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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Sozial Schwache gehen nicht wählen / Böse Ironie!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es waren vor allem unterprivilegierte Menschen, die auch in Deutschland viele Jahrzehnte lang unter großen Opfern dafür gekämpft haben, dass ihnen das Wahlrecht endlich zuerkannt wurde.

Als Vehikel und als Ausdruck für Emanzipation sollte es dienen. Deshalb mutet es heute wie eine böse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 23:38:39
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Unbequemer Hüter der Privatsphäre / Im Profil: Peter Schaar, der scheidende Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, war oft ein einsamer Mahner!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Er war bis 1979 Sozialdemokrat und verließ die SPD wegen der Atompolitik.

Danach engagierte sich der 1954 in Berlin geborene Peter Schaar bei den Grünen, deren Hamburger Landesverband er von 1997 bis 2000 führte.

Im Grunde seines Herzens is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 23:36:33
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Brandreden sanieren nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Das Vokabular lässt das Schlimmste befürchten.

Einen Scherbenhaufen will der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) von der schwarz-gelben Vorgängerregierung übernommen haben und verweist auf den aktuellen Schuldenstand in Höhe von 43 Milliarden Euro.

Taschenspielertricks aber werfen ihm die Oppos ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 23:32:38
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zur Energiewende: Die überfällige Wende der Wende kommt auch nach der Bundestagswahl nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Gute Ziele allein machen noch keine gute Politik.

Das zeigt auch die Energiewende, für die bisher schon 100 Milliarden Euro an Fördermitteln ausgegeben und versprochen wurden - für Strom, der bisher am Bedarf vorbei produziert wird und für Verbraucher immer teurer wird.

Dass die überfällige Wende der Wende nun auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:45:31
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Landeshaushalt Sachsen-Anhalt: Kürzungen an den Hochschulen auf ein vertretbares Maß reduziert!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In der Vergangenheit war das Thema Haushalt meistens etwas für Parlamentarier und von Kürzungen betroffene Interessengruppen.

Insofern hat die anfängliche Instinktlosigkeit der politischen Spitze am Ende zur weiteren Demokratisierung des Landes beigetragen.

Dem Ministerpräsidenten (Reiner Haseloff, CDU) ist anzurechnen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:42:16
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur kommentierten Ausgabe von 'Mein Kampf': Es ist Zeit, den mystischen Staub wegzublasen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Es gibt einen Kampf, der darf nicht zu Ende sein, solange es Deutsche auf dieser Erde gibt: der Kampf gegen Faschismus, Nationalsozialismus und jede andere Form von menschenverachtendem -ismus.

Im Zuge dieses Kampfes haben es viele bislang für notwendig gehalten, Adolf Hitlers unlesbare Hetzschrift »Mein Kampf« zu verbieten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:39:01
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung zur Rentenpolitik: Wirtschaftsrat der Union - Gefallen am politischen Harakiri?

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Der Wirtschaftsrat der Union scheint Gefallen am politischen Harakiri zu finden.

Sein Generalsekretär Wolfgang Steiger fordert die Rente mit 69 Jahren - ein in der derzeitigen politischen Konstellation in Berlin nicht gerade opportunes Verhalten.

Schließlich haben sich die Koalit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:32:32
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Falscher Protest - CDU-Wirtschaftsflügel will Rente mit 69!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
ottbus (ots) - Die Rentenpläne von Union und SPD gehören zweifellos zu den umstrittensten Kapiteln im gemeinsamen Koalitionsvertrag.

Und besonders in den C-Parteien hat es auch nicht an warnenden Stimmen gemangelt. Allen voran vom Wirtschaftsflügel.

Festzuhalten bleibt allerdings auch, dass er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:30:14
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Rentenplänen der Koalition: Knallharte Klientelpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Doch nicht alles, was gut klingt, entfaltet tatsächlich eine positive Wirkung.

Und unter dem Deckmantel mancher Wohltat verbirgt sich knallharte Klientelpolitik. Deshalb ist eine nüchterne Analyse gerade in der Sozialpolitik unverzichtbar.

Und die zeigt im Falle der abschlagfreien Rente mit 63 für langjährig Beschäftig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:27:51
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Rente mit 63: Gerecht ist das nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Das Vorhaben würde nicht nur Kollegen, die über verschiedene Zeiträume die gleiche Beitragssumme eingezahlt haben, im Alter grundlos unterschiedlich behandeln.

Es diskriminiert massiv Frauen und begünstigt diejenigen, die ohnehin relativ hohe Rentenansprüche haben.

Weder die alleinerziehende Verkäuferin noch der Dachd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:25:21
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Betreuungsgeld ist politisch ein Flop!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Gutes Betreuungsgeld? Schlechtes Betreuungsgeld?

Jahrelang hat die Politik gestritten - jetzt schaffen die Eltern Fakten. Immer mehr beantragen die neue Leistung. Muss man sich deswegen Sorgen machen?

Sicher, es gibt die üblichen Verdächtigen, denen ein neuer Fernseher lieber ist als frühkindliche Bildung in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:23:31
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Deutsche Politik News! Top News: Diana Golze: 100.000 Betreuungsgeldanträge sind kein Grund zum Feiern!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Dort, wo es aufgrund fehlender Kitaplätze keine echte Wahlfreiheit für Eltern gibt, wird das Betreuungsgeld zum Notanker.

Dass diese aus familienpolitischer Sicht völlig verfehlte Leistung inzwischen 100.000 Mal beantragt wurde, ist deshalb kein Grund zum Feiern. Es sollten vielmehr Anlass sein, den Ausbau der Kindertagesbetreuun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:21:18
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Ratsentscheid über Agrosprit - 250.000 Unterschriften gegen Nahrung im Tank!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Berlin (ots) - Essen oder Agrosprit tanken? Das Menschenrecht auf Nahrung geht vor!

Mit einer Aktion vor dem Bundesumweltministerium haben Nichtregierungsorganisationen am Tag der Menschenrechte gegen die Förderung von Agrosprit aus Nahrungsmitteln protestiert.

Aktive des Kampagnennetzwerkes Campact, die Entwicklungsorganisation O ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 22:00:30
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Deutsche Politik News! Top News: Schockenhoff: CDU/CSU solidarisch mit der friedlichen Opposition in der Ukraine!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
erlin (ots) - In der Ukraine gehen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die Demonstranten vor.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt auf Schärfste das gewaltsame Vorgehen der ukr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 21:58:25
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Deutsche Politik News! Top News: Jäger zu NPD-Verbotsverfahren: Wir sind sorgfältig vorbereitet!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) sieht die Erfolgsaussichten des NPD-Verbotsverfahren positiv.

"Wir haben uns sehr sorgfältig vorbereitet. Wir haben gutes Material geliefert, das belegt, dass die NPD in der Wesensverwandtschaft zur NSDAP steht.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 21:56:29
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER sehen sich durch Ernst & Young-Studie bestätigt: Immer mehr Kommunen geht die Luft aus!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER fordern Schwarz-ROT in Berlin nochmals auf, ein Expertengremium zur Lösung der Finanzkrise der Kommunen zu schaffen.

Besonders belastend ist laut aktueller Studie von Ernst & Young die Verschuldungsquote in Westdeutschland.

Demnach sei Oberhausen mit 8.369 EUR pr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 21:54:56
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Helmut Schmidt gilt als bedeutendster Nachkriegskanzler - Merkel nur auf Platz 5, aber noch vor Schröder!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Altkanzler Helmut Schmidt, SPD, ist in den Augen der Deutschen der bislang bedeutendste Kanzler seit Gründung der Bundesrepublik.

Auf die Frage, wer der bedeutendste Nachkriegskanzler sei, nannten in einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern 25 Prozent den bald 95-Jährigen, der von 1974 - 1982 amtierte.

Die von H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 21:42:28
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: Schäuble verschweigt Antwort auf Eine-Billion-Euro-Frage!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich in der nächtlichen Marathonverhandlung erfolgreich für die Interessen der Banken eingesetzt und nicht für die der Steuerzahler.

Der von den Banken gespeiste gemeinsame Abwicklungsfonds soll erst in zehn Jahren voll nutzbar sein und selbst dann nur ein vollkommen ungenügendes Volumen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 21:40:17
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Redezeiten in Bundestagsdebatten vereinbart - Union, SPD und Linke haben sich geeinigt!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Union, SPD und Linkspartei haben sich über die Gestaltung der Tagesordnung und die Verteilung der Redezeiten im neuen Bundestag verständigt.

Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe).

Die Redezeit der Oppositionsparteien ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 21:34:36
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Größerer Mindestabstand für Windräder alarmiert Öko-Branche / Protest gegen Öffnungsklausel im Koalitionsvertrag!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Ökostrom-Branche und die Grünen warnen vor fatalen Folgen für die Energiewende, da die Bundesländer bald größere Mindestabstände für Windräder zur Wohnbebauung festlegen könnten.

Eine entsprechende Länderöffnungsklausel, die von CSU-ChefHorst Seehoferim schwarz-roten Koalit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 21:30:34
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Kanzleramt fragte am 'schwarzen Donnerstag' nach Telefonnummer von Mappus!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Das Staatsministerium von Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus wollte im November 2010 offenbar verhindern, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) als Zeugin vor den Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten geladen wird.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 21:22:11
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Leichte Gewinne für Union und SPD - Sozialdemokraten weiter 19 Punkte hinter Union!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - In der Woche nach der vorläufigen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages gewinnen Union und SPD in der Gunst der Wähler leicht an Zustimmung.

Im stern-RTL-Wahltrend klettert die Union um 1 Punkt auf 43 Prozent, die SPD kann sich um 1 Punkt auf 24 Prozen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 15:50:11
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Landtag / Studiengebühren: Klares Mandat!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Zuletzt war es nur noch Formsache: Mit der Abschaffung der Studiengebühren hat die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen ein zentrales Wahlversprechen umgesetzt.

Schon lange vor der Landtagswahl waren

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 15:48:22
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Ströbele: Bundesregierung soll auf Antworten zur NSA-Affäre drängen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Berlin. Hans-Christian Ströbele fordert von der Bundesregierung, auf die Beantwortung eines schriftlichen Fragenkatalogs zu drängen, den sie an die US-Regierung zur NSA-Spionageaffäre gerichtet hatte.

Man dürfe sich nicht auf Dauer gefallen lassen, dass Fragen an Freunde und Alliierte nicht beantwortet werden, obwohl sie die eklat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 15:45:42
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Wenn es am Schönsten ist - Matthias Platzeck kandidiert nicht für Landtagswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Wer mit aufmerksamen Augen durch den Potsdamer Landtag ging, konnte es in den letzten Wochen merken: Mit dem Amt des einfachen Landtagsabgeordneten konnte sich der ehemalige Ministerpräsident nicht mehr anfreunden.

Matthias Platzeck stellte seit seinem Rücktritt keine Kleinen Anfragen, war so gut wie nie im Landtagsplenum und g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 11:08:17
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg / Schulpolitik: Überzogene Aufregung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die Schülerzahlen gehen zurück, also sind nicht alle Schulen überlebensfähig. Dieses Prinzip galt bisher schon, nur machten Schulen unstrukturiert zu.

Es ist ein Verdienst der grün-roten Landesregierung, dass sie bei dem unpopulären Vorhaben der Schulschließungen das Heft in die Hand nimmt.

Die pädagogische Qualitä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 11:12:47
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Thüringer Studenten fordern sofortigen Stopp der aktuellen Zukunftsplanungen für die Hochschulen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die Thüringer Studenten fordern vom Bildungsministerium (Minister: Christoph Matschie, SPD) einen sofortigen Stopp der aktuellen Neuordnung der Thüringer Hochschullandschaft.

Der mit den Universitätsleitungen ausgehandelte Rahmen für die Hochschulstrategie 2020 soll von einer Expertenkommission überarbeitet werden, verlangte der S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 11:09:38
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Platzeck: Auf eine Kandidatur für den nächsten Landtag verzichtet!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - In den vergangenen Wochen zeigte sich bei Platzecks Auftritten im Lande, dass man nach zwanzig Jahren in der ersten Reihe doch nicht so schnell auf der Hinterbank des politischen Geschehens verschwindet.

Und das beeinträchtigt den Nachfolger - in diesem Fall den neuen Regierungschef Dietmar Woidke.

Es zeichnet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 11:04:35
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Deutsche Politik News! Top News: Terrortrio NSU: LKA-Beamter behauptet, dass Fahndung gezielt verhindert wurde / CDU-Obmann Clemens Binninger: Neue Dimension!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Die Fahndung nach dem Terrortrio NSU wurde nach Aussagen eines LKA-Beamten gegenüber dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" gezielt verhindert.

Demnach habe der heutige LKA-Präsident Werner Jakstat 2003 die Anweisung gegeben, einem Zeugenhinweis nicht nachzugehen. Damit liegt erstmals seit Aufflieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 00:19:57
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Hinweise auf Wiederwahl Wowereits zum BER-Aufsichtsratschef verdichten sich!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Brandenburgische LINKE befürchtet ein Personalkomplott zwischen Bund und Berlin mit dem Ziel, den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) als neuen Aufsichtsratschef für die Flughafengesellschaft durchzusetzen.

Weil es "entsprechende Signale" für einen solchen "sehr unfreundlichen A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Dezember 2013 @ 00:16:46
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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