieses seit Jahren überfälligen Projekts, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe).

"Es wäre unverantwortlich, wenn CDU/CSU und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:34:58
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Junge Union warnt vor Belastung der jungen Generation in Koalitionsverhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Parallel zu den kritischen Stimmen beim SPD-Parteitag wächst auch in der Union die Skepsis gegenüber einer großen Koalition.

"Angesichts der Milliarden an Mehrausgaben, die im Raum stehen, sind wir in großer Sorge", sagte der CDU-Nachwuchspolitiker Jens Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

"Der jungen Generation drohen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:33:27
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Gabriels Leipziger Rede - Zarter Schwenk in die Mitte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Selten hatSigmar Gabrielauf einem SPD-Parteitag so wenig Beifall bekommen.

Und doch war diese nachdenkliche Rede von Leipzig mutiger als viele seiner lauten Hauruck-Ansprachen.

Selbstkritische Reflexion ist nun mal traditionell keine Stärke von Volksparteien. Im Regelfall ist es immer der böse politische Gegner, der an allem schuld ist.

Aber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:10:15
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum SPD-Parteitag in Leipzig: Mitgliederentscheid - es kann auch anders kommen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Offensichtlich lässt sich die Genossen-Basis derzeit eher von Emotionen als von rationalen Erwägungen leiten.

Das ist keine gute Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung. Und es nährt Zweifel, wie der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag wohl ausgeht.

Bislang war die Parteispitze überzeugt, dass sie am Ende die Mitglieder schon mit den Verhandl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:03:47
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Parteien / SPD: Gewiefter Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Dompteur, Seelendoktor, Einpeitscher, Vordenker und Stratege -Sigmar Gabrielhat auf dem Leipziger SPD-Bundesparteitag alle seine Talente ausgespielt.

Mit einer nachdenklichen und staatstragenden Grundsatzrede hat er zwar keine Beifallsstürme ausgelöst, aber den Genossen Halt gegeben und zugleich seine Position gefestigt.

Der bisher mal Sprunghafte, m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 20:54:04
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Balanceakt in Leipzig - Parteitag zur Unzeit!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es ist ein Parteitag zur Unzeit, zu dem sich die SPD in Leipzig trifft.

Er ist dem Gesetz geschuldet, nach dem alle zwei Jahre der Parteivorstand neu zu wählen ist.

Es hatte ein Jubelparteitag nach einem rot-grünen Wahlsieg werden sollen.

Nun ist es ein Treff der Ernüchterung und Ungewissheit geworden - inmitten der ungeklärten Verhandlungen über eine gro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 20:35:45
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Deutsche Politik News! Top News: Zum SPD-Parteitag in Leipzig schreibt der Bremer WESER-KURIER: Gabriel hat doch schon eine Menge erreicht!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Klar,Sigmar Gabrielhat von den Delegierten des SPD-Parteitags einen Dämpfer bekommen.

83,6 Prozent sind kein Traumergebnis - nicht einmal bei Sozialdemokraten, die ihren Chefs ja traditionell gerne Probleme bereiten.

Das Ergebnis ist immerhin sehr ehrlich. Es drückt die große Skepsis aus, mit der Teile der Basis die Koalitionsverhandlungen in Berlin verfo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 19:00:26
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Bundesparteitag der SPD in Leipzig: Genossen in Therapie!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Sechs Wochen dümpeln die Koalitionsverhandlungen in Berlin jetzt schon vor sich hin.

In großen Runden, Arbeitsgruppen und kleinen Untergruppen. Und als wäre das noch nicht nervig genug, wird der Regierungsbildungsprozess nun auch noch von einem SPD-Parteitag gestört.

So mögen die meisten Bürger denken. Die Wahrnehmung vieler Sozialdemokraten ist jedoch eine andere. Am 22. September hat die Partei das zwei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 18:57:02
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Deutsche Politik News! Top News: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur SPD: Begeisterung für eine politische Sache sieht anders aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) -Sigmar Gabrielhat 478 von knapp 600 Delegierten der SPD aus ganz Deutschland beim Parteitag hinter sich versammelt.

Seine Wiederwahl und die Kooperationsbereitschaft der Genossen gestern in Leipzig dürfen ihn hoffen lassen, dass genügend der 470 000 Parteimitglieder Mitte Dezember dem Koalitionsvertrag zustimmen.

Fas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 18:52:51
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schlingernde SPD / Den Genossen zu viel reinen Wein eingeschenkt?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - 83,6 Prozent bei der Wiederwahl zum Parteichef sind fürSigmar Gabrielein schlechtes Ergebnis.

Bislang lag er immer satt über 90 Prozent.

Obwohl Gabriel alles getan hat, um die Basis Richtung große Koalition mitzunehmen, ist er abgestraft worden.

Das Ergebnis ist weniger mit Fehlern des Parteichefs als vielmehr mit dem Grundunbehagen der Soz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 18:49:59
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum SPD-Parteitag: 'Ende der Seelensuche?'

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die SPD ist eine verunsicherte Partei: Ein linkes Programm und ein kämpferischer Spitzenkandidat haben das zweitschlechteste Wahlergebnis nicht verhindern können.

Das Ziel Rot-Grün ist zum dritten Mal verfehlt worden. Die Basis ist skeptisch, was eine große Koalition angeht. Das alles macht es leicht für die Partei, dort weiterzumachen, wo sie im Wahlkampf aufgehört hatte: bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 13:05:55
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz: SPD Versprechen - alles aus Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Die Wahl verloren - sind Ministerposten unter Merkel dafür gerechte Strafe?

Oder nicht doch eher Belohnung? Und wenn ja, Belohnung wofür: für Realitätssinn - oder für Geschmeidigkeit?

Muss es einer Partei nicht ein bisschen peinlich sein, so vor ihre Delegierten zu treten? Doch, muss es. Tut es auch, und das ehrt die SPD.

Der wortgewaltige Herr Gabriel gibt sich moderat. Die Sozialdemokra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 13:03:53
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Eine Partei wartet ab / Die Stimmung in Leipzig ist genauso verhalten wie bei den SPD-Anhängern im ganzen Land!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Etwas surreal mutet dieser Parteitag in Leipzig an.

Die Delegierten sprechen einem SPD-Parteichef das Vertrauen aus. Sie wissen aber noch nicht, ob sie dem von ihm eingeschlagenen Weg in eine Große Koalition folgen werden.

Sie wollen heute eine Generalsekretärin wählen, die vielleicht in Kürze Ministerin wird. Sie bereiten den Weg für eine Große Koalition, blinken aber gleichzeitig nach links, um auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 00:35:04
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Gabriel muss schwierige Doppelrolle bewältigen!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - 83,6 Prozent sind ein - gemessen an der Situation - solides Ergebnis.

Gabriel sitzt fest im Sattel - bis zum Mitgliederentscheid über den künftigen Koalitionsvertrag.

Sollte auch dieses riskante Spiel glücken, beginnt für ihn die nächste Doppelrolle: Auch als staatsmännischer Vizekanzler müsste er weiter das Reformprofil der Partei schärfen.

Die Öffnung hin zur Linkspartei ist dabei zunäch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 00:32:20
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten: Die SPD bringt's nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Zwar geht ohne Gabriel nichts, aber der SPD-Chef bleibt Gefangener der Verhältnisse.

Die fangen beim miserablen Wahlergebnis an.

25,7 Prozent der Stimmen widerlegen eine allzu lang gehegte SPD-Legende: Dass das noch schwächere Abschneiden vier Jahre zuvor bloß daran gelegen habe, dass die Genossen in ihrer ersten Koalition mit Merkels Union zwar viel geleistet hätten, aber übersehen worden seien.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 00:30:31
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur SPD: In ihren Grundfesten erschüttert!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Wahlniederlage vom 22. September hat die SPD in ihren Grundfesten erschüttert.

Weil sie nach vier Jahren der vorsichtigen Kurskorrekturen und nach dem linkesten Wahlprogramm seit langem dennoch nur ein mittelmäßiges Ergebnis erzielt haben.

Die Niederlage von 2009 war kein Betriebsunfall, sondern hatte strukturelle Gründe. Doch in der Partei hat niemand eine Idee, w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 00:28:38
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Weiß als Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe wiedergewählt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Donnerstag Peter Weiß (Emmendingen) einstimmig erneut zum Vorsitzenden gewählt.

Als Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Mitglieder des Arbeitnehmerflügels Paul Lehrieder aus Würzburg.

Weitere Stellvertretende Vorsitzende sind Heike Brehmer, Axel Knoerig, Reiner Meier, Uwe Schummer, Marcus Weinberg, Elisabet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. November 2013 @ 23:59:25
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Leipziger Aufführung - Gabriel will die SPD als Regierungspartei irgendwo in der Mitte breit aufstellen, mit allen Mehrheitsoptionen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Das ist eine seltsame Aufführung auf dem SPD-Parteitag: In zwei Wochen wird die SPD-Spitze einen Koalitionsvertrag mit der Union fertig ausgehandelt haben, die großen Linien stehen längst fest.

Nur sagen mochte das keiner der Unterhändler auf dem Parteitag. Denn dort wurde deutlich, wie zögerlich sich die SPD-Basis dem Gedanken ans ungeliebte Bündnis nähert.

So bemüht sich die Parteispitze umgekehrt, mit ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 00:20:58
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum SPD-Parteitag: Sehr nebulös!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) -Sigmar Gabrielsprach zurecht von einer kulturellen Kluft zwischen der Partei und ihren Wählern.

Und für die SPD vielleicht bedrohlichste Erkenntnis von Leipzig heißt: Trotz dieser Problembeschreibung hat noch niemand in der Partei eine Idee, wie sich diese kulturelle Kluft überwinden ließe.

Selbst der Großredner Gabriel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 00:16:27
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