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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Start mit fahlem Beigeschmack!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Das fängt leider nicht gut an.

Wenn sich die Abgeordneten des 18. Bundestags zu ihrer ersten Sitzung im Reichstag versammeln und ihr Präsidium wählen, hinterlässt die zu erwartende große Koalition gleich einen ersten fahlen Beigeschmack.

Mit der Kungelei von Union und SPD auf je zwei stellvertretende Bundestagsvizepräsidenten vermehren sie das parlamentarische Lenkung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 21:18:55
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Deutsche Politik News! Top News: Trierischer Volksfreund: Postengeschacher im Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Trierischer Volksfreund
Trier (ots) - Ein Sitzungsleiter soll neutral sein, er soll die Rechte jedes einzelnen Teilnehmers durchsetzen.

Im Fall des Bundestages die jedes einzelnen Abgeordneten. Das Wort erteilen, auf Einhaltung der Redezeiten achten, für faire Abläufe sorgen. Manchmal auch das Parlament als Ganzes repräsentieren.

Eigentlich müsste es egal sein, welcher Partei ein Parlamentspräsident und seine Stellvertreter angehören; die ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 21:16:12
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Parlamentskultur: Gemütlich? Mehrere Nachrichten lassen aufhorchen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Die neue Bundesregierung steht noch lange nicht, aber das Parlament nimmt seine Arbeit bereits wieder auf.

Das ist angesichts des teilweise lächerlichen Aufwands bei der Findung einer neuen Koalition eigentlich eine gute Nachricht.

Wie gut die Arbeit des Parlamentes in den nächsten Jahren sein kann, steht allerdings auf einem anderen Blatt.

Gleich mehrere Nachrichten lassen aufhorchen: Da ist d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 21:12:17
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Konstellation im neuen Bundestag: Die arme kleine Opposition - um die muss sich niemand Sorgen machen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Ach ja, was die arme kleine Opposition gegen die große Regierungsmehrheit im Bundestag angeht - um die muss sich niemand Sorgen machen.

CDU/CSU wie SPD haben größtes Interesse daran, Linken und Grünen in der Geschäftsordnung die besten Voraussetzungen für ihre Arbeit zu ermöglichen.

Sie brauchen sie ja noch!

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 21:07:55
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu Spenden und Parteienfinanzierung: Sache des Parlaments?

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die CDU sieht keinen Bedarf für eine Reform der Parteispenden.

Wieso auch? Sie profitiert schließlich am meisten von der aktuellen Regelung.

So wurde vergangene Woche bekannt, dass die BMW-Erben Quandt und Klatten und der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie an CDU und CSU je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 20:54:34
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Christian Lindner, FDP-Politiker: FDP dringt auf umfassende Reformen von Kirche und Staat!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Lindner: Staatsleistungen dringlich ablösen - "Arbeitsrecht zensiert Privatleben"!

Angesichts der Affäre um den Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst hat die FDP eine umfassende Reform des Verhältnisses von Staat und Kirche gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 20:50:25
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Wir verurteilen heimtückischen Anschlag auf Christen in Ägypten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am Sonntag wurden vier Menschen bei einem Anschlag auf eine christliche Hochzeitsgesellschaft in Kairo getötet. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

"Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag verurteilt den heimtückischen Anschlag auf eine christliche Hochzeitsgesellschaft, bei dem nach jetzigem Stand vier Menschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 18:56:47
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Linken-Geschäftsführerin Sitte kritisiert 'Postenschieberei' von Union und SPD im Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion der Linken, Petra Sitte, hat die geplante Aufstockung der Zahl der Bundestagsvizepräsidenten zugunsten von Union und SPD scharf kritisiert.

Sitte sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe): "Das Ganze riecht nach einem Deal der künftigen großen Koalition."

Sie vermute, dass dieser s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 18:54:15
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrates der CDU: Projekt EU-Datenschutzverordnung jetzt abschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich der Sitzung des Europäischen Rates am 24./25. Oktober 2013 in Brüssel, der sich auch mit dem Thema digitale Wirtschaft befasst, erklärt die Vorsitzende der Bundesfachkommission Internet und Digitale Wirtschaft des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Dorothee Belz:

"Projekt EU-Datenschutzverordnung jetzt abschließen, die nächsten großen Aufgaben warten schon."


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 18:53:50
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Arbeitsmarkt - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff lehnt unterschiedlichen Mindestlohn in Ost und West ab - Christoph Bergner befürwortet ihn!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt,Reiner Haseloff(CDU), hält einen unterschiedlichen Mindestlohn in Ost und West für nicht mehr akzeptabel.

"Was für ein Mindestlohn in Deutschland in den einzelnen Regionen und Branchen verkraftbar ist, wissen am besten die Gewerkschaften und die Arbeitgeber", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 18:51:03
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Grünen-Chefin Peter setzt bei Energiewende auf mehr Druck im Bundesrat / Skepsis über Schwarz-Grün bekräftigt!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die neue Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat mehr Druck ihrer Partei auch gegen die SPD angekündigt, um wichtige Themen wie die Energiewende voranzutreiben.

"Da ist von den Kohlefreunden in Union und SPD nichts Gutes zu erwarten", sagte Peter der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).

Die Grünen würden ihren Einflus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 18:48:05
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Peter Hintze (CDU) soll Bundestagsvize-Präsident werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Hintze soll Bundestagsvize-Präsident werden.

Dies erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) aus Unionskreisen.

Derzeit ist Hintze Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und Vorsitzender der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe im Bundestag.

Pressek ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 17:40:33
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Deutsche Politik News! Top News: Klimaschutz und Energiewende fehlen auf der Liste der SPD-Kernforderungen für die Koalitionsverhandlungen - Deutsche Umwelthilfe alarmiert!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Zum Beschluss des SPD-Konvents über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU erklärt der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH), Michael Spielmann:

"Die Tatsache, dass weder Klimaschutz noch Energiewende in den bekannt gewordenen zehn Kernforderungen des gestrigen SPD-Parteikonvents auch nur Erwähnung finden, ist ein Alarmzeichen.

Gleichzeitig fordert der nordrhein-we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 17:32:38
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur SPD:

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Das Wir sind Wir, trommelten und plakatierten SPD-Anhänger, die partout keine schwarz-rote Koalition wollen, gestern vor dem Willy-Brandt-Haus.

Drinnen in der Parteizentrale jedoch wurde der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der ungeliebten Union mit satter Mehrheit zugestimmt. Mit kräftig Bauchgrimmen zwar, aber dennoch sehr deutlich.

Nur wenige SPD-Linke machten ihrer Skepsis Luft und lehnte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Oktober 2013 @ 17:12:33
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Piraten suchen Kurs / Landesvorsitzender Schiffer will die Partei wieder in die politische Mitte führen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Beim Landesparteitag in Bottrop haben die Piraten die Ursachen für die herbe Schlappe bei der Bundestagswahl analysiert.

Die Bilanz fällt bitter aus. Statt ihren durchaus ausbaufähigen Markenkern als freiheitliche Netzpartei in den Vordergrund zu stellen, ziehen die Akteure öffentlich übereinander her.

Den Piraten im Düsseldorfer Landtag gelingt es nur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 23:08:18
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu CSU/Frauenunion: Seehofer könnte von den Grünen lernen - sie sind weit voraus!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - CSU-ChefHorst Seehoferhat den Frauen in seiner Partei seit seinem Amtsantritt vor fünf Jahren vielfach den Weg zu Schlüsselpositionen geebnet.

Die 2010 beschlossene Frauenquote für Parteiämter auf Landes- und Bezirksebene ist dafür nur ein Beispiel.

Es ist gerecht und gut fürs Land, dass Frauen in der CSU mehr als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 23:05:06
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Deutsche Politik News! Top News: Zur Kontrolle von Bio-Betrieben schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Unkontrollierte Industrialisierung der Bio-Produktion!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Nachfrage nach Bio-Produkten boomt.

So sehr, dass Niedersachsen den Hunger auf bio nicht mit heimischen Produkten stillen kann.

LandwirtschaftsministerChristian Meyerwirbt inzwischen offen um konventionelle Landwirte, die auf ökologischen Landbau umstellen.

Auch wenn die Zahl der Bio-Bauern in Niedersachsen auf 1.400 gestiegen ist, machen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 23:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Minderheitenrechten im Bundestag: Schutzwürdig!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Das hat bei der Suche nach einer tragfähigen Mehrheit für das Regierungsgeschäft zunächst niemand bedacht: Kommt es zur Großen Koalition, wäre die marginalisierte Opposition aus Linkspartei und Grünen praktisch aller Machtinstrumente beraubt, die ihr Verfassung und Geschäftsordnung des Bundestags an die Hand gegeben haben.

Schon die nackten Zahlen verdeutlichen die erdrückende Übermacht von Union und SPD: 503 gegen 127 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:56:16
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Grüne vermeiden ungeschminkte Fehleranalyse!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Nur nicht zu viel Streit. Und lieber keine ungeschminkte Fehleranalyse.

Wer eine ergebnisoffene Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe oder gar einen Richtungswechsel der Grünen erwartet hatte, sieht sich getäuscht.

Trotz neuer Führungsriege heißt das Motto der Grünen "Weiter so wie bisher".

Wer sich nicht daran hält, wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der das grüne Steuer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:52:09
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Die Grünen: Zug ins Nirgendwo? Es kommt für die Ökos knüppeldick in den nächsten vier Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Es fährt ein Zug nach Nirgendwo - und drinnen sitzen verzagt und kraftlos die Grünen.

Das ist der Eindruck, der vom ersten Parteitag der Ökos nach ihrer Schlappe bei der Bundestagswahl bleibt.

Nur mühsam haben sie die Risse in der Partei zugekleistert und offene Grabenkämpfe zwischen linkem und konservativem Parteiflügel vermieden.

Fast zeh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:47:22
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Grünen: Wer kümmert sich um die Bürgerrechte?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Jeder personelle Neuanfang ist für eine Partei nicht ohne Risiko.

Das gilt auch für die Grünen, die ihr Führungspersonal fast komplett ausgetauscht haben.

Claudia Roth und Jürgen Trittin haben sich in vielen Jahren Respekt erworben. Wenn die beiden vor die Mikrofone getreten sind, musste niemand wegen der historischen Bedeutung ihrer Worte vor Ehrfurcht erstarren.

Aber ihnen wurde zugehört ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:44:25
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Verpatzter Neustart / Öffentliche Zurschaustellung grüner Bitterkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angekündigt war der Grünen-Parteitag im Berliner Velodrom als große Aufarbeitung der 8,4-Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl.

Doch statt einer echten Analyse reichte es allenfalls zu einer öffentlichen Zurschaustellung grüner Bitterkeit.

Der Wähler sei mit dem Steuerkonzept überfordert worden, sagte etwa Grünen-Chef Cem Özdemir - und verkennt dabei, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:37:42
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Grüne wählen neue Führung / Abschied ohne Aufbruch!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Der Seelenzustand der Grünen erinnert ein bisschen an die Gefühlslage vieler DDR-Bürger in der Wendezeit von 1989: Das fehlerhafte Vertraute ist weg, und die Zukunft bleibt ungewiss.

Auf ihrem Parteitag in Berlin haben sich die Grünen lange mit Trauerarbeit über die Wahlniederlage und ihr scheidendes Personal aufgehalten, ohne dass ein echter Aufbruch sichtbar geworden wäre.

Dazu hätte es nämlich eines ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:31:36
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Ein stumpfes Schwert!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Das Parlament soll die Regierung kontrollieren. In der Realität kommt diese Aufgabe in erster Linie den Oppositionsparteien zu.

Ihr schärfstes Schwert ist die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. Sollte es keine Änderung bei den Minderheitenrechten geben, bliebe dieses Schwert in den kommenden vier Jahren stumpf.

Denn Linke und Grüne sind nach den geltenden Regeln zu schwach, um ein solches Grem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:46:48
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zum Verhältnis von Linkspartei und Grünen: Rot-Grün, aber anders!

Deutsche-Politik-News.de | neues deutschland
Berlin (ots) - Einerseits hat Katrin Göring-Eckardt damit recht, dass wahre Oppositionsführerschaft nicht davon abhängt, »wer am lautesten schreit oder wie ein Klabautermann durchs Plenum hüpft«.

Andererseits zeigt die Fraktionschefin der Grünen damit, wie sehr die Ökopartei in einer alten Konfliktlogik verhaftet ist.

Solange die Grünen die Linkspartei wie politisch Schwererziehbare behandeln, solange der grüne Gedanke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:44:09
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Finanzstaatssekretär Kampeter erwartet harte Verhandlungen mit der SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Erfreut über das Ergebnis des SPD-Konvents in Berlin zeigte sich Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter.

"Ich freue mich, dass wir jetzt endlich loslegen können und hoffe, dass die Trauerarbeit der SPD über den Wahlverlust im wesentlichen abgeschlossen ist", sagte der CDU-Politiker der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe).

Die Erwartungen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:40:55
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST über das Gerangel um die Ministerposten: Was würde ein Marsianer raten?

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Mal angenommen, ein vernunftbegabter Marsianer strandet in Deutschland.

Was würde er Union und SPD wohl raten?

Vielleicht, dass man nur die besten Köpfe in die Spitzenämter schicken sollte.
Dass man die überfällige Modernisierung der Netze angehen möge, bei Verkehr, Energie, Kommunikation.
Dass staatliche Aufgaben wie Rente, Gesundheit und Bildung gerade ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:38:08
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Großer Koalition: Merkel kann froh sein, die absolute Mehrheit bei der Wahl knapp verfehlt zu haben!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es ist eine Koalition aus Habenichtsen und Verwaltern: Auf der einen Seite sitzen die Sozialdemokraten, die mehr Gerechtigkeit auch über den Geldbeutel lösen wollen, aber nichts zu verteilen haben werden.

Auf der anderen Seite sitzt die Union als Wächterin des guten Gefühls: Merkel und ihre Leute sprachen im Wahlkampf von der guten Wirtschaftsentwicklung, erinnerten an die gesunkene Zahl der Arbeitslosen.

S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:33:13
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die teure große Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Dank der zwar nicht überwältigenden, aber doch klaren Zustimmung des SPD-Konvents können die Koalitionsverhandlungen offiziell starten.

Und schon rücken die Parteien von einigen Wahlversprechen ab.

Womit sie Wähler verschrecken. Vor allem müssen sie aufpassen, dass ihre Mitglieder solche Neuausrichtungen auch mittragen.

Gestern konnte zumindest die SPD

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:30:54
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schwarz-Rot wird teuer für die Bürger!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Mit zusammengebissenen Zähnen folgt die SPD Parteichef Gabriel in die große Koalition.

Sie tut das nicht etwa, weil sie wirklich glaubt, auf diese Weise einen Politikwechsel im Land herbeizuführen.

Dazu sind die Unterschiede zwischen Union und SPD zu klein.

Die SPD folgt Gab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:27:40
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26007 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (867 Seiten, 30 News pro Seite)
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